Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
„Global Player“ Brasilien, Mensalao-Prozeß: Richter Barbosa nennt Lulas damaligen Chefminister und engen Vertrauten José Dirceu den „Hauptbeauftragten“ des Abgeordneten-und Parteienkauf-Systems – schuldig wegen „aktiver Korruption“.. Verhandlung über Top-Politiker von Lula-Regierung und Arbeiterpartei PT. Viel Lob für Lulas Regierungsstil aus der EU.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/07/24/brasiliens-mensalao-skandal-politikexperte-marco-antonio-villa-ware-brasilien-ein-serioses-land-wurde-ex-prasident-lula-vor-gericht-gestellt/
Mensalão: Barbosa pede condenação de Dirceu, Genoino e mais seis réus
Para o relator, o ex-ministro da Casa Civil controlava as operações da organização criminosa(O Estado de Sao Paulo)
Ausriß – Oberster Richter Joaquim Barbosa:”Dirceu kommandierte den Mensalao.”
Viel Lob für Lulas Regierungsstil aus der EU:
„Para relator, Dirceu era ‚mandante‘ da compra de apoio político no mensalão.“(Folha de Sao Paulo)
José Dirceu, Lulas rechte Hand, enger Freund – Brasiliens Nachrichtenmagazin “Veja” mit Titelgeschichte. Laut Landesmedien wurden zum “Kauf von Parteien und Abgeordneten” über 101 Millionen Real verwendet. Nach der Enthüllung des Skandals nahm in Ländern wie Deutschland u.a. bei Pseudo-Progressiven die Sympathie für Lula und dessen Regierung deutlich zu.
http://www.ila-web.de/brasilientexte/lulabicudo.htm
Lula-Deppen in Deutschland – siehe Fall Pussy Riot: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/26/brasilien-lacht-uber-lula-deppen-in-deutschland-lula-der-grosse-schriftsteller-joao-ubaldo-ribeiro-nimmt-lula-personenkult-in-deutschland-ironisch-auf-die-schippe-warum-importieren-sie-nicht/
Ausriß.
Lula in Berlin – Mensalao natürlich kein Thema: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/03/pressekonferenz-mit-lula-in-berlin-keine-einzige-frage-zu-gravierenden-von-amnesty-international-kritisierten-menschenrechtsverletzungen-wie-folter-scheiterhaufen-todesschwadronen-sklavenarbeit/
Tags: Brasilien -Mensalao-Prozess 2012
Brasilien: Oberstes Gericht bestaetigt Abgeordnetenkauf unter der Lula-Regierung. Nach Enthuellung 2005 hatte Lob fuer Lula-Regierungsstil in Mitteleuropa stark zugenommen, bekam Lula zahlreiche internationale Auszeichnungen. “Oberstes Gericht schlussfolgert, dass Arbeiterpartei PT politische Unterstuetzung kaufte.” O Globo
**
Angesichts des allgemeinen Wertewandels wurde die Lula-Russeff-Regierung vor dem Hintergrund des Mensalao-Skandals in Laendern wie Deutschland haeufig als “progressiv” eingestuft – wegen der praktizierten Menschenrechtspolitik war zudem oft von ethischer Politik die Rede. Auch Brasilias Umweltpolitik erhielt viel Lob. Nicht verwunderlich – in Laendern wie Deutschland wird dank Wertewandel inzwischen sogar systematische Artenvernichtung als umweltfreundliche Politik deklariert.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
Tags: Brasilien -Mensalao-Prozess 2012
Die brasilianischen Qualitaetszeitungen berichten auf ihren Titelseiten, dass laut Oberstem Gericht das Ziel des sogenannten Mensalao, also monatlicher Zahlungen an Politiker, der Kauf von Abgeordnetenstimmen im Nationalkongress war. Dies war seit der Enthuellung 2005 in Brasilien allgemein bekannt – unter den Hauptangeklagten befindet sich Lulas Chefminister des Zivilkabinetts, Jose Dirceu, der im Praesidentenpalast von Brasilia Wand an Wand zu Lulas Kabinett agierte. Von den 36 Angeklagten des Mensalao-Prozesses wurden bereits 22 verurteilt. Der lang erwartete Gerichtsprozess ist seit seinem Beginn das wichtigste innenpolitische Ereignis, da die Regierungszeit Lulas und die angewandten Methoden ausfuehrlich analysiert werden, es zu einem Vergleich zwischen Regierungspropaganda und Fakten-Realitaet kommt. Vor dem Hintergrund dieser Fakten-Realitaet hatten Lula und seine Regierung teils begeistertes Lob aus Laendern Mitteleuropas erhalten, bekam Lula verschiedene wichtige internationale Auszeichnungen, zahlreiche Doktorhuete.
In Brasilien wird in der Oeffentlichkeit permanent gefordert, dass auch Ex-Staatschef Lula auf die Anklagebank gehoere.
Wie von Richtern des Mensalao-Prozesses klargestellt wurde, handele es sich bei den Angeklagten um Kriminelle der Macht, die eine Bande zum Pluendern der oeffentlichen Kassen gebildet haetten. Es habe eine allgemeine unehrliche Praxis der Regierung gegeben, eine profane Allianz zwischen Korrupten, mit kriminellen Verhaltensweisen.
Gesetze, die mit diesen Methoden zustande gekommen seien, muessten annulliert werden.
Dies macht besonders interessant, noch einmal die seit Enthuellung des Skandals in Laendern wie Deutschland gebrauchten Lob-und Positiv-Argumente fuer die Lula-Regierung nachzulesen. Sehr oft hatten Partei-und Staatsfunktionaere betont, dass es sich um eine progressive Regierung handele. Damit wurde der Begriff des “Progressiven” auf interessante Weise umgedeutet, heutigen allgemein geltenden neuen Wertbegriffen angepasst.
Nach Darstellung brasilianischer Politikexperten handelt es sich bei dem Tropenland um ein Testlabor des Neoliberalismus. Die entsprechende Image-Fabrikation hatte bei renommierten Schriftstellern wie dem DAAD-Stipendiaten Joao Ubaldo Ribeiro immer wieder zu entsprechenden Reflexionen gefuehrt. Schliesslich waren die Regierungsmethoden unter Lula in Laendern wie Deutschland allgemein bekannt, besonders bei Politikern und im Medienbusiness.
Brasilien lacht über Lula-Deppen in Deutschland. “Lula der Grosse”. Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro nimmt Lula-Personenkult in Deutschland ironisch auf die Schippe. “Warum importieren sie nicht Lula, damit er sie regiert?” “Die Image-Fabrikation.” **
Tags: , Joao Ubaldo Ribeiro, Lula der Grosse, Regierungspropaganda
“Doutor Lula”(O Estado de Sao Paulo)
“Der in Paris an Lula verliehene Ehrendoktortitel ist ein Witz oder Frucht der gewaltigen Ignoranz über die Vorgänge in unserem Land.”
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
In seiner beliebten Sonntagskolumne, die landesweit in verschiedensten Qualitätszeitungen Brasiliens abgedruckt wird, reflektiert Joao Ubaldo Ribeiro unter der deutschen Überschrift “Lula der Grosse” sarkastisch-ironisch über die Unmöglichkeit, Deutschen etwas Brasilien-Realität zu vermitteln, die offenbar kritiklos Lula-Propaganda verinnerlicht haben. Ribeiro beginnt mit einem Taxifahrer Berlins, gemäß dessen Aussage unter Präsident Lula Brasilien radikal verändert worden sei, befreit von Rückständigkeit und fürchterlichen Verhältnissen, “in denen unser Volk zuvor lebte, angefangen bei der öffentlichen Gesundheit. Beinahe hatte ich nicht die Courage, ihm ein wenig zu widersprechen, und erklärte ihm, falls er brasilianische öffentliche Hospitäler besuchte, würde er sich vielleicht nicht vom Schrecken erholen – denn so sei es nun einmal nicht. Aber er hörte ja garnicht auf meine Antwort. Ich entdeckte, daß ich in einem Taxi der PT saß, oder zumindest in dem eines fanatischen Lulisten. Oder daß wohl die Regierungspropaganda hier im Fernsehen gezeigt worden war. Wie es aussieht, ist die Popularität des Mannes nun mit Macht nach Berlin gekommen.” Der Taxifahrer habe sich mit dem Ausruf “Lula!” verabschiedet.
