Epoch Times:
„Wie jüngste Umfragen zeigen, begrüßen über 63 Prozent der Griechen Russland als Verbündeten, nur 23 Prozent sprachen sich positiv über die EU aus. Russland und Griechenland verbindet eine orthodoxe Religion und historisch gute Beziehungen. Der Konservative Kostas Karamanlis, von 2004 bis 2009 griechischer Ministerpräsident, verfolgte eine »Pipeline-Diplomatie«, er betrachtete Griechenland als Einfallstor für russisches Erdöl und Erdgas nach Europa.“ Schrieb Engdahl im April 2015. (ks)
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/10/ukraine-a-banana-republic-without-bananas-rt/
Völlig unnötig verloren viele ihr Leben – auch unter der Zivilbevölkerung. Gleichzeitig lobte sich Poroschenko: Er sei “stolz und glücklich, dass er Oberkommandierender dieser Streitkräfte” sei…Tagesschau
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/28/wir-haben-es-mit-einer-zerfallenden-nicht-mehr-kampffaehigen-armee-zu-tun-wolfgang-ischinger-leiter-der-muenchner-sicherheitskonferenz-2015-in-der-tagesschau-ueber-zustand-der-ukrainischen-str/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/05/ukrainekrieg-2015-militaerische-niederlagen-kiews-trotz-massiver-nato-hilfe-im-nato-stellvertreterkrieg-warum-kerry-merkel-und-hollande-zu-den-marionetten-eilen-hintergrund-der-initiative-sind-d/
Nachdenkseiten:
9. Juli 2015 um 17:06 Uhr
Verantwortlich: Albrecht Müller
Der Krieg in der Ost-Ukraine geht weiter. Die USA betrachten die Ukraine als ihr eigenes Spielfeld. Sie bezahlen die Beamten des aus Georgien zugewanderten ehemaligen Präsidenten Saakaschwili, der sich in einer zentralen Konflikt-Region der Ukraine als Gouverneur betätigt. Der Westen verschifft schweres Kriegsgerät nach Osteuropa, auch über deutsche Häfen. Die Bundeswehr beteiligt sich an Manövern in der Ukraine. In den meisten Medien wird weiter aufgerüstet – wie auch im Konflikt zwischen Griechenland und dem Rest Europas. Die Ukraine bekommt Geld, ohne reformerische Vorleistungen. Der Hintergrund: mit der rechtskonservativen ukrainischen Regierung hat man keine Probleme, mit der Regierung in Athen hat man sie.
Ausriß – Merkel mit Marionette Poroschenko – Oligarch, Milliardär, Nazi-und Faschisten-Finanzierer.
Angela Merkel verlängert Atomabkommen mit Folterstaat Brasilien:http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/20/angela-merkel-verlangert-zweifelhaftes-atomabkommen-mit-brasilien-kritisiert-hannoversche-allgemeine/
“Heute haben wir hier gerade über Deutschland, über Bundeskanzlerin Angela Merkel geredet – sie kam 2008 lediglich nach Brasilien, um hier das Atomkraftwerk Angra 3 zu verkaufen. Ja, nur deshalb. Was geschah? Da die Regierenden eben Geiseln der Finanziers ihrer Wahlkampagnen sind, wurde halt akzeptiert, das AKW Angra 3 zu bauen. Denn da fließt viel Geld, gibt es viele Baustellen, sind viele Firmen beteiligt. Doch für mich ist das ein Verbrechen! Hier verdealt man Angra 3 – doch in Deutschland treibt man die Atomkraft nicht weiter voran! Und für mich ist auch ein Verbrechen, daß die deutsche Autoindustrie in den unterentwickelten Ländern schlechtere Autos baut. Diese deutsche Autoindustrie ist daher für vieles Negative hier verantwortlich. Angela Merkel würde nicht in Rio, Sao Paulo oder Angra leben wollen – sie sieht ja schließlich die hiesigen Risiken! Brasilia akzeptiert den Bau eines weiteren AKW, obwohl hier so viele andere Energieressourcen existieren. Und Brasilia akzeptiert auch, daß die Automultis hier Wagen schlechterer Qualität produzieren, stellt dieser Industrie sogar öffentliche Mittel zur Verfügung – von der staatlichen Entwicklungsbank. Das ist doch sehr interessant! Millionen gehen an diese Industrie, werden indessen nicht in den öffentlichen Transport investiert. Wir denken nicht, daß eine andere Regierung es anders machen würde – das System hier ist einfach verfault. Bestimmte große Politiker Brasiliens wären anderswo im Gefängnis. Daher wollen wir dieses System hier verändern, das von einem Teil der Elite geschaffen wurde.” (Aus dem Website-Exklusivinterview mit Oded Grajew)
