http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/23/bundespraesident-steinmeier-2017-im-nato-baltikum-die-spd-die-nazis/
-“Denn die mitregierenden Sozialdemokraten sind im politischen Nirvana verschwunden.” DER SPIEGEL
—
Bayrischer Rundfunk BR:
“Umfrage: AfD drittstärkste Kraft
Wenn schon am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde dem ARD-Deutschlandtrend zufolge die AfD mit elf Prozent auf Platz drei landen.”
–
Nach einer aktuellen Umfrage von Infratest ist die AfD die drittstärkste Partei in Deutschland und kommt auf 11 Prozent. Die Beliebtheit von Kanzlerin Merkel und Martin Schulz sinkt um drei beziehungsweise vier Prozent.”
-
“AfD in Umfrage vor FDP, Grünen und Linken”. rp
-
Medien und “betreutes Denken”:
“In den jüngsten Umfragen nähert sich die AfD der Fünf-Prozent-Marke an.” FOCUS, Juli 2017
“Es sieht derzeit nicht gut aus für die AfD. Einerseits rutscht die Partei in den Umfragen immer näher an die Fünf-Prozent-Hürde heran.” Huffington Post “Damit könnte die Partei bei der Wahl im September den Sprung in den Bundestag verpassen.”
Ausriß BILD, 1.9. 2017.
-
“Heute im BILD-Wahlradar: der Webauftritt der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD).
“Die Facebook-Site der Alternative für Deutschland hat mit 336 000 „Gefällt mir“-Angaben mehr als die beiden großen Volksparteien zusammen (CDU rund 143 000, SPD rund 157 000).” BILD
40 Prozent bei Twitter, neun Prozent bei Forsa
Was die Kommunikation im Internet anbelangt, wirkt die Partei als großer Player. Aber warum sind dann die Umfragewerte der AfD so eingebrochen?” BILD, 31.8. 2017
–
“GEPLANTES BAD IN MENSCHENMENGE WIRD ZUM SPIESSRUTENLAUF
Anti-Merkel-Stimmung auch in Erlangen” PI
“Zeit für mehr Gerechtigkeit.” Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat, und der Skandal um die VW-Managerin von der SPD…Wie die Autokonzern-Bosse mit der hohen Politik liiert sind.
–
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/28/willy-brandt-und-lateinamerikanische-folterdiktatoren-die-kuriose-interpretation-des-forum-willy-brandt-berlin-unter-den-linden-in-lateinamerika-stellt-sich-der-si-praesident-an-die-seite-der/
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
Ausriß DER SPIEGEL.
Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.”
Welche Politiker deckten den VW-Abgasskandal?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/23/vw-abgas-betrug-von-welchen-politikern-regierungsmitgliedern-gedeckt-enormer-schaden-fuer-den-ruf-deutschlandsdeutsche-wertarbeit-auffallende-unterwuerfigkeit-von-politmarionetten-gegenuebe/
SPD-Steinmeier – wie die SPD tickt:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/19/bundespraesident-frank-walter-steinmeierspd-amtsantritt-am-19-3-2017-in-berlin/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/22/frank-walter-steinmeier-2016-cdu-spd-kandidat-fuer-das-amt-des-bundespraesidenten-von-deutschland-merkel-wollte-ausgerechnet-marianne-birthler/
Die Sache mit dem “Applaus” vor der UNO:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/30/steinmeier-in-der-uno-2016-und-die-sache-mit-dem-applaus-lernte-das-steinmeier-medienteam-von-lula-im-stategischen-partnerland-brasilien-der-bei-einer-uno-rede-noch-viel-viel-weiter-ging/
SPD-Politik und Judenhaß:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/15/antisemitismus-studie-immer-mehr-juden-fuerchten-sich-vor-uebergriffen-viele-juden-in-deutschland-nehmen-einen-wachsenden-antisemitismus-wahr-faz-15-8-2017-die-merkel-regierung-und-der-gefoe/
Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.”
Ausriß BZ.
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/11/wir-freuen-uns-auf-den-neuen-sozialdemokratischen-schlossherrn-berlin-spd-die-wahl-des-neuen-deutschen-bundespraesidenten-2017-der-umstrittene-cduspd-kandidat-steinmeier/
Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
Steinmeier – die Kompetenz, Beispiel Brasilien:
Steinmeier und Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/11/30/ig-metall-ladt-lula-zu-festveranstaltung-anfang-dezember-nach-berlin-ein-vom-armenhaus-zur-boomregion-lateinamerikas/
Heikle Menschenrechtsfragen offenbar bewußt ausgeklammert – darunter Lulas traditionell sehr gute Beziehungen zu Rechtsextremen. Das Buch über Lulas Informantentätigkeit für die Diktatur-Geheimpolizei Dops war noch nicht auf dem Markt:
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Kritik an Veranstaltung – Systemkritiker “rasch entfernt”: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/08/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-2012-brasilianer-in-berlin-weisen-auf-fehlende-kritische-fragen-an-lula-ua-angesichts-der-verurteilung-von-engen-lula-mitarbeiternmensalao-skandalheikle/
Ausriß. Lula bei Schmidt in Hamburg.
“Ich glaube, ihr seid auf einem fabelhaft gutem Wege.” Schmidt zu Lula 2009…
Schmidt:”Ich kenne Oscar Niemeyer – und ich habe einen großen Respekt vor ihm…Ich war einer, der dafür gesorgt hat, daß er den japanischen kaiserlichen Kunstpreis für Architektur bekommen hat. So habe ich Oscar Niemeyer in Tokio kennengelernt.”(Extrem stark beschnittenes Gespräch Schmidt-Lula auf youtube)
Oscar Niemeyer und das Massaker an Bauarbeitern während der Errichtung von Brasilia:
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/11/brasilia-50-und-das-massaker-an-bauarbeitern/
Henry Kissinger spricht auf Trauerfeier für Helmut Schmidt in Hamburg:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/17/henry-kissinger-haelt-rede-auf-staatsakt-fuer-helmut-schmidtspd-am-23-11-2015-in-hamburg-kissinger-und-schmidt-viele-gemeinsame-wertvorstellungen/
–
“Ex-SPD-Ministerin kassiert bei VW. Wie teuer wird die 12-Mio-Abfindung für Schulz?”. Ausriß.
Die kuriosen Tabus deutscher Mainstream-Medien im Wahlkampf 2017…
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
“SPD kritisierte Nürnberger Prozesse
Die Sozialdemokraten hätten aber nicht so weit gehen müssen, sich bei den Amerikanern für eine Begnadigung der NS-Verbrecher einzusetzen oder Kritik an den Nürnberger Prozessen zu üben.”(vorwärts)
Ausriß:”Spenden-Skandal erschüttert die SPD. Es geht um bis zu 500000 Euro Schmiergeld. Regensburger Bürgermeister verhaftet.”
Der Kult um Hillary Clinton:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/12/deusche-staatsmedien-machen-2017-weiter-propaganda-fuer-die-trump-unterlegene-hillary-clinton-verschweigen-jedoch-permanent-clinton-schwer-belastende-fakten-und-argumente-darunter-deren-votum-fuer-d/
Willy Brandt und die nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatoren Lateinamerikas:
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/05/08/flughafen-willy-brandt-in-berlin-wird-verspatete-eingeweiht-was-brasilianer-mit-dem-namen-willy-brandt-verbinden/
Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
Helmut Schmidt und die nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatoren Lateinamerikas:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/01/22/flughafen-helmut-schmidt-beschlossene-sache-ndr-jan-2016-woran-der-name-helmut-schmidt-erinnert/
Wie die Militärdiktatur Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/15/brasiliens-militardiktatur-uberlebende-von-verfolgung-und-folter-clarice-herzog-witwe-des-ermordeten-judischen-journalisten-vladimir-herzog-und-regimegegner-waldemar-rossi-heute-fuhrer-der-bisch/
Ausriß – kein Thema für Steinmeier etc. – Tabuthema von Politschauspielern und gesteuerten deutschen Medien im Wahlkampf 2017:
Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck/Gabriel/Stegner, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
—
“Am 20. Februar ist der Berliner Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem ukrainischen Faschistenführer Oleh Tiahnybok in den Räumen der deutschen Botschaft in Kiew zusammengetroffen.” http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58805
Bei Anne Will am 12.2. 2017 vorhersehbar ein Tabuthema…
DIE WELT: “Ohne ihn wäre der Janukowitsch-Sturz undenkbar gewesen: Oleg Tjagnibok, Kopf der Swoboda-Partei…
Prügel, Judenhass, Ausländerfeindlichkeit: Die Partei Swoboda ist in Kiews Übergangsregierung und gibt sich nur scheinbar pro-europäisch. Der Westen muss hinterfragen, mit wem er sich eingelassen hat.”
–
“Viele kennen mich aus den Jahren als Außenminister”. SPD-Steinmeier nach der Wahl zum deutschen Bundespräsidenten, 12.2. 2017.
Steinmeier neben Swoboda-Chef Tjagnibok in Kiew. Welche deutschen Medien an den brisanten, Steinmeiers politische Einordnung stark erleichternden Fakt nicht erinnern dürfen, läßt sich per Google-Suche rasch feststellen. “Dr. Gregor Gysi – Frau Merkel, Sie reden da mit Faschisten in der Ukraine!…Swoboda hat engste Kontakte zur NPD und zu anderen Naziparteien in Europa…Mit diesen Swoboda-Leuten reden Sie – ich finde das einen Skandal”:https://www.youtube.com/watch?v=K7wL4vMKb4s
–
Nicht wenige politisierte Deutsche erinnern an das Sprichwort: Sage mir mit wem du umgehst…”Steinmeier ist seriös und besonnen”. Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung. “Das Vertrauen in die eigene Urteilskraft – das ist das stolze Privileg eines jeden Bürgers – und sie ist Voraussetzung für jede Demokratie.” Steinmeier, 12.2. 2017
Peter Scholl-Latour: “Die Tatsache, dass führende Politiker des Westens der Swoboda-Partei einen Heiligenschein ausstellten, obwohl die sich nachträglich auf jene ukrainischen Partisanentruppen beruft, die während des Zweiten Weltkrieges brutal gegen Russen, Polen und Juden vorgingen und nur gelegentlich gegen die deutsche Besatzung kämpften, zeigt, dass der westlichen Politik jegliches historische Gespür abhanden gekommen ist.”
–
SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“. http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/02/antisemitismus-foerderung-durch-autoritaeten-in-deutschland-neue-resultate-2017-juedischer-junge-verlaesst-schule-nach-antisemitismus-vorfaellen-warten-auf-positionierung-von-merkel-schulz-s/
Steinmeier-Vorgänger Joachim Gauck:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/10/bundespraesident-joachim-gauck-ard-agitprop-film-zeigt-ihn-bei-fussball-wm-in-brasilien-doch-unterschlaegt-gaucks-beredtes-schweigen-zu-gravierenden-menschenrechtsverletzungensystematische-folter/
Steinmeier-Menschenrechtspolitik und Gefängnis-Massaker in Brasilien, strategisches Partnerland der Merkel-Gabriel-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/02/aus-brasilien-nichts-neues-gefaengnis-rebellion-zu-jahresbeginn-2017-mit-offiziell-60-toten-in-amazonas-millionenstadt-manaus-schauplatz-vieler-aehnlicher-gewaltausbrueche-warum-brasilien-strateg/
Steinmeier und Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/11/30/ig-metall-ladt-lula-zu-festveranstaltung-anfang-dezember-nach-berlin-ein-vom-armenhaus-zur-boomregion-lateinamerikas/
Steinmeier-Liebling “Lula – Superstar”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/30/brasilien-2016-lula-von-westlichen-regierungen-eu-westlichem-mainstreamlula-superstar-jahrelang-bejubelt-wird-vor-gericht-gestelltpetrobras-affaere-die-ur/
Heikle Menschenrechtsfragen 2012 offenbar bewußt ausgeklammert – darunter Lulas traditionell sehr gute Beziehungen zu Rechtsextremen, die fortdauernde Folter, Todesschwadronen, Scheiterhaufen, Sklavenarbeit. gravierender Rassismus etc. Das offizielle Thema der Steinmeier-Lula-Veranstaltung: “Auf dem Weg zur Weltmacht: Brasiliens Rolle in der globalen Ordnung”. Wahrheit oder Fake News? Bekanntlich kann von einem Weg Brasiliens auf dem Weg zur Weltmacht keine Rede sein, wie bereits 2012 die Basisdaten und Basisfakten des Landes zeigten.