Ribeiro bemerkte auch bei anderen Gesprächspartnern ähnlichen “Lulismus” wie beim Taxifahrer – “sie mochten keinen Widerspruch hören – und Lula ist noch mehr Teflon-verkleidet als in Brasilien, nichts gegen ihn bleibt haften. Wie soll man erklären, daß unsere Indikatoren für menschliche Entwicklung unter den niedrigsten der Welt sind? Wie soll man erklären, daß unsere Statistiken gewöhnlich trügerisch-irrig sind und daß wir, in Bezug auf öffentliche Gesundheit, ebenfalls zu den schändlichen Schlußlichtern zählen?”
“Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.” Ausriß 2011http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/20/joao-ubaldo-ribeiro-gesichter-brasiliens/
Gleiches gelte, so Ribeiro in der Kolumne weiter, für die automatische Versetzung an Schulen. “…und die Tatsache, daß eine erschreckend hohe Zahl von Brasilianern, die zur Schule gingen, weder das Lesen noch Schreiben, noch das Lösen einer einfachen Rechenaufgabe lernten?” Ribeiro bekam von seinen deutschen Gesprächspartnern indessen zurück, daß es so nicht sei – “sie läsen die Nachrichten und wüßten die Wahrheit. Wenn Deutschland einen Regierungschef wie Lula hätte, wäre das ein Glück. Das habe ich denen nicht gesagt, dachte das nur so bei mir – und hatte noch eine bessere Idee. Warum importieren sie nicht Lula, damit er sie regiert? Sicher würde er bekannt als Lula der Grosse”…Solcher Export, so Ribeiro abschließend, wäre eine enorme Wohltat. “Für Brasilien, nicht für Deutschland, dachte ich bei mir – aber habe es denen wiederum nicht gesagt.”
Ausriß O Globo, Rio de Janeiro.
Laut Brasiliens Qualitätsmedien sind unter Lula die Ausgaben für Regierungspropaganda enorm erhöht worden – was auch in Ländern wie Deutschland nicht ohne Wirkung blieb.
“In der Ersten Welt weiß man nichts über Brasilien, das gilt auch für die Deutschen. Doch umgekehrt gilt es auch für die Brasilianer in Bezug auf Deutschland. Wenn man die Mehrheit der Deutschen, überhaupt die Mehrheit der Leute in der Ersten Welt bittet, mal was über Brasilien zu sagen, dann kommt: Ach so, ja, Pelé, äh, Fußball, Karneval, äh, Nackte. Die Hauptstadt? Ãh, Rio de Janeiro. Die wissen nichts!” (Joao Ubaldo Ribeiro)
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
Die Qualitätszeitung “O Globo” in Rio de Janeiro veröffentlicht auf der Nebenseite von Joao Ubaldo Ribeiros Kolumne einen Leitartikel zur Lage in den öffentlichen Hospitälern – und schlußfolgert, daß an Hospitalinfektion jährlich fast doppelt so viele Brasilianer umkommen wie US-Soldaten im gesamten Vietnamkrieg.
“Idoso morre na porta de hospital esperando socorro” (O Globo, Überschrift vom 26.9.2011 über Beitrag aus Rio de Janeiro zum Tod eines Kranken, der vor der Tür des Rio-Hospitals wegen unterlassener Hilfeleistung starb. Wenn Brasilianer wie Joao Ubaldo Ribeiro derartige Fakten gegenüber “gebildeten” Deutschen präsentieren, winken diese auf die beschriebene Weise ab, wissen es “besser”.
Nicht nur Brasiliens Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro macht die Erfahrung in Ländern wie Deutschland – daß solche Fakten inzwischen dort schlichtweg abgestritten werden, ist unterdessen recht bekannt. Nicht anders steht es um die Sichtweisen zur Wirtschaft Brasiliens.
“Die Image-Fabrikation”:
Wie Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo” die Kolumne von Joao Ubaldo Ribeiro illustriert.
Uraltkritik an Lula – erstmals von der “Zeit”:
http://www.berliner-journalisten.com/heft12_artikel4.php
“Folter noch jeden Tag.”(2011)
Brasilien lacht über Lula-Deppen in Deutschland. “Lula der Grosse”. Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro nimmt Lula-Personenkult in Deutschland ironisch auf die Schippe. “Warum importieren sie nicht Lula, damit er sie regiert?” “Die Image-Fabrikation.” **
Tags: , Joao Ubaldo Ribeiro, Lula der Grosse, Regierungspropaganda
“Doutor Lula”(O Estado de Sao Paulo)
“Der in Paris an Lula verliehene Ehrendoktortitel ist ein Witz oder Frucht der gewaltigen Ignoranz über die Vorgänge in unserem Land.”
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
In seiner beliebten Sonntagskolumne, die landesweit in verschiedensten Qualitätszeitungen Brasiliens abgedruckt wird, reflektiert Joao Ubaldo Ribeiro unter der deutschen Überschrift “Lula der Grosse” sarkastisch-ironisch über die Unmöglichkeit, Deutschen etwas Brasilien-Realität zu vermitteln, die offenbar kritiklos Lula-Propaganda verinnerlicht haben. Ribeiro beginnt mit einem Taxifahrer Berlins, gemäß dessen Aussage unter Präsident Lula Brasilien radikal verändert worden sei, befreit von Rückständigkeit und fürchterlichen Verhältnissen, “in denen unser Volk zuvor lebte, angefangen bei der öffentlichen Gesundheit. Beinahe hatte ich nicht die Courage, ihm ein wenig zu widersprechen, und erklärte ihm, falls er brasilianische öffentliche Hospitäler besuchte, würde er sich vielleicht nicht vom Schrecken erholen – denn so sei es nun einmal nicht. Aber er hörte ja garnicht auf meine Antwort. Ich entdeckte, daß ich in einem Taxi der PT saß, oder zumindest in dem eines fanatischen Lulisten. Oder daß wohl die Regierungspropaganda hier im Fernsehen gezeigt worden war. Wie es aussieht, ist die Popularität des Mannes nun mit Macht nach Berlin gekommen.” Der Taxifahrer habe sich mit dem Ausruf “Lula!” verabschiedet.
Ribeiro bemerkte auch bei anderen Gesprächspartnern ähnlichen “Lulismus” wie beim Taxifahrer – “sie mochten keinen Widerspruch hören – und Lula ist noch mehr Teflon-verkleidet als in Brasilien, nichts gegen ihn bleibt haften. Wie soll man erklären, daß unsere Indikatoren für menschliche Entwicklung unter den niedrigsten der Welt sind? Wie soll man erklären, daß unsere Statistiken gewöhnlich trügerisch-irrig sind und daß wir, in Bezug auf öffentliche Gesundheit, ebenfalls zu den schändlichen Schlußlichtern zählen?”
“Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.” Ausriß 2011http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/20/joao-ubaldo-ribeiro-gesichter-brasiliens/
Gleiches gelte, so Ribeiro in der Kolumne weiter, für die automatische Versetzung an Schulen. “…und die Tatsache, daß eine erschreckend hohe Zahl von Brasilianern, die zur Schule gingen, weder das Lesen noch Schreiben, noch das Lösen einer einfachen Rechenaufgabe lernten?” Ribeiro bekam von seinen deutschen Gesprächspartnern indessen zurück, daß es so nicht sei – “sie läsen die Nachrichten und wüßten die Wahrheit. Wenn Deutschland einen Regierungschef wie Lula hätte, wäre das ein Glück. Das habe ich denen nicht gesagt, dachte das nur so bei mir – und hatte noch eine bessere Idee. Warum importieren sie nicht Lula, damit er sie regiert? Sicher würde er bekannt als Lula der Grosse”…Solcher Export, so Ribeiro abschließend, wäre eine enorme Wohltat. “Für Brasilien, nicht für Deutschland, dachte ich bei mir – aber habe es denen wiederum nicht gesagt.”
