Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Ukraine 2014: SPD-Politiker Gerhard Schröder räumt erstmals ein, als Bundeskanzler gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben: „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ (Frankfurter Allgemeine Zeitung). Schuldige des Völkerrechts-Verstoßes angesichts der vielen Kriegstoten bis heute nicht bestraft(!)
Er selbst habe als Kanzler beim Jugoslawienkonflikt ebenfalls gegen das Völkerrecht verstoßen. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Ausriß, Ska Keller, GRÜNEN-Spitzenkandidatin für die Europawahlen. Gemäß Zensurvorschriften dürfen Staats-und Mainstreammedien vor den Europawahlen nicht an die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien erinnern. Natürlich stellt auch Anne Will in ihrer Sendung(19.5. 2019) just Ska Keller keine entsprechende Frage.
Beeindruckende neoliberale Herzenskälte in Deutschland gegenüber dem Leiden der ostukrainischen Bevölkerung – war es so unter Adolf Hitler? Behinderte Ostukrainer sogar im Rollstuhl ermordet.
Ausriß, Kriegsverbrechen der Kiewer NATO-Marionetten. Deutsche Autoritäten positionieren sich nicht zu solchen gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Warum das deutsche Fernsehen solche Kriegsverbrechen nicht zeigt.
Unterdessen machen sich ungezählte Leser in Mails und Briefen an bislang relativ renommierte Zeitungen Deutschlands über die grausig schlechte, teils lächerliche, nur zu offensichtlich nach ideologischen Leitlinien gesteuerte Ukraine-Berichterstattung lustig. Täglich fallen beim Vergleich der Faktenlage mit der Berichterstattung verschiedene Zensurfälle ins Auge.
Wie Gerhard Schröder als Vorsitzender der Jungsozialisten reagierte, als die hochrangigen SPD-Parteifunktionäre Willy Brandt und Helmut Schmidt das brasilianische Folterregime unterstützten, sogar den deutschstämmigen Foltergeneral Ernesto Geisel in Bonn empfingen:
…Nach unterschriebenem Vertrag lädt Kanzler Schmidt den damaligen deutschstämmigen Diktator Ernesto Geisel 1978 nach Bonn ein – über dessen Wagenkolonne ergießt sich dort laut Zeitzeugen ein ”Regen aus Scheißebeuteln”. General Geisel reist im Land umher, wird vom Chef der Sozialistischen Internationale, Willy Brandt, ebenso freundlich empfangen wie von Kanzler Schmidt und den Herren Kohl, Strauß und Ex-Nazi-Marinerichter Hans Filbinger(http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Filbinger) hat eine blendende Presse. Proteste regnet es dagegen von Amnesty International, der Anti-AKW-Bewegung und den Jungsozialisten. Der Juso-Bundesvorstand erklärt:”Es ist geradezu eine abenteuerliche Politik, einer Diktatur, die zur Nutzung ihrer machtpolitischen Interessen noch nie Skrupel bei der Auslöschung von Menschenleben gezeigt hat, die radikalsten Vernichtungsmöglichkeiten in die Hand zu geben.Die Anwesenheit des Diktators Geisel in der BRD ist eine Provokation für alle Demokraten.” Der damalige Juso-Vorsitzende heißt Gerhard Schröder.
Bei Demos in Köln und Düsseldorf, gegen die Polizeieinheiten des damaligen SPD-Ministerpräsidenten Kühn mit aller Härte vorgehen, werden Parolen wie”Völkermorde und KZ findet der Herr Geisel nett” oder „Kein Atomgeschäft mit Folterern” gerufen…
…Die Bundestagswahl steht bevor, und der Redner, ein kleingewachsener, schneidiger ehemaliger Oberleutnant, wirbt um Hitlers einstige Elitetruppe. Als alter Kriegskamerad müsse er sagen, dass er “immer das Gefühl besonderer Zuversicht” gehabt habe, wenn die Waffen-SS neben ihm kämpfte. Leider würden deren Angehörige oft mit denen der Gestapo verwechselt und zu Unrecht angeklagt, berichtet später erfreut eine Zeitschrift der Waffen-SS-Veteranen über die Veranstaltung…
Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes – wie Schmidt die Verteidiger ihres Landes als “Feind” bezeichnet. “Dörfer in Brand geschossen”:
Meyer: Herr Orlac, Giovanni di Lorenzo, der Chefredakteur der “Zeit”, der hat zwei lange Interviews mit Helmut Schmidt geführt für diesen Film, und an einer Stelle fragt er ihn nach dem Töten im Krieg. Wir hören uns die Stelle mal an!
O-Ton Giovanni di Lorenzo: Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sagen Sie auch, Sie selbst haben getötet während des Krieges?
O-Ton Helmut Schmidt: Das ist wahr.
O-Ton Giovanni di Lorenzo: Haben Sie die Menschen, die Sie getötet haben, auch gesehen?
O-Ton Helmut Schmidt: Nein.
O-Ton Giovanni di lorenzo: Das heißt, Sie haben Flugzeuge abgeschossen?
O-Ton Helmut Schmidt: Flugzeuge abgeschossen, Dörfer in Brand geschossen. Man hat den Feind selber kaum gesehen, man hat ihn nur geahnt.
Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?
Orlac: Also, ich denke fraglos, dass ihn das sein Leben lang beschäftigt hat. Er gehört ja auch zu der Generation, für die der Krieg immer das prägendste Erlebnis ist, zumal es ja auch ein Jugenderlebnis auch ist. Und man merkt aber auch hier … – das Ungewöhnliche ist, er hat selten darüber gesprochen. Und wenn er jetzt darüber spricht, wechselt er auch ganz schnell ins “man”, was natürlich auch eine Schutzhaltung ist, und sagt “ich war mir nicht bewusst”, sondern “man war sich nicht bewusst, was da passiert”.