“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:
-http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263
Aus der Veranstaltungsanzeige 2012:“In wenigen Jahren wird Brasilien zu den fünf wichtigsten Volkswirtschaften der Welt zählen. Auf der internationalen Bühne hat sich Brasilien als global player etabliert, der seine Interessen selbstbewusst vertritt.” Wahrheit oder Fake News?
Wie flächendeckende Zensur in Deutschland effizient funktioniert: Von dem brasilianischen Systemkritiker in der Steinmeier-Lula-Veranstaltung weder Foto, Text, Video. Dabei weiß jedermann aus Erfahrung, wie scharf der deutsche Mainstream auf Systemkritiker, Dissidenten ist, wenn sie den ideologischen Tendenzschutz-Vorgaben entsprechen und den “richtigen” Leuten ihre Protestplakate entgegenhalten:
Brasilianischer Systemkritiker Marcelo Machado Pereira(33) wurde aus Lula-Veranstaltung “rasch entfernt”(Jornal do Brasil). Pereira zeigte Spruchband “Brasilien ist das Land der Korruption – Brasilien verbreitet Lügen über seine wirtschaftliche Realität”. Heikle Menschenrechtsfragen bei Lula-Besuch ausgeklammert. Dreiste Mediensteuerung heute. **
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/07/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-diskussion-mit-frank-walter-steinmeie
Após o evento entre os sindicalistas, Lula participou de uma conversa com lideranças do SPD, o Partido Social Democrata Alemão, na Fundação Friedrich Ebert. O tema do encontro foi “No caminho para uma potência mundial: o papel do Brasil na nova ordem mundial”.
Durante o discurso para bolsistas, convidados e membros da Fundação Friedrich Ebert, o brasileiro Marcelo Machado Pereira, de 33 anos, chamou a atenção dos participantes ao fundo da platéia.
Ao abrir o cartaz “O Brasil é o país da corrupção”, “Investir no Brasil é investir na crise”, “O Brasil diz mentiras a respeito da sua realidade econômica”, ele foi rapidamente retirado do evento. O cartaz também foi recolhido, relatou Marcelo. (Jornal do Brasil)
Ausriß.
Das Buch über Lulas Informantentätigkeit für die Diktatur-Geheimpolizei Dops war noch nicht auf dem Markt:
http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Kritik an Veranstaltung – Systemkritiker “rasch entfernt”: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/12/08/brasiliens-ex-prasident-lula-in-berlin-2012-brasilianer-in-berlin-weisen-auf-fehlende-kritische-fragen-an-lula-ua-angesichts-der-verurteilung-von-engen-lula-mitarbeiternmensalao-skandalheikle/
Brasilien – Daten, Statistiken, Rankings:http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/20/brasilien-daten-statistiken-bewertungen-rankings/
Deutscher Regierungssender Deutsche Welle über Lula: “Geradlinigkeit und Verlässlichkeit”.
Warum Lula in Ländern wie Deutschland viele Sympathisanten eines bestimmten politischen Spektrums hat – Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
http://exame.abril.com.br/economia/a-cada-3-novos-desempregados-no-mundo-em-2017-um-sera-brasileiro/
Willy Brandt/SPD und sein Diktatur-Kollege José de Magalhaes Pinto 1969:
http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
Erläuterte Brandt den Ostdeutschen, wie hier in Leipzig, warum er auf sehr enge Beziehungen zu Folterdiktatoren nazistisch-antisemitischer Militärregimes sehr viel Wert legte, mit diesen intensiv zusammenarbeitete? Ausriß FOCUS, Jan. 2017. “In Wirklichkeit bewegte sich die Partei längst in eine andere Richtung”(FOCUS)
DIE ZEIT und der Tod des Mitherausgebers Helmut Schmidt/SPD 2015 – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/12/die-zeit-und-der-tod-des-mitherausgebers-helmut-schmidtspd-2015-was-alles-in-den-zeit-nachrufen-fehlt/
SPD-Steinmeier und die Sache mit dem “Applaus” vor der UNO:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/30/steinmeier-in-der-uno-2016-und-die-sache-mit-dem-applaus-lernte-das-steinmeier-medienteam-von-lula-im-stategischen-partnerland-brasilien-der-bei-einer-uno-rede-noch-viel-viel-weiter-ging/
SPD-Steinmeier schweigt zu gravierender Menschenrechtslage Brasiliens:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/24/bundesausenminister-walter-steinmeierspd-2014-keinerlei-kritik-an-gravierender-menschenrechtslage-in-brasilien/
“Linksfraktion-Chefin Wagenknecht will bei der Bundestagswahl AfD-Protestwähler für ihre Partei gewinnen.” Tagesschau, Jan. 2017. Wenn Wagenknecht tatsächlich “links” sein sollte – wieso ist sie dann immer noch in einer Partei, die sogar mit der SPD, den Grünen koaliert?
Deutsche Politmarionetten der Machteliten und stets gehätschelter VW-Konzern:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/09/24/was-vw-so-gut-an-nazi-kriegsverbrecher-und-judenmoerder-franz-stangl-gefiel-1959-in-brasilien-ausgerechnet-als-werkschutzchef-zur-niederhaltung-und-kontrolle-aufmuepfiger-politisch-engagierter-arbei/
SPD-Steinmeier blamiert sich auf Alexanderplatz im Europawahlkampf: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/20/ukraine-2014-steinmeier-blamiert-sich-auf-dem-alexanderplatz-youtube-anklicken-kriegstreiber/
Steinmeier bei Marionetten in Kiew: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/13/ukraine-2014-steinmeier-bei-marionetten-in-kiew-prompt-neue-terrorattacken-in-slawjansk-und-krematorsk-laut-regionalmedien/
Zeit-Leser: Offenbar
lassen sich die Leute doch nicht mehr so leicht manipulieren.
Nun ja, es gibt eben inzwischen Alternativen, sowohl in der Informationsbeschaffung als auch in der Politik.
Ausriß. “Stoppt die Nazis in der Ukraine.”
SPD-Steinmeier in Kuba:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/18/spd-steinmeier-in-kuba-2015-kein-treffen-mit-der-jahrelang-von-deutscher-seite-gehaetschelten-ober-dissidentin-yoani-sanchez-was-war-da-los-steinmeier-amtsvorgaenger-westerwelle-hatte-sanchez-off/
Ausriß. John Kerry – “Killing poor people is patriotic.”
“Wahrer Freund”
US-Außenminister Kerry erhält Bundesverdienstkreuz
John Kerry ist mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Außenminister Steinmeier würdigte seinen amerikanischen Kollegen bei der Zeremonie als “wahren Freund”. DER SPIEGEL, Dez. 2016
Bemerkenswerte Auszeichnungskriterien – damals und heute:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/
“Nordhäuser Doppelkorn im Kühlschrank des Bundespräsidenten. Nordhausens Exportschlager, der Doppelkorn, hat es auf das Titelbild des bekannten Satiremagazins `Eulenspiegel” geschafft…”. Ausriß, Thüringer Allgemeine, Erfurt, Febr. 2017.
Ausriß.
Martin Schulz, aber auch andere SPD-Führungskader wie Gabriel, Steinmeier, Oppermann, Scholz, Schwesig, Özoguz oder Stegner haben im Bundestagswahlkampf 2017 interessanterweise auf wichtige Klarstellungen, Positionierungen zu SPD-Wertvorstellungen verzichtet. Dies betrifft u.a. das SPD-Idol Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung, die Fernsteuerung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
Martin Schulz und die anderen SPD-Spitzenkader distanzierten sich auch nicht von der berühmten historischen Wahlkampfrede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Veteranen in Hamburg – was angesichts der Wichtigkeit des Nazi-Themas im Wahlkampf 2017 u.a. Anti-Nazis besonders auffiel.http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/19/bundestagswahl-1953-die-beruehmte-historische-wahlkampfrede-von-spd-ikone-helmut-schmidt-vor-waffen-ss-veteranen-in-hamburg-im-bundestag-stimmte-die-spd-im-einklang-mit-der-regierenden-cdu-dafuer/
Schulz & Co. verzichteten zudem im Kontext der Wahlkampf-Nazismus-Debatten auf eine Positionierung zu Schmidts Rolle im Aggressionskrieg des Hitler-Kapitalismus gegen die Sowjetunion.
Die SPD und das Schweigen zu Idolen Willy Brandt und Helmut Schmidt:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/15/berlins-regierender-buergermeister-michael-mueller-schweigt-weiter-zu-den-spd-ikonen-willy-brandt-und-helmut-schmidt-stellte-sich-brandt-in-lateinamerika-tatsaechlich-an-die-seite-derer-die-um-freih/
Handelt es sich um rechtsextreme Positionen und Wertvorstellungen von Willy Brandt und Helmut Schmidt, wenn diese u.a. sehr aktiv die nazistisch-antisemitisch orientierte Folterdiktatur Brasiliens unterstützten? Auch diese Frage blieb im Wahlkampf 2017 unbeantwortet – daß Staatsmedien-Funktionäre keine entsprechenden Fragen stellten, verstand sich von selbst. Folterdiktator Ernesto Geisel und Bundeskanzler Helmut Schmidt in Bonn 1978 – Schmidt lobte Geisel, wie es hieß, für den Weg zu einer neuen demokratischen Ordnung. Beide Seiten hätten die gleichen Grundkonzeptionen über die Gesellschaft. Geisel würdigt in der Antwort den Atomvertrag.
Wie die brasilianische Militärdiktatur Frauen folterte – Proteste von Willy Brandt, Helmut Schmidt? Im “Forum Willy Brandt Berlin” steht nichts davon: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der
http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
DIE ZEIT und der Tod des Mitherausgebers Helmut Schmidt/SPD 2015 – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/12/die-zeit-und-der-tod-des-mitherausgebers-helmut-schmidtspd-2015-was-alles-in-den-zeit-nachrufen-fehlt/
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/29/leichen-und-pinguine-der-spiegel-uber-helmut-schmidtspd-und-das-folterregime-argentiniens-willy-brandt-helmut-schmidt-und-das-folterregime-brasiliens-die-wertvorstellungen-von-ikonen-der-deu/
—
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/18/millionaer-martin-schulz-wie-die-spd-2017-tickt-die-spd-im-strudel-des-niedergangs-the-european/
Wahlkampf 2017 und Satire:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-satire-merkel-schulz-gabriel/
—
Wahlkampf im Hitler-Kapitalismus, im heutigen Kapitalismus – Parallelen:
“Adolf Hitler schafft den Weltfrieden. Gib ihm deine Stimme!”
Theater in Nordhausen/Thüringen, 1936.
“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.