Ausriß O Globo, Rio de Janeiro.
Laut Brasiliens Qualitätsmedien sind unter Lula die Ausgaben für Regierungspropaganda enorm erhöht worden – was auch in Ländern wie Deutschland nicht ohne Wirkung blieb.
“In der Ersten Welt weiß man nichts über Brasilien, das gilt auch für die Deutschen. Doch umgekehrt gilt es auch für die Brasilianer in Bezug auf Deutschland. Wenn man die Mehrheit der Deutschen, überhaupt die Mehrheit der Leute in der Ersten Welt bittet, mal was über Brasilien zu sagen, dann kommt: Ach so, ja, Pelé, äh, Fußball, Karneval, äh, Nackte. Die Hauptstadt? Ãh, Rio de Janeiro. Die wissen nichts!” (Joao Ubaldo Ribeiro)
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
Die Qualitätszeitung “O Globo” in Rio de Janeiro veröffentlicht auf der Nebenseite von Joao Ubaldo Ribeiros Kolumne einen Leitartikel zur Lage in den öffentlichen Hospitälern – und schlußfolgert, daß an Hospitalinfektion jährlich fast doppelt so viele Brasilianer umkommen wie US-Soldaten im gesamten Vietnamkrieg.
“Idoso morre na porta de hospital esperando socorro” (O Globo, Überschrift vom 26.9.2011 über Beitrag aus Rio de Janeiro zum Tod eines Kranken, der vor der Tür des Rio-Hospitals wegen unterlassener Hilfeleistung starb. Wenn Brasilianer wie Joao Ubaldo Ribeiro derartige Fakten gegenüber “gebildeten” Deutschen präsentieren, winken diese auf die beschriebene Weise ab, wissen es “besser”.
Nicht nur Brasiliens Schriftsteller Joao Ubaldo Ribeiro macht die Erfahrung in Ländern wie Deutschland – daß solche Fakten inzwischen dort schlichtweg abgestritten werden, ist unterdessen recht bekannt. Nicht anders steht es um die Sichtweisen zur Wirtschaft Brasiliens.
“Die Image-Fabrikation”:
Wie Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung “O Estado de Sao Paulo” die Kolumne von Joao Ubaldo Ribeiro illustriert.
Uraltkritik an Lula – erstmals von der “Zeit”:
http://www.berliner-journalisten.com/heft12_artikel4.php
“Folter noch jeden Tag.”(2011)
Brasilien – Staats-Korruption in Lulas letztem Amtsjahr 2010 – 85 Milliarden Real abgezweigt, laut Nachrichtenmagazin “Veja”. “Zehn Gründe, um sich zu empören”.
Montag, 24. Oktober 2011 von Klaus Hart **
Laut “Veja” hätte das abgezweigte Geld u.a. ausgereicht, das Elend in Brasilien auszutilgen. Lula selbst ist laut Medienangaben unterdessen zum Dollar-Millionär aufgestiegen – hat wegen seiner Politik, vor dem Hintergrund der Korruptionsfakten, der sozialen Kosten, aus Mitteleuropa enormes Lob erhalten, dazu Doktorhüte und Preise.
Laut Befreiungstheologe Frei Betto, Ex-Lula-Berater beim Anti-Hungerprogramm, liegt die Zahl der in extremer Armut, also in Hunger und Misere, lebenden Brasilianer, nicht wie offiziell angegeben, heute bei 16 Millionen, sondern ist doppelt so hoch. Nach derzeit geltendem mitteleuropäischen Werteverständnis hat damit die internationale Wirtschafts-und Finanzkrise, wie die Lula-Rousseff-Regierung verbreiten ließ, auf Brasilien nur geringe Auswirkungen gehabt.
Brasiliens investigative Journalisten wiesen indessen auf Rekordentlassungen, den Stopp vieler Industrieprojekte, auf Exportprobleme und Deindustrialisierung, geschönte offizielle Statistiken.
“Krise – was denn für eine Krise?” – Kloake-Slum in Sao Paulo.
Lula hat Krebs:
Brasiliens katholische Kirche ruft 2011 zu Protesten gegen massive Korruption unter der Rousseff-Regierung auf. Viel Lob für Rousseff-Regierungsstil aus Europa. **
Tags: , Antonio Palocci, Kardinal Odilo Scherer, Korruption in Brasilien, Pastor Wolfgang Lauer
Sao Paulos deutschstämmiger Kardinal Odilo Scherer sagte zur innenpolitischen Lage, Korruption sei derzeit überall – Besserung gebe es nur, wenn das Volk reagiere. Die Korruption sei wie die Kloake namens Rio Tieté, die Sao Paulo durchfließe, ein Fluß des Todes. Kardinal Raymundo Damasceno, Präsident der nationalen Bischofskonferenz CNBB, kritisierte ebenfalls auf einer Messe vor Tausenden von Gläubigen in Brasiliens größtem Wallfahrtsort Aparecida die politische Situation – die CNBB unterstütze Proteste gegen die Korruption.
Bisher sind die öffentlichen Proteste gegen Brasiliens überbordende Korruption nur schwach – vor allem im Vergleich mit Protestaktionen in anderen lateinamerikanischen Ländern, darunter Chile und Argentinien. In Brasilien gelten soziokulturelle Gründe als Ursache der Protest-Unlust, darunter allgemeine Apathie und Lethargie.
Deutschstämmiger Kardinal Odilo Scherer in Sao Paulo.
Je mehr die Korruption unter der Lula-Regierung nach dem Mensalao-Skandal um Parteien-und Abgeordnetenkauf ans Licht kam, umso mehr Lob erntete die Lula-Rousseff-Regierung aus Mitteleuropa, wurde Lula vor dem Hintergrund gravierender Menschenrechtsverletzungen jetzt mit weiteren europäischen Auszeichnungen bedacht, darunter einem Unversitäts-Doktorhut in Paris.
Lula und die Doktorhut-Kriterien von Paris:
Gegen Antonio Palocci, als Zivilkabinettschef noch unlängst die rechte Hand von Staatspräsidentin Dilma Rousseff, läuft derzeit ein Verfahren wegen Geldwäsche. Nach massiven Enthüllungen durch Brasiliens investigative Qualitätsmedien sah sich Rousseff nach langem Zögern gezwungen, ihren Wahlkampfmanager Palocci zu entlassen.
Ausriß – Karikaturist Angeli der größten Qualitätszeitung zur politischen Stimmungslage.
Ausriß.
Was Korruption unter Lula-Rousseff anrichtete:
Hintergrund von 2005:
Brasiliens „Hoffnungsträger“ Lula durch Korruptionsfälle angeschlagen
Regierung kann längst bekannte Skandale
nicht länger vertuschen Brasilien ist Deutschlands „strategischer Partner“ im Ringen um einen ständigen UN-Sicherheitsratssitz – doch die Regierung des Tropenlandes macht derzeit die allerschlechteste Figur, könnte über ausufernde Korruptionsskandale sogar stürzen. Politische Gefangene, Folter und andere gravierende Menschenrechtsverletzungen, brachiale Umweltvernichtung nicht nur in Amazonien, wachsendes Massenelend – und nun auch noch Brasiliens rechtssozialdemokratischer Staatschef Luis Inacio Lula da Silva stark angeschlagen. Die Kirche, Führer der Sozialbewegungen sowie Politikexperten hatten immer wieder betont, daß der Lula-Regierung die engen Bündnisse mit zwielichtigen Rechtsparteien, korrupten Diktaturaktivisten übelster Sorte zum Verhängnis werden könnten. Die Voraussagen scheinen sich nun zu bewahrheiten – daß die Lula-Regierung in ihre bisher schwerste politische Krise schlitterte, kommt nicht überraschend.
