-AfD-Fraktionsvorsitzer Björn Höcke auf der Kundgebung des 26.10.2016:“Diese CDU und ihre Abgeordneten im Thüringer Landtag haben sich vor Wochen nicht entblödet, mit großen Anti-Windkraft-Buttons vor dem Landtag zu erscheinen – denn dort war eine Demonstration von Windkraftgegnern Thüringens – die CDU ist hauptverantwortlich für diese auf Ideologie, Hysterie gegründete vernunftwidrige Energiewende! Diese CDU ist total inhaltsleer, diese CDU ist total vermerkelt.”
Video von der Anti-Windkraft-Demo vor dem Landtag in Erfurt 2016:https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk
–
“Wehner hielt SPD für korrumpiert”. DER SPIEGEL 2016:”…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…”
—
“Was die Windkraft angeht, ist nicht viel Sinnvolles zu erkennen. Nach den Plänen der Landesregierung soll 90 Prozent des Stromverbrauches aus Windenergie ohne Grundlastsicherung als sogenannter Zappelstrom gedeckt werden. Zappelstrom ist der Strom, der durch naturgegebene Zufälligkeiten wie Wind oder Sonne entsteht. Die Grundlastsicherung fehlt. Unsere Frage – warum wird dieses Ziel trotzdem weiter verfolgt?…Thüringer Windstrom wird schon jetzt mit Zusatzkosten ins Ausland verklappt, verschenkt oder zu Dumpingpreisen verkauft…Wie lange noch soll das Geld der Bürger verschwendet werden?…Nicht grundlastfähiger Strom trägt nicht zur Verbesserung des Klimas bei, nicht zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Durch den Ausbau von nicht grundlastfähigem Zappelstrom, also Solar-und Windenergie, der nicht planbar anfällt, wird der CO2-Ausstoß deshalb nicht gesenkt, da konventionelle Kraftwerke zur Sicherstellung der Grundversorgung einzusetzen sind…Weiter fordern wir den Gesundheitsschutz der Bürger, Schutz vor Infraschall…Wir verlangen, den Naturschutz zu beachten und Schutzgebiete zu bewahren.” (Redner)
AfD Sachsen: EEG abschaffen!
Die AfD Sachsen hat angesichts eines prognostizierten Anstiegs der Ökostrom-Umlage um bis zu 15 % erneut die Forderung des Stuttgarter Programms bekräftigt, das EEG ersatzlos abzuschaffen. „Dabei geht es nicht nur um die Mehrbelastung eines durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt von rund 35 Euro jährlich“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Und dabei geht es auch nicht nur um Betriebe energieintensiver Branchen. Dabei geht es vor allem um Klein- und Mittelständler wie Bäckereien: hohe Energiekosten machen auch das Brötchen teurer. Wir alle zahlen dann bei allen Einkäufen und Dienstleistungen die Umlage noch einmal, weil Betriebe sie auf Kunden abwälzen werden. Damit wird der Industriestandort Deutschland gefährdet, der Wohlstand und die Lebensqualität aller sinken.“
Zudem verweist Wurlitzer darauf, dass die Bürger fu?r den Kauf anderer Güter weniger Geld zur Verfügung haben, welches sie für Strom mehr bezahlen müssen. „Das wird Arbeitsplätze bei jenen kosten, die diese anderen Güter anbieten. Jürgen Trittin hatte einst behauptet, die Energiewende und das EEG koste den Bürger nicht mehr als eine Kugel Eis pro Monat. Man braucht schon Chuzpe, um den Menschen einen planwirtschaftlich verursachten ständig steigenden Strompreis als Naturgesetz zu verkaufen. Bislang sind all unsere Befürchtungen in Bezug auf ‚Grüne Energie‘ – neben den Kosten die wetterbedingt schwankende Stromerzeugung, die fehlenden Speichersysteme und die sinkende Netzstabilität – eingetroffen. Darum: weg mit dem EEG.“
Wattenrat®-Rundbrief
Datum: 15. Okt. 2016
**************************
Anmerkung:
In der Regel wird in der Presse verschwiegen, dass zur EEG-Umlage auch
noch die Mehrwertsteuer von 19% dazukommt. Die EEG-Umlage beträgt also
real 8,2 ct, nicht 6,88 ct. Ein Stromverbrauch von 3.500kWh/a ist
zudem niedrig angesetzt. Familien mit Kindern, die stromintensive
Waschmaschinen oder Trockner benutzen, kommen leicht auf 5.000 kWh/a.
Das wären dann locker 409 Euro jährlich oder 34 Euro pro Monat, nur
für die EEG-Umlage, für eine sonnenlicht- oder windabhängige
unzuverlässige Strom”versorgung”, für kaputte Landschaften, für den
unerträglichen Lärm für die Anwohner! Und wie schwätzt der Journalist
Franz Alt: “Sonne und Wind schicken uns keine Rechnung”. Dabei über
“Strom sparen” zu sinnieren ist müßig, da jeder bewusste Verbraucher
ohnehin schon selbst dafür sorgt, möglichst wenig Geräte am Netz zu
haben. Genausogut könnte man einem Hungernden raten, doch weniger zu
essen. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man darf fragen, warum es in
diesem Land zumindest keinen Aufschrei der Empörung gibt, die
französische Revolution begann schon ab der Schwelle der Verteuerung
des Mehls und Brotes. Die jahrelange Propaganda und Desinformation
über den vorgeblich “günstigen Ökostrom” zeigt ihre Wirkung: Michel ist
sediert und schläft.
Windkraft und der für die menschliche Gesundheit hochgefährliche Infraschall – welche Fakten und Daten besonders Bundesregierung, Investoren, Staatskirchen und WKA-Projekten zustimmende Lokalpolitiker am besten kennen:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/05/windkraft-und-der-fuer-die-menschliche-gesundheit-hochgefaehrliche-infraschall-welche-fakten-und-daten-besonders-bundesregierung-investoren-staatskirchen-und-wka-projekten-zustimmende-lokalpolitik/
Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) zum Thüringer CDU-Windkraftforum 2016:
“Zunächst waren es Pferde, die sich in der Nähe von Windparks seltsam verhielten. Dann wurden Kühe beobachtet, die sich bei Wind, obwohl sie viel Platz auf der Weide hatten, stets in eine Ecke verzogen. Wovor wichen sie aus?
“Dass Schallwellen im tiefen Frequenzbereich für Menschen unhörbar sind, bedeutet nicht, dass sie auch unschädlich sind”, sagt Thomas Stiller. Der Allgemeinmediziner mit Landarztpraxis in der Nähe von Göttingen hat hinreichend Patienten, die über Schlaflosigkeit, Konzentrationsschwäche, Übelkeit und Gleichgewichtsstörungen klagen. Stiller führt die Symptome in etlichen Fällen auf nahe Windkraftanlagen zurück. Obwohl zahlreiche Studien behaupten, das könne nicht sein. Der sogenannte Infraschall sei schon ab 500 Meter Entfernung nicht mehr messbar.Aber der Mediziner, Mitglied einer ehrenamtlich tätigen Vereinigung “Ärzte für Immissionsschutz” (AEFIS), hält dagegen. Die Messtechnik sei veraltet, Auswerteverfahren ungeeignet, und die geltende Schutznorm berücksichtige keine Tieftöne unter 16 Hertz. “Nicht jeder reagiert sensibel auf Infraschall”, sagt Thomas Stiller. “Es erkrankt auch nicht jeder Mensch an Diabetes.”…Dass Windrad-Rotoren Vögel und Fledermäuse zerschmettern, lästige Schlagschatten und im Winter Eisklumpen werfen, war bereits bekannt.Das Stichwort Infraschall hingegen haben bisher nur die Bürgerinitiativen, die sich im Land gegen neue Windräder wehren, im Internet nachgelesen. Mit Stiller ist endlich mal ein Fachmann da. Der hört viel Zustimmung, wenn er Sätze sagt wie diese: “Da droht uns eine neue Volkskrankheit mit ungeahnten Kosten. Ich nenne das den Bumerang-Effekt der Energiewende.” Die Politik habe nicht das technisch Machbare durchzusetzen, sondern das für den Menschen Erträgliche.Die rot-rot-grüne Regierung will für Windkraft ein Prozent der Landesfläche reservieren. Das würde eine Verdreifachung bedeuten. Von den 26?474 Anlagen, die in Deutschland bereits drehen, gibt es auf Thüringer Boden erst 749 (Stand: Ende 2015). “Jede weitere ist eine zu viel”, ruft das Publikum dieses Abends im Landtag, und CDU-Fraktionschef Mike Mohring nickt sehr einverstanden. Zumal der andere Vortragsgast, Unternehmer Detlef Ahlborn von der Bundesinitiative “Vernunftkraft”, die Energiewende gerade in Grund und Boden versenkte.Sie sei gar keine Energiewende, argumentierte der Mann aus dem nahen Hessen, sondern bestenfalls eine Stromwende. Denn am deutschen Energieverbrauch sei Wärme zur Hälfte beteiligt, weitere 29 Prozent gingen auf Kraftstoffe, und nur 21 Prozent sei Stromerzeugung. Von dieser wiederum hätten die erneuerbaren Träger 30 Prozent erreicht, 13 Prozent steuere die Windkraft bei. Für den Gesamtenergieverbrauch heiße das, die umstrittenen Windräder trügen gerade mal einen Anteil von 2,7 Prozent der Erzeugung. “Also fast nichts”, sagt Ahlborn, und weltklimatisch betrachtet “gar nichts”. Das seien nun mal die Gesetze der Physik, der Statistik und der Ökonomie. Wenn Politiker etwas anderes behaupten, dann würden sie es entweder nicht kapieren oder bewusst die Unwahrheit sagen. Ahlborn hält seinen Vortrag oft, manchen gilt er bereits als der Eduard von Schnitzler der Windkraftgegner. Beim CDU-Forum freilich wird ihm applaudiert, vor allem, als er ausführt, dass Windspitzen immer mehr Stromüberschüsse produzieren, die mangels Speicher “im Ausland zu Ramschpreisen verklappt” werden müssen. Stromschrott, den niemand brauche…” Zitat TA
Die planmäßige Rotmilan-Ausrottung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/
“Am 3. Oktober haben wir den 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands gefeiert. Ist es nicht großartig, wo wir heute, 25 Jahre später, stehen?” Merkel-Neujahrsansprache 2015.
CDU-Politiker Carius:
“Am 29. September 2016 hat Landtagspräsident Christian Carius einen Katalog mit zentralen Forderungen der Thüringer Bürgerinitiativen zum Windenergieausbau in Thüringen entgegengenommen. Am Rande des Plenums sprach er vor dem Thüringer Landtag zu vielen Bürgerinnen und Bürgern, die eigens zur Übergabe des Dokuments in die Landeshauptstadt kamen.”(Landtagsmitteilung)
Wie verlautete, wurde auf geschickte Weise hintertrieben, daß nach Politikern von CDU, Linke, FDP auch ein Landtagsabgeordneter der AfD zu den Kundgebungsteilnehmern spricht. Wie bizarr infantil Politiker von RotRotGrün – gemäß Wählerumfragen bereits ohne Mehrheit in Thüringen – mit der AfD umgehen, zeigte sich erneut während der parallel zum Windkraftgegnerprotest laufenden Landtagssitzung.
