“Gabriel führt an diesem Wochenende eine 90-köpfige Delegation aus Wirtschaftsleuten an. Gewissermaßen als deren oberster Verkaufschef soll er helfen, deutsche Produkte zu vermarkten: Gasturbinen, Solaranlagen, Medizingerät, sogar Fußbodenbeläge haben die Manager in ihren Werbebroschüren im Gepäck…Saudi-Arabien ist derzeit ein Land in Angst: eingeklemmt im Norden wie im Süden zwischen Kriegen und Bürgerkriegen. Seit Monaten zeigt das autokratische Regime mehr Härte im ganzen Land, hat mehr Menschen verhaftet, mehr exekutiert als gewöhnlich.” Der Spiegel
Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
„In einem Klima falsch verstandener Toleranz und Feigheit haben es Politiker jahrelang versäumt, abgelehnte Asylbewerber wegzuschicken.“ FAZ 2015 zur kuriosen, rechtswidrigen Abschiebepraxis deutscher Autoritäten. Analyse weist auf verdeckte Absichten, Ziele – wer mit dem organisierten Verbrechen, Diktaturregimes zusammenarbeitet, deutsche Steuerzahler austrixt…In meisten deutschen Medien fallen Analysen wie die der FAZ bisher noch unter die Zensur. Der Fall Khaled-Dresden – wer sich für Kriminelle stark macht…“Khaleds Killer ging noch demonstrieren“.
Merkel und Gabriel immer noch nicht nach Suhl wegen dortiger Ausschreitungen im Asylantenheim.
Oppositionsbewegung Pegida am 24.8. 2015 mit Protestaktion in Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/24/oppositionsbewegung-pegida-protestaktion-am-24-8-2015-in-dresden/
Prozeßbeginn gegen Mörder von Khaled/Dresden.
“On Monday night January 12, 2015, German anti-immigrant fascist rallies in Dresden resulted in the stabbing of Khalid Idris Bahray, a twenty-years old Eritrean refugee.
Khalid fled his home town Keren, Eritrea, with his mother when he was five years old and settled in a refugee camp in Sudan where he grew up. Last year he made the journey to Libya through the desert and reached Italy by sea finally arriving in Germany in August of 2014, only five months ago.
The victim was stabbed to death close to the building where he lived with other refugees. His body was found the next morning.
The anti-immigrant rallies are organize by Pagida, a fascist organization.”
Offenbar Nachrichtensperre über religiös-ethnische Konflikte in Asylantenheimen von Suhl und anderen Orten, keine Teilnahme von Politikern an Protesten wegen vergewaltigtem Kind von Chemnitz…
Medientabu NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien – erzeugte Flüchtlingsströme:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/30/der-ueble-manipulationstrick-mit-dem-angeblichen-buergerkrieg-in-syrien-in-wahrheit-ein-nato-stellvertreterkrieg-bewohner-der-nato-staaten-muessen-den-krieg-und-auch-noch-die-folgen-der-ausgelo/
Ausriß.
Ausschreitungen in Suhl – importierte ethnisch-religiöse Konflikte:
“Pegida gehört zu Deutschland”. Vizekanzler Sigmar Gabriel/SPD in Bild-Zeitung. **
»Pegida gehört
zu Deutschland
“Vizekanzler Sigmar Gabriel (55, SPD).” Ausriß Bild-Zeitung.
