Klaus Hart Brasilientexte

Systemkritiker Oded Grajew beim Website-Interview 2010: „Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen.“

Der jüdische, in Israel geborene Unternehmer, Präsident des von progressiven Unternehmern getragenen Ethos-Instituts in Sao Paulo, sagte im Website-Interview weiter: “Das politische System ist verfault – man muß es ändern und nicht nur die Regierenden auswechseln, die stets in diesem System gefangen bleiben. Ich will echte, wahre Demokratie – doch frei von den ökonomischen Machthabern. Die Politik der ökonomischen Macht unterworfen – dies ist heute das Krebsgeschwür, das zum Ende der Menschheit führen kann. In Kopenhagen sah man das ganz genau – die Regierenden wollen sich nicht gegen jene stellen, die ihre Wahlkampagnen finanzieren. Die Öl-und Autoindustrie beispielsweise will nun einmal Regierungen, die das jetzige zerstörerische System der Mobilität und des Transports beibehalten. Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen. Daher muß die Macht der Wirtschaft über die Politik gebrochen werden. “

Jeder kennt heute meist sogar persönlich Leute, die nach dem Motto vorgehen:  “Grün” öffentlich daherreden, umweltfeindlich denken und handeln – die Resultate sprechen Bände.

Systemkritiker Grajew gehörte der Arbeiterpartei(PT) Lulas an, verließ sie indessen nach den Mensalao-Korruptionsskandalen der Regierung sowie aus Unzufriedenheit mit dem Verbleib hochbelasteter PT-Leute in der Parteiführung. Auch der Weltsozialforum-Mitgründer Chico Whitaker, Träger des Alternativen Nobelpreises, hatte aus ähnlichen Gründen die PT verlassen. Beide sehen sich beim diesjährigen Weltsozialforum in Porto Alegre zahlreichen Parteifunktionären des kritisierten Typs sowie PT-Mitläufern und Pressefunktionären gegenüber.

Warum Kopenhagen scheiterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/22/warum-kopenhagen-scheiterte-weltsozialforum-erfinder-oded-grajewdie-regierenden-unterwarfen-sich-der-okonomischen-macht-die-ihre-wahlkampagnen-finanziert-diese-politiker-sind-angestellte-inter/

Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.

Deutsch-brasilianische Atomkooperation, deutsche Automultis: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/28/der-judische-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-uber-die-deutsch-brasilianische-atomkooperation-weltsozialforum-2010/

Hintergrund: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/07/24/brasiliens-judischer-unternehmer-oded-grajew-er-hatte-die-idee-des-weltsozialforums-und-die-rolle-der-machteliten-des-tropenlandes/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/11/weltsozialforum-2010-in-porto-alegre-25-29januar/

Chico Whitaker, Träger des Alternativen Nobelpreises: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/21/lula-kritiker-francisco-whitaker-trager-des-alternativen-nobelpreises-mitgrunder-des-weltsozialforums-katholischer-menschenrechtsaktivist/

„Putschversuch gegen Lula 2005″: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/05/putschversuch-gegen-lula-2005-und-das-weltsozialforum-in-salvador-da-bahia-komplexe-hintergrunde-des-fast-durchweg-von-der-lula-regierung-finanzierten-weltsozialforums-2010-in-brasilien-a-tent/

http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/20/brasilien-hat-unter-lula-hochste-sitzenbleiberquote-lateinamerikas-hochste-rate-von-kindern-ohne-schule-arbeitslosenrate-stieg-bei-jungen-menschen-stark-an-laut-neuesten-studien/

Massenentlassungen: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/18/uber-350000-festangestellte-brasilianer-letzten-dezember-entlassen-laut-amtlichen-statistiken-krise-uberwunden/

