1. die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes,
2. die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz in Weimar und
3. die Nachbereitung der DEMO am 29.09.2016 vor dem TLT.
.
Zu 1.
Im KWKG 2016 werden u.a. folgende Änderungen vorgenommen:
– Zum einen sollen Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderfähigkeit
und Bestimmung der Förderhöhe für KWK-Anlagen eingeführt werden.
– Zum anderen sollen die Regelungen zur Begrenzung der KWK-Umlage für stromintensive
Industrieunternehmen europarechtskonform ausgestaltet werden.
Stellungnahme des BDEW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen
Ergänzende Informationen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-Gesetz):
zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 26.09.2016
Zu 2.
mit dem Thema „Mehr Energie! Thüringen Erneuer!bar 2016.“ statt. Siehe Links:
Zu 3.
Die Audio- und Videoproduktion MiDWey war beauftragt die DEMO zu dokumentieren und
hat dazu zwei Filme erstellt (Kurz- und Langfassung).
Falls Sie den Newsletter nicht mehr wünschen, genügt eine kurze Antwort-Mail mit dem Hinweis
„Ich möchte den Newsletter abbestellen“. Ihre E-Mail-Adresse wird dann unverzüglich gelöscht.
-AfD-Fraktionsvorsitzer Björn Höcke auf der Kundgebung des 26.10.2016:“Diese CDU und ihre Abgeordneten im Thüringer Landtag haben sich vor Wochen nicht entblödet, mit großen Anti-Windkraft-Buttons vor dem Landtag zu erscheinen – denn dort war eine Demonstration von Windkraftgegnern Thüringens – die CDU ist hauptverantwortlich für diese auf Ideologie, Hysterie gegründete vernunftwidrige Energiewende! Diese CDU ist total inhaltsleer, diese CDU ist total vermerkelt.”
“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen.
–
“Wehner hielt SPD für korrumpiert”. DER SPIEGEL 2016:”…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…”
—
“Was die Windkraft angeht, ist nicht viel Sinnvolles zu erkennen. Nach den Plänen der Landesregierung soll 90 Prozent des Stromverbrauches aus Windenergie ohne Grundlastsicherung als sogenannter Zappelstrom gedeckt werden. Zappelstrom ist der Strom, der durch naturgegebene Zufälligkeiten wie Wind oder Sonne entsteht. Die Grundlastsicherung fehlt. Unsere Frage – warum wird dieses Ziel trotzdem weiter verfolgt?…Thüringer Windstrom wird schon jetzt mit Zusatzkosten ins Ausland verklappt, verschenkt oder zu Dumpingpreisen verkauft…Wie lange noch soll das Geld der Bürger verschwendet werden?…Nicht grundlastfähiger Strom trägt nicht zur Verbesserung des Klimas bei, nicht zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Durch den Ausbau von nicht grundlastfähigem Zappelstrom, also Solar-und Windenergie, der nicht planbar anfällt, wird der CO2-Ausstoß deshalb nicht gesenkt, da konventionelle Kraftwerke zur Sicherstellung der Grundversorgung einzusetzen sind…Weiter fordern wir den Gesundheitsschutz der Bürger, Schutz vor Infraschall…Wir verlangen, den Naturschutz zu beachten und Schutzgebiete zu bewahren.” (Redner)
AfD Sachsen: EEG abschaffen!
Die AfD Sachsen hat angesichts eines prognostizierten Anstiegs der Ökostrom-Umlage um bis zu 15 % erneut die Forderung des Stuttgarter Programms bekräftigt, das EEG ersatzlos abzuschaffen. „Dabei geht es nicht nur um die Mehrbelastung eines durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt von rund 35 Euro jährlich“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und dabei geht es auch nicht nur um Betriebe energieintensiver Branchen. Dabei geht es vor allem um Klein- und Mittelständler wie Bäckereien: hohe Energiekosten machen auch das Brötchen teurer. Wir alle zahlen dann bei allen Einkäufen und Dienstleistungen die Umlage noch einmal, weil Betriebe sie auf Kunden abwälzen werden. Damit wird der Industriestandort Deutschland gefährdet, der Wohlstand und die Lebensqualität aller sinken.“
Zudem verweist Wurlitzer darauf, dass die Bürger fu?r den Kauf anderer Güter weniger Geld zur Verfügung haben, welches sie für Strom mehr bezahlen müssen. „Das wird Arbeitsplätze bei jenen kosten, die diese anderen Güter anbieten. Jürgen Trittin hatte einst behauptet, die Energiewende und das EEG koste den Bürger nicht mehr als eine Kugel Eis pro Monat. Man braucht schon Chuzpe, um den Menschen einen planwirtschaftlich verursachten ständig steigenden Strompreis als Naturgesetz zu verkaufen. Bislang sind all unsere Befürchtungen in Bezug auf ‚Grüne Energie‘ – neben den Kosten die wetterbedingt schwankende Stromerzeugung, die fehlenden Speichersysteme und die sinkende Netzstabilität – eingetroffen. Darum: weg mit dem EEG.“
Wattenrat®-Rundbrief
Datum: 15. Okt. 2016
**************************
Anmerkung:
In der Regel wird in der Presse verschwiegen, dass zur EEG-Umlage auch
noch die Mehrwertsteuer von 19% dazukommt. Die EEG-Umlage beträgt also
real 8,2 ct, nicht 6,88 ct. Ein Stromverbrauch von 3.500kWh/a ist
zudem niedrig angesetzt. Familien mit Kindern, die stromintensive
Waschmaschinen oder Trockner benutzen, kommen leicht auf 5.000 kWh/a.
Das wären dann locker 409 Euro jährlich oder 34 Euro pro Monat, nur
für die EEG-Umlage, für eine sonnenlicht- oder windabhängige
unzuverlässige Strom”versorgung”, für kaputte Landschaften, für den
unerträglichen Lärm für die Anwohner! Und wie schwätzt der Journalist
Franz Alt: “Sonne und Wind schicken uns keine Rechnung”. Dabei über
“Strom sparen” zu sinnieren ist müßig, da jeder bewusste Verbraucher
ohnehin schon selbst dafür sorgt, möglichst wenig Geräte am Netz zu
haben. Genausogut könnte man einem Hungernden raten, doch weniger zu
essen. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man darf fragen, warum es in
diesem Land zumindest keinen Aufschrei der Empörung gibt, die
französische Revolution begann schon ab der Schwelle der Verteuerung
des Mehls und Brotes. Die jahrelange Propaganda und Desinformation
über den vorgeblich “günstigen Ökostrom” zeigt ihre Wirkung: Michel ist
sediert und schläft.
