Erfurt – systemkritische Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag 29.9.2016. „Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen“. „Ihr seid alle gekauft!“. „Unsere Gelder versickern im Windradwahn!“ Fotoserie. Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen. „Hunderte demonstrieren gegen Ausbau von Windenergie“. Thüringer Allgemeine. Kuriose Anbiederungs-und Beschwichtigungsversuche von Systemparteien, die für den Energiewende-Bluff verantwortlich sind, auf der Kundgebung… Â» Beitrag Â» Klaus Hart Brasilientexte

http://www.sz-online.de/nachrichten/todesfalle-windrad-3458693.html

Ausriß, Sächsische Zeitung.

SZ: …Rund ein Kilo ist das Rotmilan-Weibchen schwer, bis zu 1,80 Meter kann die Spannweite der Flügel betragen. In Aktion wird Michael Deckwart den mäusebussardgroßen Greifvogel nicht mehr erleben können, denn der Rotmilan, den der Leubaer in der Nähe seines Wohnhauses gefunden hat, lebt nicht mehr. Getötet durch einen Flügelschlag der Windräder.

Für Deckwart ist das kein neuer Anblick. Allein im vergangenen Jahr hat er 15 Schlagopfer gefunden – von der Fledermaus bis zum Weißstorch. Einen Rotmilan hatte es aber bisher noch nicht erwischt. „Das ist der traurige Höhepunkt“, findet Deckwart. Denn der Rotmilan wurde von der Weltnaturschutzunion als mögliche vom Aussterben bedrohte Art eingestuft. Von dieser Vogelart gibt es weltweit noch maximal 29 000 Brutpaare. Mehr als die Hälfte des Gesamtbestandes ist in Deutschland heimisch, darüber hinaus existieren größere Populationen in Frankreich und Spanien.

Seit Beginn der 1990er Jahre gingen die Bestände zum Teil erheblich zurück. Besonders negativ ist der Rückgang im Osten Deutschlands, wo er sich auf mehr als 50 Prozent summiert. Eine Ursache dafür sind Unfälle an Windkraftanlagen…Der Todesfall im Windpark Leuba ist auch nicht der einzige in der Region, wie Michael Deckwart weiß. Auch im Windpark bei Melaune sei jüngst ein toter Rotmilan gefunden worden. Dabei habe Deutschland nach seiner Meinung aufgrund der großen Population hierzulande eine hohe Verantwortung, diese Vogelart zu schützen. Deckwart sieht die einzige wirkliche Lösung in der Abschaltung der Windkraftanlagen – zumindest zeitweise…Zitat SZ

https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c

Ausriß – schwere Kopfverletzung durch Rotor – keinerlei Konsequenzen für wirtschaftlich und politisch Verantwortliche…Bis 1990 zählte in vielen Regionen Ostdeutschlands der Ruf des Waldkauzes auch in den Dörfern zu den jedermann bekannten Naturgeräuschen – dank neuer “Umwelt”-Politik nach dem Anschluß längst vorbei.

Wie Wilhelm Breuer, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen, auf Anfrage mitteilte, handelt es sich bei dem Schlagopfer unzweifelhaft um einen Waldkauz.

Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.

http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html

Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…

“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR

“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/

“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/30/afd-und-windkraftwerke-energiewende-bluff-das-eeg-und-die-energiewende-gefaehrden-die-stromversorgung-sie-treiben-technisch-bedingt-den-strompreis-hoch-windenergieanlagen-zerstoeren-das-bild-uns/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/27/afd-fordert-pruefung-des-windkraftausbaus-auf-gesundheitliche-und-wirtschaftliche-risiken-afd-thueringen-zu-energiewende-bluff-2015/#more-49930

Wie Windkraftbefürworter ticken:

Ausriß, nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützter Storch unter Windkraftwerk.

Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…

Greenpeace verzichtet weiterhin auf Protestaktionen gegen deutsche Windkraftwerke, die massenhaft geschützte Tiere töten.

Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum.

“…ungefährlich für Mensch und Umwelt” – was stimmt denn nun?

Zerfetzter Uhu unter deutscher Windkraftanlage – Beweis für deren “Umweltfreundlichkeit”? Einfach mal nachschauen, welche deutschen Parteien jetzt im Wahlkampf das heikle, gefährliche Thema unter den Tisch kehren…Bisher noch keine Stellungnahme zuständiger politischer und wirtschaftlicher Akteure.

Ausriß. Pelikan von Windkraftwerk getötet.

Ausriß. Greenpeace, das durch seine spektakulären Umweltschutzaktionen bekannt ist, hat bisher noch nicht verlauten lassen, ob es jetzt zum Schutz der Rotmilane vor Ort aktiv wird.

Tote Fledermaus(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter Windkraftanlage, Foto (C): Archiv EGE

Deutschlands “umweltfreundliche” Windkraftwerke: Was von einer Silbermöwe übrigbleibt, wenn sie auf eine solche vielgelobte Industrieanlage trifft. Heutige herrschende Kriterien für Umwelt-und Naturschutz. **

Foto: Manfred Knake, aufgenommen bei Utgast.

Foto: Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V.

Reste eines beringten Uhu(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter “umweltfreundlichem” Windkraftwerk. Foto: Stefan Brücher.

Bild 2: Selten gezeigt: Vogel (einer von jährlich hunderttausenden) von WKA zerhackt. Alle Bilder der Doku von BOB HOYE “CURIOSITIES” entnommen (s. Anhang) Ausriß:

http://www.eike-klima-energie.eu/climategate-anzeige/killer-strom-die-fledermaus-vernichter-die-windkraftanlagen-sind-todesmaschinen-fuer-die-vogelwelt/

Bild 3: Echte “Schlagopfer” weisen häufig schwere Frakturen oder gar eine Zerteilung des Rumpfes auf, wie hier bei einem Weißstorch, dessen Einzelteile am Fundort zusammengesucht wurden (Foto: T. Dürr).

Bild 6: Der Rotmilan steht als Aasfresser an der Spitze der Fundstatistik. Selbst den 180 km/h schnellen Mauersegler erschlagen die Rotoren.

Bild 7: Fast alle Arten von Fledermäusen werden Opfer von Windrädern, darunter viele ziehende Fledermäuse aus Ost-Europa. Ausriß

Bild 14: Am 10.Mai 2012 fand der Wurlitzer Jagdpächter Thomas Gläsel einen toten Schwarzstorch in der weiteren Umgebung der Windkraftanlagen bei Oberkotzau. Georg Nowak von der LBV-Kreisgruppe Hof stellte neben zerschmetterten Beinen, die nur noch an den Beinsehnen hingen, fest, dass das Becken des Vogels kurz vor dem Bürzel zerschlagen wurde. Auch vom Schwanzansatz fehlte ein Stück. Der Storch scheint nach der Notlandung noch eine gewisse Zeit gelebt zu haben, denn das Gras um den Vogel herum war niedergedrückt. Ausriß.

http://www.eike-klima-energie.eu/energie-anzeige/die-farbe-gruen-vergessen-sie-naturschutz-mit-umweltzerstoerung-und-vernichtung-von-tieren-liegen-sie-richtiger/

Ausriß. Nur theoretisch streng geschützte seltene Geier unter Windkraftwerk.

Kennzeichnung der ehrenamtlichen DDR-Naturwacht, die hoheitliche Befugnisse besaß. Nach dem Anschluß von 1990 wurde die Naturwacht vorhersehbar abgeschafft, wie im Grunde der gesamte echte Naturschutz in Ostdeutschland.