„Wer es sich leisten kann, flüchtet per Flugzeug“:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/22/wer-es-sich-leisten-kann-fluechtet-per-flugzeug-faz-2015-zu-lukrativem-menschenhandel-diktierte-medien-sprachregelung-fluechtling-warum-gaddafi-eliminiert-wurde/
„Weit über 600000 abgelehnte Asylbewerber immer noch nicht ausgewiesen“:
FAZ – Zitat:
„In einem Klima falsch verstandener Toleranz und Feigheit haben es Politiker jahrelang versäumt, abgelehnte Asylbewerber wegzuschicken. Das rächt sich nun…
Statt geltendes Recht anzuwenden und das auch öffentlich zu vertreten, wurde vor allem die Abschiebungabgelehnter Asylbewerber jahrelang als bürokratischer Gewaltakt stigmatisiert. Die Ausländerbehörden sind längst nicht mehr imstande, geltendes Recht mit politischer Rückendeckung anzuwenden…
Immer weniger Personen werden abgeschoben
Das hat dazu geführt, dass nur sehr wenige der rechtskräftig Abgelehnten Deutschland je wieder verlassen haben. Zahlen aus mehreren Bundesländern zeigen, dass in den vergangenen Jahren kaum fünfzehn Prozent der Ausländer, die dazu ultimativ und mit Fristsetzung aufgefordert worden waren, tatsächlich ausgereist sind oder abgeschoben wurden. Obwohl die Zahl der Anträge dramatisch gestiegen ist, hat sich die Zahl der Abschiebungen in den vergangenen vier Jahren bundesweit kaum verändert. Gemessen an der Zahl der Bewerber, werden sogar immer weniger Personen abgeschoben. So waren es 2011 bei etwa fünfzigtausend Antragstellern insgesamt 7917 abgeschobene Personen. Im vergangenen Jahr gab es etwa 200.000 Anträge, aber nur 10.884 Abschiebungen. Sollte sich die Abschiebepolitik auch in der gegenwärtigen Extremlage nicht ändern, würden von den erwarteten 800.000 Antragstellern für 2015 mehrere hunderttausend Abgelehnte in Deutschland bleiben können. Eine gewisse Entlastung könnten dann nur freiwillige Rückkehrprogramme bringen, die Ausreisende mit Tickets und einem Startgeld versorgen.
Manche Länder unterbieten in diesen Monaten sogar die niedrigen Zahlen des Vorjahres. So hat Thüringen bis Ende Juni die Zahl der Abschiebungen etwa halbiert…
Eine gewisse Steigerung gibt es dagegen im grün-rot regierten Baden-Württemberg und in Bayern, wo bis Juni schon mehr Ausländer abgeschoben worden sind als im gesamten Vorjahr, nämlich 1646 Personen. Gemessen an der Vielzahl der offenkundig aussichtslosen Asylbewerber, ist das dennoch wenig. Mit dieser Politik ist die gegenwärtige Situation nicht zu meistern. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer, sagt: „Die mangelhafte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ist eines der Hauptprobleme bei der Bewältigung der angespannten Asylsituation.“ Gerade in den rot-grün regierten Ländern fehle oft der politische Wille. Aber eben nicht nur dort, sondern eigentlich überall.
Papiere verloren oder weggeworfen
… Die Haupthindernisse schaffen die Asylbewerber oft selbst: Die meisten haben ihre Papiere verloren oder weggeworfen. Erstaunlich viele wissen aber angeblich auch nicht einmal, aus welchem Land sie kommen. Das mag im Einzelfall wegen psychischer Belastungen stimmen. Oft aber wenden die Asylbewerber bloß eine bewährte Taktik an, um die Abschiebung zu hintertreiben. Denn wenn die Ausländerbehörden nicht wissen, woher jemand kommt, wie er heißt, können sie ihn auch nirgendwohin zurückschicken. Inzwischen sagen mehr als drei Viertel aller Antragsteller, sie hätten keine Pässe, Urkunden, nichts. Manchmal tauchen die dann doch wieder auf, etwa wenn sie in Deutschland heiraten. Viele aber widerstehen allen Bemühungen, ihre Personalien und ihr Herkunftsland zu klären. Das ist strafbar. Aber in der Praxis werden fast alle Verfahren eingestellt, so dass immer weniger Ausländerbehörden überhaupt Strafanzeige stellen.
