Hat Deutschland nun dank des Islamkonvertiten Andreas Lubitz sein eigenes 9/11
Alle Hinweise deuten darauf hin, dass der Copilot der Unglücksmaschine in seiner halbjährigen Auszeit während seiner Ausbildung zum Piloten bei Germanwings zum Islam konvertierte und in der Folge dann entweder den Auftrag seitens “radikaler”, d.h,. gläubiger Moslems zur Durchführung dieses Massenmords erhielt, oder den Auftrag aus dem Buch des Terrors, dem Koran, aus eigenen Stücken entzog. Da jedoch eine radikale Moschee in Bremen im Zentrum der Untersuchungen ist, bei der sich der Konvertit öfters aufhielt, darf man davon ausgehen, dass er – wie damals Mohammed Atta beim Anschlag gegen New York – seine Anweisungen direkt aus dem unmittelbaren Umfeld dieser Moschee erhielt. Konvertiten sind längst die bedeutendste Waffe des Islam. Denn an ihnen kann man weder äußerlich noch von ihrem Lebenslauf darauf schließen, dass es sich um Moslems, oft um besonders gewaltbereite Moslems handelt. Damit hat Deutschland sein eigens 9/11, wenn auch in verkleinerter Form. Und damit wird klar, dass der Islam eine terroristische Organisation ist, die gemäß §129a StGB zu verbieten und deren Unterstützer zu verfolgen sind. Doch nichts dergleichen wird geschehen. Man darf wetten, dass sich die Islamapologeten (Medien, Politik, “Islamwissenschaftler”) darauf einigen werden, diese Tat einem “psychisch labilen” Mann zuzuordnen, und man darf darüber hinaus wetten, dass nun wieder einmal gebetesmühlenartig das Mantra vom angeblich friedlichen Islam heruntergespult wird. Und schlimmer noch: Die Angriffe der linken Meute auf jene, die vor dem Islam schon immer warnten, werden noch wütender, noch gnadenloser werden. Denn nun stehen die deutaschen Islamunterstützer mit dem Rücken zur Wand wie nie zuvor.
SPD-Politiker Andreas von Bülow, Geheimdienstexperte: “Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
SPD-Politiker Steinmeier und Lula – heikle Menschenrechtsfragen, darunter die fortdauernde Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen, Sklavenarbeit. gravierender Rassismus etc. offenbar bewußt ausgeklammert. Das offizielle Thema der Steinmeier-Lula-Veranstaltung: “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der globalen Ordnung”. Bekanntlich kann von einem Weg Brasiliens auf dem Weg zur Weltmacht keine Rede sein, wie bereits 2012 die Basisdaten und Basisfakten des Landes zeigten.
Aus der Veranstaltungsanzeige:“In wenigen Jahren wird Brasilien zu den fünf wichtigsten Volkswirtschaften der Welt zählen. Auf der internationalen Bühne hat sich Brasilien als global player etabliert, der seine Interessen selbstbewusst vertritt.”
1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat. Und sehr viel mehr als das, was in weiten Teilen der Welt verdient werden kann. Seit Mitte 2012 zahlt Deutschland Asylbewerbern rund das Vierfache mehr an sogenanntem Taschengeld. Seitdem hat sich auch die Zahl der Asylbewerber in etwa vervierfacht.
Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden. Keiner beantragt mehr in Ungarn oder Italien Asyl, wenn er es auch bis nach Deutschland schaffen kann. Vor Ort, wo seit Monaten hektisch Notunterkünfte geschaffen und Asylheime gebaut werden müssen, wächst darüber der Unmut. Die Wahlerfolge der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD) zeugen davon…Angesichts all dessen verwundert es einen, wie wenig die Politiker in Deutschland gegen den wachsenden Asyl-Zustrom tun. Man beginnt gar zu frösteln, wenn Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) allen Ernstes vorschlägt, mehr Asylbewerber in Ostdeutschland unterzubringen. Haben unsere Politiker in Sachen Asyl gar nichts aus der Vergangenheit gelernt?
Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt
Nach den bitteren Erfahrungen Anfang der neunziger Jahre war es weitgehender politischer Konsens, dass man die Anreize für Flüchtlinge möglichst gering halten muss. Fortan gab es nur noch Sachleistungen und wenig Bargeld. Dieser Konsens ist aufgekündigt. Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt; sie sind zur Ausnahme geworden. Obendrauf kam das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012, in dem das sogenannte Taschengeld als „unzureichend“ kritisiert wurde. Seitdem bekommen Asylbewerber fast so viel Geld wie Hartz-IV-Empfänger. Und genau das ist das Problem.
Die Politiker aber reden um den heißen Brei herum. Sie wollen Verfahren beschleunigen, Ausweisungen erleichtern und erklären einzelne Länder zu sicheren Herkunftsstaaten. Doch das wird das Problem nicht lösen. Der deutsche Rechtsstaat bietet jedem Flüchtling zahlreiche Möglichkeiten, seinen Aufenthalt auf mehrere Monate auszudehnen. Und diese Monate bedeuten für ihn bares Geld. Das ist kein Vorwurf an die Flüchtlinge. Sie handeln durchaus rational. Es ist die deutsche Politik, die irrational handelt.
Das Problem lässt sich nur lösen, indem die Anreize wieder gesenkt werden. Doch darüber redet keiner, weil das angeblich seit dem Urteil aus Karlsruhe nicht mehr geht. Das stimmt aber nicht. Das Verfassungsgericht hat es in seinem Urteil sehr wohl für zulässig erklärt, Asylbewerbern weniger Geld zu gewähren. Der Gesetzgeber müsse dies nur nachvollziehbar begründen. Angesichts der Entwicklung seit Anhebung der Leistungen dürfte der Politik eine solche Begründung eigentlich nicht schwerfallen – wenn sie nur wollte.
Auszubaden haben die Misere jene Flüchtlinge, die tatsächlich – und wohl über Jahre hinaus – unseren Schutz brauchen, weil sie zum Beispiel aus Bürgerkriegsländern kommen. Ihnen das Arbeiten zu ermöglichen und sie finanziell zu unterstützen ist ein Gebot der Menschlichkeit. Deutschland aber ist pauschal großzügig – auch gegenüber jenen, die offenkundig und in erster Linie wegen des Geldes da sind. Die Asyl-Leistungen gehören daher dringend reformiert.“
Asylbewerber aus Marokko in Dresden 2015, Polizeibericht, März:
„Heute Morgen gerieten vier Männer aus Marokko in einem Wohnheim an der Pillnitzer Landstraße in Streit. Die verbale Auseinandersetzung mündete später in Handgreiflichkeiten. Drei der Beteiligten (21, 25, 28) erlitten Verletzungen und mussten in einem Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Ein weiterer Beteiligter (27) blieb offenbar unverletzt. Er wurde zur Befragung auf ein Polizeirevier gebracht.
Der genaue Tatablauf und die Hintergründe der Streitigkeiten sind derzeit nicht bekannt. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen.“
Autoritäten setzen langfristig geplante Islamisierungspolitik weiter zügig und effizient um, importieren Gewalt-Gesellschaftsmodelle – erreichte Resultate weisen auf tatsächliche Ziele. Entpolitisierte deutsche Bevölkerung läßt sich vorhersehbar überrumpeln. “Die Strategie Angela Merkels zielte auf assymmetrische Demobilisierung ab, auf einen Sieg durch Entpolitisierung…In Deutschland breiten sich amerikanische Verhältnisse aus…” Der Spiegel 2015
Brasiliens Pro-Kopf-Brutto-Inlandsprodukt fiel offiziell 2014 um 0,7 %.