Windkraft und der für die menschliche Gesundheit hochgefährliche Infraschall – welche Fakten und Daten besonders Bundesregierung, Investoren, Staatskirchen und WKA-Projekten zustimmende Lokalpolitiker am besten kennen:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/05/windkraft-und-der-fuer-die-menschliche-gesundheit-hochgefaehrliche-infraschall-welche-fakten-und-daten-besonders-bundesregierung-investoren-staatskirchen-und-wka-projekten-zustimmende-lokalpolitik/
Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) zum Thüringer CDU-Windkraftforum 2016:
“Zunächst waren es Pferde, die sich in der Nähe von Windparks seltsam verhielten. Dann wurden Kühe beobachtet, die sich bei Wind, obwohl sie viel Platz auf der Weide hatten, stets in eine Ecke verzogen. Wovor wichen sie aus?
“Dass Schallwellen im tiefen Frequenzbereich für Menschen unhörbar sind, bedeutet nicht, dass sie auch unschädlich sind”, sagt Thomas Stiller. Der Allgemeinmediziner mit Landarztpraxis in der Nähe von Göttingen hat hinreichend Patienten, die über Schlaflosigkeit, Konzentrationsschwäche, Übelkeit und Gleichgewichtsstörungen klagen. Stiller führt die Symptome in etlichen Fällen auf nahe Windkraftanlagen zurück. Obwohl zahlreiche Studien behaupten, das könne nicht sein. Der sogenannte Infraschall sei schon ab 500 Meter Entfernung nicht mehr messbar.Aber der Mediziner, Mitglied einer ehrenamtlich tätigen Vereinigung “Ärzte für Immissionsschutz” (AEFIS), hält dagegen. Die Messtechnik sei veraltet, Auswerteverfahren ungeeignet, und die geltende Schutznorm berücksichtige keine Tieftöne unter 16 Hertz. “Nicht jeder reagiert sensibel auf Infraschall”, sagt Thomas Stiller. “Es erkrankt auch nicht jeder Mensch an Diabetes.”…Dass Windrad-Rotoren Vögel und Fledermäuse zerschmettern, lästige Schlagschatten und im Winter Eisklumpen werfen, war bereits bekannt.Das Stichwort Infraschall hingegen haben bisher nur die Bürgerinitiativen, die sich im Land gegen neue Windräder wehren, im Internet nachgelesen. Mit Stiller ist endlich mal ein Fachmann da. Der hört viel Zustimmung, wenn er Sätze sagt wie diese: “Da droht uns eine neue Volkskrankheit mit ungeahnten Kosten. Ich nenne das den Bumerang-Effekt der Energiewende.” Die Politik habe nicht das technisch Machbare durchzusetzen, sondern das für den Menschen Erträgliche.Die rot-rot-grüne Regierung will für Windkraft ein Prozent der Landesfläche reservieren. Das würde eine Verdreifachung bedeuten. Von den 26?474 Anlagen, die in Deutschland bereits drehen, gibt es auf Thüringer Boden erst 749 (Stand: Ende 2015). “Jede weitere ist eine zu viel”, ruft das Publikum dieses Abends im Landtag, und CDU-Fraktionschef Mike Mohring nickt sehr einverstanden. Zumal der andere Vortragsgast, Unternehmer Detlef Ahlborn von der Bundesinitiative “Vernunftkraft”, die Energiewende gerade in Grund und Boden versenkte.Sie sei gar keine Energiewende, argumentierte der Mann aus dem nahen Hessen, sondern bestenfalls eine Stromwende. Denn am deutschen Energieverbrauch sei Wärme zur Hälfte beteiligt, weitere 29 Prozent gingen auf Kraftstoffe, und nur 21 Prozent sei Stromerzeugung. Von dieser wiederum hätten die erneuerbaren Träger 30 Prozent erreicht, 13 Prozent steuere die Windkraft bei. Für den Gesamtenergieverbrauch heiße das, die umstrittenen Windräder trügen gerade mal einen Anteil von 2,7 Prozent der Erzeugung. “Also fast nichts”, sagt Ahlborn, und weltklimatisch betrachtet “gar nichts”. Das seien nun mal die Gesetze der Physik, der Statistik und der Ökonomie. Wenn Politiker etwas anderes behaupten, dann würden sie es entweder nicht kapieren oder bewusst die Unwahrheit sagen. Ahlborn hält seinen Vortrag oft, manchen gilt er bereits als der Eduard von Schnitzler der Windkraftgegner. Beim CDU-Forum freilich wird ihm applaudiert, vor allem, als er ausführt, dass Windspitzen immer mehr Stromüberschüsse produzieren, die mangels Speicher “im Ausland zu Ramschpreisen verklappt” werden müssen. Stromschrott, den niemand brauche…” Zitat TA
Die planmäßige Rotmilan-Ausrottung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/
“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.
CDU-Politiker Carius:
“Am 29. September 2016 hat Landtagspräsident Christian Carius einen Katalog mit zentralen Forderungen der Thüringer Bürgerinitiativen zum Windenergieausbau in Thüringen entgegengenommen. Am Rande des Plenums sprach er vor dem Thüringer Landtag zu vielen Bürgerinnen und Bürgern, die eigens zur Übergabe des Dokuments in die Landeshauptstadt kamen.”(Landtagsmitteilung)
Wie verlautete, wurde auf geschickte Weise hintertrieben, daß nach Politikern von CDU, Linke, FDP auch ein Landtagsabgeordneter der AfD zu den Kundgebungsteilnehmern spricht. Wie bizarr infantil Politiker von RotRotGrün – gemäß Wählerumfragen bereits ohne Mehrheit in Thüringen – mit der AfD umgehen, zeigte sich erneut während der parallel zum Windkraftgegnerprotest laufenden Landtagssitzung.
…”Da bin ich dabei”, sagte Bauministerin Birgit Keller (Linke) am Mikrofon zu den Demonstranten. Sie versprach, den Fragenkatalog des Landesverbandes zu beantworten und den Text ins Internet zu stellen.