Lula und die Führungsspitze seiner Arbeiterpartei hatten bereits vor dem Amtsantritt von 2003 wohlbegründete Anklagen wegen Korruption und anderen betrügerischen Machenschaften öffentlich stets als „Bobagens“, Dummheiten, abgetan, sämtliche Skandale geschickt unter den Teppich gekehrt. Selbst Lulas Vize und Verteidigungsminister, der Milliardär und Großunternehmer Jose Alencar von der rechtsgerichteten Partei „Partido Liberal“ wurde schwer belastet. Doch nach einer extrem populistischen, enorm teuren, aufwendigen Wahlkampagne im Stile Nordamerikas galt Lula noch als Hoffnungsträger der Nation, als eherne Säule der Ethik. Kaum ein Amtsvorgänger genoß so viel Glaubwürdigkeit unter den rund 185 Millionen Brasilianern. Auch die jüngsten Korruptionsvorwürfe tat Lula wiederum als „Bobagens“ ab, niemand im Lande habe mehr moralische Autorität im Kampfe gegen die Korruption als er selbst. Doch diesmal erntete der Staatschef darauf nur Hohngelächter – vom Mann auf der Straße, von der Kirche, den sozialen Bewegungen, den politischen Kommentatoren. Und von allen Seiten muß sich Lula anhören: Sage mir, mit wem du umgehst, und ich sage dir, wer du bist.
Ausgerechnet einer seiner neuen Freunde, eine der übelsten, zwielichtigsten Figuren der brasilianischen Politik, nämlich Roberto Jefferson, Chef der Rechtspartei PTB, bringt Lula, seine Regierung, die Führung der Arbeiterpartei mit Enthüllungen ins Wanken. Kern der Vorwürfe Jeffersons: Lulas Chefstrategen installierten ein raffiniertes System des Stimmenkaufs – über achtzig Abgeordnete von mit Lula verbündeten rechtskonservativen Parteien erhielten monatlich Millionensummen in bar, damit sie für Gesetzesvorlagen der Regierung votierten. Andere Abgeordnete wurden mit Schmiergeldern veranlaßt, zur Arbeiterpartei PT oder in andere Parteien des Regierungsbündnisses überzuwechseln. Und aus großen Staatsbetrieben wurden laut Jefferson Unsummen für Lulas PT und weitere Regierungsparteien abgezweigt, meist zur persönlichen Bereicherung. Das hochangesehene PT-Führungsmitglied Celso Daniel, das bereits vor Lulas Wahl solche krummen Touren aufdecken wollte, sei deshalb sogar ermordet worden. Drei Minister, fünf Abgeordnete und ein Senator haben gegenüber Brasiliens Nachrichtenmagazin „Veja“ die Schmiergeldzahlungen an die über achtzig Politiker bestätigt – nun sollen parlamentarische Untersuchungsausschüsse die Beweise erbringen. Beinahe täglich muß Lula schwerbelastete Genossen sicherheitshalber entlassen – sogar seine rechte Hand, den Chefminister des Zivilkabinetts, Jose Dirceu.
Die Dreckarbeit, nämlich die Übergabe der Bestechungssummen, wurde danach von einer Werbefirma erledigt, dessen Mitbesitzer ein enger Verwandter von Lulas Vize Jose Alencar ist. Auch Marta Suplicy, die Vizepräsidentin von Lulas Arbeiterpartei, soll sich während ihrer desaströsen Amtszeit als Präfektin Sao Paulos die Gefolgschaft von Abgeordneten mit Bestechungsgeldern erkauft haben. Ein Blick auf Brasiliens jüngere Geschichte zeigt – alles nichts Neues, in einem der korruptesten Länder des Erdballs gehören derartige Skandale beinahe seit jeher zum politischen und sonstigen Alltag. Schriftsteller, Intellektuelle weisen immer wieder auf die tiefverwurzelte „Kultur der Unehrlichkeit“, von deren Dimensionen sich in Europa kaum jemand einen Begriff macht. Nur war vielen bisher entgangen, daß in der einstmals linksprogressiven Arbeiterpartei längst der rechte, neoliberale Flügel die Oberhand gewonnen hatte, nahezu sämtliche Führungsposten besetzte, sich sogar mitrechtsextremen Oligarchen anfreundete.
Kurioserweise meldeten auch deutsche Kommerzmedien immer wieder, Lula sei ein Progressiver, ein Linker, ein Sozialist. Waldemar Rossi in Sao Paulo, einer der bekanntesten Führer der sozialen Bewegungen des Tropenlandes, zudem Koordinator der katholischen Arbeiterpastoral, organisierte früher mit Lula Streiks, kennt ihn wie kaum ein anderer: “Lula ist in Wahrheit nicht einmal sozialdemokratisch, ist ideologisch fragil, wuchs in der Gewerkschaftsbewegung faschistischen Ursprungs auf, in einer von multinationalen Konzernen geprägten Industriestruktur. Seine Weltsicht, seine Sicht von Entwicklung ist just jenes derzeit auf der ganzen Erde dominierende Modell. Lula fehlt eine klare Vision der Differenziertheit in der heutigen Welt – Lula war nie ein Linker. All dies erklärt seine teilweise Bewunderung für Adolf Hitler.“ Bereits als Gewerkschaftsführer sagte Lula 1979 in einem Interview wörtlich – und nie dementiert, berichtigt: “Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen… Was ich bewundere, ist die Veranlagung, Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.“
Brasilianische Politikexperten urteilen ähnlich wie Rossi – Lulas Arbeiterpartei sei am Ende, habe längst die eigenen Prinzipien und natürlich die Wähler verraten. Hauptfeind Brasiliens, der Menschenrechte, sei die Korruption, häufig durch das Drogengeschäft gefördert. Nicht zufällig beklagen Menschenrechtsaktivisten und Intellektuelle heftig, daß auch unter Lula die hochbewaffneten Drogenmilizen als Parallelmacht über die riesigen Großstadtslums akzeptiert, gerade die ärmsten Bewohner neofeudal terrorisiert werden. In Rio de Janeiro gelang es den Milizen jetzt offenbar sogar, einen Armeehubschrauber abzuschießen – selbst der Verkehr auf der Stadtautobahn zum internationalen Flughafen wird immer wieder durch Feuergefechte unterbrochen. Arbeitsminister Ricardo Berzoini und Kulturminister Gilberto Gil fuhren völlig ohne Begleitschutz in einen Rio-Slum ein, hatten laut Landespresse zuvor die lokalen Banditenbosse um eine Besuchserlaubnis gebeten. Auch dies spricht Bände. Brasiliens soziale Bewegungen haben unterdessen ein Manifest veröffentlicht, das die Lula-Regierung auffordert, konservative und korrupte Minister zu entlassen, die neoliberale Wirtschaftspolitikaufzugeben, die in der Verfassung definierten sozialen Rechte, darunter auf Arbeit, Wohnung oder Bildung, endlich zu verwirklichen.
“Traurige Tropen” – Claude Lévi-Strauss. **
Tags: Brasilien, Claude Lévi-Strauss, Traurige Tropen
“Für die europäischen Städte bedeutet der Verlauf der Jahrhunderte einen Aufstieg; für die amerikanischen dagegen bedeuten schon wenige Jahre einen Niedergang.. Denn sie sind nicht nur neu erbaut: sie sind erbaut, um sich mit derselben Geschwindigkeit zu erneuern, in der sie errichtet wurden, das heißt schlecht…Sao Paulo galt damals als eine häßliche Stadt.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
José Zapatero, Spaniens Premierminister, amtierender EU-Ratspräsident, lobt Lula über alle Maßen: “Der Mann, der die Welt überrascht.” “…dieser ehrliche Mann, integer und bewundernswert.” Von Amnesty International angeprangerte Folter, Scheiterhaufen, Todesschwadronen und Sklavenarbeit unter Lula läßt Zapatero unerwähnt. Regimegegner-Proteste in Brasilia. “Folter ohne Ende”. www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf **
Tags: , Amnesty International, Brasilia, Cecilia Amin Castro, El Pais, EU-Ratspräsident, Frei Betto, Hedwig Knist, Helio Bicudo, José Zapatero, Lula, Menschenrechte, Oded Grajew, Spanien, Wirtschaftslage
“una referencia para todos los politicos”: http://www.elpais.com/articulo/internacional/hombre/asombra/mundo/elpepuint/20091211elpepuint_1/Tes
Die Bewertungen des spanischen Premierminister Zapatero stehen in interessantem Kontrast zu den Einschätzungen von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International oder renommierten kirchlichen Menschenrechtsaktivisten Brasiliens, darunter Chico Whitaker, Träger des Alternativen Nobelpreises, Befreiungstheologe Frei Betto und Helio Bicudo, der wegen des Mensalao-Skandals ein Impeachment gegen Lula befürwortet. Die spanische Regierung hat bisher keinerlei Kritik an der massiven Folter durch Staatsangestellte Brasiliens geübt, über die Gründe kann bestenfalls spekuliert werden.