Brasiliens vertiefte Wirtschaftskrise erschreckt die Welt nicht, weil Brasilien irrelevant geworden ist, analysieren nationale Qualitätsmedien 2016. Die Option für die Irrelevanz habe Brasilien in der Welt von heute noch unwichtiger gemacht. Brasilien nehme an den Welt-Debatten über aktuelle Herausforderungen nicht teil, sei von diesen Debatten ausgeschlossen. Brasiliens internationaler Einfluß sei stark gesunken – das Land modernisiere sich nicht, integriere seine Wirtschaft nicht in die Weltwirtschaft. Auffällig ist, daß in der mitteleuropäischen Lügenpresse jahrelang von einem angeblichen internationalen Bedeutungszuwachs Brasiliens gefaselt wurde.
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“Die Wirtschaft blüht, und im Land herrscht Vollbeschäftigung.” Frankfurter Allgemeine Zeitung, Juni 2013
Dilma Rousseff 2016 – Bischof Erwin Kräutler und die “Zivildiktatur” in Brasilien. Hintergrundtexte, Fotos:
Brasiliens Dauerkrise 2016 und die andere Sicht in zahlreichen deutschsprachigen Büchern. “Aktuelle wirtschaftliche Entwicklungen schüren die Erwartung, dass Brasilien bald zu den mächtigsten Staaten der Welt gehören wird.” “Brasilien gilt längst nicht mehr nur als Schwellenland, sondern hat den Sprung in die Riege der führenden Industrienationen geschafft.” Öffentlich-rechtlicher Sender Deutschlands. Brasilien – Testlabor des Neoliberalismus, vieles derzeit in Staaten wie Deutschland kopiert.
“Kampfansage aus Lateinamerika: Brasilien rechnet weiter mit rasantem Wachstum und will bald große europäische Volkswirtschaften überflügeln…Die Wirtschaft Brasiliens wird in den Worten des brasilianischen Finanzministers die französische und womöglich sogar die deutsche überholen und noch vor 2015 die fünftgrößte Wirtschaft der Welt sein.”
“Brasilien will Deutschland überholen”. Deutsche Zeitschrift “Focus” 2011, Ausriß.
„Olympische Spiele und Fußball-WM lassen Brasilien boomen“.
“Brasilien gilt längst nicht mehr nur als Schwellenland, sondern hat den Sprung in die Riege der führenden Industrienationen geschafft.” Öffentlich-rechtlicher Sender Deutschlands
Arbeitereinkommen in sechs wichtigsten Großstädten Brasiliens 2015 durchschnittlich umgerechnet 540 Euro(mit Arbeitsvertrag) und 450 Euro(ohne Arbeitsvertrag), laut offiziellen Angaben.
Die brasilianische Zentralbank, hieß es, rechnet für 2015 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,5 %.
Bereits 2014 verzeichnete Brasilien Massenentlassungen in verschiedenen Branchen, dies setzt sich 2015 fort.
Gemäß Angaben in-und ausländischer Wirtschaftsmanager begann Brasiliens Wirtschaftskrise bereits 2013 – der gesteuerte Wirtschaftsmainstream Mitteleuropas stufte Brasilien damals indessen als Boom-und Wirtschaftswunderland ein. Kurioserweise müssen in deutschen Mainstream-Redaktionen offizielle brasilianische Angaben stets für bare Münze genommen werden. Entsprechende realitätsfremde journalistische Falschanalysen werden außerordentlich gut bezahlt, öffnen Türen, ermöglichen zügigen Aufstieg auf der Karriereleiter.
Brasiliens Mindestlohn, keineswegs an alle Anspruchsberechtigten gezahlt, liegt derzeit bei umgerechnet etwa 225 Euro.
„Die Wirtschaft blüht, und im Land herrscht Vollbeschäftigung.“ Frankfurter Allgemeine Zeitung, Juni 2013
“Brasilien ist mit seiner Lebendigkeit, Kreativität und kulturellen Vielfalt ein ungemein inspirierender Partner, der gleichzeitig durch Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft besticht.” Außenminister Guido Westerwelle, FDP 2013
SPD-Politiker Steinmeier und Lula – heikle Menschenrechtsfragen, darunter die fortdauernde Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen, Sklavenarbeit. gravierender Rassismus etc. offenbar bewußt ausgeklammert. Das offizielle Thema der Steinmeier-Lula-Veranstaltung: “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der globalen Ordnung”. Bekanntlich kann von einem Weg Brasiliens auf dem Weg zur Weltmacht keine Rede sein, wie bereits 2012 die Basisdaten und Basisfakten des Landes zeigten.
Aus der Veranstaltungsanzeige:“In wenigen Jahren wird Brasilien zu den fünf wichtigsten Volkswirtschaften der Welt zählen. Auf der internationalen Bühne hat sich Brasilien als global player etabliert, der seine Interessen selbstbewusst vertritt.”
Brasilianischer katholischer Bischof Luiz Cappio:”Die Deutschen sollten wissen, daß das brasilianische Volk von seinen Regierenden im Stich gelassen wird, die niemals die Wahrheit über unsere Realität sagen.”
”Brasilien ist mit seiner Lebendigkeit, Kreativität und kulturellen Vielfalt ein ungemein inspirierender Partner, der gleichzeitig durch Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft besticht.” Außenminister Guido Westerwelle, FDP 2013
Wirtschaftswoche 2013: “Die Regierung von Dilma Rousseff trimmt das Land auf Wachstumskurs”.
„Warum Deutschland und Brasilien wie geschaffen füreinander sind: Nicht nur, weil sich unsere Mentalitäten und Wirtschaftsstrukturen ideal ergänzen. Uns verbinden auch gemeinsame Interessen angesicht der globalen Veränderungen…Dieses Land, Brasilien, erfindet sich gegenwärtig neu, versichert sich seiner neuen Größe und Potenz…Brasilien forciert die Industrialisierung und baut seine Infrastruktur aus…Die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016 in Rio sollen Brasiliens wirtschaftliche Potenz demonstrieren…Ein wichtiger Anfang ist mit der Befriedung der meisten Favelas gemacht. Die Drogenbanden wurden vertrieben…In wenigen Jahren könnte Brasilien Deutschland überholen, was die Menge der produzierten Industriegüter betrifft(Roland Tichy in WiWo)…“ WiWo 2013
Außenminister Westerwelle in WiWO:“Grund für die Partnerschaft mit Brasilien sind nicht nur die wirtschaftlichen Chancen, sondern auch gemeinsame kulturelle Wurzeln, eine ähnliche Vorstellung von der Würde des Menschen und dem Wert des Individuums.“
Der straff gesteuerte deutsche Wirtschaftsmainstream hatte die letzten Jahre entgegen der Faktenlage u.a. eine bizarr-groteske Petrobras-Propaganda betrieben, sogar die jetzige Petrobras-Chefin Foster allen Ernstes in den höchsten Tönen gelobt. Ausgerechnet Foster wurde als kompetente Expertin gerühmt – inzwischen zeigt sich täglich, was an dem deutschen Petrobras-Agitprop dran war. Auch in jüngsten Agitprop-Büchern über Brasilien wurde Petrobras auf bemerkenswerte Art schöngeschrieben, gar als Modell für andere Welt-Ölkonzerne hingestellt.