Hallo Mitstreiter, Hallo Mitglieder der Thüringer Bürgerinitiativen,

zur Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen am

04. November 2016
im Landratsamt Eisenberg, Im Schloss

hat der THLEmV entsprechend des Beschlusses der 4. Sitzung der Bürgerinitiativen vom 05.10.2016 in Tautenhain eine Demonstration von

08:30 – 10:00 Uhr vor dem Landratsamt in Eisenberg

angemeldet.

Wir wollen den Mitgliedern der Ostthüringer Planungsversammlung und des Planungsbeirates eindringlich unsere Position zur gegenwärtigen Situation hier in Ostthüringen vermitteln.

Laut Informationsschreiben der Planungsgemeinschaft Ostthüringen kann innerhalb der vorgeschlagenen Vorranggebiete (Entwurfsstatus) zum RP Ost-TH bei Anträgen zur Errichtung von Windenergieanlagen keine Untersagung nach § 9 ROP erfolgen, da dem Willen des Plangebers Rechnung getragen wird.
Unsere Stellungnahmen zum Teilplan Windenergie werden zur Makulatur und die Öffentlichkeitsbeteiligung wird ausgehebelt!

Beim BImSchGGenehmigungsverfahren muss erst ab 20 WEA´s (gem. UVPG) eine öffentliche Beteiligung erfolgen!

Wir fordern:

Bis zum Abschluss der Auswertung der Einwendungen gegen die Entwürfe der überarbeiteten Teilpläne Windenergie in den Regionalplänen der Planungsgemeinschaften Ost und Mittelthüringen und deren Genehmigung gem. §14 Raumordnungsgesetz (ROG) (Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen) dürfen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraftanlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt gem. § 9 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) erteilt werden.

Keine Genehmigungen für weitere Windräder bis die Stellungnahmen ausgewertet sind, die Umweltberichte vorliegen und der Abwägungsprozess zum Teilplan Windenergie durchgeführt wurde.

Keine Genehmigungen bis ein schlüssiges Gesamtraumkonzept zu allen Raumnutzungsarten der Planungsregion vorliegt und beschlossen wurde.

Nehmen Sie an der Demo teil!
Mobilisieren Sie bitte ihre Mitglieder, die Einwohner ihrer Dörfer und unterstützen Sie bitte den THLEmV!

Bitte leiten Sie diese Email an Alle weiter, die uns im Kampf um eine sinnvolle Umsetzung der Energiewende unterstützen wollen!

Der Vorstand des THLEmV e.V.

i.A. Edgar Kolbe

Mauerfall und Anschluß 1990 – was für Natur und Biodiversität der zuvor artenreichen Ex-DDR geplant war. Erreichte Resultate weisen auf Umweltvernichtungsziele. Artenvielfalt und Lebensqualität…”Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Universität Halle. Entvölkerungspolitik in Natur, Städten und Gemeinden. Was in offizieller Geschichtsschreibung, Gehirnwäsche-Mainstream-Texten alles fehlt.

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http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/23/rio20-2012-welttreffen-der-naturvernichter-oko-zyniker-und-verdranger-mit-prognostizierten-resultaten-zuendegegangen-neoliberale-wirtschaft-siegte-mit-ihrer-strategie-wie-vor-20-jahren-bedrucke/

Naturvernichtung – Heimatvernichtung.

2014 haben ostdeutsche Naturschutzexperten in Website-Interviews auf die barbarische Artenvernichtung in der Ex-DDR nach Mauerfall und Anschluß 1990, nach der Abschaffung bisheriger Naturschutzgesetze und Umweltvorschriften verwiesen. Besonders effizient wird Naturzerstörung danach mittels Windkraftwerken, Autobahnen und Schnellstraßen, aber auch durch Monokulturen, stark gestiegenen Agrargifteinsatz sowie naturfeindliche Forstwirtschaft betrieben. Als bemerkenswert wird empfunden, daß just in dem besonders betroffenen Bundesland Thüringen die dortige grüne Partei im Wahlkampf 2014 diese gravierenden Probleme ausklammerte. Amtsträgern in Umweltministerien und Umweltämtern Ostdeutschlands steht eine gute Basis von Vergleichsdaten(Artenbestand vor und nach 1990) zur Verfügung, die indessen kaum an die Öffentlichkeit dringen. Wie die Resultate zeigen, hatten perverse Umweltverbrecher neben Singvögeln auch besonders Greifvögel und die besonders streng geschützten Fledermäuse im Visier: So gibt es in Regionen Thüringens heute nur noch maximal 20 – 30 % des Bestands an Mäusebussarden und Rotmilanen wie 1990. Früher kreisten die beinahe ständig über Dörfern und Städten – vorbei, die Schuldigen sind bestens bekannt.

Noch gravierender ist die Situation für die vom Aussterben bedrohten Fledermäuse. Laut jüngsten Studien, die auf der Tagung “Windkraftanlagen und Fledermäuse in Sachsen-Anhalt”(2014, Roßla, Kelbra, Sittendorf) vorgestellt wurden, werden in Deutschland durch umweltfeindliche Windkraftwerke jährlich im Durchschnitt 10 bis 12 Fledermäuse pro Anlage vernichtet – pro Jahr insgesamt etwa 200000 landesweit. Indessen wurden u.a. in Baden-Württemberg bis zu 39 vernichtete Fledermäuse pro Windkraftwerk registriert. Dies schaffe für die Population gravierende Probleme – der Einfluß solcher Vernichtung auf die europäische Fledermauspopulation sei riesig. “Unter den Schlagopfern machen migrierende Arten den höchsten Anteil aus…Da die meisten Migrationsrouten europäischer Zugfledermäuse durch Deutschland verlaufen, fällt Deutschland eine zentrale Verantwortung für den Schutz migrierender Fledermäuse zu. Zugfledermäuse unterliegen dem besonderen Schutz der UN-Konvention zum Schutz migrierender Arten, die auch von Deutschland unterzeichnet wurde…Da sublethal verletzte Tiere nicht in die Statistik eingehen, sind die Schlagopferzahlen als unterschätzt zu bewerten.”

Thüringer Artenexperten kritisierten u.a. die Windkraftwerke bei Immenrode, Kirchengel, Braunsroda, Greußen – dort seien getötete Fledermäuse gefunden worden. Bemerkenswert sei, daß Umweltministerien zwar Untersuchungen über Fledermaus-und Vogelvernichtung durch Windkraftwerke realisierten, die Ergebnisse dann aber der Öffentlichkeit verschwiegen würden, unter Verschluß blieben. Windkraftwerksfirmen müßten nicht einmal Schadenersatz angesichts der verheerenden Vernichtung streng geschützter Arten leisten – die Frage der notwendigen Nachzucht werde nicht einmal diskutiert.

Daß den meisten Deutschen bekannte Umweltverbrecher entgegen den Bestimmungen der UN-Konvention und des Bundesnaturschutzgesetzes dafür sorgten, daß Windkraftwerke dort errichtet werden, wo theoretisch streng geschützte Fledermäuse vernichtet werden, zeigt deutlich, wie stark sich kriminelle Energie, organisiertes Verbrechen auch im sehr sensiblen Bereich von Natur und Heimat manifestiert – Gesetze und sogar UN-Konventionen defacto außer Kraft gesetzt werden. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche wirtschaftlich und politisch Verantwortlichen entgegen Gesetz und Verfassung nicht entsprechend eingriffen.

