Wolf Biermann:

Wikipedia:

1998 trat der Liedermacher auf der Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth auf. Die „unverkrampfte, freundschaftliche Atmosphäre“ habe ihn gefreut, erklärte er anschließend.^[40] 2012 lobte er den vormaligen Kanzler Helmut Kohl, wenn der gemeint habe, wir hängen die ehemalige DDR an die ehemalige BRD dran und machen eigentlich das Alte nur ein bisschen größer, das sei die einzig mögliche Entscheidung gewesen, „wunderbar“, „mutiger, frecher als andere“. 1989 hatte Biermann noch darauf bestanden, er könne „das Wort WIEDER nicht ertragen. Ich meine Wiedervereinigung“. Er wünsche sich, „dass zwei Deutschländer da sein können, die einen friedlichen und demokratischen Wettstreit versuchen.“^[41] Kohl sei klüger gewesen, „als wir alle zusammen damals“ (2012). Die zweite Großtat von Kohl sei gewesen, „dieses politische Genie Angela Merkel“ als solches erkannt zu haben.^[42]Biermann äußerte sich zur deutschen Außenpolitik: Er befürwortete das Eingreifen der NATO im Kosovokrieg 1999^[43] und den Irak-Krieg der USA und ihrer Verbündeten 2003.

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“Biermann, der mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befreundet ist, zeigte sich beeindruckt, wie textsicher Merkels Ehemann Joachim Sauer bei seinen, Biermanns, Liedern sei. »Dieser Professor kennt fast alle meine frechen frühen Lieder, die kaum einer kennt, sogar auswendig.« Sauer habe die Heiterkeit eines Naturwissenschaftlers, die er von seinem Freund Robert Havemann kenne.” Jüdische Allgemeine

https://www.bild.de/politik/inland/wolf-biermann/freundschaftsdienst-von-kanzlers-48828782.bild.html

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“03.09.2017 – ZEIT: Sie kennen Angela Merkel und ihren Mann Joachim Sauer gut. Ist es eine Freundschaft? Biermann: Ja.”https://www.zentralratderjuden.de/aktuelle-meldung/artikel/news/laudatio-von-dichter-und-liedermacher-wolf-biermann/.

“Ich bin ein Linker! Aber die einzige Sozialdemokratin in Deutschland ist Angela Merkel. Die Sozialdemokraten in Deutschland sind keine Sozialdemokraten. Der Kandidat der SPD, Peer Steinbrück, ist ein verhinderter CDU-Mann. Ich habe Merkel gewählt…Jeder, der in einer Demokratie gewählt werden möchte, weil er ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel, der kann nur an die Machthebel kommen, wenn er auch von den Idioten gewählt wird. Dafür ist man gezwungen, den Leuten nach dem Mund zu reden und Versprechungen zu machen, die man nicht einhalten kann…Schauen Sie nach China, ein kapitalistisches KZ!..” Die Presse

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…Liedermacher Wolf Biermann (82) hat Angela Merkel als eine große Kanzlerin gelobt, kann sich nun aber Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als neuen Regierungschef gut vorstellen. Die CDU-Politikerin sei «eine große Kanzlerin. Sie hat mindestens das Format von Adenauer und Willy Brandt», sagte der in Hamburg lebende Biermann in einem Interview des «Pinneberger Tageblatts» und des SHZ Verlags (Dienstag). «Für sie ist Freiheit keine Phrase, sie ist eine zuverlässige Europäerin und sie zeigt der Welt das humane Gesicht der Aufklärung.» Scholz wiederum sei «ein kluger und redlicher, ein guter Politiker», sagte Biermann. «Der hätte das richtige Format.»…Die Welt

Wolf Biermann, seine Wertvorstellungen und die völkerrechtswidrige NATO-Aggression gegen den Irak – rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten: “Ich bin für diesen Krieg.” (Wie Angela Merkel). “Dabei wissen absolut alle, Freunde wie Feinde, dass diese A- oder B- oder C- Waffen in irgendwelchen nicht auffindbaren Bunkersystemen oder, paar Kilometerchen jenseits der syrischen Grenze beim hilfsbereiten Nachbarn, in aller Ruhe professionell versteckt worden sind und auf ihren Einsatz warten…Ich habe Merkel gewählt…ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel…”http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/.

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Süddeutsche Zeitung:

…Für Wolf Biermann hat das Ganze wohl die unangenehmsten Folgen. Ausgerechnet er, der linke Liedermacher, war im März 2003 George W. Bush mit biermann-üblicher Emphase beigesprungen: “Ich bin für diesen Krieg, damit das ganz und gar klar ist!” hatte er von der Konzertbühne gerufen.https://www.sueddeutsche.de/kultur/wolf-biermann-bnd-angela-merkel-1.4322062

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“Ganz Europa verdankt den USA seine Freiheit.”

Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.

In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.

Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.

Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.

Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat

Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.

Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern  um einen Unrechtsstaat…

Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben. 

Wie die westdeutschen Machteliten ticken:

Ausriß. Die Masse macht unterwürfig mit…Hans-Jürgen Papier war bis 2010 Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts.

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26. Oktober 2016 um 9:30 Uhr | Verantwortlich: Albrecht Müller/NachdenkSeiten

Erfüllt DeutschlandRadioKultur mit der Kakadu Sendung vom 19. Oktober den Tatbestand der Volksverhetzung?

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege

Gibt es unter unseren Nachdenkseiten-Leser/innen Juristinnen/en, die dies prüfen könnten und gegebenenfalls bei der Berliner Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige erstatten? Gegenstand der Empörung von uns und vielen Leserinnen und Lesern ist eine Sendung, auf die wir gestern hingewiesen hatten. Wir wiederholen. Albrecht Müller.

Am 19.10.2016 strahlte Deutschlandfunk-Radio-Kultur in der Kindersendung folgenden Text aus:

[…] „Der russische Präsident Putin führt derzeit zwei Kriege. Einen in der Ukraine und einen in Syrien. Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande wollen Putin dazu bewegen mit beiden Kriegen aufzuhören. Das wird wahrscheinlich nicht funktionieren, weil Putin sich nicht an internationale Regeln hält. Er ist der Ansicht, dass er den russische Einfluss in der Welt vergrößern muss und das auch mit Krieg. Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande haben mehrfach gesagt, dass Putin in Syrien schwere Menschenrechtsverletzungen begeht. Die russische Luftwaffe bombardiert Krankenhäuser und Hilfskonvois der Vereinten Nationen. Deshalb fliehen viele Syrer mit ihren Familien nach Deutschland. Auch in der Ukraine kämpfen trotz eines Abkommens russische Soldaten. Wie man Putin davon abhalten kann, ist aber nicht klar. Man könnte ihn unter Druck setzen, in dem man Russland bestimmte Waren nicht mehr verkauft. Das nennt man Sanktionen. Aber dafür müssten sich alle Europäer einig sein und das sind sie zur Zeit nicht.“

Quelle: Deutschlandfunk – von Minute 0:50 bis 1:55

Nachbemerkung:

Anfang der Neunzigerjahre hatte ich wegen einer einschlägigen Äußerung des damaligen Ministerpräsidenten von Bayern Streibl über Asylbewerber eine Anzeige bei der Münchner Staatsanwaltschaft beantragt. Diese wurde abgelehnt, obwohl der Sachverhalt klar schien. Deshalb weiß ich, wie schwierig es ist, in solchen Fällen Erfolg zu haben. Dennoch, man sollte dem DeutschlandfunkRadioKultur einen solchen Text nicht durchgehen lassen.

Solche Texte haben nämlich auch den Zweck zu prüfen, wie weit man als Agitator gehen kann.

Waffen-SS, Ausriß 2016. “…gedenken dankbarst der tapferen Soldaten der Waffen-SS und ihrer gefallenen und verwundeten Kameraden – auch sie haben für Deutschland gekämpft, haben hierfür gelitten und sind für Deutschland gefallen!”

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Wie bei Adolf, laut Systemkritikern: Bundestagswahlkampf 2017, fortgesetzter Kalter Krieg gegen Rußland, Judenhaß-und Terroristenförderung, Zündeln mit dem Dritten Weltkrieg…”Adolf Hitler schafft den Weltfrieden. Gib ihm deine Stimme!”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/14/wie-bei-adolf-laut-systemkritikern-bundestagswahlkampf-2017-fortgesetzter-kalter-krieg-gegen-russland-terroristenfoerderung-zuendeln-mit-dem-dritten-weltkrieg/

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NSDAP-FDP-Genscher und Doping: ” „Von Ihnen als Sportmediziner will ich nur eins: Medaillen.“ Warum Halle und Magdeburg, deren “Volksvertreter” so aufwendig Genscher ehren:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/04/nsdap-fdp-genscher-und-doping-von-ihnen-als-sportmediziner-will-ich-nur-eins-medaillen-warum-halle-und-magdeburg-so-aufwendig-genscher-ehren/

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Der NATO-Afghanistan-Krieg:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/23/nato-krieg-in-afghanistan-groko-verschwendet-noch-mehr-steuergelder-schickt-noch-mehr-bundeswehrsoldaten-in-das-strategisch-wichtige-gebiet-die-afghanistan-chronologie/

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“Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Die evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt/Thüringen 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/05/ich-wuensche-mir-fuer-meine-kirche-nie-wieder-einen-kirchentag-mit-einem-amerikanischen-kriegsverbrecher-die-evangelische-kirche-sankt-martin-in-heiligenstadtthueringen-2017-das-eichsfeld-ei/

August 2017, Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt: “Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Zahlreiche Zettel dieser Art angebracht unübersehbar gleich am Eingang der Kirche. Gibt es andere evangelische Kirchen in Deutschland, die Systemkritik dieser Art zulassen? 