“Folter noch jeden Tag.”(2011)
Auffällig niedrige Produktivität Brasiliens: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/09/27/boomland-brasilien-die-angeblich-aufstrebende-wirtschaftsmacht-warum-sind-wir-so-unproduktiv-fuhrende-wirtschaftszeitschrift-exame-beschreibt-brasiliens-enormen-wirtschaftlichen-ruckst/
Scheiterhaufen in Sao Paulo: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/07/05/scheiterhaufen-in-sao-paulo-mindestens-15-menschen-in-der-megacity-seit-jahresbeginn-lebendig-verbrannt-laut-landesmedien-fogo-para-matar-rivais/
“In den brasilianischen Gefängnissen sind die Opfer des politisch-wirtschaftlichen Systems eingekerkert”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/01/brasiliens-erfolgreiche-auslandspropaganda-2009-uber-40-millionen-euro-investiert-laut-brasil-economico-enge-zusammenarbeit-mit-medien-europas/
“Lula Superstar”: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70569506.html
Pflichtwahlen – “Markenzeichen totalitärer Staaten”: Â http://www.hart-brasilientexte.de/2008/09/30/pflichtwahlen-in-brasilien-proteste-gegen-markenzeichen-totalitarer-staaten/
Im Unterschied zu Zapatero nennt Whitaker das heutige Brasilien eine “Fassaden-Demokratie, ein Land der Apartheid”. Whitaker betont ebenso wie Frei Betto, daß unter Lula die soziale Ungleichheit in Brasilien zugenommen habe. Bemerkenswert ist Zapateros Lob für Lula und dessen Politik auch angesichts der in einer Analyse der deutschen Bundeszentrale für politische Bildung bereits 2007 getroffenen Feststellung, “daß Brasilien kein Rechtsstaat ist und nie ein Rechtsstaat war.”(Lateinamerikaexperte Rüdiger Zoller)
Brasilien, Argentinien und Kuba auf dem UNO-Index für menschliche Entwicklung: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/10/05/brasilien-auf-uno-index-fur-menschliche-entwicklung-jetzt-platz-75-hinter-argentinien-chile-und-kuba/
Fotodokumentation: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
Korruptionsindex: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/09/23/brasilien-und-neuer-welt-korruptionsindex-vom-72-auf-80-platz-zuruckgefallen/
“Folter ohne Ende”: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Cecilia Amin Castro, Sao Luis: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/24/trotz-des-anti-folter-gesetzes-wird-in-ganz-brasilien-weitergefoltert-nicht-selten-aus-sadistischem-vergnugen-am-foltern-cecilia-amin-castro-exekutivsekretarin-der-kommission-fur-gerechtigkeit/
Während Zapatero Lula als Beispiel für alle Politiker würdigt, hält Helio Bicudo ein Amtsenthebungsverfahren gegen Lula für gerechtfertigt: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/11/impeachment-gegen-lula-wegen-des-parteien-und-stimmenkauf-skandals-ware-gerechtfertig-gewesen-lula-war-kommandant-der-mensalao-bande-betont-helio-bicudo-prasident-der-interamerikanischen-mensc/
Interessant ist auch Zapateros Lob für Brasiliens Wirtschaft unter Lula: “El resultado es una economÃa que crece a un ritmo del 5% anual, que ha resistido los embates de la recesión mundial y está saliendo más fortalecida de la crisis.” Brasiliens Wirtschaftsexperten sehen eine andere ökonomische Faktenlage.
Scheiterhaufenszene, Berlinale-Gewinner “Tropa de Elite”: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/668242/
Zapatero stört sich offenbar auch nicht an den fortdauernden Regierungsskandalen, darunter dem Mensalao-Skandal: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/regimegegner-proteste-in-brasilia-extrem-brutales-vorgehen-der-hauptstadt-kavallerie-von-medien-verurteilt-staatsanwalt-ermittelt-wegen-folter-korperverletzung-und-machtmisbrauch/
Oded Grajew, Erfinder des Weltsozialforums: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/22/warum-kopenhagen-scheiterte-weltsozialforum-erfinder-oded-grajewdie-regierenden-unterwarfen-sich-der-okonomischen-macht-die-ihre-wahlkampagnen-finanziert-diese-politiker-sind-angestellte-inter/
Welt-Korruptionsindex: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/29/korruption-unter-lula-befreiungstheologe-frei-betto-analysiert/
Amnesty International über Menschenrechte unter Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/02/die-lula-regierung-war-bei-den-menschenrechten-eine-enttauschung-tim-cahill-brasilienexperte-von-amnesty-international-in-london-weiter-alltagliche-folter-todesschwadronen-sklavenarbeit-sc/
Lulas Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi über alltägliche gravierende Menschenrechtsverletzungen: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gravierende-menschenrechtsverletzungen-eindie-menschenrechtsverletzungen-sind-routine-alltaglich-und-allgemein-verbreitet-das-gefangnissystem-ist/
Regimegegner-Proteste in Brasilia: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/regimegegner-proteste-in-brasilia-extrem-brutales-vorgehen-der-hauptstadt-kavallerie-von-medien-verurteilt-staatsanwalt-ermittelt-wegen-folter-korperverletzung-und-machtmisbrauch/
Wirtschaftslage – Dichtung und Wahrheit: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/brasilien-musterknabe-enttauscht-die-markte-propaganda-pleite-mit-in-europa-medien-durchgeschalteten-positiv-zahlen-der-lula-regierung/
Hedwig Knist, Diözese Mainz: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/10/hedwig-knist-aufschrei-der-ausgeschlossenen-sao-paulo-am-unabhangigkeitsdenkmal-wofur-braucht-brasilien-atomwaffen-wollen-wir-kriege-gegen-wen-mussen-wir-uns-jetzt-verteidigen-in-diesem-land/
Befreiungstheologe Frei Betto – “Ethics and Politics: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/07/ethics-and-politics-befreiungstheologe-frei-betto-sao-paulo/
“Den Holocaust gabs nicht!”                                              “Den Mensalao auch nicht!!!”
“Krise – was denn für eine Krise?” – Kloake-Slum in Sao Paulo.
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
ai-Journal Dezember 1996
Die “Hölle auf Erden”
BRASILIEN
Die “Hölle auf Erden”
Revolten, Hungerstreiks und Aids bestimmen den Alltag in den völlig überfüllten brasilianischen Gefängnissen. Brasilien gilt zwar als die zehntgrößte Wirtschaftsnation, leistet sich aber Haftanstalten, die man eher in Ruanda oder Burundi vermuten würde. Eine im April verkündete Amnestie entspannte die Situation nicht.
Eine mittelalterlich anmutende Gefangenenzelle in Rios Stadtteil Realengo: Jeder der mehreren Dutzend Insassen hat laut Gesetz Anspruch auf mindestens acht Quadratmeter – hier ist es nicht mal ein einziger. Geschlafen wird deshalb in Schichten. Während ein Teil der Gefangenen auf feuchtem Boden liegt, schlafen die anderen in Hängematten, die an den Gitterstäben befestigt sind. In einer Zelle im Stadtteil Bangu ein ähnliches Bild: 35 fast nackte, schwitzende Männer auf nur sechzehn Quadratmetern bei beißendem Fäkaliengeruch und nächtlichem Besuch von Ratten. Die psychische Spannung ist fast mit Händen greifbar. Neun von zehn Gefangenen haben Furunkel, in der heißesten Jahreszeit herrschen bis zu 60 Grad. Dann fallen täglich etwa 20 Insassen ohnmächtig um, werden von den Wärtern herausgezerrt und durch andere ersetzt.
