Deutschland
Geld- und Sachleistungen unter dem Hartz-IV-Niveau

Wie viel ein Asylbewerber zum Leben braucht, ist auch in Deutschland umstritten. Bisher erhalten erwachsene Flüchtlinge ein Taschengeld von 40.90 Euro pro Monat, Kinder bekommen die Hälfte. Grundbedürfnisse wie Ernährung, Unterkunft oder Kleidung werden «grundsätzlich durch Sachleistungen gedeckt», heisst es im Gesetz. Inzwischen gibt es aber viele Fälle, in denen Asylbewerber auch dafür Geld erhalten. Die Summe, die für die Deckung der Grundbedürfnisse reichen muss, ist mit maximal 224.97 Euro pro Monat und Person sehr tief. Davon müssen die Betroffenen ihren Lebensunterhalt bestreiten, wobei Wohnung und Gesundheitsversorgung extra bezahlt werden. Noch in diesem Monat verhandelt das Bundesverfassungsgericht, ob der Satz angehoben werden muss. Dieser wurde seit 1993 nicht mehr angepasst. Deshalb haben Flüchtlinge, die in Nordrhein-Westfalen leben, gegen das Asylbewerberleistungsgesetz geklagt. Sie verlangen eine Erhöhung der Geld- und Sachleistungen auf Hartz-IV-Niveau. Das wären 374 Euro, hinzu kämen die Gelder für Wohnung und Nebenkosten. (dn)

Österreich
Unterkunft in Heimen und Pensionen

Asylbewerber in Österreich müssen pro Tag mit 1 bis 3 Euro auskommen. Arbeiten dürfen sie in den ersten drei Monaten, nachdem sie den Asylantrag gestellt haben, prinzipiell nicht, danach nur in Ausnahmefällen. Häufig werden sie in Heimen oder Pensionen untergebracht, wo sie neben dem Quartier auch Essen und zusätzlich pro Kopf und Monat 40 Euro Taschengeld bekommen. Kaufen und kochen die Asylwerber ihr Essen selbst, bekommen sie 150 Euro (Erwachsene) beziehungsweise 110 Euro (Kinder) pro Monat, aber kein zusätzliches Taschengeld. Lebt eine Familie in einer Privatwohnung, erhält sie monatlich 220 Euro Mietzuschuss und 180 Euro Essensgeld (Erwachsene). Unterstützung für Kleidung oder Schulbücher wird meistens nur in Form von Gutscheinen geleistet. Die rechtspopulistische Partei FPÖ behauptet in ihren jüngsten Kampagnen, dass Asylbewerber deutlich mehr Staatshilfe als österreichische Staatsangehörige erhalten würden. Diese Behauptung wird von Menschenrechtsorganisationen scharf zurückgewiesen und lässt sich auch nicht mit Zahlen belegen. (bo)

Italien
Mehrheit muss ohne staatliche Unterstützung auskommen

Laut italienischem Gesetz haben Asyl­bewerber während des Verfahrens Recht auf Unterkunft, Verpflegung und medizinische Versorgung. Ihr Ausweis, mit dem sie sich als Asylsuchende ausweisen können, gilt für sechs Monate und kann verlängert werden, wenn das Verfahren innerhalb dieser Frist nicht abgeschlossen ist. Während der ersten sechs Monate gilt ein Arbeitsverbot. Ein Mindesttaschengeld ist nicht definiert. Die Flüchtlinge aus Tunesien oder Libyen erhielten 2.50 Euro pro Tag, solange sie in den Auffanglagern waren. In der Praxis muss die Mehrzahl der Asylsuchenden allerdings ohne staatliche Unterstützung auskommen. Die Betroffenen leben in besetzten Häusern, in illegalen Camps oder auf der Strasse. Bei über 30’000 Asylgesuchen standen zum Beispiel 2009 nur gerade 3000 Plätze im staatlichen Unterbringungssystem zur Verfügung. Mit den Flüchtlingswellen aus Nordafrika hat sich die Situation weiter verschärft. Wer als sogenannter Dublin-Fall ins Erstasylland Italien zurückgeführt wird, hat in der Regel kaum Chancen auf einen Platz in den staatlichen Asylunterkünften. (len)

