Klaus Hart Brasilientexte

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/03/02/russland-rubel-erholt-sich-im-februar-ueberraschend-stark/

„…Im Februar hat der Rubel nach dem dramatischen Absturz im vergangenen Jahr wieder Fahrt aufgenommen. Steigende Ölpreise und die Verhandlungen von Minsk haben dem Rubel im Februar eine gute Performance beschert – trotz der Sanktionen und des verschärfenden Tons in einem neuen Kalten Krieg…

Im vergangenen Jahr war der Rubel die Währung mit den meisten Verlusten. Nach dem rapide abgesunkenen Ölpreis und der Krise in der Ukraine verlor der Rubel fast die Hälfte seines Wertes. Im Februar scheint sich die Währung nun vorübergehend wieder zu erholen. Im Januar erreichte die Rubelschwäche noch ein Rekordtief von 71,9 Rubel pro Dollar. Seit Februar legt der Rubel jedoch wieder an Wert zu.

So machte der Rubel bisher 14,7 Prozent gegenüber dem Dollar wieder gut. Er verbuchte sogar den größten monatlichen Gewinn seit dem Jahr 1993 auf 60,4 Rubel pro Dollar. Nur die Herabstufung Russlands durch Moody‘s unterbrach den Aufwind des Rubels im Februar (Video an Anfang des Artikels). Der leichte Anstieg der Ölpreise  und die Verhandlungen von Minsk mit einer teilweisen Beruhigung in der Ukraine kommen dem Rubel entgegen…“

Selbst der südafrikanische Rand sackte 2015 stärker ab als der Rubel – um 7,3 %, gefolgt u.a. vom ungarischen Forint(10,2 %), dem ponischen Zloty(10,5 %), der türkischen Lira(11,2 %), dem bulgarischen Lev(13,3 %). Auffällig ist, wieviele Mainstream-Medien zwar den Wertverlust des Rubel vermeldeten, nicht jedoch die Rubel-Erholung, u.a. im Vergleich mit anderen Währungen. 

So wird selbst Mitte März im deutschen Mainstream immer noch betont, der Rubel habe seit Mitte 2014 mehr als die Hälfte seines Wertes verloren – von einer Erholung des Rubelkurses ist indessen keine Rede. 

Ein Blick auf die Darstellung der russischen Wirtschaft, Wirtschaftslage in deutschen Medien zeigt, daß verschiedene bekannte Manipulationstricks immer wieder gezielt angewendet werden. Erster sehr üblicher Trick ist, den Medienkonsumenten so gut wie keinerlei Basisfakten mitzuteilen. So wird zwar gemäß Weltbank nur rund ein Viertel der gesamtwirtschaftlichen Produktion von der Rohstoffproduktion gestellt(siehe Wikipedia-Angaben) – doch deutsche Mainstream-Medien stellen die Lage stets so dar, als sei Rußlands Wirtschaft komplett von Öl und Gas, Erzen abhängig. Falle der Ölpreis, heißt es, stehe ganz Rußland vor dem Kollaps. Dreist verschwiegen wird die Rolle der wichtigen Industriezweige Maschinenbau,  Metallverarbeitung, Chemieindustrie, Leicht-und Nahrungsmittelindustrie. Russische Wirtschaftsjournalisten dürften sich wundern, wie verkommen der deutsche Wirtschaftsjournalismus inzwischen ist, wie gering dessen Glaubwürdigkeit.

Russische Zentralbank in Moskau.

 http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/27/kreml-putin-laut-illustrierte-der-spiegel-identisch-mit-privatbankder-kreml-leiht-dem-franzosischen-front-national-laut-einem-zeitungsbericht-40-millionen-euro-laut-faz-ist-es-indessen/

Kreml – ein Geldinstitut?

Zentralbankgebäude, Moskau.

Westliche Korrespondenten in Rußland nutzen offenkundig den Umstand kräftig aus, daß die Zahl beispielsweise deutscher Touristen in russischen Großstädten wie Moskau derzeit relativ gering ist, nur wenige Deutsche somit vor Ort nachprüfen, ob an den Horrormeldungen über die wirtschaftlich-soziale Lage Rußlands etwas dran ist – oder nicht. 

Wirtschaft und Infrastruktur(Wikipedia)

Russland ist ein entwickeltes Industrie- und Agrarland. Die führenden Industriebranchen sind Maschinenbau sowie die Eisen- und Nichteisenmetallverarbeitung. Gut entwickelt sind auch diechemische und petrolchemische Industrie sowie die Holz-, Leicht- und Nahrungsmittelindustrie. Der Wert des russischen Bruttoinlandsprodukts betrug 2011 ca. 1.884 Mrd. US-Dollar, was einem BIP pro Kopf in Höhe von 13.236 US-Dollar entspricht. Bei Berücksichtigung der Kaufkraftparität ist der BIP-Wert jedoch um gut ein Drittel höher.^[92] Der Dienstleistungssektor steuert 62,6 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Auf den industriellen Sekundärsektor entfallen rund 32,7 Prozent, auf den Agrarsektor (Bauwirtschaft und Landwirtschaft) 4,7 Prozent.^[93] Die Weltbank schätzte, dass rund ein Viertel der gesamtwirtschaftlichen Produktion von der Rohstoffproduktion gestellt wird.