Um aus dieser Hölle herauszukommen und in eine weniger überfüllte Zelle verlegt zu werden, bestechen Häftlinge ihre Aufseher mit bis zu umgerechnet 5.000 Mark. Es gibt brasilianische Gefängnisse, in denen die Insassen das nötige Geld sammeln, um dann die Begünstigten auszulosen. In Bangu kommen die notwendigen “Real” von der Familie oder Verbrechersyndikaten – je unerträglicher die Hitze, desto höher die Preise auf diesem Schwarzmarkt. Einmal am Tag gibt es schlechtes Essen; die Lebensmittelpakete der Angehörigen werden gewöhnlich nicht ausgehändigt.
Folter ist üblich. Ein Anwalt beschreibt einen Fall von 1996: “Polizisten mit Kapuzen mißhandelten 116 Gefangene, unter anderem mit Elektroschocks. Alle wiesen Blutergüsse auf, wurden zudem zu sexuellen Handlungen gezwungen.” Fast täglich werden Fälle zu Tode gefolterter, erschlagener Häftlinge bekannt – die politisch Verantwortlichen bleiben meist passiv. Nur wenige Intellektuelle protestieren, die Gesellschaft scheint sich an die grauenvollen Zustände gewöhnt zu haben.
Pervertieren statt resozialisieren
Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international oder “Human Rights Watch” prangern die Zustände in den brasilianischen Haftanstalten an – und auch die Gefangenenseelsorge der Katholischen Kirche läßt nicht locker. Padre Geraldo Mauzeroll von der “Pastoral Carceraria” im Teilstaat Sao Paulo gegenüber dem ai-Journal: “Wer ins Gefängnis kommt, wird pervertiert, wird angesehen und behandelt wie ein Tier – niemand ist an einer Besserung oder Resozialisierung interessiert. Die Gesellschaft rächt sich an ihnen, läßt sie intellektuell, spirituell, moralisch und kulturell und nicht selten sogar physisch sterben.” Mauzeroll hört in Polizeiwachen und Gefängnissen sehr häufig den Ausspruch: “Nur ein toter Häftling ist ein guter Häftling!” Der Padre geht seit 1973 in die “Presidios” – was er täglich sieht, sind Bilder wie aus Horrorfilmen: Tuberkulose grassiert, über die Gesichter Todkranker laufen Ameisen. Häftlinge verfaulen buchstäblich in Zellen. Die Gefängnisärzte sind selbst kriminell, weil sie Kranke bewußt
nicht behandeln, sondern sterben lassen. Sie werden aber nie zur Rechenschaft gezogen. Kriminell handeln auch Richter und Staatsanwälte, die über Folter und alle anderen Menschenrechtsverletzungen detailliert informiert sind, jedoch nicht eingreifen.
Das Gefängnispersonal verkauft Lebensmittel, die für Häftlinge bestimmt sind und ermöglicht Rauschgifthandel und -konsum hinter Gitterstäben. Ein Gefängnisdirektor: “Drogen müssen dort drin sein, damit die Gefangenen ruhig bleiben.”
Erzwungenes Schweigen, Morddrohungen
Ein dunkles Kapitel ist auch die sexuelle Gewalt, von Aufsehern sogar gefördert. Mauzeroll zum ai-Journal: “Wird ein wegen Vergewaltigung Verurteilter eingeliefert, stecken die Wärter ihn in bestimmte Massenzellen, damit er dort von 15 oder 20 Häftlingen vergewaltigt wird. Dies ist Gesetz in den Kerkern, und so verbreitet sich Aids sehr schnell.” Nach amtlichen Angaben infizierten sich bereits mehr als 20 Prozent aller Inhaftierten mit dem HIV-Virus – ein Großteil der rund 150.000 brasilianischen Gefangenen hat homosexuellen Verkehr, gewöhnlich ungeschützt.
Vitor Carreiro teilte in Rio de Janeiro jahrelang eine Zelle mit 47 Gefangenen. Er ist von Aids gezeichnet und sagt: “Alle Welt weiß, daß die Frau des Gefangenen der andere Gefangene ist.” Promiskuität ist der Alltag: José Ferreira da Silva, HIV-positiv, berichtet von vier festen und acht gelegentlichen Partnern – keiner benutzt Präservative.
Padre Mauzeroll drückt sich im Gegensatz zu vielen “politisch korrekten” Landsleuten nicht um unbequeme und unangenehme Wahrheiten. Er hat keine Probleme, die von den Autoritäten gerne versteckten und verdrängten Probleme offen anzusprechen. “Wer über die Zustände redet und informiert, stirbt”, lautet eine andere Regel. Berufskiller erledigen das – Mauzeroll weiß, daß auch sein Leben in Gefahr ist. Dennoch klagt er offen die soziale Ordnung Brasiliens an: “Diese ist schuld an der Situation.”
Gemäß einer neuen Studie der Vereinten Nationen lebt heute fast die Hälfte der 150 Millionen Brasilianer in verhältnismäßig entwickelten Gebieten. “Wenn in Sao Paulo und Rio de Janeiro die Lage in den Gefängnissen bereits so schlimm ist”, gibt Padre Mauzeroll zu bedenken, “wie muß sie dann erst in den stark unterentwickelten Regionen des Nordens und Nordostens sein?”
Amnestie nur Kosmetik
Die Rechtsanwältin Zoraide Fernandez weist darauf hin, daß Häftlinge nach verbüßter Strafe oft noch jahrelang gefangengehalten werden. 1995 waren es allein in Rio mindestens 560.
Brasiliens Staatschef Fernando Henrique Cardoso verkündete im April die, wie es offiziell hieß, größte Amnestie in der Geschichte des Landes: Etwa zehn Prozent der Gefangenen sollten freikommen. Wie die Gefängnisbehörden inzwischen einräumten, werden beispielsweise im Teilstaat Rio de Janeiro nur wenig mehr als ein Prozent amnestiert. Die 511 Gefängnisse bieten Platz für höchstens 60.000 Personen, sind aber nach jüngsten offiziellen Angaben mit 148.760 Häftlingen belegt – das sind 15 Prozent mehr als 1994. Notwendig, so hieß es, sei der Bau von 145 zusätzlichen Haftanstalten. Die Lage in der Metropole Sao Paulo ist den Angaben zufolge am dramatischsten. Eine Besserung ist nicht in Sicht: Per Haftbefehl suchte man allein 1996 rund 275.000 Straftäter.
Rund 95 Prozent der Häftlinge sind Arme, 96 Prozent sind männlich und etwa drei Viertel Voll- und Halbanalphabeten. Der typische Gefangene, so eine Studie, ist dunkelhäutig und jünger als 25 Jahre. Jeden Monat kommt es laut Statistik zu mindestens drei großen Häftlingsrevolten, die meisten werden allerdings der Öffentlichkeit verschwiegen. Eine Ausnahme bildet lediglich der südliche, relativ hochentwickelte Teilstaat Rio Grande do Sul – nur dort soll es auch keine irregulär festgehaltenen Häftlinge geben.
Wärter und Spezialeinheiten gehen gewöhnlich äußerst brutal gegen meuternde Häftlinge vor: 1992 wurden im berüchtigten Gefängnis “Carandiru” von Sao Paulo mindestens 111 Insassen erschossen. Die politisch Verantwortlichen und die direkt Beteiligten blieben bisher straffrei. In “Carandiru” ereignete sich auch Ende Oktober wieder eine Revolte: 670 Gefangene nahmen 27 Wärter als Geiseln und forderten die Verlegung in eine andere Haftanstalt. Fünf Häftlinge versuchten währenddessen in einem Müllwagen zu fliehen, vier von ihnen wurden von Militärpolizisten erschossen.
