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Demokratie, Flüchtlinge,Irak, Lügen, Syrien,Terror, USA,Verschweigen
Angesichts einer schockierenden Reihe von Gewalttaten der letzten Tage – einige darunter mit direktem Zusammenhang zu westlichen Kriegen, Flucht- und Migrationswellen -, sah Angela Merkel sich genötigt, in einer Pressekonferenz Stellung zu nehmen.
Dabei lügt sie nicht nur bezüglich des Irak, sondern auch im Hinblick auf ihre generelle Unterstützung für westliche Kriege.
Wie wir hier gezeigt haben, haben ARD und ZDF die Massaker in Syrien, auf die Tilo Jung in seiner Frage abhebt, in der vergangenen Woche geflissentlich totgeschwiegen. Merkel ihrerseits leugnet dann auf eine direkte Frage von Tilo Jung ihre damalige Unterstützung für den Irak-Krieg 2003, der ursächlich für die Entstehung des IS war.
Tilo Jung: „… Wie Sie wahrscheinlich letzte Woche mitbekommen haben, haben Bombardierungen unserer Anti-ISIS-Koalition im Norden Syriens mehr als 100 unschuldige Menschen getötet, darunter 35 Kinder….“
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Angela Merkel: „Ich unterstütze nie einen Krieg. Ich hab auch den Irak-Krieg nicht unterstützt….“
Bis heute unterstützt Merkel nicht nur eine ganze Reihe von Kriegen in der islamischen Welt – darunter auch den Krieg im Irak -, sondern auch den Krieg in der Ukraine, der ohne deutsches Geld und politische Rückendeckung für das vom Westen installierte Regime nicht möglich wäre.
Zur Erinnerung:
Die vom Irak ausgehende Gefahr ist nicht fiktiv, sondern real. Zweitens: Nicht gegen, sondern nur gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika muss Europa mehr Verantwortung für die Aufrechterhaltung des internationalen Druckes auf den irakischen Diktator Saddam Hussein übernehmen. Dazu gehört, wie es die Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs zum Ausdruck bringt, militärische Gewalt als letztes Mittel zur Durchsetzung der UN-Resolutionen zu befürworten. (Washington Post; „Schroeder Doesn’t Speak for All Germans“; Angela Merkel February 20, 2003)
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Berlin, 28. Juli 2016. Zur Regierungserklärung von Angela Merkel erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Halbherzige Ankündigungen und minimale Konsequenzen. Selbst jetzt, wo es nach den grausamen Attentaten jedem klar sein muss, dass die offenen Grenzen uns in höchste Terror-Gefahr begeben, hält Merkel an ihrem verfehlten Kurs fest. ‚Wir schaffen das‘ muss wie Hohn für die vielen Opfer der zahlreichen Anschläge klingen.
Nein, so werden wir es nicht schaffen. Ihr Aussitzen ist fahrlässig und sträflich. Hier geht es mittlerweile nicht nur um ein gesellschaftliches Problem, hier geht es um Menschenleben.
Wenn Frau Merkel ernsthaft glaubt, diese Krise durch stures Aussitzen zu meistern, verrät sie unsere Gesellschaft. Es wird Zeit, einen Maßnahmenkatalog gegen Merkel vorzubereiten, um unser Land zu retten.“
–AfD:
Berlin, 27. Juli 2017. Eine Kurzmeldung geht durch die Medien, deren Bedeutung niemand verstehen kann. Vielleicht wird sie auch nur deshalb verbreitet. Gegenüber dem ersten Halbjahr 2015 hat sich die Zahl der „unbegleiteten Jugendlichen“, die einen Asylantrag in Deutschland stellen, versechsfacht. Es handelt sich um 17.909 Personen. Viele von ihnen haben in ihren Papieren dasselbe Geburtsdatum, nicht nachprüfbare Altersangaben und kommen alle aus sicheren Herkunftsstaaten. Nach Art. 16a Abs. 2 Grundgesetz haben sie daher alle kein Asylrecht in Deutschland, nicht einmal das Recht auf ein Prüfverfahren und überhaupt ein Recht auf Aufenthalt.