Frankreich
Viele Asylsuchende leben auf der Strasse

Asylsuchende, die einen Platz im Centre d’accueil pour demandeurs d’asile (Cada) erhalten, bekommen pro Monat 91 Euro. Dies muss für Hygiene und Freizeit ausreichen, das Essen wird bereitgestellt. In den Zentren, in denen kein Essen verteilt wird, erhält ein Asylsuchender pro Monat 202 Euro. Wer es geschafft hat, einen Platz in einem Zentrum zu erhalten, werde vertretbar unterstützt, schätzt die Schweizerische Flüchtlingshilfe nach Rücksprache mit französischen Partnerorganisationen. Das Hauptproblem sei der Mangel an Unterkunftsplätzen. Wer keinen Platz findet, wird im Hotel untergebracht oder landet auf der Strasse. Letzteres trifft zahlreiche Asylsuchende, vor allem in Paris und in anderen grossen Städten. Sie haben zwar Anrecht auf Geldleistungen von 11 Euro pro Tag oder 300 Euro pro Monat. Dies ist für die Finanzierung von Unterkunft, Nahrung und weiteren Bedürfnissen aber zu wenig. Überdies sind nur Erwachsene anspruchsberechtigt. Kinder, die mit ihren Eltern auf der Strasse leben, erhalten keine Unterstützung. Eine Frau mit drei Kindern erhält also nur 11 Euro pro Tag für die ganze Familie. (bl)

Schweden
Arbeit ist erlaubt – auch bei abgewiesenem Asylantrag

Asylbewerber haben in Schweden Anrecht auf eine ganze Reihe staatlicher Hilfeleistungen: Grundsätzlich werden Mahlzeiten und Unterkunft kostenlos zur Verfügung gestellt. Wer ausserhalb eines Aufnahmezentrums oder einer zugewiesenen Wohnung lebt, erhält 8 Euro pro Tag für Essen und Kleider. Zudem können Asylbewerber unter 20 Jahren kostenlos eine Arztpraxis oder einen Zahnarzt aufsuchen. Für weitere besondere Bedürfnisse (wie etwa Winterkleidung oder Rollstühle) können weitere staatliche Zuschüsse beantragt werden. Flüchtlinge, deren Asylgesuche geprüft werden, haben die Möglichkeit, durch die Wohngemeinde ein zinsgünstiges Darlehen mit 15 Jahren Laufzeit für den Lebensunterhalt zu erhalten: Eine fünfköpfige Familie kommt so zum Beispiel auf zusätzlich etwa 1200 Euro pro Monat. Grundsätzlich ist es in Schweden für Asylbewerber erlaubt, einer bezahlten Arbeit nachzugehen. Das gilt auch für Asylsuchende mit einem abgewiesenen Antrag: Haben oder erhalten sie eine Anstellung, kann beispielsweise ein behördlicher Ausschaffungsbeschluss aufgehoben werden. (BK)

Polizeiliche Kriminalstatistik 2014 für die Landeshauptstadt Dresden

Eckpunkte der Kriminalitätsentwicklung

In der Landeshauptstadt Dresden wurden 2014 insgesamt 61.295 Straftaten erfasst. Dies sind 1.619 Fälle mehr als im Vorjahr und entspricht einer Steigerung um 2,7 Prozent. Die Steigerung fiel damit geringer aus als im vergangenen Jahr (Steigerung von 2012 zu 2013 um 8,5 Prozent).

Die Häufigkeitszahl, die angibt wie viele Straftaten rechnerisch auf 100.000 Einwohner entfallen, stieg 2014 auf 11.549 (2013: 11.365).

Insgesamt 31.522 Straftaten (2013: 29.922) konnten aufgeklärt werden. Die Gesamtaufklärungsquote stieg auf 51,4 Prozent (2013: 50,1 Prozent).

