Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Rio+20. Brasiliens Atomkraft-Baustelle bei Rio de Janeiro: Bereits 4200 Arbeiter im Einsatz, laut Landesmedien. Brasiliens Energiepolitik mit deutscher Hilfe. E.on und die brasilianischen Kohlekraftwerke. ThyssenKrupp-Umweltschutzerfahrungen in Rio de Janeiro – große deutsche Entscheider aus Politik und Wirtschaft in Brasilien.
Brasiliens Atomkraftwerke mit Rekordproduktion 2011: http://exame.abril.com.br/economia/meio-ambiente-e-energia/energia/noticias/usinas-de-angra-batem-recorde-de-producao-de-energia
Brasiliens Uranfabriken: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/07/brasiliens-florierende-uranproduktion-2016-neue-uranfabrik-in-santa-quiteria-teilstaat-ceara/
Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.
“Energie für neue Zeiten. Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”
Wulff in Synagoge von Sao Paulo.
Dilma Rousseff, Christian Wulff, Angra 3: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/03/bundesprasident-christian-wulff-dilma-rousseff-und-der-zugige-bau-des-neuen-atomkraftwerks-angra-3-bei-rio-de-janeiro-mit-deutscher-bundesburgschaft/
Brasiliens Qualitätsmedien betonen, daß die Kooperation zwischen E.on und Eike Batista just durch Kohle angetrieben werde – eine Energiequelle, die durch Umweltschützer in aller Welt, besonders in Europa, verurteilt werde. Die Joint-Venture-Projekte würden größtenteils durch Brasiliens staatliche Entwicklungsbank BNDES sowie die Weltbank finanziert.
Batista erklärte, sein Unternehmen MPX werde ab 2013 in Kolumbien Kohle fördern – möglich sei dort eine Jahresproduktion von bis zu 35 Millionen Tonnen Kohle.
ThyssenKrupp in Rio de Janeiro – Erfahrungen mit großen deutschen Entscheidern: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/02/thyssenkrupp-in-rio-de-janeiro-stahlkonzern-gesteht-erst-jetzt-ein-was-selbst-laien-bereits-vor-baubeginn-wustenkatholische-kirche-brasiliens-kritisierte-das-stahlwert-katholische-kirche-deutsc/
NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers auf der Super-Baustelle von ThyssenKrupp in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/03/23/thyssenkrupp-rio-de-janeiro-wichtige-investition-starkt-auch-den-industriestandort-nordrhein-westfalennrw-ministerprasident-dr-jurgen-ruttgers/
Renommierte brasilianische Umweltexperten wie der Grünen-Politiker Fabio Feldmann und UNO-Berater Dr. Fabio Olmos haben mehrfach klar ausgesprochen, was von dem mit großem Pomp verkündeten Pilotprogramm zum Schutze der Regenwälder Brasiliens zu halten ist, als dessen Hauptfinanzier Deutschland auftrat: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/das-ergebnis-war-bedeutungslos-fabio-feldmann-judischer-umweltexperte-brasiliens-zum-g-7-pilotprojekt-zum-schutz-der-brasilianischen-regenwalder-hauptfinanzier-deutschland/
Brasilien und die Schlachthöfe: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/06/brasilianer-beherrschen-schlachthofe-der-welt-handelsblatt-greenpeace-zu-forderung-von-urwald-vernichtenden-fleischunternehmen/
Das soziokulturelle Umfeld deutscher Investitionen in Brasilien:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
Brasilianisches Tränengas für arabische Diktaturen: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/11/brasiliens-linksruck-regierung-wegen-tuckischem-tranengas-an-beruchtigte-diktaturen-zwecks-oppositionsunterdruckung-in-der-bredouille-ausenministerium-verspricht-untersuchung-des-tranengas-skan/
Massenhaftes Abfackeln von Naturgas – lobenswerte Klimapolitik? http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/27/brasilien-weiter-weltspitze-beim-sinnlosen-abbrennen-von-naturgas-gut-furs-weltklima/#more-3701
Das umstrittene Amazonas-Wasserkraftwerk Belo Monte und die Organisation Amerikanischer Staaten:
Rousseff-Regierung straft wegen Belo-Monte-Kritik die Organisation Amerikanischer Staaten ab, zahlt keine Beiträge mehr, laut Landesmedien.