Nach deutschem Jugendhilferecht werden solche Personen in stationären Einrichtungen untergebracht bis zur Volljährigkeit. Die Jahreskosten pro Person betragen mindestens 75.000 Euro, vielfach bis 100.000 Euro. Diese unglaubliche Zahl ergibt sich, wie alle Fachleute wissen, daraus, dass solche Einrichtungen so mit Fachpersonal ausgestattet sind, dass eine familienähnliche Erziehungssituation bereit gestellt wird. Bei der unteren Grenze des Betreuungsaufwands entstehen für den hier angesprochenen Personenkreis dieses Zeitraums jährliche Kosten von 1.343.000.000 Euro. Im ungünstigeren Fall werden es bis zu 2 Milliarden sein. Man kann sich leicht vorstellen, welchen Nutzen man mit diesem Geld für echte Flüchtlinge in internationalen Lagern oder gar in deren Heimatländern stiften könnte. Der humanitäre Nutzen, der nicht geleistet wird, ist daher noch größer als die Probleme, die ohne Not im Inland geschaffen werden.
Die Integrationsperspektive für diesen Personenkreis ist minimal. D.h. die Folgeprobleme für das weitere Leben dieser Menschen und ein Aufnahmeland wie Deutschland kommen anschließend noch hinzu. Und diese ergeben sich für die kommenden Jahrzehnte. Dies alles gilt natürlich für alle diejenigen, die schon hier sind und die weiter über unkontrollierte Grenzen einreisen. Wie lange noch, hat allein diese Bundesregierung in Händen. „Die Verantwortungslosigkeit dieser Bundesregierung übertrifft auch in diesem Fall, der nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Gesamtgeschehen der Migration darstellt, alles, was dieses Land seit Jahrzehnten erlebt hat“, so Glaser. „Die Lage muss sich offenbar weiter zuspitzen, bis sich die elementare Vernunft Bahn brechen wird. Und das wird schmerzlich sein.“
Komm Merkel, hier erlebst Du Dein BLAUES WUNDER!/Festerling-Website
Donnerstag, 28.07.2016 – 20:15 Uhr – Edwin Wagenfeld:
Ja, Merkel, wenn du am 3. Oktober noch immer im Bundeskanzleramt hockst, dann komm‘ nach Dresden, hier wirst du dein Blaues Wunder erleben! Deine Speichellecker, Hofschranzen und Schoßhündchen im Bundestag und bei der deutschen Presse mögen einen Nichtangriffspakt mit dir geschlossen haben – WIR NICHT! Im Gegenteil, nach deinem nichtssagenden Gequassel in der Kanzler-Pressekonferenz stehen die Zeichen auf Attacke. Also, GröKaZ, trau‘ dich – AHU!
Ok, Merkel, if on 3 October you’ll still crouching in your Federal Chancellery palace, then come to Dresden, here you’ll be for the high jump, you’ll experience your „blue wonder“! All your lickspittles, courtiers and lapdogs in Parliament and German press may have made a non-aggression pact with you – WE DO NOT! On the contrary, according to your meaningless babble in the Chancellor’s press conference on 28th of July, all signals point to attack. So, GröKaZ, if you dare – AHU!
Ein Appell an alle deutschen Journalisten
Donnerstag, 28.07.2016 – 17:15 Uhr – Solidarität mit Tatjana Festerling:
Thomas Böhm: Reaktiviert endlich die Restbestände Eures Verstandes!
Die Bundespressekonferenz hat wieder einmal gezeigt, es gibt einen „Nichtangriffspakt mit der Kanzlerin“. Noch treffender bringt es Thomas Böhm weiter im Text auf den Punkt „gut bezahlte, schreibende Edel-Nutten“. So ist es. Und gut, dass überall in Europa die linken Schmierblätter am Kiosk vergammeln und die Auflagenzahlen ins Bodenlose rauschen.
Originaltext hier auf Journalistenwatch: Link zum Video
„Wir schaffen das“
Donnerstag, 28.07.2016 – 15:50 Uhr – Solidarität mit Tatjana Festerling:
Merkel schwört uns jetzt auf den Endsieg ein. „Fluchtursachen bekämpfen“ – und keiner der deutschen Presse-Arschkriecher wagt es, diese Frau knallhart zu konfrontieren. Alle gemeinsam sediert, man fragt sich, wie sie das machen – wird im Saal Seroquel versprüht?
Kein Paukenschlag
Donnerstag, 28.07.2016 – 13:40 Uhr – Anm.d.Red.:
Wer zur heutigen BPK von Merkel ein „herausragendes, überraschendes oder gar Aufsehen erregendes Ereignis“ erwartet hatte wurde (mal wieder) bitter entäuscht! Außer dem üblichen bla, bla, bla und der „Wir schaffen das“ Parole nichts „Neues“.
Merkel sagt:
„Es sei unbestritten, dass es Angst gebe in Deutschland, aber Angst sei kein Ratgeber für die politische Arbeit. Schlimm sei auch die allgemeine Verunsicherung… – Der Staat müsse das Vertrauen wieder herstellen.“
Sie lässt aber weg, in wen oder was – vor allem aber WIE.
