Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Dresden, 17.10.2016: „Geschätzt 2000 Dresdner bei Bürgerfest.“ MDR-Sachsenspiegel. Staats-und FDP-Agitprop-Veranstaltung nur mit Bruchteil der Zahl der PEGIDA-Kundgebungsteilnehmer des Vortags. Übliche Zahlenspielereien um Demo-Teilnehmerzahlen…“Vielen Dank ihr Heuchler!“(Protestplakat)Leerer Theaterplatz am 17.10.2016(?): „Pegida selbst kann seinen zweiten Geburtstag indes nicht wie gewohnt am Montag feiern. Denn der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek hatte bereits vor Monaten eine Versammlung für den Theaterplatz angemeldet.“ MDR
Ausriß. CDU-Tillich, FDP-Hilbert riefen – und ganz Dresden strömte machtvoll zum Platz vor der Frauenkirche(?)
Erstaunlich banale Diffamierung von Systemkritikern, systemkritischen Oppositionsbewegungen(„Hetzer, Rassisten, Pöbler, Krakeeler“) u.a. durch FDP-Parteifunktionär Dirk Hilbert – Ablehnung jeglicher inhaltlichen Auseinandersetzung, von Meinungsstreit:
„Diese selbsternannten Patrioten haben sich als das entpuppt, was sie in ihrer Spitze sind: Gegner unserer Demokratie, Gegner unseres Staates“.
In Zeiten tagtäglich überall sichtbarer Zensur, Manipulation zitiert FDP-Hilbert vor der Frauenkirche allen Ernstes den längst hinfälligen Verfassungsartikel: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
“Gegen Nazis!” “PEGIDA. Wir bleiben der Stachel in eurem Fleisch!” Reformationstag 2016 in Dresden.
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„Wehner hielt SPD für korrumpiert“. DER SPIEGEL 2016:“…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…“
„Dresden setzt nach Pegida-Aufmarsch Signal gegen Fremdenhass“. Französische Nachrichtenagentur afp, deutscher Dienst…Überschrift – u.a. angesichts der Stadt-Einwohnerzahl – korrekt oder dreist manipulativ?
Die landesweite Mainstream-Berichterstattung mit kuriosen Zahlenspielereien über Teilnehmerzahlen bei „Bürgerfest“, Partei-und Regierungs-Demos widerlegt Hilberts Bemerkungen auf der Stelle.
…Die Pegida-Schreihälse verfolgen laut Hilbert „kein Ziel“ und haben „keine Lösungen“. BILD
Laut CDU-Tillich handelt es sich bei Pegida um eine „Minderheit“ in Dresden – Tillich wollte indessen nicht darüber sprechen, warum Pegida am Sonntag weit mehr Teilnehmer verzeichnete als die Staats-und Partei-Veranstaltungen des Montags.
Der früher gelegentlich passabel argumentierende Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, weicht inzwischen ebenfalls vor brisanten Systemkritiker-Argumenten, Systemkritiker-Fakten zurück, wurde als sächsischer Staatsangestellter offenbar zurückgepfiffen, muß brav in den Tillich-Hilbert-Chor einstimmen:
„Ich fordere Herrn Bachmann und seine Anhänger auf: Hören Sie endlich auf, in dieser schönen Stadt herumzuschreien.
Die Verwaltung hat es satt, Sie weiter politisch zu pampern. Vielleicht lesen Sie mal ein Buch, eins über Patriotismus, über Muslime in unserem Land und über das Abendland.“
Daß sich Richter vielleicht einmal zur Judenhaß-und Gewaltförderung durch Islamisierungsparteien(„Gewaltdrohungen gegen Schulen“), zu den häufigen Multikulti-Morden, zur Haltung der Tillich-CDU zum Antisemitismus, zum völkerrechtswidrigen Irakkrieg(rd. 1,5 Mio Tote) etc., gar zur dunklen Geschichte der Hilbert-FDP positioniert, ist nicht mehr zu erwarten. Richter und andere Staatsfunktionäre schweigen natürlich auch zur historischen Dresdner Khaled-Demonstration, die unter dem Motto stand:“Rassismus tötet immer wieder“.
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.
„Rückkehr von IS-Kämpfern nach Europa befürchtet“(MDR). FDP-Hilbert, Staatsangestellter Frank Richter befassen sich mit dem brisanten Problem auf dem Bürgerfest nicht – Pegida, Legida, AfD reflektieren über derartige Resultate offizieller Politik dagegen permanent. FDP-Hilbert und Richter sprachen natürlich auch nicht den heiklen Fall Khaled an, den aktuellen Fall von der Hamburger Alster ebenfalls nicht…Daß es der mächtigsten Militärmaschinerie der Welt nun schon seit Jahren einfach nicht gelingen will, eine vergleichsweise kleine, überschaubare Terrortruppe wie den Islamischen Staat zu besiegen, kommt nur deutschen Systemkritikern, nicht aber Leuten wie Hilbert, Tillich, Richter mehr als komisch vor.
MDR in anderem Bericht zur Agitprop-Veranstaltung „Bürgerfest“ – nur 1000 Teilnehmer genannt: „Während „Herz statt Hetze“ durch die Innenstadt zog wurde das Bürgerfest mit einem ökumenischen Friedensgebet eröffnet. Unter dem Motto „Dresden zeig dich“ kamen etwa 1.000 Menschen auf dem Neumarkt zusammen…Der von allen Seiten eingeforderte Theaterplatz blieb am Montag hingegen leer.“(Was war da los hinter den Kulissen der Politik?)
Leerer Theaterplatz am 17.10.2016(?): “Pegida selbst kann seinen zweiten Geburtstag indes nicht wie gewohnt am Montag feiern. Denn der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek hatte bereits vor Monaten eine Versammlung für den Theaterplatz angemeldet.” MDR
„Der Theaterplatz blieb am Montag übrigens menschenleer, was Kasek zufolge genau so geplant gewesen sei.“ SZ zu der interessanten rechtlichen Frage, ob es eine Straftat darstellt, einen Platz für eine Kundgebung anzumelden, entsprechende öffentliche Kosten(Polizei etc.) zu verursachen, jedoch gar nicht beabsichtigt zu haben, die angemeldete Kundgebung dort durchzuführen, diese Absicht lediglich vorzutäuschen.
„Die Menschen wollten über die ganze Stadt verteilt zeigen, daß sie die Mehrheit sind.“ Tagesschau, 17.10.2016
MDR-Medienkonsumenten:
17.10.201621:56D.o.M.4
3000 Teilnehmer heute. Respekt ! Bei ungefähr einer halben Million Einwohner und allein 36000 Studenten in der Stadt ist das echt eine klare Ansage für Weltoffenheit und Toleranz. Da hat heute die demokratische Mehrheit endlich mal die Klare Kante gezeigt. Oder geliefert, wie man das derzeit gern nennt.
17.10.201621:04walter1
2 Demonstrationszüge plus 1 Bürgerfest =1/2 Pegida Vielleicht zeigt sich hier langsam, wer die Meinung des Volkes vertritt.
18.10.201606:11guantche8
Ein enorm starker und überwältigender Auftritt der 3000 Besucher, gemessen an der Einwohnerzahl der Stadt Dresden und seines Umlandes.
„Festnahme am Neumarkt“ – direkt vor der FDP-Hilbert-Bühne…
Ausriß DNN, die FDP-Hilbert-Bühne:“Festnahme am Neumarkt. Die Polizei eskortiert einen Mann vom Neumarkt, der ein Schild mit der Aufschrift`Vielen Dank ihr Heuchler`zeigte.“
Sächsische Autoritäten kommen bei Gewaltförderung gut voran – auf Bürgerfest schwiegen Tillich, Hilbig, Richter zu neuesten Resultaten:
„Frau überfallen und gewürgt/Sächsische Zeitung zu neu definierter Kulturbereicherung
In der Nacht zu Montag überfallen zwei Männer in Dresden-Friedrichstadt eine junge Frau und gehen dabei rabiat vor. Die Polizei bittet um Hinweise bei der Suche nach den Taschendieben.
In Höhe der Adlergasse lauerten die Täter der Frau auf. Beim Versuch ihr die Tasche zu entreißen, wehrte sich die 22-Jährige. Daraufhin schlugen und würgten die Männer ihr Opfer. Anschließend flüchteten beide unerkannt. Die junge Frau musste ärztlich behandelt werden.
Die Täter wurden als Ende 20 bis Ende 30 Jahr alt beschrieben. Beide hatten kurze dunkle gelockte Haare, einen dunklen Teint…“ Weiter warten auf Tillich-Hilbert-Positionierung.
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Tillich, Hilbert, Richter – totales Schweigen zur historischen Khaled-Demonstration von Dresden, die die Wertvorstellungen der Pegida-Gegner offenbarte…
Wer keinerlei Skrupel hat, mit Mörder und Falschaussagern zu demonstrieren:
Ausriß. “Rassismus tötet immer wieder”. Wer aus Sicht der Pegida-Gegner den Mord an dem Moslem-Eritreer von Dresden begangen hat.
“Vertreter des muslimischen Zentrums aus Dresden sprechen von Bahray als “erstem Pegida-Opfer”. ARD-Tagesschau am 15.1.2015. “On Monday night January 12, 2015, German anti-immigrant fascist rallies in Dresden resulted in the stabbing of Khalid Idris Bahray, a twenty-years old Eritrean refugee.”
“Unter den Demonstranten waren auch Stadt- und Landräte sowie Vertreter des Staatsschauspiels Dresden.” LVZ
(“Vertreter des Staatsschauspiels Dresden” – warum das Theater immer noch kein Stück über den Fall Khaled auf die Bühne brachte…)
Deutsche Staatsmedien, gesteuerter Mainstream dürfen die damaligen Demonstrierer, darunter Parteifunktionäre, bekannte Schauspieler, nicht fragen:“Warum habt ihr euch für jene stark gemacht, seid ihr mit jenen den Ruf der Stadt schädigend durch Dresden demonstriert, die die allermeisten Bewohner für Mörder, Mitwisser etc. hielten? Was war das für ein Gefühl, mit einem Mörder zu demonstrieren – aber im Falle des von einem Moslem ermordeten Moslems wahrheitswidrig zu behaupten, Rassismus töte immer wieder?“ Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Medien per Zensurvorschrift derartige Fragen auch nicht an Pegida-Pegner wie CDU-Tillich, FDP-Hilbert, den Staatsfunktionär Richter stellen dürfen.
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Eritreer, darunter der Mörder, bei Protestmarsch dabei: “Die an der Spitze marschierenden Eritreer fragten immer wieder laut und eindringlich: „Who killed Khaled?“ (Wer hat Khaled umgebracht?). Außerdem riefen sie „Ich bin Khaled“, „No space for Racism“ (kein Platz für Rassismus) und „Walk together“ (gemeinsam laufen).” LVZ
Bildzeitung, Ausriß: “Zwei Tage nach dem Mord an seinem Mitbewohner lief Hassan S.(vorn r.) bei einer Gedenk-Demo in der 1. Reihe.” Welche deutschen Medien heute jenen Pegida-Gegnern, die sich damals mit einem Mörder solidarisierten, keine heiklen Fragen stellen dürfen…
“Wir bringen dich um, Jude!”. Wie die deutschen Autoritäten gezielt Judenhaß fördern, die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland zügig und planmäßig erhöhen:
“Am Montag fordert Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP): „Dresden zeig Dich“. (SZ, Okt. 2016) Wie Hilberts Partei, die FDP, tickt – welche Wertvorstellungen sie vertritt – siehe Parteiidole Walter Scheel, Hans-Dietrich Genscher, Guido Westerwelle und die Weltoffenheit, “Buntheit”…Was Staatsmedien, gesteuerter Mainstream im Hilbert-Kontext nicht erwähnen dürfen. Dresdens Standortvorteil PEGIDA. Dresden, 17.10.2016: “Geschätzt 2000 Dresdner bei Bürgerfest.” MDR-Sachsenspiegel. Staats-und FDP-Agitprop-Veranstaltung nur mit Bruchteil der Zahl der PEGIDA-Kundgebungsteilnehmer des Vortags. **
Dresden – Montagabend, Fensterplatz, obere Etage beim Neumarkt-Italiener „Classico Italiano“.
DresdensOberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP) lugt hinter dem Fenster vor, beobachtet das Treiben von Pegida vor der Frauenkirche.
Als er von einem Demonstranten entdeckt wird, von draußen mit Licht angestrahlt und angepöbelt („Komm runter du Feigling“) wurde, duckt sich Dresdens OB weg…
Ob FDP-Hilbert in seiner Montagsrede den Mut hat, sich zu Scheel, Genscher, Westerwelle etc. zu positionieren?
Kleine Anekdote am Rande des Pegidageburtstags am 16.10.2016.
Die MDR-Journalisten ließen heute mal wieder geballtes Fachwissen erkennen.
Sie wollten gerne ein Gespräch mit Jürgen Elsässer, sprachen den jedoch ständig mit “Herr Wilders” an, ganz klar, dass so kein Gespräch zustande kam.
Wer keinerlei Skrupel hat, mit Mörder und Falschaussagern zu demonstrieren:
Ausriß. “Rassismus tötet immer wieder”. Wer aus Sicht der Pegida-Gegner den Mord an dem Moslem-Eritreer von Dresden begangen hat.
“Unter den Demonstranten waren auch Stadt- und Landräte sowie Vertreter des Staatsschauspiels Dresden.” LVZ
(“Vertreter des Staatsschauspiels Dresden” – warum das Theater immer noch kein Stück über den Fall Khaled auf die Bühne brachte…)
“Wir bringen dich um, Jude!”. Wie die deutschen Autoritäten gezielt Judenhaß fördern, die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland zügig und planmäßig erhöhen:
“…tausende Gegendemonstranten” – die einstige Qualitätszeitung “Frankfurter Allgemeine”/FAZ beharrt auch am Montag nach dem PEGIDA-Geburtstag auf ihrer kühnen Version über die Zahl der Gegendemonstranten.
Westdeutsche Sächsische Zeitung(“Die DDV Mediengruppe, welche die Sächsische Zeitung aufsetzt, ist zu 60 Prozent im Besitz der Bertelsmann-Tochter Gruner + Jahr, 40 Prozent der Anteile gehören derDeutschen Druck- und Verlagsgesellschaft, einem Medienbeteiligungsunternehmen der SPD.” Wikipedia) verbreitet Banal-Agitprop-“Rede”von FDP-Mann Hilbert…
Die Montagsdemos vom 17.10.2016 – Zahlenspiele:
Dresden, 17.10.2016: “Geschätzt 2000 Dresdner bei Bürgerfest.” MDR-Sachsenspiegel. Staats-und FDP-Agitprop-Veranstaltung nur mit Bruchteil der Zahl der PEGIDA-Kundgebungsteilnehmer des Vortags.
MDR in anderem Bericht zum Bürgerfest – nur 1000 Teilnehmer genannt: “Während “Herz statt Hetze” durch die Innenstadt zog, wurde das Bürgerfest mit einem ökumenischen Friedensgebet eröffnet. Unter dem Motto “Dresden zeig dich” kamen etwa 1.000 Menschen auf dem Neumarkt zusammen…Der von allen Seiten eingeforderte Theaterplatz blieb am Montag hingegen leer.”(Was war da los hinter den Kulissen der Politik?)
Leerer Theaterplatz am 17.10.2016(?): “Pegida selbst kann seinen zweiten Geburtstag indes nicht wie gewohnt am Montag feiern. Denn der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek hatte bereits vor Monaten eine Versammlung für den Theaterplatz angemeldet.” MDR
“Die Menschen wollten über die ganze Stadt verteilt zeigen, daß sie die Mehrheit sind.” Tagesschau, 17.10.2016
MDR-Medienkonsumenten:
17.10.201621:56D.o.M.4
3000 Teilnehmer heute. Respekt ! Bei ungefähr einer halben Million Einwohner und allein 36000 Studenten in der Stadt ist das echt eine klare Ansage für Weltoffenheit und Toleranz. Da hat heute die demokratische Mehrheit endlich mal die Klare Kante gezeigt. Oder geliefert, wie man das derzeit gern nennt.
17.10.201621:04walter1
2 Demonstrationszüge plus 1 Bürgerfest =1/2 Pegida Vielleicht zeigt sich hier langsam, wer die Meinung des Volkes vertritt.
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“17:18 Uhr:Die Studentendemo erreicht den Hauptbahnhof. Kurz zuvor hatten sich die Demo der TU und die der HTW am Friedrich-List-Platz miteinander vereint. Einige Hundert Teilnehmer sind dabei…” Mopo
“15.23 Uhr:
Viele blicken gespannt auf die Teilnehmerzahlen. Werden es heute mehr Menschen als am Sonntag bei Pegida?”DNN
“16.38 Uhr:
An der TU Dresden sind mittlerweile mehrere Hundert Leute vor Ort, demnächst soll die Demo dann starten. Auch auf dem Neumarkt, wo das Bürgerfest stattfindet, sind schon 200 bis 300 Leute da, der Soundcheck läuft.” DNN
“Der @HerzstattHetze Demozug am Fritz-Förster-Platz zog mit 1400-1700 teilnehmenden Menschen los.”DNN
“Am Nachmittag sind Augenzeugen zufolge jeweils mehr als 1000 Menschen vom Bahnhof Neustadt und an der TU losgelaufen.” Kuriose “Zählmethode” der Sächsischen Zeitung – werden Bezahldemos nicht mehr ordentlich subventioniert?
Kuriose Zahlenspielereien der SZ – auf diese Weise waren bis Mitternacht wohl noch Millionen von Pegida-Gegnern auf dem FDP-“Bürgerfest”.
Laut Twitter-Veranstalterangaben ist die Demonstrantenzahl gar auf 10000 hochgeschnellt…
In der Amtszeit von Geisel 1975 totgefolterter Jude Vladimir Herzog – drei Jahre, bevor Geisel von SPD-Schmidt ausgezeichnet wurde:
Das offizielle Foto vom angeblichen Selbstmord des jüdischen Journalisten und Fernsehdirektors von TV Cultura, Vladimir Herzog, am 25. Oktober 1975 in einer Zelle des Repressionszentrums DOI-Codi, Rua Tomas Carvalhal/Sao Paulo – in Wahrheit wurde er totgefoltert.
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Ein Foto, das den erhängten Syrer Al-Bakr in seiner Leipziger Zelle zeigt, wurde bisher noch nicht veröffentlicht. In Brasilien, strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung, ist das Publizieren derartiger Fotos üblich.
Die SPD und der Antisemitismus…
Forum Willy Brandt in Berlin Unter den Linden – immer noch keine Sonderausstellung zur engen Zusammenarbeit Brandts mit der Folterdiktatur Brasiliens – was ist da passiert?
“Weltoffener” FDP-Genscher und Folterdiktator Geisel, Ausriß.
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”
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Außenminister Genscher(FDP) und sein brasilianischer Amtskollege Azeredo da Silveira unterzeichnen das Atomabkommen in Bonn 1975 – im selben Jahr wird in Sao Paulo der jüdische Journalist Vladimir Herzog totgefoltert.
Diktator Geisel nennt die Ermordung von Regimegegnern eine Notwendigkeit – in Gespräch mit General Dale Coutinho(zitiert in Nachrichtenmagazin Veja 2003):
Geisel: “Brasilien wird heute als eine Oase angesehen.”
Dale Coutinho: “Ah, die Dinge haben sich sehr verbessert. Unter uns gesagt, läuft es besser, seit wir begonnen haben zu töten. Wir haben begonnen zu töten.”
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Coutinho, Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”
Veja:”Der Kongreßabgeordnete Ulysses Guimaraes verglich Geisel mit Ugandas Diktator Idi Amin…Geisel, General der demokratischen Öffnung, war für politischen Mord…Geisel wollte die Fortsetzung der Ausrottungspolitik.”
Die brasilianische Militärdiktatur produzierte in Rio de Janeiro Napalm im Stadtteil Bonsucesso und setzte es gegen Regimegegner u.a. 1972 in Araguaia ein.
Ausriß. “Weltoffener” Außenminister Genscher und sein brasilianischer Amtskollege Azeredo da Silveira unterzeichnen das Atomabkommen in Bonn 1975 – im selben Jahr wird in Sao Paulo der jüdische Journalist Vladimir Herzog totgefoltert.
Würde jedes einzelnen Menschen
dienen.
Aber Freiheit und Verantwortung
gehören für uns Liberale
untrennbar zusammen.” Hans-Dietrich Genscher
“Juni 1975. Brasilien und Deutschland schließen Abkommen zum Bau von Atomkraftwerken in Angra dos Reis.
Vor dem Hintergrund seiner politischen Rolle gegenüber Folterdiktaturen wie Brasilien wurde Hans Dietrich Genscher 1991 die Ehrenbürgerwürde von Halle/Saale verliehen:
FDP-Westerwelle in Brasilien:“Ihr Land ist eine Gestaltungsmacht, die über die Weltordnung der Zukunft ein gewichtiges Wort mitzureden hat. An Brasilien führt kein Weg mehr vorbei. Wir Deutsche sehen diese Entwicklung mit Bewunderung und empfinden sie als große Chance für mehr Kooperation.”(latina-press)
FDP-Westerwelle in Brasilien:“Ihr Land ist eine Gestaltungsmacht, die über die Weltordnung der Zukunft ein gewichtiges Wort mitzureden hat. An Brasilien führt kein Weg mehr vorbei. Wir Deutsche sehen diese Entwicklung mit Bewunderung und empfinden sie als große Chance für mehr Kooperation.”(latina-press)
“Brasilien ist mit seiner Lebendigkeit, Kreativität und kulturellen Vielfalt ein ungemein inspirierender Partner, der gleichzeitig durch Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft besticht.” Guido Westerwelle, FDP 2013
Bundesaußenminister Guido Westerwelle(FDP) 2012 in der Favela Mangueira(berüchtigt wegen lebendigen Verbrennens von Menschen) in Rio de Janeiro, Regierungsfoto. “Von Brasilien wird man noch viel hören.” Westerwelle trifft Eike Batista, reichsten Mann Brasiliens. **
Rede von Außenminister Guido Westerwelle bei der Eröffnung des Deutschen Wissenschafts- und Innovationshauses (DWIH) in São Paulo, 14.02.2012
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Kubanerin Yoani Sanchez, Superstar des Mainstreams, wird von FDP-Westerwelle im Auswärtigen Amt empfangen. Der “weltoffene” FDP-Politiker positioniert sich indessen öffentlich nicht zu interessanten Fakten…
Ausriß.