Laut Brasiliens Landesmedien zahlt die Rousseff-Regierung seit April die fällige Quote von 6,5 Millionen Dollar nicht, was die Organisation zu drastischen Einsparungen, darunter Entlassungen zwinge. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission der Organisation hatte von der Rousseff-Regierung den Stopp des Baus des Amazonas-Wasserkraftwerks “Belo Monte” verlangt. Die Rede ist von “Repressalien Brasiliens” gegen die Organisation Amerikanischer Staaten.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
Folter in der größten Demokratie Lateinamerikas: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Beachtliche wirtschaftliche Erfolge durch Kostensenkungsmethode Sklavenarbeit in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/06/brasiliens-spezialdemokratiefirmen-behandeln-arbeiter-wie-sklaven-frankfurter-rundschau-deutsch-brasilianisches-jahr-20132014-gemeinsame-werte-politik-von-lula-rousseff/
2012 wird in Brasilien Jahr des mit Spannung erwarteten Gerichtsprozesses gegen die Angeklagten des Mensalao-Skandals. Korruption unter Lula-Rousseff. **
Tags: Brasiliens Korruptionskultur, Lulas Mensalao-Skandal
Brasiliens Medien rechnen mit Verhaftungen – “O inquerito é detalhado e devastador.”(Folha de Sao Paulo)Joaquim Barbosa, Minister des Obersten Gerichts, stellte den Untersuchungsbericht fertig – mit politisch motivierten “Verspätungen”, Verzögerungen aller Art muß gerechnet werden. Wie es hieß, sei zudem eine Verjährung der Strafen wegen des stark hinausgezögerten Prozeßbeginns möglich.
Brasiliens gigantischer Mensalao-Korruptionsskandal aus der Lula-Ära: Prozeß gegen 36 Angeklagte voraussichtlich ab April 2012. Werte-und Kriterienwandel in neoliberalen Ländern. **
Der Skandal wird von den Landesmedien als der größte jemals in Brasilien aufgedeckte Korruptionsmechanismus eingestuft. Nach der Enthüllung des Mensalao-Skandals 2005 hatte in Europa das Lob für Lulas Regierungsstil deutlich zugenommen, der u.a. als “progressiv” eingestuft wurde.
“Der Linksruck in Lateinamerika in den vergangenen Jahren weckt Hoffnungen.” Rosa-Luxemburg-Stiftung
Lulas Mensalao-Skandal, Zeitungsausriß zu neuesten Bewertungen – unterdessen verlangte Brasiliens Bundesstaatsanwalt Roberto Gurgel die Verurteilung von 36 Angeklagten des Mensalao-Skandals unter der Lula-Regierung um Abgeordneten-und Parteienkauf. Gurgel nannte den Mensalao-Skandal die gravierendste Attacke auf die demokratischen Werte des Landes.
Protest in Cinelandia gegen Lulas Mensalao-Korruptionsskandal: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/23/anzeige-gegen-lula-wegen-unredlichkeit-im-amt-staatsanwaltin-beantragt-beschlagnahme-seines-besitzes-zusammenhang-mit-mensalao-skandal/
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
“Korrupte ins Gefängnis”
Brasilianische Politikexperten hatten immer wieder betont, ein Korruptionsskandal wie der Mensalao-Skandal hätte in Ländern Mitteleuropas wie Deutschland zum Sturz der Regierung geführt.In Brasilien kamen Impeachment-Forderungen gegen Lula nicht durch.
Nachrichtenmagazin “Epoca” mit Mensalao-Titelgeschichte.
Brasilien: Antonio Palocci, Ex-Finanz-Minister Lulas, vom Obersten Gericht in der Affäre um Francenildo Costa freigesprochen. “Orgien, Viagra, Huren.”Der Mensalao-Skandal. **
Hintergrund der Affäre Palocci-Costa
”Lula kommandierte Staatskorruption(Text von 2006)
Brasiliens Generalstaatsanwalt erhebt Anzeige gegen enge Freunde des Staatschefs
Öffentliche Debatte um Amtsenthebung Lulas
In Lateinamerikas größter bürgerlicher Demokratie hat ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß nach 245 Tagen intensiver Arbeit schwere Korruptionsvorwürfe gegen die Mitte-Rechts-Regierung von Staatschef Luis Inacio Lula da Silva als richtig bestätigt. Gemäß dem Abschlußbericht hat sich die Lula-Regierung politische Unterstützung im Nationalkongreß mit Millionensummen erkauft, bereits vor dem Amtsantritt vom Januar 2003 ein raffiniertes System von Abgeordnetenbestechung installiert. Die Gelder wurden aus Staatsunternehmen abgezweigt, kamen aber auch von Privatfirmen.