Soziale Kontraste unter Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/26/wohlhabende-verbrauchen-in-drei-tagen-wozu-arme-ein-ganzes-jahr-brauchen-brasiliens-soziale-kontraste-ipea-studie/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/05/15/dr-claudio-guimaraes-dos-santos-mediziner-therapeut-schriftsteller-sprachwissenschaftler-publizist-unter-den-wichtigsten-denkern-brasilien/

Franziskaner in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/25/franziskaner-sao-paulos-verteilen-weihnachten-nahrungsmittel-an-tausende-von-armen-und-verelendeten/

ThyssenKrupp in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/19/thyssenkrupp-die-schattenseiten-der-globalisierung-handelsblatt-analyse-sachinvestitionen-in-unbekannter-und-politisch-womoglich-problematischer-umgebung/

Jüdische Gemeinde protestiert gegen Regierungsposition zum zweiten Weltkrieg: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/13/deutschland-und-japan-wurden-nach-dem-zweiten-weltkrieg-jahrelang-dafur-bestraft-das-sie-der-angelsachsischen-welt-fuhrung-getrotzt-diese-herausgefordert-hatten-die-sicht-der-lula-regierung-zu/

„Fortschrittliche Regierungspolitik“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/

http://www.hart-brasilientexte.de/2008/12/16/siemens-der-bestechung-in-brasilien-verdachtigt-melden-brasilianische-medien-sehr-gunstiges-neoliberales-korruptionsklima-in-brasilien-laut-transparency-international/

Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“

“Krise – was denn für eine Krise?” – Kloake-Slum in Sao Paulo.

Amnesty Journal 2009:

“KOPF UNTER WASSER

Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.

Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.

Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.

Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.

Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die ­Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.

Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen ­Zuständen wohl kaum etwas ändern.

Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.

ai-Journal Dezember 1996

Die “Hölle auf Erden”

BRASILIEN

Die “Hölle auf Erden”

Revolten, Hungerstreiks und Aids bestimmen den Alltag in den völlig überfüllten brasilianischen Gefängnissen. Brasilien gilt zwar als die zehntgrößte Wirtschaftsnation, leistet sich aber Haftanstalten, die man eher in Ruanda oder Burundi vermuten würde. Eine im April verkündete Amnestie entspannte die Situation nicht.

Eine mittelalterlich anmutende Gefangenenzelle in Rios Stadtteil Realengo: Jeder der mehreren Dutzend Insassen hat laut Gesetz Anspruch auf mindestens acht Quadratmeter – hier ist es nicht mal ein einziger. Geschlafen wird deshalb in Schichten. Während ein Teil der Gefangenen auf feuchtem Boden liegt, schlafen die anderen in Hängematten, die an den Gitterstäben befestigt sind. In einer Zelle im Stadtteil Bangu ein ähnliches Bild: 35 fast nackte, schwitzende Männer auf nur sechzehn Quadratmetern bei beißendem Fäkaliengeruch und nächtlichem Besuch von Ratten. Die psychische Spannung ist fast mit Händen greifbar. Neun von zehn Gefangenen haben Furunkel, in der heißesten Jahreszeit herrschen bis zu 60 Grad. Dann fallen täglich etwa 20 Insassen ohnmächtig um, werden von den Wärtern herausgezerrt und durch andere ersetzt.

Um aus dieser Hölle herauszukommen und in eine weniger überfüllte Zelle verlegt zu werden, bestechen Häftlinge ihre Aufseher mit bis zu umgerechnet 5.000 Mark. Es gibt brasilianische Gefängnisse, in denen die Insassen das nötige Geld sammeln, um dann die Begünstigten auszulosen. In Bangu kommen die notwendigen “Real” von der Familie oder Verbrechersyndikaten – je unerträglicher die Hitze, desto höher die Preise auf diesem Schwarzmarkt. Einmal am Tag gibt es schlechtes Essen; die Lebensmittelpakete der Angehörigen werden gewöhnlich nicht ausgehändigt.