Als “schockierend und naturfeindlich” wurde zudem die Landwirtschaftspolitik Deutschlands und der EU eingestuft. So werde selbst Getreide für die Energiegewinnung genutzt, während u.a. in Afrika ungezählte Menschen verhungerten. Agrarunternehmer gäben zwar solcherart argumentierenden Naturschutzexperten Recht – antworteten aber stets:”Die Landwirtschaftspolitik ist so ausgerichtet, damit verdiene ich das meiste Geld – also mache ich das so.” Die Orientierung auf Raps-und Getreide-Monokulturen bewirke, daß viele Wildtiere keine Nahrung mehr fänden. Autobahnen schadeten u.a. dem Rotwild, das jahrhundertelang benutzte Routen nicht mehr benutzen könne. Doch die Gewinninteressen der Autoindustrie hätten stets Vorrang. Bemerkenswert sei, daß Deutschlands Jägerschaft, deren Verband immerhin zu den Naturschutzverbänden gerechnet werde, die Waschbärpopulation trotz des wachsenden Schadens nicht austilge.

Interessant ist in diesem Kontext, wie sich deutsche Kirchen, deren Geistliche zur “Bewahrung der Schöpfung” stellen – diese stoßen sich, von Ausnahmen abgesehen, nicht einmal an dem von Windkraftwerken ausgehenden Lärm, dem Landschaft großflächig entwertenden weißen und roten Nacht-Blinklicht der Anlagen.

Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/13/deutschlands-wertloses-bundesnaturschutzgesetz-mindestens-200000-fledermause-aus-nordosteuropa-lassen-jedes-jahr-an-deutschen-windradern-ihr-lebenfrankfurter-allgemeine-zeitung-wie-heute-auc/

Politisch und wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher hatten es auch auf die Insektenvielfalt Ostdeutschlands abgesehen – die heutige Bestandsdichte an Bienen, Hummeln, Schmetterlingen, Käfern aller Art ist im Vergleich zu 1990 geradezu armselig. Ostdeutsche Naturschutzexperten zählen zu den seit dem Anschluß stark verringerten Vogelarten auch Sperbergrasmücke, Girlitz, Sperling, Feldlerche, Nachtigall, Grauspecht, Hohltaube, Kiebitz, Baumpieper, Rotkehlchen, Feldschwirl, Sumpfrohrsänger, Raubwürger, Neuntöter, Fitislaubsänger, Elster und andere Rabenvögel, Star und Stieglitz – die Liste ließe sich erheblich erweitern. Bemerkenswert ist, daß von den für diese Artenvernichtung Verantwortlichen bisher trotz entsprechender Straftatbestände des Bundesnaturschutzgesetzes niemand hinter Gittern sitzt oder auf andere Weise bestraft wurde. Besonders erhellend ist, Naturschutz-Versprechen hochrangiger Politiker und Regierungsgegner von 1989/90 den erreichten Resultaten gegenüberzustellen. Besonders bezeichnend für die Zustände – keine politische Partei, Institution oder NGO fordert von den politisch Verantwortlichen, den zu Mauerfall und Anschluß 1990 vorgefundenen Artenreichtum Ostdeutschlands wiederherzustellen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/

Im Kalten Krieg war Ostdeutschlands deutlich groessere Artenvielfalt, besonders auffällig bei Arten wie Stoerchen, Fischadlern und Massenvoegeln, fuer die westliche Seite ein ärgerliches Politikum und wurde entsprechend behandelt. Inzwischen sind die Erfolge bei der gezielten Abschaffung dieser Artenvielfalt deutlich und unuebersehbar, zudem gut messbar.

Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum. Auch per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien zu derartigen Themen Berichterstattungsverbote existieren. Darf in ostdeutschen Schulen diese komplexe Problematik gelehrt werden?

Die Resultate weisen auf tatsächlich verfolgte Ziele:

“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”.

Mythen und Fakten.

http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/

Massive Vernichtung von Fledermäusen durch Windkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/06/naturschutzreport-fledermause-in-thuringen-erschienen-fledermausforscher-wolfgang-sauerbier/

Bienenvernichtung – nach 1990 auch in Ostdeutschland gezielt betrieben: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/03/bienensterben-bewust-von-agrargift-mafia-in-kauf-genommen-uralt-beobachtungen-der-naturfreunde-bestatigt/

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.

Ausriß.

18. Januar 2017

AfD Thüringen

Dass das Aufstellen riesiger Windräder keine Gefahren für Vögel (und Fledermäuse) birgt, glauben wahrscheinlich nur die Linken und Grünen, die sich kurioserweise ja noch als Naturschutzparteien sehen.

In der Realität ist der sogenannte Vogelschlag durch Windkraftanlagen jedoch die Folge des Ausbaus dieser Energiegewinnung. Tiere verfangen sich in den Rotorblättern oder zerschellen an den Masten. Der Naturschutzbund Deutschland appelliert deshalb eindringlich an die Windkraftbetreiber, bei der Wahl der Standorte und dem Maß des Ausbaus Lebensräume und Tierarten nicht aus dem Blick zu verlieren. Für bestimmte Vogelarten ist die Windkraft gar bestandsgefährdend (http://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/voegel/gefaehrdungen/windenergie/).

Daher werden diese Anlagen daher als Vogelschredder bezeichnet (http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article133619102/So-koennten-die-Vogelschredder-entschaerft-werden.html).

Überall in Deutschland, wo die Anlagen unter linksgrünem Applaus aus dem Boden schießen, leidet auch die Tierwelt darunter. Schwäne, Adler, Eulen, Zugvögel fallen der Windkraftenergie zum Opfer. Die Zahl der getöteten Vögel wird auf fast 250.000 geschätzt. Da die toten Tiere meist aber schnell von Aasfressern verzehrt werden, müssen die Forscher von einer hohen Dunkelziffer ausgehen (http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/w-wie-wissen/artensterben-116.html).

Besonders betroffen durch diese Kollisionen sind in Thüringen Greifvögel, hier vor allem der Mäusebussard und der Rotmilan, auch die streng geschützten Schwarzstörche. Mehr als die Hälfte des Gesamtbestandes des Rotmilan, der auf der Roten Liste der Brutvögel Thüringens steht, brütet in Deutschland. Die Abnahme des Bestandes durch den Zusammenprall mit Windkraftanlagen würde diese Vogelart also noch mehr gefährden (http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Windraeder-toeten-in-Thueringen-vor-allem-Rotmilane-und-Maeusebussarde-975230954).

Während das Thüringer Umweltministerium den Anstieg der durch Windkraftanlagen getöteten Tiere befürchtet, strebt die rot-rot-grüne Landesregierung dennoch den weiteren Ausbau dieser an.

In der Wirklichkeit, welche die Befürworter der Windkraft gerne verdrängen, führen die Windkraftanlagen sogar zur Zunahme von Nestzerstörungen und Tötungen, um möglicherweise dem Ausbau der Anlagen nichts im Wege stehen zu lassen (http://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/angriffe-voegel100.html).

Und das alles – man kann es nicht deutlich genug sagen – geschieht durch polit-ideologische Forcierung und Agitation, unter dem Jubel der Linken, Roten wie Grünen, den vermeintlichen Tierschutzvertretern.

Nadine Hoffmann

Ausriß BILD 2016: “Der Windrad-Wahnsinn in Sachsen geht weiter!”

“Umweltexperten warnen. Windkraft zerstört unsere schöne Heimat.” BILD 2017. Echte Untertanen sehen das völlig anders, wollen wie Autoritäten immer mehr Windkraftwerke.