Hintergrundtexte:
Yoani Sanchez, Fan des brasilianischen Rechtsextremisten Bolsonaro, jetzt Mitarbeiterin des deutschen Regierungssenders Deutsche Welle. **
„Die Deutsche Welle ist stolz, Blogger und Internetaktivisten wie Sie im Kampf für Menschenrechte und freie Meinungsäußerung unterstützen zu können.“ 2013
Ausriß, das historische Foto – Yoani Sanchez und der brasilianische Rechtsextremist, Folter-und Diktaturverteidiger Jair Bolsonaro – per Google-Suche hat man rasch heraus, ob Deutsche Welle und andere deutsche Medien über diesen Sachverhalt informiert haben – oder ihn verschwiegen, Hinweis auf die politische Ausrichtung dieser Medien.
Viel Lob von Yoani Sanchez für das brasilianische Politikmodell – keine Distanzierung von Folter, Todesschwadronen, Sklavenarbeit, Massenelend der Slums, extrem schlechtem Bildungs-und Gesundheitswesen in Brasilien.
Ausriß: “Yoani: Ich will diese Demokratie in meinem Land.”
Falls Kuba nach dem Willen von Yoani Sanchez und ihrer vielen Sympathisanten und Unterstützer (u.a. in deutschen Medien, NGO, Parteien) das brasilianische Demokratiemodell übernimmt, kommen auf den Inselstaat schwierige Zeiten zu.
Brasilien – strategischer Partner der Berliner Regierung – Fotoserie zum Gewalt-Gesellschaftsmodell:
Das gefesselte Opfer in Autoreifen wird mit Benzin übergossen…Wie hochrangige deutsche Politiker zur Scheiterhaufenpraxis in Brasilien, strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung, schweigen:
Mit einem brasilianischen Demokratiemodell käme auf deutsche Touristen in Cuba dann eine völlig veränderte Situation zu:
Reisewarnungen des deutschen Außenministeriums für Brasilien, strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung:
Die Gefahr, Opfer eines Raubüberfalls oder eines anderen Gewaltverbrechens zu werden, ist in Brasilien erheblich höher als in Westeuropa. Besonders Großstädte wie Belém, Porto Alegre, Recife, Salvador, Fortaleza, São Luiz, Maceio, Rio de Janeiro und São Paulo weisen hohe Kriminalitätsraten auf. Grundsätzlich ist Vorsicht angebracht, auch in als sicher geltenden Landes- oder Stadtteilen. Besonders stark von Kriminalität und Gewalt betroffen sind Armensiedlungen (Favelas). Von Favela-Besuchen wird daher dringend abgeraten. Diese Gebiete werden teilweise von Kriminellen und Drogenbanden kontrolliert. Bewaffneten Auseinandersetzungen, auch mit der Polizei, fallen häufig auch Unbeteiligte zum Opfer.
Eine Häufung krimineller Zwischenfälle ist vor allem in weniger belebten Straßen der Innenstädte, an Stränden sowie auf Zubringerautobahnen zu den Flughäfen zu verzeichnen. In größeren Flughäfen können Taxis auch schon im Flughafengebäude gebucht und bezahlt werden, was mit höherer Sicherheit verbunden ist. Bei der Reise sollten Ausweispapiere nicht im Gepäck aufbewahrt sondern „am Mann“ getragen werden. Am Zielort ist es empfehlenswert, Originale der Ausweispapiere im Safe des Hotels zu lassen und nur Kopien und eine Broschüre/Visitenkarte des Hotels mit sich zu führen. Laptops sollten unauffällig, z.B. in einer verschließbaren Reisetasche, verstaut oder auch in den Safe gelegt werden.
Es wird empfohlen, beim Straßenbummel auf auffällige Kleidung, Uhren und (Mode-) Schmuck zu verzichten und Geld und Wertsachen (Kameras, Uhren, Smartphones etc.) nur im erforderlichen Umfang mitzunehmen und verdeckt zu tragen. Bei Überfällen sollte kein Widerstand geleistet werden. Die oft unter Drogeneinfluss stehenden Täter sind in aller Regel bewaffnet und schrecken vor Gewaltanwendung auch aus nichtigem Anlass nicht zurück. Es ist ratsam, stets einen geringeren Geldbetrag zur widerstandslosen Herausgabe mitzuführen.
Auf Straftaten im Umfeld der Prostitution (Diebstähle, Raub, Überfälle etc.) wird besonders hingewiesen. Berüchtigt ist die Verabreichung von Getränken mit Schlaf- bzw. willensverändernden Mitteln. Es wird dringend empfohlen, vor allem in Bars und anderen Lokalitäten Getränke nie unbeaufsichtigt zu lassen. Von der Mitnahme von Prostituierten oder flüchtigen Bekannten in das eigene Hotelzimmer wird ausdrücklich abgeraten.
Brasiliens Sozialbewegungen lehnen Yoani Sanchez ab, laut deren Zeitung:
Zeitung der brasilianischen Menschenrechts-und Sozialbewegungen, darunter der Landlosenbewegung MST, kritisiert Yoani Sanchez: “Bloggerin Yoani Sanchez erhält Ablehnung durch Sozialbewegungen”. In dem Blatt publizieren auch zahlreiche katholische Menschenrechtsaktivisten sowie Brasiliens wichtigster Befreiungstheologe, der Dominikaner Frei Betto. Dessen detaillierte, scharfe Kritik an Yoani Sanchez ist allgemein bekannt.
Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann empfing zwar Yoani Sanchez in Heidelberg, positionierte sich jedoch nicht zu deren Rechtsextremisten-Kontakten, was Bände sprach:
Der Kongreßpolitiker Bolsonaro zählt zur Partei PP, die zur Lula-Rousseff-Regierungskoalition gehört. Er ist in Brasilien auch als scharfer Kritiker der Homosexuellen, ihrer Organisationen bekannt.
Daß sich Sanchez ausgerechnet für rechte und rechtsextreme Diktaturanhänger Brasiliens interessiert, erscheint zusätzlich bizarr angesichts des kaum zu beschreibenden Sadismus, den der Repressionsapparat der Militärdiktatur just an weiblichen Diktaturgegnern austobte: So war üblich, diese Frauen nahezu alle Formen entsetzlichsten sexuellen Mißbrauchs erleiden zu lassen – von massenhafter Vergewaltigung durch Folterknechte und andere Militärs bis hin zu schrecklichsten Folterungen an der Vagina und an den Brüsten. Sogar Genitalverstümmelung wurde angewendet. Am Ende stand fast stets die Ermordung.
Sanchez traf sich im Februar 2013 in Brasilia mit Bolsonaro – Notizen über das freundschaftliche Treffen und Bolsonaros Auffassung zum Massaker von Carandiru, bei dem mindestens 111 Gefangene liquidiert wurden, fehlen interessanterweise bis heute im mitteleuropäischen Mainstream. Bolsonaro sagte im Februar 2000 dem brasilianischen Nachrichtenmagazin “Isto é” auf die Frage, ob die Polizei im Carandiru-Gefängnis korrekt gehandelt habe:”Ich denke weiterhin, daß die Möglichkeit verpaßt wurde, da drinnen 1000 zu töten.”
Möglicherweise ist auch dieses Bolsonaro-Zitat ein Hinweis darauf, aus welchen Motiven der Mainstream bisher zu dem Treffen Sanchez-Bolsonaro schweigt. Auch Blätter, die Sanchez-Kolumnen drucken, haben bisher auf eine Information der Leserschaft über die Sanchez-Treffen mit Rechten und Rechtsextremen verzichtet.
Zeitungsausriß – mit MG zusammengeschossene Carandiru-Häftlinge in ihrem Blut.
Bolsonaro befürwortete in dem Interview auch den Einsatz der Folter für heutige Straftäter, darunter Drogenhändler und Entführer. “O cara tem que ser arrebentado para abrir a boca.”
In deutschen Mainstream-Berichten zur Steinmeier-Kuba-Reise kommt die jahrelang von deutscher Seite hochgejubelte Yoani Sanchez, Superstar des Mainstreams, nicht vor – auch Steinmeier äußerte sich bislang nicht zu der von seinem Amtsvorgänger Westerwelle im Auswärtigen Amt empfangenen Kubanerin. Was war da los hinter den Kulissen?
Yoani Sanchez – das Medienexperiment. Trifft Steinmeier(SPD) die von Vorgänger Westerwelle(FDP) in Berlin so überaus herzlich empfangene Kubanerin? Sanchez-Kontakte zu Rechtsextremisten inzwischen allgemein bekannt.
In ersten deutschen Mainstream-Berichten zur Steinmeier-Kuba-Reise wird die jahrelang von deutscher Seite gehätschelte Yoani Sanchez nicht einmal erwähnt – auch Steinmeier äußerte sich bislang nicht zu der von seinem Amtsvorgänger Westerwelle im Auswärtigen Amt empfangenen Kubanerin.
“Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Kuba Präsident Raúl Castro getroffen und in der fast zweistündigen Unterredung auch das Thema Menschenrechte angesprochen.” Hamburger Wochenblatt Die Zeit. In Brasilien, deutlich schlechter als Kuba auf dem UNO-Index für menschliche Entwicklung placiert, sprach Steinmeier bei der jüngsten Visite weder Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen, Sklavenarbeit noch systematische Ermordung von Menschenrechts-und Umweltaktivisten sowie Homosexuellen an. Der handverlesene Medientroß Steinmeiers wagt derartige bemerkenswerten Vergleiche nicht – Brasilien ist strategischer Partner der Merkel-Regierung…
FDP-Westerwelle besucht allen Ernstes Eike Batista…
Ex-Milliardär Eike Batista hat laut eigenen Angaben derzeit Schulden in Höhe von einer Milliarde Dollar(patrimonio liquido negativo), verteilte indessen rechtzeitig einen Teil seines Vermögens an Familienangehörige, das indessen von der Justiz im Falle von Sachwerten(u.a. Luxusautos) beschlagnahmt worden ist.
Während des Brasilienbesuches von Steinmeier-Vorgänger Guido Westerwelle 2012 geschahen kuriose Dinge. Westerwelle war sich nicht zu schade, ausgerechnet den übel beleumundeten “Vorzeige-Unternehmer” Eike Batista aufzusuchen, der bis dahin so gut wie keinerlei echte unternehmerische Erfolge, dafür großartige Versprechen und künstlich hochgetriebene Aktienkurse vorzuweisen hatte, deshalb rein buchtechnisch zu den reichsten Männern der Welt gehörte. Unter deutschstämmigen Unternehmern Brasiliens hieß es immer wieder über Batista:”Der ist ein Windhund und taugt nichts, man kann ihm nicht vertrauen.” Die straff gesteuerte Wirtschaftspresse Deutschlands sah dies indessen entgegengesetzt – und so kam es auch zu dem bizarren Empfang Westerwelles bei Batista in Rio de Janeiro, begleitet vom bestellten Jubel-Blabla der zugelassenenen Medien. Wer als Journalist mit Eike Batista zu tun hatte, machte rasch eine interessante Erfahrung – nur wer ihm nach dem Munde reden wollte, wurde vorgelassen, wer indessen vorher, wie gefordert, Batista nicht genehme Fragen vorgelegt hatte, bekam gnadenlos jeglichen Kontakt zur Batista-Holding gekappt, darunter Telefongespräche mit den zuständigen Presseleuten der Holding :
“…Was der deutsche Chefdiplomat an beiden Stationen beobachten kann, ist eines: Das Land strebt unaufhaltsam nach oben.
