Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Brasiliens Atomkraft-Ausbau mit deutscher Hilfe: Staatsunternehmen Eletronuclear betont in Artikelserie AKW-Sicherheit und kritisiert deutschen Atomausstieg. Reflexionen über die politische Situation der Bundesregierung zur Zeit des Ausstiegsbeschlusses.
Das der Regierung von Ex-Energieministerin Dilma Rousseff unterstehende Staatsunternehmen Eletronuclear analysiert derzeit in einer Artikelserie für die Qualitätsmedien ausführlich Nutzen und Risiken der Atomenergie und nennt darin u.a. den deutschen Atomausstieg „irreal“. Eletronuclear-Präsident Othon Luiz Pinheiro da Silva hat jetzt in einer Analyse die Zahl der Opfer von Fukushima als sehr gering eingestuft, Vergleiche zu einer jüngsten Gasexplosion in Rio de Janeiro angestellt. „Em nome de todas as vitimas“.
Brasiliens Förderung der Atomenergie unter Lula-Rousseff: “Japan zeigte, daß Atomenergie sicher ist. Die Folgen des Unglücks von Fukushima waren begrenzt, es gab keine Strahlen-Toten.” Staatliches Atomenergieunternehmen Eletronuclear in Landesmedien. “Atomenergie ist sicher.” “Deutschlands Ausstieg ist irrational.” **
Tags: , Brasiliens Atomprogramm
Wie es in dem Medientext weiter heißt, leisten Brasiliens Atomkraftwerke Angra 1 und 2 einen effizienten und sicheren Beitrag zur nationalen Stromversorgung. Die Tatsache, daß daß der Unfall von Fukushima zu keinen Todesopfern durch Strahlung geführt habe, bestätige, daß Atomenergie grundsätzlich sicher sei.
Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.
“Energie für neue Zeiten. Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”(Atomenergie-Propaganda in Brasiliens Medien)
Brasiliens Atomkraft-Ausbau mit deutscher Hilfe: Mit der üblichen, immer größeren Verspätung kommen manche Uralt-Fakten irgendwann doch noch sogar in der deutschen Provinz an. Rio+20 und die Spesenritter in den Startlöchern. Brasiliens florierende Uranproduktion. **
“Errichtet wird der Meiler übrigens vom französischen Staatsunternehmen Areva.” Schwäbisches Tagblatt
Vielleicht sickert ja irgendwann bis Schwaben durch, daß Areva ein deutsch-französisches Gemeinschaftsunternehmen ist: http://de.areva.com/DE/areva-deutschland-223/areva-deutschland.html
“Willkommen bei der AREVA NP GmbH
AREVA NP, ein Unternehmen von AREVA und Siemens, ist das weltweit führende Kerntechnikunternehmen. An unseren Standorten in Frankreich, Deutschland und den USA setzen sich rund 18.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür ein, dass Kernkraftwerke rund um den Globus ihren Beitrag zu einer sicheren, wettbewerbsfähigen sowie Kohlendioxid-freien und damit umweltschonenden Stromversorgung leisten.”(Zitat Firmenwebsite)
Doppelseitige Regierungspropaganda in Zeitungen für das neue Atomkraftwerk “Angra 3? bei Rio de Janeiro:
“Energia para novos tempos”. (Energie für neue Zeiten)
“Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”
Deutscher Atomausstieg “irrational” – laut brasilianischem Eletronuclear-Manager. Atomkraftwerk-Errichtung bei Rio de Janeiro mit deutscher Hilfe kommt gut voran. “Gestaltungsmacht” Brasilien. **
Auf dem 3. Forum für Atomenergie in Rio de Janeiro bekräftigte jetzt das Staatsunternehmen Eletronuclear, daß in den nächsten Jahren eine ganze Serie von Atomkraftwerken wie vorgesehen gebaut werde.
Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.