—
Dringend benötigte Fachkräfte u.a. aus Afghanistan(offizielle Denkvorschriften) – und die Sicht des Deutschen Arbeitgeberverbandes/DAV 2016. **
PETER SCHMIDT, PRÄSIDENT DES DAV
Wir graben uns feige das eigene Grab
|
|
Was bringt Unternehmer dazu, die Entwissenschaftlichung unserer Gesellschaft aktiv mitzubetreiben?Nachdem die Flüchtlingswelle ins Land geschwappt war, dauerte es nicht lange, bis die ersten Unternehmen ihre Mitarbeiter aus Afghanistan oder Nordafrika im Fernsehen zeigten. Die standen in Werkshallen und auf Baustellen, sprachen kaum ein Wort Deutsch und sollten so tun, als ob sie plötzlich Kabel verlegen, mauern, tischlern oder Dächer decken könnten.Natürlich konnten sie es nicht, denn sie hatten nie zuvor mit Schraubenziehern, Maurerkellen oder Kreissägen hantiert. So entging auch dem gutwilligsten Zuschauer nicht, auf welch populistische Art und Weise er hinters Licht geführt werden sollte. Was er zu sehen bekam, war eine Inszenierung für eine aus-dem-Bauch-heraus-entschiedene Flüchtlingspolitik. Zugleich auch eine Karikatur auf die wirklichen Bedürfnisse des deutschen Mittelstandes und der deutschen Wirtschaft. Technologische Weltspitze benötigt exzellent ausgebildete Fachkräfte, um die Spitzenposition zu halten.Gleichwohl flankierte der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) diese Inszenierung mit einem Positionspapier “Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Beschäftigung: Leitfaden für Unternehmen”. Und der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit rief gar dazu auf, die “Möglichkeiten zur Fachkräftesicherung” unter den Flüchtlinge “auszuschöpfen”.Wörtlich schrieb er im “Schwerpunktheft Fachkräfte für Deutschland”: “Eine besondere Chance stellt hierbei die große Zahl der Menschen dar, die derzeit als Flüchtlinge in unser Land kommen.” Schließlich seien die meisten “jung und hochmotiviert”. Und auch wenn sie nicht über eine “formale berufsfachliche Qualifikation verfügen”, könne die Integration in den Arbeitsmarkt gelingen.Jahrelang lamentierten die Unternehmen und Verbände, es fehle ihnen an besonders qualifizierten Arbeitskräften, und auf einen Schlag scheint es, als käme man sogar mit funktionalen Analphabeten zurecht. Es ist zum Fremdschämen.http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_12_05_dav_aktuelles_grab.html–
|
“Wir lernen von anderen und besonders gerne von Brasilien.” Merkels Bundesaußenminister Guido Westerwelle/FDP
FDP-Westerwelle und Brasilien:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/22/brasilien-exzellent-in-wirtschaft-und-wissenschaft-deutsche-bundesregierung-berichtigt-nach-wie-vor-groteske-offizielle-fehlbewertung-des-strategischen-partners-brasilien-nicht-damaliger-aussen/#more-68557
“Brasilien gilt längst nicht mehr nur als Schwellenland, sondern hat den Sprung in die Riege der führenden Industrienationen geschafft.” Öffentlich-rechtlicher Sender Deutschlands
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”
Ausriß. Polizei-Spezialeinheit BOPE in Rio de Janeiro. Weihnachten 2017. Wo deutsche Machteliten ihre Anregungen und Ideen herholen…Brasilien – strategischer Partner der Merkel-Regierung, Testlabor des Neoliberalismus.
“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:
-http://www.deutschlandradiokultur.de/moderne-scheiterhaufen-aus-autoreifen.1013.de.html?dram:article_id=167263
Brasilien-Fotoserie:
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
Wem nützt die Banditendiktatur?
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
Die Aufdringlichkeit der Sinne
Vom machtgeschützten Verlust der gesellschaftlichen Sehkraft – Oskar Negt(2000)
“Der Verlust jener in sinnlicher Erfahrung begründeten Urteilsfähigkeit der Menschen hat in unserem Jahrhundert für viele Menschen tödliche Folgen gehabt. Das Wegsehen, die machtgeschützte Sinnenblindheit, wenn Menschen verfolgt und getrieben, vergewaltigt und öffentlich gequält werden – das gehört nicht der Vergangenheit an.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/24/brasilien-und-aktuelle-manipulationsmethoden-wie-medienkonsumenten-teils-ueber-jahrzehnte-fuer-dumm-verkauft-werden-mottowas-kuemmert-mich-mein-geschwaetz-von-gestern-prof-robert-kappel-darf-na/
http://www.liberale.de/Deutschland-und-Brasilien-Wo-Ideen-sich-verbinden/9544c15121i1p69/index.html
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/20/merkel-in-brasilien-2015-wie-beim-besuch-von-2008-bisher-keinerlei-positionierung-zu-gravierenden-menschenrechtsverletzungen-beim-strategischen-partner-kein-wort-zu-systematischer-folter-gefae/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/20/merkel-in-brasilien-2015-und-deutschland-straff-gesteuerter-mainstream-bisher-kein-wort-ueber-die-gravierende-menschenrechtslage-systematische-folter-todesschwadronen-scheiterhaufen-gefaengnis/
Folter in Brasilien, Lateinamerikas größte Demokratie, strategischer Partner der Regierung in Berlin: Folter ohne Ende – das Erbe der Militärdiktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/
Caros Amigos – Zeitschrift, in der auch Brasiliens wichtigster katholischer Befreiungstheologe Frei Betto in jeder Ausgabe eine große Kolumne hat, über manchem unbequeme Realitäten der größten Demokratie Lateinamerikas. “Barbarei amnestiert man nicht”.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle 2010 in Sao Paulo:
“Die brasilianische Regierung, mit der Autorität ihrer Erfolgsgeschichte im Hintergrund, sie macht ihr Wort in der Weltpolitik…Aber, meine Damen und Herren, was uns verbindet, das sind gemeinsame Werte. Und wenn man gemeinsame Werte hat, wenn man Ansichten zur Rechtsstaatlichkeit, zur Notwendigkeit internationaler Kooperation, zum Primat des Völkerrechts teilt, so ist das eine ganz besonders verlässliche Basis für eine strategische Partnerschaft. Wir haben ähnliche Vorstellungen über den Wert individueller Freiheit…”
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/04/brasilien-ist-mit-seiner-lebendigkeit-kreativitat-und-kulturellen-vielfalt-ein-ungemein-inspirierender-partner-der-gleichzeitig-durch-exzellenz-in-wirtschaft-und-wissenschaft-besticht-bundesaus/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/03/boris-palmer-august-2017-im-mdr-die-leute-wollen-es-nicht-wahrhaben-dass-brasilien-gefaehrlicher-ist-als-afghanistan-mdr-moderator-darf-nicht-nachfragen-wieso-dann-brasilien-strategischer-pa/
http://www.journalistenwatch.com/2018/01/02/propaganda-sender-monitor-afd-bedeutet-krieg/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Jouwatch+%28Jouwatch%29
http://www.michaelgrandt.de/2018-ein-neues-jahr-der-luegen/
Anlässlich des Jahrestages der Übergriffe auf der Kölner Domplatte warnt Mariana Harder-Kühnel, Sprecherin des Arbeitskreises Familie, Frauen, Senioren und Jugend der AfD-Bundestagsfraktion:
„Das bislang freie und sichere Leben in Deutschland ist für alle Bürger – insbesondere aber für Mädchen und Frauen – zunehmend gefährdet. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich immer mehr Frauen nur noch in männlicher Begleitung abends auf die Straße oder in öffentliche Verkehrsmittel wagen, nicht mehr alleine joggen gehen oder sich nicht mehr so kleiden können, wie sie wollen.“
Harder-Kühnel fordert daher alle Politiker und Bürger dazu auf, entschieden gegen diese neue Frauenfeindlichkeit einzutreten, die von zunehmenden Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung über Zwangsehen bis hin zu Morden reicht.
„Wer die Ursachen der neuen Frauenfeindlichkeit aus ideologischen Gründen und falsch verstandener Toleranz verharmlost, der ist mitverantwortlich dafür, dass die über Jahrhunderte erkämpften Freiheiten unserer Frauen in Deutschland schleichend verloren gehen und immer mehr Frauen zu Opfern werden.“
Quelle: afd.de
Liebe Leser, eines der entscheidenden Themen des neuen Jahres wird der Familiennachzug sein. Dieser ist bekanntlich nur noch gut zwei Monate ausgesetzt, und dann kann’s losgehen – zur Verhinderung dieses Irrsinns würde nämlich ein Beschluss des Bundestages benötigt.
Ein solcher wird mit der ins linksgrüne Lager abgedrifteten Kanzlerdarstellerin nicht zu machen sein. Noch im Wahlkampf entglitt Frau Merkel nämlich eine verräterische Aussage gegenüber einem Syrer, welcher ihr im Rahmen einer gelenkten Fernsehdiskussion die Frage stellen durfte, wie lang es denn noch dauern würde, bis er seine Ehefrau ins gelobte Land nachholen dürfe – anstatt die eigene Heimreise ins vom Krieg befreite Syrien zu planen.
Merkel hatte bis zu diesem Zeitpunkt eine Festlegung im Wahlkampf bewusst unterlassen. Dem Syrer gab sie dann die vielsagende Antwort: “Halten Sie noch etwas durch.”
Mit anderen Worten: Für die Kanzlerdarstellerin ist die Sache bereits entschieden. Da wundert es nicht, dass auch einer ihrer größten Verehrer, NRW-Ministerpräsident Laschet, die Union vor wenigen Tagen dazu aufrief, “Kompromissbereitschaft” in dieser Frage zu zeigen.
Was der lasche Laschet damit meint, kann man sich unschwer vorstellen. Beim potentiellen Koalitionspartner SPD ist die Sache ohnehin längst klar: Wie so manchem in der vorweihnachtlichen Hektik entgangen sein dürfte, pocht diese ehemals Interessen deutscher Arbeitnehmer vertretende Partei darauf, den Familiennachzug wieder zuzulassen.
Da mag auch die CSU nicht zurückstehen und übt sich bereits in ersten Lockerungsübungen: Zumindest in “Härtefällen” soll der Familiennachzug möglich sein. Mit dieser verbalen Nebelkerze versucht man die eigene Klientel vor der Landtagswahl zu beruhigen – dabei weiß jeder, der mit der Materie ein wenig vertraut ist, dass im deutschen Asylrecht aus solchen “Härtefällen” ganz schnell “Regelfälle” werden.
Mit anderen Worten: Der Masseneinwanderung ins deutsche Sozialsystem sollen die Türen so weit wie möglich geöffnet werden, wenn es nach den meisten Akteuren in den Kartellparteien geht.
Schön, dass sie für dieses vollkommen unverantwortliche Denken und Handeln den Segen der beiden großen Kirchen in Deutschland haben: Sowohl der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, als auch der katholische Erzbischof Heiner Koch, Leiter der Kommission Ehe und Familie der Deutschen Bischofskonferenz, sprachen sich für einen deutlich verbesserten Familiennachzug aus.
Man fragt sich unweigerlich: Geht all diesen Befürwortern weiterer illegaler Einwanderung aus muslimischen Ländern die Islamisierung Deutschlands immer noch nicht schnell genug?
Stadt-Wandinschrift 2017. “Deutschland muss sterben”.
Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR. Wer auf dem Bild fehlt…(Höcke)
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
Ausriß.
Ausriß compact 2017: “Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus”. Stammt die Äußerung von Ramelow, Bausewein, Schulz – oder gar von Höcke?
https://www.focus.de/regional/erfurt/elektro-demo-gegen-siemens-stellenabbau-mit-1200-teilnehmern_id_7878097.html
“ZDF fälscht Demonstration im Iran”:http://blauerbote.com/2018/01/01/zdf-faelscht-demonstration-im-iran/
–
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/22/andrea-nahles-neue-spd-parteichefin-2018-die-werte-der-schmidt-und-brandt-partei/
“Am Sonntag wählen die Niedersachsen. Es war einmal ein Disneyland faschistischer Fantasien, und noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg blieben die Nationalsozialisten hier stark.” DIE WELT 2017
–
Große Probleme vieler Ostdeutscher mit Nazi-Westdeutschland.