Antiwindkraftlied der “Rhöner Säuwäntzt”. **

tags: antiwindkraftlied der „rhöner säuwäntzt“

https://www.youtube.com/watch?v=0-aqoC1wNUU

https://www.youtube.com/watch?v=ANW0BW3Fk_c

“Aus unserm Wald ja da wird en Industriepark gemacht – zweihundert Meter hohe Windräder mit Blinklichter in de Nacht. Sie reden uns ein, dass man die Welt mit Windkraft retten kann, dabei ziehn sich Industriewölfe bloß ein grünes Schafsfell an. Die Leut’, die denken Windkraft, das wär ne saubre Sach, den’n sag’ ich nur, das hab ich zuerst auch noch gedacht, aber Windkraft, die zerstört Natur und bringen tut se nix. Ivch frach mich wer die Umwelt vor den Umweltschützern schützt.”

http://www.fuldaerzeitung.de/regional/fulda/neue-antiwindkraftlied-von-rhoner-sauwantzt-GN2078697

http://www.sauwantzt.de/

http://www.buergerinitiative-windstille.de/index.php/anti-windkraft-songs.html

http://www.ulrich-richter.de/musik-gegen-windkraft/

“CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes”. Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017. “Sie fordern, die hohe Subventionierung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien schnell zu reduzieren und schrittweise zu beenden.” CDU-Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann, Landtagsabgeordneter Stefan Gruhner, beide aus Thüringen. Ende massenhafter Umweltverbrechen in Sicht? Wird Bundesnaturschutzgesetz wieder in Kraft gesetzt?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/21/cdu-politiker-fuer-abschaffung-des-eeg-gesetzes-thueringer-allgemeine-20-5-2017-sie-fordern-die-hohe-subventionierung-auf-dem-gebiet-der-erneuerbaren-energien-schnell-zu-reduzieren-und-schr/

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1. Mensch und Gesundheit

1.1. Sichere Mindestabstände zu WEA

a) Unterstützen Sie im Interesse der Menschen in TH (bezgl. Gesundheitsschutz) eine Abstandsregelung nach bayrischem Vorbild (10-H) oder mind. eine solche wie im Land Nordrheinwestfalen (1.500 m)?
– Ja. Die Abstandsregelung und die Neuausrichtung der Energiepolitik in Bezug auf die Windkraftnutzung sind eng miteinander verbunden. Die notwendigen Abstände zu den immer höheren Windkraftanlagen sind in einem dicht besiedelten Bundesland wie Thüringen nicht realisierbar. Der Windkraftausbau muss deswegen sofort gestoppt werden und andere Energieträger müssen eingesetzt werden.
b) Befürworten Sie, u. a. auch aus marktwirtschaftlichen Gründen, die Abschaffung der Privilegierung der Windenergie im BauGB?
– Ja. Die Privilegierung der Windkraft im BauGB, die von CDU/CSU und FDP eingeführt worden ist, muss gestrichen werden. Es ist nicht ersichtlich, warum Windkraftanlagen, die tausende Tonnen wiegen und von denen zahlreiche Emissionen ausgehen, privilegiert im Außenbereich errichtet werden dürfen.

1.2. Schutz vor Schallimmissionen und Schattenschlag

a) Befürworten Sie den Gesundheitsschutz der Menschen nach dem Vorsorgeprinzip?
– Ja. Die mit den Windkraftanlagen einhergehenden gesundheitlichen Beeinträchigungen der Anwohner finden in der derzeitigen energiepolitischen Debatte kein Gehör. Dem Schutz der Gesundheit muss zukünftig viel mehr Bedeutung beigemessen werden. Die gilt vor allem für Infraschall, das hochfrequente Pfeifen der Rotorblätter und die nächtliche Warnbefeuerung.
b) Halten Sie die Überarbeitung der Norm DIN 45680 und der Richtlinien TA Lärm für erforderlich und setzen Sie sich dafür ein?
– Ja. Die Überarbeitung des Regelwerkes für den Umgang mit den Emsissionen von Windkraftanlagen ist eine unerlässliche Voraussetzung, um sogenannte „harte“ rechtliche Fakten gegen die weitere Errichtung von Windkraftanlagen in der Nähe von Wohnbebauungen zu schaffen.

1.3. Gesundheitsrisiko durch Infraschall und Körperschall

a) Setzen Sie sich für die konsequente Gewährleistung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit der Menschen, gemäß Art. 2 Abs. 2 GG, ein?
– Ja. Die körperliche Unversehrtheit darf niemals hinter die energiepolitischen Ziele zurücktreten. Vor diesem Hintergrund müssen umgehend Studien erstellt werden, die sich objektiv und unparteiisch auch mit den negativen Auswirkungen von Windkraftanlagen auseinandersetzen.
b) Stimmen Sie zu, dass vor dem weiteren Ausbau der Windenergie zuerst wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt, negative Folgen abgeschätzt und angewendete Normen und Richtlinien fortgeschrieben werden müssen?
– Ja. Der etablierten Politik von CDU bis zur Linken sind die Defizite der derzeitigen Energiepolitik bewusst. Die von der AfD geforderte Umkehr zu einer rationalen Energiepolitik würde jedoch die von diesen Parteien seit mehr als zehn Jahren vertretenen Paradigmen zu einem Irrweg erklären, was im Zweifel auch mit deutlichen Wählerverlusten verbunden wäre. Hieraus erklärt sich die mangelnde Bereitschaft, offenkundige Fehlentwicklungen zu beheben.

1.4. Veränderung im Orts- und Landschaftsbild

a) Setzen Sie sich für die Sicherung und Verbesserung des Lebensniveaus der Menschen im ländlichen Raum ein?
– Ja. Die derzeitige Energiepolitik nimmt auf die Belange des ländlichen Raums keinerlei Rücksicht. Von der Zerstörung des Landschaftsbildes und den Beeinträchtigungen der Natur ist vor allem der ländliche Raum betroffen, in dem mit landwirtschaftlicher Produktion und dem Tourismus Einkünfte erzielt werden. Der rigorose Windkraftausbau muss mit Blick auf die Entwicklungspotentiale und des Erhalts des ländlichen Raums sofort beendet werden.
b) Sind Sie der Auffassung, dass Nachteile im ländlichen Raum, wie z. B. schlecht ausgebaute Infrastruktur, durch weitere negative Beeinträchtigungen nicht weiter verschärft werden dürfen, um drohende Landflucht zu verhindern?
– Ja. Sollte die sogenannte Energiewendepolitik weiterhin auf Kosten des ländlichen Raums stattfinden, würde dies die Attraktivität ländlicher Regionen beeinträchtigen. Eine Neuausrichtung der Energiepolitik ist deswegen vor allem im Hinblick auf den Erhalt des ländlichen Raums unabdingbar.

1.5. Zu Repowering

a) Befürworten Sie grundsätzlich Repowering-Maßnahmen an Bestands-Standorten von WEA, nachdem eine Förderung ausgelaufen ist?
– Nein. Die Privilegierung der erneuerbaren Energien im Allgemeinen und der Windkraft im Speziellen über die EEG-Umlage muss gestrichen werden. Ein Repowering wäre dann in den seltensten Fällen profitabel und würde ohnehin nicht erfolgen. Außerdem stehen die Bestandsanlagen für ein Repowering viel zu nah an Wohnbebauungen.
b) Setzen Sich dafür ein, dass an bestehenden WEA-Standorten mit kleiner Leistung und viel zu nah am Wohngebiet kein Repowering durch leistungsstärkere und höhe WEA stattfindet?
– Ja. Das Repowering von Bestandsanlagen ist in den meisten Fällen abzulehnen, weil die Anlagen bereits jetzt viel zu nah an der Wohnbebauuung stehen. Nach dem Repowering geht von ihnen eine nicht mehr hinnehmabare Belastung der Anwohner aus.

