Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Berlin-Wahlkampf 2016 – die SPD. „Petra Hinz tritt am 5. September aus der SPD aus“. Bildzeitung ohne Garantie für tatsächlichen SPD-Austritt der Hochstaplerin, einen Tag nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Offenbar immer noch keine Rückzahlung der von SPD-Politikerin Petra Hinz zu Unrecht einkassierten Leistungen(Diäten etc.) seit 1989, immer noch keine Aberkennung der Abgeordneten-Pensionsansprüche – alles vom betrogenen Steuerzahler finanziert…Die kuriosen Mythen über SPD-Idole Helmut Schmidt und Willy Brandt…Das bizarr-groteske Willy-Brandt-Forum Unter den Linden im Berliner Wahlkampf 2016.
Petra Hinz tritt am
5. September aus der SPD aus“. Bildzeitung
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„Wehner hielt SPD für korrumpiert“. DER SPIEGEL 2016:“…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…“
„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus 2016 bei AfD-Kundgebung in Schwerin.
Ausriß MZ.
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.
Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
„Bespitzelung
BND setzte Nazi-Täter für „Operation Fadenkreuz“ ein
BND-Gründer Reinhard Gehlen ließ in den Fünfzigerjahren Hunderte Politiker, Wissenschaftler, Militärs und Journalisten bespitzeln – von einer Gruppe schwer belasteter Altnazis.“ DER SPIEGEL, Okt. 2016
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Der Kommissarbefehl, die gezielte Ausrottung der Funktionselite der Sowjetunion durch die Funktionseliten des Hitler-Kapitalismus – die Verbrechen der Wehrmacht:
“Robert Allertz:`…sofort mit der Waffe zu erledigen`. Edition Ost
“Die mündliche Weitergabe von Vorschriften, Anweisungen und geheimen Befehlen war ein Wesenszug der Nazi-und Militärdiktatur.”(Robert Allertz, Seite 24) Neoliberale Machteliten verfahren aktuell genauso.
“Mit dem Kommissarbefehl übernahm die Wehrmacht aktiv einen Teil der Morde. Aus dem OKH kam die Initiative, nicht nur militärische Kommissare, sondern auch zivile Spitzenfunktionäre in eigener Regie zu töten…Dass die deutschen Spitzenmilitärs – von wegen saubere Wehrmacht – sich 1941 diese kriminelle Vorgabe der Hitlerclique widerspruchslos zu eigen machten, ist dokumentiert.”
“Deutsche Soldaten sagten übereinstimmend aus, dass Kommandeure von Panzerdivisionen den Befehl erteilt hätten, keine Gefangenen zu machen – vermutlich um das Vordringen ihrer Truppen zu beschleunigen.”(Allertz) Umso interessanter ist daher, die Kriegsdarstellungen von Hitlers Panzergenerälen, anderen hohen Militärs der Panzertruppe in Bezug auf solche Kriegsverbrechen, solche Vorgehensweisen zu durchforsten. Hitlers Panzertruppe erfüllte durch ihr militärhistorisch einmalig rasches Vorpreschen den nazistischen Auftrag, eine möglichst große Zahl an Mitgliedern der sowjetischen Funktionselite gefangenzunehmen und zu ermorden.
„Der gleichfalls unrühmlich bekannt gewordene sogenannte „Kommissarbefehl“ gelangte überhaupt nicht zur Kenntnis meiner Panzergruppe. Er ist anscheinend bereits bei der Heeresgruppe „Mitte“ angehalten worden. Auch der „Kommissarbefehl“ ist bei meinen Truppen nicht angewendet worden.“ (Heinz Guderian, Erinnerungen eines Soldaten, Stuttgart (17. Auflage) 2001, Zitat S. 138.)
Zur Panzergruppe 2, die von Guderian befehligt wurde, gehörte auch das 47. Panzerkorps, deren Kommandeur, General Lemelsen, sich bereits am 25. Juni 1941 – also 3 Tage nach dem Überfall auf die SU (!) – genötigt sah, folgenden Befehl zu erteilen:
“Ich habe festgestellt, daß in sinnloser Form Erschießungen stattgefunden haben, sowohl von Gefangenen wie von Zivilisten. Der russische Soldat, der in Uniform gefangengenommen wird und tapfer gekämpft hat, hat Anspruch auf ehrenvolle Behandlung. Diese Anordnung ändert nichts an dem Befehl des Führers über rücksichtsloses Vorgehen gegen Freischärler und bolschewistische Kommissare.”