Poroschenko-Philosophie:</strong>http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/05/ukrainekrieg-2015-oligarch-und-faschisten-finanzierer-poroschenko-merkel-verbuendeter-bei-uns-werden-die-kinder-in-die-schule-gehen-bei-ihnen-werden-sie-in-den-kellern-sitzen-so-und-nur-so-ge/
Merkel empfängt in Berlin Milliardär Poroschenko, den Finanzierer von Neonazis, SS-Verherrlichern, Antisemiten, Faschisten: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/05/paris-2014-bizarr-grotesk-ausgerechnet-poroschenko-finanzierer-von-ss-verherrlichern-neonazis-faschisten-und-antisemiten-wird-zu-einem-festakt-eingeladen-der-an-den-kampf-gegen-die-nazistische/
“Poroschenko gerät in Ukraine-Krieg unter Druck”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/10/poroschenko-geraet-in-ukraine-krieg-unter-druck-sueddeutsche-zeitung-2015-der-von-der-eu-unterstuetzte-milliardaer-poroschenko-steht-zudem-im-ruf-selbst-an-dem-krieg-im-osten-zu-verdienen-oe/
ARD, Golineh Atai, rotschwarze Nazifahnen in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/08/ard-golineh-atai-und-die-rotschwarze-naziflagge-in-der-ukraine-kurios-dass-in-ard-sendungen-weiterhin-den-zuschauern-nicht-erklaert-wird-warum-die-ukrainische-marionettenarmee-so-auf-rotschwarz-st/
Zu den gängigen Manipulationsmethoden gehört, die Vergeßlichkeit einer zunehmend entpolitisierten deutschen Bevölkerung ganz bewußt auszunutzen.
Die NATO und Kriegsvorwände: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/21/schatzungsweise-15-millionen-iraker-sind-durch-den-krieg-ums-leben-gekommen-ippnw-2013/
“Amerikas Anmaßung” – Richard Kiessler, Thüringer Allgemeine: “…Die Interventionskriege der USA in Vietnam, Irak oder Afghanistan haben diesen Glauben ins Wanken gebracht. Aber erschüttern müssen uns die kaltschnäuzigen Lauschangriffe der NSA, die uns wie eine Bananenrepublik dastehen lassen…In Deutschland wächst eine Generation heran, für die das Festhalten an transatlantischen Bindungen keineswegs mehr selbstverständlich ist…Die Gewißheit, dem Mißtrauen der US-Regierung ausgesetzt zu sein, verletzt eine Mehrheit der Deutschen tief…Die USA suchen mit ihren Spionagefähigkeiten 4.0 handfeste wirtschaftliche Vorteile aus den Ideenküchen deutscher Unternehmen zu ziehen…Die Weltmacht jenseits des Atlantik fühlt sich frei, alles zu tun, was ihr nützt. Wir folgen dieser Anmaßung nicht.” 9.7.2015
„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/08/neue-dokumente-von-wikileaks-kanzleramt-schon-seit-kohl-aera-im-nsa-visier-die-nsa-hat-nach-informationen-von-wikileaks-schon-seit-jahrzehnten-das-bundeskanzleramt-abgehoert-das-zeigen-neue-dokum/
Ausriß, Überwachungsstaat, Marionetten-Kontrolle. “Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.”
„Foltermethoden der CIA kommen ans Licht“:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/04/foltermethoden-der-cia-kommen-ans-licht-frankfurter-allgemeine-zeitung-die-methoden-der-cia-anderer-westlicher-geheimdienste-wahrend-der-lateinamerikanischen-militardiktaturen-weiter-unaufgekla/
NATO-Attacke gegen Libyen – warum Gaddafi eliminiert wurde:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/21/warum-gaddafi-eliminiert-wurde-bemerkenswertes-faz-eingestaendnis-2015-krisenherd-libyen-die-kueste-der-menschenhaendler-seit-dem-ende-des-gaddafi-regimes-ist-libyen-ein-paradies-fuer-die-schle/
NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien, ausgelöste Flüchtlingswelle:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/12/der-nato-stellvertreterkrieg-gegen-syrien-2015-deutsche-medienkonsumenten-entdecken-sofort-luegen-und-manipulationstricks-des-mainstreams-haetten-die-usa-die-gegner-assads-nicht-hochgeruestet-wae/
Todenhöfer zur Syrien-Intervention: “Juristisch ist er ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg… Wir leben in einer verlogenen Welt.”