Irreführende Parteinamen in Deutschland(Christlich Demokratische Union Deutschlands, Christlich-Soziale Union, Freie Demokratische Partei, Die Linke, Sozialdemokratische Partei Deutschlands…)
–
Umgang mit der NS-Vergangenheit in NRW(AfD-Anfrage und bemerkenswert leere Antwort)
Kleine Anfrage 331
des Abgeordneten Andreas Keith AfD
Anfrage als PDF laden
Antwort als PDF laden
Verschiedene Personen mit NS-Vergangenheit z.B. NSDAP-Kader, Mitglieder der SA, der SS, der Gestapo haben es in den Nachkriegsjahren in der Bundesrepublik Deutschland in höchste politische Ämter wie aber auch in Spitzenpositionen der Verwaltung, der Justiz, der Polizei und dem Geheimdienst geschafft. Diese waren dann auch meistens Mitglieder in Parteien, die die Bundesrepublik und das Land Nordrhein-Westfalen in den Nachkriegsjahren nachhaltig geprägt haben. Prominente Fälle mit NS-Verstrickungen waren z.B. Kurt Georg Kiesinger (CDU), der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland oder Willi Weyer (FDP), ehemaliger stellv. Ministerpräsident von NRW. Letzterer soll in seiner Funktion als nordrhein-westfälischer Finanzminister, den hiesigen Finanzämtern untersagt haben, Berliner Forderungen aus Entnazifizierungsverfahren einzutreiben.1
Es gab aber auch Sozialdemokraten mit NS-Vergangenheit z.B. Karl Schiller, Bundeswirtschaftsminister im Kabinett des vorgenannten Bundeskanzler Kiesinger,2 aber auch andere wie Erhard Eppler.
Die Linkspartei hat zu diesem Thema eine ähnliche Große Anfrage im Deutschen Bundestag im Jahr 2010 (Drucksache 17/4126) zu den Institutionen des Bundes gestellt.
1 https://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Weyer
2 https://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Schiller
Ich frage daher die Landesregierung:
- Von wie vielen NS-belasteten Personen (d.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, an NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institutionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, dem Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Universitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-Westfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)
- In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
- Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte einzeln aufführen)?
- Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit insbesondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?
Andreas Keith
____________________________________________________________________________________
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
namens der Landesregierung beantworte ich die 14 eine Anfrage 331 im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung wie folgt:
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Landesregierung misst der Erinnerung an die I IS-Vergangenheit und der Aufarbeitung personeller Kontinuitäten in z..er Landesverwaltung der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg große Bedeutung zu. Sie nimmt dazu auf die ausführlichen Informationen der Antwort der Vorgängerregierung auf die Kleine Anfrage 4544 „Umgang mit -ler NS-Vergangenheit im Landtag“ (LT-Drucksache 16/11364) Bezug.
- Von wie vielen NS-belasteten Personen ( 1.h. NSDAP-Mitglieder, Angehörigen von SA, SS, Gestapo, in NS-Verbrechern beteiligten Wehrmachtsbefehlshabern oder sonstigen Personen, die an NS-Verbrechen beteiligt waren in Institul Ionen (z. B. den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, der Polizei, lern Verfassungsschutz, den Finanzämtern, den Schulen, den Ui liversitäten oder der sonstigen Verwaltung) des Landes Nordrhein-t /estfalen seit 1946 geht die Landesregierung insgesamt aus? (Bitte nach Institution aufschlüsseln)
Umfassende Listen oder Auswertungen zu NS-belasteten Personen im Landesdienst liegen nicht vor. Die Beantwortung würde eine wissenschaftliche Auswertung aller relevanten Bestände voraussetzen, zu denen im Landesarchiv neben den Entnazifizierungsakten in der Abteilung Rheinland auch andere Bestände zählen. Diese befinden sich nicht nur in den drei Regionalabteilungen des Landesarchivs NRW (Rheinland, Westfalen und Ostwestfalen-Lippe), sondern auch in anderen, nichtstaatlichen Archiven. Die wissenschaftliche Auswe lung ist in der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung : tehenden Zeit nicht möglich.
Für einzelne Verwaltungsbereiche liegen veröffentichte regionale und überregionale Studien vor, die diese Auswertung bereits geleistet haben. Hierzu wird im Übrigen auf die LT-Drucksache 16/11664 verwiesen.
- In welchen Ministerien des Landes waren 1946 besonders viele Personen mit NS-Belastungen beschäftigt, und welche Maßnahmen wurden von Seiten der Landesregierungen getroffen, um deren Anteil möglichst gering zu halten?
Siehe Antwort zu Frage 1.
- Wie viele Landesminister und Ministerpräsidenten der Landesregierung waren seit 1946 nach Erkenntnissen der Landesregierung NSDAP-Mitglieder oder Mitglieder anderer NS-Organisationen wie SA, SS, Gestapo (Bitte ein2aln aufführen)?
Auf die Antwort zu Frage 1 wird Bezug genommen
- Wie hat die Landesregierung bzw. haben Landesministerien ihre Geschichte mit Blick auf NS-belastete Personen bzw. ihren Umgang mit diesem Teil der Vergangenheit ins besondere bei Mitgliedern der Parteien CDU, FDP und SPD aufgearbeitet?
Bei der Aufarbeitung der Parteizugehörigkeiten von Regierungsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern und Verwaltungsmitarbeiterinnen können sich Überschneidungen mit den Ergebnissen der Drucksache 16/11664 ergeben.
Grundsätzlich ist jedoch zwischen der Aufarbeitung der regionalen bzw. überregionalen Parteigeschichte einerseits und der Geschichte der Landesregierung bzw. -verwaltung andererseits zu unterscheiden.
Neben der in der Drucksache aufgeführten Studie von Kenk-mann/Rusinek ist das Schicksal der westfälischen Finanzverwaltung im Dritten Reich Gegenstand der Abhandlung von Ilse Birkwald in Leesch/Birkwald „Geschichte der Finanzverfassung und -verwaltung in Westfalen seit 1815?. Die Veröffentlichung durch die damalige Oberfinanzdirektion Münster im Jahr 1994 wurde durch eine Ausstellung zum Thema in der Villa ten Hompel begleitet, die auch in Anschluss an vielen verschiedenen Orten bundesweit gezeigt wurde. Parallel dazu wurde eine didaktische Mappe für die Aus- und Fortbildurg aufgelegt.
Mit freundlichen Grüßen,
Isabel Pfeiffer-Poensgen
https://s3.kleine-anfragen.de/ka-prod/nw/16/11664.pdf
Was ostdeutsche Schüler bis 1989 selbst aus dem Unterricht der Dorfschulen sehr ausführlich erfuhren – nach 1990 war damit Schluß.
–
|
|
Braunes Erbe im Landtag – Über 40 CDU-und FDP-Abgeordnete Nazis
Bei der heutigen Landespressekonferenz hat der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) die Ergebnisse einer historischen Studie ?ber die NS-Vergangenheit von CDU- und FDP-Abgeordneten im Landtag nach 1945 vorgestellt.
Das Ergebnis der Studie “60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe “ von Dr. M.C. Klepsch belegt, dass mehr als 40 Abgeordnete der b?rgerlichen Parteien in der NSDAP oder parteinahen Organisationen wie der SS oder der SA waren. Darunter nicht weniger als 8 Fraktionsvorsitzende und zwei sp?tere Landesminister (Willy Weyer, FDP und Paul Mikat, CDU). Insbesondere in der FDP liegt der Anteil ehemaliger Nazis besonders hoch: So hatte in den Nachkriegsjahren mehr als jeder f?nfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von 6 ehemaligen Nazis, darunter 3 SS-M?nnern gef?hrt.
Aufgrund dieser Ergebnisse hat Sagel im Landtag NRW einen Antrag eingereicht, der die Einrichtung einer historischen Kommission fordert, welche die NS-Vergangenheit aller Parteien untersuchen soll. “Das Kartell des Schweigens ?ber die braune Vergangenheit muss auch in NRW durchbrochen werden. Alle Parteien sind aufgefordert sich dieser Verantwortung zu stellen.” |
|
Ausriß Rüdiger Sagel.
Ausriß spotless.
–
Wie die Lindner-FDP tickt:
“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia
—
https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/157244.die-fdp-war-in-nrw-von-nazis-unterwandert.html
Die Partei DIE LINKE will im Landtag von NRW die Einsetzung einer historischen Kommission beantragen. Ein Gespräch mit Rüdiger Sagel, stellvertretendem Fraktionsvorsitzendem der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW.
Das Interwiew erschien erstmalig am 11.01.2011 in der Tageszeitung Jungen Welt. Junge Welt Interview: Gitta Düperthal
Am Mittwoch, 19. Januar, wird der Landtag Nordrhein-Westfalens über einen außergewöhnlichen Antrag der Fraktion Die Linke beraten. Anliegen ist, eine historische Kommission im Landtag zu bilden, um die Nazi-Vergangenheit insbesondere der früheren CDU- und FDP-Abgeordneten zu beleuchten. Was kann dabei ans Tageslicht kommen?
Ich hatte bereits 2009 dem Landtag das Ergebnis einer Studie »60 Jahre Landtag Nordrhein-Westfalen – Das vergessene braune Erbe« vorgelegt. Diese Untersuchung belegt: Mehr als 40 Abgeordnete der bürgerlichen Parteien im Landtag nach dem 2. Weltkrieg waren in der Nazizeit Mitglied der NSDAP oder wirkten bei parteinahen Organisationen wie SS oder SA mit. Darunter nicht weniger als acht Fraktionsvorsitzende und zwei spätere Landesminister, zum Beispiel Willy Weyer (FDP) und Paul Mikat (CDU).
Insbesondere in der FDP war der Anteil ehemaliger Nazis hoch: In den Nachkriegsjahren hatte mehr als jeder fünfte FDP-Landtagsabgeordnete eine braune Vergangenheit. Die Partei war in NRW regelrecht unterwandert. Zwischen 1955 und 1975 wurde die FDP-Fraktion von sechs ehemaligen Nazis, darunter drei SS-Männern geführt. Im 2008 erschienenen Jahrbuch »60 Jahre Landtag in Nordrhein-Westfalen« hatte allerdings nur ein einziger Abgeordneter auf seine Nazi-Vergangenheit hingewiesen. Alle anderen haben sie verschwiegen. So wird deutlich, daß eine Aufarbeitung dringend notwendig ist.
Bereits 2009 hatten Sie einen Antrag eingereicht, eine historische Kommission einzurichten. Welche Reaktion gab es damals?
Alle Fraktionen im Landtag haben den Antrag damals abgelehnt. Man hat das lapidar abgetan, es bestünde keine Notwendigkeit. Man müsse sich das jetzt nicht vorwerfen lassen, habe sich mit seiner Vergangenheit bereits hinreichend auseinandergesetzt, so der Tenor der Christdemokraten.
Wieso konnte das so lange unter dem Deckel gehalten werden?
Die Vergangenheit dieses Personenkreises im Landtag NRW ist bis zum Erscheinen meiner Studie niemals erwähnt worden. Beim Bundesarchiv in Berlin hatte niemand angeklopft, um die Vergangenheit der Landtagsabgeordneten in NRW zu erfragen. Keiner dieser Beteiligten am faschistischen System hat seine ehemals braune Gesinnung öffentlich eingeräumt. Einige der Abgeordneten waren Nazis der ersten Stunde, sie waren sogar vor 1933 eingetreten.
Welche Aussichten gibt es im jetzigen Landtag, dieses Thema wieder aufzugreifen? Mit den Stimmen der SPD, der Grünen und jetzt auch der Linken wäre die nötige Mehrheit da – aber 2009 hatten die beiden ersteren Parteien eine historische Kommission noch für unnötig gehalten.
Wie sich SPD und Grüne verhalten werden, ist noch nicht klar – mittlerweile hat sich aber einiges getan. Meiner Studie hatte man Einseitigkeit unterstellt, obgleich alle Fakten in der Broschüre, die von meiner Internet¬seite unter www.sagel.info heruntergeladen werden kann, präzise belegt sind. Danach gab es verschiedene Fernsehberichte, die sich ebenfalls mit dem Thema beschäftigten. Insofern setze ich darauf, daß die Einsicht in die Notwendigkeit der Vergangenheitsaufarbeitung bei allen anderen Parteien mittlerweile gewachsen ist. Einzelne Abgeordnete haben mich schon darauf angesprochen, weil sie einen ZDF-Report zum Thema gesehen hatten. Vor einigen Wochen gab es eine Debatte, bei der man der Linken vorhielt, ihre Vergangenheit nicht aufarbeiten zu wollen. Als Replik darauf hatte ich gesagt, die CDU solle sich erst um ihre eigene braune Vergangenheit kümmern. Daraufhin ist die CDU-Abgeordnete Andrea Verpoorten ausgerastet und hat mich angebrüllt, sie werde mich juristisch belangen. Ich habe sie dann dazu ermuntert – ich kann ja alles öffentlich belegen.