Der Bericht nennt als Hauptdrahtzieher Staatschef Lulas rechte Hand, den Minister und Chef des Zivilkabinetts Josè Dirceu. Dieser arbeitete im Präsidentenpalast Tür an Tür mit Lula, koordinierte von dort aus alle Machenschaften meist gemeinsam mit dem Präsidenten, dem Generalsekretär und dem Schatzmeister der Arbeiterpartei(PT) “ bis alle bereits im letzten Jahr unter dem Druck der Enthüllungen von Lula entlassen werden mußten. Nach dem Willen des Untersuchungsausschusses sollen jetzt von der Generalstaatsanwaltschaft gegen Josè Dirceu und über einhundert weitere Personen Verfahren wegen aktiver Korruption, Geldwäsche, Machtmißbrauch und anderen Delikten eröffnet werden.
Die Mitglieder von Lulas Arbeiterpartei im Untersuchungsausschuß versuchten bis zuletzt, die Annahme des brisanten Abschlußberichts zu verhindern.
“„Hurensohn””
Es gab tumultartige Szenen vor und während der Abstimmung, der Ausschußvorsitzende Delcidio Amaral wurde vom PT-Abgeordneten Jorge Bittar aus Rio de Janeiro sogar als „Filho da Puta”, Hurensohn, beschimpft. Senator Delcidio Amaral gehört indessen nicht etwa zur Opposition, sondern just zur Arbeiterpartei und ließ sich auch durch die Androhung von Schlägen nicht irremachen, zog die Abstimmung souverän durch. Bevor Bittar den Ausschußvorsitzenden attackieren konnte, fiel ihm die couragierte Senatorin Heloisa Helena von der „Partei Sozialismus und Freiheit”(P-SOL) in den Arm. Im parlamentarischen Untersuchungsausschuß hatte sie sich durch ihre Konsequenz und ethisch-moralische Integrität einen Namen gemacht.
Wie durchsickerte, wurde Staatschef Lula ebensowenig wie dessen Sohn infolge dubioser Absprachen zwischen Regierung und großen Teilen der Opposition durch den Ausschußbericht nicht belastet.
Für die Linksopposition im Nationalkongreß ist Lula indessen der Hauptschuldige im Korruptionsskandal. In einer parlamentarischen Demokratie, so hieß es, wäre die Regierung schon längst hinweggefegt worden. Senatorin Heloisa Helena, die wegen Kritik an Lulas Kurs sowie an dessen engsten Gefolgsleuten 2003 aus der Arbeiterpartei entfernt worden war, beschuldigte Lula wiederholt öffentlich, „Comandante” der Regierungskorruption zu sein. „Wären wir in einem Land, wo der Nationalkongreß nicht wie hier schmutzigen Geschäften diente, könnte Lula keineswegs noch als Staatschef agieren.”
Jetzt müssen sich kurioserweise jene PT-Spitzenleute vor Gericht verantworten, die einst den Ausschluß der Senatorin und vieler anderer innerparteilicher Kritiker betrieben hatten. Ungezählte andere wurden gemobbt, hinausgeekelt.
“„Unser Führer””
Wohl in Anlehnung an Vorgänge aus der deutschen Geschichte wird Lula in Zeitungskolumnen unter anderem von Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro immer öfters ironisch als „Nosso Guia”, Unser Führer, bezeichnet. Lulas Sympathien für Hitler sind u.a. aus einem Interviewzitat allgemein  bekannt.
Nur wenige Tage nach der Veröffentlichung des Ausschußberichts hat Brasiliens Generalstaatsanwalt Antonio de Souza in den Fall eingegriffen und gegen die vierzig am schwersten Belasteten beim Obersten Gerichtshof prompt Anzeige erhoben. Darunter befinden sich zahlreiche enge Freunde und Weggefährten Lulas, die Ministerposten oder hohe Parteiämter bekleideten. Vor der Presse in Brasilia nannte sie Souza in scharfen Worten allesamt Mitglieder einer „hochentwickelten kriminellen Organisation, einer Bande”. ”Gegen Präsident Lula liege indessen keinerlei belastendes Material vor, das ebenfalls eine Anzeige rechtfertigen würde.
Laut Presseberichten soll Lula indessen von den Ermittlungen der Justiz nicht ausgespart werden. Auch den bisherigen Parteivorsitzenden Josè Genoino zählt der Generalstaatsanwalt zum „harten Kern der Bande”. Genoino weist dies als unsinnig zurück. ”Die Vorwürfe sind völlig ungerechtfertigt “ die Arbeiterpartei hat weder eine kriminelle Organisation zum Machterhalt geschaffen, noch Abgeordnete gekauft. Es hat lediglich Wahlkampfabkommen mit bestimmten Koalitionsparteien gegeben. Daß ich aktive Korruption betrieben haben soll, ist lediglich eine These. Vor Gericht werde ich meine Unschuld beweisen. Natürlich ist es möglich, daß wir bestimmte Fehler gemacht haben.”
