In einem von Staatschef Lula unterzeichneten Dekret war ausdrücklich vorgesehen, jene Gesetze aus der Diktaturzeit von 1964 bis 1985 aufzuheben, die sich gegen die Garantie der Menschenrechte wenden oder gravierende Menschenrechtsverletzungen stützten. Dies traf besonders auf das Amnestiegesetz und dessen völkerrechtswidrige Auslegung zu. Clovis Rossi, Chefkommentator von Brasiliens führender Qualitätszeitung „Folha de Sao Paulo“ kritisierte ein im Lande populäres Argument, wonach es nicht angehe, nur die „Rechtsverletzungen“ durch die Diktaturmilitärs, nicht aber jene von deren damaligen Gegnern zu untersuchen. Rossi betonte, jene Verstöße durch die bewaffnete Linke seien durchweg bestraft worden. In einigen Fällen sei dies auf der Basis der Gesetze erfolgt, in vielen Fällen indessen illegal, durch „Morde, Folter, Verschwindenlassen, Exil“. Die Rechtsverstöße durch den Repressionsapparat seien indessen nicht einmal untersucht worden – von wenigen Ausnahmen abgesehen.Â
Gemäß Völkerrecht war der bewaffnete Kampf gegen das durch einen Putsch an die Macht gelangte Militärregime Brasiliens natürlich durchweg legal, betonen immer wieder in-und ausländische Menschenrechtsexperten.
Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
„Folter ohne Ende“. http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
« „Happy New-Year“ – Brasiliens wichtigster Befreiungstheologe Frei Betto. „Ethics and Politics.“ – Bisher 28 Tote nach Schlammlawine auf Ilha Grande bei Rio de Janeiro. Neue heftige Regenfälle. Sarkozy-Sohn Pierre entkam Erdrutsch durch Glück auf „Schweineinsel“. Über 75 Todesopfer seit 30.Dezember in Brasilien. Große Verluste für Tourismusindustrie. Kritik an zunehmender Bebauung von Risikozonen. Hausgemachte Katastrophen. »
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