“Kriege leben von der Lüge. Kaum ein Krieg wurde jedoch so falsch dargestellt wie der Syrienkrieg. Wer in Homs, Dar’a oder Damaskus mit Einheimischen spricht und abends die Erklärungen westlicher Politiker liest, muss denken, er sei im falschen Film.
Ich bin kein Anhänger des syrischen Präsidenten. Auch nicht der extremistischen Rebellen. Ich bin ein Freund des syrischen Volkes, das an diesem Krieg zerbricht. Das einen Anspruch darauf hat, dass man das Netz der Lügen zerreißt, das ihn trägt.“
Ausriß. “Unsere Kriegspolitik schafft Flüchtlingsströme. Schluss damit!” Thügida-Protestplakat in Erfurt – von Medien Thüringens auffälligerweise verschwiegen…
Pegida-Protestplakat am 23.3. 2015 zur Verantwortung von USA und NATO und deren Kriegen bzw. Stellvertreterkriegen in Irak, Libyen, Syrien für Teil des Asylantenstroms nach Deutschland: ” USA – Rüstungs-und Öl-Lobby. Vasall NATO.+ Irak, + Libyen, + Syrien = Asylanten
Rainer Mausfeld – „Warum schweigen die Lämmer?“:
https://www.youtube.com/watch?v=KNt8HWY0Eto
„Die Lämmer streben in der Tat selber zur Schlachtbank“.
„…Schwachstellen der menschlichen Natur…Irrationalität der Massen…Dieses Spielen mit dem Feuer in der Ukraine an der Grenze zu Rußland…“
„Früher hiess es, nur mit Parteibuch konntest du die Leiter hinauf fallen , heute ist das nicht anders… Nur wer die Abschlüsse im US Think Tank besteht und deren Interessen im Schlaf aufsagen kann , der wird Top-Journalist wie Kleber und Joffe und darf die journalistischen Leitlinien vorbeten , wovon dann die kleiner Schreiber alle abschreiben. Wer immer fein säuberlich abschreibt und sich als braver Soldat erweisst , der fällt dann selber hinauf und bekommt Preise. Das System in den Massenmedien achtet peinlich darauf das nur brave Soldaten an den Schaltstellen sitzen , Querschläger wie Krone Schmalz bekommen keinen Auftrag mehr und werden durch brave Soldaten immer niedergeschrieben.“ youtube-Kommentar
“Es ist offenkundig, dass der Islam inzwischen unzweifelhaft zu Deutschland gehört.”
Ausriß “Infotafel am Staatsschauspiel Dresden zur Pegida-Demonstration am 8. Dezember 2014?- In Sachsen leben danach rd. 16000 Moslems und sogar rd. 100 Salafisten. Merkel nahm dazu bisher nicht Stellung.
http://tangentcode.org/2014/11/16/18-syrian-soldiers-mass-beheading/
Üble Mainstream-Sprachregelung “Bürgerkrieg”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/23/krieg-westlicher-lander-gegen-syrien-und-die-strikte-sprachregelung-burgerkrieg-im-deutschen-mainstream-medienkonsumenten-kritisieren/
Ausriß.
“Islam ist Deutschland fremd”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/13/islam-ist-deutschland-fremd-lucke-afd-was-alles-fur-deutsche-politiker-bestens-zu-deutschland-past/
Ausriß.
tags: asem-gipfel mailand-putin-merkel-timoschenko, kalter krieg – cia
ASEM-Gipfel in Mailand, Putin, Timoschenko, Angela Merkel:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
“Verheerende Folgen” hatten indessen auch Finanzierung und Ausrüstung islamistischer Terrorgruppen, die in Syrien Christen ermorden und die Assad-Regierung bekämpfen sollten.
Ausriß. Wieviele Staatsbürger Syriens sind von Terroristen aus Deutschland ermordet worden?
Ausriß.
