Atomabkommen mit Brasilien: Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am 6. November einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (18/2610) abgelehnt, das bilaterale Atomabkommen mit Brasilien zu kündigen. Er folgte damit einer Empfehlung des Wirtschaftsausschusses (18/2907). Den Grünen ging es darum, die automatische Verlängerung des Vertrages um fünf Jahre zu verhindern. Dazu hätte das Abkommen vor dem 18. November gekündigt werden müssen. Die Fraktion hatte vorgeschlagen, Brasilien im Gegenzug beim Ausbau erneuerbarer Energien zu unterstützen. (Offiz. Mitteilung)
SPD Thüringen 2014: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/02/spd-thuringen-grune-in-thuringen-gauck-ausern-sich-nach-wie-vor-nicht-zu-symbolfigur-willy-brandt-was-ist-da-passiert/
Marianne Birthler: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/20/goethe-institut-sao-paulo-seminar-mit-marianne-birthler-uber-vergangenheitsbewaltigung-in-brasilien/
Hintergrund:
In einer großen Ausstellung in der City Sao Paulos erinnert die Qualitätszeitung an die beiden für das Jahr 1975 bedeutenden historischen Fakten – die Unterzeichnung des Atomvertrages unter Schmidt-Genscher mit der brasilianischen Militärdiktatur sowie die Folterung und Ermordung des jüdischen Journalisten Herzog durch das Militärregime unter dem deutschstämmigen General Ernesto Geisel. Die Herzog-Familie war aus Jugoslawien vor dem Nazismus nach Brasilien geflüchtet – die brasilianische Militärdiktatur war laut Historikerbewertung nazistisch-antisemitisch orientiert.
Laut historischen Daten startete die brasilianische Militärdiktatur nach dem Abschluß des mit der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen Atomvertrages ein geheimes Atomwaffenprogramm, errichtete ein Atomtestgelände in Amazonien. 1990 wird es vom damaligen Präsidenten Collor de Mello geschlossen.
Fünf Jahre nach dem 1975 unterzeichneten deutsch-brasilianischen Atomvertrag vereinbarten laut Landesmedien die Regierungen in Brasilia und Bagdad ein Geheimabkommen zur nuklearen Kooperation. Ehemalige Minister der Militärdiktatur haben danach zugegeben, daß der Irak unter anderem angereichertes Uran erhalten hat. Brasilianische Kernkraftexperten seien auch an der Errichtung des 1981 von der israelischen Luftwaffe bombardierten Atomreaktors Ozirak beteiligt gewesen.
http://www.dw.de/dw/article/0,,1165227_page_0,00.html
Brasiliens nukleare Vision: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/20/brasiliens-nukleare-vision-o-globo-kolumnist-merval-pereira-analysiert-die-position-von-vizeprasident-jose-alencar-wonach-eine-atombombe-des-iran-der-abschreckung-diente-den-frieden-garantierte/
“Mit Atomwaffen würde Brasilien international mehr respektiert sein.”
“Juni 1975. Brasilien und Deutschland schließen Abkommen zum Bau von Atomkraftwerken in Angra dos Reis.
1. November 1975. Etwa 8000 Menschen nehmen am Gottesdienst auf dem Sé-Platz zur Erinnerung an den Journalisten Vladimir Herzog teil, ermordet unter der Folter.
Diktator Ernesto Geisel, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Friedensnobelpreistraeger Willy Brandt, Ausriß. http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/
Enge Beziehungen zu rechtsgerichteten Regimes haben lange Tradition – die nazistisch-antisemitisch orientierte Folterdiktatur Brasiliens: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
„Willy Brandt ist ein Vorbild für heutige Generationen. Seine Art Politik zu machen und sein besonderer Einsatz für Freiheit und Demokratie haben ihn zu einer politischen Symbolfigur weit über die Grenzen unseres Landes hinaus gemacht.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie aus Anlass des 100. Geburtstages von Willy Brandt. (SPD-Website)
Foltertechnologie:
http://www.bpb.de/internationales/amerika/lateinamerika/44678/umgang-mit-der-vergangenheit?p=all
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
Bei Agitprop-Events zu Willy Brandt, darunter in Erfurt, wird dessen bemerkenswerte Haltung etwa zur Folterdiktatur Brasiliens stets verschwiegen, was Bände spricht.
Joachim Gauck 2013 über Willy Brandt:“ Er verkörpere Werte wie Freiheitsliebe und Streben nach Frieden und Gerechtigkeit”(Münchner Merkur)
Amnesty International – erste Urgent Action: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/25/amnesty-international-und-die-militardiktatur-brasiliens-erste-urgent-action-zugunsten-des-verhafteten-brasilianers-luiz-basilio-rossi-1973/
« Barack Obama soll gegen „kommunistische Expansion“ in Lateinamerika vorgehen – Petition von Brasilianern auf Website des Weißen Hauses in Washington. „Dilma Rousseff was reelected, and will continue his party’s plan to establish a communist regime in Brazil“. Venezolanische Verhältnisse von Brasiliens Rechtsextremisten angestrebt. – Wie Brasilien tickt – der Fensterstreit von Sao Paulo(3), ein soziokulturelles Experiment. Gerichtsentscheidung 2014 – doch Prozeßverlierer halten sich nicht an Richterspruch…Richterin ordnet Rückzahlung eines illegal eingetriebenen Bußgelds innerhalb von 15 Tagen an – doch auch nach 7 Monaten warten die Prozeßgewinner noch auf ihr Geld, haben weitere, sehr zeitaufwendige bürokratische Hürden zu überwinden… »
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