Die Opposition sieht sich indessen durch die Argumente der Generalstaatsanwaltschaft bestätigt. Osmar Serraglio von der Zentrumspartei PMDB war Berichterstatter im Untersuchungsausschuß: „Die Arbeiterpartei agiert mit Thesen – wir haben jedoch Fakten und Beweise für den Kauf politischer Unterstützung mit Millionensummen “ einfach lächerlich, wie sich die PT jetzt verteidigt. Nicht zufällig kam der Generalstaatsanwalt zu den gleichen Schlußfolgerungen wie wir. Dies zeigt auch, daß der Untersuchungsausschuß korrekt und ernsthaft gearbeitet hat.”
“„Verräter” Lula und Michelle Bachelet”
Als Staatschef Lula jetzt die chilenische Präsidentin Michelle Bachelet in Brasilia vor dem Präsidentenpalast mit militärischen Ehren empfängt, wird das Zeremoniell von zahlreichen Streikenden so heftig und lautstark gestört, daß die Klänge der Marschkapelle kaum zu hören sind. Eine peinliche Situation für Lula, der ausgepfiffen und in Sprechchören als Verräter bezeichnet wird.
Zahlreiche PT-Sympathisanten haben Lula nie verziehen, daß er im Präsidentschaftswahlkampf von 2002 nicht auf die Basis, die Sozialbewegungen setzte, sondern mit seinen rechtsgerichteten Bündnispartnern eine extrem teure kommerzielle Kampagne führte, mit Wahl-PR-Tricks und Methoden wie in den USA unter Bush. Lula holte sich dafür den zwielichtigen schwerreichen PR-Manager Duda Mendonca. Der Besitzer großer Werbefirmen hatte stets für rechtsgerichtete Politiker gearbeitet, bis ihn überraschend Lula engagierte. Von Mendonca stammt u.a. Lulas enorm eingängiger Wahlkampfsong, den jeder Brasilianer immer noch im Ohr hat. Jetzt soll der PR-Manager ebenfalls auf die Anklagebank, weil er bei dem Korruptionsskandal eine bedeutende Rolle gespielt hatte, von Staatsfirmen wie der Ölfirma Petrobras, Lateinamerikas größtem Unternehmen, bis heute saftige Werbeaufträge erhielt. Unter Lula war die meist vom Steuerzahler finanzierte Regierungspropaganda in überrascher Weise extrem ausgeweitet worden. In sämtlichen Medien, aber auch auf den Straßen oder in der U-Bahn ist man nicht selten geradezu einem Trommelfeuer von Regierungsreklame ausgesetzt “ was sich beispielsweise in Deutschland die Öffentlichkeit keineswegs bieten ließe. Bezeichnend auch, wie unter Lula der Interessenfilz funktionierte: Zu Duda Mendoncas am höchsten bezahlten Mitarbeitern zählte Luis Favre, Ehemann der Elitedame Marta Suplicy, Vizechefin der Arbeiterpartei. In Sao Paulo wirkte sie als Präfektin desaströs, begünstigte vor allem die ohnehin Privilegierten, wurde nicht wiedergewählt.
“Affäre Palocci: Orgien, Viagra, Huren“
Letztes Jahr hatte Lula betont:”Ich fühle mich durch inakzeptable Praktiken verraten, von denen ich niemals gewußt habe.” Für viele Brasilianer eine lächerliche, unglaubwürdige Entschuldigung, da alle Korruptionsfäden just vom Präsidentenpalast aus geknüpft wurden. Zu diesem Zeitpunkt hatte Lula noch den eiskalt neoliberalen, bei Kirche und Sozialbewegungen verhaßten Finanzminister Antonio Palocci, mächtigster Mann im Kabinett, an seiner Seite. Palocci bestritt vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß, jemals eine kleine Villa Brasilias betreten zu haben, in der zwielichtige, teils mit ihm befreundete Lobbyisten krumme Geschäfte ausheckten, illegale Gelder aufteilten und Orgien mit Prostituierten feierten. Doch dann sagte der 24-jährige Hausmeister Francenildo Costa glaubhaft aus, Palocci sei häufig in der Villa bei den Lobbyisten und den Huren gewesen. Nach den Gelagen, so Costa, habe er die Zimmer immer von benutzten Präservativen, übriggebliebenen Viagra-Pillen und Schnapsflaschen säubern müssen. Wenn der „Chef” in der Limousine sich der Villa nahte, hatte Costa stets die Außenbeleuchtung der Villa abschalten müssen, damit niemand von den Nachbarn den Finanzminister erkennen konnte. Diese Aussagen wirkten wie eine Bombe. Gemäß den Presseberichten wurde daraufhin im Präsidentenpalast unter Einschaltung Lulas und selbst des Justizministers beschlossen, den Hausmeister zu diskreditieren, unter anderem sein Bankgeheimnis zu brechen. Costas Vater hatte offenbar gerade eine größere Summe überwiesen “ das sollte gegen den jungen Mann genutzt werden. Minister Palocci versuchte sogar, den brasilianischen Geheimdienst ABIN und die Bundespolizei für diskreditierende Aktionen gegen den Hausmeister zu gewinnen. Costas Bankgeheimnis wurde tatsächlich gebrochen, doch die facettenreiche heimtückische Aktion ging daneben, kam an die Öffentlichkeit “ Lula mußte Palocci raschest entlassen. In einem Großteil der deutschen Kommerzmedien wurde kurioserweise berichtet, Palocci habe als Konsequenz aus der Affäre um illegale Wahlkampffinanzierung seinen Rücktritt erklärt. Paloccis wirtschaftspolitischer Kurs wurde ausdrücklich gelobt.