Parteichefin Andrea Nahles muss nach Europa- und Bremenwahl umbauen – in der Fraktion wünschen einige auch ihren Abschied.” Tagesspiegel Berlin, Mai 2019
Ausriß.
“Furcht der SPD vor der Bremen-Wahl
Der letzte Deich der Sozialdemokraten bröckelt
Seit 73 Jahren regieren Sozialdemokraten Bremen – das könnte sich nun ändern. Die SPD-Chefs in Berlin blicken mit großer Sorge auf den Stadtstaat.” Tagesspiegel Berlin, Mai 2019. “Schicksalswahl für die SPD im hohen Norden.Ein Machtverlust in Bremen am 26. Mai wäre für die SPD eine Katastrophe.”
Ausriß – weiter warten auf Positionierung von Heiko Maas/SPD und Angelina Jolie. Wie die DDR und die BRD in Mosambik agierten. Bisher ist noch nicht bekannt, wie seinerzeit die DDR-Bürgerrechtsbewegung mit ihrer sehr speziellen BRD-Sicht über die Vorgänge in Mosambik debattierte, reflektierte – darunter bei den Treffen in Kirchen von Berlin und anderen DDR-Städten.
–
Ausriß.
Venezuela und der BND. Aufschlußreich, daß die zwangsfinanzierte ARD etwa in der Tagesschau stets unterschlägt, wie stark die BND-Präsenz in Venezuela ist. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Korrespondenten in dieser Frage permanent deutsche Medienkonsumenten anlügen:
Thüringen, Sachsen, Brandenburg, Bremen – Wahlen 2019, Europawahlen. SPD und GRÜNE als Kriegsparteien im völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien – die Rolle von Gerhard Schröder/SPD, Joschka Fischer/GRÜNE, Rudolf Scharping/SPD. Was manche Wähler glatt vergessen…(Selbst bei SPD-GRÜNE-Wahlveranstaltungen, SPD-GRÜNE-Wahlkampf-Straßenständen) Was LINKE-Ramelow so gut an SPD und GRÜNEN gefällt… **
“Der Friedensgedanke ist für mich elementar”. Katharina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019, Bericht der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(13.5. 2019) von Erfurt-Barley-Wahlkampfauftritt. Nicht zuletzt seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien unter Beteiligung der Kriegsparteien SPD und GRÜNE weiß jedermann, was SPD-Barley unter “Friedensgedanke” versteht.
“Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre.” Wikipedia
–
Die Noske-Brandt-SPD – Personenkult in Erfurt:
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
Bei Agitprop-Events zu Willy Brandt, darunter in Erfurt, wird dessen bemerkenswerte Haltung etwa zur Folterdiktatur Brasiliens stets verschwiegen, was Bände spricht.
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen.
Während zu Anfang der NATO-Luft-Kampagne die Luftverteidigung sowie die Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren der VJ vorrangig Ziel der Luftschläge waren,[121] änderte die NATO auch durch den politischen Druck innerhalb des gespannten Bündnisses, ein schnelles Ende herbeizuführen, die Taktik und griff auch Ziele innerhalb der Zentren der Großstädte an, obwohl es den Flugzeugen nicht gelungen war, die serbischen Kommando- und Kontrollzentren auszuschalten, und die Luftverteidigung bis Ende des Krieges aktiv blieb. Dies zwang die Bomber der NATO zum paradoxen Vorgehen, nicht unter 5000 Meter zu operieren und damit einen Großteil der Präzision der eingesetzten Waffensysteme einzubüßen.[122] Ein besonderes Problem stellte zudem das notorisch schlechte Wetter im Frühjahr dar, was den Erfolg vieler Missionen verhinderte.[123] Die VJ setzte zur Täuschung der NATO zudem Attrappen von Artilleriegeschützen und Panzern ein und hatte aus Holz „Potemkinsche Brücken“ errichtet, um die echten Übergänge zu verschleiern.
Die NATO bombardierte in der ersten Kriegsnacht mehrere serbische Chemie- und Petrochemiewerke im Chemie-Großkombinat Pancevo, einem Vorort von Belgrad. Große Mengen an giftigen und krebserregenden Stoffen traten dabei in Wasser und Luft aus. Die Schwaden aus den brennenden Fabriken hüllten Pancevo in eine Giftwolke. Sie bestand aus einer ätzenden und giftigen Mischung von Chlorwasserstoff, Vinylchlorid, Schwefeldioxid und Phosgen, das vor allem für seinen Einsatz als Lungenkampfstoff im Ersten Weltkrieg bekannt ist (siehe auch Grünkreuz). Ärzte sollen schwangeren Frauen zur Abtreibung und für zwei Jahre zur Vermeidung von Schwangerschaften geraten haben, weil sie Fehlbildungen bei Kindern befürchteten. Während der Bombennächte waren die Giftkonzentrationen teilweise derart hoch, dass Ursula Stephan (damalige Vorsitzende der Störfallkommission der Bundesregierung[124]) von „chemischer Kriegführung mit konventionellen Waffen“ sprach.[125][126]
Der erste große Angriff auf ein bedeutendes innerstädtisches Objekt galt in der Nacht vom 22. zum 23. April dem Gebäude des Serbischen Rundfunks (RTS) in der Aberdareva-Straße in Belgrad. 16 Zivilisten wurden dabei getötet und der Sendebetrieb des Fernsehens für wenige Stunden unterbrochen. Der nächste große Angriff in Belgrad erfolgte in der Nacht vom 29. zum 30. April auf die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das bereits beschädigte Gebäude der Bundespolizei. Bei diesem Angriff wurde auch der Belgrader Fernsehturm zerstört, da er der „gegnerischen Unterdrückungsmaschinerie diente“.[127] Bei dem Angriff starben laut amnesty international 19 Menschen; der Angriff war auch innerhalb der NATO rechtlich umstritten.[128]
Im Mai und Juni eskalierten die Angriffe der NATO, die nun nicht mehr durch schlechtes Wetter behindert wurden.[129] Die NATO zielte mittlerweile auch vorrangig auf die Stromversorgung in Serbien. In der Nacht vom 2. zum 3. Mai setzten US-Kampfflugzeuge erstmals auch lasergelenkte Graphitbomben vom Typ BLU-144/B gegen die Kondensatoren von Umspannwerken in Serbien ein, die im Hochspannungsnetz einen Kurzschluss hervorriefen. Weitere Einsätze erfolgten gegen die Wärmekraftwerke Nikola Tesla in Obrenovac sowie in Kostolac. Der Angriff in Kostolac verursachte den Zusammenbruch des elektroenergetischen Systems Serbiens. Ohne Strom blieben Belgrad, die ganze Vojvodina, alle Städte der Morava-Region, Niš, Kragujevac, Smederevo, Valjevo und andere Städte sowie Teile der Republika Srpska. Wegen Havarien hatten viele Städte auch kein Wasser.