…”Da bin ich dabei”, sagte Bauministerin Birgit Keller (Linke) am Mikrofon zu den Demonstranten. Sie versprach, den Fragenkatalog des Landesverbandes zu beantworten und den Text ins Internet zu stellen.
Während Keller reden durfte, wurde die Bitte des AfD-Fraktionschefs Björn Höcke um eine Ansprache ausgeschlagen…Ostthüringer Zeitung
Björn Höcke war der mit großem Abstand bekannteste Politiker Thüringens, der an der Kundgebung teilnahm – umso bezeichnender die offene Ausgrenzung…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/23/der-is-ist-in-thueringen-angekommen-bjoern-hoeckeafd-im-sept-2016-zu-stephan-kramer-chef-des-thueringer-verfassungsschutzesverfassungsschutz-warnt-vor-is-in-thueringen-hoecke-befuerworte/
Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) war im angrenzenden Plenarsaal anwesend, ließ sich aber dem Vernehmen nach bei der Kundgebung nicht blicken. Ramelow-Zwischenrufe im verlinkten Video zur Lauinger-Affäre:https://www.youtube.com/watch?v=wD9FFaV2mCE
SPD-Steinmeier in der UNO 2016 und die Sache mit dem “Applaus”:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/30/steinmeier-in-der-uno-2016-und-die-sache-mit-dem-applaus-lernte-das-steinmeier-medienteam-von-lula-im-stategischen-partnerland-brasilien-der-bei-einer-uno-rede-noch-viel-viel-weiter-ging/
Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/
Deutsche Politmarionetten der Machteliten und stets gehätschelter VW-Konzern:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/24/was-vw-so-gut-an-nazi-kriegsverbrecher-und-judenmoerder-franz-stangl-gefiel-1959-in-brasilien-ausgerechnet-als-werkschutzchef-zur-niederhaltung-und-kontrolle-aufmuepfiger-politisch-engagierter-arbei/
Wer hätte es gedacht – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow plädiert für “Bewahrung der Schöpfung”:”Ein auf Ausgleich bedachter, liberaler und demokratischer Konservatismus muss für die Bewahrung der Schöpfung eintreten…” TA, 13.10.2016.
Die Bewahrung der Schöpfung ist ein kirchlicher Begriff – indessen haben sich auch die deutschen Staats-und Regierungskirchen davon längst verabschiedet, indem sie u.a. Windkraftprojekte unterstützen, sich an diesen und der damit verbundenen Vernichtung von “Schöpfung” beteiligen.
http://www.svz.de/lokales/zeitung-fuer-die-landeshauptstadt/himmlischer-strom-id5852756.html
“Die Landeskirche hält 49 Prozent am Windpark Kohlewaldstraße. Die Kirche will damit ihren Beitrag zum Erhalt der Schöpfung leisten.”SVZ
…Die Nordkirche will bis 2050 „CO2-neutral“ sein. Als Vorreiter hat der Kirchenkreis Mecklenburg ein eigenes Energiewerk zusammen mit der WEMAG gegründet, um selbst auf Kirchenland Windenergie zu ernten. Doch Kirchengemeinden, die Land für Rotoren zur Verfügung stellen, sehen sich zunehmend heft iger Kritik gegenüber…Mv-Kirchenzeitung
–
“Man raubt uns die Vielfalt unserer Vogelwelt”:
Uraltbekanntes von ARD-Wissen am 3.9. 2016:”Etwa 12000 Mäusebussarde und 1500 Rotmilane kollidieren in Deutschland pro Jahr mit Windrädern. Auch andere Vögel wie Finken, Tauben, Störche sind betroffen…Windräder sind für Greifvögel lebensgefährlich.”
Verfassung außer Kraft?
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
–Ramelow-Regierung und Windkraft 2016:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/26/thueringen-ramelow-regierung-und-windkraft-2016-stellungnahme-zum-faktenpapier-des-thlemv-zur-windenergie-in-thueringen-was-in-der-stellungnahme-alles-fehlt/
“Todesfalle Windrad”. Sächsische Zeitung 2016. “Für Deckwart ist das kein neuer Anblick. Allein im vergangenen Jahr hat er 15 Schlagopfer gefunden – von der Fledermaus bis zum Weißstorch.” **
http://www.sz-online.de/nachrichten/todesfalle-windrad-3458693.html
Ausriß, Sächsische Zeitung.
SZ: …Rund ein Kilo ist das Rotmilan-Weibchen schwer, bis zu 1,80 Meter kann die Spannweite der Flügel betragen. In Aktion wird Michael Deckwart den mäusebussardgroßen Greifvogel nicht mehr erleben können, denn der Rotmilan, den der Leubaer in der Nähe seines Wohnhauses gefunden hat, lebt nicht mehr. Getötet durch einen Flügelschlag der Windräder.
Für Deckwart ist das kein neuer Anblick. Allein im vergangenen Jahr hat er 15 Schlagopfer gefunden – von der Fledermaus bis zum Weißstorch. Einen Rotmilan hatte es aber bisher noch nicht erwischt. „Das ist der traurige Höhepunkt“, findet Deckwart. Denn der Rotmilan wurde von der Weltnaturschutzunion als mögliche vom Aussterben bedrohte Art eingestuft. Von dieser Vogelart gibt es weltweit noch maximal 29 000 Brutpaare. Mehr als die Hälfte des Gesamtbestandes ist in Deutschland heimisch, darüber hinaus existieren größere Populationen in Frankreich und Spanien.
Seit Beginn der 1990er Jahre gingen die Bestände zum Teil erheblich zurück. Besonders negativ ist der Rückgang im Osten Deutschlands, wo er sich auf mehr als 50 Prozent summiert. Eine Ursache dafür sind Unfälle an Windkraftanlagen…Der Todesfall im Windpark Leuba ist auch nicht der einzige in der Region, wie Michael Deckwart weiß. Auch im Windpark bei Melaune sei jüngst ein toter Rotmilan gefunden worden. Dabei habe Deutschland nach seiner Meinung aufgrund der großen Population hierzulande eine hohe Verantwortung, diese Vogelart zu schützen. Deckwart sieht die einzige wirkliche Lösung in der Abschaltung der Windkraftanlagen – zumindest zeitweise…Zitat SZ
Thüringer Artenexperte Martin Görner 2016 im Website-Interview zur Frage der Vertuschung von Windkraft-Opfern, darunter Uhus, anderen geschützten Greifvögeln:”Da wird gelogen, getrixt, sonstwas gemacht – alles bekannt. Die Gegenseite bemüht sich, ständig diese Windparks zu kontrollieren – alles, was dort an toten Tieren ist, wird weggeräumt.”
Windkraftopfer Waldkauz – NABU-Vogel des Jahre 2017. Welche Medien in Thüringen dürfen über von Windkraftwerken getötete Waldkäuze nicht berichten?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/14/waldkauz-wird-nabu-vogel-des-jahres-2017-viele-deutsche-medien-duerfen-nicht-ueber-hohe-zahl-von-waldkauz-toetungen-durch-windkraftwerke-berichten/
Waldkauz – Vogel des Jahres 2017: Wie ein Killer-Windkraftwerk des Hunsrück dieses nur theoretisch streng geschützte Wunder der Evolution vernichtet, tötet – Bundesnaturschutzgesetz auch in diesem Falle völlig außer Kraft. Video anklicken. “Mit dem Nachfolgenden entlarven sich die Beschwichtigungen der Windindustriefirmen…” **
https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c
Ausriß – schwere Kopfverletzung durch Rotor – keinerlei Konsequenzen für wirtschaftlich und politisch Verantwortliche…Bis 1990 zählte in vielen Regionen Ostdeutschlands der Ruf des Waldkauzes auch in den Dörfern zu den jedermann bekannten Naturgeräuschen – dank neuer “Umwelt”-Politik nach dem Anschluß längst vorbei.
Wie Wilhelm Breuer, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen, auf Anfrage mitteilte, handelt es sich bei dem Schlagopfer unzweifelhaft um einen Waldkauz.
Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e.V.
https://www.youtube.com/watch?v=3v5VLGVPX9c
http://www.greifvogelhilfe.de/richtig-helfen/weitere-gefahren/
http://www.windwahn.de/
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016
Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.
Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.
Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.
Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.
Steffen Harzer(DIE LINKE) – Tobias Gruber, Windkraftkritiker aus Sankt Gangloff – Versuch einer Diskussion.
“Unsere Natur schützen!
DIE LINKE steht für eine Energiepolitik, die den Schutz von Natur, Landschaften und Arten nicht aus dem Auge verliert. Schützenswerte Landschaften dürfen weder durch Großkraftwerke noch durch Windkraftanlagen zerstört werden. Neue Anlagen mitten im Wald lehnen wir ab. DIE LINKE will bezahlbare Strompreise, einen dezentralen und bürgernahen Ausbau erneuerbarer Energien und die Erforschung und Entwicklung innovativer Stromspeicher verstärken.” DIE LINKE/Saarland – DIE LINKE anderer Bundesländer will das Gegenteil, u.a. immer mehr Windkraftwerke und damit höhere Strompreise, betonen Kritiker, weisen auf fehlende Glaubwürdigkeit der Linkspartei, vor allem wegen des Anbiederns an die SPD.
Ausriß. Sahra Wagenknecht aus Jena/Thüringen – wie der Osten tickt:
Ausriß SuperIllu.
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP
Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
“Glauben Sie, dass Politiker an Ihrer Meinung interessiert sind?”: Nein – 82 %, ja – 4 %, weiß nicht – 14 %.
“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.
—
Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…
Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”
Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc. hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt.
Buchbestellung über AMAZON:
https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272
“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”
https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04
http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/
https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/
Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…
Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi
“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.
Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :
-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html
“Wie Windräder die Umwelt zerstören
Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.
12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” – Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4
https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4
“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html
Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/
Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele.
Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…Thüringerin Sahra Wagenknecht nahm an der windkraftkritischen LINKE-Veranstaltung des Saarlands teil(siehe Bildergalerie) – wann sieht man sie im Bundeswahlkampf zu gleichem Anlaß in Thüringen?http://www.linksfraktion-saarland.de/politik/bildergalerien/windkraft_veranstaltung_mit_enoch_zu_guttenberg_und_oskar_lafontaine/
Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”
Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß
SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.
Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.
“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”
Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR
Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/
-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/
https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723
http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/
Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund/Wagenknecht auf die Buch-Fakten? Ramelow und seine Partei im Schulterschluß mit den Windkraft- und Solar-Konzernen?
“Ostdeutschland bleibt auf hohen Stromkosten sitzen”:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/f-a-z-exklusiv-ostdeutschland-bleibt-auf-hohen-stromkosten-sitzen-14607778.html
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016
Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.
Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.
Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.
Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)
Björn Höcke/AfD nahm mit Mitgliedern seiner Landtagsfraktion an der Kundgebung teil.