(Quelle: Dokument BA-MA, RH27-18/24, 25.6.41.)
Fünf Tage später musste General Lemelsen erneut an seine Soldaten appellieren, da sie offenbar seinen ersten Befehl völlig ignoriert hatten (es wurde dennoch niemand zur Rechenschaft gezogen):
“Trotz meiner Verfügung vom 25.6.41 … werden immer wieder Erschießungen von Gefangenen, Überläufern und Deserteuren festgestellt, die in unverantwortlicher, sinnloser und verbrecherischer Weise stattfinden. Das ist Mord!
[…] Der Erlaß des Führers befiehlt ein rücksichtsloses Vorgehen gegen den Bolschewismus (politische Kommissare) und jedes Freischärlertum! Einwandfrei als hierzu gehörig festgestellte Leute sind abseits zu führen und ausschließlich auf Befehl eines Offiziers zu erschießen.”
Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
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Der Wiederaufbau der Sowjetunion war wegen des Fehlens von großen Teilen der systematisch ausgerotteten Funktionselite entsprechend erschwert und verlangsamt. Die mit Kriegsverbrechern, Altnazis stark durchsetzte Funktionselite der Bundesrepublik Deutschland setzte nach 1945 im Kalten Krieg nicht zufällig stark auf diesen Kontext – daß viele Probleme in der Sowjetunion nach 1945 ein Resultat des Fehlens entsprechender Fachleute, Spezialisten waren, die die Wehrmacht systematisch ermordet hatte, wurde in der Medienpropaganda des Kalten Kriegs verschwiegen, verschleiert. Wie die nazistisch orientierten Machteliten der Bundesrepublik Deutschland nach dem Anschluß von 1990 mit der DDR-Funktionselite umgingen, ist allgemein bekannt. “Der deutsche Rechtsstaat kriminalisierte ebenfalls seine politischen Gegner. Der einzige Unterschied: Er erledigte diese nicht `grundsätzlich sofort mit der Waffe`, sondern mit demokratischen Mordinstrumenten wie Gerichten, Finanz-und Arbeitsämtern sowie Stasi-Unterlagenbehörden. `Wir werden sie an den sozialen Rand drängen`, hatte der Bundesjustizminister 1991 programmatisch auf dem Deutschen Richtertag erklärt.
Ausriß:”…tapfer und treu, wie deutsche Soldaten seit Jahrhunderten für Volk und Vaterland ihr Leben hingegeben haben.”
NACH FEUER IN UNTERKUNFT
Flüchtlinge bleiben
in U-Haft/Bildzeitung zu Kulturbereicherung in Bayern 2016
Nürnberg – Zwei Bewohner der niedergebrannten Asylbewerberunterkunft in Oberfranken bleiben nach dem Feuer vorerst in Untersuchungshaft.
„Das wird bis zum Beginn der Verhandlung wohl auch so bleiben”, sagte ein Sprecher der Polizei. Die beiden aus Syrien stammenden Männer müssen sich wegen fahrlässiger Brandstiftung verantworten.
Die 18 und 20 Jahre alten Männer hätten glühende Holzkohle einer Wasserpfeife unsachgemäß entsorgt, hatten Polizei und Staatsanwaltschaft nach ersten Ermittlungen mitgeteilt.
Sie kamen deshalb in Untersuchungshaft – wie üblich in unterschiedliche Justizvollzugsanstalten.
Bei dem Brand der ehemaligen Gaststätte in Gößweinstein (Landkreis Forchheim) in der Nacht zu Samstag waren rund 100 000 Euro Sachschaden entstanden.(Waren die Schuldigen nicht doch eher Honecker-geprägte ostdeutsche Neonazis? Noch unlängst war diese Schuldzuweisung üblich)
Hochstaplerin Petra Hinz(SPD) 2016, Tricks und Umgangsformen in der SPD, der SPD-Bundestagsfraktion: Offenbar immer noch keine Rückzahlung der zu Unrecht einkassierten Leistungen(Diäten etc.) seit 1989, immer noch keine Aberkennung der Abgeordneten-Pensionsansprüche – alles vom betrogenen Steuerzahler finanziert…Wikipedia: “Schlüsselerlebnis für ihren zukünftigen Lebensweg als Politikerin sei ihr zufolge „der Auftritt von Willy Brandt in der Grugahalle“ im Jahr 1969 gewesen.” Die kurios-bizarre Mythenbildung um SPD-Idole wie Willy Brandt und Helmut Schmidt…Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. AfD-Wahlkampf 2016. **
“Ein Hochstapler ist eine Person, die mehr scheinen will, als sie ist, indem sie einen höheren gesellschaftlichen Rang, eine bessere berufliche Position oder ein größeres Vermögen vortäuscht, häufig in der Absicht des Betrugs.”
