Vorläufiges Ergebnis: CDU – 26,8. SPD – 20,5. AfD – 12,6. FDP – 10,7. LINKE – 9,2. GRÜNE – 8,9. CSU – 6,2.
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Sachsen: AfD – 27,0. CDU – 26,9. LINKE – 16,1. SPD – 10,5. FDP – 8,2. GRÜNE – 4,6.
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“Die AfD ist die strahlende Siegerin der Bundestagswahl in Sachsen.” MDR
“Die sechs erfolgreichsten AfD-Wahlkreise liegen in Sachsen, die 36 erfolgreichsten in Ostdeutschland oder Berlin.” ARD
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“Hier in Gera hat die Alternative für Deutschland abgeräumt: 28,5 Prozent hat die AfD bei den Bundestagswahlen geholt. Mehr als jede andere Partei. Die CDU landete mit 22,6 Prozent weit hinter der AfD. Die Linke als drittstärkste Partei kommt auf 20,7 Prozent.” Thüringer Allgemeine
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“Richtig schwer tun sich die Grünen dagegen in Ostdeutschland. Die 35 schlechtesten Grünen-Ergebnise entfallen auf ostdeutsche Wahlkreise oder Berlin. Im sächsischen Erzgebirgskreis I wählten nur 2,2 Prozent die Grünen, so wenige wie nirgendwo sonst. In 51 Wahlkreisen wären die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.” ARD.
“So hat Dresden gewählt
Die AfD hat die meisten Stadtteile gewonnen; in Gorbitz gab es das beste Ergebnis. Die CDU ist der größte Verlierer.” Sächsische Zeitung
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“Der Graben zwischen Ost und West”. BILD
Wahlresultat reflektiert fragwürdigen Anschluß von 1990, die weiterhin sehr starken Mentalitätsunterschiede zwischen Ost-und Westdeutschland
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–Pegida in Dresden am Montag nach der Wahl:https://www.youtube.com/watch?v=GHDlf_SQ5Do
Lutz Bachmann über AfD: “Wir wissen wirklich noch nicht, ob die das machen, was sie versprochen haben.”
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Propagandaschau:https://propagandaschau.wordpress.com/2017/09/25/erschuetterungen-und-risse-nach-der-bundestagswahl-ermoeglichen-einblicke-ins-system/
Die deutschen Staatsmedien, der straff gesteuerte Mainstream halten auch nach der Bundestagswahl an ihrer Informationsblockade gegen die AfD fest, folgen einer leicht zu identifizierbaren, sehr langen Zensurliste von Tabu-Themen. Das Fehlen von professionellen Journalisten macht sich immer stärker, schmerzhafter im deutschen Mediensystem bemerkbar – nicht zufällig verzichten angesichts niedrigen Niveaus immer mehr Deutsche auf den Konsum gängiger “Nachrichtensendungen”, schalten u.a. den Fernseher immer seltener ein. Inzwischen besteht die große Mehrheit der Medienmitarbeiter nicht mehr aus Profis, die beispielsweise Recherchemethoden investigativer Journalisten, Korrespondenten wie Peter Scholl-Latour zu realisieren wissen, sondern aus Funktionären, Nicht-Journalisten, Parteileuten von Islamisierungsparteien. Folgerichtig dominieren u.a. in der Staatsmedien-Nachwahl-Berichterstattung immer mehr Meinung und unbewiesene Behauptung, wird der Anteil von Fakten, Daten, gesicherten Statistiken etc. immer geringer. Für die systematische Anwendung von neoliberalen Manipulationsmethoden gibt es kontinuierlich Hinweise, Anhaltspunkte, Indizien.
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“Es bedarf einer gewissen Schere im Kopf.” Als der SPIEGEL noch ein Nachrichtenmagazin, keine Illustrierte war.
“Fernsehen als Spiegel der Wirklichkeit oder Sprachrohr der Regierenden?…SPIEGEL-Report über die politische Wende in den deutschen Funk-und Fernsehanstalten.” Ausriß.