Ernst Pries – Nachbar von Angela Merkel in Templin:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/18/ernst-pries-aus-templin-einer-der-ganz-grosen-umweltexperten-ostdeutschlands-texte/#more-12138
„Als Umweltministerin hat sie fürchterlichen Schnee erzählt.”(Pries)
“Böse Blaublütige” DIE ZEIT (Klaus Hart):http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige/komplettansicht
…Pries nimmt bis heute kein Blatt vor den Mund. Die Einheit Deutschlands, argumentiert er, wird „in mafioser Weise“ zu einem Bereicherungsfeldzug kapitalkräftiger westdeutscher Oberschichten mißbraucht, „die Beute des Kalten Krieges wird verteilt. Eine nicht mehr zu kaschierende Habgier bringt die ohnehin Reichen um ihre politische Vernunft.“ Das neue System im Osten – „eine heuchlerische Scheindemokratie“. Alleine steht er damit nicht – 76 Prozent im Osten glauben gemäß Umfragen, daß in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber sind – schrieb sogar die Super-Illu. Die Bodenreform von 1945 – 1949, so Pries, habe historisch zufällig und viel zu spät den auf sozialem Unrecht basierenden Großgrundbesitz einer ausgedienten Herrschaftsschicht enteignet. Jetzt geschehe in Ostdeutschland Bodenraub, würden die Grundrechte der Bürger grob verletzt, entstünden wieder neue Herren-Knecht-Verhältnisse, in einem „gesetzlich geschützten kriminellen Wirtschaftssystem.“ „Schon einmal war eine ungerechte Boden-und Besitzverteilung faschismusfördernd.“ Die derzeitige wirtschaftliche Misere, die Arbeitslosigkeit, seien bewußt herbeigeführt worden. 1993 streitet Pries sogar bei einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung des ORB heftig mit Graf von Stauffenberg und einem Grafen von Arnim, hat jene Zivilcourage, die der PDS auch in dieser Frage völlig fehlt. Und fragt öffentlich: „Besitzen die von Arnims bald wieder die Uckermark?“ Besonders werden ihm klare Worte zur Rückübertragung von Brandenburger Wald an frühere Großgrundbesitzer übelgenommen:“Dieser Besitz entstammt überholten feudalen Strukturen und widerspricht zutiefst unserem heutigen sozialen Rechtsempfinden.Er ist wie jede Besitzkonzentration antidemokratisch. Wer mehr Boden beansprucht als er zu seiner unmittelbaren Lebensgestaltung braucht, raubt ihn seinen Mitmenschen und deren Nachkommen.” In den Kolonien, so der populäre Bürgerrechtler und Umweltschützer, brachten die Kolonisatoren immer zuerst großflächig das Land juristisch in ihren Besitz. Über die Nachfahren von Gutsbesitzern urteilt Pries:“Ihre erbfähigen Kinder und Enkel erscheinen oft selbstherrlicher, man spürt dann schon die geschichtslose Halbbildung typischer Manager.“ Gutbetuchte Westdeutsche eigneten sich nach Kolonialmanier die bisherigen Lebensgrundlagen ihrer früher von ihnen so bedauerten ostdeutschen Brüder und Schwestern an.
„Die gleichen Leute, die so handeln, reden dann noch vom Zusammenwachsen!“ Daß so viel schiefläuft im Land, liegt auch laut Pries daran, daß Westdeutsche in entscheidenden Positionen der Potsdamer Regierung sitzen, „die Merkmale einer Kolonialverwaltung hat.“…
“Man raubt uns unserer Tourismus-Aktivitäten”.
“18.09.2016
Die Bewohner von Neu-Ansprach im Taunus haben sich in einem Bürgerentscheid klar gegen einen neuen Windenergiepark ausgesprochen. Auf 62 Prozent der Stimmzettel sei «Nein» angekreuzt worden, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU).”
“Man raubt uns unseren Dorffrieden”.
Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
Flugblatt der Holzland-Bürgerinitiative.
Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/
“Wer Wind sät, wird Sturm ernten”.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/18/mdr-zum-fall-clingen-wenn-voegel-der-windkraft-im-wege-stehen-18-8-2016-nun-auch-umschwenken-beim-mdr/
“Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will. Unsere Natur!”
Vor dem Landtag, sichtbar auch im Plenarsaal, werden von Männern in Grünen-T-Shirts Symbol-Bäume mit der Aufschrift “Lebensraum, Gesundheit, Vernunft, Nachhaltige Lösungen, Heimat, Umwelt” abgesägt…
…und durch Symbol-Windkraftwerke mit der Aufschrift “Profit, Lobbyismus, Subventionswahnsinn, Verschwendung, Ignoranz” ersetzt.
Auch Abgeordnete aus Pro-Windkraft-Parteien schauen interessiert zu.
CDU-Politiker Carius, Landtagspräsident.
Sehr geehrte Mitglieder und Mitstreiter des ThLEmV,
sehr geehrte Bürgerinitiativen und BürgerInnen in Thüringen,
sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem 13. Newsletter informiert der THLEmV e. V. über
1. die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetzes,
2. die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz in Weimar und
3. die Nachbereitung der DEMO am 29.09.2016 vor dem TLT.
.
Zu 1.
Die Bundesregierung hat am 19.10.2016 den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung
der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur
Eigenversorgung“ verabschiedet. Es handelt sich dabei vor allem um Änderungen
des aktuell geltenden Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes 2016 (KWKG 2016) und der
Regelungen zur Eigenversorgung in dem ab 01.01.2017 geltenden Erneuerbare-Energien-
Gesetz 2017 (EEG 2017).
Im KWKG 2016 werden u.a. folgende Änderungen vorgenommen:
– Zum einen sollen Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderfähigkeit
und Bestimmung der Förderhöhe für KWK-Anlagen eingeführt werden.
– Zum anderen sollen die Regelungen zur Begrenzung der KWK-Umlage für stromintensive
Industrieunternehmen europarechtskonform ausgestaltet werden.
Mit der Novelle des KWKG setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
(BMWi) neue Anreize für Investitionen in hocheffiziente und CO2-arme KWK-Anlagen,
um den Anteil der Stromerzeugung aus KWK zu erhöhen.
Dies stellt eine technisch notwendige Stabilisierungsmaßnahme für das unsichere Stromnetz
dar.
Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG):
http://www.berliner-e-agentur.de/sites/default/files/uploads/pressematerial/entwurfnovellierungkraftwaermekopplungsgesetz.pdf
“Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz wird in den nächsten
Monaten eine Energie- und Klimaschutzstrategie 2040 erarbeiten. Darin werden
Entwicklungspfade aufgezeigt, wie der Energieverbrauch Thüringens bis zum Jahr 2040
zu 100 Prozent mit erneuerbaren Energien gedeckt werden kann.”
Quelle: TMUEN Energiestrategie https://www.thueringen.de/th8/tmuen/energie/strategien/
Wie will die Landesregierung das angestrebte Ziel 100% EE bis 2040 real erreichen?
Fehlt der Thüringer Energieministerin in der Energiepolitik der Überblick?
Wird die Ministerin in ihrem Haus fachlich falsch beraten?
Wie sollen die widersprüchlichen Ziele (Bund – Freistaat TH) in Einklang gebracht werden?
Dokumente zum KWKG siehe folgende Links und Anlage 1.
Stellungnahme des BDEW zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen
http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/E/entwurf-eines-gesetzes-zur-neuregelung-des-kraft-waerme-kopplungsgesetzes,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
Ergänzende Informationen zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWK-Gesetz):
https://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/E/ergaenzende-informationen-zur-novelle-des-kraft-waerme-kopplungsgesetzes,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
Stellungnahm zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen
zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 26.09.2016
https://www.bdew.de/internet.nsf/id/54E5CF2738E6B16CC1258044002EAF1A/$file/2016-10-04_Entwurf-BDEW-Stn_KWKG-EEG-%C3%84nderungsgesetz_final_oA.pdf
Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016:
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/kwkg_2016/gesamt.pdf
Zu 2.
Am 17. November 2016 (Beginn 09:30 Uhr) findet in Weimar (Ort: congresscentrum neue
weimarhalle, UNESCO-Platz 1, 99423 Weimar) die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz
mit dem Thema „Mehr Energie! Thüringen Erneuer!bar 2016.“ statt. Siehe Links:
http://www.thueringen.de/th8/tmuen/energie/erneuerbare/tagung/2016/index.aspx
http://www.thueringen.de/mam/th8/tmlfun/energie/eek/programm_eek_2016.pdf
Vielleicht beantwortet dort die Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und
Naturschutz, Frau Anja Siegesmund, die vorgenannten Fragen (s. 1.).
Zu 3.
Die Demo gegen Windkraft am 29.09.2016 vor dem Thüringer Landtag war ein großer Erfolg.
Der Vorstand des THLEmV möchte sich bei allen Akteuren und Bürgerinitiativen (BI) für die
engagierte Unterstützung bei der Vorbereitung, für die zahlreiche Teilnahme zur DEMO in Erfurt
sowie für die geleisteten Spenden bedanken. Ohne die finanzielle Unterstützung durch die BI’n
wäre diese Aktion nicht möglich gewesen.
Leider konnten noch nicht alle Aufwendungen der DEMO finanziell abgesichert werden. Deshalb
bittet der THLEmV alle Bürgerinitiativen, die bisher noch nicht gespendet haben, eine
Spende zu überweisen. Der Spendenbeitrag sollte in Anlehnung an die bisherigen Spenden
(je nach Mitgliederstärke) zwischen 50 und 100 Euro liegen.
Alle Spender erhalten als Gegenleistung die Langfassung (42 min.) des Films zur DEMO.
Spendenkonto:
Thüringer Landesverband Energiewende mit Vernunft
IBAN: DE 50 8309 4494 0000 0429 00
Volksbank Eisenberg eG
Verwendungszweck: Spende DEMO 29.09.2016 in Erfurt
Zur DEMO wurden “Zentrale Forderungen Thüringer Bürgerinitiativen
zum Windenergieausbau in Thüringen” an den Thüringer Landtag (alle fünf Fraktionen)
sowie die Thüringer Landesregierung übergeben (Anlage 2).
Entgegen der Bekundung von Ministerin Frau Keller, diese Forderungen gründlich zu
prüfen und ins Netz einzustellen, ist nach vier Wochen noch nichts geschehen.
Die Audio- und Videoproduktion MiDWey war beauftragt die DEMO zu dokumentieren und
hat dazu zwei Filme erstellt (Kurz- und Langfassung).
Die Kurzfassung Film zur Demo ist für alle unter folgenden Link auf YouTube freigeschaltet:
https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk
Die Pressemeldungen zur DEMO (Anlage 3, 4) reichen bis nach Brasilien (Anlage 5).
Hinweis:
Falls Sie den Newsletter nicht mehr wünschen, genügt eine kurze Antwort-Mail mit dem Hinweis
„Ich möchte den Newsletter abbestellen“. Ihre E-Mail-Adresse wird dann unverzüglich gelöscht.
Weiterer Informationen siehe Homepage des ThLEmV: http://www.thlemv.de
Mit freundlichen Grüßen
der THLEmV e. V.
AfD in Thüringen gemäß Umfragen längst viel stärker als die SPD:
Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.
http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html
Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…
“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR
“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/
“Kein Windrad ohne Volksentscheid.” AfD:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/30/afd-und-windkraftwerke-energiewende-bluff-das-eeg-und-die-energiewende-gefaehrden-die-stromversorgung-sie-treiben-technisch-bedingt-den-strompreis-hoch-windenergieanlagen-zerstoeren-das-bild-uns/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/27/afd-fordert-pruefung-des-windkraftausbaus-auf-gesundheitliche-und-wirtschaftliche-risiken-afd-thueringen-zu-energiewende-bluff-2015/#more-49930
Wie Windkraftbefürworter ticken:
Ausriß, nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützter Storch unter Windkraftwerk.
Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…
Greenpeace verzichtet weiterhin auf Protestaktionen gegen deutsche Windkraftwerke, die massenhaft geschützte Tiere töten.
Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum.
“…ungefährlich für Mensch und Umwelt” – was stimmt denn nun?
Zerfetzter Uhu unter deutscher Windkraftanlage – Beweis für deren “Umweltfreundlichkeit”? Einfach mal nachschauen, welche deutschen Parteien jetzt im Wahlkampf das heikle, gefährliche Thema unter den Tisch kehren…Bisher noch keine Stellungnahme zuständiger politischer und wirtschaftlicher Akteure.
Ausriß. Pelikan von Windkraftwerk getötet.
Ausriß. Greenpeace, das durch seine spektakulären Umweltschutzaktionen bekannt ist, hat bisher noch nicht verlauten lassen, ob es jetzt zum Schutz der Rotmilane vor Ort aktiv wird.
Tote Fledermaus(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter Windkraftanlage, Foto (C): Archiv EGE
Deutschlands “umweltfreundliche” Windkraftwerke: Was von einer Silbermöwe übrigbleibt, wenn sie auf eine solche vielgelobte Industrieanlage trifft. Heutige herrschende Kriterien für Umwelt-und Naturschutz. **
Foto: Manfred Knake, aufgenommen bei Utgast.
Foto: Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen e. V.
Reste eines beringten Uhu(nur theoretisch per Naturschutzgesetz geschützt) unter “umweltfreundlichem” Windkraftwerk. Foto: Stefan Brücher.
Bild 2: Selten gezeigt: Vogel (einer von jährlich hunderttausenden) von WKA zerhackt. Alle Bilder der Doku von BOB HOYE “CURIOSITIES” entnommen (s. Anhang) Ausriß:
http://www.eike-klima-energie.eu/climategate-anzeige/killer-strom-die-fledermaus-vernichter-die-windkraftanlagen-sind-todesmaschinen-fuer-die-vogelwelt/
Bild 3: Echte “Schlagopfer” weisen häufig schwere Frakturen oder gar eine Zerteilung des Rumpfes auf, wie hier bei einem Weißstorch, dessen Einzelteile am Fundort zusammengesucht wurden (Foto: T. Dürr).
Bild 6: Der Rotmilan steht als Aasfresser an der Spitze der Fundstatistik. Selbst den 180 km/h schnellen Mauersegler erschlagen die Rotoren.
Bild 7: Fast alle Arten von Fledermäusen werden Opfer von Windrädern, darunter viele ziehende Fledermäuse aus Ost-Europa. Ausriß
Bild 14: Am 10.Mai 2012 fand der Wurlitzer Jagdpächter Thomas Gläsel einen toten Schwarzstorch in der weiteren Umgebung der Windkraftanlagen bei Oberkotzau. Georg Nowak von der LBV-Kreisgruppe Hof stellte neben zerschmetterten Beinen, die nur noch an den Beinsehnen hingen, fest, dass das Becken des Vogels kurz vor dem Bürzel zerschlagen wurde. Auch vom Schwanzansatz fehlte ein Stück. Der Storch scheint nach der Notlandung noch eine gewisse Zeit gelebt zu haben, denn das Gras um den Vogel herum war niedergedrückt. Ausriß.
http://www.eike-klima-energie.eu/energie-anzeige/die-farbe-gruen-vergessen-sie-naturschutz-mit-umweltzerstoerung-und-vernichtung-von-tieren-liegen-sie-richtiger/
Ausriß. Nur theoretisch streng geschützte seltene Geier unter Windkraftwerk.
Kennzeichnung der ehrenamtlichen DDR-Naturwacht, die hoheitliche Befugnisse besaß. Nach dem Anschluß von 1990 wurde die Naturwacht vorhersehbar abgeschafft, wie im Grunde der gesamte echte Naturschutz in Ostdeutschland.
Hallo Mitstreiter, Hallo Mitglieder der Thüringer Bürgerinitiativen,
zur Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen am
04. November 2016
im Landratsamt Eisenberg, Im Schloss
hat der THLEmV entsprechend des Beschlusses der 4. Sitzung der Bürgerinitiativen vom 05.10.2016 in Tautenhain eine Demonstration von
08:30 – 10:00 Uhr vor dem Landratsamt in Eisenberg
angemeldet.
Wir wollen den Mitgliedern der Ostthüringer Planungsversammlung und des Planungsbeirates eindringlich unsere Position zur gegenwärtigen Situation hier in Ostthüringen vermitteln.
Laut Informationsschreiben der Planungsgemeinschaft Ostthüringen kann innerhalb der vorgeschlagenen Vorranggebiete (Entwurfsstatus) zum RP Ost-TH bei Anträgen zur Errichtung von Windenergieanlagen keine Untersagung nach § 9 ROP erfolgen, da dem Willen des Plangebers Rechnung getragen wird.
Unsere Stellungnahmen zum Teilplan Windenergie werden zur Makulatur und die Öffentlichkeitsbeteiligung wird ausgehebelt!
Beim BImSchGGenehmigungsverfahren muss erst ab 20 WEA´s (gem. UVPG) eine öffentliche Beteiligung erfolgen!
Wir fordern:
Bis zum Abschluss der Auswertung der Einwendungen gegen die Entwürfe der überarbeiteten Teilpläne Windenergie in den Regionalplänen der Planungsgemeinschaften Ost und Mittelthüringen und deren Genehmigung gem. §14 Raumordnungsgesetz (ROG) (Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen) dürfen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraftanlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt gem. § 9 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) erteilt werden.
Keine Genehmigungen für weitere Windräder bis die Stellungnahmen ausgewertet sind, die Umweltberichte vorliegen und der Abwägungsprozess zum Teilplan Windenergie durchgeführt wurde.
Keine Genehmigungen bis ein schlüssiges Gesamtraumkonzept zu allen Raumnutzungsarten der Planungsregion vorliegt und beschlossen wurde.
Nehmen Sie an der Demo teil!
Mobilisieren Sie bitte ihre Mitglieder, die Einwohner ihrer Dörfer und unterstützen Sie bitte den THLEmV!
Bitte leiten Sie diese Email an Alle weiter, die uns im Kampf um eine sinnvolle Umsetzung der Energiewende unterstützen wollen!
Der Vorstand des THLEmV e.V.
i.A. Edgar Kolbe
Mauerfall und Anschluß 1990 – was für Natur und Biodiversität der zuvor artenreichen Ex-DDR geplant war. Erreichte Resultate weisen auf Umweltvernichtungsziele. Artenvielfalt und Lebensqualität…”Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Universität Halle. Entvölkerungspolitik in Natur, Städten und Gemeinden. Was in offizieller Geschichtsschreibung, Gehirnwäsche-Mainstream-Texten alles fehlt.
Tags:
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/23/rio20-2012-welttreffen-der-naturvernichter-oko-zyniker-und-verdranger-mit-prognostizierten-resultaten-zuendegegangen-neoliberale-wirtschaft-siegte-mit-ihrer-strategie-wie-vor-20-jahren-bedrucke/
Naturvernichtung – Heimatvernichtung.
2014 haben ostdeutsche Naturschutzexperten in Website-Interviews auf die barbarische Artenvernichtung in der Ex-DDR nach Mauerfall und Anschluß 1990, nach der Abschaffung bisheriger Naturschutzgesetze und Umweltvorschriften verwiesen. Besonders effizient wird Naturzerstörung danach mittels Windkraftwerken, Autobahnen und Schnellstraßen, aber auch durch Monokulturen, stark gestiegenen Agrargifteinsatz sowie naturfeindliche Forstwirtschaft betrieben. Als bemerkenswert wird empfunden, daß just in dem besonders betroffenen Bundesland Thüringen die dortige grüne Partei im Wahlkampf 2014 diese gravierenden Probleme ausklammerte. Amtsträgern in Umweltministerien und Umweltämtern Ostdeutschlands steht eine gute Basis von Vergleichsdaten(Artenbestand vor und nach 1990) zur Verfügung, die indessen kaum an die Öffentlichkeit dringen. Wie die Resultate zeigen, hatten perverse Umweltverbrecher neben Singvögeln auch besonders Greifvögel und die besonders streng geschützten Fledermäuse im Visier: So gibt es in Regionen Thüringens heute nur noch maximal 20 – 30 % des Bestands an Mäusebussarden und Rotmilanen wie 1990. Früher kreisten die beinahe ständig über Dörfern und Städten – vorbei, die Schuldigen sind bestens bekannt.
Noch gravierender ist die Situation für die vom Aussterben bedrohten Fledermäuse. Laut jüngsten Studien, die auf der Tagung “Windkraftanlagen und Fledermäuse in Sachsen-Anhalt”(2014, Roßla, Kelbra, Sittendorf) vorgestellt wurden, werden in Deutschland durch umweltfeindliche Windkraftwerke jährlich im Durchschnitt 10 bis 12 Fledermäuse pro Anlage vernichtet – pro Jahr insgesamt etwa 200000 landesweit. Indessen wurden u.a. in Baden-Württemberg bis zu 39 vernichtete Fledermäuse pro Windkraftwerk registriert. Dies schaffe für die Population gravierende Probleme – der Einfluß solcher Vernichtung auf die europäische Fledermauspopulation sei riesig. “Unter den Schlagopfern machen migrierende Arten den höchsten Anteil aus…Da die meisten Migrationsrouten europäischer Zugfledermäuse durch Deutschland verlaufen, fällt Deutschland eine zentrale Verantwortung für den Schutz migrierender Fledermäuse zu. Zugfledermäuse unterliegen dem besonderen Schutz der UN-Konvention zum Schutz migrierender Arten, die auch von Deutschland unterzeichnet wurde…Da sublethal verletzte Tiere nicht in die Statistik eingehen, sind die Schlagopferzahlen als unterschätzt zu bewerten.”
Thüringer Artenexperten kritisierten u.a. die Windkraftwerke bei Immenrode, Kirchengel, Braunsroda, Greußen – dort seien getötete Fledermäuse gefunden worden. Bemerkenswert sei, daß Umweltministerien zwar Untersuchungen über Fledermaus-und Vogelvernichtung durch Windkraftwerke realisierten, die Ergebnisse dann aber der Öffentlichkeit verschwiegen würden, unter Verschluß blieben. Windkraftwerksfirmen müßten nicht einmal Schadenersatz angesichts der verheerenden Vernichtung streng geschützter Arten leisten – die Frage der notwendigen Nachzucht werde nicht einmal diskutiert.
Daß den meisten Deutschen bekannte Umweltverbrecher entgegen den Bestimmungen der UN-Konvention und des Bundesnaturschutzgesetzes dafür sorgten, daß Windkraftwerke dort errichtet werden, wo theoretisch streng geschützte Fledermäuse vernichtet werden, zeigt deutlich, wie stark sich kriminelle Energie, organisiertes Verbrechen auch im sehr sensiblen Bereich von Natur und Heimat manifestiert – Gesetze und sogar UN-Konventionen defacto außer Kraft gesetzt werden. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche wirtschaftlich und politisch Verantwortlichen entgegen Gesetz und Verfassung nicht entsprechend eingriffen.