Eine oft üble Rolle spielen bei den Verfahren Regierungen der Herkunftsländer, insbesondere in Afrika. Sie arbeiten kaum mit deutschen Behörden zusammen, weigern sich, Hinweisen zur Identität ihrer Staatsbürger nachzugehen. Oft dauert es Monate, ehe Ersatzpapiere ausgestellt werden. „Bei einzelnen Staaten führt es dazu, dass die Beschaffung von Ersatzdokumenten gänzlich unmöglich ist“, heißt es in einem Bericht der Arbeitsgruppe „Vollzugsdefizite“ von Bund und Ländern. Als solche „Problemstaaten“ gelten demnach 28 Länder, die meisten in Afrika, aber auch Laos oder Pakistan… Viele dieser Staaten wollen ihrerseits möglichst unkompliziert deutsche Wirtschafts- und Entwicklungshilfe beziehen…
„Unser Ausweisungsrecht praktisch kaum mehr handhabbar“
Auch die europäische Rechtsprechung erschwert Abschiebungen. So hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte voriges Jahr die meisten bisherigen Abschiebegefängnisse verboten, die oft bei normalen Haftanstalten lagen. Jetzt müssen überall eigene Einrichtungen gebaut werden…Wo es solche Gebäude schon gibt, stehen sie mitunter weitgehend leer. So waren im Frühjahr in Brandenburg von 117 Plätzen zwei belegt. In Berlin-Köpenick gibt es sechzig Plätze. Siebzehn Abschiebehäftlinge werden dort von zwanzig Polizisten und weiteren 108 Mitarbeitern bewacht und betreut. Jahreskosten: elf Millionen Euro…
De Maizière sagte: „Eine Kapitulation der staatlichen Stellen vor den Menschen, die täuschen und die Behörden über ihre Identität und Herkunft belügen“, dürfe man nicht länger hinnehmen. Das klang gut. Der Minister brachte ein verändertes Aufenthaltsgesetz durch den Bundestag, seit drei Wochen ist es in Kraft. Es erleichtert vielfach den Aufenthalt. Es soll aber auch Abschiebung erleichtern. Jedenfalls theoretisch.
Manche sagen auch: ausschließlich theoretisch. Beispielsweise dürfen Computer und Handys von No-Name-Asylbewerbern beschlagnahmt und ausgewertet werden. Wer viel nach Guinea telefoniert, ansonsten aber nichts von Namen und Herkunft sagen möchte, der könnte doch vielleicht aus Guinea stammen. Leider hat die große Koalition ins Gesetz geschrieben, dass nur Volljuristen die Handys untersuchen dürfen. Das sind in Ausländerbehörden höchstens die Chefs, in kleinen Kommunen nur die Verwaltungsspitzen…
Sachbearbeiter unter enormen psychischem Druck
Auch die Länder verhindern, dass geltendes Recht umgesetzt wird. Das zeigen Personalzahlen aus den Ausländerbehörden. Wenn mehr Antragsteller kommen und viele abgelehnt werden, müssten logischerweise mehr Abschiebe-Referenten in den Behörden eingestellt werden. Bei den Asylanträgen ist das so. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekommt Hunderte neue Sachbearbeiter, um die Anträge schneller zu bearbeiten. Und was geschah in den vergangenen Jahren bei den Kommunen? Nichts. Eine interne Stichprobe unter 55 Ausländerbehörden in Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen ergab, dass bei achtzig Prozent zwischen 2009 und 2014 die Zahl der Mitarbeiter, die sich um Rückführung kümmern, gleich blieb, in fünf Fällen sogar reduziert wurde. Und das, obwohl im selben Zeitraum die Zahl der Asylbewerber um sechshundert Prozent gestiegen ist…
Denn die Arbeit ist mühsam, und wer sie tut, macht sich viele Feinde. Wenn eine Abschiebung dann vorbereitet ist, die Bescheide verschickt sind, der Flug gebucht ist, dann kommen die Ausreisepflichtigen in vielen Fällen in letzter Minute mit einem Attest, das ihnen bescheinigt, krank oder suizidgefährdet zu sein. Die Atteste müssen überprüft werden, wobei ein weiteres Hindernis auftaucht: Viele Ärzte wollen da aus politischen oder berufsethischen Gründen nicht mitmachen. Ein neues, wieder wochen- und monatelanges Ringen beginnt. Manchmal organisieren die Ausländerbehörden für Kranke eine lückenlose medizinische Betreuungskette bis ins Herkunftsland. Die Dortmunder Ausländerbehörde hat das 2005 einmal statistisch erfasst: Damals wurden insgesamt etwa 220 Fälle angemeldet, in denen nach Attesten schwer erkrankte Ausländer bei der Abschiebung in der Türkei sofort zur medizinischen Betreuung angemeldet wurden. Allerdings sahen neunzig Prozent der Patienten dann aber davon ab, sich dort zu melden. Nur 23 der Abgeschobenen nahmen die medizinische Hilfe in Anspruch. Waren die anderen alle plötzlich gesund geworden?…Zitat FAZ
Meiste deutsche Medien unterscheiden weiterhin heimtückisch nicht zwischen Asylanten und echten Flüchtlingen.