Während Keller reden durfte, wurde die Bitte des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke um eine Ansprache ausgeschlagen…Ostthüringer Zeitung
Björn Höcke war der mit großem Abstand bekannteste Politiker Thüringens, der an der Kundgebung teilnahm – umso bezeichnender die offene Ausgrenzung…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/
Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) war im angrenzenden Plenarsaal anwesend, ließ sich aber dem Vernehmen nach bei der Kundgebung nicht blicken. Ramelow-Zwischenrufe im verlinkten Video zur Lauinger-Affäre:https://www.youtube.com/watch?v=wD9FFaV2mCE
SPD-Steinmeier in der UNO 2016 und die Sache mit dem “Applaus”:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/30/steinmeier-in-der-uno-2016-und-die-sache-mit-dem-applaus-lernte-das-steinmeier-medienteam-von-lula-im-stategischen-partnerland-brasilien-der-bei-einer-uno-rede-noch-viel-viel-weiter-ging/
Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/
Deutsche Politmarionetten der Machteliten und stets gehätschelter VW-Konzern:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/24/was-vw-so-gut-an-nazi-kriegsverbrecher-und-judenmoerder-franz-stangl-gefiel-1959-in-brasilien-ausgerechnet-als-werkschutzchef-zur-niederhaltung-und-kontrolle-aufmuepfiger-politisch-engagierter-arbei/
Wer hätte es gedacht – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow plädiert für “Bewahrung der Schöpfung”:”Ein auf Ausgleich bedachter, liberaler und demokratischer Konservatismus muss für die Bewahrung der Schöpfung eintreten…” TA, 13.10.2016.
Die Bewahrung der Schöpfung ist ein kirchlicher Begriff – indessen haben sich auch die deutschen Staats-und Regierungskirchen davon längst verabschiedet, indem sie u.a. Windkraftprojekte unterstützen, sich an diesen und der damit verbundenen Vernichtung von “Schöpfung” beteiligen.
http://www.svz.de/lokales/zeitung-fuer-die-landeshauptstadt/himmlischer-strom-id5852756.html
“Die Landeskirche hält 49 Prozent am Windpark Kohlewaldstraße. Die Kirche will damit ihren Beitrag zum Erhalt der Schöpfung leisten.”SVZ
…Die Nordkirche will bis 2050 „CO2-neutral“ sein. Als Vorreiter hat der Kirchenkreis Mecklenburg ein eigenes Energiewerk zusammen mit der WEMAG gegründet, um selbst auf Kirchenland Windenergie zu ernten. Doch Kirchengemeinden, die Land für Rotoren zur Verfügung stellen, sehen sich zunehmend heft iger Kritik gegenüber…Mv-Kirchenzeitung
–
“Man raubt uns die Vielfalt unserer Vogelwelt”:
Uraltbekanntes von ARD-Wissen am 3.9. 2016:”Etwa 12000 Mäusebussarde und 1500 Rotmilane kollidieren in Deutschland pro Jahr mit Windrädern. Auch andere Vögel wie Finken, Tauben, Störche sind betroffen…Windräder sind für Greifvögel lebensgefährlich.”
—
“Todesfalle Windrad”. Sächsische Zeitung 2016. “Für Deckwart ist das kein neuer Anblick. Allein im vergangenen Jahr hat er 15 Schlagopfer gefunden – von der Fledermaus bis zum Weißstorch.” **
http://www.sz-online.de/nachrichten/todesfalle-windrad-3458693.html
Ausriß, Sächsische Zeitung.
SZ: …Rund ein Kilo ist das Rotmilan-Weibchen schwer, bis zu 1,80 Meter kann die Spannweite der Flügel betragen. In Aktion wird Michael Deckwart den mäusebussardgroßen Greifvogel nicht mehr erleben können, denn der Rotmilan, den der Leubaer in der Nähe seines Wohnhauses gefunden hat, lebt nicht mehr. Getötet durch einen Flügelschlag der Windräder.
Für Deckwart ist das kein neuer Anblick. Allein im vergangenen Jahr hat er 15 Schlagopfer gefunden – von der Fledermaus bis zum Weißstorch. Einen Rotmilan hatte es aber bisher noch nicht erwischt. „Das ist der traurige Höhepunkt“, findet Deckwart. Denn der Rotmilan wurde von der Weltnaturschutzunion als mögliche vom Aussterben bedrohte Art eingestuft. Von dieser Vogelart gibt es weltweit noch maximal 29 000 Brutpaare. Mehr als die Hälfte des Gesamtbestandes ist in Deutschland heimisch, darüber hinaus existieren größere Populationen in Frankreich und Spanien.
Seit Beginn der 1990er Jahre gingen die Bestände zum Teil erheblich zurück. Besonders negativ ist der Rückgang im Osten Deutschlands, wo er sich auf mehr als 50 Prozent summiert. Eine Ursache dafür sind Unfälle an Windkraftanlagen…Der Todesfall im Windpark Leuba ist auch nicht der einzige in der Region, wie Michael Deckwart weiß. Auch im Windpark bei Melaune sei jüngst ein toter Rotmilan gefunden worden. Dabei habe Deutschland nach seiner Meinung aufgrund der großen Population hierzulande eine hohe Verantwortung, diese Vogelart zu schützen. Deckwart sieht die einzige wirkliche Lösung in der Abschaltung der Windkraftanlagen – zumindest zeitweise…Zitat SZ
Thüringer Artenexperte Martin Görner 2016 im Website-Interview zur Frage der Vertuschung von Windkraft-Opfern, darunter Uhus, anderen geschützten Greifvögeln:”Da wird gelogen, getrixt, sonstwas gemacht – alles bekannt. Die Gegenseite bemüht sich, ständig diese Windparks zu kontrollieren – alles, was dort an toten Tieren ist, wird weggeräumt.”
Windkraftopfer Waldkauz – NABU-Vogel des Jahre 2017. Welche Medien in Thüringen dürfen über von Windkraftwerken getötete Waldkäuze nicht berichten?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/14/waldkauz-wird-nabu-vogel-des-jahres-2017-viele-deutsche-medien-duerfen-nicht-ueber-hohe-zahl-von-waldkauz-toetungen-durch-windkraftwerke-berichten/
Waldkauz – Vogel des Jahres 2017: Wie ein Killer-Windkraftwerk des Hunsrück dieses nur theoretisch streng geschützte Wunder der Evolution vernichtet, tötet – Bundesnaturschutzgesetz auch in diesem Falle völlig außer Kraft. Video anklicken. “Mit dem Nachfolgenden entlarven sich die Beschwichtigungen der Windindustriefirmen…” **
https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c
Ausriß – schwere Kopfverletzung durch Rotor – keinerlei Konsequenzen für wirtschaftlich und politisch Verantwortliche…Bis 1990 zählte in vielen Regionen Ostdeutschlands der Ruf des Waldkauzes auch in den Dörfern zu den jedermann bekannten Naturgeräuschen – dank neuer “Umwelt”-Politik nach dem Anschluß längst vorbei.