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/16/lulas-palocci-skandal-hausmeister-der-den-finanzminister-und-jetzigen-dilma-rousseff-berater-sturzte-hohe-entschadigung-zugesprochen-orgien-viagra-huren/Doch nun drohen dem einstmals „starken Mann” der Regierung ein Gerichtsprozeß und Gefängnis. (Aktuelle Anmerkung von 2008: Palocci wurde zum Kongreßabgeordneten gewählt)
“„Nicht-Menschen””
Sozialwissenschaftler sahen den Umgang der Mächtigen mit einem einfachen Mann aus dem Nordost-Teilstaat Piaui als Hinweis auf die fortdauernde Sklavenhaltermentalität, auf den Umgang mit „Subalternen”, mit „sprechenden Werkzeugen”, mithin „Nao-Pessoas”, Nicht-Menschen. Diesen traue man gewöhnlich eine eigene Meinung, eigenes Denken und Handeln nicht zu. Man lasse nach Polit-Gelagen Viagra und benutzte Kondome zurück “ und gehe davon aus, daß Hausmeister, die tags darauf alles zu säubern hätten, sich nie Fragen nach den Hintergründen, den Beteiligten stellten. „In interpersonellen Beziehungen andere in solcher Weise zu erniedrigen, führt nie zu einem guten Resultat”, schrieb die angesehene Therapeutin Anna Veronica Mautner in der „Folha de Sao Paulo”.
Interessant, mit welchen Tricks die Lula-Regierung derzeit arbeitet: Damit die Presse nicht mitbekommt, daß Beamte der Bundespolizei zwecks Vernehmung zu Paloccis Haus fuhren, wurden die Journalistenscharen Brasilias wegen eines angeblich wichtigen Anlasses zeitweise in ein Hotel der Hauptstadt gelockt. Ex-PT-Schatzmeister Paulo Okamotto versteckte sich gemäß den Berichten im Nebenzimmer eines Ministeriums, ließ sich von seinen Mitarbeitern gegenüber einem Beamten der Bundespolizei verleugnen, der einen Vernehmungsbescheid persönlich zu überbringen hatte. Der Beamte zog wieder ab, kehrte dann aber wegen einer Formalität noch einmal zurück “ und traf prompt auf den angeblich verreisten Okamotto.
“Impeachment und Lula“
„Die Krise bewegt sich auf niedrigstem Niveau “ beschämend für Brasilien”, analysiert daher der deutschstämmige Odilo Scherer, Generalsekretär der Bischofskonferenz. Das Land durchlebe eine düstere, triste, enttäuschende Phase seiner Geschichte, konstatieren andere Bischöfe. Daß überall, nicht nur in der Politik, ethische Prinzipien fehlten, sei bedrückend. Anerkannte Juristen des Anwaltsverbandes, aber auch Sozialwissenschaftler und Kolumnisten argumentieren, daß Lula schon deshalb ein Impeachmentverfahren verdiene, weil er geradezu surrealistisch zwielichtige Politiker, die er selbst wegen schweren Delikten entlassen mußte, weiterhin öffentlich als „Brüder, Freunde und Genossen” würdige. Und damit jeglichen Anstand, den das Präsidentenamt erfordere, vermissen lasse. Immerhin 83 Prozent der Brasilianer nennen Lula mitverantwortlich für den Korruptionsskandal. Gemäß neuesten Meinungsumfragen sinkt die Popularität Lulas jedoch nur langsam, würde er bis auf weiteres im Oktober wiedergewählt. Begründet wird dies einerseits mit dem sehr niedrigen Informationsgrad der extrem ungebildeten Massen über die innenpolitische Krise, überhaupt politische Zusammenhänge “ was seit jeher ganz im Interesse der brasilianischen Machteliten sei. Andererseits mit den staatlichen Almosen für über elf Millionen arme Familien. Daß „oben in der Politik” alle Diebe seien und sich rücksichtslos bereicherten, werde von vielen als völlig normal angesehen. Der renommierte progressive Anwalt und Rechtsprofessor der Universität von Sao Paulo, Fabio Konder Comparato, wies in diesem Zusammenhang auf die „traditionelle Passivität oder komplette Resignation unseres Volkes angesichts der sozialen Ungerechtigkeiten” hin, was seit der Sklavenzeit von den herrschenden Schichten in einer konzertierten Aktion gefördert, erreicht werde.