Der Fall Khaled – Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/23/fall-khaled-bahray-moslem-eritreer-ermordet-moslem-eritreer-anfang-2015-in-dresden-ende-august-prozessbeginn-gegen-taeter-die-zeitgeschichtlich-interessanten-medienberichte-fotogalerien/
Hintergrund Prozeßbeginn – bemerkenswerte Vorverurteilungen nach Sebnitz-Linie – wer sich für Kriminelle stark macht:
Wer mit Mörder und Falschaussagern problemlos durch Dresden zog – Demonstration mit dem Mörder, doch danach keine Demonstration gegen den Mörder, keine Distanzierung von vorangegangener Solidarität mit Mörder und Falschaussagern – zeitgeschichtlich bemerkenswerte Wertvorstellungen des Pegida-kritischen Spektrums :
“Bei der Auftaktkundgebung auf dem Jorge-Gomondai-Platz hatte neben mehreren Migranten sowie Vertretern des sächsischen Flüchtlingsrates und der Opferberatung des RAA Sachsen auch die Ausländerbeauftragte der Stadt Dresden, Kristina Winkler, gesprochen. „Wir alle stehen in der Verantwortung, die Schwächsten der Gesellschaft zu integrieren und zu schützen“, sagte sie. Es sei ein Armutszeugnis für Dresden, dass Flüchtlinge hier Angst haben müssten. Unter den Demonstranten waren auch Stadt- und Landräte sowie Vertreter des Staatsschauspiels Dresden.” LVZ
Keine Demonstrationen des Anti-Pegida-Spektrums gegen Ausschreitungen wie im Suhler Asylantenheim etc.
Videos der zeitgeschichtlich hochinteressantenKhaled-Demo mit Mörder und Falschaussagern:https://www.youtube.com/watch?v=TmCa2TY_sj0
-https://www.youtube.com/watch?v=RR4YiJqfQm8
“Deutschland du Mörder.”Auch auf einer Demonstration in der deutschen Hauptstadt Berlin wurde 2015 klargestellt, daß als Mörder des Moslem-Eritreers Khaled unter keinen Umständen ein anderer Moslem-Eritreer in Frage kommt. Ausriß.
„Khaleds Killer ging noch demonstrieren“. Bildzeitung, Ausriß: Die Mitdemonstrierer von Hassan Saleh wußten sehr genau, wen die allermeisten Dresdner für den/die Täter hielten, hatten indessen nicht die geringsten Skrupel, mit dem Mörder auf die Straße zu gehen, gigantische Scheinheiligkeit zu manifestieren. Dies spricht Bände über die Wertvorstellungen der Pegida-Gegner – und ihrer Unterstützer aus dem deutschen Mainstream.