1.6. Zu Brandgefahr und Feuerwurf

a) Können Sie nachvollziehen, dass Bürger aus Gründen einer durch WEA verursachten Brandgefahr, Angst um ihr Leben und ihr Eigentum haben?
– Ja. Wiederholt kam es in der Vergangenheit zu technischen Defekten oder sogar zum Kollaps der Windkraftanlagen. Bisher sind bundesweit hunderte Anlagen durch Blitzschlag oder Defekt abgebrannt. Da Löscharbeiten in hundert oder zweihundert Meter Höhe nicht durchführbar sind, ist die Furcht der Anwohner vor Gefährdungen durch Brandgefahr eine ernst zu nehmende Sorge.
b) Setzen Sie sich für die konsequente Durchsetzung bzw. Schaffung von Brandschutz-vorschriften bei WEA ein, so wie sie für andere Gewerbe- und Industrieanlagen vorgeschrieben sind?
– Ja. Gerade für die Windkraftanlagen in exponierten Lagen nahe Wohnbebauungen und Waldgebieten müssen besonders strenge Brandschutzvorkehrungen gelten, da Löscharbeiten in über hundert Meter nicht durchführbar sind.

1.7. Gefahr durch Eisabwurf/Eisschlag

a) Sehen Sie beim Betrieb von WEA eine ernstzunehmende und unkalkulierbare witterungsbedingte Eisabwurfgefahr?
– Ja. Der Gefahr des Eiswurfs ist in der bisherigen Debatte um die Windkraft kaum Beachtung geschenkt worden. Solche witterungsbedingten Gefähdungen sind einer der Aspekte, warum die Anlagen nicht in der Nähe von Wohnbebauungen errichtet werden dürfen oder aber wesentlich größere Abstände als bisher erforderlich machen.
b) Sollen bei Vereisungsgefahr von WEA-Rotoren die BAB, BStr, LStr und andere Gefährdungsbereiche sowie Forst-, Wander- und Reitwege zur Gefahrenabwehr gesperrt werden, wenn diese im Wurfradius (Gefahrenbereich) liegen?
– Die Lösung für solche Probleme darf nicht in einer Einschränkung der Lebensqualität und des Gesundheit der Anwohner liegen. Sofern von den Anlagen Vereisungsgefahr ausgeht, dürfen sie bei bestimmten Witterungen nicht betrieben werden. Individuelles Profitstreben darf in keinem Fall Priorität vor dem Gesundheitsschutz haben.

1.8. Tourismus und Naherholung

a) Messen Sie dem Tourismus und der Naherholung in TH einen hohen Stellenwert bei?
– Ja. Mit über 100.000 in der Tourismusbranche beschäftigten Personen ist der Tourismus ein bedeutender Wirtschaftszweig Thüringens. Eine besonders große Bedeutung besitzt der Tourismus als Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum, da dort ein großer Anteil der Einkünfte über Einnahmen aus dem Fremdenverkehr erwirtschaftet werden. Die AfD setzt sich für den Erhalt des Tourismus in allen Facetten ein und lehnt eine weitere Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch die sogenannte Energiewende ab.
b) Sind Sie bereit, die Widersprüche zwischen den Zielen/Strategien der Tourismusverbände und denen der Windindustrie (Windparks) im Interesse der Förderung des Tourismus zu beseitigen?
– Die Politik muss stets darauf bedacht sein, einen Ausgleich zwischen widerstreitenden Interessen herbeizuführen. Im Falle der Abwägung zwischen dem regional wichtigen Wirtschaftszweig Tourismus und der Förderung einer Energierzeugungsform, deren Produktionsanlagen in anderen Bundesländern liegen und die mit Naturzerstörungen einhergeht, ist ganz klar dem Tourismus der Vorzug zu geben.

2. Natur- und Artenschutz

2.1. Windkraft im Wald

a) Sind Sie der Auffassung, dass Wald das bedeutendste und sensibelste Ökosystem in der Natur darstellt und aus Gründen der Biodiversität konsequent zu schützen ist?
– Ja. Neben weiteren, ebenso sehr sensiblen Ökosystemen ist der Wald in Thüringen eine höchst schützenswertes Gebiet. Die praktizierte Energiepolitik und vor allem die Windkraft im Wald stehen im eklatanten Widerspruch zu allen gesicherten Erkenntnissen zum Umwelt- und Naturschutz. Der Wald als natürliche Lunge der Erde, CO2-Senke und schützenswertes Ökosystem darf unter keinen Umständen für die Errichtung von Windkraftanlagen abgeholzt werden.
b) Sind für Sie/Ihre Partei WEA im Wald absolut tabu?
– Ja. Die AfD lehnt jegliche Errichtung von Windkraftanlagen im Wald kategorisch ab.

2.2. Gefahren für Vögel und Fledermäuse

a) Hat Natur- und Artenschutz für Sie eine herausragende Bedeutung?
– Ja. Die einseitige Verkürzung der politischen Debatte auf die sogenannte Klimapolitik hat dazu geführt, dass Umwelt-, Landschafts- und Artenschutz völlig in Vergessenheit geraten sind. Wir setzen uns dafür ein, dass zukünftig Energie- und Naturschutzpolitik eine Einheit bilden.
b) Stellen Sie Windkraftbauvorhaben mit ihren wirtschaftlichen (Gewinn-) Interessen über die Interessen des Artenschutzes?
– Nein. Der Schutz der Natur hat für uns den höchsten Stellenwert in der Politik. Denn ohne den Erhalt der Natur und unserer Lebensgrundlagen haben wir keine Zukunft. Es ist unsere Pflicht, der kommenden Generation eine lebenswerte Natur zu übergeben, die unseren Kindern ebenso wie uns eine Heimat bieten soll.

2.3. Änderungen im BNatSchG – Windkraft vor Naturschutz?

a) Sehen Sie die zu Gunsten klima- und energiepolitischer Ziele getätigten Änderungen im BNatSchG als unbedingt notwendig an?
– Nein. Mit der Änderung des BNatschG wurde zugunsten der Windkraftlobby ein Ausbau der Windkraft auch in ökologisch sensiblen Regionen auf Kosten geschützter Arten erlaubt. Die AfD lehnt diese Änderungen ab. Anstatt Ausnahmetatbestände zur Windkraftnutzung einzuführen, sollte vielmehr das Verbot der Windkra ftnutzung im Wald und in anderen sensiblen Bereichen im BNatSchG gesetzlich geregelt werden.
b) Ist Ihrer Meinung nach die Lockerung des BNatSchG zur Durchsetzung der Windenergie, jedoch zu Lasten des Artenschutzes und der Biodiversität, gerechtfertigt?
– Nein. Eine Besserstellung der Windkraft zu Lasten des Umwelt-, Landschafts- und Artenschutzes ist abzulehnen. Die Thüringer AfD setzt sich dafür ein, dass die einseitige Klimapolitik aufgegeben und durch eine vernünftige Naturschutzpolitik ersetzt wird, bei der alle Aspekte des Umwelt-, Landschafts- und Artenschutzes Berücksichtigung finden.

2.4. Rodungen von Wald und Ausgleichsmaßnahmen

a) Ist Ihre Partei/sind Sie unter dem Naturschutz- und Nachhaltigkeitsgedanken gegen jede Schädigung von Wald, insbes. durch den Bau von Windindustrieanlagen?
– Ja. Rodungen im Rahmen einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung sind gängige Praxis und auch notwendig. Die AfD lehnt aber jegliche Rodung zur Errichtung von Windkraftanlagen im Wald kategorisch ab. Der Wald als natürliche Lunge der Erde, CO2-Senke und schützenswertes Ökosystem darf unter keinen Umständen für die Errichtung von Windkraftanlagen abgeholzt werden.
b) Sind Ihrer Meinung nach Rodungen gerechtfertigt, wenn Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgelegt werden?
– Nein. Der Schaden, der entsteht, wenn der Wald als gewachsenes Ökosystem und als Heimat zahlreicher Arten gerodet wird, kann nicht durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen kompensiert werden. Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen weisen darüber hinaus häufig eine geringe Qualität auf, sodass sie die Waldflächen nicht adäquat ersetzen können.