Wie Wilhelm Breuer, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen, auf Anfrage mitteilte, handelt es sich bei dem Schlagopfer unzweifelhaft um einen Waldkauz.
Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.
https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c
http://www.greifvogelhilfe.de/richtig-helfen/weitere-gefahren/
http://www.windwahn.de/
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016
Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.
Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.
Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.
Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.
Steffen Harzer(DIE LINKE) – Tobias Gruber, Windkraftkritiker aus Sankt Gangloff – Versuch einer Diskussion.
“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)
Björn Höcke/AfD nahm mit Mitgliedern seiner Landtagsfraktion an der Kundgebung teil.
Ernst Pries – Nachbar von Angela Merkel in Templin:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/#more-12138
„Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt.”(Pries)
“Böse Blaublütige” DIE ZEIT (Klaus Hart):http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige/komplettansicht
…Pries nimmt bis heute kein Blatt vor den Mund. Die Einheit Deutschlands, argumentiert er, wird „in mafioser Weise“ zu einem Bereicherungsfeldzug kapitalkräftiger westdeutscher Oberschichten mißbraucht, „die Beute des Kalten Krieges wird verteilt. Eine nicht mehr zu kaschierende Habgier bringt die ohnehin Reichen um ihre politische Vernunft.“ Das neue System im Osten – „eine heuchlerische Scheindemokratie“. Alleine steht er damit nicht – 76 Prozent im Osten glauben gemäß Umfragen, daß in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber sind – schrieb sogar die Super-Illu. Die Bodenreform von 1945 – 1949, so Pries, habe historisch zufällig und viel zu spät den auf sozialem Unrecht basierenden Großgrundbesitz einer ausgedienten Herrschaftsschicht enteignet. Jetzt geschehe in Ostdeutschland Bodenraub, würden die Grundrechte der Bürger grob verletzt, entstünden wieder neue Herren-Knecht-Verhältnisse, in einem „gesetzlich geschützten kriminellen Wirtschaftssystem.“ „Schon einmal war eine ungerechte Boden-und Besitzverteilung faschismusfördernd.“ Die derzeitige wirtschaftliche Misere, die Arbeitslosigkeit, seien bewußt herbeigeführt worden. 1993 streitet Pries sogar bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung des ORB heftig mit Graf von Stauffenberg und einem Grafen von Arnim, hat jene Zivilcourage, die der PDS auch in dieser Frage völlig fehlt. Und fragt öffentlich: „Besitzen die von Arnims bald wieder die Uckermark?“ Besonders werden ihm klare Worte zur Rückübertragung von Brandenburger Wald an frühere Großgrundbesitzer übelgenommen:“Dieser Besitz entstammt überholten feudalen Strukturen und widerspricht zutiefst unserem heutigen sozialen Rechtsempfinden.Er ist wie jede Besitzkonzentration antidemokratisch. Wer mehr Boden beansprucht als er zu seiner unmittelbaren Lebensgestaltung braucht, raubt ihn seinen Mitmenschen und deren Nachkommen.” In den Kolonien, so der populäre Bürgerrechtler und Umweltschützer, brachten die Kolonisatoren immer zuerst großflächig das Land juristisch in ihren Besitz. Über die Nachfahren von Gutsbesitzern urteilt Pries:“Ihre erbfähigen Kinder und Enkel erscheinen oft selbstherrlicher, man spürt dann schon die geschichtslose Halbbildung typischer Manager.“ Gutbetuchte Westdeutsche eigneten sich nach Kolonialmanier die bisherigen Lebensgrundlagen ihrer früher von ihnen so bedauerten ostdeutschen Brüder und Schwestern an.
„Die gleichen Leute, die so handeln, reden dann noch vom Zusammenwachsen!“ Daß so viel schiefläuft im Land, liegt auch laut Pries daran, daß Westdeutsche in entscheidenden Positionen der Potsdamer Regierung sitzen, „die Merkmale einer Kolonialverwaltung hat.“…
“Man raubt uns unserer Tourismus-Aktivitäten”.
“18.09.2016
Die Bewohner von Neu-Ansprach im Taunus haben sich in einem Bürgerentscheid klar gegen einen neuen Windenergiepark ausgesprochen. Auf 62 Prozent der Stimmzettel sei «Nein» angekreuzt worden, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU).”
“Man raubt uns unseren Dorffrieden”.
Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
Flugblatt der Holzland-Bürgerinitiative.
Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/
“Wer Wind sät, wird Sturm ernten”.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/18/mdr-zum-fall-clingen-wenn-voegel-der-windkraft-im-wege-stehen-18-8-2016-nun-auch-umschwenken-beim-mdr/
“Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will. Unsere Natur!”
Vor dem Landtag, sichtbar auch im Plenarsaal, werden von Männern in Grünen-T-Shirts Symbol-Bäume mit der Aufschrift “Lebensraum, Gesundheit, Vernunft, Nachhaltige Lösungen, Heimat, Umwelt” abgesägt…
…und durch Symbol-Windkraftwerke mit der Aufschrift “Profit, Lobbyismus, Subventionswahnsinn, Verschwendung, Ignoranz” ersetzt.
Auch Abgeordnete aus Pro-Windkraft-Parteien schauen interessiert zu.
CDU-Politiker Carius, Landtagspräsident.
Sehr geehrte Mitglieder und Mitstreiter des ThLEmV,
sehr geehrte Bürgerinitiativen und BürgerInnen in Thüringen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem 13. Newsletter informiert der THLEmV e. V. über
1. die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes,
2. die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz in Weimar und
3. die Nachbereitung der DEMO am 29.09.2016 vor dem TLT.
.
Zu 1.