In der Nacht vom 7. zum 8. Mai wurden die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das Bundesinnenministerium erneut bombardiert. Dabei trafen vier GPS-gesteuerte Bomben eines B2-Bombersdie Botschaft Chinas in Neu-Belgrad. Vier Botschaftsangehörige wurden getötet und vier schwer verletzt, was zu einer schweren Krise im Verhältnis der USA und China führte. Das Hotel „Jugoslavija“ wurde beschädigt, ein Gast starb. Beim abermaligen Angriff mit Graphitbomben auf das Wärmekraftwerk in Obrenovac und mehrere Umschaltstationen wurde das Stromversorgungsystem beschädigt und die ganze Stadt blieb ohne Strom.
Zudem änderte die NATO ihre Waffentaktik beim eigentlichen Ziel, dem Kampf gegen die VJ im Kosovo, da schon Anfang März die Zahl der Marschflugkörper am unteren Limit angekommen war und daher die F-117 A vermehrt Einsätze übernehmen mussten.[130] Als absehbar war, dass die Vorräte an Präzisionswaffen und Marschflugkörpern Ende Mai zu Ende gehen würden,[131] nahmen die schweren Einheiten der NATO im Mai und Juni auch konventionelle Flächenbombardierungen mit strategischen B-52-Bombern im Kosovo auf, die durch die Öffentlichkeitsarbeit des NATO-Sprechers Jamie Shea über angebliche erhebliche Verluste der Jugoslawischen Armee während des konzentrierten Angriffes einer B-52-Staffel auf Positionen der serbischen Sicherheitskräfte am Berg Paštrik bei Prizren erstmals der Presse präsentiert wurden.[132]
Zu schweren Bombardements am Paštrik entschloss sich die NATO, als sie die Arrow-Offensive der UÇK vor dem Scheitern bewahren wollte. Die UÇK versuchte am 26. Mai den Durchbruch über die Grenze Albaniens nach Prizren. Schwere Artilleriegefechte, die über die Grenze von Albanien und Kosovo geführt wurden, begleiteten die Gefechte.[133] Die UÇK-Offensive stand am 2. Juni vor dem Scheitern und man wandte sich direkt an die NATO mit der Bitte um Luftunterstützung.[134]
Die anfänglich mitgeteilten hohen Opferzahlen vom 7. Juni 1999 bei der Bombardierung der VJ durch B-52- und B-1-Bomber konnten nach dem Krieg nicht mehr bestätigt werden,[135] Nachkriegsanalysen konnten die geschätzten Opferzahlen der VJ von 400 bis 800 nicht belegen.[136] Das Missverhältnis zwischen der Propaganda und den Nachkriegsanalysen wurde dabei mehrfach bestätigt, die Flächenbombardierung blieb militärisch ohne Wirkung, hatte aber diplomatischen Nutzen.[137]
Die notwendig gewordene Konzentration der VJ an den Grenzübergängen nach Albanien bei den Gefechten gegen die UÇK machte es der NATO leichter, die Truppen der Serben zu treffen. Gefechtsanalysen ergaben, dass Serbien 60 Prozent seiner Verluste im Kosovo in den letzten zwei Wochen hinnehmen musste.
Bis Ende Mai 1999 waren über 750.000 Kosovaren auf der Flucht, davon 570.000 innerhalb der Provinz. Systematisch nutzte die VJ die Vertreibung dazu, die Nachbarländer Mazedonien und Albanien zu destabilisieren. Bis Ende Mai waren über 230.000 Menschen nach Mazedonien geflohen, und das ethnische Gefüge des Landes geriet in Gefahr. Zahlreiche Hilfsflüge nach Tirana und Skopje und die Errichtung von Flüchtlingslagern verhinderten eine Störung des Gleichgewichts.
Orte innerhalb des Kosovo and Südserbiens, wo die NATO Uran-ummantelte Munition einsetzte
Nach dem humanitären Völkerrecht, der Haager Landkriegsordnung, dem Genfer Rotkreuz-Abkommen, der Kulturgutkonvention von 1954 und der UN-Waffenverbotskonvention dürfen zivile Ziele weder angegriffen noch zum Gegenstand von Repressalien gemacht werden.[138]Amnesty International forderte in einem 65-seitigen Bericht die Untersuchung der Verstöße und die Bestrafung der Verantwortlichen. Amnesty bezog sich unter anderem auf den Angriff auf den serbischen Fernsehsender RTS und auf den Einsatz von Uran-ummantelter Munition. Nach Darstellung von AI habe die NATO auf die mit der pauschalen Behauptung reagiert, die Vorwürfe seien „haltlos“ und „schlecht belegt“. Man habe im Verlauf des Krieges lediglich “einige Fehler” gemacht. Amnesty kritisierte auch die Chefanklägerin del Ponte: „Wer angesichts dieser starken Indizien nicht einmal Ermittlungen gegen die NATO aufnehmen will, wirkt parteiisch.“[128]
Ausriß, SPD-Schröder und Grünen-Fischer:”Echt geil – wir bomben und die Deppen spenden”.