Westerwelles erste Station an diesem Tag ist die Unternehmenszentrale der EBX-Holding. Die Unternehmensgruppe macht ihr Geld mit Bergbau, Öl, Gas, Energie und Logistik. Gründer und Chef des Konzerns ist Eike Batista. Er startete mit dem Gold- und Diamantenhandel. Heute ist er der wohlhabendste Mann Brasiliens und gehört zu den Top-Verdienern der Welt.
Der 55-Jährige denkt gerne in großen Dimensionen. Gerade arbeitet er am Aufbau eines gigantischen Hafens im Norden von Rio und sucht dafür nach Investoren. Westerwelle ist mit einer Wirtschaftsdelegation in Lateinamerika unterwegs. Deutsche Firmen sind kräftig in Brasilien aktiv und schielen auf weitere Kooperationsmöglichkeiten mit dem Aufsteigerland.
Ja, sein Land sei ein großer Markt für deutsche Unternehmen, sagt Batista nach dem Gespräch mit seinem Gast. “Es ist der richtige Moment, um nach Brasilien zu kommen.” Und die Zukunft für das Land? Die sehe besser aus als die Europas, erklärt Batista forsch. Der wirtschaftliche Erfolg Brasiliens führt ohne Zweifel zu einem gesteigerten Selbstbewusstsein…” Rockefeller-Magazin http://www.handelsblatt.com/unternehmen/management/eike-batista-wie-man-oel-zu-geld-macht/3363880.html
Wie es der Schweizer “Tagesanzeiger” machte – ebenfalls treffendes Beispiel für heutige Wirtschaftsberichterstattung:”Dass Batista seine Ziele erreicht, daran zweifelt in Brasilien niemand. Denn seine Leistungsbilanz ist einzigartig. Erst 2009 gründete Batista OGX, Brasiliens einzigem privaten Öl- und Gaskonzern, welchem es bislang gelungen ist, dem Staatskonzern Petrobras wichtige Ölreserven wegzuschnappen…
Warum Brasilien top ist
«Brasilien hat bei Rohstoffen einen unterschätzten Vorteil», gab er 2009 dem «Handelsblatt» zu Protokoll. «Wir können sie selber finden, abbauen und verarbeiten. Brasilien forscht selbst, bildet selbst aus in den Bereichen Agrar, Öl, Strom, Bergbau und Stahl – den grossen Staatskonzernen sei Dank. Wir müssen das Fachwissen und Personal nicht teuer im Ausland einkaufen wie die meisten anderen Rohstoffländer weltweit.»
“Eike Batista hat es geschafft, ganz nach oben.” Manager-Magazin
…Eike Batista hat einen brasilianischen Vater und eine deutsche Mutter. „Das Erbe beider ist eine gute Mischung, absolut explosiv“, schwärmt er. Die Mutter hat ihm sehr deutsche Tugenden, allen voran Disziplin, eingeimpft und den Sinn fürs Detail und für präzises Arbeiten geschärft…Beharrlichkeit, Transparenz, ethische Verantwortung, Führungsstärke, Bescheidenheit. Ein System von Belohnungen, die Bereitschaft, Risiken und Verluste in Kauf zu nehmen. Das richtige Timing. Marketing. Nachhaltigkeit. Aber auch das oft alles entscheidende Stückchen Glück ist einkalkuliert. Begriffe wie Transparenz und Ethik sind aus dem Mund anderer brasilianischer Unternehmer eher selten zu hören. Eike Batista macht daraus ein Glaubensbekenntnis… Frankfurter Allgemeine Zeitung
“Brasilien: Eine Großmacht bittet zum Tanz.” Wirtschaftswoche 2010. “Brasilien genießt mittlerweise eine enorme Autorität in der ganzen Welt”, laut Außenminister Westerwelle(FDP).
Brasilien hat im März 2015 wieder die höchsten Realzinsen der Welt – stark wachstumshemmend und spekulationsfördernd.
Namhafte brasilianische Wirtschaftsexperten haben immer wieder darauf hingewiesen, daß die Regierung Lula-Rousseff seit Jahren offizielle Statistiken schönt, um enorme Probleme zu verstecken. Indessen wurden kurioserweise selbst im deutschen gesteuerten Wirtschafts-Mainstream derartige Statistiken für bare Münze genommen, nicht hinterfragt – und somit bei unbedarften Medienkonsumenten der Eindruck erweckt, in Brasilien laufe alles prima. Auch der brasilianischen Zentralbank wurde von den Wirtschaftsexperten immer wieder vorgeworfen, nicht ehrlich zu sein.
Bereits Ende der 80er Jahre war ein namhafter japanischer Wirtschaftsexperte in einem Interview von einem brasilianischen Wirtschaftsjournalisten gefragt worden, wie Brasilien seine vielfältigen wirtschaftlichen und politisch-sozialen Probleme lösen könne. Der Journalist packte in die ellenlange Frage an den Japaner nahezu alle wesentlichen Probleme Brasilien, erhielt indessen nur eine Antwort, die aus lediglich zwei Worten bestand: “Gesetze einhalten.” Um so bemerkenswerter ist, welch enormen Gefallen hochrangige deutsche Politiker an einem Land finden, das durch eine ausgeprägte “Kultur der Unehrlichkeit” geprägt ist, dieses Land sogar zum strategischen Partner der Berliner Regierung machen.
“In den vergangenen Jahren hat Rio gemeinsam mit Brasilien ein Wirtschaftswunder hingelegt. Die Favelas sind saniert und weitgehend drogenfrei…” Der Spiegel, Juni 2013
“Die Wirtschaft boomt im fünftgrößten Land der Erde.” Die Zeit 2013
Kritik an Eike Batista war in deutschen Medien chancenlos zu Zeiten, als gleichgeschaltet Positivberichterstattung verordnet worden war. Entsprechende Themenvorschläge wurden flächendeckend abgelehnt. An sehr kritischen Stimmen in Brasiliens Unternehmerschaft, darunter unter deutschstämmigen Firmenchefs, fehlte es nicht.
”Auch in seiner philanthropen Tätigkeit legt der Unternehmer dieselbe Risikobereitschaft und Geschicklichkeit an den Tag wie in den erfolgreichen geschäftlichen Projekten.” Wikipedia
Der Turbo
Der Ölkonzern OGX ist das Triebwerk von Batistas raketenhaftem Aufstieg. Obwohl OGX noch keinen einzigen Tropfen Öl gefördert hat, ist der Konzern an der Börse bereits rund 30 Milliarden Dollar wert. Ende 2007 schnappte sich Batista für rund eine Milliarde Dollar die Förderlizenzen für 21 Ölfelder. Ein halbes Jahr später, mitten in der Finanzkrise, brachte er OGX an die Börse – sammelte rund vier Milliarden Dollar für etwas mehr als ein Drittel der Anteile ein. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Konzern noch nicht einmal gesicherte Öl-vorkommen vorzuweisen. Nur die Lizenzen. Und die Schätzung eines amerikanischen Öl-Analysehauses: 6,7 Milliarden Barrel könnten zu heben sein. Inzwischen gab es sechs erfolgreiche Probebohrungen. Mehr als ein Drittel der geschätzten Vorkommen gelten jetzt als gesichert. Ab 2011 soll das Öl sprudeln. In zehn Jahren will Batista 1,4 Millionen Barrel Öl pro Tag fördern. Brasiliens staatlicher ÖlriesePetrobras+2,46%fördert derzeit 2,4 Millionen Barrel. Batista taxiert die Förderkosten pro Barrel auf nur zehn Dollar. Kein Wunder, dass die Analysten euphorisch sind. Schon 2012 rechnet die InvestmentbankJP Morgan+0,57%bei OGX mit einem Umsatz von 438 Millionen Dollar – und einem Ergebnis von 253 Millionen. (Focus)
Tendenzschutz in deutschen Medien:Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit: …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.
Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…
Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” befragte den Ex-Chefökonom der Großbank Goldman Sachs im November 2014 zu seinen noch 2012, zweieinhalb Jahre zuvor gemachten, extrem optimistischen Voraussagen, wonach Brasilien eine vielversprechende wirtschaftlich-soziale Zukunft bevorstehe. Zwei Jahre später, so das Blatt, erreiche Brasiliens Wirtschaftswachstum voraussichtlich nicht einmal ein Prozent. O`Neill:”Ich denke, die Dinge liefen falsch. Und ich habe mich geirrt. Ich stellte mir vor, daß die niedrige Inflation eine neue Ära für die Unter-und Mittelschicht Brasiliens auslösen würde, nicht nur mit größerem Konsum, aber auch mit mehr Investitionen, mehr Risiko, mehr Kreativität. Und das ist eben nicht passiert. Der Konsum wurde über Kredite geschaffen, und nicht durch ein nachhaltiges Wachstum der Einkommen. Ausreichende Investitionen wurden nicht getätigt.”
O `Neill bestätigt 2014 Tatbestände, die bereits 2012 – und davor – in Brasilien für jedermann offensichtlich waren, auch von dortigen Wirtschaftsexperten, Wirtschaftskolumnisten tiefgründig analysiert wurden. Indessen schob auch der gesteuerte mitteleuropäische Wirtschaftsmainstream derartige kritische Stimmen aus Brasilien beiseite, schrieb sich gemäß der Linie von O `Neill Brasilien schön – ungezählte Politiker, Medienfunktionäre Europas verbreiteten just jenen “extremen Optimismus”. Wer sich die Mühe macht, einmal nachzulesen, was gemäß den nun als falsch bestätigten “Analysen” von Goldman-Sachs-Experte O `Neill jahrelang massenhaft entgegen der Faktenlage im Wirtschaftsmainstream verbreitet wurde, kommt aus dem Staunen womöglich nicht mehr heraus. Kommunikationswissenschaftler fänden, falls sie sich trauten, reiches Forschungsmaterial über Manipulations-und Propagandamethoden heute.
Politiker, Medienfunktionäre betonten jahrelang “Boom, Wirtschaftswunder, Aufbruchstimmung, Konsumrausch” etc, wo davon garnichts zu sehen war. Ganze Bücher wurden mit derartigen “Analysen” gefüllt – windige brasilianische Unternehmer wie Eike Batista zu Symbolfiguren jener großartigen wirtschaftlich-sozialen Zukunft erklärt.
Deutscher Außenminister Guido Westerwelle, mehrere offizielle Brasilienbesuche:
“Brasilien ist mit seiner Lebendigkeit, Kreativität und kulturellen Vielfalt ein ungemein inspirierender Partner, der gleichzeitig durch Exzellenz in Wirtschaft und Wissenschaft besticht.” 2013
Brasilien Ex-Vorzeigeunternehmer Eike Batista nunmehr von Bundesjustiz angeklagt, u.a. wegen “Verbrechen gegen Kapitalmarkt”. Kuriose Lob-und Hudel-Texte über Eike Batista in neuen deutschen Büchern… **
Eike Batista könnte u.a. wegen “Insider trading” bis zu acht Jahren Gefängnis verurteilt werden.
Hintergrund:
Bundesaußenminister Guido Westerwelle(FDP) 2012 in der Favela Mangueira(berüchtigt wegen lebendigen Verbrennens von Menschen) in Rio de Janeiro, Regierungsfoto. “Von Brasilien wird man noch viel hören.” Westerwelle trifft Eike Batista, reichsten Mann Brasiliens. **
Ausriß. “Die Frage der Gewalt. – Wenn ich wiedergewählt werde, errichte ich über 400 neue Friedhöfe mit besonderen Abschnitten für Kinder.”