“„Kleptokratie”, Pornocracia, Hipocritocracia”
Kolumnisten wie der Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro fragen daher, welchen Namen man dem politischen System Brasiliens geben könnte. „Denn eine Demokratie ist das hier nicht.” Ribeiro schlug Begriffe wie „Kleptokratie”, aber auch Pornocracia und Hipocritocracia vor. Er und andere Beobachter erinnern daran, daß bislang auch wegen des fehlenden Drucks der Straße im Grunde nur sehr wenige politische Straftaten der Lula-Ära aufgeklärt worden sind. Erinnert wird stets an den Fall des integren Präfekten Celso Daniel von Santo Andrè bei Sao Paulo, der zu den angesehensten Führungspersönlichkeiten der PT zählte, jedoch 2002 unter bis heute nicht geklärten Umständen gefoltert und ermordet wurde, weil er sich offenbar gegen ein lokales PT-Korruptionsnetz auflehnte. Mehrere nahe Familienangehörige Daniels haben wegen Morddrohungen inzwischen das Land verlassen.
“Regierung zerbröckelt“
Infolge der Regierungsskandale hat Lula inzwischen den größten Teil seiner Minister und anderen engen Mitarbeiter verloren, die im Januar 2003 gemeinsam mit ihm ihre Ämter angetreten hatten. Ende März verabschiedeten sich auf einen Schlag acht Minister unter dem Vorwand, im Oktober für andere politische Funktionen kandidieren zu wollen und deshalb bestimmte Fristen einhalten zu müssen. So regiert Lula derzeit zwangsläufig mit einer großen Zahl von Personen, die er zuvor persönlich gar nicht kannte.
Die jüngsten politischen Ereignisse in Brasilien bedeuten auch eine Bankrotterklärung der sogenannten Brasilianisten, die Lula und seinen engsten Führungszirkel größtenteils mit Vorschußlorbeeren bedacht hatten. Der in Brasilien am meisten zitierte und gewürdigte Brasilianist Thomas Skidmore aus den USA erklärte jetzt:Die Korruptionsskandale haben mich sehr überrascht. Dabei war u.a. wegen Lulas Bündnissen mit berüchtigtsten, archaischen Figuren der brasilianischen Geld-und Politikerelite bereits lange vor dem Amtsantritt absehbar, welcher Methoden sich der ”Hoffnungsträger und die Führungszirkel der Arbeiterpartei bedienen würden.
Arnaldo Jabor: http://www.youtube.com/watch?v=zD6y2UgFuw8&feature=related
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/11/impeachment-gegen-lula-wegen-des-parte
Brasiliens Politik-Insider Noblat zu Hintergründen von Lulas Parteien-und Stimmenkaufskandal “Mensalao”: Nach Enthüllungen habe Lula deprimiert von Rücktritt gesprochen…Wikileaks und Mensalao. “Schließlich war nötig, einen der Spitzen-Köpfe zu opfern, damit Lula den eigenen Kopf retten konnte.” Warum Lula aus der Ersten Welt soviel Lob und hochdotierte Preise bekommt. **
Noblat schrieb weiter in der Qualitätszeitung “O Globo”, Lula habe zu diesem Zeitpunkt gewußt, daß der Werbemanager Marcos Valerio – einer von jenen, die die Zahlung von Bestechungsgeldern an Parlamentsabgeordnete managten – damit drohte, alles über die Hintergründe des Skandals auszupacken. Der damalige Chefminister des Zivilkabinetts José Dirceu(Amtsvorgänger von Dilma Rousseff)sei daraufhin eingeschaltet worden, um mit Marcos Valerio ein Stillschweigen auszuhandeln und auf diese Weise Lula zu beruhigen. Dirceu habe dies erreicht. Ein, zwei Monate später wurde Dirceu verpflichtet, um seinen Rücktritt zu bitten – Dirceu sei wieder in den Nationalkongreß übergewechselt, dort aber amtsenthoben worden. “Schließlich war nötig, einen der Spitzen-Köpfe zu opfern, damit Lula den eigenen Kopf retten konnte.”