Klaus Hart
Der Autor ist freier Korrespondent in Rio de Janeiro
Endstation Carandiru01.04.2006 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Endstation Carandiru Ein brasilianisches Gericht spricht den Offizier frei, der das größte efängnismassaker in der Geschichte des Landes zu verantworten hat. Von Klaus Hart Ein Gericht in der brasilianischen Wirtschaftsmetropole São Paulo hat im Februar eine mehrfach lebenslängliche Gefängnisst …
Menschenrechtler besorgt über Terror von rechts01.11.2000 | Amnesty Journal Artikel | Brasilien Menschenrechtler besorgt über Terror von rechts Der brasilianische Schriftsteller Joao Silvèrio Trevisan, 56, Pionier und intellektueller Kopf der nationalen Schwulenbewegung, hat die Regierung von Präsident Fernando Cardoso aufgefordert, rigoros gegen rechtsextreme Gruppen vorzugehen, um die derzeiti …
Kolumne: Kopf unter Wasser04.06.2009 | Amnesty Journal Artikel | Kolumne zum Thema “Folter in Brasilien”.
Ganz normales Vorgehen : Ein Fall von Folter beschäftigt die brasilianische Öffentlichkeit01.05.2001 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Ganz normales Vorgehen Ein Fall von Folter beschäftigt die brasilianische Öffentlichkeit. Er markiert jedoch nur die Spitze des Eisbergs. Der Fall schien klar: Der 23-jährige Bauarbeiter Alexandre de Oliveira aus Bom Jardim de Minas, einem Ort etwa 200 Kilometer von Rio de Janeiro entfernt, hatte s …
Sklavenarbeit nimmt wieder zu01.02.2002 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN SKLAVENARBEIT NIMMT WIEDER ZU Erst im Jahre 1888 hat Brasilien die Sklaverei offiziell abgeschafft, doch es gibt sie bis heute. Vor allem im Norden und Nordosten wird sie von etlichen Großgrundbesitzern in modifizierter Form weitergeführt. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Morde an Landgewerkschaftern …
Kein Ende des Mordens in Sicht01.04.1997 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Kein Ende des Mordens in Sicht In Brasilien sind auch zehn Jahre nach Ende der Diktatur Todesschwadronen aktiv. Die Opfer sind Kinder, Jugendliche, Arme, Menschenrechtler oder politische Gegner – die Gewalt nimmt zu. An einem Februarnachmittag geschieht in Rio de Janeiro wieder einmal das, was …
Folter bleibt alltäglich01.11.2001 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Folter bleibt alltäglich In Brasilien hat die Regierung eine Kampagne gegen die Folter gestartet. Menschenrechtler sind eher skeptisch, was den Erfolg betrifft. Denn auch das Anti-Folter-Gesetz von 1997 hat bisher nicht die gewünschte Wirkung gehabt. Der Dreißig-Sekunden-TV-Spot ist gut gemacht, drasti …
Sicherheitskräfte treiben Menschenrechtler in Exil01.10.2000 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Sicherheitskräfte treiben Menschenrechtler ins Exil Der brasilianische Staatschef Cardoso ist stolz auf seine Menschenrechtspolitik. Doch engagierte Menschenrechtler und verfolgte Homosexuelle fliehen ins Ausland und erhalten dort politisches Asyl. Wer sich in Brasilien für die Rechte von Minderh …
Brasilien: Schießen mit “Wildwest-Zulage”01.02.1998 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Schießen mit “Wildwest-Zulage” Die Militärpolizei Brasiliens ist heute gewalttätiger als während der Diktatur. Massaker an Häftlingen, Straßenkindern und Landlosen häufen sich. Menschenrechtler protestieren gegen eine “Wildwest-Zulage”, die Ermordungen belohnt und zum Töten Unschuldiger anreizt. …
Geld oder Gewehre: Mit Hilfe einer Kampagne versucht die Regierung Waffen abzukaufen01.09.2004 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Brasilianisches Roulette In kaum einem anderen Land der Welt sterben so viele Einwohner durch Schusswaffen wie in Brasilien. Jetzt versucht die Regierung, die privaten Revolver und Gewehre einzusammeln. Was soll ich noch mit den Schießeisen – in meinem Alter“, sagt die 89-jährige Zulmira de Oli …
Die “Hölle auf Erden”01.12.1996 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN Die “Hölle auf Erden” Revolten, Hungerstreiks und Aids bestimmen den Alltag in den völlig überfüllten brasilianischen Gefängnissen. Brasilien gilt zwar als die zehntgrößte Wirtschaftsnation, leistet sich aber Haftanstalten, die man eher in Ruanda oder Burundi vermuten würde. Eine im April verkünde …
Staat im Staate01.10.2002 | Amnesty Journal Artikel | BRASILIEN STAAT IM STAATE In Brasilien haben sich einflussreiche Verbrechersyndikate entwickelt, die vor allem in den Favelas, den Elendsvierteln der Großstädte das soziale Leben kontrollieren. In den über achthundert Favelas von Rio de Janeiro häufen sich Szenen wie diese: Mehrere Dutzend schwer bewaff …
Ungesühnte Gewaltexzesse01.09.1999 | Amnesty Journal Artikel | Brasilien Ungesühnte Gewaltexzesse In den Armenvierteln der brasilianischen Großstädte gehört der Terror zum Alltag. Bewaffnete Banden, Paramilitärs und die Polizei treiben hier ihr Unwesen. Der Staat schaut zu. Rio de Janeiro, Ende Juli 1999: In Sichtweite des Rathauses und einer Polizeikaserne, ganz in …
Nachrichten01.11.2000 | Amnesty Journal Artikel | NACHRICHTEN Brasilien Menschenrechtler besorgt über Terror von rechts Der brasilianische Schriftsteller Joao Silvèrio Trevisan, 56, Pionier und intellektueller Kopf der nationalen Schwulenbewegung, hat die Regierung von Präsident Fernando Cardoso aufgefordert, rigoros gegen rechtsextreme Gruppen vorzugehen, …
Nachrichten01.06.1999 | Amnesty Journal Artikel | Nachrichten Brasilien/Deutschland Keine Schelte für Präsident Cardoso Menschenrechtler hatten sich vor dem Deutschland-Besuch des brasilianischen Präsidenten Fernando Henrique Cardoso gefragt, was diesmal wohl anders sein würde. Kam Cardoso zu Bundeskanzler Kohl an den Rhein, schlugen ihm Freundlichkeiten und …
Nachrichten01.06.1998 | Amnesty Journal Artikel | NACHRICHTEN Brasilien Ein Folterer macht Karriere Ricardo Fayad ist heute Brigadegeneral – während der Diktatur von 1964 bis 1985 hatte er sich als ausgebildeter Mediziner an Folterungen politischer Gefangener beteiligt. In einer Kaserne in Rio de Janeiro bestimmte er die Methoden: Celia Manes erhielt im …
„Die Lula-Regierung war bei den Menschenrechten eine Enttäuschung“(2009)
Tim Cahill, Brasilienexperte von Amnesty International, über fortdauernde Folter, Todesschwadronen, paramilitärische Milizen und Sklavenarbeit in Lateinamerikas größter Demokratie.