„Die Perspektiven für die nächsten Jahre sind glänzend…Die Regierung vermeldet eine gute Nachrichte nach der anderen…Nach Schätzungen des IWF soll Brasilien schon 2015 die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt sein, aber der brasilianische Wirtschaftsminister Guido Mantega sagte, dies könne sogar noch früher geschehen, da das Land doppelt so schnell wie die europäischen Länder wachse…“ Deutscher Regierungssender Deutsche Welle 2012
„Brasilien gilt längst nicht mehr nur als Schwellenland, sondern hat den Sprung in die Riege der führenden Industrieländer geschafft.“ öffentlich-rechtlicher Sender Deutschlands
„Rousseff will Brasiliens Wunderwirtschaft stärken.“ Hamburger Illustrierte Der Spiegel 2010.
“Mit wahnsinnigen Zahlen in allen Wirtschaftszweigen ist es bald eines der wichtigsten Länder der Welt.“
… Wer Brasilien in diesen Tagen mit wachen Augen bereist, wird allerdings zu dem Schluss kommen, dass dieser Gigant nicht mehr nur eine großartige Zukunft hat, wie Zweig prophezeite, sondern endlich in der Gegenwart angekommen ist. Diese wird geprägt durch eineStimmung rasanten Aufbruchs : Das fünftgrößte Land der Erde, fast 24 Mal so groß wie die Bundesrepublik, lebt im Hochgefühl eines wachsenden internationalen Bedeutungszuwachses und seiner soliden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen…
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Brasilien und die WM. Was Deutschlands Presse schrieb, als Brasilien 2007 den WM-Zuschlag erhielt: “Durch den Zuschlag werde das fünftgrößte Land der Erde einen wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg erleben.” Tagesspiegel
„BRASILIEN
Ungewohnt mächtig
Brasilien ist ein neuer Global Player…Wie wenig Brasilien mit China gemeinsam hat – das eine ist eine gefestigte Demokratie, das andere eine Autokratie.“ Hamburger Wochenblatt „Die Zeit“ 2011
Hintergrund von Anfang 2011 :
Rousseff-Regierung in Brasilia macht Spekulanten neues Riesengeschenk: Leitzinsen auf 11,75 Prozent erhöht. “Brasil – lider global em juros reais.” (Folha de Sao Paulo) Wirtschaftsmacht Brasilien? **
Führende brasilianische Wirtschaftsexperten haben die Hochzinspolitik der Regierung wiederholt heftig kritisiert. José Roriz Coelho, Fachdirektor für Wettbewerbsfähigkeit und Technologie in Lateinamerikas wichtigstem Industriellenverband FIESP in Sao Paulo, verglich 2011 im Website-Interview das Zinsniveau Brasiliens mit hohem Fieber, einer Krankheit: “Brasiliens Zinsen sind die höchsten der Welt – also ist die Krankheit sehr gravierend. Wieso sagen dann viele, die Zeitungen, daß im Lande alles wunderbar läuft, obwohl wir 40 Grad Fieber haben? Also läuft da etwas falsch. Denn die meisten Devisenzuflüsse, die unsere Landeswährung Real so ungünstig aufwerten, sind nur Spekulation mit Zinsgewinnen und leider keine Investitionen. Wo soll da für Brasilien ein Vorteil liegen? Zu einer Wirtschaftsmacht können wir nur werden, wenn der jetzige Kurs deutlich korrigiert wird.”
Direktor José Roriz Coelho beim Exklusivinterview in Sao Paulo 2011.
“In Brasilien nimmt der Anteil der Industrie am Bruttosozialprodukt zunehmend ab. Dafür gibt es verschiedene Gründe. So hat die Regierung ihre Ausgaben stark erhöht – muß also die Steuern erhöhen, um die Ausgaben decken zu können. Doch die Steuererhöhungen betreffen just den Industriesektor stark. Brasilien verkauft seine Rohstoffe sehr billig ins Ausland – doch teuer an die Unternehmen im Inland. Rohstoff-Firmen kommen viel billiger an Kredite als die mittleren und kleinen Industriebetriebe. Brasiliens Anteil am Welthandel ist sehr niedrig. Daß unsere Infrastruktur so teuer ist, bildet ein großes Problem. Denn unsere Transportkosten sind viel höher als in anderen Ländern, die Logistik ist sehr teuer. Die Regierung ist sehr unbeweglich – wir haben viel Bürokratie, für die die Ausgaben enorm sind. Zudem ist das Korruptionsniveau in Brasilien unakzeptierbar hoch – wir brauchen ein Programm gegen Korruption. In Brasilien existiert eine regelrechte Banken-Diktatur – Brasiliens Banken sind die rentabelsten der Welt. Dieses hiesige Bankensystem hat sehr viel Macht. In Ländern wie Deutschland ist dieses System ein Mechanismus, um die Wirtschaft zu ölen, ist das Öl im Räderwerk. Doch in Brasilien nimmt es sich fast allen Reichtum, den die Wirtschaft erzeugt. Die Regierung muß die Augen öffnen – und Korrekturen veranlassen.”
Wirtschaftsmacht Brasilien?(2011)
In Deutschland wird das Schwellenland Brasilien bereits als Industrienation, gar Wirtschaftsmacht gerühmt, das sich in einer außergewöhnlichen Boomphase befinde. Brasilianische Experten widersprechen – das Land werde industriell immer schwächer und im Außenhandel immer weniger konkurrenzfähig. Brasilien gewöhne sich daran, ein großer Rohstofferzeuger zu sein…
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Bild-Zeitung in Jubelstory:“Gregor Eder, Wirtschaftsexperte der Allianz: „Brasilien wird zur Energiemacht. Sie decken jetzt schon ihren kompletten Eigenbedarf und sind praktisch unabhängig von Erdölimporten.“
Bekanntlich muß Brasilien nach wie vor massiv Erdöl importieren, Treibstoffe ebenfalls.
“BRASILIEN BOOMT. Wirtschafts-Sensation am Zuckerhut
Verölte Wellen am Atlantik Brasiliens. Petrobras hat eine Unzahl brasilianischer Strände, darunter in den Teilstaaten Rio de Janeiro und Sao Paulo, zerstört, vergiftet.
Junger Mann stirbt gemäß Zeugenaussagen wegen unterlassener Hilfeleistung direkt vor dem Gebäude des brasilianischen Sozialministeriums in Sao Paulo – Januar 2015. Laut Zeugenaussagen lag der Tote dort etwa fünf Stunden, vorher nahmen weder Passanten noch Polizei etc. davon Notiz.
Brasilien(rd. 200 Mio Einwohner) fällt in Welt-Tourismus-Ranking vom 69. auf 140. Platz zurück, stellen Landesmedien 2015 heraus. Nur rund 6 Millionen ausländische Touristen jährlich – Kuba(rd. 11 Mio Einwohner) mit über 3 Millionen… **
“As estimativas do Conselho Mundial de Viagens e Turismo (WTTC, sigla em inglês) para a indústria brasileira de turismo em 2015 derrubaram o país do 69º para o 140º lugar em perspectiva de crescimento num ranking global com 184 países.”
Angesichts der starken Abwertung der Landeswährung Real ist Brasilien derzeit für ausländische Touristen erheblich billiger – doch offenbar kommen deshalb dennochweit weniger als erwartet.
Ausriß. Polizisten in Rio de Janeiro von Banditen erschossen.
Wie Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff, in Mitteleuropas Leitmedien als sehr fähige, erfolgreiche Technokratin gerühmt, Eike Batista einschätzt: ”Eike ist unser Maßstab, unsere Hoffnung und Erwartung, ist der Stolz von Brasilien.” Batista sei ein fähiger Unternehmer, suche nach den besten Wegen, will neueste Technologie, verstehe die Interessen Brasiliens, sei unseres Respekts würdig. Ähnlich sehen es mitteleuropäische Politiker.