Deutsche Umweltpolitik im Ausland: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/06/thyssenkrupp-neues-stahlwerk-erhoht-den-co2-ausstos-von-rio-de-janeiro-um-763-prozent-melden-landesmedien-der-preis-des-fortschritts-o-precocruel-do-progressonoblat/
Brasiliens Uranproduktion: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/07/brasiliens-florierende-uranproduktion-2016-neue-uranfabrik-in-santa-quiteria-teilstaat-ceara/
Rio+20 und die Spesenritter(Hotels inzwischen ausgebucht): http://www.hart-brasilientexte.de/2012/02/26/rio20-und-die-immergleichen-spesenritter-rio-de-janeiros-hotels-fur-die-zeit-der-uno-konferenz-bereits-zu-94-prozent-ausgebucht-laut-landesmedien/
Bundespräsident Christian Wulff, Dilma Rousseff und der zügige Bau des neuen Atomkraftwerks Angra 3 bei Rio de Janeiro, mit deutscher Bundesbürgschaft von über 1,3 Milliarden Euro. “Energie für neue Zeiten. Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.” Deutsch-brasilianisches Jahr 2013/2014. E.on und die Kohlekraftwerke Brasiliens. **
Tags: Atomkraftwerk Angra 3 bei Rio de Janeiro, Brasiliens Atompolitik mit deutscher Hilfe, Christian Wulff
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
Wie es hieß, habe Wulff gegenüber Rousseff auf internen Druck zugunsten der Aufkündigung der Exportbürgschaft hingewiesen, die dem zuständigen deutsch-französischen Nuklearkonzern AREVA gewährt worden sei. Ein brasilianischer Regierungsfunktionär habe kommentiert, daß bislang anzunehmen sei, daß Deutschland den Kontrakt nicht einseitig breche – und sei es aus Imagegründen. Es handele sich um eine Bürgschaft über 1,5 Milliarden Euro.
Wulff in Synagoge von Sao Paulo.
Foto Rousseff-Wulff – anklicken: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Bilder/DE/Bilderstrecke/110507-Brasilien/110507-Brasilien.html#
Brasiliens neues Atomkraftwerk Angra 3 – weiter gute Baufortschritte, laut Landesmedien. ThyssenKrupp in Rio de Janeiro. **
Wie es hieß, sind 3700 Menschen auf der Baustelle bei Rio de Janeiro beschäftigt, entsteht derzeit das Reaktorgebäude, bewarben sich fünf Firmen um die Montage der Nukleartechnik. Das nächste Atomkraftwerk sei für das Hinterland des Nordostens geplant.
Doppelseitige Regierungspropaganda in Zeitungen für das neue Atomkraftwerk “Angra 3? bei Rio de Janeiro:
“Energia para novos tempos”. (Energie für neue Zeiten)
“Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”
Brasiliens Atomkraftwerke-Programm – Lula dekretierte kurz vor Amtsabtritt noch totale Steuerbefreiung für Nuklearimporte, laut Landesmedien. Norbert Suchaneks Anti-Atom-Filmfestival in Rio de Janeiro. Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew zur deutsch-brasilianischen Atomkooperation…AKW “Angra 3? bei Rio mit deutscher Hilfe. **
Am 30. Dezember 2010, während seiner letzten Amtsstunden, so die Landesmedien, unterzeichnete Lula das entsprechende Dekret. Man möge sich dabei an Japan erinnern, hieß es.
Aus welchen Ländern die Nuklearimporte kommen, ist leicht zu erraten.
Entsprechend stark ist das Lob für Lulas Politik aus Europa.
Einfach mal nachschauen, wer heute alles gegen Atomkraft wettert, aber den deutsch-brasilianischen Atomvertrag aus der Folterdiktaturzeit kurioserweise immer wieder verlängerte…Stoff für Nachdenkliche, die politische Scheinheiligkeit nicht mögen.
“Um die künftige Atomkooperation mit Brasilien nicht zu erschweren, hatte die rot-grüne Bundesregierung im November 2005 das umstrittene deutsch-brasilianische Nuklearabkommen aus der Diktaturzeit nicht gekündigt, sondern offiziell und automatisch verlängert. 18 Umwelt-und Entwicklungsorganisationen hatten 2005 die rot-grüne Regierung aufgefordert, mit der Atomkooperation Schluß zu machen. “Das ist die Chance, ein Signal zu setzen, daß es der Bundesregierung mit ihrem Atomausstieg ernst ist, auch international”, betonte Sergio Dialetachi von Greenpeace Brasilien. Grüne wie Joseph Fischer(Ex-”Revolutionärer Kampf”) und Jürgen Trittin, dachten indessen gar nicht daran, schließlich hätte man den Atomvertrag gemäß den fünfjährigen Kündigungsfristen bereits 1999 aufheben können.”
Der deutschstämmige Militärdiktator, General Ernesto Geisel, und Willy Brandt.
Die Diktatur begann mit dem Militärputsch von 1964 – 1969 schloß Bonn mit dem Militärregime laut Jahreschronik ein Kulturabkommen.
Ausriß:
A questão nuclear no Brasil
Presidente Ernesto Geisel e Primeiro-Ministro Helmut Schmidt/
Ausriß März 2012, Karikatur von Angeli in Folha de Sao Paulo, Brasiliens größte Qualitätszeitung.