Ausriß. “Deine Kinder sind dir scheissegal – dann wähl uns 2017 noch einmal !
Urlaubsregionen ohne Terrorismus 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/13/chinese-tourism-to-russia-jumps-63-rt-2016-fortdauernder-boom-bei-chinesischen-touristen-in-russland-die-ungeliebte-konkurrenz-westlicher-tourismuskonzerne/
Landtagswahlen 2016, Resultate in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz – Gründe für AfD-Erfolg und Verluste der Islamisierungsparteien:
Ausriß TA 2016.
Fall Gedeon/AfD 2016 und der von Islamisierungsparteien in Deutschland geförderte Antisemitismus:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/06/gedeon-die-randpersonalie-und-der-in-deutschland-von-islamisierungsparteien-kraeftig-gefoerderte-antisemitismus-wer-seit-jahren-die-zahl-engagierter-judenhasser-zuegig-erhoeht-und-dafuer-von-inte/
”Die Europäische Union ist eine Diktatur von Mafias, die die lokale Kultur zerstören”. Rafael Lusvarghi, brasilianischer Menschenrechtsaktivist.
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Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
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Gauland: Der Neun-Punkte-Plan der Kanzlerin ist lediglich ein Beweis ihrer Uneinsichtigkeit
Berlin, 29. Juli 2016. Zum Neun-Punkte-Plan der Kanzlerin erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland:
„Der Anti-Terror-Plan von Frau Merkel ist nicht mehr als ein Placebo für Gutgläubige, eine Frechheit für Fachleute und ein Hohn für die Opfer der jüngsten Terroranschläge. Die einzelnen Punkte kann man so zusammenfassen: Längst geplant, bereits eingeleitet, heikel, keinen Einfluss oder kaum umsetzbar. Konkrete neue Vorschläge, die das Problem im Kern lösen, sucht man vergebens. ‚Historisch‘ daran ist allein das Versagen der Kanzlerin.
Die AfD-Forderungen in dieser Krise sind substantieller und problemübergreifender: Wir müssen dringend unsere Grenzen kontrollieren, um den Zustrom von Asylbewerbern zu stoppen. Die Kanzlerin will die Grenzen weiterhin offenhalten.
Wir müssen dringend die Polizei besser ausstatten und auf die neue Gefahrenlage spezialisieren. Die Kanzlerin will die Bundeswehr als Hilfspolizei im Innern.
Wir müssen dringend eine Bundespolizei mit erweiterten Befugnissen aufbauen. Die Kanzlerin empfiehlt den Ländern, ihre Polizeien in den Haushaltsberatungen besser zu berücksichtigen.
Wir benötigen dringend eine zentrale Asylbewerbererfassungsstelle und ein zentrales Abschiebezentrum, um die Lage besser kontrollieren zu können und eine effiziente Abschiebepraxis zu erreichen. Die Kanzlerin schweigt zum desaströsen Abschiebeverfahren.
Alles in allem verdient Merkels Anti-Terror-Plan seinen Namen nicht, denn er ist alter Wein in neuen Schläuchen. Er ist ein schallendes ‚Weiter so‘ und ein Beweis ihrer Uneinsichtigkeit.“
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“Die Deutschen finden Trumps Vorgehen allerdings mehrheitlich falsch.” BILD. “Nur 26 Prozent halten den Luftschlag demnach für richtig, 59 nicht.” Nachdenkseiten 2017: “Der US-Angriff auf Syrien zeigt einmal mehr. Wir müssen uns aus den Armen der USA befreien. Das ist schwierig. Aber notwendig.” **
“Der US-Luftschlag und die Folgen: Nur 26 Prozent der Deutschen halten Trumps Angriff in Syrien für richtig.”
“40 Prozent der Deutschen befürchten, dass es nun zu einem militärischen Konflikt zwischen Russland und den USA kommt.” BILD
SPD-und CDU-Politiker für Aggression gegen Syrien, für den völkerrechtswidrigen “Luftschlag” – Wirkung auf Wahlkampf in Deutschland 2017:
“Bundesregierung verteidigt Angriff auf syrische Militärbasis”. Tagesschau, 7.4. 2017
Tagesschau, 7,4, 2017: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte den US-Angriff auf eine syrische Militärbasis “nachvollziehbar”. “Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar”, erklärte Gabriel am Rande seiner Mali-Reise in Bamako, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Tagesschau – SPD-Gabriel legt nach wie vor der deutschen Bevölkerung, darunter SPD-Wählern, keinerlei Beweise für die Richtigkeit seiner Behauptung vor.