Dirceu blieb indessen hinter den Kulissen einer der politisch einflußreichsten Köpfe der Lula-Regierung, wurde von Lula stets als “Companheiro”, mit außerordentlichem Respekt behandelt und hofiert, stellen Kommentatoren heraus.
Nach der Enthüllung des Mensalao-Skandals nahmen die Sympathien in der Ersten Welt für Lula und dessen Regierung deutlich zu.
Laut Angaben des Kommunikationsexperten José Arbex verhinderte der Mensalao-Skandal Lulas Wiederwahl nicht, weil dieser von einer Gesellschaftschicht unterstützt werde, die keine Zeitung lese und sich daher nicht betroffen fühle. Aus dem gleichen Grunde habe auch der Skandal um Erenice Guerra keine größeren nachteiligen Wirkungen für die Wahl von Dilma Rousseff gehabt. Guerra sei eine enge Freundin von Rousseff, deren Amtsnachfolgerin als Chefministerin des Zivilkabinetts.
“Den Holocaust gabs nicht!” “Den Mensalao-Skandal auch nicht!!!”
Lula lobt überschwenglich Auslandsmedien: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/04/lula-lobt-in-rio-uberschwenglich-auslandsmedien-fur-deren-berichterstattung-stets-harsche-kritik-an-nationalen-medien-elogios-para-a-imprensa-de-fora/
Erenicegate – Zeitungsausriß.
“Lula und der herzliche Faschismus auf brasilianisch” – José Arbex in Zeitschrift “Caros Amigos”. “Wir erleben die Barbarei in unserem Alltag.” Frei Betto über fortbestehendes Hungerproblem. “Wenn es ein Land gibt, in dem das Volk die Krise nicht erlebte, dann war es dieses hier!”(Lula) “Menschenrechte außer der Mode”. **
http://carosamigos.terra.com.br/index_site.php?pag=revista&id=146&iditens=710
José Arbex, Professor an der Katholischen Universität, auf internationalem Menschenrechtstribunal von Sao Paulo – der jetzige Präsidentschaftskandidat und kirchliche Menschenrechtsaktivist Plinio Sampaio fungierte als Hauptankläger. http://www.hart-brasilientexte.de/2010/06/11/plinio-sampaio-wie-tickt-der-einzige-kirchliche-menschenrechtsaktivist-unter-den-prasidentschaftskandidaten-fur-die-pflichtwahl-brasiliens-im-oktober/
(In Caros Amigos haben der Befreiungstheologe Frei Betto und Landlosenführer Joao Pedro Stedile ihre ausführlichen Kolumnen)
Autoritarismus-und Faschismusvorwürfe gegen Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/23/autoritarismus-von-lula-in-manifest-verurteilt-pt-grunder-helio-bicudolangst-ausgetreten-und-deutschstammiger-kardinal-evarista-arns-unterzeichnen-regierungsattacken-gegen-medien-zuruckgewies/
In meinungsbildenden deutschen Analysen wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.
In derselben Ausgabe von “Caros Amigos”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/08/warum-brasilia-in-europa-darunter-deutschen-parteien-wegen-fortschrittlicher-regierungspolitik-gelobt-wird-a-desigualdade-no-brasil-e-coisa-da-sociedade-feudal-ipea-prasident-marcio-pochm/
Frei Betto: “Oito anos depois de o PT no poder, o Fome Zero se faz urgente para um terco da populacao brasileira!”