“Boaventura hat Sehnsucht nach der Diktatur. Felinto betont, daß die Folter nötig war. Olinto meint, daß Einkerkerungen und Tötungen gerechtfertig waren. Frota sagte, daß man in dieser Zeit gut lebte.”
Übereinstimmungen mit Einschätzungen von damals und heute in Brasilien lebenden Mitteleuropäern sind sicher reiner Zufall.
Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew aus Sao Paulo über die deutsch-brasilianische Nuklearkooperation: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/28/der-judische-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-uber-die-deutsch-brasilianische-atomkooperation-weltsozialforum-2010/
“Willkommen bei der AREVA NP GmbH
AREVA NP, ein Unternehmen von AREVA und Siemens, ist das weltweit führende Kerntechnikunternehmen. An unseren Standorten in Frankreich, Deutschland und den USA setzen sich rund 18.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür ein, dass Kernkraftwerke rund um den Globus ihren Beitrag zu einer sicheren, wettbewerbsfähigen sowie Kohlendioxid-freien und damit umweltschonenden Stromversorgung leisten.”(Zitat Firmenwebsite)
Deutsche Hilfe für AKW “Angra 3? bei Rio de Janeiro – Basis ist der deutsch-brasilianische Atomvertrag, deshalb von Grün-Rot zweimal verlängert:
Bundespräsident Christian Wulff nach Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/27/deutscher-bundesprasident-christian-wulff-besucht-vom-4-bis-7-mai-2011-brasilien-weilt-mit-seiner-hochrangigen-delegation-in-brasilia-sao-paulo-und-rio-de-janeiro-strategische-partnerschaft/
“Biosprit” und die Selbstverbrennung von Francelmo
2005 verbrennt sich Francisco Anselmo de Barros, genannt Francelmo, selbst, um ein Zeichen gegen die immer brutalere Umwelt-und Naturvernichtung in Brasilien zu setzen. Francelmo ist einer der wichtigsten, bekanntesten Umweltaktivisten des Tropenlandes. Direkter Anlaß seines Protests ist die Ausweitung der Ethanolproduktion auf Kosten der Natur.Unter der Lula-Regierung erklärt Francelmo, „in Umweltfragen werden wir heute hintergangen durch Interessen schlechter Politiker, schlechter Unternehmer. In Bezug auf Brasilien sehen wir, wie das Schiff untergeht – doch niemand sagt etwas dagegen. In den Süden werden genmanipulierte Pflanzen eingeschmuggelt – und die Regierung unterstützt das. Brandrodungen in Amazonien – die Regierung ist unempfindlich, gleichmütig. Es gibt Leute mit Landbesitz so groß wie ein Teilstaat – und es gibt die Landlosen. Der Rio Sao Francisco wird umgeleitet, statt ihn zu revitalisieren.“ Brasiliens Umweltministerin Marina Silva gehört einer großen Wunderheilersekte an – die Resultate von Silvas Politik sieht, spürt man in Amazonien genauso wie in Sao Paulo. Europäische Alibi-Umwelt-und Menschenrechtsorganisationen, die der Öffentlichkeit vorgaukeln sollen, daß sich jemand für Natur und Bürgerrechte engagiert, belassen es wie im Falle der Selbstverbrennung Francelmos gewöhnlich bei Alibi-Erklärungen – echte, wirksame Aktionen werden, weil unerwünscht, unterlassen. Wie es um Deutschlands Natur, die biologische Vielfalt, die Artenentwicklung und den Schutz der Landschaften dank des „Engagements“ dieser teils hoch gesponserten Alibi-Organisationen steht, zeigen die Fakten überdeutlich. Und daher ist auch Francelmo in Europa so gut wie unbekannt, wird sein Name, sein Protest in der Diskussion um „Todes-Sprit“ (Frei Betto) nur selten erwähnt. „Menschen ernähren, nicht Autos“, fordern hunderte Umweltgruppen Lateinamerikas, zudem einen EU-Verzicht auf Agrotreibstoffe wie Ethanol. Doch Wirtschaftsinteressen von Minoritäten setzen sich durch – mehr Autos, mehr Agrotreibstoffe statt Schutz von Umwelt und Gesundheit.