Von den 18.295 ermittelten Tatverdächtigen (2013: 18.640) waren 71,7 Prozent männlichen und 28,3 Prozent weiblichen Geschlechts. Erfreulicherweise ging der Anteil tatverdächtiger Kinder nochmals zurück, jedoch ist ein leichter Zuwachs bei den Jugendlichen und Heranwachsenden zu verzeichnen. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen, er entspricht einem Anteil von 17,3 Prozent. Damit stieg ihr Anteil an der Gesamtzahl der ermittelten Tatverdächtigen um 3,8 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr (2013: 13,5 Prozent).

Die Zahl der Opfer von Straftaten stieg auf 5.674, das sind knapp 3,0 Prozent mehr als 2013 (5.510). Insgesamt 3.550 Opfer (62,6 Prozent) waren männlichen und 2.124 Opfer (37,4 Prozent) weiblichen Geschlechts. Der überwiegende Teil war bereits erwachsen (4.520). Von den 1.154 nichterwachsenen Opfern waren 416 Kinder, 349 Jugendliche und 389 Heran- wachsende. 331 Opfer einer Straftat waren 60 Jahre oder älter.

Der durch Kriminalität registrierte finanzielle Schaden betrug rund 66,6 Millionen Euro (2013: 70,2 Millionen Euro).

Sicherheitslage und Langzeitentwicklung

Im Stadtgebiet von Dresden weicht die Kriminalitätsentwicklung von der in den Landkreisen der Polizeidirektion ab. Die Delikte nehmen seit mehreren Jahren zu. In den letzten fünf Jahren stieg die allgemeine Kriminalität (ohne ausländerrechtliche Verstöße) im Stadtgebiet um knapp 40 %. Dresden unterliegt als Landeshauptstadt dabei nicht nur einer erhöhten Einsatzbelastung, sondern in den Landkreisen Meißen und Pirna begangene und ausgewiesene (Kapital-)Delikte werden teilweise hier bearbeitet. In der Anonymität der Großstadt sind zudem bestimmte Kriminalitätsphänomene verstärkt zu beobachten, wie aktuell der stark gestiegene Wohnungseinbruchsdiebstahl. Die Entwicklung verläuft dabei unterschiedlich, Anstiegen bei der Straßenkriminalität stehen Rückgänge bei der Wirtschaftskriminalität gegenüber.

Veränderungen zum Vorjahr

Diebstahlskriminalität bleibt ein Schwerpunkt

Im Stadtgebiet Dresden bildet die Gesamtheit aller Diebstähle nach wie vor den Hauptteil der Gesamtkriminalität, ihr Anteil ist von 47,5 Prozent auf 48,8 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr ist eine Zunahme auf 29.903 Fälle (2013: 28.344) zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote stieg um 2,5 Prozentpunkte auf 27,6 Prozent, die Zahl der aufgeklärten Fälle stieg auf 8.253 (2013: 7.127).

Die Diebstähle setzten sich zusammen aus 12.973 Diebstählen ohne erschwerende Umstände (+7,1 Prozent) und weiteren 16.930 besonders schweren Diebstählen (+4,3 Prozent).

Schwerpunkte im Bereich der Eigentumskriminalität sind weiterhin die Fahrraddiebstähle mit 5.985 Fällen (2013: 5.514) sowie die Diebstähle in und aus Geschäften und Kiosken mit 6.514 Fällen (2013: 5.418).

Bei Diebstählen in und aus Böden, Kellern und Waschküchen ist ein Rückgang um 19,3 Prozent auf 5.174 Fälle (2013: 6.415) feststellbar, wobei nicht wirklich von einer Entspannung in diesem Deliktbereich ausgegangen werden kann und einige dieser Straftaten vermutlich nicht zur Anzeige kommen.

Die Fallzahl im Bereich des Diebstahls im besonders schweren Fall in und aus Büro, Lager und Werkstätten blieb mit 955 annähernd gleich gegenüber dem Vorjahr (2013: 952).