Als “schockierend und naturfeindlich” wurde zudem die Landwirtschaftspolitik Deutschlands und der EU eingestuft. So werde selbst Getreide für die Energiegewinnung genutzt, während u.a. in Afrika ungezählte Menschen verhungerten. Agrarunternehmer gäben zwar solcherart argumentierenden Naturschutzexperten Recht – antworteten aber stets:”Die Landwirtschaftspolitik ist so ausgerichtet, damit verdiene ich das meiste Geld – also mache ich das so.” Die Orientierung auf Raps-und Getreide-Monokulturen bewirke, daß viele Wildtiere keine Nahrung mehr fänden. Autobahnen schadeten u.a. dem Rotwild, das jahrhundertelang benutzte Routen nicht mehr benutzen könne. Doch die Gewinninteressen der Autoindustrie hätten stets Vorrang. Bemerkenswert sei, daß Deutschlands Jägerschaft, deren Verband immerhin zu den Naturschutzverbänden gerechnet werde, die Waschbärpopulation trotz des wachsenden Schadens nicht austilge.
Interessant ist in diesem Kontext, wie sich deutsche Kirchen, deren Geistliche zur “Bewahrung der Schöpfung” stellen – diese stoßen sich, von Ausnahmen abgesehen, nicht einmal an dem von Windkraftwerken ausgehenden Lärm, dem Landschaft großflächig entwertenden weißen und roten Nacht-Blinklicht der Anlagen.
Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/13/deutschlands-wertloses-bundesnaturschutzgesetz-mindestens-200000-fledermause-aus-nordosteuropa-lassen-jedes-jahr-an-deutschen-windradern-ihr-lebenfrankfurter-allgemeine-zeitung-wie-heute-auc/
Politisch und wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher hatten es auch auf die Insektenvielfalt Ostdeutschlands abgesehen – die heutige Bestandsdichte an Bienen, Hummeln, Schmetterlingen, Käfern aller Art ist im Vergleich zu 1990 geradezu armselig. Ostdeutsche Naturschutzexperten zählen zu den seit dem Anschluß stark verringerten Vogelarten auch Sperbergrasmücke, Girlitz, Sperling, Feldlerche, Nachtigall, Grauspecht, Hohltaube, Kiebitz, Baumpieper, Rotkehlchen, Feldschwirl, Sumpfrohrsänger, Raubwürger, Neuntöter, Fitislaubsänger, Elster und andere Rabenvögel, Star und Stieglitz – die Liste ließe sich erheblich erweitern. Bemerkenswert ist, daß von den für diese Artenvernichtung Verantwortlichen bisher trotz entsprechender Straftatbestände des Bundesnaturschutzgesetzes niemand hinter Gittern sitzt oder auf andere Weise bestraft wurde. Besonders erhellend ist, Naturschutz-Versprechen hochrangiger Politiker und Regierungsgegner von 1989/90 den erreichten Resultaten gegenüberzustellen. Besonders bezeichnend für die Zustände – keine politische Partei, Institution oder NGO fordert von den politisch Verantwortlichen, den zu Mauerfall und Anschluß 1990 vorgefundenen Artenreichtum Ostdeutschlands wiederherzustellen.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
Im Kalten Krieg war Ostdeutschlands deutlich groessere Artenvielfalt, besonders auffällig bei Arten wie Stoerchen, Fischadlern und Massenvoegeln, fuer die westliche Seite ein ärgerliches Politikum und wurde entsprechend behandelt. Inzwischen sind die Erfolge bei der gezielten Abschaffung dieser Artenvielfalt deutlich und unuebersehbar, zudem gut messbar.
Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum. Auch per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien zu derartigen Themen Berichterstattungsverbote existieren. Darf in ostdeutschen Schulen diese komplexe Problematik gelehrt werden?
Die Resultate weisen auf tatsächlich verfolgte Ziele:
“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”.
Mythen und Fakten.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
Massive Vernichtung von Fledermäusen durch Windkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/06/naturschutzreport-fledermause-in-thuringen-erschienen-fledermausforscher-wolfgang-sauerbier/
Bienenvernichtung – nach 1990 auch in Ostdeutschland gezielt betrieben: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/03/bienensterben-bewust-von-agrargift-mafia-in-kauf-genommen-uralt-beobachtungen-der-naturfreunde-bestatigt/
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
Ausriß.
Dass das Aufstellen riesiger Windräder keine Gefahren für Vögel (und Fledermäuse) birgt, glauben wahrscheinlich nur die Linken und Grünen, die sich kurioserweise ja noch als Naturschutzparteien sehen.
In der Realität ist der sogenannte Vogelschlag durch Windkraftanlagen jedoch die Folge des Ausbaus dieser Energiegewinnung. Tiere verfangen sich in den Rotorblättern oder zerschellen an den Masten. Der Naturschutzbund Deutschland appelliert deshalb eindringlich an die Windkraftbetreiber, bei der Wahl der Standorte und dem Maß des Ausbaus Lebensräume und Tierarten nicht aus dem Blick zu verlieren. Für bestimmte Vogelarten ist die Windkraft gar bestandsgefährdend (http://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/voegel/gefaehrdungen/windenergie/).
Daher werden diese Anlagen daher als Vogelschredder bezeichnet (http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article133619102/So-koennten-die-Vogelschredder-entschaerft-werden.html).
Überall in Deutschland, wo die Anlagen unter linksgrünem Applaus aus dem Boden schießen, leidet auch die Tierwelt darunter. Schwäne, Adler, Eulen, Zugvögel fallen der Windkraftenergie zum Opfer. Die Zahl der getöteten Vögel wird auf fast 250.000 geschätzt. Da die toten Tiere meist aber schnell von Aasfressern verzehrt werden, müssen die Forscher von einer hohen Dunkelziffer ausgehen (http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/w-wie-wissen/artensterben-116.html).
Besonders betroffen durch diese Kollisionen sind in Thüringen Greifvögel, hier vor allem der Mäusebussard und der Rotmilan, auch die streng geschützten Schwarzstörche. Mehr als die Hälfte des Gesamtbestandes des Rotmilan, der auf der Roten Liste der Brutvögel Thüringens steht, brütet in Deutschland. Die Abnahme des Bestandes durch den Zusammenprall mit Windkraftanlagen würde diese Vogelart also noch mehr gefährden (http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Windraeder-toeten-in-Thueringen-vor-allem-Rotmilane-und-Maeusebussarde-975230954).
Während das Thüringer Umweltministerium den Anstieg der durch Windkraftanlagen getöteten Tiere befürchtet, strebt die rot-rot-grüne Landesregierung dennoch den weiteren Ausbau dieser an.
In der Wirklichkeit, welche die Befürworter der Windkraft gerne verdrängen, führen die Windkraftanlagen sogar zur Zunahme von Nestzerstörungen und Tötungen, um möglicherweise dem Ausbau der Anlagen nichts im Wege stehen zu lassen (http://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/angriffe-voegel100.html).
Und das alles – man kann es nicht deutlich genug sagen – geschieht durch polit-ideologische Forcierung und Agitation, unter dem Jubel der Linken, Roten wie Grünen, den vermeintlichen Tierschutzvertretern.
Nadine Hoffmann
Ausriß BILD 2016: “Der Windrad-Wahnsinn in Sachsen geht weiter!”
“Umweltexperten warnen. Windkraft zerstört unsere schöne Heimat.” BILD 2017. Echte Untertanen sehen das völlig anders, wollen wie Autoritäten immer mehr Windkraftwerke.
Antiwindkraftlied der “Rhöner Säuwäntzt”. **
https://www.youtube.com/watch?v=0-aqoC1wNUU
https://www.youtube.com/watch?v=ANW0BW3Fk_c
“Aus unserm Wald ja da wird en Industriepark gemacht – zweihundert Meter hohe Windräder mit Blinklichter in de Nacht. Sie reden uns ein, dass man die Welt mit Windkraft retten kann, dabei ziehn sich Industriewölfe bloß ein grünes Schafsfell an. Die Leut’, die denken Windkraft, das wär ne saubre Sach, den’n sag’ ich nur, das hab ich zuerst auch noch gedacht, aber Windkraft, die zerstört Natur und bringen tut se nix. Ivch frach mich wer die Umwelt vor den Umweltschützern schützt.”
http://www.fuldaerzeitung.de/regional/fulda/neue-antiwindkraftlied-von-rhoner-sauwantzt-GN2078697
http://www.sauwantzt.de/
http://www.buergerinitiative-windstille.de/index.php/anti-windkraft-songs.html
http://www.ulrich-richter.de/musik-gegen-windkraft/
-https://afd.saarland/aktuelles/2017/03/klaus-bouillons-katastrophe-fuer-die-demokratie/
https://afd.saarland/aktuelles/2017/03/warum-saarlaender-am-26-maerz-die-alternative-fuer-deutschland-waehlen-sollten/
https://afd.saarland/
MerkelCDUCSU-Kandidat Steinmeier(SPD) 2017 zum neuen “Bundespräsidenten” Deutschlands “gewählt”. “Viele kennen mich aus den Jahren als Außenminister”. Steinmeier und Tjagnibok/Swoboda… **
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/11/wir-freuen-uns-auf-den-neuen-sozialdemokratischen-schlossherrn-berlin-spd-die-wahl-des-neuen-deutschen-bundespraesidenten-2017-der-umstrittene-cduspd-kandidat-steinmeier/
“Wir brauchen den Mut zu sagen, was ist. Wir müssen den Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden, den müssen wir an uns selbst stellen”. Kuriose Äußerungen des Merkel-CDUCSU-Kandidaten Steinmeier nach der Wahl, laut Tagesschau.
“103 Mitglieder der Bundesversammlung enthielten sich. Auf den von der Linken aufgestellten Armutsforscher Christoph Butterwegge entfielen 128 Stimmen, der von der AfD nominierte frühere Kommunalpolitiker Albrecht Glaser erhielt 42 Stimmen und der von den Freien Wählern präsentierte Jurist Alexander Hold 25 Stimmen. Der von der Piratenpartei nominierte Engelbert Sonneborn, Vater des Satirikers und Europaabgeordneten Martin Sonneborn, bekam 10 Stimmen.” TS
Ausriß BZ.
“Am 20. Februar ist der Berliner Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem ukrainischen Faschistenführer Oleh Tiahnybok in den Räumen der deutschen Botschaft in Kiew zusammengetroffen.” http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58805
Bei Anne Will am 12.2. 2017 vorhersehbar ein Tabuthema…
DIE WELT: “Ohne ihn wäre der Janukowitsch-Sturz undenkbar gewesen: Oleg Tjagnibok, Kopf der Swoboda-Partei…
Prügel, Judenhass, Ausländerfeindlichkeit: Die Partei Swoboda ist in Kiews Übergangsregierung und gibt sich nur scheinbar pro-europäisch. Der Westen muss hinterfragen, mit wem er sich eingelassen hat.”
–
“Viele kennen mich aus den Jahren als Außenminister”. SPD-Steinmeier nach der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten, 12.2. 2017.
Steinmeier neben Swoboda-Chef Tjagnibok in Kiew. Welche deutschen Medien an den brisanten, Steinmeiers politische Einordnung stark erleichternden Fakt nicht erinnern dürfen, läßt sich per Google-Suche rasch feststellen.