Folter ist üblich. Ein Anwalt beschreibt einen Fall von 1996: “Polizisten mit Kapuzen mißhandelten 116 Gefangene, unter anderem mit Elektroschocks. Alle wiesen Blutergüsse auf, wurden zudem zu sexuellen Handlungen gezwungen.” Fast täglich werden Fälle zu Tode gefolterter, erschlagener Häftlinge bekannt – die politisch Verantwortlichen bleiben meist passiv. Nur wenige Intellektuelle protestieren, die Gesellschaft scheint sich an die grauenvollen Zustände gewöhnt zu haben.

Pervertieren statt resozialisieren

Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international oder “Human Rights Watch” prangern die Zustände in den brasilianischen Haftanstalten an – und auch die Gefangenenseelsorge der Katholischen Kirche läßt nicht locker. Padre Geraldo Mauzeroll von der “Pastoral Carceraria” im Teilstaat Sao Paulo gegenüber dem ai-Journal: “Wer ins Gefängnis kommt, wird pervertiert, wird angesehen und behandelt wie ein Tier – niemand ist an einer Besserung oder Resozialisierung interessiert. Die Gesellschaft rächt sich an ihnen, läßt sie intellektuell, spirituell, moralisch und kulturell und nicht selten sogar physisch sterben.” Mauzeroll hört in Polizeiwachen und Gefängnissen sehr häufig den Ausspruch: “Nur ein toter Häftling ist ein guter Häftling!” Der Padre geht seit 1973 in die “Presidios” – was er täglich sieht, sind Bilder wie aus Horrorfilmen: Tuberkulose grassiert, über die Gesichter Todkranker laufen Ameisen. Häftlinge verfaulen buchstäblich in Zellen. Die Gefängnisärzte sind selbst kriminell, weil sie Kranke bewußt

nicht behandeln, sondern sterben lassen. Sie werden aber nie zur Rechenschaft gezogen. Kriminell handeln auch Richter und Staatsanwälte, die über Folter und alle anderen Menschenrechtsverletzungen detailliert informiert sind, jedoch nicht eingreifen.

Das Gefängnispersonal verkauft Lebensmittel, die für Häftlinge bestimmt sind und ermöglicht Rauschgifthandel und -konsum hinter Gitterstäben. Ein Gefängnisdirektor: “Drogen müssen dort drin sein, damit die Gefangenen ruhig bleiben.”

Erzwungenes Schweigen, Morddrohungen

Ein dunkles Kapitel ist auch die sexuelle Gewalt, von Aufsehern sogar gefördert. Mauzeroll zum ai-Journal: “Wird ein wegen Vergewaltigung Verurteilter eingeliefert, stecken die Wärter ihn in bestimmte Massenzellen, damit er dort von 15 oder 20 Häftlingen vergewaltigt wird. Dies ist Gesetz in den Kerkern, und so verbreitet sich Aids sehr schnell.” Nach amtlichen Angaben infizierten sich bereits mehr als 20 Prozent aller Inhaftierten mit dem HIV-Virus – ein Großteil der rund 150.000 brasilianischen Gefangenen hat homosexuellen Verkehr, gewöhnlich ungeschützt.

Vitor Carreiro teilte in Rio de Janeiro jahrelang eine Zelle mit 47 Gefangenen. Er ist von Aids gezeichnet und sagt: “Alle Welt weiß, daß die Frau des Gefangenen der andere Gefangene ist.” Promiskuität ist der Alltag: José Ferreira da Silva, HIV-positiv, berichtet von vier festen und acht gelegentlichen Partnern – keiner benutzt Präservative.

Padre Mauzeroll drückt sich im Gegensatz zu vielen “politisch korrekten” Landsleuten nicht um unbequeme und unangenehme Wahrheiten. Er hat keine Probleme, die von den Autoritäten gerne versteckten und verdrängten Probleme offen anzusprechen. “Wer über die Zustände redet und informiert, stirbt”, lautet eine andere Regel. Berufskiller erledigen das – Mauzeroll weiß, daß auch sein Leben in Gefahr ist. Dennoch klagt er offen die soziale Ordnung Brasiliens an: “Diese ist schuld an der Situation.”