Der sadistisch totgeschlagene Jude und der Albaner
Der sadistisch totgeschlagene Jude und der Albaner – Thema in der ZEIT und anderen Mainstream-Medien? Immer noch kein offizielles Mahnmal für den in Berlin 2015 ermordeten Juden Yosi Damari:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/die-einstige-reichshauptstadt-von-adolf-hitler-immer-noch-kein-offizielles-mahnmal-fuer-den-ostern-2015-sadistisch-totgeschlagenen-juden-yosi-damari-am-tatort-erinnert-bisher-fast-nichts-an-das-ver/
Rotes Rathaus Berlin – freier Blick zum Tatort, laut Anwohnern.
Ausschreitungen in Suhl – importierte ethnisch-religiöse Konflikte:
Erfolgreiche, zügige Schaffung von Parallelgesellschaften in Deutschland:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/12/es-sind-parallelgesellschaften-entstanden-wdr-tv-2015-zu-den-erfolgen-der-autoritaeten-beim-zuegigen-installieren-von-gewalt-gesellschaftsmodellen-in-deutschland/
“Dresden wird gefährliches Pflaster” – systematische Förderung von Gewalt und organisiertem Verbrechen, Resultate: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/
Verbrechensförderung in Sachsen:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/16/weitere-grosse-erfolge-bei-verbrechensfoerderung-in-sachsen-2015-pegida-kritik-den-verantwortlichen-autoritaeten-entsprechend-unbequem-am-helllichten-tag-werden-oeffentlich-drogen-verkauft-gesc/
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Selbst manche Pegida-Anhänger nehmen Äußerungen von Politschauspielern des sog. politischen Spektrums( von sog. links bis sog. rechts) immer noch für bare Münze.
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Bodo Ramelow und die politischen Partner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
Willy Brandt und Brasiliens Folterdiktatur:
Die Wertvorstellungen der Grünen:
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken:
Rebecca Harms (l.) und Werner Schulz – welche Werte sie mit Oligarchin Timoschenko (“Russen abschlachten”) verbinden. Ausriß.
Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
SPD-Chef Gabriel und Ukraine-Oligarchin Timoschenko – “Mitglied der überaus korrupten Elite”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/
Gabriel fordert Boykott der EM in der Ukraine
Angesichts des Umgangs mit Timoschenko fordert SPD-Chef Gabriel Politiker dazu auf, die EM zu boykottieren. Die Welt
Lobend äußerte sich SPD-Chef Gabriel über Bundespräsident Joachim Gauck, der wegen des Umgangs mit der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timotschenko seinen Besuch in der Ukraineabgesagt hatte.„Über diese Entscheidung des Bundespräsidenten habe ich mich sehr gefreut. Die Absage der Reise beweist, dass wir mit Joachim Gauck den richtigen Mann zum Staatsoberhaupt gemacht haben. Sein Freiheitsideal ist alles andere als veraltet, wie ja manche seiner Gegner behauptet haben. Es ist brandaktuell.“ Focus
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß.
Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Timoschenko über Putin: bereit, “diesem Mutterficker in den Kopf zu schießen”.(Telepolis) FAZ-Leserbrief: “AUCH PRIVAT… würde ich mit Menschen dieses Sprachgebrauchs weder telefonieren noch mich an einen Tisch setzen – hat der Kaffee gemundet, Frau Merkel?”
SPD-Gabriel in Saudi-Arabien 2015:
Dieser Beitrag wurde am Montag, 24. August 2015 um 03:07 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
« Brasiliens Menschenrechtspriester Julio Lancelotti verurteilt Schweigen von Angela Merkel und ihrer Regierungsdelegation im August 2015 zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Tropenland. „Doppelmoral – absoluter Vorrang wirtschaftlicher Interessen“. Schweigen auch bereits 2008 bei offizieller Reise nach Brasilia… – Ukraine 2015 – die auch von deutschen Steuerzahlern finanzierte Marionettenregierung in Kiew, der sog. Unabhängigkeitstag. Nazi-und Faschisten-Finanzierer Poroschenko weiter an der Macht. Wer in Deutschland auf der Seite von Oligarchin Timoschenko(„Russen abschlachten“ steht…Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.” „Putin, Putin“-Sprechchöre bei Pegida-Protesten. »
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