Der SPD-Parteivorstand, die SPD-Bundestagsfraktion verschweigen bisher der deutschen Öffentlichkeit, wann und in welcher Höhe die seit 1989 an die SPD-Hochstaplerin gezahlten finanziellen Leistungen(Diäten etc.) zurückgezahlt werden, wann der Pensionsanspruch der SPD-Hochstaplerin in welcher Höhe aberkannt wird. In zahlreichen Leserbriefen an deutsche Medien werden tagtäglich entsprechende Forderungen gestellt, ohne daß die SPD-Führung reagiert.
“Für die SPD ist der Fall Petra Hinz eine Katastrophe – ein Nachbeben wird es sicherlich geben.” FAZ 2016
Wikipedia: Im März 2009 wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen Petra Hinz ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung eingeleitet hatte. Ihr wurde vorgeworfen, seit 2003 keine ordentlichen Steuererklärungen beim Finanzamt abgegeben zu haben.[20] Im Juli 2009 wurde das Verfahren gegen eine Geldauflage eingestellt.[21]
Im Juli 2012 lud die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Mitarbeiter im Deutschen Bundestag Hinz zu einem Gespräch über die Klagen von mindestens 20 ehemaligen Mitarbeitern ihres Bundestagsbüros über „irrsinnige Schikanen“ und „persönliche Erniedrigungen“ ein. Hinz verweigerte das Gespräch und schrieb stattdessen in einer Antwort, die Vorwürfe würden „jeder Grundlage entbehren“. Als Hinz nach der Bundestagswahl 2013 wieder einen Bürojob ausschrieb, verschickte die Arbeitsgemeinschaft eine „Warn-Rundmail“ an potenzielle Bewerber.[22]
Mitte Juni 2016 versandte eine „Gruppe ehemaliger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Petra Hinz“ anonym einen Brief an diverse verantwortliche Stellen, so an die SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sowie an ihren GeneralsekretärAndré Stinka und an die Mitglieder der Essener SPD-Ratsfraktion. Demnach würden „zum täglichen Umgangston im Büro Hinz persönliche Beleidigungen, Diffamierungen, Mobbing, ständige Überwachung und Maßregelung sowie die Übertragung von demütigenden Aufgaben“ gehören.[23][24] Durch diesen Brief sollte eine erneute Kandidatur Hinz’ für den Bundestag verhindert werden, die bis dahin bereits über 50 Mitarbeiter „verschlissen“ hatte und zuletzt gar keine mehr hatte.[25][26]
Hinz erklärte:
„Sollte der Autor des Schreibens SPD-Mitglied sein – was ich einfach nicht glauben mag – müssten die Essener Sozialdemokraten dafür sorgen, dass er oder sie nicht mehr lange Mitglied bleibt. Jemand, der in ehrabschneidender Weise sozialdemokratische Mandatsträger diffamiert und sozialdemokratische Delegierte nötigt, hat in unserer Partei nichts mehr zu suchen. Er verstößt gegen die Grundprinzipien der Partei, der Solidarität, der fairen demokratischen Diskussion und der demokratischen Wahl unserer Mandatsträger.“
– Petra Hinz am 11. Juli 2016 auf ihrer Homepage[27]
Ausriß – bizarrer SPD-Absteiger Maas neben AfD-Aufsteiger Höcke.
Das bizarr-groteske Willy-Brandt-Forum Unter den Linden im Berliner Wahlkampf 2016 – die auffällige Freundschaft von Willy Brandt mit Folterdiktatoren nazistisch-antisemitisch geprägter Militärregimes in Lateinamerika:
Kein Foto von Brandt und Geisel im Willy-Brandt Forum Unter den Linden, Berlin – keine Informationen über Brandts Vorschlag an die Folterdiktatur zu einem Nuklearabkommen – auf das ein geheimes militärisches Atomprogramm mit Atomtestgelände in Amazonien folgte…
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Daß sich gar die Freie Universität Berlin für kuriose Darstellungen im Forum Willy Brandt interessieren könnte, war wegen der nicht eben progressiven Ausrichtung der Universität nicht anzunehmen. Die FU hatte ausgerechnet den brasilianischen Politiker Fernando Henrique Cardoso zum Ehrendoktor ernannt – wohl wissend, daß dieser für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht wird, sich sogar für die Freilassung von Pinochet einsetzte. Nicht einmal der ASTA der Freien Universität fand die Ernennung Cardosos zum Ehrendoktor problematisch, Hinweis auf die Zustände.