Islamisten mit deutschen Waffen:
Syrienkrieg – Bundeswehr an Grenze Syriens:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/28/die-turkei-nato-mitglied-berlins-partner-und-die-syrien-intervention-das-brisante-telefongesprach-bundeswehr-steht-mit-soldaten-an-der-turkisch-syrischen-grenzeder-abschus-des-syrischen-kampf/
“Eine Auslöschung”: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-eine-ausloeschung-11784434.html
Die Zeit: http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-06/syrien-jordanien-rebellen-ausbildung
USA trainieren Tausende syrische Rebellen in Jordanien
US-Ausbilder bilden 5.000 syrische Kämpfer in Jordanien aus. Sie sollen Pufferzonen entlang der Grenze zu Syrien verteidigen. Zusätzlich entsenden die USA 700 Soldaten.
22. Juni 2013 11:12 Uhr 119 Komentare
Der US-Geheimdienst CIA und Eliteeinheiten trainieren in Jordanien mehr als 5.000 Kämpfer der Freien Syrischen Armee. Das seit dem vergangenen Jahr laufende Programm sei zuletzt erheblich ausgeweitet worden, sagten jordanische Militärs. Anfangs hätten die Ausbilder den Rebellen nur beigebracht, wie chemische Waffen entdeckt und gesichert werden. Inzwischen lernten sie auch, wie sie Luftabwehrwaffen und panzerbrechende Raketen bedienen, schreibt dieLos Angeles Times.
FAZ:
CIA: Waffenlieferungen an Rebellen selten erfolgreich
Im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz IS bildet die CIA tausende syrische Rebellen aus. Doch eine interne Studie des amerikanischen Geheimdienstes zeigt: In der Vergangenheit hatte diese Taktik selten Erfolg, barg dafür aber hohe Risiken.
15.10.2014
DER AMERIKANISCHE GEHEIMDIENST CIA IST NACH ANGABEN DER „NEW YORK TIMES“ IN EINER STUDIE ZU DEM SCHLUSS GEKOMMEN, DASS DIE BEWAFFNUNG VON REBELLEN SELTEN ZUM ERFOLG FÜHRT. DIESE ERKENNTNIS HABE ZU VERSTÄRKTER SKEPSIS BEI WASHINGTONER REGIERUNGSMITGLIEDERN GEGEN EINE UNTERSTÜTZUNG SYRISCHER OPPOSITIONSKÄMPFER GEFÜHRT, BERICHTETE DIE ZEITUNG AM MITTWOCH UNTER BERUFUNG AUF AKTIVE UND FRÜHERE BEAMTE.
Demnach zählte die geheime Studie zu mehreren, die 2012 und 2013 in Auftrag gegeben wurden – inmitten der Debatte innerhalb der Regierung über eine Einmischung in den syrischen Bürgerkrieg. Das Ergebnis der Untersuchungen sei dann dem Weißen Haus vorgelegt worden. Die Kernaussage: Viele frühere Versuche der CIA, heimlich ausländische Kräfte zu bewaffnen, hätten minimale Auswirkungen auf den langfristigen Ausgang eines Konflikts gehabt. Die Aktionen seien sogar noch wirkungsloser gewesen, wenn die bewaffneten Milizen ohne jede direkte Unterstützung durch amerikanische Bodentruppen gekämpft hätten.
Lediglich ein zunächst „positives“ Beispiel listet die Studie dem Bericht zufolge auf: In den achtziger Jahren seien die Mudschahedin in Afghanistan mit Waffen ausgestattet worden. Auf diese Art und Weise sei im Kampf gegen die Sowjetunion 1989 ein militärisches Gleichgewicht geschaffen worden. Doch ein Jahrzehnt später hatte die vermeintlich erfolgreiche Mission verheerende Folgen für die Vereinigten Staaten: Viele der von der CIA ausgebildeten und mit Waffen versorgten Mudschahedin hätten den Kern der Terrorgruppe Al Qaida gebildet, heißt es in der Studie. Dieses Szenario fürchten Kritiker auch in Syrien.
Dem Bericht zufolge gab Obama dennoch im April 2013 der CIA die Genehmigung, auf einer Basis in Jordanien ein Programm zur Bewaffnung der Rebellen zu beginnen. Nach einem kürzlich gefassten Beschluss sollen außerdem bis zu 5000 Aufständische jährlich für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgebildet werden. Den Einsatz von Bodentruppen schließt Obama aber weiterhin aus.