Kriminalität rund ums Kfz

Im Jahr 2014 wurden mit 780 Fällen des versuchten oder vollendeten Kfz-Diebstahles geringfügig weniger Fälle abgeschlossen als im Vorjahr (2013: 799). Bei den Diebstählen an/aus Kfz wurden 2.958 Fälle erfasst (2013: 2.348). Dies entspricht einer Zunahme um 610 Fälle und damit einer Steigerung um 26,0 Prozent.

Die Diebstähle von motorisierten Zweirädern blieben mit 184 Fällen annähernd gleich gegenüber 181 Fällen des Vorjahres.

Diebstähle in und aus Wohnungen

Die Zahl der Diebstähle in und aus Wohnungen ist im Jahr 2014 um 210 Fälle auf 1.067 (2013: 857) gestiegen. Dabei handelt es sich in 430 Fällen um Diebstähle ohne erschwerende Umstände (2013: 372), bei denen die Täter entweder zugangsberechtigt waren oder ungehindert in das Tatobjekt Wohnung gelangen konnten. Dem gegenüber stehen 637 Fälle von Wohnungseinbrüchen (2013: 485), bei denen die Täter ein Hindernis überwinden mussten, um in die Wohnung zu gelangen. In 261 Fällen lag dabei die Tatzeit zwischen 06.00 Uhr und 21.00 Uhr, so dass man in diesen Fällen von Tageswohnungseinbrüchen spricht (2013: 255).

Insgesamt wurden mit 31,9 Prozent der Diebstähle in und aus Wohnungen anteilig weniger Fälle aufgeklärt als im Vorjahr (2013: 51,2 Prozent), obwohl im gleichen Zeitraum mehr Tatverdächtige ermittelt werden konnten (2014: 334 Tatverdächtige; 2013: 307). Dieser Rückgang der Aufklärungsquote geht maßgeblich auf die gesunkene Aufklärungsquote bei den Wohnungseinbrüchen zurück. Von den um etwa ein Drittel angewachsenen 637 Fällen im Jahr 2014 konnten 18,1 Prozent aufgeklärt werden (2013: 485 Fälle, AQ: 43,7 Prozent, auch infolge des Abschlusses von Straftatenserien bekannter Tatverdächtiger).

Damit liegt die Belastung Dresdens mit Wohnungseinbruchsdiebstählen aber noch immer unter der vieler vergleichbarer deutscher Großstädte, in Leipzig wurden mehr als doppelt so viele Wohnungseinbruchsdiebstähle registriert.

Ausgewählte Kriminalitätsbereiche

Rauschgiftkriminalität

Im Jahr 2014 sank die Zahl der Rauschgiftdelikte im Stadtgebiet leicht auf 1.795 Fälle (2013: 1.890 Fälle). Die Aufklärungsquote betrug 92,6 Prozent (2013: 95,0 Prozent).

Die Dresdner Polizei ermittelte 1.482 Tatverdächtige (2013: 1.612). Dabei stehen 1.280 männliche Tatverdächtige 202 weiblichen Tatverdächtigen gegenüber. Somit sank die Zahl der männlichen Tatverdächtigen um 10,7 Prozent und der Anteil der weiblichen Tatverdächtigen stieg um 13,5 Prozent. Der Anteil von nichtdeutschen Tatverdächtigen liegt bei 15,7 Prozent.

Zu berücksichtigen ist, dass das Ausmaß der Rauschgiftkriminalität maßgeblich vom polizeilichen Kontroll- und Feststellungsverhalten geprägt wird.

Insgesamt wurden in 544 Fällen allgemeine Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz mittels Crystal und 27 Fälle des unerlaubten Handels mit Crystal festgestellt. Ein direkter Vergleich zu 2013 ist infolge der 2014 eingeführten gesonderten Erfassung für dieses Betäubungsmittel nicht möglich.

Im Stadtgebiet Dresden wurde im Jahr 2014 ein Drogentoter (2013: 4) registriert. Durch die Polizeidirektion Dresden wurden im Stadtgebiet unter anderem ca. 13,1 Kilogramm Marihuana und ca. 4,6 Kilogramm Amphetamin sichergestellt. Die Menge an sichergestelltem Crystal beläuft sich auf etwa 1,2 Kilogramm.