3. Finanzielle und wirtschaftliche Aspekte

3.1. Soziale Umverteilung

a) Sind Sie gegen eine unsoziale (finanzielle) Umverteilung von unten nach oben?
– Ja. Die EEG-Umlage als staatliche garantierte Zwangsrendite fließt von Familien, Alleinerziehenden und mittelständischen Unternehmen in die Taschen von Kapitalgesellschaften und Besserverdienern, die sich Beteiligungen an Windkraft- und Solarprojekten leisten können. Durch den EEG-Umlagemechanismus erfolgt über steigende Strompreise eine Umverteilung von unten nach oben. Die AfD lehnt diese unsoziale Vermögensumverteilung ab.
b) Würden Sie/Ihre Partei in der nächsten Legislaturperiode der Bundesregierung die Einführung eines so genannten „Energie-Soli“ unterstützen?
– Nein. Anstatt weiterer Umverteilungsmaßnahmen und staatlicherMarkteingriffe muss die Energiewirtschaft wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Das heißt: Abschaffung des EEG, des Einspeisevorrangs erneuerbarer Energien und ihrer bauplanungsrechtlichen Privilegierung sowie der EEG-Umlage. Stattdessen sollen die verschiedenen Energieträger im Wettbewerb eine günstige Energie- und Stromversorgung sicherstellen. Die im Übergangszeitraum zu finanzierenden Verpflichtungen aus dem EEG (Investorenschutz) sollen aus Steuermitteln finanziert werden. Die Mittel für diese Zwecke müssen aus dem bestehenden Steueraufkommen gedeckt werden. Jegliche Steuererhöhung oder die Einführungen anderer Abgaben für energiepolitische Zwecke lehnen wir kategorisch ab.

3.2. Auswüchse am Strommarkt

a) Nimmt Ihre Partei/nehmen Sie beim weiteren Ausbau der eE eine betriebs- und marktwirtschaftliche Fehlentwicklung bewusst in Kauf?
– Nein. Der erneute Anstieg der EEG-Umlage auf einen historischen Höchststand zeigt, dass das deutsche Fördersystem für erneuerbare Energien volkswirtschaftlicher Unsinn und sozialpolitischer Sprengstoff ist. Die AfD setzt sich konsequent für eine Abschaffung des EEG und den damit verbundenen Belastungen der sozial Schwächeren, aber auch zahlreicher kleiner und mittelständischer Betriebe ein.
b) Akzeptieren Sie bei zunehmenden Redispatch-Maßnahmen und noch erforderlichen großen Netz-und Speicherinvestitionen steigende Umlagen zu Lasten der Stromkunden?
– Nein. Die unregelmäßige Stromeinspeisung belastet die Netze und Spannungsspitzen führen zu häufigen Eingriffen zur Gewährleistung der Netzstabilität. Der Netzausbau ist die direkte Folge der Förderung der Erneuerbaren, denn mit ihm sollen die Spannungspitzen abgefangen werden. Die Kosten des Redispatchs und des Netzausbaus führen zu Belastungen in Milliardenhöhe und haben zu ständig steigenden Netznutzungsentgelten geführt. Zusammen mit der EEG-Umlage und weiteren Abgaben hat Deutschland mit den teuersten Strom in Europa. Die AfD fordert ein sofortigen Neustart in der Energiepolitik, um eine weitere Belastung der Stromverbraucher unverzüglich zu stoppen.

3.4. Bezahlbarkeit der „Energiewende“

a) Sind Sie dafür, dass mit der Realisierung der sogenannten „Energiewende“ aus Wettbewerbsgründen Ausnahmetatbestände für energieintensive Bereiche gerechtfertigt sind/bzw. geschaffen werden.
– Nein. Anstatt Ausnahmetatbestände einzuführen müssen das EEG und die EEG-Umlage vollständig abgeschafft werden, um eine sichere und preisgünstige Energieversorgung zu gewährleisten. Es darf keine Zweiklassengesellschaft bei der Energie- und Stromversorgung geben. Die mit dem EEG einhergehenden volkswirtschaftlichen Belastungen der deutschen Wirtschaft, der großen Unternehmen, vor allem aber kleiner und mittelständischer Betriebe erfordern ein sofortiges Umsteuern in der Energiepolitik. Ohne Absenkung der Stromkosten besteht die Gefahr, dass Teile der deutschen Wirtschaft ins Ausland verlagert werden.
b) Nehmen Sie in Kauf, dass auch sozial schwache Stromkunden (Sozial- und Altersarmut), die sich keine teuren stromsparenden Geräte (Klasse A+++) leisten können, immer mehr EEG-Umlage zahlen müssen?
– Nein. Es darf nicht sein, dass Familien und Alleinerziehende die staatlich garantierte Rendite von Besserverdienern, Anlagenbetreibern und internationalen Kapitalgesellschaften mit hunderten Euro im Jahr bezahlen müssen. Die AfD setzt sich deswegen für eine drastische und schnelle Absenkung des Strompreisniveaus ein.

3.5. Teilhabe Kommunen und Risikoverlagerung

a) Begrüßt Ihre Partei, dass Kommunen im eE-Sektor als Unternehmer oder Windenergiestromerzeuger bzw. -teilhaber tätig werden?
– Nein. Die Behauptung, dass Kommunen mit Windkraftanlagen finanzielle Gewinne erwirtschaften können, ist in vielen Fällen schlichtweg falsch. Einzig die Anlagenproduzenten und Projektierer verdienen Geld, während die Kommunen meist leerausgehen.
b) Muss Ihrer Meinung nach das unternehmerische Risiko im Insolvenz- oder Haftungsfall von den Kommunen verantwortet und selbst getragen werden?
– Ja. Um das Ausfallrisiko der Kommunen möglichst gering zu halten und damit den Steuerzahler vor Kosten zu schützen, müssen kommunale Verantwortungsträger umfassend über die finanziellen Risiken der Windkraftnutzung informiert werden.

3.6. Gewerbesteuereinnahmen

a) Erwarten Sie bei den bestehenden Gewerbesteuerregelungen unter Beachtung des Risikopotenzials Vorteile für den kommunalen Finanzhaushalt einzelner Gemeinden?
– Nein. Die Kommunen erwirtschaften in den seltensten Fällen Einnahmen durch Windkraftanlagen, denn im Falle von Beteiligungen sorgen Steuertricks dafür, dass die Kommunen leer ausgehen.
b) Werden Sie im Falle ausbleibender Gewerbesteuern bzw. eintretender Verlusten mittels staatlicher Zuschüsse für einen Ausgleich bei den Gemeinden sorgen?
– Nein. Nur eine umfassende Informationskamapagne aller Verantwortungsträger in den Kommunen über die finanziellen Risiken einer Beteiligung an Windkraftprojekten kann verhindern, dass die Steuerzahlergemeinschaft für die Kosten kommunaler Fehlentscheidungen aufkommen.