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
„CDU-Politiker Arnold Vaatz hat der Initiative „Dialog 2015“ zugesichert, deren Fragen offiziell im Bundestag zu stellen, sollten keine Antworten in angemessener Frist eingehen…
Die drei Herren erfuhren aus den Nachrichten, dass aus ihrem Gespräch mit „Vertretern der Bundesregierung“ nichts werden würde. Jedenfalls nicht so, wie es sich die Abgesandten der Initiative „Dialog 2015“ vorgestellt hatten. Die Sachsen Heiko Müller, Andreas Dietrich und Reiko Beil – nach eigener Auskunft „einfache Bürger, die Ängste haben“ – wollten Fragen stellen und Antworten bekommen. Der Dresdner CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, hatte sie nach Berlin eingeladen.
Einen leibhaftigen Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Entwicklungshilfe hatte Vaatz den Besuchern versprochen. Und Reiko Beil, Sprecher der Gruppe, hatte die Hoffnung geäußert, es komme vielleicht noch ein „kompetenteres Regierungsmitglied“. Stattdessen kam überhaupt kein Regierungsmitglied, sondern eine Ministerialbeamtin. Staatssekretär Friedrich Kitschelt hatte kurzfristig abgesagt und die Leiterin des Referats 302 „Flüchtlinge, Migration und Beschäftigung, Reintegration“ zu dem Termin verdonnert.
Beil berichtete nach dem zweistündigen Gespräch, das Vaatz wie eine geheime Kommandosache versteckt in einem Raum des Bundestages abhielt, die Stimmung sei zu Beginn „etwas verspannt“ gewesen. „Nach der Devise, wie kriegt man die Bürger dahin, dass sie wieder gehen“, berichtete Beil. „Die Dame von Entwicklungshilfeministerium“ habe sich „große Mühe“ gegeben und in einer Power-Point-Präsentation über die Situation von Flüchtlingen im Libanon und in der Türkei gesprochen. Dann sei man zu den Fragen gekommen…
Vaatz, der die Fragen seiner Gäste zu deren „Ängsten“ vor Flüchtlingen, Kriminalität und Freihandelsabkommen nicht selbst beantworten konnte oder wollte, habe die Fragen an Ministerien weitergeleitet. Von dort gebe es aber noch keine Antwort. Vaatz habe daher zugesichert, so berichtete Beil, die Fragen offiziell im Bundestag zu stellen, sollten keine Antworten in angemessener Frist eingehen. „Da ist doch was, dass er sich dazu vor versammelter Mannschaft verpflichtet hat“, sagte Beil. Er und seine Mitstreiter führen deshalb „befriedigt gen Dresden“. Dass Angela Merkel mit am Tisch sitze, habe man ohnehin „nie erwartet“.
Das Entwicklungshilfeministerium hatte den Gesprächstermin in den vergangenen Tagen stets als „ganz normal“ bezeichnet. Doch so normal war er dann offenbar nicht. Die Opposition zeigte sich empört, dass sich ein Staatssekretär mit Vertretern Pegidas trifft. Denn zu „Dialog 2015“ gehören Anhänger der Dresdner Protestbewegung und Teilnehmer der montäglichen Demonstrationen.
Die Bundesregierung hatte bisher jedes direkte Gespräch mit Pegida und ihren Anhängern abgelehnt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière – ebenfalls aus Dresden, ebenfalls von der CDU – hatte zwar am Mittwoch im Bundestag fein zwischen Pegida und ihren Mitläufern unterschieden. Er stehe trotzdem „für ein solches Gespräch nicht zur Verfügung“. Staatssekretär Kitschelt muss sich spätestens da nicht mehr so richtig wohlgefühlt haben. Als er realisierte, dass Journalisten vor dem Bundestagsgebäude warten würden, sagte Kitschelt ab. Er sei „eingeknickt“, sagte Beil… Zitat westdeutsche Sächsische Zeitung
Was bei Pegida-Gegnern, darunter in Berlin, offenbar schlecht ankommt: “Gegen Nazis” – Pegida-Anhänger im Spaziergang 2015.
Zu den Merkwürdigkeiten zählt, daß Pegida bisher auf eine angemessene und informative Presse-und Öffentlichkeitsarbeit verzichtet, nicht einmal über eine intelligent aufgefächerte Website verfügt, damit entsprechend schwach in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, leicht angreifbar bleibt.
„DREI PERSONEN NACH STREIT IM ASYLBEWERBERHEIM IM KRANKENHAUS
Dresden – Am Freitag gab es eine Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern im Gustavheim in Dresden-Niederpoyritz.“
Asylbewerber aus Marokko in Dresden 2015, Polizeibericht, März:
„Heute Morgen gerieten vier Männer aus Marokko in einem Wohnheim an der Pillnitzer Landstraße in Streit. Die verbale Auseinandersetzung mündete später in Handgreiflichkeiten. Drei der Beteiligten (21, 25, 28) erlitten Verletzungen und mussten in einem Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Ein weiterer Beteiligter (27) blieb offenbar unverletzt. Er wurde zur Befragung auf ein Polizeirevier gebracht.
Der genaue Tatablauf und die Hintergründe der Streitigkeiten sind derzeit nicht bekannt. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen Körperverletzung aufgenommen.“
1990 hatten nach dem Machtwechsel die neuen Autoritäten der sächsischen Bevölkerung verschwiegen, daß die Gewalt-und Kriminalitätsrate im Vergleich zu DDR-Zeiten deutlich angehoben werden sollte, das organisierte Verbrechen ebenso wie die Drogenmafia entsprechende Geschäftschancen erhalten würden. Schon bald wurden entsprechende Schritte eingeleitet – inzwischen weisen die erreichten Resultate – siehe sehr unvollkommene Kriminalitätsstatistiken – auf tatsächliche, der Bevölkerung nicht bekanntgegebene Ziele.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
“KRIMINALITÄTS-STATISTIK: DRESDEN WIRD GEFÄHRLICHES PFLASTER/Morgenpost 25.3. 2015
Dresden wird zum gefährlichen Pflaster, wie die Kriminalstatistik für 2014 zeigt. 61.295 Straftaten verzeichnete die Landeshauptstadt 2014 (2013: 59.676) – ein Plus von 2,7%!
Noch dramatischer ist die Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren. Die allgemeine Kriminalität in der Landeshauptstadt stieg in diesem Zeitraum um 40%!
In der Anonymität der Großstadt ist beispielsweise der Wohnungsdiebstahl deutlich gestiegen. 2014 waren es 1.067 Fälle, 210 Fälle mehr als im Jahr 2013. Auch wurden mit 31,9% weniger Fälle aufgeklärt als noch 2013 (51,2%).
Gestiegen ist auch die Straßenkriminalität von 12.717 Fällen 2013 auf 13.855 Fälle im Jahr 2014.”
Ausriß, Rio de Janeiro. Von Banditenkommando Ermordeter, in Supermarkt-Einkaufswagen deponiert.
Alle Supermärkte Brasiliens, viele Bäckereien, Fleischereien, Drogerien haben teils bewaffnetes Wachpersonal – selbst während der Schließzeiten sind Wachleute im Supermarkt. Im Zuge der Gewalt-und Kriminalitätsförderung dürfte dies auch in Sachsen eingeführt werden. Die Zahl der jährlich offiziell registrierten Morde liegt in Brasilien bei über 60000, also etwa 165 Morde pro Tag, bei hoher Dunkelziffer. In der führenden Wirtschaftsmetropole Sao Paulo wurde in den am meisten von Raub und Diebstahl betroffenen Stadtregionen 2014 laut Statistik nur in drei Prozent der Fälle eine polizeiliche Ermittlung eingeleitet. Die völlig offene Drogenszene im Stadtzentrum von Sao Paulo wird laut Polizeingaben nicht nur mit Crack, sondern auch mit Heroin aus afrikanischen Ländern beliefert.