Der GRÜNE Joschka Fischer und der Krieg gegen Natur und Umwelt in Jugoslawien. Die GRÜNEN – eine Anti-Umwelt-Partei – auch der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien liefert massenhaft Beweise:
-
Ausriß.
-
“Kriegführung gegen die Umwelt” – “Die neue Kriegsführung. Industrieanlagen als Umweltwaffe”. – “Viele kleine Umweltkatastrophen”.
Ausriß.
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine, Mai 2019:”Ein Gesicht des grünen Aufschwungs: Annalena Baerbock, die Bundesvorsitzende der Grünen”. Was sie von der “Kriegführung gegen die Umwelt” in Jugoslawien hält, erfährt man derzeit aus Staats-und Mainstreammedien natürlich nicht – die Berichterstattungsvorschriften sind streng, heißt es aus den Redaktionen,.
Ausriß: “Während des Bombardements lagerten in der Düngemittelfabrik über 9000 Tonnen Ammoniak.”
—
Ausriß,
Norman Paech, Völkerrechtsexperte in Hamburg:”…Und eine weitere Lehre müssen wir ziehen. SPD und Grüne haben nun auch die Reste ihrer pazifistischen Tradition abgestreift. Was das rot-grüne Programm so attraktiv gegenüber der alten Koalition machte, ist im unwiderstehlichen Sog der großen Kriegskoalition verkommen und zieht auch die ökologischen und sozialen Projekte in immer schnellerem Strudel mit sich,..Imperiale Weltordnungspläne á la Albrigth, Brzezinski und Cohen brauchen ihre Vasallen wie Blair und Solana, aber auch ihre Handlungsgehilfen wie Fischer und Schröder”.
–
Ausriß.
Ausriß:
“Ironie der Geschichte: SPD und Grüne haben Kohls `geistig-moralische Wende`vollendet”.
–
Ausriß Tagesspiegel:
“Schröder: Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo schafft ein anderes Deutschland-Bild”
–
“Gisela Karau: Wo sind die `Helden` von 1989?”
–
–
“Ich frage mich bloß, wo denn die Leute sind, die 1989 in den Kirchen den Sturz der DDR herbeigebetet haben. Wann beten die denn für das Beenden der NATO-Bombardements? Wo bleibt jemand wie Eppelmann oder die ganzen Bürgerrechtler, die 19989 plötzlich alle mit Kerzen in der Hand beten konnten? Doch diese salbadernden Demokratieverfechter fühlen sich offensichtlich auf seiten derer, die die Bomben schmeißen. Das finde ich ungeheuerlich…Die Medien bombardieren uns ja so, wie die NATO Jugoslawien bombardiert…Aber es ist schließlich auch ganz selten mal die Vernunft in der Mehrheit gewesen.”
-
Die deutschen Staatskirchen und der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien:
Ausriß: “Sie haben damit ihrer Kirche unermesslichen Schaden zugefügt”.
Ausriß.BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
-
Ausriß: “Gott sei Dank, hat sich Rot-Grün noch rechtzeitig von den veralteten Idolen verabschiedet!”
–
Ausriß: “Grüne Gebote der ökologischen Kriegsführung”.
–
–
Ausriß.
Ausriß.
–
Europawahlen 2019, GRÜNEN-Programm:
“Wir stehen ein für Frieden und Menschenrechte.
Globale Probleme gemeinschaftlich lösen – zivil, nachhaltig und gerecht. Das ist grüne Außenpolitik. Denn Kriege, Konflikte, Hungersnöte und Klimakrise wirken über Grenzen hinweg. Ihre Auswirkungen sind global und lassen sich nur kooperativ auf internationaler Ebene lösen, etwa im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Deutschland muss mehr internationale Verantwortung für Frieden, Menschenrechte und globale Gerechtigkeit übernehmen.”
–
Ausriß – deutsche Staatskirchen und Krieg…
–
Ausriß. “Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Morgen SPD wählen!”
Ausriß DER SPIEGEL, NATO-Angriff auf Flüchtlingskonvoi.
Ausriß.
–
Ausriß.
Ausriß.
–
Ausriß.
Europawahlen 2019, GRÜNEN-Programm:
“Vorrang für Zivile Krisenprävention:
Wir lehnen Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren solide Ausstattung nicht grundsätzlich ab, haben dafür aber strenge Maßstäbe.”
JÜRGEN ELSÄSSER: DER KRIEG DER GRÜNEN – BOMBEN FÜR DEN ISLAM. Der erste Krieg der Grünen – völkerrechtswidrig! KZs im Kosovo. Wie Joschka Fischer auf dem Balkan Auschwitz erfand. Kriegslügen. Fiktive Massaker, Massengräber und Völkermorde. Grüner Dschihad. Libyen, Syrien, Afghanistan: Immer für die Gotteskrieger.
1999 war das Jahr des grünen Verrats am Frieden: Beim völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien spielte Joschka Fischer die erste Geige. Sein Verdienst war es, die Aggression antifaschistisch zu legitimieren: Man müsse dem serbischen Hitler aka Slobodan Milosevic entgegentreten und ein Auschwitz an den Muslimen im Kosovo verhindern. „Der Krieg der Grünen – Bomben für den Islam“ entlarvt die Lügen aus dem Jahr 1999 und zeigt auf, wie sich die Grünen auch in weiteren Konflikten immer auf die Seite der Gotteskrieger stellten: in Afghanistan in den 1980er Jahren, in Bosnien 1992 bis 1995, in Mazedonien 2001, in Libyen 2011, in Syrien bis heute.(compact)
–
“Der Krieg der Grünen”. Jürgen Elsässer. Ausriß
–
Ausriß compact: “Vom Steine-zum Bombenwerfer”.