3.7. Wertverluste von Immobilien

a) Setzen Sie sich für eine grundsätzliche Entschädigung für Grundstücks- und Immobilieneigentümer bei eingetretenem Wertverlust bzw. Unveräußerlichkeit ein?
– Ja. Bei nachgewiesenem Wertverlust von Grundstücken durch die Errichtung von Windkraftanlagen in unmittelbarer Nachbarschaft müssen Entschädigungsregelungen eingeführt werden, wie sie bei anderen Beeinträchtigungen wie Fluglärm oder der Überbauung von Grundstücken durch Stromleitungen bereits üblich sind. Dabei ist zu beachten, dass die Anlagenbetreiber für die durch ihre Anlagen verursachten Schäden und Wertminderungen aufkommen müssen.
b) Wollen Sie dafür sorgen, dass bei unverschuldeten Firmen- und Privatinsolvenzen die Grundstücke und Immobilien in der Höhe des Wertverlustes entschädigt werden?
–

4. Technische und logistische Gesichtspunkte

4.1. Speicher und Netze

a) Tritt Ihre Partei für eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energiepolitik (Zieldreieck der Energieversorgung) ein?
– Ja. Die Energiewende hat zu einer Energiepolitik geführt, die keines der drei Ziele erreicht. Die Strompreise sind auf einem Rekordhoch, die eE-Anlagen gehen mit zahlreichen Beeinträchtigungen der Umwelt und des Landschaftsbildes einher und der unstete Flatterstrom gefährdet die stabile Energieversorgung. Die AfD setzt sich deswegen für eine Neuausrichtung der Energiepolitik ein.
b) Bestreben Sie, wegen der großen Speicher- und Umwandlungsverluste einen bis zu vierfachen höheren Ausbau der grünen volatilen Energieerzeuger (WEA und PV-Anlagen) zur Realisierung der „Stromwende“ und einen mind. zehnfachen Ausbau zur Realisierung der gesamten „Energiewende“ (zzgl. Verkehrs- und Transportbereich, Heizung, Prozesswärme und Produktion) an?
– Nein. Das Konzept der Stromspreicher ist praktisch gescheitert. Selbst wenn genügend Speicher installiert würden, um die produzierte und die benötigte Strommenge zu speichern, ginge damit ein unverhältnis hoher Ressourcenverbrauch einher. Außerdem wären solche Speicher schlicht nicht bezahlbar. Die Mängel fehlender Stromspeicher können nicht durch einen noch stärkeren Ausbau der Erzeugungsanlagen kompensiert werden. Die AfD drängt daher auf eine sofortige Neuausrichtung der Energiepolitik und der Beendigung der sogenannten Energiewende.

4.2. Zur Grundlastsicherung

a) Sind Sie der Auffassung, dass ein „Blackout“ im Stromversorgungsnetz bei der weiteren Umsetzung der „Stromwende“/“Energiewende“ absolut sicher verhindert werden kann, auch wenn die letzten Kernkraftwerke in 2022 und fossile Kohlekraftwerke zeitnah vom Netz genommen werden?
– Nein. Durch die derzeitige Abschaltung der Kernkraftwerke verbunden mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und dem perspektivischen Abschalten weiterer konventioneller Kraftwerkskapazitäten besteht das ernsthafte Risiko eines Zusammenbruchs des Stromnetzes. Der Blackout konnte wiederholt nur des wegen verhindert werden, weil das Ausland bereit war, überschüssigen Strom aus Deutschland aufzunehmen. Solch riskante Netzinstabilitäten müssen unbedingt sofort behoben werden.
b) Können Sie eine jederzeitige stabile und leistungsfähige Energieversorgung garantieren, um kausale Todesfälle (z. B. in der Gerätemedizin) zugleich der Zusammenbuch der modernen Industrie- und Informationsgesellschaft mit enormen wirtschaftlichen Schäden zu vermeiden?
– Mit der fluktuierenden Energieeinspeisung durch erneuerbare Energien kann keine grundlastfähige Energieversorgung sicher gestellt werden. Aus diesem Grund muss wieder auf eine grundlastfähige Stromversorgung umgestellt werden.

4.3. Der Verkehrs- und Wärmesektor

a) Halten Sie die Umsetzung der Ziele in der „Energiewende“, im Strom-, Verkehrs-, Wärme- und Produktionssektor, für technisch umsetzbar? Kann Ihrer Meinung nach mehr Biomasse und -kraftstoff erzeugt werden, ohne dass damit die Selbstversorgung an Nahrungs- und Futtermitteln gefährdet wird?
– Nein. Die Biomasseproduktion führt zu einer Entscheidung zwischen „Tank oder Teller“. Eine Verknappung der Nahrungsmittelproduktion zugunsten der Energieproduktion lehnen wir ab. Darüber hinaus führt die Biomasseproduktion zu Monokulturen und einer damit verbundenen Reduktion der Artenvielfalt.
a) Setzen Sie sich für die Verlagerung des wachsenden Güteraufkommens von der Straße auf die Schiene ein?
– Ja. Der Schienenverkehr ist eine umweltfreundliche und ressourcenschonende Alternative zum Gütertransport auf der Straße. Um den Schienenverkehr gegenüber dem Lasttransport auf der Straße konkurrenzfähig zu machen, müssen sowohl im bundesweiten als auch im regionalen Schienennetz mehr Investitionen getätigt werden.

4.4. Zur E-Mobilität

a) Unterstützt Ihre Partei die ambitionierten Pläne zu Realisierung der E-Mobilität?
– Nein. Die neue Mobilität muss das Ergebnis eines Wettbewerbs der Technologien sein. Die voreilige Vorfestlegung der Politik auf die E-Mobilität ist ideologisch begründet und hat in eine technologische Sackgasse geführt. Mit unstetem Flatterstrom kann außerdem weder die Energieversorgung einer Industrienation noch deren Mobilität gewährleistet werden. Mit der Hybrid-Technologie, synthetischen Kraftstoffen oder der Brennstoffzellen-Technik gibt es weitere Ansätze, um die konventionellen Verbrennungsmotoren abzulösen.
b) Halten Sie die Umsetzung der Ziele in der E-Mobilität bis zum Jahr 2030 für realistisch, wirtschaftlich und umweltverträglich?
– Nein. Die ambitionierten Ziele der E-Mobilität erinnern stark an die Zielmarken der sogenannten Energiewende, die zu Chaos und Unwirtschaftlichkeit in der Energieversogung geführt haben. Im Rahmen des Umbaus des Individual- und Lastverkehrs sollten diese Fehler nicht wiederholt werden.

5. Planungs- und Genehmigungsverfahren

5.1. Bürgerbeteiligung und kommunale Mitsprache

a) Setzen Sie sich/Ihre Partei für mehr Bürgerbeteiligung und kommunale Mitbestimmung im Planungs- und Genehmigungsverfahren ein?
– Ja. Die AfD setzt sich dafür ein, dass im Verwaltungsverfahren zukünftig die Bürger bereits vor Antragstellung von den Vorhabenträgern unterrichtet werden müssen. Außerdem muss die Behörde zukünftig nachweisen, dass sie die Kritik und Forderungen der Anwohner in ihrer Entscheidung berücksichtigt hat. Eine Scheinbeteiligung, wie sie jetzt üblich ist, darf es zukünftig nicht mehr geben.
b) Befürworten Sie eine grundsätzliche Umweltverträglichkeitsprüfung/die Abschaffung der Umweltprüfung im vereinfachten Verfahren und den ungehinderten Zugang zu vorliegenden entscheidungsrelevanten Gutachten?
– Ja. Die Errichtung von Windkraftanlagen im vereinfachten Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung ist aufgrund der Größe der Anlagen und den damit einhergehenden Beeinträchtigungen von Gesundheit und Umwelt nicht hinnehmbar. Nur durch das UVP-Verfahren ist die umfängliche Beteiligung und frühzeitige Information der Öffentlichkeit gewährleistet.