Francelmo setzte sich auch für den bedrohten Nordost-Strom Rio Sao Francisco ein – 2005, im Jahr der Selbstverbrennung, startet dort Bischof Luiz Flavio Cappio seinen ersten Hungerstreik gegen jenes gigantische Umleitungsprojekt der Regierung.ThyssenKrupp: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/12/thyssenkrupp-in-rio-de-janeiro-rede-von-ekkehard-schulz-inzwischen-auch-aus-dem-aufsichtsrat-befordert-bei-der-einweihung-des-stahlwerks-im-mangrovensumpf/
“Boom”-Land Brasilien:”Slum-Wachstum ist Rückschritt.”(O Globo) Mehr Slumbewohner – selbst laut offiziellen Angaben. Erstes Rousseff-Amtsjahr. **
In Rio de Janeiro, WM-und Olympia-Stadt, haust laut amtlichen Angaben rund ein Viertel der Bewohner in Slums, landesweit nimmt die Wohndichte in den Favelas zu, wächst dort die Bewohnerzahl stärker als im Rest des Stadtgebiets. Gravierende Probleme bestehen dort weiter, hieß es in Medienanalysen. Slums seien in den reichsten Teilstaaten konzentriert. Die Geburtenrate der Favelas übersteige deutlich den Landesdurchschnitt.
Brasiliens “Boom” und die Slumhütten. “Ratten, Unmassen von Fiebermücken, Kloake bei jedem Gewitterregen in der Kate.” “Warum hat Sao Paulo noch 2627 Slums?” ThyssenKrupp in Rio. **
Hausen an stinkender Kloake – in Lateinamerikas reichster Stadt Sao Paulo. “Ich lebe hier schon 14 Jahre so in dieser Kate.”(Mutter von vier Kindern)
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/07/eu-lateinamerika-karibik-stiftung-startet-in-hamburg/
Der Teilstaat Sao Paulo ist die führende Wirtschaftsregion Lateinamerikas mit der entsprechenden Konzentration von Ober-und Mittelschicht – man kann sich daher vorstellen, wie die Slums in den stark unterentwickelten Regionen des Nordens und Nordostens der siebtgrößten Wirtschaftsnation aussehen.
Infolge der menschenunwürdigen Überlebensbedingungen sind in den Favelas von Sao Paulo typische Slumkrankheiten überall sichtbar – von Behinderungen fast jeder Art bis hin zu Asthma, verschiedenstem Hautausschlag und Lepra. Der Slum Rocinha in Rio de Janeiro hat laut Landesmedien die höchste Tuberkuloserate Brasiliens.
“Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.”
“Progressive Regierung”.
Derartige Lebensverhältnisse in der siebtgrößten Wirtschaftsnation verletzen, legt man bestimmte Wertvorstellungen zugrunde, Basis-Menschenrechte, Gesetze, Verfassung, internationale Konventionen – gemäß heute in neoliberalen Ländern wie Deutschland dominierenden Bewertungskriterien ist die Situation in den Slumhütten, das gesamte komplexe Spektrum der sozialen Lage Brasiliens, indessen Ausdruck fortschrittlicher, moderner Politik in einem Boomland, das daher, ebenso wie seine politisch Verantwortlichen, entsprechend viel Lob erhält.
http://www.adveniat.de/blog/?p=960
“Die Wirtschaftskrise hat Brasilien kaum gespürt”(WAZ)
Der soziale Aufstieg von Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/04/lula-bekommt-500000-dollar-von-lg-fur-vortrag-in-sudkorea-laut-brasilianischen-landesmedien-uber-eine-million-dollar-damit-vier-monate-nach-ende-der-amtszeit-kassiert-laut-kalkulation-von-parte/
“Ich habe sechs Kinder – mit dem im Bauch sinds dann sieben.”
Eingang zu völlig fensterloser Kate.
“Wirtschaftsmacht der Zukunft”:
Spürbare Preissprünge bei brasilianischen Lebensmitteln in den letzten Monaten.
Lateinamerikas teure Lebensmittel – Preissteigerungen um 40 Prozent in den letzten vier Jahren – Gefahr für Hungerbekämpfung: http://exame.abril.com.br/economia/mundo/noticias/precos-dos-alimentos-na-america-latina-sobem-40-em-4-anos–2
Wie in deutschsprachigen Zeitungen und Zeitschriften die Situation interpretiert wird:
”Das Leben in Brasilien ist leicht und unbeschwert. Probieren Sie es selbst.” Deutschsprachige Tourismuspropaganda.
“A desigualdade no Brasil é coisa da sociedade feudal”.