Es ist offenbar CDU- und FDP-Landtagsabgeordneten neu, sich für die braunen Wurzeln ihrer Parteien rechtfertigen zu müssen. Um so lieber haben diese umgekehrt Abgeordneten der Fraktion Die Linke in der Öffentlichkeit angeschwärzt, sie würden vom Verfassungsschutz überwacht …
Besonders im Wahlkampf. Anfang 2010 hat man das mir z.B. unterstellt – insbesondere der ehemalige CDU-Minister Laschet. Deshalb zog ich vor das Amtsgericht, um Klage gegen meine Überwachung einzureichen. Herauskam, daß ich weder überwacht werde, noch daß es beabsichtigt ist, das zu tun. Ausriß DIE LINKE
-
Nahtloser Übergang am Beispiel von Dr. jur. Hermann Kohlhase (FDP)
- Mitglied der NSDAP seit 1.5.1937
- Mitglied der SS seit 15.8.1937
- Vom Juli 1943 bis Mai 1945 Richter am Militärgericht der Waffen-SS im Wehrkreis II in Berlin
- Nach dem Ende des Faschismus Mitglied der FDP
- 1952 bis 1954 Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld
- 1954 bis 1962 Abgeordneter im Landtag NRW, zeitweise Vorsitzender der FDP-Fraktion
- Zahlreiche höchste Ämter in NRW:
- Minister für Wirtschaft und Verkehr, 1956-1958
- Staatssekretär im Kultusministerium, 1962 bis 1966
- Minister für Landesplanung und Wohnungsbau 1966-1970
FLORIAN OSUCH
(MITARBEITER DER NRW-LANDTAGSFRAKTION DER LINKSPARTEI)
–
Ausriß. Gysi – Altmaier.
—
Sagel: „NS-Vorwurf an die CDU – Nichts zu entschuldigen!“
01.12.10
Antifaschismus, NRW
„Für meinen NS-Vorwurf an die NRW-CDU werde ich mich nicht entschuldigen, denn ich habe dies in der Veröffentlichung „60 Jahre Landtag NRW. Das vergessene braune Erbe“ (Münster 2009) mit zahlreichen Dokumenten aus Archiven, unter anderem dem Bundesarchiv in Berlin, belegt“, stellt der stv. Fraktionsvorsitzende Rüdiger Sagel (LINKE) zur Forderung und zum Wutausbruch des Fraktionsvorsitzenden der CDU Laumann fest.
„CDU und noch in verstärktem Maße die FDP in NRW, mit zahlreichen Fraktionsvorsitzenden mit NS-Vergangenheit, haben ein bisher unbearbeitetes Problem mit der Nazivergangenheit. Beide Parteien hatten zahlreiche Abgeordnete mit Nazivergangenheit im Landtag, die nach dem Krieg auch Führungspositionen inne hatten und die strafrechtliche Verfolgung von Nazi-Verbrechen behindert haben.“
Vielmehr sollte sich die CDU öffentlich entschuldigen, denn sie hat ihre NS-Vergangenheit bisher nicht aufgearbeitet, so Sagel. „Wenn die CDU immer wieder auf den Verfassungsschutz hinweist, dann stellt sich die Frage, warum sich dieser nicht um die CDU und vor allem auch die FDP gekümmert hat. Solange die CDU in NRW sich weigert, ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten, bleibt sie stets verbunden mit Namen wie dem des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gerhard Holz, der schon vor 1933 in der NSDAP war, oder SS-Mitgliedern wie den späteren CDU Abgeordneten Freiherr von Fürstenberg und Josef Hermann Dufhues. Viele weitere Namen von CDU-Honoratioren mit NS-Vergangenheit finden sich in der Broschüre „Das vergessene braune Erbe“, darunter die ehemaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Willy Weyer, Eberhard Wilde, Herrmann Kohlhase, Reinhard Beine und Heinz Lange.“
Broschüre „Das vergessene braune Erbe“ zum Download hier [PDF, 6.3 MB]: http://www.linksfraktion-nrw.de/fileadmin/lv/dokumente/Dateien/Brosch_Sagel_Vergessene_Erbe.pdf
Wie Sagel 2018 auf Anfrage mitteilt, habe es entgegen der Ankündigungen des Landtagspräsidiums bis heute keine Aufarbeitung gegeben. “Hier wird sich also weiter herumgedrückt und die historisch falschen Angaben in der vom Landtag veröffentlichten 60-Jahre-Landtag Jubiläumssschrift wurden bis heute nicht korrigiert.”
-Pegida – das Medienexperiment 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/14/pegida-das-medienexperiment-2015-ist-es-moeglich-die-anti-nazi-positionierung-von-pegida-anti-nazi-spruchbaender-der-oppositionsbewegung-aus-saemtlichen-deutschen-medien-flaechendeckend-herauszuh/
Viele in Deutschland sowie im Ausland denken, die beiden Fotos zeigen Pegida-Gegner…
—
“HESSISCHER LANDTAG:
FAZ:
…Von 403 ehemaligen Abgeordneten, die 1928 oder früher geboren wurden, waren mindestens 92 Mitglieder der NSDAP, 13 von diesen waren hauptamtlich Beschäftigte oder Parteifunktionäre. 26 Abgeordnete waren Mitglied in der SA, zwölf in der SS oder Waffen-SS.
Neue biographische Details über Zinn
Auch der von 1950 bis 1969 amtierende hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) war während seiner Dienstzeit in der Wehrmacht für neun Monate Mitglied in der SA. Dieses biographische Detail war bisher nicht öffentlich bekannt gewesen. Nach seinen eigenen Angaben im Meldebogen vom Oktober 1949 zur Entnazifizierung war Zinn in der „SA-Wehrmannschaft 1940/41 vormilitärisch ausgebildet“ worden. Die Spruchkammer in Kassel sah in der SA- Mitgliedschaft keinen Grund für ein Verfahren und stufte den damaligen Justizminister Zinn als vom Befreiungsgesetz „nicht betroffen“ ein.
Landtagspräsident Kartmann hatte die Untersuchung zusammen mit dem Ältestenrat des Landtags veranlasst, nachdem die Fraktion der Linkspartei Anfang Mai 2011 eine von ihr in Auftrag gegebene Studie vorgestellt hatte. Darin konnte der Historiker Hans-Peter Klausch anhand von Unterlagen des Bundesarchivs in Berlin die NSDAP-Mitgliedschaft von 75 früheren Abgeordneten nachweisen.
In den nun durchsuchten Archiven, darunter das Bundesarchiv Berlin, hessische Staatsarchive, die Stasi-Unterlagen-Behörde, das Militärarchiv in Freiburg und die ehemalige Wehrmachtsauskunftsstelle, fanden Kirschner und seine Projektmitarbeiter auch die zwölf Nachweise zu Mitgliedschaften in der SS und Waffen-SS, darunter mehrere hohe Dienstränge, aktive Dienste von späteren Abgeordneten in SS-Totenkopf und SS-Polizeieinheiten sowie Funktionen in zentralen SS-Ämtern wie dem SS-Führungshauptamt in Berlin.
Alle Fraktionen betroffen
Für 200 Personen der Untersuchungsgruppe stellte Kirschner Mitgliedschaften in weiteren Partei- oder parteinahen Organisationen fest, einige von ihnen bekleideten „bedeutende Funktionen“. 20 ehemalige Abgeordnete hatten ihre NSDAP-Mitgliedschaft nicht oder unkorrekt angegeben. Alle im Landtag bis 1999 vertretenen Fraktionen hatten frühere NSDAP-Mitglieder oder durch die Nähe zum „NS-Regime“ belastete Mitglieder in ihren Reihen. Die politisch links stehenden Parteien waren weniger betroffen als die Parteien „bürgerlich-konservativer Ausrichtung“, heißt es im Abschlussbericht Kirschners. Besonders viele Abgeordnete mit NS-Vergangenheit fanden sich in der FDP, dem BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten) und der NPD.
Der Anteil von ehemaligen NSDAP-Mitglieder unter den Landtagsabgeordneten stieg laut der Studie von 1950 an „signifikant“ und erreichte in der 5. Legislaturperiode von 1962 bis 1966 einen Spitzenwert von 34 Prozent. Altersbedingt sank der Anteil dann bis 1978 auf 0,9 Prozent. Von den 164 früheren SPD-Abgeordneten der Jahrgänge 1928 und früher waren 24 in der NSDAP (14,6 Prozent), von 121 CDU-Abgeordneten waren ebenfalls 24 frühere Parteimitglieder (19,8 Prozent).
Bekanntes und Überraschendes
In den LDP- oder FDP-Fraktionen waren 27 von 71 in der NSDAP (38 Prozent). Zu den bekannteren hessischen Politikern und Landtagsmitgliedern, deren NSDAP-Mitgliedschaft schon vor der Studie bekannt war, zählen der spätere Unions-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alfred Dregger (Eintrittsdatum 1. September 1940) und der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident und Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Rudi Arndt, der am 20. April 1944, dem Geburtstag Adolf Hitlers, in die Partei eintrat.
„Überraschend“ sei die frühe NSDAP-Mitgliedschaft des SPD-Politikers Johannes Strelitz, der am 1. November 1932 in die Partei eintrat und sie kurz nach der „Machtergreifung“ Hitlers schon wieder im Juli 1933 verließ. Strelitz war von 1964 bis 1970 SPD-Fraktionsvorsitzender, Justizminister, Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident.
Von den zwölf ehemaligen SS-Männern in den Landtagen waren sechs FDP-Fraktionsmitglieder. Die FDP-Abgeordneten Albert Derichsweiler, Rolf Metz und Wilhelm Saure waren in der SS „Oberführer“, ein Dienstrang, der in der Wehrmacht zwischen einem Oberst und einem Generalmajor anzusiedeln sei, schreibt Kirschner. Derichsweiler nahm als Gauamtsleiter, „Reichsredner“ und SA-Obersturmführer im Stab von Rudolf Hess eine bedeutende Rolle als Parteifunktionär ein. Der FDP-Abgeordnete Erich Mix war in der SS-Standartenführer. Metz und der BHE-Abgeordnete Sepp Waller gehörten zeitweilig SS-Totenkopfverbänden an.
„Wertungen in vielen Fällen schwierig“
Da diese SS-Verbände auch zur Bewachung von Konzentrationslagern eingesetzt wurden, bestünden „hier offene Fragen zu sehr schweren Vorwürfen, die nur durch gründliche Recherchen zu den Zugehörigkeitszeiträumen und zu konkreten Einsätzen zufriedenstellend geklärt werden können“, heißt es in der Studie. Die FDP-Abgeordneten Saure und Fritz Walter waren über längere Zeit im SS-Rasse- und Siedlungshauptamt tätig, die „eine zentrale Säule der Umsetzung der nationalsozialistischen Rassenideologie“ gewesen sei. „Wertungen“, so schreibt Kirschner in seinem Schlusswort, seien „in einigen Fällen möglich, in vielen aber schwierig“. So müsse gefragt werden, ob die Mitgliedschaft in der NSDAP ein „hinreichendes Kriterium“ sei, um „ideologische Übereinstimmung zum Nationalsozialismus zu unterstellen“, und von welchem Alter an man bei einer Person die „volle Verantwortung für ihr politisches Handeln voraussetzen“ könne. Zitat FAZ
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-05/hessen-landtag-nazis
http://www.niqolas.de/bredel/news/b-wttmb.pdf
https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/NS-Vergangenheit%20ehem.%20hess.%20Abg.pdf
http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/archiv/wp18/48/debatten/53.html
–
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/
—
Ausriß.