–
Ausriß compact.
“Nie wieder Krieg ohne uns. Die Grünen in Afghanistan, Libyen und Syrien.” Ausriß compact
–
Ausriß.
–
Babette Winter – SPD-Thüringen-Kandidatin für Europawahlen 2019. “Chancenlos optimistisch”(Thüringer Allgemeine). Winter auf Platz 27 der SPD-Bundesliste – Nahles-Partei kommt absehbar aber nur auf maximal 16 Sitze im Europaparlament… **
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 15. Mai 2019.
“Sigmar Gabriel zum Beispiel hat gelogen, als er noch im Februar versicherte, seit Beginn der Syrienoffensive gelte ein kompletter Exportstopp für Rüstungsgüter in die Türkei”. DER SPIEGEL, März 2018, zum NATO-Einmarsch in Syrien. Wie die GroKo tickt. Deutsche Panzer in Syrien 2018… **
“In Wahrheit waren im Januar und Februar 34 Exportgenehmigungen im Wert von 9,7 Millionen Euro erteilt worden.” Ausriß DER SPIEGEL, GroKo-SPD-Außenminister Sigmar Gabriel. “Dem Konzern Rheinmetall zum Beispiel ist dieser Krieg willkommen, damit der Leopard-Panzer zeigt, was er kann.” “Die Türkei spricht von Selbstverteidigung. Das ist eine Lüge.”
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
Wie Wähler der Schwesterparteien SPDCDU ticken:
“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD.(Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)
Ausriß ARD. Der Außenminister von Angela Merkel, deutscher SPD-Funktionär Sigmar Gabriel und der NATO-Krieg gegen Syrien. Viele Wähler greifen sich an den Kopf.
–
Ausriß DER SPIEGEL.
–
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”). Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden.
–
Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
VW-Abgas-Betrug – von welchen deutschen Politikern, Regierungsmitgliedern gedeckt? Enormer Schaden für den Ruf Deutschlands(“Deutsche Wertarbeit”). Auffallende Unterwürfigkeit von Politmarionetten gegenüber dem VW-Konzern bereits zur Nazi-Zeit. Thyssen-Krupp in Brasilien(weiter keine Dauergenehmigung für Stahlwerk im Sumpf) **
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”
” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD
CO2-Ausstoß im Vergleich
Bahn – 47 g/km
Auto – 143 g/ km
Flugzeug – 191 g/ km
(Angaben der Deutschen Bahn, Durchschnittswerte des Personenverkehrs von 2006)
“Internationale Automobilausstellung in Berlin 1935: Der Protektor der Automobilindustrie”. Ausriß
Joachim Gauck schwieg bei seinem VW-do-Brasil-Besuch zu diesen Fakten vorhersehbar…
Uraltbekanntes über VW – von deutschen Medien dank scharfer Zensur jahrzehntelang verschwiegen – entsprechende Korrespondenten-Themenvorschläge durch deutsche Redaktionen stets abgelehnt. Gleiche Taktik wie bei Prozessen gegen Nazi-Verbrecher – Klagen werden erst zugelassen, wenn Täter und Hintermänner bereits tot, in sehr hohem Alter oder schwerkrank sind :
“Nächster Paukenschlag nach Abgas-Skandal
Klage gegen VW: Konzern soll Folter von Mitarbeitern in Brasilien zugelassen haben” Focus
“Comissão Nacional da Verdade
Volkswagen é denunciada por crimes na ditadura”. Carta Capital
“Representação será feita nesta terça ao MPF e fala em “crimes contra a humanidade”; Ex-trabalhadores relatam tortura até dentro da empresa”.
-
Wie kirchliche Menschenrechtsaktivisten gegenüber der Website erklärten, sollen Zivilklagen dieser Art gegen weitere deutsche Multis folgen, darunter Mercedes-Benz.
Was Tatjana Festerling/Pegida – siehe Mitschnitt – zu Volkswagen etc. sagt:
“Denn einige Arbeitgeber verbieten ihren Mitarbeitern, zu Pegida zu gehen. Man munkelt, es handelt sich hier in Dresden um VW, um Infineon, um die TU Dresden. Mitarbeiter berichten, sie werden bespitzelt und müssen zum Personalgespräch, wenn sie bei Pegida gesehen werden. Mit ihren Leitlinien und Policies rauben diese Unternehmen den Mitarbeitern die Freiheit, die das Recht ausdrücklich gewährt. Und damit, meine Damen und Herren, sind wir endgültig in der Gesinnungsdiktatur angekommen. Wir fordern diese Unternehmen auf, mitzuteilen, auf welcher Rechtsgrundlage sie ihre Mitarbeiter unter Druck setzen, nicht zu Pegida zu gehen. Und gleichzeitig bitten wir jeden, uns die Unternehmen zu nennen, die ihren Mitarbeitern das Grundrecht auf Versammlung verwehren.”
U.a. per Google-Suche hat man sehr rasch heraus, welche Dresdner/sächsische Medien über diesen wichtigen Passus aus der Rede von Tatjana Festerling nicht berichtet haben.
Tatjana Festerling am 30.3. 2015: “Auf jeden von uns hier kommen Tausende zuhause, die sich nicht trauen, die es sich nicht leisten können, auf der Straße mitzulaufen…Pegida fordert Diskussionen über Positionen.”