Die Bundesregierung hat am 19.10.2016 den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung
der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur
Eigenversorgung“ verabschiedet. Es handelt sich dabei vor allem um Änderungen
des aktuell geltenden Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes 2016 (KWKG 2016) und der
Regelungen zur Eigenversorgung in dem ab 01.01.2017 geltenden Erneuerbare-Energien-
Gesetz 2017 (EEG 2017).
Im KWKG 2016 werden u.a. folgende Änderungen vorgenommen:
– Zum einen sollen Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderfähigkeit
und Bestimmung der Förderhöhe für KWK-Anlagen eingeführt werden.
– Zum anderen sollen die Regelungen zur Begrenzung der KWK-Umlage für stromintensive
Industrieunternehmen europarechtskonform ausgestaltet werden.
Mit der Novelle des KWKG setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
(BMWi) neue Anreize für Investitionen in hocheffiziente und CO2-arme KWK-Anlagen,
um den Anteil der Stromerzeugung aus KWK zu erhöhen.
Dies stellt eine technisch notwendige Stabilisierungsmaßnahme für das unsichere Stromnetz
dar.
Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG):
http://www.berliner-e-agentur.de/sites/default/files/uploads/pressematerial/entwurfnovellierungkraftwaermekopplungsgesetz.pdf
“Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz wird in den nächsten
Monaten eine Energie- und Klimaschutzstrategie 2040 erarbeiten. Darin werden
Entwicklungspfade aufgezeigt, wie der Energieverbrauch Thüringens bis zum Jahr 2040
zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien gedeckt werden kann.”
Quelle: TMUEN Energiestrategie https://www.thueringen.de/th8/tmuen/energie/strategien/
Wie will die Landesregierung das angestrebte Ziel 100% EE bis 2040 real erreichen?
Fehlt der Thüringer Energieministerin in der Energiepolitik der Überblick?
Wird die Ministerin in ihrem Haus fachlich falsch beraten?
Wie sollen die widersprüchlichen Ziele (Bund – Freistaat TH) in Einklang gebracht werden?
Dokumente zum KWKG siehe folgende Links und Anlage 1.
Stellungnahme des BDEW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/E/entwurf-eines-gesetzes-zur-neuregelung-des-kraft-waerme-kopplungsgesetzes,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
Ergänzende Informationen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-Gesetz):
https://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/E/ergaenzende-informationen-zur-novelle-des-kraft-waerme-kopplungsgesetzes,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
Stellungnahm zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen
zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 26.09.2016
https://www.bdew.de/internet.nsf/id/54E5CF2738E6B16CC1258044002EAF1A/$file/2016-10-04_Entwurf-BDEW-Stn_KWKG-EEG-%C3%84nderungsgesetz_final_oA.pdf
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016:
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/kwkg_2016/gesamt.pdf
Zu 2.
Am 17. November 2016 (Beginn 09:30 Uhr) findet in Weimar (Ort: congresscentrum neue
weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar) die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz
mit dem Thema „Mehr Energie! Thüringen Erneuer!bar 2016.“ statt. Siehe Links:
http://www.thueringen.de/th8/tmuen/energie/erneuerbare/tagung/2016/index.aspx
http://www.thueringen.de/mam/th8/tmlfun/energie/eek/programm_eek_2016.pdf
Vielleicht beantwortet dort die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und
Naturschutz, Frau Anja Siegesmund, die vorgenannten Fragen (s. 1.).
Zu 3.
Die Demo gegen Windkraft am 29.09.2016 vor dem Thüringer Landtag war ein großer Erfolg.
Der Vorstand des THLEmV möchte sich bei allen Akteuren und Bürgerinitiativen (BI) für die
engagierte Unterstützung bei der Vorbereitung, für die zahlreiche Teilnahme zur DEMO in Erfurt
sowie für die geleisteten Spenden bedanken. Ohne die finanzielle Unterstützung durch die BI’n
wäre diese Aktion nicht möglich gewesen.
Leider konnten noch nicht alle Aufwendungen der DEMO finanziell abgesichert werden. Deshalb
bittet der THLEmV alle Bürgerinitiativen, die bisher noch nicht gespendet haben, eine
Spende zu überweisen. Der Spendenbeitrag sollte in Anlehnung an die bisherigen Spenden
(je nach Mitgliederstärke) zwischen 50 und 100 Euro liegen.
Alle Spender erhalten als Gegenleistung die Langfassung (42 min.) des Films zur DEMO.
Spendenkonto:
Thüringer Landesverband Energiewende mit Vernunft
IBAN: DE 50 8309 4494 0000 0429 00
Volksbank Eisenberg eG
Verwendungszweck: Spende DEMO 29.09.2016 in Erfurt
Zur DEMO wurden “Zentrale Forderungen Thüringer Bürgerinitiativen
zum Windenergieausbau in Thüringen” an den Thüringer Landtag (alle fünf Fraktionen)
sowie die Thüringer Landesregierung übergeben (Anlage 2).
Entgegen der Bekundung von Ministerin Frau Keller, diese Forderungen gründlich zu
prüfen und ins Netz einzustellen, ist nach vier Wochen noch nichts geschehen.
Die Audio- und Videoproduktion MiDWey war beauftragt die DEMO zu dokumentieren und
hat dazu zwei Filme erstellt (Kurz- und Langfassung).
Die Kurzfassung Film zur Demo ist für alle unter folgenden Link auf YouTube freigeschaltet:
https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk
Die Pressemeldungen zur DEMO (Anlage 3, 4) reichen bis nach Brasilien (Anlage 5).
Hinweis:
Falls Sie den Newsletter nicht mehr wünschen, genügt eine kurze Antwort-Mail mit dem Hinweis
„Ich möchte den Newsletter abbestellen“. Ihre E-Mail-Adresse wird dann unverzüglich gelöscht.
Weiterer Informationen siehe Homepage des ThLEmV: http://www.thlemv.de
Mit freundlichen Grüßen
der THLEmV e. V.
AfD in Thüringen gemäß Umfragen längst viel stärker als die SPD:
Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.
http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html
Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…
“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR
“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/
“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/30/afd-und-windkraftwerke-energiewende-bluff-das-eeg-und-die-energiewende-gefaehrden-die-stromversorgung-sie-treiben-technisch-bedingt-den-strompreis-hoch-windenergieanlagen-zerstoeren-das-bild-uns/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/27/afd-fordert-pruefung-des-windkraftausbaus-auf-gesundheitliche-und-wirtschaftliche-risiken-afd-thueringen-zu-energiewende-bluff-2015/#more-49930
Wie Windkraftbefürworter ticken:
Ausriß, nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützter Storch unter Windkraftwerk.
Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…
Greenpeace verzichtet weiterhin auf Protestaktionen gegen deutsche Windkraftwerke, die massenhaft geschützte Tiere töten.
Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum.
“…ungefährlich für Mensch und Umwelt” – was stimmt denn nun?
Zerfetzter Uhu unter deutscher Windkraftanlage – Beweis für deren “Umweltfreundlichkeit”? Einfach mal nachschauen, welche deutschen Parteien jetzt im Wahlkampf das heikle, gefährliche Thema unter den Tisch kehren…Bisher noch keine Stellungnahme zuständiger politischer und wirtschaftlicher Akteure.
Ausriß. Pelikan von Windkraftwerk getötet.
Ausriß. Greenpeace, das durch seine spektakulären Umweltschutzaktionen bekannt ist, hat bisher noch nicht verlauten lassen, ob es jetzt zum Schutz der Rotmilane vor Ort aktiv wird.
Tote Fledermaus(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter Windkraftanlage, Foto (C): Archiv EGE
Deutschlands “umweltfreundliche” Windkraftwerke: Was von einer Silbermöwe übrigbleibt, wenn sie auf eine solche vielgelobte Industrieanlage trifft. Heutige herrschende Kriterien für Umwelt-und Naturschutz. **
Foto: Manfred Knake, aufgenommen bei Utgast.
Foto: Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V.
Reste eines beringten Uhu(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter “umweltfreundlichem” Windkraftwerk. Foto: Stefan Brücher.
Bild 2: Selten gezeigt: Vogel (einer von jährlich hunderttausenden) von WKA zerhackt. Alle Bilder der Doku von BOB HOYE “CURIOSITIES” entnommen (s. Anhang) Ausriß:
http://www.eike-klima-energie.eu/climategate-anzeige/killer-strom-die-fledermaus-vernichter-die-windkraftanlagen-sind-todesmaschinen-fuer-die-vogelwelt/
Bild 3: Echte “Schlagopfer” weisen häufig schwere Frakturen oder gar eine Zerteilung des Rumpfes auf, wie hier bei einem Weißstorch, dessen Einzelteile am Fundort zusammengesucht wurden (Foto: T. Dürr).
Bild 6: Der Rotmilan steht als Aasfresser an der Spitze der Fundstatistik. Selbst den 180 km/h schnellen Mauersegler erschlagen die Rotoren.
Bild 7: Fast alle Arten von Fledermäusen werden Opfer von Windrädern, darunter viele ziehende Fledermäuse aus Ost-Europa. Ausriß
Bild 14: Am 10.Mai 2012 fand der Wurlitzer Jagdpächter Thomas Gläsel einen toten Schwarzstorch in der weiteren Umgebung der Windkraftanlagen bei Oberkotzau. Georg Nowak von der LBV-Kreisgruppe Hof stellte neben zerschmetterten Beinen, die nur noch an den Beinsehnen hingen, fest, dass das Becken des Vogels kurz vor dem Bürzel zerschlagen wurde. Auch vom Schwanzansatz fehlte ein Stück. Der Storch scheint nach der Notlandung noch eine gewisse Zeit gelebt zu haben, denn das Gras um den Vogel herum war niedergedrückt. Ausriß.
http://www.eike-klima-energie.eu/energie-anzeige/die-farbe-gruen-vergessen-sie-naturschutz-mit-umweltzerstoerung-und-vernichtung-von-tieren-liegen-sie-richtiger/
Ausriß. Nur theoretisch streng geschützte seltene Geier unter Windkraftwerk.
Kennzeichnung der ehrenamtlichen DDR-Naturwacht, die hoheitliche Befugnisse besaß. Nach dem Anschluß von 1990 wurde die Naturwacht vorhersehbar abgeschafft, wie im Grunde der gesamte echte Naturschutz in Ostdeutschland.
Hallo Mitstreiter, Hallo Mitglieder der Thüringer Bürgerinitiativen,
zur Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen am
04. November 2016
im Landratsamt Eisenberg, Im Schloss
hat der THLEmV entsprechend des Beschlusses der 4. Sitzung der Bürgerinitiativen vom 05.10.2016 in Tautenhain eine Demonstration von
08:30 – 10:00 Uhr vor dem Landratsamt in Eisenberg
angemeldet.
Wir wollen den Mitgliedern der Ostthüringer Planungsversammlung und des Planungsbeirates eindringlich unsere Position zur gegenwärtigen Situation hier in Ostthüringen vermitteln.
Laut Informationsschreiben der Planungsgemeinschaft Ostthüringen kann innerhalb der vorgeschlagenen Vorranggebiete (Entwurfsstatus) zum RP Ost-TH bei Anträgen zur Errichtung von Windenergieanlagen keine Untersagung nach § 9 ROP erfolgen, da dem Willen des Plangebers Rechnung getragen wird.
Unsere Stellungnahmen zum Teilplan Windenergie werden zur Makulatur und die Öffentlichkeitsbeteiligung wird ausgehebelt!
Beim BImSchGGenehmigungsverfahren muss erst ab 20 WEA´s (gem. UVPG) eine öffentliche Beteiligung erfolgen!
Wir fordern:
Bis zum Abschluss der Auswertung der Einwendungen gegen die Entwürfe der überarbeiteten Teilpläne Windenergie in den Regionalplänen der Planungsgemeinschaften Ost und Mittelthüringen und deren Genehmigung gem. §14 Raumordnungsgesetz (ROG) (Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen) dürfen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraftanlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt gem. § 9 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) erteilt werden.
Keine Genehmigungen für weitere Windräder bis die Stellungnahmen ausgewertet sind, die Umweltberichte vorliegen und der Abwägungsprozess zum Teilplan Windenergie durchgeführt wurde.
Keine Genehmigungen bis ein schlüssiges Gesamtraumkonzept zu allen Raumnutzungsarten der Planungsregion vorliegt und beschlossen wurde.
Nehmen Sie an der Demo teil!
Mobilisieren Sie bitte ihre Mitglieder, die Einwohner ihrer Dörfer und unterstützen Sie bitte den THLEmV!
Bitte leiten Sie diese Email an Alle weiter, die uns im Kampf um eine sinnvolle Umsetzung der Energiewende unterstützen wollen!