Die Gesamtzahl der Beschäftigten beträgt 73,5 Millionen (2006). 30 Prozent der Erwerbstätigen arbeiteten 2005 in der Industrie. In der Landwirtschaft waren 10 Prozent, im Dienstleistungsbereich 22 Prozent und im öffentlichen Sektor nochmals 22 Prozent aller Erwerbstätigen beschäftigt…

Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung Russlands nach der Auflösung der Sowjetunion war zunächst von einem drastischen Einbruch der Produktion geprägt. Dazu trug der Wegfall eingespielter Handelsbeziehungen im Verbund der Sowjetunion bei. Der Übergang von der Planwirtschaft zu einermarktwirtschaftlichen Ordnung war schwierig und gelang nur in Teilbereichen. Insgesamt verringerte sich das Bruttoinlandsprodukt um gut 40 Prozent. Als sich 1997/98 eine Erholung andeutete, brachen die Erdölpreise ein. Russland musste die Bedienung seiner Staatsschulden einstellen und die Dollarbindung des Rubel aufgeben. Als Putin im Jahr 2000 Jelzin ablöste, stabilisierte er Russlands Wirtschaft nach einer Ära des Bankrotts in den neunziger Jahren. Die „Politik des Minimalstaates“ unter Jelzin führte dazu, dass die föderale Regierung nicht imstande war, Steuern einzutreiben und für Rechtssicherheit zu sorgen. Dies änderte sich unter der Präsidentschaft von Wladimir Putin. Um die politische Kontrolle im Staat wieder zu erlangen, stärkte er den Staatsapparat auf Kosten des Einflusses der Oligarchen.

Das Modell, das sich unter Putin bis 2008 in Russland entwickelte, trug Züge einer korporatistischen Wirtschaft unter Führung des Staates. In den ersten vier Jahren von Putins Präsidentschaft folgte die Einführung einer Flatrate bei der Einkommensteuer (vgl. Steuerrecht (Russland)), eines Drei-Jahres-Budgets und der vollen Konvertibilität des Rubels. Um von den Einnahmen des Energiesektors zu profitieren, war die russische Politik darauf ausgerichtet, die staatliche Kontrolle über die Energiewirtschaft Russlands zu verstärken und private Unternehmen aus diesem Bereich zurückzudrängen. Das wurde durch die Zerschlagung des Erdölkonzerns Yukos und die Übernahme des ÖlkonzernsSibneft durch die halbstaatliche Erdgasgesellschaft Gazprom erreicht. Auch außerhalb des Energiesektors baute der Staat seinen Einfluss aus. Die Regierung förderte die Bildung staatlicher Großkonzerne, die strategische Branchen dominieren sollen. So wurden beispielsweise im Bereich des Maschinen- und Automobilbaus private Unternehmen von Staatsbetrieben übernommen und durch Subventionen gestützt, um diesen für Russland wichtigen Branchen Zeit für eine Modernisierung zu geben.

Noch zu Zeiten der UdSSR waren große Produktionskapazitäten vorhanden, die allerdings nicht ausgelastet waren, so dass sich die russische Regierung daran orientierte, durch eine nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik mittels expansiver, wachstumsorientierter Geldpolitik diese Kapazitäten wieder voll auszulasten. Dies brachte aber auch eine zweistellige Inflationsrate mit sich. Das vom damaligen Präsidenten Putin gesetzte Ziel, das Bruttoinlandsprodukt in einem Zeitraum von zehn Jahren zu verdoppeln, sollte mittels staatlichen Ausgabenprogramm gefördert werden. Dafür wurden die Ausgaben für Gehälter im öffentlichen Dienst, Renten und sonstige Sozialleistungen wie dem Häuserbau erhöht. Möglich wurde das Sozialprogramm aber erst durch den Ölboom, der dem Staat hohe Mehreinnahmen bescherte. Durch die Mehreinnahmen konnte Putin die Auslandsverschuldung zurückfahren, die 2000 noch 166 Mrd. Dollar betrug. Ein Teil der Öleinnahmen floss seit 2004 in einen nationalenStabilisierungsfonds, der die Auswirkungen schwankender Rohstoffpreise auf Wirtschaft und Staatshaushalt mindern sollte und mögliche inflationäre Tendenzen auf Grund hereinströmender Petro-Gelder abschwächen sollte. Der 2004 gegründete Stabilisierungsfonds wurde 2008 in den Reservefonds (zur Abfederung evtl. rückläufiger Einnahmen) und in den Wohlstandsfonds (zur Rentensicherung) aufgegliedert. Der Wohlstandsfonds betrug 2011 68,4 Mrd. Euro, der Reservefonds 19,9 Mrd. Euro.^[63] Zusammen mit einer vorsichtigen Haushaltspolitik war neben den steigenden Rohwarenpreisen der sparsame Umgang mit dem Erdölreichtum ein Grundstein für den wirtschaftlichen Erfolg Russlands in den vergangenen Jahren.