Brasiliens soziale Kontraste: http://www.hart-brasilientexte.de/tag/soziale-ungleichheit-in-brasilien/
Aktivisten der katholischen Basisgemeinde von Cachoeirinha. “Das ist gegen die Menschenwürde, so viele Leute in diesem Schlamm, diesem Moder hausen zu lassen. So viele Familien, mit vielen Kindern, leben hier nur in einem einzigen Hüttenraum, vor der Türöffnung hängt ein Lappen – so ist das. Die Mafia der Drogengangster ist hier sehr stark, die beobachten alles und jeden hier, das ist furchtbar. Wer jemanden aus dem Drogenmilieu, aus der Sucht rausholen will – also jemanden, der für deren Profit sorgt, da werden die böse, da wird man gnadenlos verfolgt. Die Polizei kommt und geht wieder – aber die Banditenkommandos bleiben, terrorisieren, zwingen den Bewohnern das Gesetz des Schweigens auf. Wer sich nicht unterwirft, weiß, was ihn erwartet. 2014 ist die Fußball-WM, da will man Brasilien als Land der Ersten Welt erscheinen lassen – aber hier an der Peripherie ist es nach wie vor triste. Die meist kinderreichen Familien haben monatlich nur so um die 200, 220 Real maximal. Doch im Ausland wird verbreitet, alles toll, alles gut in Brasilien. Wir merken, es ist schwierig, Menschen von außerhalb für diese Situation zu sensibilisieren, die das hier nicht kennen, es sich nicht vorstellen können. Wir haben unsere christlichen Kriterien, und wir haben Ausdauer – das macht den Unterschied. Denn entweder ist man Christ – oder ist mans nicht, halbe-halbe geht nicht.”
Brasiliens Armutsgrenze, staatliche Hilfen, aktuelle Zahlen 2011. **
2011 hat die Rousseff-Regierung gemäß Landesmedien die Grenze für extreme Armut auf 70 Real pro Kopf monatlich, also umgerechnet etwa 29 Euro, festgelegt.Faustao, Moderator der beliebten Sendung “Domingao do Faustao” von TV Globo, erhält laut Landesmedien für jeden TV-Propagandaspot 2 Millionen Real. Richter bekommen monatlich über 40000 Real brutto.
In Rio de Janeiro, eine der inzwischen teuersten Städte der Welt, definiert die Präfektur die Armutsgrenze, wie es hieß, auf 105 Real pro Kopf, umgerechnet etwa 45 Euro. Familien, die in Rio de Janeiro die staatliche Hilfe Bolsa Familia bekommen, erhalten im Monat für alle Personen durchschnittlich 95 Real, umgerechnet etwa 39 Euro. Indessen wird diese Hilfe keineswegs allen Anspruchsberechtigten gezahlt – auch in Slums von Sao Paulo fällt die große Zahl in absolutem Elend lebender Familien auf, die keine Bolsa Familia erhalten.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boom-und-die-slumhutten/
Familie in Sao Paulo 2011, mit umgerechnet rund 31 Euro pro Kopf, Bolsa Familia(sechs Personen in der Kate) leicht oberhalb der offiziellen Grenze absoluter Armut. Hausen an stinkender Kloake – in Lateinamerikas reichster Stadt. “Ich lebe hier schon 14 Jahre so in dieser Kate.”(Mutter von vier Kindern)
Hintergrund:
Brasiliens kuriose Armutsgrenze – ab 65 Euro schon nicht mehr arm, ab 500 Euro Familieneinkommen schon Mittelschicht:
Gisele Bündchen: “Gisele zeigt, warum sie sich die 45 Millionen Dollar pro Jahr wirklich verdient hat.” Die selbst von der UNO geförderten Leitbilder der neoliberalen Gesellschaft. Unangenehm instrumentalisierte Sinnlichkeit.
Mittwoch, 11. Mai 2011 von Klaus Hart **
Avenida Paulista, Sao Paulo.
Offizielle deutsch-brasilianische Beziehungen, der mutige evangelische Gefängnispastor Wolfgang Lauer, gravierende Menschenrechtsverletzungen in Brasilien. **
Tags: , Brasiliens Menschenrechtslage, Evangelisch-Lutheranische Landeskirche Hannover, Pastor Wolfgang Lauer
”Es sind einfach die ökonomischen, die politischen Interessen, die zusammengehören – da gefährdet man nicht seine Beziehungen, indem man sozusagen den Brasilianern mal den Spiegel vorhält und sagt, ihr habt hier eine schöne Verfassung und schöne Gesetze – aber warum werden die nicht eingehalten?”
“Die Deutschen und die Brasilianer hatten ein gegenseitiges Abkommen zur Auslieferung, Überstellung von verurteilten Gefangenen. Wenn ein Deutscher hier geschnappt und verurteilt wurde, dann hat er einen Teil der Strafe abgesessen – und das gab es – konnte dann nach Deutschland gehen und die dort vom deutschen Staat anerkannte Reststrafe absitzen. Das gibt es aber nicht mehr. Was ich aus gutem Munde hörte – die Richter in Deutschland haben gesagt, Brasilianer, die in Deutschland verurteilt werden, können wir nicht ausliefern in ein unrechtes Gerichtswesen, Justizwesen – denn dort werden sie gefoltert, das weiß ja jeder Mensch. Allein schon die menschenunwürdigen Zustände in den brasilianischen Gefängnissen! Bloß – die deutsche Regierung setzt sich nicht für die eigenen Gefangenen ein – die schmoren dort, wo die deutschen Richter die Brasilianer nicht schmoren lassen! Das heißt, der deutsche Staat wendet andere Standards an als die deutschen Richter! Das ist interessant!”