Wolf Biermann & Angela Merkel & Helmut Kohl:

Wikipedia:

1998 trat der Liedermacher auf der Klausurtagung der CSU in Wildbad Kreuth auf. Die „unverkrampfte, freundschaftliche Atmosphäre“ habe ihn gefreut, erklärte er anschließend.^[40] 2012 lobte er den vormaligen Kanzler Helmut Kohl, wenn der gemeint habe, wir hängen die ehemalige DDR an die ehemalige BRD dran und machen eigentlich das Alte nur ein bisschen größer, das sei die einzig mögliche Entscheidung gewesen, „wunderbar“, „mutiger, frecher als andere“. 1989 hatte Biermann noch darauf bestanden, er könne „das Wort WIEDER nicht ertragen. Ich meine Wiedervereinigung“. Er wünsche sich, „dass zwei Deutschländer da sein können, die einen friedlichen und demokratischen Wettstreit versuchen.“^[41] Kohl sei klüger gewesen, „als wir alle zusammen damals“ (2012). Die zweite Großtat von Kohl sei gewesen, „dieses politische Genie Angela Merkel“ als solches erkannt zu haben.^[42]Biermann äußerte sich zur deutschen Außenpolitik: Er befürwortete das Eingreifen der NATO im Kosovokrieg 1999^[43] und den Irak-Krieg der USA und ihrer Verbündeten 2003.

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“Biermann, der mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befreundet ist, zeigte sich beeindruckt, wie textsicher Merkels Ehemann Joachim Sauer bei seinen, Biermanns, Liedern sei. »Dieser Professor kennt fast alle meine frechen frühen Lieder, die kaum einer kennt, sogar auswendig.« Sauer habe die Heiterkeit eines Naturwissenschaftlers, die er von seinem Freund Robert Havemann kenne.” Jüdische Allgemeine

https://www.bild.de/politik/inland/wolf-biermann/freundschaftsdienst-von-kanzlers-48828782.bild.html

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“03.09.2017 – ZEIT: Sie kennen Angela Merkel und ihren Mann Joachim Sauer gut. Ist es eine Freundschaft? Biermann: Ja.”https://www.zentralratderjuden.de/aktuelle-meldung/artikel/news/laudatio-von-dichter-und-liedermacher-wolf-biermann/.

“Arschmadenkriecher”. “Made in Germany”. CDU-Bundeskanzlerin Merkel aus Hamburg, in jedem Wasungen-Karneval der letzten Jahre ganz groß vertreten.

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“Ich bin ein Linker! Aber die einzige Sozialdemokratin in Deutschland ist Angela Merkel. Die Sozialdemokraten in Deutschland sind keine Sozialdemokraten. Der Kandidat der SPD, Peer Steinbrück, ist ein verhinderter CDU-Mann. Ich habe Merkel gewählt…Jeder, der in einer Demokratie gewählt werden möchte, weil er ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel, der kann nur an die Machthebel kommen, wenn er auch von den Idioten gewählt wird. Dafür ist man gezwungen, den Leuten nach dem Mund zu reden und Versprechungen zu machen, die man nicht einhalten kann…Schauen Sie nach China, ein kapitalistisches KZ!..” Die Presse

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…Liedermacher Wolf Biermann (82) hat Angela Merkel als eine große Kanzlerin gelobt, kann sich nun aber Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als neuen Regierungschef gut vorstellen. Die CDU-Politikerin sei «eine große Kanzlerin. Sie hat mindestens das Format von Adenauer und Willy Brandt», sagte der in Hamburg lebende Biermann in einem Interview des «Pinneberger Tageblatts» und des SHZ Verlags (Dienstag). «Für sie ist Freiheit keine Phrase, sie ist eine zuverlässige Europäerin und sie zeigt der Welt das humane Gesicht der Aufklärung.» Scholz wiederum sei «ein kluger und redlicher, ein guter Politiker», sagte Biermann. «Der hätte das richtige Format.»…Die Welt

Wolf Biermann, seine Wertvorstellungen und die völkerrechtswidrige NATO-Aggression gegen den Irak – rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten: “Ich bin für diesen Krieg.” (Wie Angela Merkel). “Dabei wissen absolut alle, Freunde wie Feinde, dass diese A- oder B- oder C- Waffen in irgendwelchen nicht auffindbaren Bunkersystemen oder, paar Kilometerchen jenseits der syrischen Grenze beim hilfsbereiten Nachbarn, in aller Ruhe professionell versteckt worden sind und auf ihren Einsatz warten…Ich habe Merkel gewählt…ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel…”http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/.