SPD-Politiker und Geheimdienstexperte Andreas von Bülow – nicht zufällig im Kontext des Helmut-Schmidt-Personenkults unerwähnt…:
“In Südamerika beteiligten sich die strafverschonten dankbaren Söldner des Faschismus am Sturz der als links oder auch nur reformerisch erachteten Regierungen und deren Ersatz durch putschende Militärregierungen. Die Drehbücher hierzu wurden in der CIA-Zentrale in Verbindung mit den Residenturen in den Zielländern geschrieben und durchweg von der politischen Spitze der USA gutgeheißen und angeordnet. Im Vollzug der Unterdrückung demokratischer oppositioneller Kräfte bedienten sich Militär, Polizei und Geheimdienste in den Ländern der Dritten Welt, insbesondere in Lateinamerika, privater Killerbanden, auch Todesschwadronen genannt, die von Armee und Polizei unterstützt wurden und an deren Rand angesiedelt sind. In schöner Regelmäßigkeit sind die Militärs und Polizeiführer der späteren Putsche zuvor Absolventen amerikanischer Schulen gewesen, in denen das Foltern zum Lehrprogramm gehört. Als die Kritik in den USA zu laut wurde, verlegte man das Schulungszentrum aus Washington D.C. in die unter amerikanischer Verwaltung stehende Panamakanalzone, wo vermutlich noch ungenierter an der Drangsalierungstechnik von Opponenten gearbeitet werden kann als in den USA selbst. Zu Militärputschen kam und kommt es in berechenbarer Regelmäßigkeit stets dort, wo die wirtschaftlichen Interessen großer US-Firmen gefährdet sind, wo Bodenschätze wie Öl und Gas, Silber und Gold, Uran und strategische Metalle leicht und billig zu fördern sind, wo große Kupferminen ausbeutbar sind oder nur das Land für den Plantagenanbau in Betracht kommt.”
“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”
Willy Brandt(SPD) und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung. “Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet.” DER SPIEGEL, 24/2016. Die gesteuerte Mythenbildung um Willy Brandt, Helmut Schmidt, Hans-Dietrich Genscher… **
“…denn die Amerikaner sicherten ihm 200000 Mark zu, was rund einem Drittel der jährlichen SPD-Mitgliedsbeiträge in Berlin entsprach.
…Wäre die Zahlung bekannt geworden, hätte sie die Karriere des späteren SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers wohl früh beendet…Danach ist die Zahlung der 200000 Mark der Höhepunkt einer Kampagne, mit der Washington in den Fünfzigerjahren die damals noch vielfach marxistisch ausgerichtete SPD auf Westkurs zu bringen versuchte. Trotz des Kalten Krieges lehnten nämlich zahlreiche Sozialdemokraten eine Wiederbewaffnung und die Westintegration der jungen Bundesrepublik ab. Um dies zu ändern, setzten die Amerikaner auf eine Gruppe in der Westberliner SPD um den Regierenden Bürgermeister Ernst Reuter, zu der auch Brandt zählte…In den Jahren 1952/53 flossen gestückelt weitere 106000 Mark an Hirschfeld; es gibt zudem eindeutige Hinweise auf andere Geldleistungen, deren Umfang noch unbekannt ist. Auch sorgten sie dafür, dass der dominierende US-`Rundfunk im amerikanischen Sektor`, RIAS, der Reuter-Gruppe besonders viel Sendezeit einräumte…
Bei Agitprop-Events zu Willy Brandt, darunter in Erfurt, wird dessen bemerkenswerte Haltung etwa zur Folterdiktatur Brasiliens stets verschwiegen, was Bände spricht. Mit der offiziellen Darstellung anderer Aspekte der jüngeren deutschen Geschichte, darunter des Anschlusses von 1990, verhält es sich genauso.