–
Nicht wenige politisierte Deutsche erinnern an das Sprichwort: Sage mir mit wem du umgehst…”Steinmeier ist seriös und besonnen”. Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung. “Das Vertrauen in die eigene Urteilskraft – das ist das stolze Privileg eines jeden Bürgers – und sie ist Voraussetzung für jede Demokratie.” Steinmeier, 12.2. 2017
Peter Scholl-Latour: “Die Tatsache, dass führende Politiker des Westens der Swoboda-Partei einen Heiligenschein ausstellten, obwohl die sich nachträglich auf jene ukrainischen Partisanentruppen beruft, die während des Zweiten Weltkrieges brutal gegen Russen, Polen und Juden vorgingen und nur gelegentlich gegen die deutsche Besatzung kämpften, zeigt, dass der westlichen Politik jegliches historische Gespür abhanden gekommen ist.”
Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag empfing am 29.5.2013 eine Delegation der Swoboda-Partei der Ukraine.
Warum sich SPD-Steinmeier mit dem Swoboda-Chef trifft…Ausriß. “Die antisemitische Swoboda-Partei gewinnt immer mehr an Einfluß.” Jüdische Allgemeine
Jüdische Konföderation der Ukraine forderte westliche Länder vergeblich auf, sich von der antisemitischen Swoboda-Partei zu distanzieren, sich nicht mit deren Politikern an einen Tisch zu setzen. Vitali Klitschko arbeitet eng mit Swoboda-Partei zusammen…
—
”Leider ist im Moment auch die rechtsradikale, faschistische und antisemitische Swoboda-Partei ein Teil der Oppositionsbewegung in der Ukraine.” “Aufmarsch in Kiew. Die antisemitische Swoboda-Partei gewinnt immer mehr an Einfluss.” Jüdische Allgemeine.http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/16071
Am 15. Dezember 2013 traf Tjahnybok mit dem US-Politiker John McCain zusammen, der die Forderungen der Demonstranten unterstützt.[5] Wikipedia
“Ihre Vertreter äußern sich antisemitisch und nationalistisch: Trotzdem ist die Partei Swoboda fester Bestandteil der ukrainischen Opposition.” Süddeutsche Zeitung 2014.
Im Dezember 2012 wurden Swobodas Parteichef Tjahnybok und sein Stellvertreter Ihor Miroshnychenkovom Simon-Wiesenthal-Zentrum auf Platz 5 seiner „Top Ten Anti-Semitic/Anti-Israel Slurs“ gesetzt. Tjahnybok hatte behauptet, die Ukraine werde von einer russisch-jüdischen Mafia regiert, und Miroshnychenko die Schauspielerin Mila Kunis mit dem antisemitischen Schimpfwort Schydowka bezeichnet.[11][12]
Im selben Monat fand ein Besuch von Mandatsträgern der Swoboda bei der Fraktion der NPD im sächsischen Landtag statt.[13] Wikipedia
https://www.youtube.com/watch?v=-i4gvF15BRI
Wie reagierte Martin Schulz/SPD…: Im Juli 2013 unterzeichneten 30 israelische Knesset-Abgeordnete einen offenen Brief, der an den EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) gerichtet war.[16] Darin warnten sie vor dem Antisemitismus und der Russenfeindlichkeit der Partei und kritisierten, dass die beiden größten Oppositionsparteien in der Ukraine mit ihr zusammenarbeiten.[16] Wikipedia
Ausriß.
Der EU-Botschafter in der Ukraine, Jan Tombinski, bezeichnete Swoboda in einem Interview am 21. Dezember 2013 als „gleichwertigen Partner für Gespräche mit der EU“.
Im Mai 2013 stufte der Jüdische Weltkongress Swoboda als neonazistisch ein und forderte ein Verbot der Partei.[47][48]
Ausriß, Swoboda-Führer Tjagnibok.
Simon-Wiesenthal-Zentrum prangert antisemitische Swoboda-Partei der Ukraine an, die unter den Regierungsgegnern von Kiew eine wichtige Rolle spielt.
WEITERE INFORMATIONEN/ARD-Panorama
Der Ausschnitt ist unter folgendem Link zu finden. Einen Bericht zu dieser Veranstaltung finden sie hier. Das Zitat stammt aus einer Rede von Oleh Tjahnibok aus dem Jahr 2004. Er sprach auf einer Gedenkveranstaltung für einen UPA-Kommandeur. Auf der Veranstaltung hatten sich sowohl Veteranen der Bandera-Partisanen sowie Zuschauer versammelt. Das Zitat im o.g. Ausschnitt lautet in ganzer Länge nach unserer Übersetzung wie folgt:
“Ihr seid ukrainische Nationalisten, ukrainische Patrioten! Ihr müsst die Helden werden, die heute die Erde unter unseren Füßen verteidigen! Sie hängten sich Gewehre um den Hals und gingen in die Wälder. Sie kämpften gegen Russen, gegen die Deutschen, gegen Judenschweine und sonstiges Gesindel, welches uns den ukrainischen Staat wegnehmen wollte! Man muss endlich die Ukraine den Ukrainern geben!”
Aus dem Kontext ist darum nach unserer Sicht folgerichtig, dass er die Bandera-Kämpfer und deren Taten als Vorbilder für alle heutigen ukrainischen Patrioten preist. Zur Einordnung sei noch gesagt: Im weiteren Verlauf spricht Tjahnibok auch von einer “moskowitisch-jüdischen Mafia”, die die Ukraine regiere. Diese Äußerung zog damals auch ein Strafverfahren nach sich. Dieses Verfahren blieb aber ohne Folgen. Und auf eine Entschuldigung für die unstrittig gebrauchte Formulierung, “Judenschweine und sonstiges Gesindel zu bekämpfen”, wartet die jüdische Gemeinde bis heute.
Vielen Dank für Ihre Hinweise!
Die Panorama-Redaktion
NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine – die Manipulations-und Propagandamethoden:
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
Die Sozis und die Nazis:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/die-sozis-und-die-nazis-der-fall-karl-branner-in-kassel-warten-auf-positionierung-von-spd-kanzlerkandidat-martin-schulz-zu-umstrittenen-spd-ikonen-helmut-schmidt-und-willy-brandt/
„Wer ist hier der Kriegstreiber?“ Wie Steinmeier EU-Kandidat Schulz die Show stiehlt. FOCUS 2014
—
NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine 2015 – das Asow-Bataillon mit Hakenkreuzfahne und Hitlergruß.
Ausriß. n-tv:”Die von der rechten Partei Swoboda bekannte Wolfsangel schmückt die Flagge des Asow-Bataillons.” Die Swoboda-Partei und das Asow-Bataillon kooperieren sehr eng, nehmen gemeinsam an Kundgebungen, Demonstrationen teil, wie Fotos und Medienberichte zeigen.
Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
https://www.heise.de/tp/features/Von-der-rechtsextremen-Miliz-Asow-zum-Polizeichef-3368865.html
RT deutsch am 13.2. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/13/in-der-tat-hat-steinmeier-vor-allem-als-deutscher-aussenminister-viel-mut-bewiesen-rainer-rupprt-deutsch-am-13-2-2017-zu-den-swoboda-kontakten-von-spd-steinmeier/
—
Warum die Wagenknecht-Partei DIE LINKE der NSDAP-FDP-Genscher-Ehrung in Halle/Saale zustimmt – Genscher – der bevorzugte Außenminister unter Brandt-Schmidt(SPD):
Ausriß – MDR Aktuell und die Genscher-“Ehrung” in Halle/Saale. Was alles fehlt…
Peter Scholl-Latour:”Massenverblödung”.
—
Scheißebeutel in Bonn auf Genscher-Partner Ernesto Geisel…”Völkermorde und KZ findet der Herr Geisel nett”(Sprechchöre)
FDP-Genscher und Brasiliens deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel, Ausriß. “Stolzer Botschafter seiner Heimatstadt” Halle/Saale.(FDP) “Die Schüler und Lehrerschaft des Herdergymnasiums haben sich wochenlang mit Genscher beschäftigt.”(FDP)
Per Google-Suche hat man schnell heraus, welche Politiker, Medien, Organisationen, Stiftungen diese Genscher-Faktenlage bewußt und gezielt verschweigen.
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten Brasiliens.
Wie die von NSDAP-FDP-Genscher hofierte Militärdiktatur Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-
1964 putschen die brasilianischen Militärs mit Hilfe der USA. Sehr bemerkenswert – gleich im Jahr darauf startet die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung in Brasilien: “1965 nahm sie in Brasilien an unterschiedlichen Orten ihre Tätigkeit auf.” Friedrich-Naumann-Stiftung
Ausriß. Auch die Wagenknecht-Partei für Genscher-“Ehrung”…Spricht Wagenknecht über das Genscher-Thema im Wahlkampf 2017?
In Halle/Saale bisher noch keine Ausstellung über die stets offiziell unterschlagenen Genscher-Fakten. Laut Nationaler Wahrheitskommission Brasiliens waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden. Wie die Wahrheitskommission weiter mitteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadien und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.
—
Wie die Saarland-Grünen ticken – das Grünen-Idol Timoschenko:
Grüne und Timoschenko – unter jenen Oligarchen der Ukraine, die Nazis, Faschisten, Judenhasser, SS-Verherrlicher finanzieren, politisch unterstützen:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/25/rebecca-harms-und-werner-schulz-trafen-julia-timoschenko-rebecca-harms-und-werner-schulz-durften-in-charkiw-julia-timoschenko-im-krankenhaus-besuchen-im-video-berichten-sie-von-dem-besuch-harm/
Ukraine 2014 – und die westliche Demokratie-und Freiheitsheldin Julija Timoschenko, hofiert und unterstützt von Merkel, Gauck, Westerwelle, Harms…Die Sicht der “Neuen Osnabrücker Zeitung”.
“Julia Timoschenko zieht menschenverachtend über Russland und Wladimir Putin her. Wer seine Sinne beisammen hat, sollte schleunigst auf Distanz zu dieser falschen Prinzessin gehen. Gleichzeitig wächst das Verständnis für Russland. Ein Kommentar.
Ein geflochtener Zopf und Regimekritik genügten, um vom Westen jahrelang hofiert zu werden. Und als Julia Timoschenko nach skrupelloser Bereicherung verurteilt wurde, inszenierte sie sich umso mehr als Freiheitskämpferin gegen den inzwischen gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Immer noch fanden sich Menschen, die ihr glaubten. Sie sollten einmal erklären, wieso ihre Ikone nun Menschenin den Kopf schießen und verbrannte Erde hinterlassen will, nachdem sie den Westen bereits zu „äußersten Mitteln“ gegen Russland aufgerufen hat.
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken:
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz. Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden – was Ramelow offenkundig gut gefällt.
—
“Linksfraktion-Chefin Wagenknecht will bei der Bundestagswahl AfD-Protestwähler für ihre Partei gewinnen.” Tagesschau, Jan. 2017. Wenn Wagenknecht tatsächlich “links” sein sollte – wieso ist sie dann immer noch in einer Partei, die sogar mit der SPD, den Grünen koaliert?