Uwe Steimle(“Steimles Welt” – MDR):”Ich sage stets, vielleicht war die DDR ein Unrechtsstaat, in dem es aber auch Gerechtigkeit gab. Und jetzt leben wir in einem sogenannten Rechtsstaat mit viel Ungerechtigkeit.” TA, 21.5. 2016
01.04.2015 06:058.265
VOLKSWAGEN IST STINKSAUER AUF PEGIDA!/Mopo
Dresden/Wolfsburg – Der islamkritische Verein PEGIDA um seinen Vorsitzenden Lutz Bachmann (42) hat sich den Zorn der Volkswagen AG zugezogen. Denn: Bei der Kundgebung am Montag auf dem Altmarkt riegelten Ordner den Sprecherbereich mit VW-Absperrband ab.
Der Wolfsburger Automobilkonzern prüft nun rechtliche Schritte gegen PEGIDA, sieht sein weltoffenes Image beschädigt.
Nicht nur PEGIDA-Sympathisanten fiel das weiße Absperrband mit dem Volkswagen-Schriftzug und dem Logo auf. Auch VW-Sachsen-Sprecher Gunter Sandmann (56) bekam davon Wind, ist entsetzt: „Es gab seitens Volkswagen keine Erlaubnis, das Absperrband zu nutzen. Dazu lag uns auch zu keiner Zeit eine entsprechende Anfrage vor.“
VW stehe als global tätiges Unternehmen für Respekt, Weltoffenheit und Toleranz.
„Das sind hohe Werte, die fester Bestandteil unserer Unternehmenskultur sind“, so Sandmann, der sich im Namen des gesamten Konzerns als PEGIDA-Förderer ausdrücklich distanziert.
Woher das VW-Absperrband stammt, ist noch unklar. Frei erhältlich sei es nicht.
VW nutze es auch seit Jahren nicht mehr. …
Auch VW-Vorstands-Chef Martin Winterkorn (67) ist über den Sachverhalt informiert. Die VW-Anwälte prüfen bereits rechtliche Schritte gegen PEGIDA.
Die Rechtsabteilung in Wolfsburg und somit auch Vorstand Martin Winterkorn (67) sind bereits informiert. Zitat Mopo
Die Mopo Dresden informierte nicht darüber, daß es sich bei VW um einen Konzern handelt, der u.a. mit finsteren Methoden vorgeht – der im Mopo-Bericht erwähnte Vorstand Martin Winterkorn entsprechende Verantwortung dafür trägt. Winterkorn stürzte über den VW-Abgas-Betrug:
Wikipedia: “Am 23. September 2015 trat Winterkorn aufgrund des VW-Abgasskandals zurück.[10][11] Am 17. Oktober 2015 trat er auch vom Vorstandsvorsitz der Porsche Automobil Holding SE zurück [10] sowie am 11. November 2015 vom Vorstandsvorsitz der Audi AG.”
1978 besuchte Brasiliens Militärdiktator Ernesto Geisel die Bundesrepublik Deutschland – in einer Tischrede lobte Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD) die “Konvergenz der Ziele” und die “Übereinstimmung der Werte”” der sozialliberalen Bundesregierung und der brasilianischen Militärdiktatur. Die SPD, etwa der jetzige Parteichef Gabriel, haben sich nie vom engen Verhältnis von SPD-Politikern wie Brandt und Schmidt zu Brasiliens Folterdiktatur distanziert…
–
Als Chef des VW-Werkschutzes, der Arbeiterüberwachung zur Diktaturzeit hatte der Konzern 1959 keinen geringeren eingestellt als Franz Stangl, Chef des KZ Treblinka, verantwortlich für die Ermordung von etwa 900000 Juden. Stangls Frau Theresa kam bei Mercedes-Benz unter. Stangl wurde 1967 auf Druck von Simon Wiesenthal verhaftet und an die Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert, dort 1970 zu einer lebenslänglichen Strafe verurteilt. Indessen starb der Kriegsverbrecher bereits 1971
. Als Nachfolger von Stangl stellte VW indessen den glühenden Diktaturaktivisten, deutschsprechenden Offizier Coronel Adhemar Rudge ein, der ganz im Sinne Stangls die Regimegegner verfolgte – und bis 1991, also noch Jahre nach der 1985 beendeten Militärdiktatur, diesen Posten behielt. Coronel Rudge holte zur Diktaturzeit für den VW-“Werkschutz” zahlreiche Armeeangehörige und Militärpolizisten. “In den Fabriken gab es keine Terroristen – da haben wir vorgebeugt, auch durch Informationsaustausch mit der Geheimpolizei DOPS”, so Coronel Rudge nach der Diktaturzeit gegenüber der Landespresse.
-
Warum wurden Lula und Dilma Rousseff in dieser Sache nie aktiv?
Daß Lula als angeblicher Arbeiter-und Gewerkschaftsführer derartige Anzeigen und Anklagen nicht einmal während seiner Amtszeit als Staatspräsident veranlaßt hat, wird mit seinem engen persönlichen Verhältnis zu den Bossen der verwickelten deutschen Firmen erklärt. Lula sei von Anfang an ein “Pelego”, ein typischer Arbeiterverräter gewesen, auch während der Diktaturzeit.
In Brasilien ist der Begriff “Pelego” zudem ein Synonym für einen Gewerkschaftsfunktionär, der als enger Bündnispartner von Regierung und Unternehmern fungiert.
Keineswegs zufällig erhielt Lula auch aus Deutschland von interessierter Seite, darunter Alibi-und Pseudo-NGO, sehr viel Beifall und Zustimmung. Gleiches gilt für Dilma Rousseff.
Das gute Verhältnis von Lula zu Diktator Golbery do Couto e Silva:
“Repórter: É verdadeira a história de uma reunião na casa do então deputado Simões da Cunha, na qual a deputada Ivete Vargas teria contado que saíra de um encontro com o general Golbery e este revelou que ia projetar o sindicalista Lula para ser o anti-Brizola ?