Lula und die Doktorhut-Kriterien von Paris:
Amnesty Journal 2009:
KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Brasilien: „Atomenergie erweist sich als Alternative – fähig dazu, den Bedarf selbst in großen Dimensionen zu decken, in sauberer und sicherer Weise. Die Regierung von Präsident Lula unterstützt mit Festigkeit das brasilianische Atomprogramm.“ Lulas Forschungsminister Sergio Rezende. Anti-Atom-Filmfestival von Norbert Suchanek in Rio de Janeiro. Rousseff zu Uranvorkommen. Rainer Brüderle(FDP). **
Tags: , Argentinien-Atomverträge, Atomkraft, Brasilien, Brasiliens Uran, Norbert Suchanek, Rainer Brüderle FDP, Rousseff, Sergio Rezende
Forschungsminister Sergio Rezende mit der deutschen Amtskollegin Annette Schavan in Sao Paulo.
“Mit Brasilien die Fragen der Zukunft beantworten”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/15/annette-schavan-deutschlands-bildungs-und-forschungsministerin-mit-brasiliens-wissenschaftsminister-sergio-rezende-in-sao-paulo/
Wirtschaftsminister Brüderle(FDP) in Sao Paulo.
Urgewald und Minister Rainer Brüderle(FDP): http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/29/bruderle-auf-strahlender-mission-in-rio-urgewald-zur-deutsch-brasilianischen-nuklearkooperation/
Anti-Atom-Filmfestival, Norbert Suchanek: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/23/anti-atom-filmfestival-in-rio-de-janeiro-2011-we-could-not-imagine-that-exact-25-years-after-chernobyl-will-happen-fukushima-says-festival-director-norbert-suchanek/
Brasiliens Uranvorkommen und neue Präsidentin Dilma Rousseff: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/03/brasilia-unter-dilma-rousseff-betont-strategische-bedeutung-der-eigenen-uranvorkommen-grosenordnung-wie-australien/
Atomverträge mit Argentinien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/31/dilma-rousseff-unterzeichnet-atomvertrage-mit-argentinien-zwei-gemeinsame-atomreaktoren-geplant/
Greenpeace, Rousseff, Wasserkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/28/greenpeace-kritisiert-scharf-prasidentin-dilma-rousseff-dilma-besiegelt-den-ruckschritt-rousseff-plane-11-mega-wasserkraftwerke-in-amazonien/
Wie Rousseff mit Umweltkatastrophen umgeht: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/15/uno-bot-brasilien-katastrophenhilfe-an-regierung-lehnte-ab-laut-landesmedien-uber-600-todesopfer-amtlich-registriert/
ThyssenKrupp in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/07/thyssenkrupp-in-rio-europaische-medien-nehmen-das-neue-problem-stahlwerk-starker-zur-kenntnis-vorhergesagte-pannen-ohne-ende-geldbusen-klagen/
Berlinale 2012: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/02/09/berlinale-2012-mit-brasilianischem-indianer-film-xingu-im-panorama/
Hintergrund:
Fünf Schritte zurück
NGOs protestieren gegen die Schlußdokumente der “Rio + 5?-Konferenz
Vom 13.-19.3. tagte der Earth Council unter dem Titel “Rio+5? in Rio de Janeiro. Eingeladen waren dazu VertreterInnen von NGOs, Privatwirtschaft, Gewerkschaften, Frauen, indigenen Völkern, Landwirtschaft, Wissenschaft sowie von Regierungen und UN-Organisationen. Die Konferenz diente der Vorbereitung der Sondergeneralversammlung der UNO, die im Juni 1997 in New York stattfinden und die Umsetzung der Rio-Beschlüsse von 1992 unter die Lupe nehmen wird.
Am Ende der internationalen Konferenz, die eine Woche lang am Zuckerhut über Fortschritte und Rückschläge seit dem UN-Umweltgipfel von 1992 beriet, kam es zum Eklat: Vor Weltbankberater Maurice Strong, der die damalige wie die jetzige Veranstaltung leitete, protestierten NGO-VertreterInnen lautstark gegen die Schlußdokumente und zerrissen sie.