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/26/timoschenko-und-rebecca-harms-warten-auf-die-reaktion-der-grunen-politikerin-zu-auserungen-ihrer-heldin-deutsche-medien-nennen-harms-eine-ukraine-kennerin/
Die Wertvorstellungen der Grünen – Beispiel Oligarchin Timoschenko, deren Rolle in der Ukraine:
Tagesschau, Nov. 2014: “Es lag zum Beispiel daran, dass Politikerinnen wie Julia Timoschenko im Westen als Demokratinnen bezeichnet und unterstützt wurden, während sie in der Ukraine als Mitglied der überaus korrupten Elite gesehen wurden.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/
“Die Macht der Oligarchen” – und Wertvorstellungen von Grünen, SPD:
-http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/18/die-macht-der-oligarchen-tagesschau-am-18122014-uber-die-ziele-des-kiewer-putsches-die-grunde-der-unterstutzung-durch-hochrangige-deutsche-politiker-entsprechend-deren-wertvorstellungen/
FAZ: …Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten…
CSU und Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”):
“CSU will Julia Timoschenko für Friedensnobelpreis vorschlagen.”(Jan.2014)
Merkel und Freundin Timoschenko: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
SPD-Chef Gabriel und Ukraine-Oligarchin Timoschenko – “Mitglied der überaus korrupten Elite”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/
Gabriel fordert Boykott der EM in der Ukraine
Angesichts des Umgangs mit Timoschenko fordert SPD-Chef Gabriel Politiker dazu auf, die EM zu boykottieren. Die Welt
Lobend äußerte sich SPD-Chef Gabriel über Bundespräsident Joachim Gauck, der wegen des Umgangs mit der ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timotschenko seinen Besuch in der Ukraineabgesagt hatte.„Über diese Entscheidung des Bundespräsidenten habe ich mich sehr gefreut. Die Absage der Reise beweist, dass wir mit Joachim Gauck den richtigen Mann zum Staatsoberhaupt gemacht haben. Sein Freiheitsideal ist alles andere als veraltet, wie ja manche seiner Gegner behauptet haben. Es ist brandaktuell.“ Focus
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß.
Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Ausriß, Freundinnen. Merkel-Verehrer Wolf Biermann:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/
”Angela war die stärkste Anführerin für Demokratie und Freiheit”. Oligarchin Timoschenko.
Deutschen Staatsmedien, straff gesteuertem deutschen Mainstream ist streng verboten, Fotos von Kriegsverbrechen in der Ostukraine zu zeigen – verübt vom engen Merkel-Gabriel-Partner, der Kiewer Putschregierung.
Aleppo oder Ostukraine? Merkel in der Glaubwürdigkeitsfalle – kein Wort zu Kriegsverbrechen durch die auch von der deutschen Regierung finanzierten Streitkräfte der Kiewer Putschregierung…
Ausriß – der am Tage des Minsker Gipfels durch Artilleriebeschuß ermordete Busfahrer von Donezk…
Unmengen deutscher Medienfunktionäre schreiben über Putin – wann waren die das letzte Mal in Rußland, in Moskau, auf der Krim, sprechen die alle die russische Sprache?
Ausriß, Tagesspiegel. “Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
Kirchenaustritte und Gründe: “Heute ist Kretschmann Mitglied im Schützenverein und im Zentralkomitee der Katholiken.” Tagesschau 2016
Wikipedia:
Kretschmann ist Mitglied im Diözesanrat der Erzdiözese Freiburg, im Verein der Freunde der Erzabtei St. Martin e. V., im Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) und im Kuratorium der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart. Während seines Studiums wurde er Mitglied der katholischen Studentenverbindung Carolingia Hohenheim (nichtschlagend, im CV).[23]
Kretschmann gehört den Freunden der Hebräischen Universität Jerusalem und der Gesellschaft Oberschwaben für Geschichte und Kultur an. Er ist Mitglied in weiteren Vereinen, in seinem Wohnort Laizist er aktives Mitglied im katholischen Kirchenchor und im Schützenverein.[24]
—
Timoschenko über Putin: bereit, “diesem Mutterficker in den Kopf zu schießen”.(Telepolis) FAZ-Leserbrief: “AUCH PRIVAT… würde ich mit Menschen dieses Sprachgebrauchs weder telefonieren noch mich an einen Tisch setzen – hat der Kaffee gemundet, Frau Merkel?”
SPD-Gabriel in Saudi-Arabien 2015:
“Gabriel führt an diesem Wochenende eine 90-köpfige Delegation aus Wirtschaftsleuten an. Gewissermaßen als deren oberster Verkaufschef soll er helfen, deutsche Produkte zu vermarkten: Gasturbinen, Solaranlagen, Medizingerät, sogar Fußbodenbeläge haben die Manager in ihren Werbebroschüren im Gepäck…Saudi-Arabien ist derzeit ein Land in Angst: eingeklemmt im Norden wie im Süden zwischen Kriegen und Bürgerkriegen. Seit Monaten zeigt das autokratische Regime mehr Härte im ganzen Land, hat mehr Menschen verhaftet, mehr exekutiert als gewöhnlich.” Der Spiegel
SPD-CDU-Regierung und Saudi-Arabien:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/saudi-arabien-zahl-der-enthauptungen-auf-rekordstand-faz-warum-das-islamische-land-enger-partner-von-us-und-merkel-regierung-ist-scharia-abhacken-von-gliedmassen/
—
Das Ende der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern:
Ausriß. SPD 30,6% – AfD 20,8 % – CDU 19 % – Linke 13,2 % – Grüne 4,8%.
Volker Beck und die “Würde” des Parlaments – erhobener Moralisten-Zeigefinger, Schreiton. Ausriß
Volker Beck bleibt würdiger deutscher Volksvertreter im Bundestag mit allen vom Steuerzahler finanzierten Privilegien – aus Sicht von Regierung und Parlament, kein Mandatsentzug angekündigt…
Ausriß.
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen, in Berlin bereits beträchtliche Erfolge erzielten… **
Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß. Wagenknecht und DIE LINKE jetzt für das von Cohn-Bendit definierte Gesellschaftsmodell?
–
11.01.2016 10:50
Katrin Göring-Eckardt.Nun, Frau Göring-Eckardt, wie gefällt Ihnen unser Land jetzt? Telepolis nach den rassistisch-fremdenfeindlichen Sexmob-Verbrechen von Köln und vielen anderen deutschen Städten.
—
“Sieben Migranten zündeten Obdachlosen an”. PI zu Merkel-Gästen. Warten auf Positionierung von Merkel, Gabriel, Gauck, Steinmeier…“Weil das Opfer gezielt angegriffen worden sei, handelt es sich nach Polizeiangaben um sogenannte Hass-Kriminalität.” Tagesschau, Dez. 2016. Brandanschlag auf Obdachlosen kurz nach Berliner Terroranschlag – Autoritäten an Prävention interessiert? Immer mehr Deutsche verneinen dies. Die fremdenfeindlich-rassistischen Sexmob-Verbrechen von Köln.
—
Ausriß, Kathrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen.
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.” Ramelow-Koalitionspartner auf Merkel-Linie…Grünen-Politikerin stellt historische Kenntnisse unter Beweis: Die Frauenkirche in Dresden sei von den Nazis zerstört worden, sagt sie unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin.
“Sie kommen aus Erfurt”: “Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Laut Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt wurde die Frauenkirche in Dresden von den Nazis zerstört. Die Politikerin sagte dies unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin am 19.10. 2015 – was Bände spricht.
Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.
Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?
Systematische Judenhaß-Förderung in Deutschland und der 9. November 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/09/systematische-judenhass-foerderung-in-deutschland-und-der-9-november-2015-in-bizarren-aufrufen-gegen-die-systemkritische-oppositionsbewegung-pegida-fehlt-auffaellig-welche-parteien-und-politiker-de/
Dresden-Image und rasch zunehmende Verrohungstaten(Morde, Mordanschläge, Vergewaltigungen etc.):http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/22/dresden-image-und-rasch-zunehmende-verrohungstatenmorde-mordanschlaege-vergewaltigungen-autoritaeten-verheimlichen-wie-sich-die-verbrechen-auf-das-ansehen-von-dresden-den-dresden-tourismus-ausw/
ARD-Video mit Katrin Göring-Eckardt anklicken:http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-125329.html
Ausriß.
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Merkel und der Irakkrieg – hat sich Katrin Göring-Eckardt zu Merkels Haltung positioniert?
Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak, rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten. Bis heute sind die Kriegsverbrecher und ihre politischen Drahtzieher nach wie vor nicht vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag – was ist da passiert? http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/
Gleiches gilt für Kriegsverbrecher und Drahtzieher des NATO-Stellvertreterkriegs in der Ukraine, für die Aggression gegen Libyen – bis zur NATO-Aggression der höchstentwickelte Staat ganz Afrikas:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
Afghanistan:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/05/afghanistan-2015-weiteres-us-kriegsverbrechen/
Libyen und Menschenhandel nach Mitteleuropa – warum Gaddafi eliminiert wurde:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/21/warum-gaddafi-eliminiert-wurde-bemerkenswertes-faz-eingestaendnis-2015-krisenherd-libyen-die-kueste-der-menschenhaendler-seit-dem-ende-des-gaddafi-regimes-ist-libyen-ein-paradies-fuer-die-schle/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/19/mordanschlag-auf-student-in-dresden-durch-afrikaner-taetergruppe-vor-pegida-jubilaeum-saechsische-landesregierung-merkel-gauck-maas-de-maiziere-schweigen-zu-der-spektakulaeren-verrohungstat-soga/
“Dresden – das ist vor allem die Frauenkirche – die ist wieder aufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.” Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Morgenmagazin vom 19.10. 2015…
Warum hat die ARD-Moderatorin Christiane Meier nicht sofort eingehakt und die Grünen-Politikerin gefragt, wie sie darauf komme, daß die Nazis die Frauenkirche zerstörten?
—
Wikipedia: Katrin Eckardt wurde am 3. Mai 1966 in der Kleinstadt Friedrichroda im Kreis Gotha als Tochter eines Tanzlehrers geboren.[5] Sie war aktives Mitglied im sozialistischen Jugendverband, derFDJ.[6] Nach dem Abitur 1984 an der Erweiterten Oberschule (EOS) Gotha begann sie ein Studium der evangelischen Theologie an der Universität Leipzig, das sie 1988 abbrach.[7]
“Luftangriffe auf Dresden”:https://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_auf_Dresden#Luftangriffe
Grünen-Politiker Boris Palmer, OB Tübingen, und die Brasilianisierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/22/gruenen-politiker-boris-palmer-ob-in-tuebingen-bestaetigt-uraltkritik-von-pegida-und-afd-an-zielen-der-merkel-regierungman-kann-den-leuten-nicht-verschweigen-dass-es-in-zukunft-eine-konkurrenz-u/
Ausriß.
“Die AfD war laut Zahlen der Forschungsgruppe Wahlen besonders erfolgreich bei den Bürgern im mittleren Lebensalter, die mitten im Berufsleben stehen, die Kinder und Familie haben dürften.” FAZ zu MV-Wahlen
“hat ihre sozialdemokratischen Prinzipien aufgegeben”. Ausriß.