Weit über 50000 Gewalt-Tote jährlich in Lateinamerikas größter Demokratie.
“Sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich ist das größte Land Südamerikas zu einem Vorbild in der Region geworden. ” WeltTrends, Potsdam 2012
Jeder 262. Brasilianer in Haft, laut Statistik. Tendenz steigend, viele Gefängnisse im Bau, Privatisierungswelle. Investoren legen zunehmend Geld im Gefängnis-Business an.
Angeli, größte brasilianische Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” Ende Oktober 2012 zur Gewaltkultur in Lateinamerikas größter Demokratie:”Ja, wir überfallen, vergewaltigen und morden. Das hat einen Superspaß gemacht.”
Bundesaußenminister Steinmeier hatte vor seiner Reise 2015 nach Brasilien ausdrücklich auf ein “Fundament gemeinsamer Werte mit Ländern wie Brasilien verwiesen, zudem gebe es eine kulturelle Verbundenheit. (”Wir teilen ein Fundament gemeinsamer Werte und kultureller Verbundenheit.”)
Steinmeier hatte dies nicht genauer erläutert – indessen zeigen jüngere Studien und Bewertungen zur Mentalität in Brasilien selbst, welche soziokulturellen Faktoren der deutsche Minister offenkundig meinte. Es dürfte indessen nicht wenige Deutsche geben, die im Unterschied zu Steinmeier keine bzw. kaum gemeinsame Werte bzw. kulturelle Verbundenheit entdecken können.
Mentalität, soziokulturelle Faktoren in Brasilien, strategischer Partner der Berliner Regierung:
„Wie die westlichen Regierungen mit der Drogenmafia kooperieren“
Nur charakteristisch für ein Land der Dritten Welt, mit dem die deutsche Regierung eine „strategische Partnerschaft“ pflegt? Keineswegs. Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“
Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat. Zitat aushttp://www.ila-web.de/brasilientexte/slumdiktatur.htm
Deutscher Wirtschaftsminister Rainer Brüderle(FDP) in Sao Paulo. “Brüderle redet in Brasilien Klartext.” (Frankfurter Rundschau) **
Insider der Arbeiterpartei PT betonen, Lula sei einst von den deutschen Automultis aufgebaut worden.Dies würde die Sonderstellung dieser Unternehmen in Brasilien, die vielfältigen staatlichen Vergünstigungen erklären, betonen brasilianische Wirtschaftsfachleute.
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Brasilien: Die Aktualität von “Tropa de Elite” – Wem nützen Banditendiktatur und immer mehr No-Go-Areas? José Murilo de Carvalho, Alba Zaluar, Luiz Eduardo Soares. Ersticken von Protestpotential, verhinderte Politisierung, effiziente neoliberale Bevölkerungskontrolle. Langtext. Viel Lob deutscher Politiker für das brasilianische Gewalt-Gesellschaftsmodell, zügige Kopie… **
Brasilianische Sozialwissenschaftler analysieren die bürgerliche Demokratie des Tropenlandes und spezielle Menschenrechtsverletzungen.
Die rasch wachsenden Slums der brasilianischen Millionenstädte sind nach Darstellung von Sozialwissenschaftlern und Sicherheitsexperten regelrechte Parallel-Staaten, No-Go-Areas, in denen hochbewaffnete Banditenkommandos des organisierten Verbrechens neofeudal die Normen bestimmen, die Bevölkerung terrorisieren. Dies habe verheerende Auswirkungen auf die Sozialbeziehungen der Slumbewohner und paralysiere Protestpotential.
In den Diktaturjahrzehnten habe das Militär die Ghettos “niedergehalten “ – heute habe das organisierte Verbrechen diese Rolle übernommen. Immer wieder wird daher die Frage gestellt, wem derartige Slumstrukturen am meisten nützen.
Brasiliens wichtigster Befreiungstheologe Frei Betto über die Präsenz hochbewaffneter Banditen in Slums von Sao Paulo:
“Ao percorrer a favela, por becos e vielas, avistei a barreira humana formada pelo pessoal do narcotráfico, que em plena tarde de uma sexta-feira exibia armas.” (2012)
Rio – Zeitungsausriß.
„Die Tyrannei des organisierten Verbrechens verhindert jegliche demokratische Partizipation der Slumbewohner, das Protestpotential der Armenviertel wird von den lokalen Despoten völlig erstickt”, analysiert Luiz Eduardo Soares, einer der renommiertesten brasilianischen Sozialwissenschaftler, der das Bestseller-Buch zum sozialkritischen Berlinale-Film „Tropa de Elite” mitverfaßt hatte, im Website-Exklusivinterview.
Bemerkenswert ist, wieviel Lob daher ein Gewalt-Gesellschaftsmodell diesen Zuschnitts von hochrangigen mitteleuropäischen Politikern, darunter aus Deutschland, seit Jahren erhält. Nicht zufällig wird dieses Gesellschaftsmodell zügig in Deutschland kopiert, wie die erreichten Resultate plastisch zeigen.
Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswärtiges Amt, Berlin)
“Brasilien ist das Kraftzentrum Südamerikas geworden und zu einer Gestaltungsmacht mit globalem Anspruch herangewachsen”.
Zeit-Leser:
“Hätte jedes Land einen Präsidenten wie Lula, dann wäre unsere Welt ein besserer Ort. Er ist kein Politiker, er ist ein Staatsmann.” Deutscher Leserbrief an die “Zeit”.
„Das Interessante ist: Beim Übergang von der Militärdiktatur zur Demokratie am Anfang der achtziger Jahre wurden in den Slums geradezu massenhaft Verbände, Organisationen, Bürgerrechtsgruppen gebildet, erlebten die Sozialbewegungen einen enormen Aufschwung. Doch dann haben die schwerbewaffneten Verbrecherkommandos dies alles wieder zunichte gemacht. Sie kontrollieren ihre Territorien mit brutaler Gewalt – und in Politik und Wirtschaft kann es durchaus Leute geben, die das begrüßen. Solche Zustände gelten für Rio de Janeiro und alle anderen brasilianischen Städte – überall wird eine Selbstorganisation der Armen und Verelendeten blockiert.”
Die nordöstliche Küstenstadt Fortaleza hat annähernd so viele Einwohner wie Berlin und belegt ebenfalls die These von Sozialwissenschaftler Soares. In den riesigen Slums der Peripherie haben die Bewohner geradezu panische Angst vor Greueltaten, Gewaltexzessen marodierender Banditenkommandos. Allein an den Weihnachtsfeiertagen von 2007 wurden mehr als einhundert Menschen ermordet, waren selbst Heiligabend überall Schüsse zu hören. Die meisten Geschäfte sind sogar tagsüber, während der Öffnungszeiten, mit Stahlgittern verriegelt. Abends und nachts sind die meisten Straßen und Gassen der dichtbesiedelten Peripherie wie ausgestorben, haben sich viele Menschen in ihren Katen hinter Gitterstäben und dem überall frei verkauften NATO-Stacheldraht verbarrikadiert. Gesellschaftliche Apathie, Mißtrauen und Entsolidarisierung sind in diesen No-Go-Areas deutlich zu spüren. ”Das ist eine biblische Plage “ solche Gewalt wird bereits in der Heiligen Schrift beschrieben”, betont Ricardo Mendes, Pastor einer der vielen Sekten in den Slums von Fortaleza. „Hinter dieser Gewalt steckt der Satan – ohne das Evangelium hätten wir hier die pure Barbarei.”
Die Anthropologin Alba Zaluar, eine der führenden Gewalt-Forscherinnen Brasiliens, argumentiert indessen ähnlich wie der Soziologe Soares: ”Die Slum-Assoziationen waren selbst in der Diktaturzeit sozusagen die Seele der Ghettos, hatten eine enorme Bedeutung für das kulturelle, soziale Leben, für den Karneval und selbst für den Fußball. Doch dann intervenierten die Verbrecherorganisationen und haben diese Strukturen zerschlagen. Heute können die Slumbewohner nicht mehr gegen die Verletzung ihrer Bürgerrechte protestieren – denn sie leben in einer brutalen Diktatur. Die Slums sind heute voller psychisch gestörter Menschen – dort herrschen soziales Chaos und Verwahrlosung.”
José Murilo de Carvalho, Mitglied der brasilianischen Dichterakademie und Lehrstuhlinhaber für Geschichte an der Bundesuniversität von Rio de Janeiro, schlußfolgert, daß diese bedrückende Lage indessen systemstabilisierend wirkt. ”Die Existenz des organisierten Verbrechens in den Slums blockiert die Politisierung der Bewohner, hält sie ruhig, verhindert eine Rebellion, Protestaktionen jeder Art. Die Gangsterkommandos dienen damit der Aufrechterhaltung von politischer Stabilität im Lande – und das ist den Autoritäten sehr recht, ist gut für sie. Natürlich würden sie das nie eingestehen. Ohne Zweifel gehört zum strategischen Kalkül auch der jetzigen Regierung, daß es wegen der so hilfreichen Gangsterkommandos keine soziale Explosion geben wird – und das ist natürlich reiner Zynismus. Wir haben soviele Gewalttote wie in Bürgerkriegen.” Falls die Lage in den Slums doch einmal außer Kontrolle gerät, setzt der Staat die Armee oder Sondereinheiten der Polizei in Marsch. Nicht zufällig ist der Spielfilm „Tropa de Elite” der erfolgreichste und meistdiskutierte Streifen der letzten Jahre.
Wo Brasiliens Unterprivilegierte hausen – wie das deutsche Auswärtige Amt die Lage einschätzt. Die Frage der No-Go-Areas, inzwischen auch in Deutschland installiert:
Überfälle und Gewaltverbrechen sind in Brasilien leider nirgends völlig auszuschließen. Besonders Großstädte wie Belém, Recife, Salvador, Rio de Janeiro und São Paulo weisen hohe Kriminalitätsraten auf (Eigentumsdelikte, Gewaltverbrechen, Entführungen; siehe auch Allgemeine Reiseinformationen). Grundsätzlich ist Vorsicht angebracht, auch in als sicher geltenden Landes- oder Stadtteilen. Besonders betroffen sind Elendsviertel (Favelas). Von Favela-Besuchen wird dringend abgeraten Diese Gebiete werden teilweise von Kriminellen kontrolliert. Bewaffneten Auseinandersetzungen, auch mit der Polizei, fallen häufig auch Unbeteiligte zum Opfer.
Mitteleuropäische Eliten und Autoritäten scheint das brasilianische Modell der Bevölkerungskontrolle, der Paralysierung von Protestpotential mittels No-Go-Areas und organisiertem Verbrechen stark zu interessieren – wie u.a. die Installierung von No-Go-Areas zeigt. Hochrangige Politiker aus Mitteleuropa äußern bei offiziellen Besuchen sehr viel Sympathie für das Gesellschaftssystem der Gewaltkultur in Brasilien.
2014: “Die Parallelmacht wächst” – Analyse der Qualitätszeitung O Globo zu den allein im Teilstaat Rio de Janeiro vom organisierten Verbrechen beherrschten Regionen. Zudem agieren paramilitärische Milizen in 36 Region, laut Zeitung.
“Sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich ist das größte Land Südamerikas zu einem Vorbild in der Region geworden. ” WeltTrends, Potsdam 2012
Als Nachbar von kriminellen Familien in Brasilien: Zu den deutschen Medien-Tabus zählen detaillierte, politisch unkorrekte Angaben über Länder mit Gewalt-Gesellschaftsmodellen wie Brasilien, die zügig in Ländern wie Deutschland kopiert werden. So übersteigt es gewöhnlich das wenig entwickelte Vorstellungsvermögen von Mitteleuropäern, wie über Jahre ein Leben Tür an Tür mit schwerkriminellen Familien aussähe, ohne daß die Polizei einschreitet. In Brasilien sind Millionen von Menschen besonders in den Armen-und Elendsvierteln, Hochburgen des organisierten Verbrechens, in dieser Situation. Diese Menschen erleben mit, wie die jüngeren Mitglieder der Verbrecher-Familien, darunter Minderjährige, nahezu Nacht für Nacht Raubüberfälle, Raubmorde begehen – in Slums haust man sehr enggedrängt aneinander, hört und sieht ungewollt und zwangsläufig nahezu alles, was in Nachbarbehausungen geschieht. Für Familien mit Kindern schafft zahlreiche Erziehungsprobleme, wenn gleichaltrige Nachbarn, ohne zur Schule zu gehen, den Lebensstandard ihrer Familien nur zu oft sehr rasch anheben. Denn immer morgens kommen sie mit Raubgut oder auffällig viel Geld aus Überfällen nach Hause. Mutter und Vater spielen mit, decken die Verbrechen, sind gerne Nutznießer, kaufen die neuesten, modernsten, teuersten Fernseher, Smartphone, Kleidungsstücke, etc. Und erleben teilweise mit, wie die kriminellen Nachbarn bei Raubüberfällen vorgehen:”Gib das Auto her, oder ich verbrenne dich lebendig!” – eine durchaus ernstgemeinte Warnung.
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von Pegida-feindlicher SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Deutsches Staatsfernsehen mit kuriosen Beschwichtigungsversuchen – gerichtet an Entpolitisierte, Nichtinformierte:
…Gniffke berichtete ferner, warum die „Tagesschau“ die AfD nicht mehr als „rechtspopulistisch“ bezeichnet. Viele Zuschauer hätten dies als belehrend empfunden. Die „Tagesschau“ habe sich den Begriff deshalb „abgewöhnt“. Man müsse es lernen, die AfD als eine demokratisch legitimierte Partei zu behandeln…Der Leiter des Rechercheverbundes von NDR, WDR und SZ, Georg Mascolo (Hamburg), sagte, die Diskussion über Leistung und Fehler der Medien helfe, sich über die eigenen handwerklichen Regeln klarzuwerden. So müssten Medien ihre Bewertungskriterien offenlegen, zeigen, wie sie zu Rechercheergebnissen kommen, und ihre Fehler transparenter korrigieren. Viele Mediennutzer hätten den Eindruck, dass Journalisten die Mächtigen nicht kontrollieren, sondern mit ihnen paktieren, so Mascolo. Der Journalist und Medienkritiker Stefan Niggemeier (Berlin) erwartet von Medien, dass sie erklären, warum sie über ein Thema berichten und über andere nicht. Zitat idea
AfD Thüringen – Protestkundgebung am 13.1. in Erfurt auf Domplatz – systemkritische Rede-Auszüge. “Wir stehen auf gegen das Asyl-Chaos von Merkel und Ramelow. Illegale Einwanderung beenden! Kriminelle Ausländer abschieben! Grenzen schließen!” Der Horror vom Kölner Hauptbahnhof – was den Thüringer Islamisierungsparteien am Erfurter Hauptbahnhof bis jetzt noch nicht gelungen ist…Merkel-Regierung schweigt zu Schadenersatzzahlungen an Opfer der Kölner Sexmob-Verbrecher. NRW-Politiker, die Amtseid brachen, weiter straffrei… **
”Wir werden alles tun, damit sich der Kulturbruch, der sich vor dem Kölner Dom ereignete, vor dem Erfurter Dom niemals ereignen wird…Erfurt steht für ein anderes Deutschland”. Welche Lokal-und Regionalmedien Thüringens diesen Höcke-Kernsatz verschweigen…
Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.
AfD-Kundgebung strahlt Dom an – Staatskirchen blamieren sich in Erfurt erneut bis auf die Knochen. “Wo bist du, Neymeyr?” Kundgebungs-Rufe, an den Bischof gerichtet…
Regionaler Staatsfunk Thüringen darf die AfD-Kundgebung trotz des enormen Interesses der Bürger nicht live übertragen…
Wieder Zensurverbot in Lokal-und Regionalmedien, die Kernaussagen der AfD-Kundgebung vom 13.1. 2016 zu veröffentlichen? Per Google-Suche hat man rasch herausgefunden, wie die Zensur diesmal angewendet wird.
Auffällig – selbst während der AfD-Kundgebung und geraume Zeit danach bringen die lokalen und regionalen Mainstream-Medien keinerlei Online-Bericht/Online-Zwischenbericht…Erst mit enormer Verspätung erscheinen völlig unprofessionell verfaßte Online-Texte, die der AfD-Kundgebung lediglich wenige Sätze widmen, AfD-Kernaussagen verschweigen, zu weit über 70 Prozent jedoch über “Gegendemonstrationen”, Kritik an der AfD etc. berichten. Übliche Fototricks kennt inzwischen jedermann in Thüringen – die Texte der AfD-Protestplakate sind nie oder nur selten zu entziffern, die Plakattexte der “Gegendemonstranten” werden dagegen frontal aus der Nähe fotografiert, sind stets sehr gut lesbar…
Kathrin Oertel – Bild-Zeitung im April 2015:”Sie läutete das Ende von Pegida ein, als sie Ende Januar zusammen mit weiteren Mitgliedern aus dem Führungsteam der Anti-Islam-Bewegung ausstieg.” Deutscher, heute üblicher Indoktrinier-und “Erklär”-Journalismus
AfD-Protestkundgebung am 13.1. 2016 auf dem Domplatz in Erfurt.
Deutsche hochrangige Terroristen -Importeure weiter auf freiem Fuß:
…In einem Geheimbericht des Innenministeriums zur Sicherheitslage (liegt BILD vor) heißt es: „Deutschland ist erklärtes und tatsächliches Ziel dschihadistisch motivierter Gewalt“, die „sich jederzeit in Form von Gewalttaten gegen staatliche und zivile Einrichtungen sowie Staatsbedienstete und Zivilpersonen konkretisieren“ kann… Zitat Bildzeitung 14.1. 2016
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Erfurt, Domplatz, 13.1. 2016.
AfD-Redner: “Die unsägliche Bundesregierung…Frau Merkel weg!…Wie es um den inneren Frieden in Deutschland bestellt ist, haben wir zum Jahreswechsel in deutschen Städten gesehen…Polizist ermordet…Polizisten müssen tagtäglich ihre Knochen hinhalten…Schweigeminute…Wir lassen uns nicht in die extremistische Ecke stellen – oder schreiben…Abgrundtiefe Enttäuschung über die Politikerkaste…”
AfD-Redner: “Gewaltaufrufe gegen unsere Demonstration heute abend…Man stelle sich mal vor, ein ähnlicher Gewaltaufruf käme von uns…So funktionieren Demokratie und Meinungsfreiheit unter Bodo Ramelow…”
Stefan Brandner: “Bischof kuschelt mit den Gewalttätern von links!…”
AfD-Rednerin: “Diese jungen Leute schrien: Deutschland ist Scheiße, Deutschland verrecke!…(“Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen”-Sprechchor)…Wie nennen wir eine solche Presse? (“Lügenpresse, Lügenpresse”-Sprechchor)…Man versucht seinen politischen Gegner mundtot zu machen…Fall Sarrazin, aktuell Björn Höcke im Visier…Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch unsere Sprachpolizei…verhindert auch freies Handeln…Seid mutig politisch unkorrekt!…Wir haben vor Köln gewarnt, wurden diskreditiert, attackiert…Viele weibliche Opfer von Köln, Hamburg, vielen deutschen Städten…Björn Höcke hatte Recht…Gabriel, Maas haben mir meine Sicherheit, meine Freiheit genommen…Treten sie zurück…Es gibt noch mehr solche Politiker – Frau Hasselfeld gehört dazu…(“Volksverräter, Volksverräter”)…Doch diesen Politikern sollen wir noch Respekt zollen, ihnen sollen wir vertrauen? Nein!…Mit dieser Art von Politiker haben wir nichts gemein…Alle Macht geht von seiner Majestät Angela Merkel aus…Wir wollen keine Kaiserin, wir wollen eine lebendige Demokratie, in der das Volk bestimmt…Und wir wollen keine Kanzlerin, die unsere Söhne leichtfertig in einen fremden Krieg schickt…Ein Zitat von Ernst Thälmann: Mein Volk, dem ich angehöre und das ist liebe, ist das deutsche Volk…”
AfD-Redner: “Nirgends hat die AfD 2015 soviele Menschen auf die Straße gebracht wie hier in Erfurt…Wir dürfen die letzte Chance, die es für unser Land, nicht verstreichen lassen…Wir müssen unsere Kräfte bündeln, auch in Europa unsere Partner suchen(“Pegida!”)…Die Lügengebäude der Altparteien und der Medien brechen nach und nach zusammen…Wahlen gefälscht in Bremen…Höchstrichterlich bestätigt…Die AfD hat jetzt einen Sitz mehr, die SPD einen weniger…Vizekanzler Gabriel muß weg!…Staatskirchen…Freiheit – in den allermeisten muslimischen Ländern gibt es die nicht, darunter für die Frauen…70 Prozent der Flüchtlinge sind gar keine Flüchtlinge, sondern Migranten, Wirtschaftsflüchtlinge(“Abschieben”). Wir sollten uns von dem Wort Flüchtlingskrise verabschieden, es durch das Wort Migrantenkrise ersetzen…Ereignisse in der Silvesternacht – Hunderte deutscher Frauen geschändet…Merkel schickt deutsche Soldaten in einen völkerrechtswidrigen Krieg im Nahen Osten…Merkel muß weg! (“Regierung muß weg!”)…
AfD-Redner: “Ich komme aus Köln…In der Silvesternacht haben wir Deutschen, besonders die deutschen Frauen mitbekommen, was uns bevorsteht – die Steinzeit! Diese Leute sind keine Bereicherung, keine Fachkräfte, sie bringen einen Krieg in unser Land…Sie alle kennen die schrecklichen Bilder des IS, Menschen werden vor laufender Kamera enthauptet…Feige ist es, seine Heimat in höchster Not zu verlassen…Wir haben etwas gegen eine Steinzeit-Religion, die Tod bringt…Wir sind hier kulturell auf einem anderen Stand…Wir werden unsere Frauen nicht zum Freiwild machen…Die Silvesternacht war eine Zäsur…Merkel, Gabriel werden ja in gepanzerten Limousinen durchs Land gefahren…Wir dagegen müssen Angst haben…Die Bundeswehr ist ein einziger Scherbenhaufen, ein Bundesgrenzschutz besteht nicht mehr…Gleichzeitig zahlt ihr immer höhere Steuern…für die ungebetenen Gäste…Ich glaube, Frau Reker hätte lieber zwei Armlängen Abstand von der Politik gehalten, damit wäre unserem Land mehr gedient gewesen…Verkommenheit unserer politischen Klasse…2016 wird unser Jahr, wir werden ein politisches Erdbeben erleben…Wir werden bei allen Unterschieden dafür sorgen, daß unser Land unser bleibt…Lügen und Verrat der Altparteien…”
AfD-Rednerin:”Kundgebung in Jena nächste Woche mit Björn Höcke und Gauland…”
AfD-Redner Björn Höcke:”Bürgerfreiheiten für unsere Kinder erhalten…Erneut stehen wir vor einem verdunkelten Dom…Kirchenobere – Wer sich selbst nicht liebt, kann auch keinen anderen lieben. Hier stehen keine Fremdenfeinde, hier stehen Inländerfreunde. Hier stehen Menschen, die ganz selbstverständlich weltoffen sind…die ihre Menschenwürde verteidigen wollen…das Heimatrecht…Es ist nicht der Dom der Kirchenfürsten, sondern der Dom des Volkes – das ist unser Dom!…ob es uns gelingt, die selbstmörderische Politik der Altparteien zu stoppen… Wir werden alles tun, damit sich der Kulturbruch, der sich vor dem Kölner Dom ereignete, vor dem Erfurter Dom niemals ereignen wird…Erfurt steht für ein anderes Deutschland…Nach Köln weinen die Politiker, Altparteien Krokodilstränen – laßt euch keinen Schlafsand in die Augen streuen…Altparteien, allen voran CDU, sind schuld…Seehofer in Bayern ein Willenszwerg…Wir haben Hunderttausende Untergetauchte in Deutschland – wir schaffen das nicht – und wir wollen das nicht schaffen…Eine Obergrenze von minus 200000 im Jahr für Integrationsunwillige etc…Merkel – historischer Rechtsbruch…Unter Merkel ist diese Republik zu einer Bananenrepublik verkommen…Merkel – …sollte mit einer Zwangsjacke aus dem Bundeskanzleramt abgeführt werden…Seehofer – setzen sie Neuwahlen im Bund durch – sie können das! (“Neuwahlen, Neuwahlen”)…Wer als Beamter eine rechtswidrige Anweisung durchführt, macht sich strafbar – liebe Bundespolizisten…Folgen sie dieser bösartigen Frau nicht länger!…Steffen Heitmann, Ex-CDU-Justizminister Sachsen-Anhalt(aus der CDU ausgetreten):Ich habe mich noch nie so fremd im eigenen Land gefühlt, nicht einmal in der DDR…
Wir brauchen keine schärferen Gesetze, wir brauchen die Anwendung der bestehenden Gesetze!…Liebe New York Times, schaut lieber mal auf euer eigenes Land – eure Multikulturalität ist total gescheitert, eure Außenpolitik beunruhigt die Welt!Und euer Sendungsbewußtsein ist einfach nur noch nervig!(“Ami go home”)…Bieten wir der Lügenpresse von Focus bis zur Bildzeitung die Stirn…Wir werden unser Land nicht aus der Hand geben – Deutschland ist unser Land!…Wir kommen wieder!”