Ausriß. Wie die CDU tickt…
“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Helmut Kohl – warum er ein Parteiidol ist:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
–
“25 Jahre Thüringen: Erfurt war Helmut Kohls erste Wahlkampf-Station
Erfurt. Eindeutiger konnte die Botschaft am 20. Februar 1990 nicht sein: Oben auf den Domstufen ein strahlender Bundeskanzler Helmut Kohl, der die Marktwirtschaft und die Einheit der Nation beschwor.” TA
Ausriß.
Ausriß. Wie die FDP tickt…
Wikipedia: …Die Demokratische Partei Saar (Kurzbezeichnung: DPS) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg im damals selbstständigen Saarprotektorat gegründet. Anfangs bekannte sie sich zur wirtschaftlichen Bindung an Frankreich und politischen Unabhängigkeit gegenüber Deutschland.[3] Da pro-deutsche Parteien zu Wahlen nicht zugelassen wurden, sammelten sich die national-konservativen Kräfte in der DPS, und machten sie zur „deutsch ausgerichteten Opposition“.[4] 1950 übernahm Heinrich Schneider, ehemals Leiter der Saarstelle der NSDAP, die Führung der Partei.[5][6] Wegen ihrer Unterstützung für einen Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland wurde sie vom Hohen Kommissar der französischen Besatzungsmacht 1951 verboten. Die DPS blieb in der Illegalität weiterhin aktiv und ging gegen die Verbotsverfügung auch gerichtlich vor. Erst im Abstimmungskampf 1955 wurde sie – wie auch CDU Saar und SPD Saarland – wieder zugelassen und erhielt bei der Landtagswahl 1955 24,2 % der gültigen Stimmen.
Nach dem Anschluss des Saarlandes an die Bundesrepublik Deutschland 1957 schloss sich die DPS als saarländischer Landesverband der FDP an…
–
Ausriß: Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft 2014(!), im Vorwort. “Die NS-Vergangenheit von früheren Abgeordneten – warum beschäftigt sie uns erst jetzt?…Ganz einfach: Es wurde bis dato nicht danach gefragt.” Nicht nur Historiker sehen dies anders – schließlich wurde von DDR-Seite permanent nach der NS-Vergangenheit westdeutscher Politiker gefragt, auf schwerbelastete Nazis hingewiesen, mit entsprechendem Faktenmaterial. Christian Weber gehört zur Helmut-Schmidt-SPD…
“…Nachkriegsdeutschland…” – wer nicht zu Deutschland, zu den Deutschen gerechnet wird…
https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Weber_(Politiker,_1946)
Ausriß. Gysi – Seehofer.
—
Ausriß DIE ZEIT 1983, Mitherausgeber Helmut Schmidt:”In dem Prospekt zum KZ Buchenwald lese ich:`Die Blutspur führt nach Bonn`. Und ich werde so zornig, daß ich auf der Weiterfahrt nach Stunden später meiner Empörung ihren Lauf lasse: Adenauer, Brandt, Schmidt – die Helfershelfer der Mörder von damals? Das ist plumper DDR-Jargon, billige, abstoßende Geschichtsklitterung.”
…THE DARK PAST, die dunkle Vergangenheit. Unter diesem Titel geht der Spiegel Anfang Oktober in seiner englischsprachigen Online-Ausgabe aus sich heraus: “Germany´s federal police is admitting that most of its founding members had blood on their hands as active members of Hitler´s brutal security apparatus. It´s the first time one of Germany´s security services is examining its own history.” (Die deutsche Bundespolizei räumt ein, dass die meisten ihrer Gründungsmitglieder als aktive Mitglieder von Hitlers brutalem Sicherheitsapparat Blut an ihren Händen hatten. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Sicherheitsdienst seine Geschichte untersucht.)… Der Freitag, Otto Köhler
Ausriß – DIE ZEIT und die “Blutspur”…(Helmut Schmidt – langjähriger ZEIT-Herausgeber)
–
Nach dem Anschluß von 1990 rissen die neuen Machthaber erwartungsgemäß mit üblichen Methoden auch die Deutungs-und Interpretationshoheit über das KZ Ellrich, über den Umgang der DDR mit der faschistischen deutschen Vergangenheit an sich, betrieben plumpe Reinwaschung, gängige politische Instrumentalisierung, Delegitimierung, im Zuge flächendeckender kultureller Kolonisierung Ostdeutschlands. Wer heute in Thüringen die Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora besucht, findet keinerlei Publikationen über Personen der Zeitgeschichte wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher, Konrad Adenauer etc., dazu BND, BKA etc. im Kontext von Nazismus und Holocaust. In vorhandenen Publikationen sind diese Personen, Staatseinrichtungen etc. im Nazi-Kontext nicht einmal erwähnt. “So fühlt man Absicht, und man ist verstimmt.” (Goethe, Weimar). Ein Besuch der Gedenkstätten von Buchenwald und Mittelbau-Dora ist daher heute – ohne Kenntnis der Gedenkstättengestaltung vor dem Anschluß von 1990 – nur noch rudimentär informativ.
Zu produzierten kuriosen Traktaten zählte dieses – was alles fehlt, ist offensichtlich:
“Die Blutspur führt nach Bonn”
Die DDR-Geschichte der Mahn- und Gedenkstätte Mittelbau-Dora und die Erinnerung an das Lager in Ost und West Vortrag von Dr. Jens-Christian Wagner in der KZ-Gedenkstätte Montag, 2. November 2009, 18 Uhr, Kinosaal des Museumsgebäudes
“Die Blutspur führt nach Bonn” – so hieß die erste Ausstellung zur Lagergeschichte, die seit 1966 im ehemaligen Krematorium des KZ Mittelbau-Dora gezeigt wurde. Sie trug damit einen Titel, der nachdrücklich auf die politische Instrumentalisierung des Gedenkortes im deutsch-deutschen Systemkonflikt verweist. Dieses Thema steht im Mittelpunkt eines Vortrags, den Gedenkstättenleiter Dr. Jens-Christian Wagner am Montag, dem 2. November, ab 18 Uhr in der Gedenkstätte halten wird.
Tatsächlich hatten einzelne Repräsentanten der späteren Bundesrepublik bis 1945 Mitverantwortung für die Zustände im KZ Mittelbau-Dora getragen, so etwa Karl-Maria Hettlage, bis 1945 stellvertretender Vorsitzender des Beirates der Mittelwerk GmbH und seit 1959 Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Doch den Verantwortlichen in der Gedenkstätte ging es mit Titel und Inhalten der Ausstellung um etwas anderes: Die Geschichte des Konzentrationslagers und die Erinnerung an seine Opfer sollte für aktuelle politische Zwecke nutzbar gemacht werden. Auf der einen Seite, so wurde es dargestellt, stand die DDR als das Vermächtnis des antifaschistischen Widerstandskampfes, und auf der anderen Seite die Bonner Republik als Nachfolgestaat des NS-Regimes.
Mit der Verortung der Schuldigen in der Bundesrepublik machte die DDR-Führung ihrer Bevölkerung ein Entlastungsangebot. Fragen nach der eigenen Verstrickung in die NS-Verbrechen konnten ausgeklammert und eine kritische Auseinandersetzung mit der breiten Mittäterschaft in der Bevölkerung verhindert werden.
Auch im Westen reagierten die meisten Deutschen mit Schuldabwehr. Hier waren es ein zur Staatsräson erhobener Antikommunismus und Verweise auf das DDR-Unrecht, die eine Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen überlagerten. Deutlich wird dies zum Beispiel in einem Artikel der “Bonner Rundschau” aus dem Jahr 1959: Dem Krematorium des “KZ Nordhausen” als dem Symbol einer “versunkenen Schreckensherrschaft” wird ein Wachturm an der DDR-Grenze in Ellrich “als Zeichen des neuen kommunistischen KZ-Regimes” gegenübergestellt.
Diese und ähnliche wechselseitige Schuldvorwürfe, die dazu dienten, die deutsche Bevölkerung zu entlasten, wird Wagner in seinem Vortrag näher beleuchten. Behandeln wird er zudem die spezifische Inszenierung der DDR-offiziellen Geschichtspolitik in der “Mahn- und Gedenkstätte Dora”, die bis zum Ende der DDR im Schatten der “großen” KZ-Gedenkstätten wie Buchenwald oder Sachsenhausen gestanden hat.
Der Vortrag ist Teil des Begleitprogramms zur Sonderausstellung „Das hat’s bei uns nicht gegeben!” über Antisemitismus in der DDR. Die von der der Antonio Amadeu Stiftung (Berlin) erstellte Wanderausstellung wird in der Gedenkstätte noch bis zum 15. November gezeigt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier. Zitat Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora
–
“Ermittlungs-und Gerichtsverfahren in der DDR gegen Nazi-und Kriegsverbrecher”. edition ost, 2016, 463 Seiten.
—
—
Kontrollmethoden im “Bündnis”, Beeinflussung der deutschen Politik. Wie war es bei Willy Brandt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
–
http://www.pi-news.net/2018/06/berlin-araber-attackieren-juedischen-mitbuerger-wegen-handy-song/
“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”(Frauke Petry)
Brasilianischer Menschenrechtsaktivist Rafael Lusvarghi: ”Die Europäische Union ist eine Diktatur von Mafias, die die lokale Kultur zerstören”.
Inszenierte Terror-Wahrheiten: Was die Lügenmedien uns jetzt verschweigen
Udo Ulfkotte
Die Propagandamaschine läuft jetzt auf Hochtouren. Spin Doktoren empfehlen Politikern, was sie in diesen Stunden in die Kameras sagen müssen, um bei Umfragen nicht zurückzufallen. Und sie schreiben Politikern vor, was sie besser verschweigen sollen. Leitmedien unterstützen das alles und offenbaren so ihre Gleichschaltung.
Haben Sie in den vergangenen Stunden seit den Anschlägen im Fernsehen Aufnahmen jubelnder Muslime gesehen? Nein? Ich auch nicht. Oder haben Ihnen die Leitmedien Screenshots der Tweets islamischer Mitbürger gezeigt, in denen der Terror gelobt wird? Aber es gibt sie. Und zwar unter vielen Hashtags. Nur dort, wo die Leitmedien nicht gleichgeschaltet sind, berichten Sender darüber.
Oder schauen Sie einmal unter dem arabischen Hashtag #?????_?????. Er bedeutet übersetzt etwa »Paris brennt«. Twitter hat viele Einträge dort inzwischen wieder gelöscht. Aber es kann keinen Zweifel geben:Da draußen leben auch Muslime, welche die Anschläge feiern. Und aus unseren Leitmedien erfahren wir nichts darüber. Sie haben es uns ja auch vorenthalten, alsMuslime in geschlossenen Facebook-Gruppen die Anschläge auf das Pariser Satiremagazin Charlie Hebdo feierten.
Das, was wir jetzt in der Berichterstattung erleben, ist typisch für gekaufte Journalisten. Es wird nach vorgefertigten Schablonen gearbeitet. Und man blendet dabei die Realität einfach aus.
Etwa den 7. Juli 2015. An jenem Tag meldete Radio France, dass in einem Militärdepot im südfranzösischen Miramas größere Mengen Plastiksprengstoff und Zünder gestohlen worden waren. Weltweit berichteten alle großen Medien darüber und wiesen zugleich darauf hin, dass es sich wohl um Vorbereitungen für den nächsten islamischen Terroranschlag in Frankreich handele.
In Deutschland verschwiegen es die korrupten Leitmedien, welche Vorbereitungen für den Krieg in unseren europäischen Städten schon seit Jahren ins Reich der Verschwörungstheorien verweisenwollen. Dafür werden sie schließlich von der Asylindustrie geschmiert.
Dabei können wir in Paris gerade einen Blick in die auch uns bevorzustehende Zukunft richten. Denn ohne die nahöstlichen und nordfafrikanischen Migranten gäbe es diesen Terror im Herzen Europas nicht.