Wer in Deutschland stockreaktionär-rechts ist – und wer nicht…
Angesichts der starken Unterstützung für lateinamerikanische Foltergeneräle, nazistisch-antisemitisch orientierte Folterregimes gelten Brandt, Schmidt, Genscher in der offiziellen westdeutschen Geschichtsschreibung als ehrenwerte, vorbildhafte Personen.
Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß.
Diktator Geisel nennt die Ermordung von Regimegegnern eine Notwendigkeit – in Gespräch mit General Dale Coutinho(zitiert in Nachrichtenmagazin Veja 2003):
Geisel: “Brasilien wird heute als eine Oase angesehen.”
Dale Coutinho: “Ah, die Dinge haben sich sehr verbessert. Unter uns gesagt, läuft es besser, seit wir begonnen haben zu töten. Wir haben begonnen zu töten.”
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Coutinho, Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”
Veja:”Der Kongreßabgeordnete Ulysses Guimaraes verglich Geisel mit Ugandas Diktator Idi Amin…Geisel, General der demokratischen Öffnung, war für politischen Mord…Geisel wollte die Fortsetzung der Ausrottungspolitik.”
Die brasilianische Militärdiktatur produzierte in Rio de Janeiro Napalm im Stadtteil Bonsucesso und setzte es gegen Regimegegner u.a. 1972 in Araguaia ein.
Forum Willy Brandt in Berlin Unter den Linden – immer noch keine Sonderausstellung zur engen Zusammenarbeit Brandts mit der Folterdiktatur Brasiliens – was ist da passiert?
Forum Willy Brandt Unter den Linden in Berlin – keinerlei Informationen über Brandt-Kooperation mit Folterdiktatur Brasiliens.
Die westdeutschen Machteliten sind den archaischen brasilianischen Machteliten, Oligarchien ewig dankbar für Aufnahme und Schutz vieler Nazi-Kriegsverbrecher und anderer Nazi-Größen.
Ausriß, deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes von Brasilien und Helmut Schmidt 1978 im Bundeskanzleramt von Bonn.
Nixon und Kissinger 1973 über Willy Brandt, zitiert nach Süddeutsche Zeitung: Nixon:”Sie meinen, daß er unglücklicherweise bei sehr guter Gesundheit ist.”
Kissinger:”Leider wird er uns erhalten bleiben, yeah.”
Nixon:”Er ist ein Trottel”.
Kissinger:”Er ist ein Trottel.”
Nixon:”Er ist ein Trottel…”
Kissinger:”…und er ist gefährlich.”
Nixon:” Tja, leider ist er gefährlich.”
“Auch Egon Bahr findet an solchen und anderen Äußerungen Kissingers nichts Schlimmes; er und Brandt hätten nicht viel anders über die Gegenseite geredet.”
Grüne in Thüringen – fehlende Positionierung zu Willy Brandt und Bürgerrechten.
SPD-Politiker Andreas von Bülow:” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
AfD in Sachsen-Anhalt 2016: Wahlbetrugsvorwurf gegen CDU-Landtagspräsident Güssau – AfD will parlamentarischen Untersuchungsausschuß – Islamisierungsparteien von Sachsen-Anhalt, Ministerpräsident Rainer Haseloff(CDU), kuriose CDUSPDGrüne-Koalition unter Druck. “Die Aussichten stehen gut für RotRotGrün im Bund mit Duldung durch die CDU.” **
“Die AfD brachte das Thema Wahlbetrug und Wahlunregelmäßigkeiten in Sachsen-Anhalt bereits im Landtag auf die Tagesordnung in der aktuellen Debatte. Innenminister Stahlknecht (CDU) wiegelte hier letztlich mit Verschwörungstheorie ab.” AfD-Poggenburg
Seit den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, dem Wahlerfolg der AfD, kommt ein politischer Skandal nach dem anderen zum Vorschein.
Ausriß MZ. Hohe Wahlbeteiligung nützte just der AfD…
Die “Warnung” des CDU-Bundesinnenministers wirkte vorhersehbar wie Wahlwerbung für die AfD – die Partei erhofft sich dem Vernehmen nach auch für die drei bevorstehenden Landtagswahlen entsprechende politische Unterstützung dieser Art von De Maiziere:
De Maizière warnt vor Stimmabgabe für AfD 12.03.2016, 13:49/Bildzeitung
Berlin – Kurz vor den Wahlen in drei Bundesländern hat auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor einer Stimmabgabe für die rechtspopulistische AfD gewarnt.
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BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!/Bildzeitung
Dieser Beitrag wurde am Montag, 22. August 2016 um 23:10 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.