Die CIA hat in ihrer 67-jährigen Geschichte wiederholt Aufständische in allen Teilen der Welt bewaffnet – von Angola über Nicaragua bis hin zu Kuba. (FAZ-Zitat)
In deutschen Redaktionen herrschte seinerzeit die Vorschrift, die Mudschahedin als “Freiheitskämpfer” zu bezeichnen. Indessen war verboten, den “Freiheitsbegriff” der Mudschahedin zu erläutern.
US-Militärstützpunkte im Ausland: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/12/ukraine-2014-militarstutzpunkte-der-usa-im-ausland/
Ukrainekrieg – Manipulationsmethoden: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
Greueltaten, neoliberale Werte: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/11/erst-libyen-dann-syrien-aus-der-libyen-intervention-bekannte-methoden-nun-auch-in-syrien-angewendet/
Published time: November 17, 2014 13:11
Edited time: November 18, 2014 15:16
Abu Muthanna al-Yemeni, believed to be Nasser Muthana, a 20-year-old man from Cardiff, Wales. (AFP Photo / AL Hayat)
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Trends
Global terrorism, Islamic State, Islamic State in Iraq and Syria
Tags
Conflict, Crime, Human rights, Iraq, Syria,Terrorism, UK, USA
The father of a 20-year-old medical student from Cardiff said on Monday he believes his son was one of a group of 16 Islamic State militants that appeared in a video on Sunday brutally slaughtering Syrian soldiers.
Speaking to the Daily Mail newspaper, Ahmed Muthana said he suspected his son, Nasser Muthana, was one of the jihadists captured on film. Ahmed admitted he could not be certain that the young man was Nasser, but stressed he bore a strong resemblance to the son.
The video, published online over the weekend, depicts the brutal beheadings of 18 officers and pilots, supposedly loyal to Syrian President Bashar Assad. It also announces the death of 26-year-old American hostage and aid worker, Peter Kassig.
Kassig’s killing is the fifth such murder of a Western hostage by Islamic State (IS, formerly ISIS) militants.
Read more:ISIS video shows beheading of US hostage Peter Kassig
Asked if he would forgive Nasser if he returned to Britain, 57-year-old Ahmed said, “No, he must be mentally ill – either that or there is something else not right.”
“He must fear Allah now for killing people. How can he expect to face Allah if he is killing human beings?”
Welsh-born Nasser Muthana first came to international attention in June when he featured in a propaganda film produced by the IS encouraging others to travel to the Middle East and join him.
Approximately four weeks later, he reportedly declared that Britain should fear the skills he had developed in Syria. A Twitter account thought to belong to Muthana revealed a picture of explosive devices stored in a garage.
Posted alongside the image was the caption: “So the UK is afraid I come back with the skills I’ve gained.”
Meanwhile, 26-year-old UK law student Erol Incedal was found guilty on Monday of possessing a bomb-making file on a memory card. A jury concluded the document was likely to be of use to a prospective terrorist. The judgment was issued at a secret terror trial, held at the Old Bailey.
The jury, however, failed to agree upon on whether Incedal had collaborated with others abroad to prepare an act of terrorism. As a result, February 23 has been earmarked as a provisional retrial date.
Incedal had been accused of plotting to target former Prime Minister Tony Blair or conduct an indiscriminate gun attack in London.
Still from youtube video depicting ISIS member, Jihadi John.
In recent months, the IS published a series of films online depicting the brutal beheading of two British and two American men. Each of the videos featured a masked IS militant clad from head to toe in black wielding a knife. The masked militant, who speaks with a British accent, has been dubbed ‘Jihadi John’ by UK media outlets.
As distinct from previous videos depicting vicious IS executions, Sunday’s film showed most of the IS jihadists unmasked. The young man, thought to be Nasser Muthana, reportedly stood beside Jihadi John in the film.
Methoden neoliberaler Bevölkerungskontrolle – inzwischen auch in Ländern der Ersten Welt zunehmend übernommen: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
Antisemitismus in Deutschland – wie die deutsche Justiz reagiert: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/20787
Geheimdienste zu möglichen Terroranschlägen auf Pegida-Proteste – westdeutsche Sächsische Zeitung:
Berlin. Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen den Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen in Deutschland mit Hochdruck nach. Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, sind noch nicht verifiziert. Es gebe auch keine konkreten Hinweise auf Zeit oder Ort eines geplanten Anschlags. Das teilte am Samstagvormittag die dpa mit. Die Nachrichtenagentur beruft sich auf Sicherheitskreise. Demnach würden die Informationen derzeit auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.