Der Informationsdienst Kopp Exklusiv hat in den vergangenen Wochen unter Berufung auf Sicherheitsbehörden nicht nur die sich abzeichnende Lage in Frankreich skizziert und vor den Anschlägen gewarnt, er hat auch über das berichtet, was gerade in deutschen Kasernen passiert.
Während französische Mitbürger noch in Kasernen einbrechen müssen, um dort Explosivstoffe zu stehlen, werden sie in Deutschland in Massen in unsere Kasernen einquartiert.
Mehr noch: Bundeskanzlerin Merkel schickt deutsche Soldaten in immer mehr ferne Kriege zum Kampfeinsatz – etwa nach Mali und weitere nach Afghanistan – und lässt in die so frei werdendenStuben der Soldaten Migranten einquartieren.
Nein, das ist kein übler Scherz. Dahinter steht ein Plan. Der Informationsdienst Kopp Exklusiv berichtete unlängst wie folgt darüber:
Zum ersten Mal weisen Militärs und Politiker öffentlich darauf hin, dass Bundeswehr und Bundesheer derzeit rasend schnell von radikalen Muslimen unterwandert werden.
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) – also der Geheimdienst der Bundeswehr – warnt schon seit mehr als sechs Monaten vor immer mehr radikalen Muslimen in den deutschen Streitkräften, die dort als Soldaten ihren Dienst verrichten. Wolfgang Gram, der Chef des Bundeswehr-Geheimdienstes, sagte schon im März 2015: »Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann«. Auf der Seite der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen demnach schon jetzt Muslime, die ihr Kriegshandwerk bei der Bundeswehr gelernt haben. Der MAD-Geheimdienstchef warnt: Die Bundeswehr wird von radikalen Muslimen als Ausbildungscamp missbraucht. Die Bundeswehr spürt Woche für Woche mehr Druck von den Islamisten in den eigenen Reihen. Jetzt ist es nur noch eine Frage von Wochen oder Monaten, bis die deutsche Bundeswehr einen Militär-Iman bekommt – wie in Österreich schon üblich. Die Initiative Liberaler Muslime Österreichs (ILMÖ) hat in einem offenen Brief an den Wiener Verteidigungsminister Gerald Klug und auch die Deutschen davor gewarnt, dass radikale Muslimbrüder und Anhänger des Islamischen Staates sowohl die österreichische Armee als auch die deutsche Bundeswehr unterwandern.
Vor allem in Deutschland strömen viele radikale junge Muslime in die Bundeswehr, um den Umgang mit schweren Waffen zu erlernen. Und die Militär-Imame gehören angeblich fast durchweg zum radikalen Islam-Lager. Die muslimische Initiative weist darauf hin, dass es im Islam und im Koran gar keine »Militär-Imame« gibt. Militär-Imame gibt es nur in radikalislamistischen Staaten, in denen die Scharia herrscht. Die Initiative Liberaler Muslime Österreichs (ILMÖ) weist ebenso wie auch der deutsche Militärische Abschirmdienst (MAD) darauf hin, dass vor allem Anhänger der radikalislamistischen Muslimbruderschaft in allen Sicherheitsbehörden, bei Polizei und auch in der deutschen Bundeswehr ganz gezielt ihre Sympathisanten unterbringen, die dort häufig schon an führenden Positionen sitzen.
Doch die Lage ist noch weitaus bedrohlicher. Denn viele Asylbewerber (für das Jahr 2015 werden jetzt offiziell mindestens 1,5 Millionen erwartet) werden auch in Kasernen einquartiert und leben dort gemeinsam mit den Soldaten. Achtzig Prozent der Asylbewerber sind männlich, unter 30 Jahre alt – und kampferfahren. In Australien haben solche kampferfahrenen alleinreisenden jungen Männer aus überwiegend nahöstlichen Staaten als Asylbewerber keine Chance. Ausnahmen gibt es nur, wenn sie nachweislich Christen sind und zusätzlich eine gute Berufsausbildung haben, nach der es in Australien auf dem Arbeitsmarkt auch eine größere Nachfrage gibt. Australien will so verhindern, dass junge Männer aus anderen Kulturkreisen zu einem Risiko für die Innere Sicherheit werden.
In Deutschland geht man den umgekehrten Weg. Man quartiert zehntausende junge kampferfahrene Muslime jetzt sogar in Kasernen ein und fragt an der Landesgrenze weder nach der Religion noch nach der Berufsausbildung. In 67 Liegenschaften der deutschen Bundeswehr (Kasernen und Standortübungsplätzen) waren Mitte September 2015 schon rund 25.000 Asylbewerber untergebracht. In vielen Standorten nutzen Soldaten und Asylbewerber die Kasernen jetzt sogar »gleichberechtigt«. Die Bundeswehr nennt das in internen Papieren »Mitnutzung«.
Außerhalb der Dienstzeiten sind die fast ausschließlich aus islamischen Staaten stammenden und zumeist kampferfahrenen männlichen Asylbewerber den Soldaten in den meisten Kasernen schon jetzt zahlenmäßig deutlich überlegen. Weil dort auch Waffen und Munition gelagert sind, schließt die Bundeswehrführung in internen Papieren nicht mehr aus, dass Kasernen handstreichartig von Asylbewerbern übernommen werden könnten und die Bundeswehr in die Lage käme, die eigenen Kasernen zurückerobern zu müssen.
Bundesweit gibt es in Lokalzeitungen jetzt immer öfter Überschriften wie »Flüchtlinge und Soldaten in einer Kaserne«. So etwa im südbadischen Immendingen. Dort ist in der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne das Artilleriebataillon 295 untergebracht. Invielen kleinen Bunkern lagert Munition für Maschinenpistolen, Maschinengewehre und Sturmgewehre. Und genau dort entsteht zwischen den Munitionsdepots eine Aufnahmestelle für 600 Asylbewerber. Nur ein mannshoher Bauzaun trennt Munitionsbunker und Asylbewerber. Die 600 Soldaten müssen ihre Stuben künftig mit 600 Asylbewerbern teilen. Aber vielleicht kommen auch noch mehr Asylbewerber. Die Soldaten sollen an das Gute im Menschen glauben. In unseren Leitmedien heißt es dazu:
»In der Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne ist das Artilleriebataillon 295 untergebracht. In dutzenden kleinen Bunkern lagert Munition für Maschinenpistolen, Maschinengewehre, Sturmgewehre. Eine Kaserne ist aus gutem Grund ein hochsensibler Bereich. Und nun entsteht mitten drin eine sogenannte bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle für 600 Asylbewerber. Drei leer stehende Gebäude werden dafür bereit gestellt und ein mannshoher Bauzaun errichtet.«
Wenn das auch nur an einem der 67 Standorte, wo es schon solche Zwangseinquartierungen gibt, schief geht, dann gibt es für Deutschland kein Sicherheitskonzept. Munitionsdepots, Waffen und Asylbewerber – nur durch einen Bauzaun getrennt, das kann man einem Normalbürger wohl kaum noch erklären. Die Warnschilder an den Außenzäunen mit der Aufschrift »„Militärischer Sicherheitsbereich – Vorsicht Schußwaffengebrauch!« sind offenkundig nur noch Makulatur.
In nachfolgenden Kasernen sind inzwischen insgesamt mehr als 25.000 Asylbewerber untergebracht: In Baden-Württemberg in Sigmaringen (Graf-Stauffenberg-Kaserne), in Hardheim (Carl-Schurz-Kaserne) und in Immendingen (Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne). In Bayern gibt es sie in Roth (Otto-Lilienthal-Kaserne), in Neubiberg (in der Universität der Bundeswehr) in Cham (Nordgau-Kaserne), in Veitshöchheim (Balthasar-Neumann-Kaserne), in Feldkirchen (Gauböden-Kaserne) und Bad Reichenhall (Hochstaufen-Kaserne), in Berlin in Gatow (General-Steinhoff-Kaserne), in Brandenburg in Strausberg (Barnim-Kaserne), in Bremen (Scharnhorst-Kaserne), in Hamburg (Graf-von-Baudissin-Kaserne, Reichspräsident-Ebert-Kaserne und Kaserne Marineanlage Reiherdamm) und in Hessen auf dem Truppenübungslatz Schwarzenborn, in der Kaserne von Stadtallendorf und in der Bundeswehrfachschule in Kassel. Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden Asylbewerber in Kasernen gebracht, etwa in Neubrandenburg (Fünf-Eichen-Kaserne), in Stavenhagen (Mecklenburgische-Schweiz-Kaserne) und in Schwerin (Feldwebel-Wohnheim), in Niedersachsen in Bückeburg (Jägerkaserne), Celle (Immelmann-Kaserne), Wittmund (Truppenunterkunft), Schwanewede (Lützow-Kaserne), Bergen (Lager Oerbke und Camp Fallingbostel), in Nienburg (Clausewitz-Kaserne), Wunstorf (Bundeswehrflugplatz), Luttmersen (Wilhelmstein-Kaserne), Lüneburg (Theodor-Körner-Kaserne), Wilhelmshaven (Ebkeriege-Kaserne) und Diepholz (Fliegerhorst), in Nordrhein-Westfalen auf dem Truppenübungsplatz Senne, in Aachen (Theodor-Körner-Kaserne und Dr. Leo-Löwenstein-Kaserne), Eschweiler (Donnerberg-Kaserne), Geilenkirchen (Selfkant-Kaserne), Münster-Handorf (Lützow-Kaserne) und Ahlen (Westfalenkaserne). In Rheinland-Pfalz dürfen Asylbewerber in Baumholder das Truppenlager Aulenbach mitbenutzen. In Sachsen findet man Asylbewerber bei der Bundeswehr in Dresden (Graf-Stauffenberg-Kaserne), in Leipzig (General-Olbricht-Kaserne) und in Frankenberg (Wettiner-Kaserne), in Sachsen-Anhalt in Klietz (Truppenübungsplatz der Kaserne am See) und auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow, in Schleswig-Holstein in Putlos (Truppenübungsplatz) und in Heide (Wulf-Isenbrand-Kaserne) und in Thüringen auf dem Truppenübungsplatz Ohrdruf. Noch nie haben Leitmedien darüber berichtet, dass männliche kriegserfahrene Asylbewerber aus den nahöstlichen Kampfgebieten offenbar systematisch an Bundeswehrstandorten in der Nähe von Waffen untergebracht werden.
Jede Sekunde kann die Lage in den Kasernen explodieren. Auch in der Öffentlichkeit ist zwischenzeitlich bekannt, dass unsere Politiker vor dem Hintergrund der drohenden Gefahr und des Stimmungsumschwungs in der Bevölkerung sowie rapide sinkender Umfragewerte Eliteeinheiten dazu angewiesen haben, sie und andere »wichtige Persönlichkeiten« im Ernstfall aus Unruhegebieten auszufliegen und zu vorbestimmten »Fluchtzielen« außer Landes zu bringen. Falls das System aufgrund des ungebremsten Zustromes von asylsuchenden Sozialhilfeempfängern aus Nahost und Nordafrika und den beginnenden Verteilungskämpfen zusammenbrechen sollte, dann wollen sie sich möglichst schnell absetzen können.
Der Informationsdienst Kopp Exklusiv ist einer von nur noch wenigen, welche solche brisanten Informationen veröffentlichen.
–
–
–
Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
—
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/17/nazis-im-bundestag-rt-deutsch-wehrmachtsoffizier-helmut-schmidt/
Helmut Schmidt – tiefe Trauer um eine prägende Persönlichkeit
Erklärung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zum Tod von Altkanzler Helmut Schmidt am 10.11.2015(Was alles fehlt…)
10.11.2015
“Mit Helmut Schmidt verliert Deutschland einen Staatsmann, der die Politik der Bundesrepublik und die Sozialdemokratie in seinem langen Leben bedeutsam mitgeprägt hat. Nicht mit allen Entscheidungen waren wir einverstanden. Doch wir haben an Helmut Schmidt über Parteigrenzen hinweg geschätzt, dass er von ihm als richtig erkannte politische Projekte auch gegen innerparteiliche und gesellschaftliche Widerstände immer mit beeindruckendem persönlichen Einsatz und großer Beharrlichkeit vorangetrieben hat. Helmut Schmidt war Entspannungspolitiker, er setzte die neue Ostpolitik Willy Brandts fort, trotz des NATO-Doppelbeschlusses. Sein Ziel blieb es, eine dauerhafte Friedensordnung zwischen den Staaten auf unserem Kontinent herzustellen. Die SPD sollte sich diesem Erbe wieder zuwenden.