“Katastrophenfall für Bayerns SPD
–
https://www.pi-news.net/2017/03/dresdner-s-bahn-schubser-nun-doch-verhaftet/
Wahlkampf-Tabu Überbevölkerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/09/spd-kommunalexperte-martin-neuffer-ueber-die-auslaenderpolitik-der-bundesrepublik-der-spiegel-1982-neuffer-war-ndr-intendant-ueberbevoelkerung-und-migration-1982-noch-kein-tabu-wie-heute/
Überbevölkerung und Migration.http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/welt-ueberbevoelkerung-wachsende-soziale-probleme-und-spannungen-ausweg-migration-warum-immer-mehr-afrikaner-hohe-summen-fuer-transportueberfahrt-nach-europa-bezahlen-neue-uno-bevoelkerungsprog/
Ausriß – die Illustrierte war schon mal ziemlich einer Meinung mit Pegida – weit vor der Gründung der Oppositionsbewegung. Inzwischen wechselte die Illustrierte ihre Linie, beinahe in jedem Heft zum Pegida-Thema nachzulesen…
—
Die CDU-Wahltricks in Sachsen-Anhalt – “Mitteldeutsche Zeitung” kurz vor der Saarland-Wahl:
…Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt das Landgericht Stendal den 43-Jährigen am Mittwoch. Eine Bewährungsstrafe, wie vom Verteidiger gefordert, bleibt Gebhardt verwehrt.
Das Gericht spricht ihn der Urkunden- und Wahlfälschung in mehreren Hundert Fällen für schuldig. Zugute hält ihm die Richterin sein Geständnis zu Prozessbeginn. Gebhardt hatte zugegeben, Briefwahlvollmachten gefälscht und fremde Wahlunterlagen selbst ausgefüllt zu haben. Schwer wiege jedoch, dass er nach Bekanntwerden der Manipulationen versucht habe, Zeugen zu einer Falschaussage zu bewegen.
Die Fälschungen beruhten auf einem vermeintlich durchdachten System: Für Stendaler, von denen er glaubte, sie würden ohnehin nicht zur Wahl gehen, beantragte Gebhardt mit gefälschten Vollmachten Briefwahlunterlagen. Die Wahlscheine füllte er dann selbst aus. Bei der Stadtratswahl setzte Gebhardt die Kreuze bei seinem eigenen Namen, bei der Kreistagswahl bei CDU-Kreischef Wolfgang Kühnel und dem Landtagsabgeordneten und ehemaligen Landtagspräsidenten Hardy Peter Güssau.
„Kriminelle Energie“ – Haftstrafe für Ex-CDU Stadtrat Holger Gebhardt wegen Wahlfälschung in Stendal
Doch das Vorgehen flog auf. Einige der vermeintlichen Nichtwähler wollten am Wahltag doch ihre Stimme abgeben. Im Wahllokal bekamen sie gesagt, sie hätten bereits per Briefwahl abgestimmt. Ein Betroffener sagte schließlich unter Eid aus, dass seine Unterschrift gefälscht wurde. Es kam zu einer Strafanzeige, die Wahl musste nach Bekanntwerden der Manipulationen wiederholt werden.
Juristisch ist der Fall Gebhardt mit dem Urteil aufgearbeitet. Politisch allerdings hat der Prozess mehr Fragen aufgeworfen, als er beantwortet hat. Vor Gericht hatte Gebhardt von Druck aus CDU-Kreisen berichtet. Es habe einen Auftrag für die Fälschungen gegeben. Auch habe ein Ordner mit einkopierten Unterschriften, die er für die Manipulationen benutzte, bereits zuvor in der CDU-Geschäftsstelle existiert.
Das Gericht hält diese Aussagen für glaubwürdig. In ihrer Urteilsbegründung sagte Richterin Henze-von Staden, eine unbekannte Person habe entschieden, Daten und Unterschriften von Wählern für Fälschungen zu verwenden. Gebhardt habe dem zugestimmt und die Manipulationen durchgeführt.
Er habe zudem nicht bei allen Wahlscheinen selbst die Kreuze gesetzt, hatte Gebhardt gesagt. Teilweise seien die Zettel bereits ausgefüllt gewesen. Namen nannte er aber nicht, er wolle niemanden „ans Messer liefern“. Wichtige Zeugen wie CDU-Kreischef Kühnel beriefen sich im Prozess sich auf ihr Recht, die Aussage zu verweigern, um sich nicht selbst zu belasten.
In naher Zukunft könnte sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit den Vorgängen in Stendal befassen. Die Linke will das Gremium beantragen, andere Fraktionen haben bereits ihre Zustimmung signalisiert. Offene Fragen gibt es vor allem zur Rolle Güssaus. Der langjährige CDU-Stadtchef in Stendal war als Landtagspräsident zurückgetreten, weil der nicht hatte ausräumen können, frühzeitig von den Manipulationen gewusst zu haben.
Zudem zieht die Affäre inzwischen weitere Kreise: Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Landratswahl 2012 wegen Manipulationsvorwürfen. Zitat MZ
–
Auffällig – welche deutschen Medien im Wahljahr 2017 nicht über das Urteil gegen den CDU-Mann, die CDU-Wahlfälschung berichteten…
–
“Terroranschläge sind ein Bestandteil des Lebens in einer Großstadt, sagte der Bürgermeister von London, Sadiq Khan, am Mittwoch. Dies berichtet die britische Zeitung The Independent.” Sputnik
-http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/30/deutschland-und-der-massive-terroristen-und-gefaehrder-import-durch-autoritaeten-siehe-fall-amri-das-attentat-von-berlin-2017-mit-vielen-toten-deutsche-politiker-staatsmedien-gesteuerter-mainstr/
Ausriß – die Illustrierte war schon mal ziemlich einer Meinung mit Pegida – weit vor der Gründung der Oppositionsbewegung. Inzwischen wechselte die Illustrierte ihre Linie, beinahe in jedem Heft zum Pegida-Thema nachzulesen…
Saarland-Wahlen und Islamisierungsparteien 2017:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/22/saarland-wahlen-2017-und-windkraft-mauscheleienwenige-tage-vor-der-landtagswahl-wird-es-fuer-umweltminister-reinhold-jost-ungemuetlich-sr/
BILD 2017: Der Ex-Abgeordnete Erol Özkaraca (53) verlässt die SPD. Ein Aus mit Ansage. Denn schon länger kritisierte er den aus seiner Sicht zu laxen Umgang Michael Müllers mit dem politischen Islam.
Berlin – „Adé SPD!“ – So beginnt Erol Özkaraca seinen Abschiedspost auf Facebook. Grund für den Austritt des Neuköllner Ex-Abgeordneten: Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (52, SPD) an einer umstrittenen Friedensdemo…
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/09/dresden-2017-die-fake-news-debatte-um-das-pseudo-kunstwerk-vor-der-frauenkirche-welche-politiker-gesteuerten-mainstreammedien-den-fakt-der-terroristenfahne-auf-den-drei-bussen-von-ostaleppo-dreist/
Genitalverstümmlung – wer dazu auch im Kontext des Dresden-“Kunstwerks” schweigt:https://michael-mannheimer.net/2017/02/08/5-jahre-gesetzlich-legitimierte-genitalverstuemmelung-bei-moslemischen-maedchen-in-deutschland/
“Gefährder im Land zu dulden, war und ist Beihilfe zum Mord.” Dresden, Protestplakat 2017. Die Terroropfer von Berlin 2016 könnten noch am Leben sein…
Ausriß – schon wieder Merkel mit Abbas – war da was?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/19/deutsche-bundeskanzlerin-angela-merkel-trifft-sich-erneut-mit-umstrittenem-palaestinenserpraesident-mahmoud-abbas-staatsfunk-ohne-hintergrundinformationen-ueber-abbas/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/15/abbas-neben-merkel-in-paris-ein-politikum/
“Nach einem Bericht des Middle East Media Research Institute bezweifelt Abbas im Vorwort seines 1984 auf arabisch erschienenen Buches, das auf dieser Dissertation beruht, jeweils mit Verweis auf bekannte Holocaustleugner, dass zur Vernichtung der Juden Gaskammernverwendet wurden, und stellt in Abrede, dass im Holocaust sechs Millionen Juden ermordet wurden.” Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Mahmud_Abbas
https://www.youtube.com/watch?v=jqUGSxWYNbQ#t=82
Abbas würdigt Amin Al-Husseini…”Er war überzeugter Befürworter der Vernichtung der europäischen Juden im Deutschen Reich.” Wikipedia. Warum hochrangige deutsche Politiker eisern zum Kontext Nazismus-Islamismus schweigen.
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/04/islam-und-nazismus-adolf-hitler-empfaengt-den-grossmufti-von-jerusalem-anklicken/
MEINUNG
Kein Frieden mit Islamisten/Jüdische Allgemeine
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller war trotz Warnungen bei umstrittener Kundgebung. Ein Fehler
Aktualisiert am 23.03.2017, 09:46 – von Mirko Freitag
Wenn Vertreter aller großen Religionsgemeinschaften gemeinsam zu einer Friedenskundgebung aufrufen, ist das prinzipiell eine schöne Sache. Vor allem, wenn auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) an Bord ist. Anders hingegen bei der Kundgebung, die am 16. März unter dem Motto »Religionen für ein weltoffenes Berlin« stattfand – am Breitscheidplatz, wo sich vor drei Monaten ein islamistischer Terroranschlag ereignete.
Neben Vertretern der Kirchen hatten zahlreiche islamische Verbände zu der »Friedenskundgebung« aufgerufen, darunter auch Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden und die als Treffpunkte für Islamisten bekannt sind. Eine Panne? Vielleicht. Doch bereits im Vorfeld gab es massive Kritik, auch vom Zentralrat der Juden, auch aus der SPD – Michael Müller und die Kirchen hielten dennoch an ihrer Teilnahme fest. Bei der Kundgebung sagte ein Neuköllner Imam: »Ich weigere mich, diesen Terror als islamistisch oder islamischen Terror zu bezeichnen.«
FREIHEIT Die SPD steht wie keine andere Partei für die Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, und das schon seit fast 154 Jahren. Die Partei hat sich in ihrer Geschichte stets gegen jede Form von Extremismus und Totalitarismus gestellt – viele Sozialdemokraten wurden deswegen verfolgt und ermordet. Willy Brandt fasste die Bedeutung von Freiheit folgerichtig zusammen: »Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit. Die Freiheit für viele, nicht nur für die wenigen.«
Die Islamisten wollen genau diese Freiheit vernichten. Daher war es ein immenser Fehler, dass Michael Müller trotz aller Proteste an dieser Kundgebung teilgenommen hat. Gemeinsam mit Organisationen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, für ein weltoffenes Berlin zu demonstrieren, ist so absurd, als würde man gemeinsam mit der AfD gegen Rechtspopulismus auf die Straße gehen.
Der neue SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat jüngst gesagt: »Wer aber unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit … elementare Grundrechte unserer Verfassung infrage stellt, … hat nicht nur den energischen Widerstand der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu erwarten – er hat in diesem Lande keinen Platz und nichts verloren.« Dem ist nichts hinzuzufügen.
Der Autor ist Vorsitzender des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Berlin und Brandenburg.
“Fiese Mobbing-Fibel” gegen AfD 2017 – Ausriß. Die AfD trennt sich immer noch nicht von jedermann bekannten AfD-Gegnern innerhalb der Partei – dies reflektieren die Meinungsumfragen:
„Sonntagsfrage
AfD fällt auf acht Prozent“. FAZ, 2.4. 2017
—
Politschauspieler-und Parteienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg, in Deutschland nicht weit her ist. “Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”