Gemäß einer neuen Studie der Vereinten Nationen lebt heute fast die Hälfte der 150 Millionen Brasilianer in verhältnismäßig entwickelten Gebieten. “Wenn in Sao Paulo und Rio de Janeiro die Lage in den Gefängnissen bereits so schlimm ist”, gibt Padre Mauzeroll zu bedenken, “wie muß sie dann erst in den stark unterentwickelten Regionen des Nordens und Nordostens sein?”

Amnestie nur Kosmetik

Die Rechtsanwältin Zoraide Fernandez weist darauf hin, daß Häftlinge nach verbüßter Strafe oft noch jahrelang gefangengehalten werden. 1995 waren es allein in Rio mindestens 560.

Brasiliens Staatschef Fernando Henrique Cardoso verkündete im April die, wie es offiziell hieß, größte Amnestie in der Geschichte des Landes: Etwa zehn Prozent der Gefangenen sollten freikommen. Wie die Gefängnisbehörden inzwischen einräumten, werden beispielsweise im Teilstaat Rio de Janeiro nur wenig mehr als ein Prozent amnestiert. Die 511 Gefängnisse bieten Platz für höchstens 60.000 Personen, sind aber nach jüngsten offiziellen Angaben mit 148.760 Häftlingen belegt – das sind 15 Prozent mehr als 1994. Notwendig, so hieß es, sei der Bau von 145 zusätzlichen Haftanstalten. Die Lage in der Metropole Sao Paulo ist den Angaben zufolge am dramatischsten. Eine Besserung ist nicht in Sicht: Per Haftbefehl suchte man allein 1996 rund 275.000 Straftäter.

Rund 95 Prozent der Häftlinge sind Arme, 96 Prozent sind männlich und etwa drei Viertel Voll- und Halbanalphabeten. Der typische Gefangene, so eine Studie, ist dunkelhäutig und jünger als 25 Jahre. Jeden Monat kommt es laut Statistik zu mindestens drei großen Häftlingsrevolten, die meisten werden allerdings der Öffentlichkeit verschwiegen. Eine Ausnahme bildet lediglich der südliche, relativ hochentwickelte Teilstaat Rio Grande do Sul – nur dort soll es auch keine irregulär festgehaltenen Häftlinge geben.

Wärter und Spezialeinheiten gehen gewöhnlich äußerst brutal gegen meuternde Häftlinge vor: 1992 wurden im berüchtigten Gefängnis “Carandiru” von Sao Paulo mindestens 111 Insassen erschossen. Die politisch Verantwortlichen und die direkt Beteiligten blieben bisher straffrei. In “Carandiru” ereignete sich auch Ende Oktober wieder eine Revolte: 670 Gefangene nahmen 27 Wärter als Geiseln und forderten die Verlegung in eine andere Haftanstalt. Fünf Häftlinge versuchten währenddessen in einem Müllwagen zu fliehen, vier von ihnen wurden von Militärpolizisten erschossen.
Klaus Hart
Der Autor ist freier Korrespondent in Rio de Janeiro

„Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.“ Ausriß 2011Menschenrechts-Samba: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/10/12/o-iraque-e-aqui-der-irak-ist-hier-hit-von-jorge-aragao/

“Stolz, ein Brasilianer zu sein”:  http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/25/stolz-ein-brasilianer-zu-sein-aufschrift-auf-der-arbeitskleidung-der-strasenkehrer-in-der-megacity-sao-paulo-anregung-fur-deutsche-stadtreinigungen/

Ausriß.

Ney Matogrosso – “Por debaixo dos pano”.

Montag, 27. Februar 2012 von Klaus Hart   **

http://www.youtube.com/watch?v=rfQk82p6jLk

Clip, Ausriß.