Helmut Schmidt war als Kanzler streitbar und blieb dieser Linie auch als Altkanzler treu. Auch nach Beendigung seiner Laufbahn als Politiker war seine Stimme als politischer Publizist weiterhin unüberhörbar. Zuletzt war sein Werben für einen politischen Ausgleich mit Russland im Kontext der Ukrainekrise von großer Bedeutung.
Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen und seinen Freundinnen und Freunden.”
Ausriß. Was der Jenaerin Sahra Wagenknecht und ihrer Partei offenbar so gut an der SPD gefällt, die SPD in hohem Maße als Wunsch-Koalitionspartner geeignet erscheinen läßt…
Jenaer Historikerin Kristina Meyer 2015 in Thüringer Allgemeine – SPD, Willy Brandt, Waffen-SS, Hans Globke, Kiesinger:
…Ein Beispiel dafür war Ende der 50er-Jahre eine Ausstellung des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) über die „Ungesühnte Nazijustiz“ und die sogenannten NS-„Blutrichter“, die im Westen wieder in Amt und Würden gelangt waren. Die Materialien der Ausstellung kamen aus Ostberlin. Wohl auch deshalb hat die SPD die Ausstellung als unrechtmäßig bezeichnet und sich vom SDS getrennt. Später räumte man ein, dass das ein Fehler war. In den 70ern mehrte sich innerparteiliche Kritik am Unvereinbarkeitsbeschluss von 1948, der es Sozialdemokraten verbot, Mitglied der kommunistisch dominierten Vereinigung der Verfolgten des Nationalsozialismus (VVN) zu sein.
-
Willy Brandt soll sich Anfang der 60er-Jahre in Geheimverhandlungen mit dem ehemaligen Kommentator der „Nürnberger Gesetze“ und nunmehrigem Kanzleramtschef Hans Globke auf eine Art Schweigeabkommen für den Wahlkampf verständigt haben – Tut ihr uns nichts, tun wir euch nichts?…
… Es gibt dazu nur eine Quelle, einen CIA-Bericht, demzufolge sich Brandt mit Globke getroffen haben soll… Ich halte ein solches Treffen aber auch nicht für ausgeschlossen. Die SPD wollte Volkspartei werden, strebte nach Regierungsverantwortung und hin zur Mitte. Auch ihr Kanzlerkandidat suchte nach Ausgleich und „innerer Versöhnung“.
…Die Kritik mancher Genossen am Zusammengehen mit der CDU/CSU in einer großen Koalition 1966 wies er allerdings zurück, auch dort, wo es um die NS-Vergangenheit Kiesingers ging. Diskussionen über das einstige Engagement zweier SPD-Minister in der NSDAP hielt er sogar für „lächerlich“…
… Der Umgang der SPD mit der HIAG war nur ein Beispiel: Kurt Schumacher hatte Anfang der 50er-Jahre den Kontakt zu dieser Gesinnungsgemeinschaft ehemaliger Waffen-SS-Angehöriger gesucht; Helmut Schmidt traf sich noch bis in die 60er-Jahre hinein mit HIAG-Vertretern… Bei HIAG-Veranstaltungen wurde nicht nur die erste Strophe des Deutschlandlieds gesungen, dort wurden auch die NS-Verbrechen regelmäßig relativiert oder gar geleugnet…TA
–Wie u.a. die Lobreden beim Staatsbegräbnis für Helmut Schmidt sowie offizielle Denkvorschriften zeigen, hatte Schmidt mit seinen guten Kontakten zu Waffen-SS-Leuten, entsprechender Wählerwerbung nicht im geringsten gegen sozialdemokratische Prinzipien verstoßen.
Brauner Bluff – Der Spiegel: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html “Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” Die Bundestagswahlen 1953, die berühmte historische Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt: …Die Bundestagswahl steht bevor, und der Redner, ein kleingewachsener, schneidiger ehemaliger Oberleutnant, wirbt um Hitlers einstige Elitetruppe. Als alter Kriegskamerad müsse er sagen, dass er “immer das Gefühl besonderer Zuversicht” gehabt habe, wenn die Waffen-SS neben ihm kämpfte.
Ausriß.
Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld:
“Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAPeintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ”
-
Wikipedia
“Wir waren ja nicht vor Ort” – Anetta Kahane im DLF 2017
–
“Es gab ja sehr viel Rassismus in der DDR.” Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Deutschlandfunk, August 2017. Die Faktenlage von Rostock-Lichtenhagen wird aus Sicht sehr vieler ostdeutscher Zeitzeugen bis heute in der offiziellen Geschichtsschreibung verfälscht – viele gravierende Vorfälle würden nach wie vor verheimlicht, unterschlagen. Anetta Kahane nenne diese Vorfälle nicht, was Bände spreche.
“Auch heute sei Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland noch ein großes Problem, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Dlf. Dichtung oder Wahrheit?
Kahane räumt ein, garnicht dort gewesen zu sein: “Wir waren ja nicht vor Ort…”
…
Kahane: Wissen Sie, ich kann Ihnen Rassismus nicht so wirklich erklären. Es ist ganz schwierig zu sagen, warum sollte es in der DDR keinen Rassismus gegeben haben. Das war ja da auch – die Frage ist ja nicht so sehr, woher der Rassismus kommt, sondern warum man davon ausgeht, dass er dann plötzlich verschwunden ist, wenn die Mauer fällt. Als die Mauer fiel, ist das erst richtig rausgekommen. Das war vorher auch da. Es gab sehr, sehr heftige Vorbehalte beziehungsweise starke rassistische Einstellungen bei den Menschen dort – nicht bei allen natürlich, aber bei sehr vielen.
“Autoritäre Gesellschaft und demokratischer Kultur widersprechen sich”
Heckmann: Gibt es denn eine spezifische ostdeutsche Form des Rassismus?
Kahane: Na ja, klar: 40 Jahre vorher war die DDR da und die DDR war eine sehr autoritäre Gesellschaft und Fremde waren nicht Teil sozusagen einer Idee von einer vielfältigen Gesellschaft, sondern die war immer sehr stark autoritär organisiert. Und auch die Behandlung von Leuten, die aus dem Ausland kamen – es waren ja nicht sehr viele, es war höchstens ein Prozent der Bevölkerung – war eher, sagen wir mal, nicht von Völkerfreundschaft geprägt im individuellen Umgang, sondern sehr strikt getrennt… Dichtung oder Wahrheit?
Anetta Kahane – Wikipedia:https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane
–
…Bis zum Anschluß von 1990 war im Osten Deutschlands eine Islamisierung u.a. vor dem Hintergrund der Gesetzeslage(Gleichberechtigung der Frau etc.) unmöglich. Auch die Kirchen in der DDR, die im Unterschied zu heute keine Staats-und Regierungskirchen waren, stellten nicht die Forderung, dem Islam Tür und Tor zu öffnen. Dafür gibt es gerade in Leipzig, Ort des Katholikentages 2016, zahlreiche Gründe, die natürlich sämtlichen kirchlichen Würdenträgern, aber auch Priestern und Pastoren bestens bekannt waren. So wurden zur DDR-Zeit in den Studenteninternaten von dortigen moslemischen Studenten weltweit verübte Attentate auf Juden, jüdische Einrichtungen stets laut und feuchtfröhlich gefeiert – auf Internatsfluren, in den Zimmern. Aus dem Intershop besorgter Whisky floß reichlich. Besonders ausgiebig gefeiert wurde das Massaker von München, während der Olympischen Sommerspiele von 1972.
-http://www.welt.de/politik/deutschland/article108480206/Muenchen-1972-das-Protokoll-einer-Katastrophe.html
Deutsche Zeitzeugen, die damals gemeinsam mit den Moslems an der Universität studierten und als Betreuer fungierten, erinnern sich noch gut, wie Moslems aus Entwicklungsländern die Attacken der palästinensischen Terrororganisation “Schwarzer September” bejubelten. Kirchentagsbesucher werden nachprüfen können, ob das brisante Thema wegen des Leipzig-Ortsbezugs erwähnt, debattiert werden darf – oder zu den untersagten Themen zählt. Da AfD-Politiker auf dem Kirchentag Redeverbot haben, entfällt zudem für Kirchenobere das Risiko, daß die speziellen Erfahrungen Leipzigs mit dem Islam angesprochen werden. Sollten lokale und regionale Medien Sachsens nach dem Anschluß von 1990 nicht ausführlich berichtet haben, wie politisch unkorrekt in Leipziger Studenteninternaten antisemitische Attentate groß gefeiert wurden, wäre dies ein weiterer Hinweis auf nach 1990 gängige Zensurmethoden…
–
Die Predigten in den Kirchen von Ellrich und Sülzhayn zur Nazizeit – wurden sie von den lokalen Kirchen bereits veröffentlicht, ins Internet gesetzt?
“Die katholische Kirche unter Hitler”:http://www.zeit.de/1965/23/die-katholische-kirche-unter-hitler/komplettansicht
“Nach Ende des Zweiten Weltkriegs erkannten die katholischen Bischöfe in einem Hirtenwort vom 23. August 1945 die Mitschuld der katholischen Kirche an den Verbrechen des Nationalsozialismus an.” LEMO
http://www.katholisch.de/aktuelles/aktuelle-artikel/die-stunde-des-christentums
…In ihrem ersten gemeinsamen Hirtenwort nach dem Krieg äußerten die deutschen Bischöfe sich am 23. August 1945 ausführlich zu Schuld und Verantwortung: “Wir beklagen es zutiefst: Viele Deutsche, auch aus unseren Reihen, haben sich von den falschen Lehren des Nationalsozialismus betören lassen, sind bei den Verbrechen gegen menschliche Freiheit und menschliche Würde gleichgültig geblieben; viele leisteten durch ihre Haltung den Verbrechen Vorschub, viele sind selber Verbrecher geworden.”…katholisch.de
http://germanhistorydocs.ghi-dc.org/docpage.cfm?docpage_id=5527
—
Das Eichsfeld, die katholische Kirche – Verhältnis zu Nazis, zu Nazigegnern vor und nach 1945…
Ausriß, Dietmar Klenke. Predigten in Heiligenstadt während der Nazizeit – “…von der Kanzel herab Gottes Willen in Übereinstimmung mit der Kriegspolitik der Nationalsozialisten zu bringen. Indem sie das Martyrium Jesu Christi mit der Aufopferung der deutschen Soldaten auf den Schlachtfeldern des Zweiten Weltkriegs verglichen und diesen Vergleich mit dem Appell zum Durchhalten verbanden, gingen sie bis an die Grenze der weltanschaulichen Selbstaufgabe. Dieses Zugeständnis als opportunistische Anpassung an die Denkwelt der Nationalsozialisten zu deuten, scheint wenig plausibel. Vermutlich entsprach der nationalreligiöse Einschlag der Predigten durchaus der persönlichen Überzeugung dieser Pfarrer…Vermutlich hatten sich der Anti-Versailles-Nationalismus und der Antibolschewismus im Weltbild macher Geistlicher so tief eingefressen, daß sie die Kriegspolitik der Nationalsozialisten zumindest in den Jahren des Erfolgs glaubten mittragen zu können…”
Lehrerschaft in Heiligenstadt im Hitlerfaschismus.
Mittelstand in Heiligenstadt und Hitlerfaschismus.
Der Gruppenraum für die Hitlerjugend im katholischen Knabenkonvikt. Zitat Dietmar Klenke.
Ausriß. Heimatmuseum Heiligenstadt und Hitlerfaschismus.