Paraisopolis heißt Paradies-Stadt – doch paradiesisch ist hier garnichts. Der Slum zählt zu den über 2000 in der reichsten südamerikanischen Megacity und grenzt an ein Viertel der Wohlhabenden – nicht wenige davon blicken von ihren luxuriösen Penthouse-Appartements direkt auf das unüberschaubare Gassenlabyrinth, wo auf engstem Raum in Holz-und Backsteinkaten rund 100000 Menschen in Moder, Abwässer-und Müllgestank hausen. Dabei gibt es an der fernen Peripherie weit grauenhaftere Slums. Auch für die Kirche ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten, daß der von bewaffneten Gangstern gemanagte Drogenhandel in Paraisopolis nur dank der reichen Großkunden von nebenan so lukrativ funktioniert. Der junge schwarze Slumpriester Luciano Borges Basilio nimmt kein Blatt vor den Mund:“Das organisierte Verbrechen ist besser organisiert als die Polizei – oft sogar viel besser, während die Polizei desorganisiert ist.“ In Brasilien werden täglich mehrere Beamte ermordet. „Ein Polizeioffizier erhielt 2009 hier in Paraisopolis einen Bauchschuß – die Beamten haben ja auch Familie und sind unter Streß und Hochspannung, wenn sie in einen Slum hineinmüssen. Aber Willkür rechtfertigt das nicht.“ Anstatt jener kleinen Minderheit von Kriminellen das Handwerk zu legen, verletzt die Polizei bei Razzien permanent Grundrechte der völlig unschuldigen Bewohnermehrheit, was weder die Kirche noch Amnesty International hinnimmt. Tim Cahill ist wiederholt vor Ort, spricht mit Zeugen. Sie berichten von Folterungen, ungerechtfertigtem Schußwaffengebrauch: Bei der Verfolgung von Gangstern, die in das Gassengewirr und Menschengewimmel des Slums flüchten, wird ein neunmonatiges Baby in den Arm geschossen, eine Sechzehnjährige an den Brüsten verwundet.
Journal: Bewohner berichten, daß Elektroschocks zu den gängigsten polizeilichen Foltermethoden in Paraisopolis gehören. Die Beamten behandeln uns wie Tiere, lautet ein Vorwurf.
Cahill: Die brasilianische Regierung hat zwar die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet, doch wie wir hier vor Ort sehen, fehlt jeglicher politischer Wille, Folterer zu bestrafen. Bei Folter-Anzeigen wird gewöhnlich garnicht ermittelt. Die Polizei ist landesweit zunehmend in kriminelle Aktivitäten verwickelt, bildet Todesschwadronen und paramilitärische Milizen. Und ein beträchtlicher Teil der Brasilianer, vor allem jene in den Slums, wird wie Wegwerf-Bevölkerung behandelt. Paraisopolis ist dafür ein Beispiel. Es fehlt die Verantwortung des Staates für diese Menschen. Öffentliche Sicherheit muß für alle Brasilianer garantiert werden – die armen Schichten darf man nicht einfach davon ausschließen.“
Journal: „Öffentliche Sicherheit“ ist in Brasilien vor allem Aufgabe der Militärpolizei – Relikt der Militärdiktatur. Weil Diktaturverbrecher, Folterer von einst nicht bestraft werden, fördert dies heutige Polizeigewalt und ermuntert die Folterer zum Weitermachen, argumentieren selbst frühere politische Gefangene.
Cahill: Das ist in der Tat ein zentraler Punkt – Straffreiheit in Bezug auf Vergangenes stärkt die heutige Politik der Straflosigkeit. Das wird weithin akzeptiert. Ich war in vielen Polizeiwachen und Gefängnissen Brasiliens, habe hohe Amtsträger des Sicherheitsapparats getroffen. Da fand ich immer Leute mit ganz direkter Beziehung zu den Diktaturverbrechen. Das Ausmaß der Gewalt, die alltäglichen Menschenrechtsverletzungen im heutigen Brasilien sind Erbe der Diktaturvergangenheit. Amnesty macht Druck auf Brasilia, auf Staatschef Lula, die Diktaturverbrechen zu bestrafen und die Geheimarchive des Militärregimes endlich zu öffnen. Brasilien ist bei der Vergangenheitsbewältigung deutlich hinter den anderen lateinamerikanischen Staaten zurück. Das ist gravierend.
Journal: Die Lula-Regierung hatte der UNO, den Menschenrechtsorganisationen 2003, zu Beginn der ersten Amtszeit versprochen, die eigenen Gesetze und internationalen Abkommen einzuhalten. Doch nach wie vor werden in Brasilien sogar Menschen auf Scheiterhaufen lebendig verbrannt. Hielt Brasilia denn Wort?
Cahill: Die Lula-Regierung war eine Enttäuschung. Es gab große Versprechen, Pläne und Projekte, sogar einen konstruktiven Diskurs – doch die Probleme sind tief verwurzelt geblieben. Es wird weiter gefoltert und exekutiert, die Lage in den Gefängnissen ist nach wie vor grauenhaft, und es gibt sogar weiterhin Todesschwadronen und Sklavenarbeit. Es fehlt der Regierung ganz klar politischer Wille. Echte Reformen werden durch wirtschaftliche und politische Interessen verhindert. Die paramilitärischen Milizen haben Macht, üben wirtschaftliche Kontrolle aus – daraus wird politische Macht, eine reale Bedrohung im heutigen Brasilien.“
Journal: In der Olympia-Stadt Rio de Janeiro hat der Staat mehrere Hangslums besetzt, gemäß überschwenglichen europäischen Presseberichten die Verbrecherkommandos vertrieben und die Lage der Bewohner deutlich verbessert. Sind das nicht gute Beispiele, die auf positive Änderungen hindeuten?
Cahill: Es handelt sich bei diesen Slums lediglich um Inseln, während im großen Rest der Stadt sich an der staatlichen Politik, an Diskriminierung und Polizeigewalt kein Deut ändert. Für uns heißt dies, vor Ort noch intensiver zu recherchieren und Menschenrechtsverletzungen permanent anzuprangern. Die Situation Brasiliens ist sehr komplex.
Journal: Hochrangige Staatsvertreter geißeln die Lage gelegentlich drastisch, was auf manchen entwaffnend wirkt. Laut Gilmar Mendes, Präsident des Obersten Gerichts, ähnelt Brasiliens Gefängnissystem nazistischen Konzentrationslagern. Und Paulo Vannuchi, Brasiliens Menschenrechtsminister, räumt ein, daß tagtäglich außergerichtliche Exekutionen und Blutbäder von Polizisten sowie Todesschwadronen verübt würden. Gravierende Menschenrechtsverletzungen seien Routine, alltäglich und allgemein verbreitet.
Tim Cahill: Dies zählt zu den unglaublichen Dingen in Brasilien – Teile der Autoritäten erkennen diese Tatsachen offen und klar an – aber tun so, als seien sie dafür nicht verantwortlich. Denn das Gefängnissystem wird eben einfach nicht reformiert, trotz der häufigen Versprechen. Das große Problem Brasiliens ist heute, daß der offizielle Diskurs nichts mit der politischen Praxis zu tun hat. Wenn die Regierung in Brasilia weltweit mehr Anerkennung und Respekt will, muß sie sich für die Menschenrechte der eigenen Bevölkerung einsetzen, besonders der Unterprivilegierten. Was falsch läuft, haben wir bei unseren Recherchen in der Sao-Paulo-Favela Paraisopolis, bei den Gesprächen mit Tatzeugen deutlich ermittelt: Der Staat marginalisiert diese Menschen – und das seit Jahrzehnten. Innerhalb des Staatsapparats herrscht Einverständnis, die Polizeistrukturen nicht zu kontrollieren. Angesichts extremer Kriminalität läßt man den Sicherheitskräften die Freiheit, Menschenrechte einfach zu verletzen. Wichtig ist, beide Seiten zu sehen.
« Brasilien. Helo Pinheiro – „The eternal girl from Ipanema“. Livraria Cultura von Pedro Herz in Sao Paulo 2012. Versionen von „Garota da Ipanema“ – anklicken. – „Vergeltungsangriff nach Granatbeschuss“(Frankfurter Allgemeine Zeitung) Medienpolitisch interessante Zweifel und Kritiken von Lesern auf den FAZ-Text, ähnlich wie im Falle der Libyen-Intervention. Video anklicken…Auffällig häufig fällt in Leserbriefen auch anderer Medien das Schlüsselwort „Gleiwitz“. »
Keine Kommentare
Noch keine Kommentare
Die Kommentarfunktion ist zur Zeit leider deaktiviert.
NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens
Links zum Thema Ukraine
Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008
'
interessante Links
Seiten
Ressorts
- Kultur (6.975)
- Naturschutz (1.101)
- Politik (12.729)
Suchen
RSS-Feeds
Verwaltung