5.2. Genehmigungen vom WEA

a) Unterstützen Sie die Forderung, dass Stadt- und Gemeinderäte sowie betroffene Bürger im Genehmigungsprozess von WEA ein Mitsprache- und ggf. Vetorecht haben sollen?
– Ja. Zur Zeit beschränkt sich die Mitwirkung der Bürger auf eine Scheinbeteiligung, bei der die Behörde jegliche Kritik und Einwände schlicht ablehnen kann. Zukünftig muss es eine Umkehr der Beweislast geben, d.h. dass die Behörde nachweisen muss, ob und wie sie die Belange der Bürger in ihrer Entscheidung berücksichtigt hat. Die AfD fordert hierfür eine Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetz.
b) Setzen Sie sich zur Förderung der Akzeptanz dafür ein, dass es ohne Einzelfall-prüfung und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung künftig keine Genehmigung bzw. Betriebserlaubnis für WEA geben sollte?
– Ja. Die Streichung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Errichtung von Einzelanlagen war ein Gesetzgebungsfehler, der rückgängig gemacht werden muss. Aufgrund der heutigen Anlagengrößen stellt jede Windkraftanlageeinen massiven Eingriff dar, der mit Beeinträchtigungen für die Gesundheit der Anwohner und des umliegenden Ökosystems einhergeht.

5.3. Interessenskonflikte

a) Steht Ihre Partei für die Beseitigung von Interessenkonflikten bei Entscheidungs- und Mandatsträgern im strategischen Bereich sowie im Genehmigungsverfahren von WEA?
– Ja. Sofern Entscheidungsträger, deren Behörden für die Genehmigung von Windkraftanlagen verantwortlich zeichnen, selbst solche Anlagen errichten wollen, liegt ein besonders schwerer Interessenkonflikt vor. In diesen Fällen muss die Entscheidung regelmäßig von einer anderen und/oder höherrangigen Behörde (Landesverwaltungsamt) getroffen werden.
b) Wird Ihre Partei strenge Maßnahmen gegen Vorteilsnahmen, Vorteilsgewährungen und Korruption im Amt ergreifen und das ThürWaldG konsequent durchsetzen?
– Ja. Jegliche Vorteilsnahme im Amt in allen Politikbereichen ist strikt abzulehnen und zu unterbinden.

5.4. Auftragsgutachten

a) Befürworten Sie im Genehmigungsverfahren die Erstellung von unabhängigen Umwelt-, Naturschutz- und Fachgutachten?
– Ja. Die Betonung liegt auf „unabhängig“, denn es ist fraglich, inwieweit Gutachten im Auftrag von Windenergiefirmen unabhängig erstellt werden. Aus diesem Grund müssen auch die Anwohner und Betroffenen die Möglichkeit erhalten, eigene Gutachten einzubringen. Aufgrund der Veränderung des Lebensumfeldes der Anwohner durch die Errichtung der Anlagen, müssen die Anlagenbetreiber die fianziellen Mittel bereitstellen, damit die Betroffenen die gutachterliche Tätigkeit in Anspruch nehmen können.
b) Sind Sie für eine Beauftragung und Bezahlung von un abhängigen Gutachten durch die zuständigeGenehmigungsbehörde, um Gefälligkeitsgutachten zu v erhindern?
– Ja. Die derzeitige Gutachten-Praxis ist ungerecht, da sich die Anlagenbetreiber mit ihren finanziellen Ressourcen Gefälligkeitsgutachten erstellen lassen können. Die Anlagenbetreiber müssen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung den Betroffenen Mittel zur Verfügung stellen, so dass unabhängige Gutachter berufen können. Nur so lässt sich eine faire Chancengleichheit gewährleisten.

5.5. Moratorium der Vernunft

a) Sind Ihrer Meinung nach, vor dem weiteren Ausbaus der Windenergie, grundsätzliche Fragen zum Netzausbau, der Stromspeicherung, der Novellierung überholter Normen und wichtige Fragen im Gesundheitsschutz zu klären?
– Ja. Eine offene Auseinandersetzung mit den Problemen des Netzausbaus und fehlender Speichermöglichkeiten setzt die Bereitschaft zum Eingeständnis schwerer Fehler in der Vergangenheit voraus. Hierzu ist die etablierte Pol itik nicht bereit, zumal die ideologische Grundlage der Energiewende, die auf Hypothesen beruhende Klimaschutzpolitik, mittlerweile weitgehend postfaktische und quasi religiöse Züge trägt und selbst sachliche Kritiker sozial geächtet werden. Die AfD fordert eine offene gesellschaftliche Debatte über die Neuausrichtungder deutschen Energiepolitik.
b) Unterstützen Sie als Partei oder Wahlkreiskandidat die Forderung bezüglich eines Moratoriums zum Windenergieausbau?
– Ja. Ein Windkraftmoratorium kann nur ein erster Schritt sein, bis die Regelungen für den Windkraftausbau in den Regionalplänen rechtssicher ausgestaltet sind. Langfristig hingegen darf es kein Fördersystem für die Windkraft mehr geben. Das heißt: Abschaffung der Privilgierung im BauGB, Abschaffung der EEG-Umlage und vollständige Refinanzierung der Anlagen über Stromverkauf am Markt. Unter diesen Bedingungen würden kaum noch neue Anlagen errichtet werden, weil die Investitionen in die Windkraft zu geringe Renditen erwirtschaften würden.

Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

“Wenn ich durch die Landschaft fahre und die Windräder sehe, dann freue ich mich jedesmal, weil ich sage, wie geil ist das, denn wir können Energie erzeugen, ohne die Umwelt damit kaputt zu machen.”

” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD.

Opel-Verkauf an PSA – ist die Analyse von Tiefensee, Ramelow – oder gar von AfD-Höcke?

“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Stammt der Satz von Tiefensee, Ramelow – oder gar von Höcke?

Die treuen Diener der Machteliten in Thüringen…

Windkraft und der für die menschliche Gesundheit hochgefährliche Infraschall – welche Fakten und Daten besonders Bundesregierung, Investoren, Staatskirchen und WKA-Projekten zustimmende Lokalpolitiker am besten kennen:

Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) zum Thüringer CDU-Windkraftforum 2016:

“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.

SPD-Steinmeier in der UNO 2016 und die Sache mit dem “Applaus”:

Wer hätte es gedacht – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow plädiert für „Bewahrung der Schöpfung“:“Ein auf Ausgleich bedachter, liberaler und demokratischer Konservatismus muss für die Bewahrung der Schöpfung eintreten…“ TA, 13.10.2016.

Die Bewahrung der Schöpfung ist ein kirchlicher Begriff – indessen haben sich auch die deutschen Staats-und Regierungskirchen davon längst verabschiedet, indem sie u.a. Windkraftprojekte unterstützen, sich an diesen und der damit verbundenen Vernichtung von „Schöpfung“ beteiligen.

Uraltbekanntes von ARD-Wissen am 3.9. 2016:”Etwa 12000 Mäusebussarde und 1500 Rotmilane kollidieren in Deutschland pro Jahr mit Windrädern. Auch andere Vögel wie Finken, Tauben, Störche sind betroffen…Windräder sind für Greifvögel lebensgefährlich.”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20a

“Todesfalle Windrad”. Sächsische Zeitung 2016. “Für Deckwart ist das kein neuer Anblick. Allein im vergangenen Jahr hat er 15 Schlagopfer gefunden – von der Fledermaus bis zum Weißstorch.” **

„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016

“Unsere Natur schützen!

“Wie Windräder die Umwelt zerstören

Windkraft-Veranstaltung mit Enoch zu Guttenberg und Oskar Lafontaine

“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”

Die AFD Saar fordert: Keine weiteren Windkraftanlagen im Saarland

„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016

“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

„Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt.“(Pries)

Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.