Die Papiere enthielten die offiziellen Empfehlungen für die Vereinten Nationen – erarbeitet in einjährigen Konsultationen mit Regierungen, Unternehmen, Banken, Experten und den NGOs und verfeinert auf der “Rio+5?-Konferenz. Die regierungsunabhängigen Organisationen und selbst der Vertreter der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika betonten, die Empfehlungen seien zu allgemein, zudem oberflächlich und die hochinteressanten Workshop-Resultate von “Rio+5? habe man schlichtweg unterschlagen.
Liszt Vieira, Präsident des Instituts für Ökologie und Entwicklung und einer der führenden Unweltexperten Brasiliens kommentierte: “Die Kritik am Welthandel, an Marktwirtschaft, Globalisierung und zerstörerischer Landwirtschaft tauchte in den Schlußdokumenten nicht mehr auf. In den Workshops dominierten die Positionen der Zivilgesellschaft und der NGOs – in den Empfehlungen dagegen jene von Maurice Strong, den Regierungen und Unternehmern. `Rio+5` endete schlecht.” Laut Vieira mußte Strong jedoch nachgeben und die Dokumente zurückziehen, was für die gewachsene Stärke der Zivilgesellschaft und der regierungsunabhängigen Organisationen spreche.
Ignoranz der Presse
Auf dem Gipfel 1992 standen Staatschefs und Minister im Rampenlicht – aus ihren Versprechen und Absichtserklärungen schlossen viele, daß auf dem Erdball nun unwiderruflich die Ära der nachhaltigen Entwicklung begonnen habe. Selbst Strong mußte nunmehr auf der “Rio+5?-Konferenz einräumen, daß die Regierungen im Gegensatz zu den NGOs ihre Zusagen von damals nicht einhielten. So steht Gastgeberland Brasilien weiterhin an der Spitze der waldvernichtenden Staaten.
Die internationalen NGOs veranstalteten 1992 etwa dreißig Kilomenter vom eigentlichen Umweltgipfel entfernt, ihren Alternativgipfel “Global Forum”, wurden von den Medien belächelt, kaum ernstgenommen. Auf der “Rio + 5?-Konferenz waren die “Regierungsunabhängigen” stark vertreten, sie mußten daher gehört werden. Indessen fuhren die großen privaten Weltmedien ebenso wie die Presse Brasiliens einen sehr ähnlichen Kurs wie 1992: Gerade bei den komplexen Diskussionen und der Vorstellung der Workshopberichte waren ReporterInnen und marktbeherrschende internationale Nachrichtenagenturen nicht präsent, wurde somit nichts übermittelt. Damit entstand auch bei der europäischen Presse der Eindruck, “Rio+5? sei ein unwichtiges, uninteressantes Ereignis. Volle Pressekkonferenzen hatten nur Prominente wie Michail Gorbatschow oder Weltbankpräsident James Wolfensohn, die indessen nur hinlänglich Bekanntes äußerten.
Der Gang in die falsche Richtung
Die Standpunkte der NGOs lassen sich wie folgt zusammenfassen: Umweltschonende, nachhaltige Entwicklung auf dem Erdball wird ihrer Ansicht nach durch die heute vorherrschenden globalen Wirtschaftsstrukturen keineswegs gefördert, sondern vielmehr verhindert. In der Dritten Welt getätigte Investitionen bedeuteten eine Art neuer Kolonialisierung und schafften vor Ort ein Machtungleichgewicht. Dies insbesondere dadurch, daß sich die Industrien über die lokale Bevölkerung hinwegsetzten und die multinationalen Unternehmen über ihre weltweiten Aktivitäten nicht ausreichend Rechenschaft ablegten.
Zwar würden die regierungsunabhängigen Organisationen mittlerweile von Regierungen und der Wirtschaft tatsächlich mehr konsultiert, doch ihre Vorschläge und Projektideen dann oft nicht im geringsten berücksichtigt. Globale Entscheidungen, wie beispielsweise die durch die Welthandelsorganisation (WHO) getroffenen, führten in die falsche Richtung: Den Lebens-, Konsum-, und Produktionsstil des Nordens zu globalisieren sei ökologisch nicht tragbar. Pervers sei deshalb, von den Ländern des Südens zu verlangen, ihn zu kopieren – letztlich nur mit dem Zweck, dem Norden neue Absatzmärkte zu verschaffen. Den Regierungen fehle es schließlich am politischen Willen und Interesse, das ökologisch Notwendige zu tun.