Björn Höcke:
“Wir stehen auf gegen das Asyl-Chaos von Merkel und Ramelow. Illegale Einwanderung beenden! Kriminelle Ausländer abschieben! Grenzen schließen!
Dafür demonstrieren wir am Mittwoch, den 13. Januar, in Erfurt auf dem Domplatz ab 19 Uhr. Bitte kommt zahlreich! Wir brauchen jeden einzelnen, der ein Zeichen setzt!”
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz. Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden – was Ramelow offenkundig gut gefällt.
“TERRORANSCHLAG IN ISTANBUL
|Attentäter war in der Türkei als Flüchtling registriert” Bildzeitung, 13.1. 2016
AfD-Kundgebung am 18.11. 2016 in Erfurt – wer die AfD-Warnungen bewußt in den Wind schlug:
“Islamistischem Terror vorbeugen”. Auf die AfD-Kundgebung folgte u.a. der islamistische Sexmob-Terror von Köln, Hamburg, Düsseldorf, Frankfurt, Berlin etc. – deutsche Türkei-Touristen wurden trotz extrem hoher Terrorgefahr nicht speziell geschützt…
Scharfe offizielle Kritik an Ostdeutschen, die keine westdeutschen Verhältnisse wollen:
“Auf der Kölner Platte war die Situation in der Silvesternacht eskaliert, als rund 1000 vorwiegend nordafrikanische junge Männer randalierten, Böller in die Menge schossen und gezielt Frauen und Mädchen umzingelten. Sie rissen ihnen die Kleider vom Leib, grabschten ihnen zwischen die Beine.” Mopo zu soziokulturellen Veränderungen in Deutschland unter Merkel-Gabriel.
Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.
Wie die Faktenlage zeigt, konzentrieren sich Autoritäten und Islamisierungsparteien auch besonders auf ostdeutsche Städte wie Dresden und Erfurt, weil dort massive Einschüchterungseffekte, Paralysierung von Protestpotential angesichts bisher noch möglicher öffentlicher Pegida-AfD-Proteste als besonders dringlich angesehen werden.
Ausriß. MDR-aktuell, 14.10.2015:”Treten Sie zurück Frau Merkel! Sie schaffen das!!!” AfD in Magdeburg. Den Lokal-und Regionalmedien war offenbar verboten worden, die wichtigsten Aussagen der AfD-Ansprachen zu zitieren – Hinweis auf stetig verschärfte Zensurbestimmungen.
Echo auf Köln-Horror – Flut von Anträgen auf Kleinen Waffenschein:
Zur Zeit erreichen die Polizei Köln zahlreiche Anträge zur Erteilung eines kleinen Waffenscheines. Viele dieser Anträge werden von Bürgern und Bürgerinnen gestellt, die nicht in Köln oder Leverkusen wohnen. Die Polizei Köln macht darauf aufmerksam, dass Anträge auf einen Kleinen Waffenschein im Land Nordrhein-Westfalen bei der örtlich zuständigen Polizeibehörde (Wohnort) einzureichen sind. Eine Antragstellung bei einer anderen als der Wohnortbehörde verzögert die Bearbeitung des Antrages.(Zitat)
“Die Strategie Angela Merkels zielte auf assymmetrische Demobilisierung ab, auf einen Sieg durch Entpolitisierung…In Deutschland breiten sich amerikanische Verhältnisse aus…” Der Spiegel 2015
Tatjana Festerling, Pegida, in Dresden 2015 auf Kundgebung vor Semperoper:”Wieso verhandelt Merkel mit Erdogan? Das ist doch der, der dem IS das Öl abkauft…”
13 Tage verschwiegen – wie die Islamisten in der Silvesternacht den Kölner Dom unter Beschuß nahmen, Autoritäten, Polizei natürlich zusahen, dies im Zuge der Islamisierung nicht verhinderten:
Silvesternacht in Köln
„Der Gottesdienst wurde gezielt gestört“
Im Gespräch: Die ehemalige Kölner Dombaumeisterin Barbara Schock- Werner über den gezielten Beschuss des Kölner Doms mit Raketen und Böllern während des Silvestergottesdienstes
Terror-und Gewaltförderung – Ziele und bereits erreichte Resultate…Das Beispiel Türkei, Vollmitglied des NATO-Kriegsbündnisses. Viele islamische Terroristen in Deutschland, selbst laut Regierungsangaben.
Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.”
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Merkel zum Anschlag in Istanbul:“Ziel der Terroristen ist unser freies Leben”. DER SPIEGEL
Angela Merkel am 12.1. 2016 zu “internationalem Terror”: “Sein Ziel aber ist immer dasselbe: Es ist unser freies Leben in freien Gesellschaften.” Merkel äußerte sich nicht zu stetig erhöhter Zahl von terrorbereiten Islamisten sowie Gefährdern in Deutschland, ebensowenig zu den ungezählten Sexmob-Opfern der letzten Zeit, deren “freies Leben” durch die Politik von Regierung und Islamisierungsparteien stark eingeschränkt wird – siehe Köln, Hamburg, Berlin, Düsseldorf etc….
“Die Zahl der Gefährder ist so hoch wie nie zuvor” Innenminister DeMaiziere unter Druck. Wie verunsichert ist er selbst? Wieviel Freiheit müssen wir aufgeben, um unsere Freiheit zu verteidigen?
Ausriß, Bildzeitung zu den Resultaten der Terrorismusförderung in Deutschland 2015. Wer die Zahl der “Gefährder” zügig und planmäßig stark erhöhte…
“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015
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13.01.2016
JUNGER SYRER FESTGENOMMEN|
Vergewaltigung im Michaelibad/Bildzeitung München
Ausriß – bizarrer SPD-Absteiger Maas neben AfD-Aufsteiger Höcke. Jauch, Reschke, Maas etc. verschweigen u.a. für Sachsen soziokulturell völlig neue Sexualstraftaten, Verrohungstaten, penetrante sexuelle Belästigungen deutscher Schüler sogar in Bussen…
“Wir haben ständig das Problem, daß die Toiletten verstopft sind – mit Ausweispapieren, weil die Leute die Papiere wegschmeißen.” Josef Schifferer, Bürgermeister in Neuhaus am Inn, zur Menschen-Importpolitik der deutschen Autoritäten 2015. “Stellen sie sich vor, sie würden ihren Ausweis wegschmeißen. Sie sind nicht mehr einer Staatsangehörigkeit zuzuordnen.” Warten auf Positionierung von Merkel, Gauck, Gabriel, Maas…Die Tricks der deutschen Machteliten beim Menschenhandel – Außerkraftsetzung von Gesetz und Verfassung.
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Nach den Übergriffen in Köln und weiteren Städten ist schnelles und nachhaltiges Handeln gefragt
Nach den schrecklichen Übergriffen in der Silvesternacht, bei denen Dutzende von Frauen Opfer auch von sexueller Gewalt wurden, fällt die Medienberichterstattung nach tagelangem Schweigen erschreckend dürftig aus. Nach Aussagen von Augenzeugen und Opfern soll es sich bei den Tätern um bis zu eintausend arabisch bzw. nordafrikanisch aussehende Männer handeln, so dass das wahre Ausmaß der Verbrechen erst langsam ans Tageslicht kommt.
Obwohl den hunderten Einsatzkräften in Köln der Umfang der Gewalttätigkeiten bekannt sein musste, belog die Polizeidirektion Köln die bundesdeutsche Öffentlichkeit in ihrer Pressemitteilung zum Neujahr und sprach vom weitgehend friedlichen Verlauf der Silvesterfeierlichkeiten. Inzwischen sind auch in anderen Städten, zum Beispiel Hamburg und Stuttgart ähnliche Vorfälle bekannt geworden. Zu Silvester gibt es Liveschaltungen über die Feierlichkeiten rund um den Globus von Sydney bis New York, aber die deutschen Leitmedien berichten erst nach 5 Tagen von den Vorgängen in Köln.
Der stellvertretende Sprecher des AfD-Landesverbandes Thüringen Dr. Jens Dietrich sagte dazu: „Es ist offensichtlich, dass die Polizei klare Verhaltensvorgaben bis in alle Ebenen bekommen hat. Anders als nach den Terrorangriffen von Paris, als unmittelbar nach der Tat alle Besitzer legaler Waffen unter Generalverdacht gestellt wurden, wird hier jeglicher mögliche Zusammenhang zwischen dem Geschehen in Köln und der weiterhin verfehlten Asylpolitik mit dem geduldeten Massenzustrom von überwiegend männlichen und muslimischen Asylbewerbern bis heute abgestritten.“
Gewalttätigkeiten dieses Umfanges hat es auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland seit ihrer Gründung nicht mehr gegeben. Die Menschen in unserem Land haben ein Recht darauf, dass ihr Schutz und ihre Sicherheit von Politik und Behörden gewährleistet werden.