Viel Lob hochrangiger deutscher Politiker für das Gewalt-Gesellschaftsmodell von Brasilien, zum strategischen Partner der Berliner Regierung gekürt:
Um Gewalt-Gesellschaftsmodelle anderer Länder leichter, von der Öffentlichkeit ungestörter in Deutschland kopieren zu können, darf der straff gesteuerte deutsche Mainstream nicht darüber berichten, wie diese Gesellschaftsmodelle im Detail und im Alltag funktionieren, darunter in Ländern Südeuropas, Arabiens, Afrikas.
Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“
Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat.
Jürgen Roth: Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren. Bertelsmann-Verlag.
Polizeiliche Kriminalstatistik 2014 für die Landeshauptstadt Dresden
Zeit:
25.03.2015
Ort:
Stadtgebiet Dresden
Eckpunkte der Kriminalitätsentwicklung
In der Landeshauptstadt Dresden wurden 2014 insgesamt 61.295 Straftaten erfasst. Dies sind 1.619 Fälle mehr als im Vorjahr und entspricht einer Steigerung um 2,7 Prozent. Die Steigerung fiel damit geringer aus als im vergangenen Jahr (Steigerung von 2012 zu 2013 um 8,5 Prozent).
Die Häufigkeitszahl, die angibt wie viele Straftaten rechnerisch auf 100.000 Einwohner entfallen, stieg 2014 auf 11.549 (2013: 11.365).
Insgesamt 31.522 Straftaten (2013: 29.922) konnten aufgeklärt werden. Die Gesamtaufklärungsquote stieg auf 51,4 Prozent (2013: 50,1 Prozent).
Von den 18.295 ermittelten Tatverdächtigen (2013: 18.640) waren 71,7 Prozent männlichen und 28,3 Prozent weiblichen Geschlechts. Erfreulicherweise ging der Anteil tatverdächtiger Kinder nochmals zurück, jedoch ist ein leichter Zuwachs bei den Jugendlichen und Heranwachsenden zu verzeichnen. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen, er entspricht einem Anteil von 17,3 Prozent. Damit stieg ihr Anteil an der Gesamtzahl der ermittelten Tatverdächtigen um 3,8 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr (2013: 13,5 Prozent).
Die Zahl der Opfer von Straftaten stieg auf 5.674, das sind knapp 3,0 Prozent mehr als 2013 (5.510). Insgesamt 3.550 Opfer (62,6 Prozent) waren männlichen und 2.124 Opfer (37,4 Prozent) weiblichen Geschlechts. Der überwiegende Teil war bereits erwachsen (4.520). Von den 1.154 nichterwachsenen Opfern waren 416 Kinder, 349 Jugendliche und 389 Heran- wachsende. 331 Opfer einer Straftat waren 60 Jahre oder älter.
Der durch Kriminalität registrierte finanzielle Schaden betrug rund 66,6 Millionen Euro (2013: 70,2 Millionen Euro).
Sicherheitslage und Langzeitentwicklung
Im Stadtgebiet von Dresden weicht die Kriminalitätsentwicklung von der in den Landkreisen der Polizeidirektion ab. Die Delikte nehmen seit mehreren Jahren zu. In den letzten fünf Jahren stieg die allgemeine Kriminalität (ohne ausländerrechtliche Verstöße) im Stadtgebiet um knapp 40 %. Dresden unterliegt als Landeshauptstadt dabei nicht nur einer erhöhten Einsatzbelastung, sondern in den Landkreisen Meißen und Pirna begangene und ausgewiesene (Kapital-)Delikte werden teilweise hier bearbeitet. In der Anonymität der Großstadt sind zudem bestimmte Kriminalitätsphänomene verstärkt zu beobachten, wie aktuell der stark gestiegene Wohnungseinbruchsdiebstahl. Die Entwicklung verläuft dabei unterschiedlich, Anstiegen bei der Straßenkriminalität stehen Rückgänge bei der Wirtschaftskriminalität gegenüber.
Veränderungen zum Vorjahr
Diebstahlskriminalität bleibt ein Schwerpunkt
Im Stadtgebiet Dresden bildet die Gesamtheit aller Diebstähle nach wie vor den Hauptteil der Gesamtkriminalität, ihr Anteil ist von 47,5 Prozent auf 48,8 Prozent gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr ist eine Zunahme auf 29.903 Fälle (2013: 28.344) zu verzeichnen. Die Aufklärungsquote stieg um 2,5 Prozentpunkte auf 27,6 Prozent, die Zahl der aufgeklärten Fälle stieg auf 8.253 (2013: 7.127).
Die Diebstähle setzten sich zusammen aus 12.973 Diebstählen ohne erschwerende Umstände (+7,1 Prozent) und weiteren 16.930 besonders schweren Diebstählen (+4,3 Prozent).
Schwerpunkte im Bereich der Eigentumskriminalität sind weiterhin die Fahrraddiebstähle mit 5.985 Fällen (2013: 5.514) sowie die Diebstähle in und aus Geschäften und Kiosken mit 6.514 Fällen (2013: 5.418).
Bei Diebstählen in und aus Böden, Kellern und Waschküchen ist ein Rückgang um 19,3 Prozent auf 5.174 Fälle (2013: 6.415) feststellbar, wobei nicht wirklich von einer Entspannung in diesem Deliktbereich ausgegangen werden kann und einige dieser Straftaten vermutlich nicht zur Anzeige kommen.
Die Fallzahl im Bereich des Diebstahls im besonders schweren Fall in und aus Büro, Lager und Werkstätten blieb mit 955 annähernd gleich gegenüber dem Vorjahr (2013: 952).
Kriminalität rund ums Kfz
Im Jahr 2014 wurden mit 780 Fällen des versuchten oder vollendeten Kfz-Diebstahles geringfügig weniger Fälle abgeschlossen als im Vorjahr (2013: 799). Bei den Diebstählen an/aus Kfz wurden 2.958 Fälle erfasst (2013: 2.348). Dies entspricht einer Zunahme um 610 Fälle und damit einer Steigerung um 26,0 Prozent.
Die Diebstähle von motorisierten Zweirädern blieben mit 184 Fällen annähernd gleich gegenüber 181 Fällen des Vorjahres.
Diebstähle in und aus Wohnungen
Die Zahl der Diebstähle in und aus Wohnungen ist im Jahr 2014 um 210 Fälle auf 1.067 (2013: 857) gestiegen. Dabei handelt es sich in 430 Fällen um Diebstähle ohne erschwerende Umstände (2013: 372), bei denen die Täter entweder zugangsberechtigt waren oder ungehindert in das Tatobjekt Wohnung gelangen konnten. Dem gegenüber stehen 637 Fälle von Wohnungseinbrüchen (2013: 485), bei denen die Täter ein Hindernis überwinden mussten, um in die Wohnung zu gelangen. In 261 Fällen lag dabei die Tatzeit zwischen 06.00 Uhr und 21.00 Uhr, so dass man in diesen Fällen von Tageswohnungseinbrüchen spricht (2013: 255).