Der Vorstand des THLEmV e.V.
i.A. Edgar Kolbe
Mauerfall und Anschluß 1990 – was für Natur und Biodiversität der zuvor artenreichen Ex-DDR geplant war. Erreichte Resultate weisen auf Umweltvernichtungsziele. Artenvielfalt und Lebensqualität…”Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Universität Halle. Entvölkerungspolitik in Natur, Städten und Gemeinden. Was in offizieller Geschichtsschreibung, Gehirnwäsche-Mainstream-Texten alles fehlt.
Tags:
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/23/rio20-2012-welttreffen-der-naturvernichter-oko-zyniker-und-verdranger-mit-prognostizierten-resultaten-zuendegegangen-neoliberale-wirtschaft-siegte-mit-ihrer-strategie-wie-vor-20-jahren-bedrucke/
Naturvernichtung – Heimatvernichtung.
2014 haben ostdeutsche Naturschutzexperten in Website-Interviews auf die barbarische Artenvernichtung in der Ex-DDR nach Mauerfall und Anschluß 1990, nach der Abschaffung bisheriger Naturschutzgesetze und Umweltvorschriften verwiesen. Besonders effizient wird Naturzerstörung danach mittels Windkraftwerken, Autobahnen und Schnellstraßen, aber auch durch Monokulturen, stark gestiegenen Agrargifteinsatz sowie naturfeindliche Forstwirtschaft betrieben. Als bemerkenswert wird empfunden, daß just in dem besonders betroffenen Bundesland Thüringen die dortige grüne Partei im Wahlkampf 2014 diese gravierenden Probleme ausklammerte. Amtsträgern in Umweltministerien und Umweltämtern Ostdeutschlands steht eine gute Basis von Vergleichsdaten(Artenbestand vor und nach 1990) zur Verfügung, die indessen kaum an die Öffentlichkeit dringen. Wie die Resultate zeigen, hatten perverse Umweltverbrecher neben Singvögeln auch besonders Greifvögel und die besonders streng geschützten Fledermäuse im Visier: So gibt es in Regionen Thüringens heute nur noch maximal 20 – 30 % des Bestands an Mäusebussarden und Rotmilanen wie 1990. Früher kreisten die beinahe ständig über Dörfern und Städten – vorbei, die Schuldigen sind bestens bekannt.
Noch gravierender ist die Situation für die vom Aussterben bedrohten Fledermäuse. Laut jüngsten Studien, die auf der Tagung “Windkraftanlagen und Fledermäuse in Sachsen-Anhalt”(2014, Roßla, Kelbra, Sittendorf) vorgestellt wurden, werden in Deutschland durch umweltfeindliche Windkraftwerke jährlich im Durchschnitt 10 bis 12 Fledermäuse pro Anlage vernichtet – pro Jahr insgesamt etwa 200000 landesweit. Indessen wurden u.a. in Baden-Württemberg bis zu 39 vernichtete Fledermäuse pro Windkraftwerk registriert. Dies schaffe für die Population gravierende Probleme – der Einfluß solcher Vernichtung auf die europäische Fledermauspopulation sei riesig. “Unter den Schlagopfern machen migrierende Arten den höchsten Anteil aus…Da die meisten Migrationsrouten europäischer Zugfledermäuse durch Deutschland verlaufen, fällt Deutschland eine zentrale Verantwortung für den Schutz migrierender Fledermäuse zu. Zugfledermäuse unterliegen dem besonderen Schutz der UN-Konvention zum Schutz migrierender Arten, die auch von Deutschland unterzeichnet wurde…Da sublethal verletzte Tiere nicht in die Statistik eingehen, sind die Schlagopferzahlen als unterschätzt zu bewerten.”
Thüringer Artenexperten kritisierten u.a. die Windkraftwerke bei Immenrode, Kirchengel, Braunsroda, Greußen – dort seien getötete Fledermäuse gefunden worden. Bemerkenswert sei, daß Umweltministerien zwar Untersuchungen über Fledermaus-und Vogelvernichtung durch Windkraftwerke realisierten, die Ergebnisse dann aber der Öffentlichkeit verschwiegen würden, unter Verschluß blieben. Windkraftwerksfirmen müßten nicht einmal Schadenersatz angesichts der verheerenden Vernichtung streng geschützter Arten leisten – die Frage der notwendigen Nachzucht werde nicht einmal diskutiert.
Daß den meisten Deutschen bekannte Umweltverbrecher entgegen den Bestimmungen der UN-Konvention und des Bundesnaturschutzgesetzes dafür sorgten, daß Windkraftwerke dort errichtet werden, wo theoretisch streng geschützte Fledermäuse vernichtet werden, zeigt deutlich, wie stark sich kriminelle Energie, organisiertes Verbrechen auch im sehr sensiblen Bereich von Natur und Heimat manifestiert – Gesetze und sogar UN-Konventionen defacto außer Kraft gesetzt werden. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche wirtschaftlich und politisch Verantwortlichen entgegen Gesetz und Verfassung nicht entsprechend eingriffen.
Als “schockierend und naturfeindlich” wurde zudem die Landwirtschaftspolitik Deutschlands und der EU eingestuft. So werde selbst Getreide für die Energiegewinnung genutzt, während u.a. in Afrika ungezählte Menschen verhungerten. Agrarunternehmer gäben zwar solcherart argumentierenden Naturschutzexperten Recht – antworteten aber stets:”Die Landwirtschaftspolitik ist so ausgerichtet, damit verdiene ich das meiste Geld – also mache ich das so.” Die Orientierung auf Raps-und Getreide-Monokulturen bewirke, daß viele Wildtiere keine Nahrung mehr fänden. Autobahnen schadeten u.a. dem Rotwild, das jahrhundertelang benutzte Routen nicht mehr benutzen könne. Doch die Gewinninteressen der Autoindustrie hätten stets Vorrang. Bemerkenswert sei, daß Deutschlands Jägerschaft, deren Verband immerhin zu den Naturschutzverbänden gerechnet werde, die Waschbärpopulation trotz des wachsenden Schadens nicht austilge.
Interessant ist in diesem Kontext, wie sich deutsche Kirchen, deren Geistliche zur “Bewahrung der Schöpfung” stellen – diese stoßen sich, von Ausnahmen abgesehen, nicht einmal an dem von Windkraftwerken ausgehenden Lärm, dem Landschaft großflächig entwertenden weißen und roten Nacht-Blinklicht der Anlagen.
Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/13/deutschlands-wertloses-bundesnaturschutzgesetz-mindestens-200000-fledermause-aus-nordosteuropa-lassen-jedes-jahr-an-deutschen-windradern-ihr-lebenfrankfurter-allgemeine-zeitung-wie-heute-auc/
Politisch und wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher hatten es auch auf die Insektenvielfalt Ostdeutschlands abgesehen – die heutige Bestandsdichte an Bienen, Hummeln, Schmetterlingen, Käfern aller Art ist im Vergleich zu 1990 geradezu armselig. Ostdeutsche Naturschutzexperten zählen zu den seit dem Anschluß stark verringerten Vogelarten auch Sperbergrasmücke, Girlitz, Sperling, Feldlerche, Nachtigall, Grauspecht, Hohltaube, Kiebitz, Baumpieper, Rotkehlchen, Feldschwirl, Sumpfrohrsänger, Raubwürger, Neuntöter, Fitislaubsänger, Elster und andere Rabenvögel, Star und Stieglitz – die Liste ließe sich erheblich erweitern. Bemerkenswert ist, daß von den für diese Artenvernichtung Verantwortlichen bisher trotz entsprechender Straftatbestände des Bundesnaturschutzgesetzes niemand hinter Gittern sitzt oder auf andere Weise bestraft wurde. Besonders erhellend ist, Naturschutz-Versprechen hochrangiger Politiker und Regierungsgegner von 1989/90 den erreichten Resultaten gegenüberzustellen. Besonders bezeichnend für die Zustände – keine politische Partei, Institution oder NGO fordert von den politisch Verantwortlichen, den zu Mauerfall und Anschluß 1990 vorgefundenen Artenreichtum Ostdeutschlands wiederherzustellen.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
Im Kalten Krieg war Ostdeutschlands deutlich groessere Artenvielfalt, besonders auffällig bei Arten wie Stoerchen, Fischadlern und Massenvoegeln, fuer die westliche Seite ein ärgerliches Politikum und wurde entsprechend behandelt. Inzwischen sind die Erfolge bei der gezielten Abschaffung dieser Artenvielfalt deutlich und unuebersehbar, zudem gut messbar.
Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum. Auch per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien zu derartigen Themen Berichterstattungsverbote existieren. Darf in ostdeutschen Schulen diese komplexe Problematik gelehrt werden?
Die Resultate weisen auf tatsächlich verfolgte Ziele:
“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”.
Mythen und Fakten.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
Massive Vernichtung von Fledermäusen durch Windkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/06/naturschutzreport-fledermause-in-thuringen-erschienen-fledermausforscher-wolfgang-sauerbier/
Bienenvernichtung – nach 1990 auch in Ostdeutschland gezielt betrieben: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/03/bienensterben-bewust-von-agrargift-mafia-in-kauf-genommen-uralt-beobachtungen-der-naturfreunde-bestatigt/
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
Urteil des Verwaltungsgerichts
Aus für Windpark bei Rittmarshausen/Göttinger Tageblatt
Den geplanten Windpark bei Rittmarshausen wird es nicht geben. Das Verwaltungsgericht Göttingen entschied am Donnerstagnachmittag gegen den Investor, die Firma Turbo-Wind Energie GmbH aus Hannover. Der Grund: Vogelschutz.
Von Matthias Heinzel
Artikel veröffentlicht: Donnerstag, 22.12.2016 20:16 Uhr
Artikel aktualisiert: Sonntag, 25.12.2016 00:17
Göttingen/Gleichen. Aus der Klage des Investors gegen den Landkreis Göttingen als Genehmigungsbehörde wegen Untätigkeit war mittlerweile eine Klage gegen die Ablehnung einer immissionsrechtlichen Genehmigung des Windparks geworden: Zwar nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist, aber vor Beginn der Verhandlung hatte der Landkreis den Antrag von Turbo-Wind auf Errichtung von fünf Windrädern mit einer Nabenhöhe von knapp 150 Metern abgelehnt.
Stehen sollte die Windräder auf einer eng begrenzten Fläche nordöstlich von Rittmarshausen und östlich von Wöllmarshausen. Diesen Bereich hatte die Gemeinde als Windenergie-Vorranggebiet ausgewiesen. Das Problem dabei: Die kleine Fläche ist umgeben von einem großen Vogelschutzgebiet, in dem besonders der gefährdete Rotmilan geschützt werden soll – auch vor den Rotorblättern von Windanlagen. Im Vertrauen auf die Ausweisung als Windkraft-Vorranggebiet hatte Turbo-Wind den Antrag zur Errichtung der fünf Windräder gestellt.
Schnell verdichtete sich die Verhandlung allerdings auf die Erörterung der Frage, ob es sich bei der Vorrangfläche zwar nicht um ein ausgewiesenes Vogelschutzgebiet, wohl aber auf ein faktisches Schutzgebiet handele. Es sei widersinnig, aus einem größeren Vogelschutzgebiet eine kleine Fläche herauszustanzen, argumentierten mehrere Naturschutzverbände, die zur Verhandlung am Donnerstag auf der Seite des Landkreises beigeladen waren. Windräder in diesem Teilbereich würden zu einem erheblichen Tötungsrisiko für Rotmilane schlechteren Nahrungsbedingungen für die Raubvögel führen. Das war auch die Position der Kreisverwaltung, zumal jetzt auch die Landesregierung das „Loch“ im Schutzgebiet als „notwendige Korrektur“ an die zuständigen Behörden der Europäischen Union nachmelden will.
Dem folgte das Gericht. Angesichts der Lebensweise der Rotmilane sei das „Loch“ im Schutzgebiet tatsächlich ein faktisches Schutzgebiet, was die gleichen Rechtswirkungen entfalte wie ein formal ausgewiesenes Schutzgebiet.
Auch ein letzter Versuch des Antragsstellers, das Blatt noch einmal zu wenden und die Gründe für die damalige Herausnahme der Teilfläche aus dem Schutzgebiet erneut zu erörtern, lief ins Leere. Sämtliche Argumente lägen auf dem Tisch, befand das Gericht. Noch nicht einmal die Berufung wurde zugelassen: keine grundsätzliche Bedeutung. Zitat Göttinger Tageblatt