Als Beweis letzterer These diente zuletzt eine Äußerung des bei den Regierungen der Ersten Welt hochangesehenen brasilianischen Staatschefs Fernando Henrique Cardoso: Vor den über 500 KonferenzteilnehmerInnen erklärte er, man sei durch Satellitenaufnahmen über Abholzung und Brandrodung in Amazonien detailliert informiert. Indessen sehe sich die brasilianische Regierung einfach nicht in der Lage, diese zu stoppen. Der Umweltaktivist Vieira bemerkte dazu nur, diese Äußerung werde Cardoso noch “teuer zu stehen kommen”.
Denn nicht nur Brasiliens NGOs halten Cardosos Argument für unsinnig, wonach in den Amazonasregionen der Staat fast nicht präsent sei und die Kontrollinstanzen unfähig seien, den Gesetzen Achtung zu verschaffen. Vielmehr sind in den betreffenden Teilstaaten politische Bündnispartner des Staatschefs am Ruder, die Interessen von Großgrundbesitzern und Holzfirmen vertreten. An Streitkräften, Polizei und Justiz, Umweltschutzbehörden sowie an Finanzmitteln fehlt es nicht. Brasilien ist schließlich die zehntgrößte Wirtschaftsnation und das Land gilt bei Investoren als großer Wachstumsmarkt – deutsche multinationale Unternehmen erbringen etwa 15 Prozent der gesamten Industrieproduktion.
Draußen das Terrorregime
Im noblen Sheraton-Hotel machte sich die Konferenz im Umweltkontext auch für die Menschenrechte stark. Nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte seien untrennbar miteinander verbunden. Draußen, in den angrenzenden Slums, wurden sie unterdessen auf barbarische Weise verletzt: Todesschwadrone und das organisierte Verbrechen hielten ihr Terrorregime aufrecht. An jedem Konferenztag berichteten die Zeitungen darüber – zum Teil mit Großfotos über Geköpfte und lebendig Verbrannte.
Anmerkung zum letzten Satz – das hat jene Figuren, die mit Betroffenheitsgesülze und Entschlossenheitsrhetorik ihr Geld verdienen, schlichtweg nicht interessiert.
Brasilien – Staats-Korruption in Lulas letztem Amtsjahr 2010 – 85 Milliarden Real abgezweigt, laut Nachrichtenmagazin “Veja”. “Zehn Gründe, um sich zu empören”.
Montag, 24. Oktober 2011 von Klaus Hart **
Laut “Veja” hätte das abgezweigte Geld u.a. ausgereicht, das Elend in Brasilien auszutilgen. Lula selbst ist laut Medienangaben unterdessen zum Dollar-Millionär aufgestiegen – hat wegen seiner Politik, vor dem Hintergrund der Korruptionsfakten, der sozialen Kosten, aus Mitteleuropa enormes Lob erhalten, dazu Doktorhüte und Preise.
Laut Befreiungstheologe Frei Betto, Ex-Lula-Berater beim Anti-Hungerprogramm, liegt die Zahl der in extremer Armut, also in Hunger und Misere, lebenden Brasilianer, nicht wie offiziell angegeben, heute bei 16 Millionen, sondern ist doppelt so hoch. Nach derzeit geltendem mitteleuropäischen Werteverständnis hat damit die internationale Wirtschafts-und Finanzkrise, wie die Lula-Rousseff-Regierung verbreiten ließ, auf Brasilien nur geringe Auswirkungen gehabt.
Brasiliens investigative Journalisten wiesen indessen auf Rekordentlassungen, den Stopp vieler Industrieprojekte, auf Exportprobleme und Deindustrialisierung, geschönte offizielle Statistiken.
“Krise – was denn für eine Krise?” – Kloake-Slum in Sao Paulo.
« Internationaler Tag gegen Rassismus: Brasiliens katholische „Pastoral Afro-Brasileira“ verurteilt Rassismus im Land. Immer mehr Rassismus-Anzeigen. „Brasilien ist das rassistischste Land der Erde.“ Schwarze – die typischen Slumbewohner. „Ekel vor schwarzer Haut.“ – Der gut ausgedachte Dreh mit dem Windkraft-Bluff, altbekannt: „Energiewende wird zum Verteilungskampf.“ Die Zeit. „Tatsächliche Produktion Wind.“ Sachbuch „Die größten Politik-Irrtümer“ über Windkraft… »
Keine Kommentare
Noch keine Kommentare
Die Kommentarfunktion ist zur Zeit leider deaktiviert.
NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens
Links zum Thema Ukraine
Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008
'
interessante Links
Seiten
Ressorts
- Kultur (6.975)
- Naturschutz (1.101)
- Politik (12.729)
Suchen
RSS-Feeds
Verwaltung