Insgesamt wurden mit 31,9 Prozent der Diebstähle in und aus Wohnungen anteilig weniger Fälle aufgeklärt als im Vorjahr (2013: 51,2 Prozent), obwohl im gleichen Zeitraum mehr Tatverdächtige ermittelt werden konnten (2014: 334 Tatverdächtige; 2013: 307). Dieser Rückgang der Aufklärungsquote geht maßgeblich auf die gesunkene Aufklärungsquote bei den Wohnungseinbrüchen zurück. Von den um etwa ein Drittel angewachsenen 637 Fällen im Jahr 2014 konnten 18,1 Prozent aufgeklärt werden (2013: 485 Fälle, AQ: 43,7 Prozent, auch infolge des Abschlusses von Straftatenserien bekannter Tatverdächtiger).
Damit liegt die Belastung Dresdens mit Wohnungseinbruchsdiebstählen aber noch immer unter der vieler vergleichbarer deutscher Großstädte, in Leipzig wurden mehr als doppelt so viele Wohnungseinbruchsdiebstähle registriert.
Ausgewählte Kriminalitätsbereiche
Rauschgiftkriminalität
Im Jahr 2014 sank die Zahl der Rauschgiftdelikte im Stadtgebiet leicht auf 1.795 Fälle (2013: 1.890 Fälle). Die Aufklärungsquote betrug 92,6 Prozent (2013: 95,0 Prozent).
Die Dresdner Polizei ermittelte 1.482 Tatverdächtige (2013: 1.612). Dabei stehen 1.280 männliche Tatverdächtige 202 weiblichen Tatverdächtigen gegenüber. Somit sank die Zahl der männlichen Tatverdächtigen um 10,7 Prozent und der Anteil der weiblichen Tatverdächtigen stieg um 13,5 Prozent. Der Anteil von nichtdeutschen Tatverdächtigen liegt bei 15,7 Prozent.
Zu berücksichtigen ist, dass das Ausmaß der Rauschgiftkriminalität maßgeblich vom polizeilichen Kontroll- und Feststellungsverhalten geprägt wird.
Insgesamt wurden in 544 Fällen allgemeine Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz mittels Crystal und 27 Fälle des unerlaubten Handels mit Crystal festgestellt. Ein direkter Vergleich zu 2013 ist infolge der 2014 eingeführten gesonderten Erfassung für dieses Betäubungsmittel nicht möglich.
Im Stadtgebiet Dresden wurde im Jahr 2014 ein Drogentoter (2013: 4) registriert. Durch die Polizeidirektion Dresden wurden im Stadtgebiet unter anderem ca. 13,1 Kilogramm Marihuana und ca. 4,6 Kilogramm Amphetamin sichergestellt. Die Menge an sichergestelltem Crystal beläuft sich auf etwa 1,2 Kilogramm.
Gewaltkriminalität
Die Zahl der Gewaltstraftaten blieb mit 1.068 Fällen (2013: 1.065) nahezu gleich. Bei einer Aufklärungsquote von 66,0 Prozent sind 849 Tatverdächtige (2013: 890) ermittelt worden. In 8,5 Prozent aller Delikte der Gewaltkriminalität standen Täter und Opfer in einem verwandtschaftlichen oder partnerschaftlichen Verhältnis zueinander, das sind 0,5 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. 64,2 Prozent (686 Fälle; 2013: 709) aller registrierten Gewaltdelikte waren gefährliche und schwere Körperverletzungen. Weitere 32,5 Prozent bildeten die Raubdelikte (347 Fälle; 2013: 321). Der Anteil der Mord- und Totschlagdelikte lag bei 0,9 Prozent (10 Fälle; 2013: 11).
Wirtschaftskriminalität
Die Wirtschaftskriminalität sank stark auf insgesamt 469 Delikte (2013: 1.145), das entspricht einem Rückgang um 59,0 Prozent. Die Aufklärungsquote in diesem Bereich betrug 95,9 Prozent (2013: 98,6 Prozent). 281 Tatverdächtige wurden ermittelt. Der finanzielle Schaden sank auf rund 35,0 Millionen Euro (2013: 40,6 Millionen Euro), nur noch 2,4 Millionen Euro darunter sind infolge von Insolvenzstraftaten entstanden (2013: 33,0 Millionen Euro). Damit wurden von rund 1,5 Prozent aller ermittelten Tatverdächtigen 52,5 Prozent des registrierten Gesamtschadens durch Kriminalität verursacht.
Straßenkriminalität
Die Straßenkriminalität stieg auf 13.855 Fälle (2013: 12.717) an. Die Aufklärungsquote stieg in diesem Bereich auf 14,8 Prozent (2013: 13,6 Prozent) bei zeitgleichem leichtem Absinken der Anzahl der ermittelten Tatverdächtigen (2014: 1.826; 2013: 1.832).
Massenkriminalität
Im Bereich des Ladendiebstahls sind die Fallzahlen erneut angestiegen. 2014 wurden5.433 derartige Fälle registriert (2013: 4.378). Es entstand ein Schaden von 484.384 Euro (2013: 526.678 Euro). Die Aufklärungsquote betrug im vergangenen Jahr 90,4 Prozent (2013: 91,1 Prozent). Insgesamt wurden 3.085 Tatverdächtige (2013: 2.815) ermittelt.
Die Anzahl der angezeigten Leistungserschleichungen stieg deutlich auf 4.821 Fälle (2013: 3.568), wobei diese Anzahl auch vom Anzeigeverhalten der Dresdner Verkehrsbetriebe abhängig ist.
“1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat.” Stuttgarter Zeitung. “Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden.” **
1500 Euro netto. So viel bekommt inzwischen eine fünfköpfige Flüchtlingsfamilie in Stuttgart. Unterkunft inklusive. Das ist unterm Strich mehr, als manche Arbeitnehmer-Familie in Deutschland im Monat zum Leben hat. Und sehr viel mehr als das, was in weiten Teilen der Welt verdient werden kann. Seit Mitte 2012 zahlt Deutschland Asylbewerbern rund das Vierfache mehr an sogenanntem Taschengeld. Seitdem hat sich auch die Zahl der Asylbewerber in etwa vervierfacht.
Wegen seiner hohen Leistungen ist Deutschland für Flüchtlinge zum Zielland Nummer eins in Europa geworden. Keiner beantragt mehr in Ungarn oder Italien Asyl, wenn er es auch bis nach Deutschland schaffen kann. Vor Ort, wo seit Monaten hektisch Notunterkünfte geschaffen und Asylheime gebaut werden müssen, wächst darüber der Unmut. Die Wahlerfolge der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD) zeugen davon…Angesichts all dessen verwundert es einen, wie wenig die Politiker in Deutschland gegen den wachsenden Asyl-Zustrom tun. Man beginnt gar zu frösteln, wenn Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) allen Ernstes vorschlägt, mehr Asylbewerber in Ostdeutschland unterzubringen. Haben unsere Politiker in Sachen Asyl gar nichts aus der Vergangenheit gelernt?
Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt
Nach den bitteren Erfahrungen Anfang der neunziger Jahre war es weitgehender politischer Konsens, dass man die Anreize für Flüchtlinge möglichst gering halten muss. Fortan gab es nur noch Sachleistungen und wenig Bargeld. Dieser Konsens ist aufgekündigt. Sachleistungen gelten nicht mehr als politisch korrekt; sie sind zur Ausnahme geworden. Obendrauf kam das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2012, in dem das sogenannte Taschengeld als „unzureichend“ kritisiert wurde. Seitdem bekommen Asylbewerber fast so viel Geld wie Hartz-IV-Empfänger. Und genau das ist das Problem.
Die Politiker aber reden um den heißen Brei herum. Sie wollen Verfahren beschleunigen, Ausweisungen erleichtern und erklären einzelne Länder zu sicheren Herkunftsstaaten. Doch das wird das Problem nicht lösen. Der deutsche Rechtsstaat bietet jedem Flüchtling zahlreiche Möglichkeiten, seinen Aufenthalt auf mehrere Monate auszudehnen. Und diese Monate bedeuten für ihn bares Geld. Das ist kein Vorwurf an die Flüchtlinge. Sie handeln durchaus rational. Es ist die deutsche Politik, die irrational handelt.