Die russische Wirtschaft hat sich vom Produktionseinbruch im Zuge der Finanzkrise des Jahres 1998 rasch erholt, da die 1998 eingetretene deutliche Abwertung des Rubels der russischen Wirtschaft Auftrieb verschaffte. Durch die Abwertung wurden ausländische Güter verteuert. In Russland hergestellte Produkte wurden auf dem Inlandsmarkt wettbewerbsfähiger. Die gesamtwirtschaftliche Produktion setzte ihren Aufschwung bis 2008 fort. Die russische Wirtschaft machte auf dem Weg zu einer breiter diversifizierten Produktionsstruktur Fortschritte. Außenwirtschaftlich verstärkte sich die Abhängigkeit der russischen Wirtschaft vom Energiesektor allerdings weiter. Trotz kräftig gestiegener Investitionen wurde in Russland im internationalen Vergleich zu wenig investiert. Investoren kritisierten fehlende Rechtssicherheit, weit verbreitete Korruption, eine überbordende Bürokratie und die geringe Leistungsfähigkeit des russischen Bankensystems.

Im Zuge der Internationalen Wirtschaftskrise wies die russische Wirtschaft seit Mitte 2008 deutlich negative Entwicklungen auf, was in hohem Maße auf ihre immer noch große Abhängigkeit vom Rohstoffsektor zurückzuführen war. Aufgrund des drastischen Preisverfalls beim Erdöl und Erdgas sanken die Staatseinnahmen. Die weltweite Finanzkrise hatte Russland 2009 hart getroffen. Russland konnte durch seine Antikrisenpolitik größere Bankenzusammenbrüche verhindern, so dass das russische Finanzsystem wieder als stabil gilt. Die Pflichteinlagen bei der Zentralbank wurden hochgeschraubt, Banken bekamen staatliche Hilfen. Fast 300 Milliarden Dollar an Reserven verwendete die Russische Zentralbank, um als Folge des ausländischen Kapitalzugs den unter Abwertungsdruck gekommenen Rubel zu stützen. 2010 und 2011 setzte eine wirtschaftliche Erholung in Russland ein. Inzwischen betragen die Devisenreserven 2011 wieder 368 Mrd. Euro.^[63] Damit verfügt Russland weltweit über die drittgrößten Gold- und Devisenreserven. Der Grund sind Außenhandelsüberschüsse und Zuflüsse an ausländischen Investitionen.

Spätestens durch diese Krise erkannte die russische Regierung, dass die Fixierung auf den Rohstoffreichtum das Land in eine Sackgasse führt und die Abhängigkeit von den Weltmarktpreisen für Erdöl, Erdgas oder Metalle zu hoch ist. In seiner Wirtschaftspolitik will Präsident Wladimir Putin ab 2012 den Schwerpunkt auf die Stimulierung von Investitionen, Schaffung neuer Produktionskapazitäten, umfassende Anwendung von Innovationen, Steigerung der Energieeffektivität und Entwicklung moderner Branchen legen. Bereits zu Beginn des 21. Jahrhunderts hatte in Russland eine intensive Diskussion überSonderwirtschaftszonen eingesetzt. Unter Wladimir Putin wurde 2005 ein entsprechendes Gesetz über Sonderwirtschaftszonen in der Russischen Föderation verabschiedet. Bis Ende 2009 wurden 15 dieser Zonen konzipiert und bestätigt, darunter unter anderem zwei Industrie-Sonderwirtschaftszonen (Jelabuga,Lipezk), vier technologieorientierte Sonderwirtschaftszonen (Moskau, St. Petersburg, Dubna, Tomsk) sowie sieben für Tourismus und Erholung.

Die Investitionen in die Produktion sollen durch eine Herabsetzung der Zinssätze gefördert werden. Die Inflation soll weiter eingedämmt und der nationale Finanzmarkt entwickelt werden. Die Inflationsrate erreichte 2011 ihren niedrigsten Stand seit 20 Jahren. Die Regierung ist bemüht, preistreibende Faktoren wie die Verteuerung von Treibstoffen und Elektroenergie über Quartalsvereinbarungen mit den Anbietern unter Kontrolle zu halten. Der Staatshaushalt soll stabil und ausbilanziert bleiben, so soll eine angebotsorientierte liberale Wirtschaftspolitik neue Produktionskapazitäten schaffen. Dies will der Staat durch technologische Neuausrüstungen (Techparks) und erleichterten Zugang der Wirtschaft zu modernen Technologien stimulieren.

Während das Land 1999 noch auf Platz 22 der größten Wirtschaftsnationen lag, hatte es 2012 den neunten Platz in der Welt nach nominalen BIP inne. Russlands Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im Vergleich zu Deutschland. Lag der Wert des russischen BIP in Relation zum deutschen im Jahr 2004 bei 21,7 Prozent, waren es 2011 bereits 51,7 Prozent.^[63] Der Beitritt zurWelthandelsorganisation (WTO) erfolgte 2012 nach 18 Verhandlungsjahren, wodurch die Importzölle sanken und der Modernisierungsdruck der heimischen Wirtschaft immer noch steigt.