Sinval Boaventura: A Ivete Vargas* disse que tinha estado com o ministro Golbery, na chácara dele, e que ele dissera que precisava trazer o Brizola para o Brasil, porque ele estava se tornando um mito muito forte fora do país. Que era melhor ele voltar e disputar eleição, porque assim perderia o prestigio politico. Fui ao Golbery e ele confirmou a conversa com a Ivete. Explicou que sua estratégia era estimular a imprensa para projetar o Luiz Inácio da Silva, o Lula, um grande lider metalúrgico de São Paulo como uma liderança inteligente expressiva, para ser preparado como o anti-Brizola. Sou testemunha deste tese do general Golbery. ”
*Ivete Vargas cujo marido trabalhava para Golbery, em 1979 presidiu uma das facções que disputaram o controle da sigla do PTB, com o grupo de Leonel Brizola, e finalmente, em 1980, por decisão do TSE, ganhou a disputa, e se tornou a Presidente Nacional do Novo PTB. Um novo PTB, governista, criado exclusivamente para enfraquecer Brizola.
Militärdiktator Golbery über Lula: “Der Mann, der Brasiliens Linke vernichten wird.” Warum Lula in Ländern wie Deutschland soviele Sympathisanten hat.
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.
Wie die bisherige extrem oberflächliche Berichterstattung in “Lügenpresse” und “Lügenfunk” 2015 zum VW-Fall zeigt, ist es Medienfunktionären weiter verboten, über die Teilnahme einer Vielzahl hochrangiger Bonner Politiker am hinterhältigen Komplott gegen Brasiliens Menschenrechte zu informieren.
Bonns Haltung zu Brasiliens Diktaturgenerälen nach dem Militärputsch von 1964:
Laut Geschichtsdaten erfolgte der erste Besuch eines deutschen Bundespräsidenten mit Heinrich Lübke kurz nach dem Militärputsch vom 31. März 1964, vom 7. bis 14. Mai des betreffenden Jahres. Es war der erste offizielle Besuch eines ausländischen Staatschefs nach dem Militärputsch. Zum Lübke-Besuch wurde auch eine Sonderbriefmarke herausgegeben.
Laut Nationaler Wahrheitskommission waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden. Wie die Wahrheitskommission weiter mittteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadion und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.
–
Wie Bundespräsident Joachim Gauck, sogenannter DDR-Bürgerrechtler, 2013 bei VW do Brasil in sehr auffälliger Weise zu den Folterfakten schwieg…
Systemkritiker, aber auch regierungsunabhängige Verkehrsexperten betonen in Diskussionen, die Merkel(CDU)-Gabriel(SPD)-Regierung begünstige permanent den umwelt-und klimaschädlichen Autoverkehr und benachteilige gezielt den umweltfreundlichen Personen-und Güterverkehr auf der Schiene. Dies zeige sich in jüngster Zeit u.a. an der Einführung des Fernbussystems, der überlangen LKW(Giga-Liner), der absurden Preiserhöhungen im Zugverkehr, an Streckenstilllegungen und forciertem Autobahnbau. Die Regierung sei lediglich Marionette der Autokonzerne. Gleiches gelte u.a. im Falle der Rüstungs-und Windkraftkonzerne. Wenn die Regierung betone, sich für Umweltschutz einzusetzen, zeige die Faktenlage, daß es sich dabei nur um leeres Propaganda-Geschwätz handele.
ICCT-Studie:Moderne Diesel-Pkw stoßen mehr Schadstoffe aus als Lastwagen
Selbst Dieselautos der neuen Abgasnorm sind schmutziger als Lastwagen oder Busse: Laut einer Studie stoßen sie doppelt so viele Stickoxide aus wie Nutzfahrzeuge. DIE Zeit 2017
Ausriß.
Hintergrund
Kommentar aus Der Rabe Ralf/Ostberlin : NABU und VW feiern Kooperation – makabrer gehts nimmer Jürgen Flasbarth, Leif Miller im trauten, freundschaftlichen Talk mit VW-Konzernbossen, auf gute, zunächst dreijährige Zusammenarbeit und „Dialogpartnerschaft“ sich zuprostend beim Nobelempfang im protzigen Automobilforum Unter den Linden Anfang März, die grüne Umwelt-Staatssekretärin Gila Altmann und ihr Anhang mittenmang – ganz, ganz wenige unter den geladenen „Gästen aus Wirtschaft, Politik, Kunst und Kultur“ fanden das alles makaber, hanebüchen, doch andererseits so charakteristisch für rot-grüne, neoliberale Zeiten. Mit dem Auto-Multi assoziiert man schließlich so manches. Der Konzern denkt, wirkt schon im Hitlerfaschismus global – seine Produkte rollen an allen Fronten, in allen attackierten Ländern, bringen Riesenprofite. Nach dem Krieg, der so barbarisch Menschenleben, Natur und Umwelt vernichtet, gehts so weiter – der berüchtigte Franz Stangl, Kommandant des KZ Treblinka, hauptschuldig für den Mord allein an etwa neunhunderttausend Juden, lebt, wie nicht nur brasilianische Soziologen und Rabbiner anklagen, sechzehn Jahre völlig unbehelligt in Sao Paulo, bekommt unter seinem echten Namen von Volkswagen einen guten Job in der dortigen Konzernfiliale. Unter den Foltergenerälen der Militärdiktatur zwischen 1964 und 1985 kollaborieren Multis wie VW und Mercedes-Benz eng mit dem Repressionsapparat, schicken speziell ausgebildete Agenten sogar in die Versammlungen der Metallarbeiter und ihrer