Deutsches katholisches Hilfswerk Misereor ermöglicht Folter-Dokumentation der brasilianischen Gefangenenseelsorge: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/13/misereor-deutsches-katholisches-hilfswerk-unterstutzt-brasilianische-folter-dokumentation-folter-unter-der-lula-regierung-youtube-video-25-jahre-nach-dem-ende-der-militardiktatur-weiter-folter/
Den weltweit bekannten Menschenrechtspriester Julio Lancelotti in Sao Paulo empört ebenfalls, daß 25 Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur Brasilien zwar zu den Unterzeichnern der internationalen Anti-Folter-Konvention gehört, barbarische, sadistische Torturen jedoch weiterhin zur ganz normalen Gefängnis-und Polizeipraxis gehören. Lancelotti sieht mehrere Gründe, warum gravierende Menschenrechtsprobleme im jetzigen Präsidentschaftswahlkampf keine Rolle spielen. „Unsere Demokratie ist noch unfertig, wir haben nur eine Formaldemokratie. Die Politiker scheuen sich davor, über Menschenrechte zu sprechen, weil sie andernfalls Stimmen verlieren würden. Zum nationalen Bewußtsein zählt, die Ermordung von Obdachlosen nicht wichtig zu nehmen – und die Folter auch nicht. Man denkt, Banditen müßten eben gefoltert werden. Die Deutschen werden das gut verstehen, weil ja Hitler die Macht übernahm und das Volk dies akzeptierte. All dies wiederholt sich in der Geschichte.“http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/10/kommunist-oscar-niemeyer-macht-wahlwerbung-fur-den-oligarchie-rechten-marco-macieldem-maciel-ist-intelligent-und-uberaus-ehrlich-wie-brasiliens-politik-funktioniert-stalin-war-phantasti/
Lula-Skandal um Chefministerin Erenice Guerra: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/17/lulas-neuester-skandal-prasidentenpalast-wuste-bereits-seit-februar-von-den-machenschaften-die-jetzt-zum-sturz-von-ministerin-erenice-guerra-fuhrten-berichten-die-landesmedien/
http://twitter.com/das_blaettchen/statuses/22874480814
“Das Monster der tausend Ideologien.” Angeli, Folha de Sao Paulo, Ausriß.
Donnerstag, 30. September 2010 von Klaus Hart **
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/28/mist-habe-ich-vergessen-dilma-abzuschalten/
Brasilien: „Atomenergie erweist sich als Alternative – fähig dazu, den Bedarf selbst in großen Dimensionen zu decken, in sauberer und sicherer Weise. Die Regierung von Präsident Lula unterstützt mit Festigkeit das brasilianische Atomprogramm.“ Lulas Forschungsminister Sergio Rezende. Anti-Atom-Filmfestival von Norbert Suchanek in Rio de Janeiro. Rousseff zu Uranvorkommen. Rainer Brüderle(FDP). **
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Forschungsminister Sergio Rezende mit der deutschen Amtskollegin Annette Schavan in Sao Paulo.
“Mit Brasilien die Fragen der Zukunft beantworten”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/15/annette-schavan-deutschlands-bildungs-und-forschungsministerin-mit-brasiliens-wissenschaftsminister-sergio-rezende-in-sao-paulo/
Wirtschaftsminister Brüderle(FDP) in Sao Paulo.
Urgewald und Minister Rainer Brüderle(FDP): http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/29/bruderle-auf-strahlender-mission-in-rio-urgewald-zur-deutsch-brasilianischen-nuklearkooperation/
Anti-Atom-Filmfestival, Norbert Suchanek: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/23/anti-atom-filmfestival-in-rio-de-janeiro-2011-we-could-not-imagine-that-exact-25-years-after-chernobyl-will-happen-fukushima-says-festival-director-norbert-suchanek/
Brasiliens Uranvorkommen und neue Präsidentin Dilma Rousseff: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/03/brasilia-unter-dilma-rousseff-betont-strategische-bedeutung-der-eigenen-uranvorkommen-grosenordnung-wie-australien/
Atomverträge mit Argentinien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/31/dilma-rousseff-unterzeichnet-atomvertrage-mit-argentinien-zwei-gemeinsame-atomreaktoren-geplant/
Greenpeace, Rousseff, Wasserkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/28/greenpeace-kritisiert-scharf-prasidentin-dilma-rousseff-dilma-besiegelt-den-ruckschritt-rousseff-plane-11-mega-wasserkraftwerke-in-amazonien/
Wie Rousseff mit Umweltkatastrophen umgeht: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/15/uno-bot-brasilien-katastrophenhilfe-an-regierung-lehnte-ab-laut-landesmedien-uber-600-todesopfer-amtlich-registriert/
ThyssenKrupp in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/07/thyssenkrupp-in-rio-europaische-medien-nehmen-das-neue-problem-stahlwerk-starker-zur-kenntnis-vorhergesagte-pannen-ohne-ende-geldbusen-klagen/
« E.on in Brasilien: Scharfe Kritik an umweltschädlicher Kohlebasis für meiste Energieprojekte mit Milliardär Eike Batista, laut Landesmedien. „Parceria Eike – E.on é movido a carvao“. Deutsche „Umweltpolitik“ in Brasilien – ThyssenKrupp in Rio de Janeiro, Erfahrungen mit großen deutschen Entscheidern aus Politik und Wirtschaft. Rio+20. – „Boomland“ Brasilien: Industrie der wichtigsten Wirtschaftsregion Sao Paulo entließ im Dezember 2011 rund 35500 Beschäftigte, laut FIESP. Konsumieren, E.on und ThyssenKrupp in Brasilien. Kostensenkungsmethode Sklavenarbeit. »
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