Das Problem lässt sich nur lösen, indem die Anreize wieder gesenkt werden. Doch darüber redet keiner, weil das angeblich seit dem Urteil aus Karlsruhe nicht mehr geht. Das stimmt aber nicht. Das Verfassungsgericht hat es in seinem Urteil sehr wohl für zulässig erklärt, Asylbewerbern weniger Geld zu gewähren. Der Gesetzgeber müsse dies nur nachvollziehbar begründen. Angesichts der Entwicklung seit Anhebung der Leistungen dürfte der Politik eine solche Begründung eigentlich nicht schwerfallen – wenn sie nur wollte.
Auszubaden haben die Misere jene Flüchtlinge, die tatsächlich – und wohl über Jahre hinaus – unseren Schutz brauchen, weil sie zum Beispiel aus Bürgerkriegsländern kommen. Ihnen das Arbeiten zu ermöglichen und sie finanziell zu unterstützen ist ein Gebot der Menschlichkeit. Deutschland aber ist pauschal großzügig – auch gegenüber jenen, die offenkundig und in erster Linie wegen des Geldes da sind. Die Asyl-Leistungen gehören daher dringend reformiert.”
Weiter Kulturbereicherung in Hamburg:
27.03.2015 – Kopp-Online
Buntes Hamburg: Afghanischer Intensivtäter tötet deutsche Freundin
Torben Grombery
Der Hamburger Polizei ist nach dem brutalen Mord an einer 21-jährigen Deutschen ein schneller Fahndungserfolg gelungen. Der aus Afghanistan stammende Hamed H. (18), der bei der Polizei schon als Intensivtäter geführt wurde und der brutalen Tat dringend verdächtigt wird, konnte jetzt durch Spezialeinsatzkräfte der Sicherheitsbehörden im Hamburger Stadtteil Boberg festgenommen werden.
FAZ: …Nach Darstellung des Geheimdienstes standen enge Mitarbeiter Kolomojskijs mit Hilfe einiger bekannter Bataillonskommandeure (unter anderem solcher von der nationalistischen Organisation „Rechter Sektor“) im Begriff, im ostukrainischen Kampfgebiet ein Netz von Erpressung und Gewalt zu errichten, das auch vor Entführungen und Raub nicht zurückgeschreckt sein soll.
Im Zentrum soll dabei immer wieder ein Mann namens K. gestanden haben, ein prominenter und enger Mitarbeiter Kolomojskijs. K. (alle Namen sind in dem Geheimdienstpapier in Klarform enthalten) soll durch „psychologischen Druck“, „physischen Zwang“ „Einschüchterung“ und „Entführungen“ seinen Einfluss ausgebaut haben, und dabei mit einem Abgeordneten namens D. sowie einem Führer des Freiwilligenkorps (DUK) vom „Rechten Sektor“ namens M. zusammengearbeitet haben. Dabei habe die Gruppe auf Kämpfer verschiedener von Kolomojskij finanzierter Bataillone zurückgegriffen. Sie habe Entführungen durchgeführt, Amtspersonen mit vorgehaltener Waffe bedroht und öffentliche Unternehmen gekapert. Einmal habe sie in einem Agrarunternehmen vier Mähdrescher der Marke „John Deere“ geraubt…
Wesentlich brisanter aber ist, dass der SBU vermutet, diese Seilschaft aus Kolomojskisj Dnipropetrowsker Verwaltung habe nichts geringeres im Schilde geführt als einen koordinierten Angriff auf einen anderen ukrainischen Großoligarchen, den Donezker Gruben- und Hüttenbaron Rinat Achmetow, der im Augenblick wegen des Krieges in seiner Stammregion geschwächt erscheint. Der SBU schreibt, Kolomojskijs Mitarbeiter K. habe geplant, Kämpfer des „Rechten Sektors“ einzusetzen, um Betriebe aus Achmetows Energiekonzern DTEK zu besetzen. Damit wäre Kolomojskij endgültig zur Nummer eins unter den Oligarchen des Landes aufgestiegen.
Für diese Zwecke wurde offenbar (immer noch nach Darstellung des SBU) schon eine militärische Kommandostruktur geschaffen, an der mehrere prominente Bataillonsführer beteiligt gewesen sein sollen, unter anderem ein Mann namens S. vom Bataillon „Donbass“, das als eines der erfahrensten und stärksten gilt. Mit Hilfe dieser Männer hätten Mitarbeiter Kolomojskijs den „Vereinigten Stab der Freiwilligeneinheiten der Ukraine“ bereits „faktisch unter Kontrolle“ genommen, heißt es in dem Dokument. Dieser „Stab“, ein informeller Zusammenschluss von Bataillonsführern ohne gesetzliche Grundlage, war mit der Begründung geschaffen worden, nur so könnten die vorgeblichen Schwächen der offiziellen Armeeführung ausgeglichen werden…
NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine 2015 – das Asow-Bataillon mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne und Hitlergruß.
Ausriß. Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne, dem in Deutschland verbotenen SS-Symbol Wolfsangel – Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von ukrainischen Marionetten-Streitkräften.
Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko, Unterstützer von Nazis, Neonazis der Ukraine auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
“Gegen Nazis” – verschiedene Pegida-Anhänger mit dieser Positionierung im Spaziergang vom 23.3. 2015. Pegida-Protestaktionen werden bundesweit immer wieder von Rechtsextremisten attackiert.
Bände spricht, daß der gesteuerte deutsche Mainstream u.a. Fotos von Pegida-Anhängern, die in Dresden Anti-Nazi-Protestplakate, Anti-Nazi-Spruchbänder tragen, nicht publiziert. Haben Sie in Ihrem Lieblingsmedium ein derartiges Foto gesehen? Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien offenkundig die Vorschrift gilt, derartige Fotos nicht zu veröffentlichen.
“Die Wahrheit ist – deutsche Steuerzahler werden für die volle Finanzierung der Nazi-Verbände in der Ukraine in die Pflicht genommen.”(Pegida-Redner, 2.3.2015) Hochrangige deutsche Politiker, die Nazi-und Faschisten-Finanzierer Poroschenko, Jazenjuk etc. unterstützen, nicht zufällig unter erklärten Gegnern der Oppositionsbewegung Pegida. CDU-Politiker Willy Wimmer zu Ukraine: ”Because these new Nazis are our ‘good Nazis’ now and this is disastrous for all of Europe.”
Die Absage des seit Wochen vereinbarten Berliner Treffens von Staatssekretär Kitschelt mit Pegida-Anhängern gibt Spekulationen viel Raum, welches die tatsächlichen Gründe sind. Bekannt ist die antinazistische, pro-jüdische Ausrichtung von Pegida, zudem deren Kritik an der Unterstützung des Kiewer Oligarchen-Regimes und ukrainischen Nazi-Organisationen durch die Bundesregierung. Proteste „Gegen Nazis“ zählen ebenso zu den Pegida-Spaziergängen von Dresden wie russische Fahnen sowie scharfe Kritik an NATO und USA. Üblicherweise werden in solchen politischen Kontexten vom straff gesteuerten deutschen Mainstream die wirklichen Gründe der Gesprächsabsage nicht genannt.
Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
FAZ: …Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten…
CSU und Oligarchin Timoschenko(„Russen abschlachten“):
“CSU will Julia Timoschenko für Friedensnobelpreis vorschlagen.”(Jan.2014)
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß. Telefongespräch, von der Berliner Charité aus geführt…Warten auf die offizielle Erklärung von Angela Merkel zu den Äußerungen ihrer Freundin Julija Timoschenko.
Was bei Pegida-Gegnern, darunter in Berlin, offenbar schlecht ankommt: “Gegen Nazis” – Pegida-Anhänger im Spaziergang 2015. Pegida-Protestaktionen werden bundesweit immer wieder von Rechtsextremisten attackiert. Bände spricht, daß der gesteuerte deutsche Mainstream u.a. Fotos von Pegida-Anhängern, die in Dresden Anti-Nazi-Protestplakate, Anti-Nazi-Spruchbänder tragen, nicht publiziert. Haben Sie in Ihrem Lieblingsmedium ein derartiges Foto gesehen? Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien offenkundig die Vorschrift gilt, derartige Fotos nicht zu veröffentlichen.
“Die Wahrheit ist – deutsche Steuerzahler werden für die volle Finanzierung der Nazi-Verbände in der Ukraine in die Pflicht genommen.”(Pegida-Redner, 2.3.2015) Hochrangige deutsche Politiker, die Nazi-und Faschisten-Finanzierer Poroschenko, Jazenjuk etc. unterstützen, nicht zufällig unter erklärten Gegnern der Oppositionsbewegung Pegida. CDU-Politiker Willy Wimmer zu Ukraine: ”Because these new Nazis are our ‘good Nazis’ now and this is disastrous for all of Europe.”
Die Unterstützung von nazistisch-antisemitisch orientierten Regimes hat in Deutschland lange Tradition:
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Selbst in vergleichsweise hochentwickelten lateinamerikanischen Ländern wie Chile wundern sich Deutsche über das niedrige Niveau vieler dortiger Berufsabschlüsse – und begreifen den Wert einer soliden Ausbildung in Deutschland.
Weiter Kulturbereicherung in Hamburg:
27.03.2015 – Kopp-Online
Buntes Hamburg: Afghanischer Intensivtäter tötet deutsche Freundin
Torben Grombery
Der Hamburger Polizei ist nach dem brutalen Mord an einer 21-jährigen Deutschen ein schneller Fahndungserfolg gelungen. Der aus Afghanistan stammende Hamed H. (18), der bei der Polizei schon als Intensivtäter geführt wurde und der brutalen Tat dringend verdächtigt wird, konnte jetzt durch Spezialeinsatzkräfte der Sicherheitsbehörden im Hamburger Stadtteil Boberg festgenommen werden.
Das Treffen sollte am Donnerstagnachmittag im Bundestag stattfinden. Kitschelt wollte dabei mit der Gruppe aus Dresden über globale Flüchtlingsprobleme sprechen. Der Termin ist seit knapp drei Wochen bekannt.
Zuvor war Kitschelt von Abgeordneten mehrerer Fraktionen angegriffen worden. So wurde er am Mittwoch in den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geladen. Dort forderten ihn im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken zur Absage des Termins auf. So berichten es mehrere Ausschussmitglieder SPIEGEL ONLINE.
Der Grünen-Abgeordnete Uwe Kekeritz nannte das geplante Treffen einen „Skandal“. Auch Vertreter der Unionsfraktionen sollen sich in der Sitzung distanziert haben… Der Spiegel
…Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten…Sächsische Zeitung
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken:
Rebecca Harms (l.) und Werner Schulz – welche Werte sie mit Oligarchin Timoschenko (“Russen abschlachten”) verbinden. Ausriß.
CSU und Oligarchin Timoschenko:
“CSU will Julia Timoschenko für Friedensnobelpreis vorschlagen.”(Jan.2014)
Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß. Telefongespräch, von der Berliner Charité aus geführt…Warten auf die offizielle Erklärung von Angela Merkel zu den Äußerungen ihrer Freundin Julija Timoschenko.
„Die Pegida-Bewegung bringt nach einem Knick sogar wieder mehr Menschen auf die Beine, die Zahl der Gegendemonstranten ist geringer geworden.“ Mitteldeutsche Zeitung
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Juden, die den Holocaust überlebten, sandten eine Grußbotschaft an Pegida Dresden: “Dank an Euch im Namen aller Juden in Deutschland.” “Der Präsident des Zentralrats der Juden, Schuster, vertritt nicht die Juden in Deutschland.” “Juden sind für die islamische Welt der Hauptfeind…In Brüssel wurden Juden erschossen.. Muslime greifen immer wieder gezielt Juden an…Wer ist dagegen aufgestanden? Ihr Dresdner habt es getan!…Ihr Sachsen habt ein gutes Gespür für Recht und Recht – wir Juden vertrauen Euch, macht weiter so!”
Der Vorwurf einer Nazi-Beteiligung an der islamkritischen Bewegung “PEGIDA” erscheint besonders aberwitzig, da es just die Nazis unter Adolf Hitler waren, die sehr eng mit dem Islam koopierierten und voll des Lobes über den Judenhaß von Moslems waren. Bemerkenswert ist, daß just PEGIDA-Gegner diese Fakten permanent unterschlagen:
…Amin al-Husseini war Großmufti von Jerusalem, geistiger und politischer Führer der arabischen Bevölkerung im Nahen Osten, stand hinter den Pogromen an Juden, schmiedete einen Pakt mit Adolf Hitler, rekrutierte tausende Moslems für die muslimische Waffen-SS-Division „Handschar“ und ließ 5000 jüdische Kinder zur Vergasung nach Auschwitz schicken…
Was alles in Deutschland wieder zugelassen wird – laut PI Anzeige 2015:
…Tagelang war dort auf Türkisch zu lesen:
“Lesen und teilen! Lass das Geld nicht bei der jüdischen Firma Allianz-Versicherung! Lass uns für uns und für unsere Türkei Geld verdienen!”
Original-Wortlaut auf Türkisch:
“Oku ve devam paylas! Artik yahudi firmasi Alianz sigortasina para kaptirma! Hem kendimize, hem türkiyemize para kazandiralim!”…
Was bei Pegida-Gegnern, darunter in Berlin, offenbar schlecht ankommt: “Gegen Nazis” – Pegida-Anhänger im Spaziergang 2015. Pegida-Protestaktionen werden bundesweit immer wieder von Rechtsextremisten attackiert.
Bände spricht, daß der gesteuerte deutsche Mainstream u.a. Fotos von Pegida-Anhängern, die in Dresden Anti-Nazi-Protestplakate, Anti-Nazi-Spruchbänder tragen, nicht publiziert. Haben Sie in Ihrem Lieblingsmedium ein derartiges Foto gesehen? Per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien offenkundig die Vorschrift gilt, derartige Fotos nicht zu veröffentlichen.
“Die Wahrheit ist – deutsche Steuerzahler werden für die volle Finanzierung der Nazi-Verbände in der Ukraine in die Pflicht genommen.”(Pegida-Redner, 2.3.2015) Hochrangige deutsche Politiker, die Nazi-und Faschisten-Finanzierer Poroschenko, Jazenjuk etc. unterstützen, nicht zufällig unter erklärten Gegnern der Oppositionsbewegung Pegida. CDU-Politiker Willy Wimmer zu Ukraine: ”Because these new Nazis are our ‘good Nazis’ now and this is disastrous for all of Europe.”
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Selbst in vergleichsweise hochentwickelten lateinamerikanischen Ländern wie Chile wundern sich Deutsche über das niedrige Niveau vieler dortiger Berufsabschlüsse – und begreifen den Wert einer soliden Ausbildung in Deutschland.