Gewaltkriminalität

Die Zahl der Gewaltstraftaten blieb mit 1.068 Fällen (2013: 1.065) nahezu gleich. Bei einer Aufklärungsquote von 66,0 Prozent sind 849 Tatverdächtige (2013: 890) ermittelt worden. In 8,5 Prozent aller Delikte der Gewaltkriminalität standen Täter und Opfer in einem verwandtschaftlichen oder partnerschaftlichen Verhältnis zueinander, das sind 0,5 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. 64,2 Prozent (686 Fälle; 2013: 709) aller registrierten Gewaltdelikte waren gefährliche und schwere Körperverletzungen. Weitere 32,5 Prozent bildeten die Raubdelikte (347 Fälle; 2013: 321). Der Anteil der Mord- und Totschlagdelikte lag bei 0,9 Prozent (10 Fälle; 2013: 11).

Wirtschaftskriminalität

Die Wirtschaftskriminalität sank stark auf insgesamt 469 Delikte (2013: 1.145), das entspricht einem Rückgang um 59,0 Prozent. Die Aufklärungsquote in diesem Bereich betrug 95,9 Prozent (2013: 98,6 Prozent). 281 Tatverdächtige wurden ermittelt. Der finanzielle Schaden sank auf rund 35,0 Millionen Euro (2013: 40,6 Millionen Euro), nur noch 2,4 Millionen Euro darunter sind infolge von Insolvenzstraftaten entstanden (2013: 33,0 Millionen Euro). Damit wurden von rund 1,5 Prozent aller ermittelten Tatverdächtigen 52,5 Prozent des registrierten Gesamtschadens durch Kriminalität verursacht.

Straßenkriminalität

Die Straßenkriminalität stieg auf 13.855 Fälle (2013: 12.717) an. Die Aufklärungsquote stieg in diesem Bereich auf 14,8 Prozent (2013: 13,6 Prozent) bei zeitgleichem leichtem Absinken der Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen (2014: 1.826; 2013: 1.832).

Massenkriminalität

Im Bereich des Ladendiebstahls sind die Fallzahlen erneut angestiegen. 2014 wurden5.433 derartige Fälle registriert (2013: 4.378). Es entstand ein Schaden von 484.384 Euro (2013: 526.678 Euro). Die Aufklärungsquote betrug im vergangenen Jahr 90,4 Prozent (2013: 91,1 Prozent). Insgesamt wurden 3.085 Tatverdächtige (2013: 2.815) ermittelt.

Die Anzahl der angezeigten Leistungserschleichungen stieg deutlich auf 4.821 Fälle (2013: 3.568), wobei diese Anzahl auch vom Anzeigeverhalten der Dresdner Verkehrsbetriebe abhängig ist

Überbevölkerung und Migration.

Verantwortungslos geschaffene Überbevölkerung, “Geracao nem-nem” und Migration:

In den 70er Jahren lag Brasiliens Einwohnerzahl laut Statistik noch unter 100 Millionen, sind es wegen der Bevölkerungsexplosion heute jedoch derzeit mehr als doppelt so viel Bewohner, über 200 Millionen, haben sich dadurch laut Sozialexperten viele Landesprobleme enorm verschärft, vervielfacht. Zu den beständigen Warnern zählt der angesehene brasilianische Arzt und Medienkommentator Drauzio Varella, der immer wieder in Texten “das Schweigen angesichts der Bevölkerungsexplosion” anprangert. Varella spricht von einer “grausamen Kombination kollektiver Verantwortungslosigkeit mit sexuellen Vorurteilen gegenüber Frauen”, fordert Familienplanung in Brasilien als Priorität, angesichts der sozialen Kosten der “explosao demografica”. Zu deren Ursachen wird das niedrige Bildungs-und Schulniveau gezählt. Nicht zufällig setzen sich immer mehr Bewohner aus von Überbevölkerung betroffenen Ländern nach Mitteleuropa ab.  

Immer mehr junge Brasilianer lernen/studieren und arbeiten nicht, hängen untätig herum, laut neuen Studien. “Verlorene Generation”. “Geracao nem-nem”. **