Ausriß FAZ, erste Ramelow-Version…
Und die zweite Ramelow-Version:
Im thüringischen Schmölln sollen Schaulustige einen Flüchtling zum Suizid aufgefordert haben. Die Polizei bestätigt das bislang nicht. Nun sagt Ministerpräsident Ramelow: Die Rufe seien anders gemeint gewesen.“ DER SPIEGEL
Ausriß MDR.
…Heuer: Unbedingt, Herr Ramelow. Trotzdem sieht es ja heute Morgen so aus, dass die Medienberichte vom Wochenende, vom frühen Wochenende etwas voreilig waren. Sie selbst haben sich auf Facebook fassungslos geäußert. Wir haben das gerade im Beitrag von Lisa Wennemer gehört. Waren Sie selbst da auch ein bisschen voreilig?
Ramelow: Nein, ganz im Gegenteil.“ Deutschlandradio
Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ
“Du mußt ein Schwein sein”:
https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk
“Lückenpresse”(JF)
In Schmölln hat sich ein somalischer Asylbewerber aus dem Fenster gestürzt, und viele Medien übernahmen ungeprüft die Mär, schaulustige Dunkeldeutsche hätten ihn mit „Spring doch!“-Rufen angefeuert. Zur gleichen Zeit brachte ein Somalier eine 87jährige Rentnerin in einem Seniorenheim im niedersächsischen Neuenhaus um. Nur wenigen Medien war das eine Meldung wert, wobei die Herkunft des Täters meist kultursensibel unter den Tisch fiel.
In Hamburg wiederum haben fünf „junge Männer“, darunter einige mit dem berühmten Hintergrund, ein 14 Jahre altes Mädchen vergewaltigt und sie dann in einem Hinterhof liegen gelassen. Das Hamburger Landgericht verhängte jetzt für vier der Beteiligten Bewährungsstrafen.
Schlimm genug, weil vorstellbar
Zur gleichen Zeit sollte eine 43jährige alleinerziehende Brandenburgerin für ein halbes Jahr ins Gefängnis, weil sie ihre Rundfunkgebühren nicht zahlen will. Hat jemand einen Aufschrei über die skandalöse Unangemessenheit solcher Rechtsprechung gehört? Ein Kommentator des Deutschlandfunks schrieb zu Schmölln, auch wenn es keine „Spring doch!“-Rufe gab, sei es schlimm genug, daß dergleichen vorstellbar sei.
Was den Fall von der anscheinend unvorstellbaren Ermordung einer Seniorin unterscheidet. Vorstellbar mag allerdings auch sein, daß sich die Lückenpresse längst im geistigen Bürgerkrieg gegen alles Einheimische befindet. Zitat JF
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Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
Ausriß. Die Masse macht unterwürfig mit…Hans-Jürgen Papier war bis 2010 Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts.
« „Deutsche verlassen Deutschland“. – Venezuela 2016: Weiter gute Erfolge der Obama-Regierung bei Destabilisierung von Staaten im US-Hinterhof Lateinamerika – siehe zuvor Brasilien. Früher relativ aktive Latino-NGO inzwischen fast nur noch Alibi-und Pseudo-Organisationen, de facto auf NATO-und EU-Linie, völlig wertlos für echte Solidaritätsaktionen. »
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