Die Kreise hätten im Grundsatz die Hinweise von Partnerdiensten bestätigt. „Der Spiegel“ hatte am Freitag zuerst darüber berichtet. Das Nachrichtenmagazin meldete, dass ausländische Geheimdienste auch Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen hätten. Darin seien auch mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der anti-islamischen Pegida-Bewegung diskutiert worden.
Nach Einschätzung des Bundeskriminalamtes könnte Pegida tatsächlich ein mögliches Anschlagziel gewaltbereiter Islamisten sein. So steht es laut „Der Spiegel“ in einer internen Information des BKA an andere deutsche Sicherheitsbehörden. Gewaltaktionen könnten sich demnach nicht nur direkt gegen die Veranstaltungen oder deren Initiatoren richten, sondern auch auf öffentliche Gebäude wie Bahnhöfe gezielt sein.
Für die Analytiker in den Sicherheitsbehörden gehören solche Einschätzungen zu den schwierigsten Aufgaben. Oft geht es um die Frage: Stammen die Informationen von Maulhelden, die sich beispielsweise in abgehörten Telefonaten oder in verschlüsselten Internet-Chatrooms wichtig tun wollen?
Und was möchten die den Geheimdiensten namentlich bekannten internationalen Dschihadisten erreichen, wenn sie offen oder einigermaßen konspirativ über mögliche Anschläge auf Demonstrationen der islamfeindlichen Pegida-Bewegung diskutieren? Diese Leute wissen in der Regel, dass sie im Visier der Sicherheitsbehörden sind. Geht es ihnen also womöglich um gezielt geschürte Panik – oder doch um ernst gemeinte ganz konkrete Pläne?
Werden die Hinweise befreundeter Dienste – wie im aktuellen Fall – einigermaßen ernst genommen, haben die Experten mehrere Möglichkeiten, sie zu überprüfen. Das reicht vom Abgleich mit der eigenen Lagebewertung über direkte Nachfragen bei den ausländischen Partnern und zusätzlichen Abhöraktionen bis hin zum Einsatz von Agenten, die weitere Erkenntnisse sammeln sollen. Einfach nur abtun könne man derlei Informationen nie, wird in den Kreisen betont. Zu groß ist in den Sicherheitsbehörden die Sorge, den entscheidenden Hinweis auf ein bevorstehendes Attentat nicht erkannt zu haben.
Beispielsweise im November 2010 wurden Warnungen vor islamistischen Terroranschlägen als derart konkret eingeschätzt worden, dass die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin gesperrt wurde. Damals sah eines der Szenarien, das den Sicherheitsbehörden bekannt geworden war, einen Sturmangriff auf den Sitz des Bundestags vor.
Das Bundesinnenministerium erklärte am Freitagabend auf SZ-Anfrage, man nehme zu „Einzelsachverhalten“ keine Stellung. Die Sicherheitsbehörden erreiche derzeit „eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen“. Ein solch erhöhtes Aufkommen sei nach Anschlägen wie in Paris „ein typisches Phänomen“. Man müsse alle Hinweise genau anschauen. Innenminister Thomas de Maizière sagte, „die deutschen Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen“. Die Lage sei ernst, es bestehe „Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“.
Nach SZ-Informationen gibt es tatsächlich Hinweise, die sich auf Dresden und Berlin beziehen. In der islamistischen Szene wird sehr intensiv kommuniziert. Bisher ist aber unklar, wie ernst Informationen, die sich auf konkrete Orte beziehen, zu nehmen sind.
Das Innenministerium teilte mit, soweit sich aus einzelnen Informationen der Bedarf zum Handeln ergebe, würden unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Die Bundespolizeidirektion Pirna teilte auf SZ-Anfrage mit, ihr lägen keine eigenen Erkenntnisse über eine mögliche Gefährdung des Dresdner Hauptbahnhofs vor. Es gebe dort aktuell auch keinen besonderen Einsatz, hieß es am Freitagabend. Zitat SZ
« „Ukraine – a ’Banana Republic’ without bananas“. RT – Kurt Biedenkopf, CDU, Sachsen und die Windkraftwerke, der Energiewende-Bluff. ”In Wirklichkeit handelt es sich bei diesen Anlagen um Gelddruckmaschinen. Sie sind ökonomisch ebenso sinnlos wie ökologisch.“ »
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