Gewerkschafter, geben die Spitzelberichte sofort an die politische Polizei DEOPS weiter. Von der CIA geschulte Todesschwadronen ermorden damals Ungezählte vor allem in den Slums, politische Gefangene werden Haien lebendig zum Fraß vorgeworfen oder hoch über Amazonien aus Helikoptern gestoßen. Die „Operation Condor“, länderübergreifende Terroraktion der lateinamerikanischen Diktaturen gegen die Opposition, wird auch von den Multis mitfinanziert, Altnazis, deutsche Kriegsverbrecher sind federführend dabei. Solche Dinge, Zusammenhänge hatte man als Ossi schon in der Grundschule gelernt – erinnert sich, mit dem Sektglas in der Hand, zwangsläufig auch an die kirchlichen Berichte über Sklavenarbeit auf der VW-Rinderfarm am Rio Cristalino, den Anteil von VW-Produkten an der irrsinnigen Luftverpestung in Millionenstädten wie Sao Paulo, Rio de Janeiro, Mexico-City. Und daran, wie nach der Wende im Osten zugunsten von Autokonzernen wie VW der öffentliche Verkehr, Bus-und Bahnfahren durch absurde Preiserhöhungen unattraktiv gemacht werden, der Flächenverbrauch durch Autobahnen, Straßen, Parkplätze, die Naturräume zerstören, zerschneiden, erschreckend wächst. Ebenso der Lärm, dazu die Luftvergiftung durch Autoabgase – soviel vernichtete Lebensqualität selbst in kleinsten Dörfern. Wie war das doch gleich mit der sozialen Verpflichtung des Eigentums? In den neuen Bundesländern, so Egon Bahr, gehören nur noch fünf Prozent des Produktivvermögens Ostdeutschen, alles andere Westdeutschen und Ausländern. Auf dem Nobelempfang wird ein Drei-Liter-VW-Lupo-Kleinwagen versteigert. Der neue Autotyp, zitiert Flasbarth selber aus einer Glosse, dient nur dem Gewissensausgleich für von VW geplante spritfressende Lususautos, eine Alibiproduktion, meinen andere. Die größeren Motoren der neuen Fahrzeuggeneration sorgen für höhere Schadstoffbelastung, auch mehr vom Umweltgift Kohlendioxid, hauptverantwortlich für den Treibhauseffekt. „Im Stau hilft auch das Drei-Liter-Auto nicht“, steht in einem ausgelegten VW-Prospekt. „Vor allem der Staat ist gefordert, die entsprechende Infrastruktur bereitzustellen.“ Auf Rot-Grün, man siehts an den Milliarden für neue naturvernichtende Autobahnen, können sich die Konzernbosse verlassen. Jetzt haben sie auch noch mit den sogenannten Umweltverbänden immer leichteres Spiel. Glückwunsch, NABU.
–
Grüne Politik und die Folgen – politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß…
Deutschlandfunk 2019: “…Es gibt allerdings tatsächlich in Deutschland ein großes Vogelsterben. Das spielt sich allerdings nicht bei uns im Siedlungsraum ab, sondern in der Agrarlandschaft. Und da die Agrarlandschaft mehr als die Hälfte unserer Landschaft ausmacht, ziehen die dort verschwindenden Vögel wirklich das Gesamtsaldo ganz stark ins Negative in Deutschland.
In der Agrarlandschaft ist das Paradebeispiel die Feldlerche. Die haben wir auch deswegen als NABU in diesem Jahr wieder zum Vogel des Jahres gewählt. Die Feldlerche hat in den letzten 20 Jahren um über ein Drittel abgenommen.
Noch schlimmer sieht es aus bei anderen, ehemals häufigen Agrarvögeln, zum Beispiel beim Kiebitz. Der hat um drei Viertel abgenommen. Ganz schlimm beim Rebhuhn, das um 94 Prozent abgenommen hat in nur 25 Jahren…”
–
Die Kriminalisierung von Systemkritikern, Andersdenkenden, deren Parteien und Organisationen in Deutschland 2015:”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015.
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor derBundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
Andreas von Bülow, SPD, Geheimdienstexperte: ” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”
–
Ausriß.
–
–
“SPD-Kanzler ordnete Krieg an”. von Gregor Gysi. “Dieser Krieg auf dem Balkan ist Völkerrechtsbruch”.
–
Ausriß Berliner Zeitung:”Nur ein Fehler wäre schlimmer, als die Militärschläge gegen Milosevic fortzusetzen – sie nicht fortzusetzen”. (NATO bombardiert nicht Milosevic, sondern vor allem Zivilisten, zivile Ziele, Flüchtlingskonvois etc…)
–
Ausriß.
Ausriß.
Ausriß.
–
“…mehrere als ermordet gemeldete kosovo-albanische Intellektuelle tauchten plötzlich wieder auf.” DER SPIEGEL
–
“Wer am 27.9.98 SPD oder Grüne wählte, um Kohl samt Arbeitslosigkeit wegzubringen, wählte Krieg”. Gerhard Zwerenz
Ausriß, Gerhard Zwerenz.
“Warten auf die Giftwelle”. DER SPIEGEL zur Vernichtung von Umwelt und Natur in Jugoslawien durch die NATO-Bomberflotten, mit dem Segen von SPD und GRÜNEN-Partei…
“Waten im Sumpf von Vietnam”. DER SPIEGEL, Ausriß.
–
Ausriß DER SPIEGEL.
–
–
Ausriß DER SPIEGEL.
–
“Ehrhard Eppler und Bärbel Bohley, einst Exponenten der west-und ostdeutschen Friedensbewegung, für die Bombardierung”. Ausriß DER SPIEGEL
–
Ausriß.
Dieser Beitrag wurde am Sonntag, 09. März 2014 um 19:30 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Kultur, Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