„Anstelle dessen schiebt der Bundesinnenminister de Maizière die Schuld den Beamten vor Ort zu. Dabei ist er als Verfassungsminister für den anhaltenden Rechts- und Verfassungsbruch verantwortlich. Ich erwarte, dass sich de Maizière bei den Opfern, den Beamten und den deutschen Bürgern entschuldigt. Weiterhin muss das ganze Ausmaß der Verbrechen in den betroffenen Städten umgehend offengelegt und geltendes Recht wieder konsequent für Alle in diesem Land angewandt werden.“ so Dr. Jens Dietrich weiter.
Der MDR hat gestern berichtet, es gäbe „neue Ermittlungen“ gegen den Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke durch die Staatsanwaltschaft Halle. Diese Berichterstattung ist falsch, denn die Vorprüfung wegen einer angeblichen Volksverhetzung wurde heute eingestellt. Offenbar hat der MDR bereits gestern bei der Staatsanwaltschaft diesbezüglich nachgefragt, aber heute nicht überprüft, ob diese Meldung überhaupt noch aktuell ist oder den Tatsachen entspricht.
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Dass dieses Verfahren so rasch wie möglich eingestellt werden würde, war offensichtlich. Der Vorwurf ist so hanebüchen, dass die Einleitung umfänglicher Ermittlungen als Teil einer erneuten politischen Kampagne gegen mich und die AfD eingestuft worden wäre, ebenso wie die absurde Anzeige nichts anders als eine politische Kampagne gewesen ist. So hat das offenbar auch die Staatsanwaltschaft bewertet, daher wurde das Verfahren auch so zügig eingestellt. Ich erwarte von den Medien und insbesondere einem öffentlich-rechtlichen Sender wie dem MDR, dass er seiner Sorgfaltspflicht für eine ausgewogene und parteipolitisch neutrale Berichterstattung nachkommt. Und ich gehe selbstverständlich davon aus, dass die Berichterstattung über die Einstellung des Verfahrens in derselben Breite erfolgen wird, wie die Berichte über eine angebliche Volksverhetzung durch mich. Das wäre zumindest ein erster Schritt in Richtung zu mehr Glaubwürdigkeit der Medien, die die MDR-Intendantin und ARD-Vorsitzende Karola Wille gestern an die erste Stelle ihrer Leitgedanken für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestellt hat.“
Quelle: AfD-Fraktion
Thüringen hat nach wie vor keine eigenen Tageszeitungen – die angebotenen Blätter, darunter die “Thüringer Allgemeine”, sind keine Thüringer Zeitungen, sondern gehören vor allem zur Funke-Mediengruppe in Essen. Entsprechend ist die Berichterstattung u.a. über die AfD.
Wikipedia zu TA: “Die verkaufte Auflage beträgt mit einer Teilauflage der deutlich kleineren Thüringischen Landeszeitung zusammen 165.591 Exemplare, ein Minus von 48,2 Prozent seit 1998.[2]“
“Thüringen gegen sofortige Ausweisung krimineller Ausländer. ” Kuriose MDR-Überschrift zu Privatmeinung von Bodo Ramelow…
“Erfurt. Thüringen ist weiter gegen eine sofortige Abschiebung krimineller Ausländer – auch nach der von der Bundesregierung geplanten Verschärfung des Ausweisungsrechts.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine
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Die bedenkliche Rolle des sog. “Tendenzschutzes” – vielen Medienkonsumenten, inzwischen sogar den zunehmend entpolitisierten Ostdeutschen, garnicht bekannt:
Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit: …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.
Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…
“Presse-Sonderverbindungen”: Unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten.
Die Kriminalisierung von Systemkritikern, Andersdenkenden, deren Parteien und Organisationen in Deutschland 2015:”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015.
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor derBundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke -“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
Der Umgang hoher Politiker mit der Wahrheit – wie war es im Irakkrieg, Ukrainekrieg, Libyenkrieg, Vietnamkrieg ?Bemerkenswert ist, wieviele tote Zivilisten die verantwortlichen Autoritäten problemlos einkalkulieren.
“Die Bedrohung durch Saddam Hussein und seine Massenvernichtungswaffen ist real.” Angela Merkel, 8. Februar 2003.
DDP
“Die Bedrohung durch Saddam Hussein und seine Massenvernichtungswaffen ist real”: Angela Merkel
Der Besitz von Massenvernichtungswaffen war der offizielle Kriegsgrund gegen das Regime von Saddam Hussein. Erst wurde das Land von Uno-Waffeninspekteuren durchleuchtet. Nun durchsuchen seit 176 Tagen 1400 Spezialisten der US-Regierung den Irak. “Wir haben jedes Munitionslager zwischen der kuweitischen Grenze und Bagdad untersucht, aber es ist einfach nichts da”, geben mittlerweile Militärs wie US-General James T. Conway zu. Und das, obwohl 200.000 Dollar für Tipps ausgelobt wurden und irakische Wissenschaftler heute keine Sanktionen mehr befürchten müssten.
Laut Angaben aus dem Auswärtigen Amt kurz vor den Luftangriffen auf den Irak gab es keinerlei Hinweise, Erkenntnisse auf derartige Massenvernichtungswaffen, ließen sich entsprechende Behauptungen durch nichts belegen.
“Der Vietnamkrieg war illegal”. Süddeutsche Zeitung 2011.
“Der illegale Krieg. Die Pentagon Papers werden erstmals vollständig freigegeben. An diesem Montag wird ein bislang streng gehütetes Staatsgeheimnis preisgegeben: Der Vietnamkrieg war illegal. Er wurde unter falschen Voraussetzungen begonnen, mit Lügen fortgesetzt,und zu gewinnen, auch das wird jetzt offiziell bekanntgemacht, war er auch nicht.”
Kuriose Beschwichtigungsaktionen von Autoritäten 2016:
Ausriß.
Erwartungsgemäß machen sich viele Medienkonsumenten über jüngstes Politikergeschwätz lustig. Tagesschau-Leserbrief-Aufpasser, heißt es, lassen Konsumentenkommentare durch, die noch unlängst zensiert worden wären:
Liebe Tagesschau, wenn ihr was “auf der Kirsche” habt, dann berichtet doch bitte, wieviele von den Straftätern von Köln verurteilt, ausgewiesen und abgeschoben wurden. Ich wette, die Zahlen werden sich in überschaubaren Grenzen halten. Aber so könnte man doch mal Theorie und Praxis miteinander vergleichen.
Reine Volksverdummung. Nichts, aber auch gar nichts wird sich ändern. 70 Jahre Frieden waren wohl genug für Deutschland. Mit dieser Masseineinwanderung hat uns Königin Merkel den Krieg ins Land geholt.
Am 12. Januar 2016 um 13:42 von Hans-Martin Sawall/TS
Das heißt also ein Schreiben mit der Aufforderung das Land zu verlassen. Lächerlicher könnten sich Maasmännchen und de Malheur kaum machen. es ist wieder so eine Sache völlig ohne Wirkung weil wer sich nicht dran hält darf weiter bei vollen Bezügen hier bleiben. #Merkelmussweg
Darauf einigt sich die Koalition aus spd cdu csu jetzt. Helft mir bitte auf die Sprünge, wie heißt noch mal die Partei, die genau das seit Jahrzehnten fordert.
Wenn die Frau Kraft in NRW wieder beschließt, das Gesetz wird ignoriert, so wie es bisher mit Abschiebungen auch war, dann ist die neue Regelung nicht das Papier wert auf das sie gedruckt ist.
Hat sich das mit der Ausweisung und wenn Identität und Heimatland unklar sind, wie bei Tausenden Flüchtlingen… Ist Abschiebung unmöglich… Oder? Gehört zum kleinen Einmaleins für den Flüchtlinge….
Wie soll den jemand ohne Pass in welches Land abgeschoben werden ? Der Attentäter von Paris z.B. war Tunesier, Georgier und Marokkaner. Und auf der Balkan- Route findet man zu hauf Pässe aus Marokko und Afghanistan mit herausgerissenen
Passbildern.
Also die nächste Luft ( Lach )nummer .
Ich kann es einfach nicht glauben, wie die Politikelite weiterhin versucht, ihr Wahlvolk zu manipulieren bzw. für dumm zu verkaufen.
Zuerst das substanz- und planlose “Wir schaffen das”, dann die Lüge von den Fachkräften oder die pauschale Stigmatisierung eines jeden Andersdenkenden (deren Befürchtungen und Sorgen angesichts der unkontrollierten Massenzuwanderung von sozio-kulturell völlig anders geprägten Menschen sich spätestens seit der deutschlandweiten Übergriffe an Silvester mehr als bestätigt haben) oder die Aussage, dass man die Grenze nicht sichern könne, u.s.w. bis hin zur Verheimlichung der Straftaten von Asylbewerbern.
Und jetzt die Scheinlösung des Problems durch eine leichtere “Ausweisung von Ausländern und Asylbewerbern”.
Was die meisten nicht wissen, den Herren Maas und de Maizière jedoch sehr wohl bekannt ist: Durch eine Ausweisung wird kein einziger der Kriminellen unser Land verlassen (siehe: https://www.tagesschau.de/ausland/ausweisung-abschiebung-faq-101.html).
Was passiert nach einem Ausweisungsbescheid?
Nichts,
denn eine Ausweisung zieht nicht automatisch eine Abschiebung nach sich. Und wenn Länder wie Marokko ihre Bürger nicht zurücknehmen, was passiert dann?
Wieder nix!
merkt ihr denn nicht wie das Volk mit sinnlosen Vorschlägen wieder ruhig gestellt werden soll. Nur darum geht es denen. Die AfD könnte den Politikern die Suppe versalzen. Wir haben kein Gesetzesdefizit sondern ein Volkszugsdefizit, mangels Polizei. Und so wird das bleiben. Außerdem, an der unbegrenzten Zuwanderung wird nicht gerüttelt. Alles bleibt beim alten………
jeder weiß doch, das trotzdem nicht abgeschoben wird. Zumal Deutschland prinzipiell nicht in “Krisenherde” abschiebt, oder wenn dem Kriminellen in seiner Heimat ebenfalls eine Strafe droht. Deutschland, ein Paradies für Verbrecher!
Wer am 11.1.2016 in der Sendung “Hart aber fair” die Kommentare von Frau Kraft und Frau Künast verfolgt hat, der weiß wie weit wir von sachlicher Betrachtung von aktuellen Problem in dieser Gesellschaft entfernt sind.
Auch alle die angekündigten Maßnahmen sind nur dazu gedacht, die Bürger weiterhin ruhig zu stellen.
Hauptsache erstmal wilder Aktionismus. Das Volk wird sich schon wieder beruhigen. Ob diesmal das Kalkül aufgeht, wird sich zeigen. Bei den nächsten Wahlen gilt daher die Parole: “Wir schaffen das (ab)”.
Ausriß Bild-Zeitung:
BND-SKANDAL. Herr de Maizière,
Sie lügen wie gedruckt!
Dieser Beitrag wurde am Montag, 17. Oktober 2016 um 19:11 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
Liebe Tagesschau, wenn ihr