Die “Wende” ist gelungen – Staatsmedien, darunter sogenannte Info-Radios, wurden zu Machthaber-Sprachrohren, sorgen für Dauerberieselung mit Primitiv-Propaganda von fast durchweg unglaubwürdigen Politikern. Viele wurden bereits der Lüge überführt.
Ausriß BILD 2017.
Ausriß.
Ausriß.
-http://www.achgut.com/artikel/afd_in_sachsen_auf_platz_1_katastrophenalarm_bis_bayern
Ausriß. “Bundestagswahl 2017. Ergebnis Ost(mit Berlin Ost): Union 26, 5 %, AfD 21,5 %, Linke 16,5 %, SPD 14,5 %, FDP 8 %, Grüne 6 %.
“Ich bin sowohl gefühlt als auch faktisch der bessere Kandidat.” Martin Schulz von der CDU-Schwesterpartei SPD, 29.1. 2017. “Wir werden nämlich die stärkste Fraktion stellen, und ich werde Bundeskanzler.”
Ausriß.
“Wir werden weit besser abschneiden als in den aktuellen Umfragen…”. Martin Schulz im SPIEGEL 2017
Ausriß. Studie – “Koalition aus Union/Grünen/FDP ist gut”: Nur 23 Prozent sehen dies so….
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/22/spon-wahltrend-kampf-um-platz-drei-vollkommen-offen-hamburger-illustrierte-der-spiegel-am-22-9-2017-bundestagswahl-2017/
“Ist es nicht herrlich still geworden um Pegida, Legida und AfD in eben jenen Tagen, da Hunderttausende Muslime das Abendland bestürmen?” Hamburger Wochenblatt DIE ZEIT am 17. September 2015…
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“Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.” CDU-CSU-Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2002.
Zuwanderung steuern und begrenzen
Deutschland ist ein weltoffenes und gastfreundliches Land. Mit einem Anteil der Ausländer an der Bevölkerung von 9 % nimmt Deutschland unter den großen westlichen Industrienationen den Spitzenplatz ein. Die Zahl der in Deutschland lebenden Ausländer hat seit 1972 von 3,5 Millionen auf 7,3 Millionen zugenommen, die der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer ist dagegen von 2,3 Millionen auf 2,0 Millionen zurückgegangen. Die Ausländerarbeitslosigkeit hat sich in dieser Zeit massiv erhöht und liegt heute mit rund 20% doppelt so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Die Zuwanderung erfolgte also überwiegend nicht in Arbeitsplätze, sondern in die sozialen Sicherungssysteme. Drei Viertel der Menschen aus anderen Ländern, die in Deutschland leben, kommen aus Staaten außerhalb der Europäischen Union. Deutschland kann aufgrund seiner historischen, geographischen und gesellschaftlichen Situation aber kein klassisches Einwanderungsland wie etwa Australien oder Kanada werden.
Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.
Rot-Grün will keine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Rot-grün schafft mit der ungeregelten Aufgabe des Anwerbestopps Einfallstore für erweiterte Zuwanderung und mit der angeblichen “Härtefallregelung” und der Ausweitung der Aufenthaltsrechte über die Genfer Flüchtlingskonvention hinaus massive Anreize für Armutsflüchtlinge aus aller Welt. Dies würde in kurzer Zeit zu einer erheblich höheren Zuwanderung nach Deutschland führen, die nicht im Interesse unseres Landes ist. Wir werden unverzüglich nach der Wahl die falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung korrigieren.
Bei einer Arbeitslosigkeit von insgesamt fast 6 Millionen Menschen gibt es für Arbeitsmigration nach Deutschland nur in Ausnahmefällen eine Rechtfertigung. Angesichts staatlicher Programme zur Eingliederung Jugendlicher in den Arbeitsmarkt und einer wachsenden Arbeitslosigkeit bei Arbeitnehmern, die älter als 55 Jahre sind, ist mehr Zuwanderung nicht verantwortbar. Die Qualifizierung einheimischer Arbeitskräfte hat Vorrang vor Zuwanderung. Wir müssen in Zukunft nicht nur in Sport und Kultur, sondern auch zur Sicherung wissenschaftlicher Spitzenleistungen, hoher Innovationskraft und wirtschaftlicher Dynamik für ausländische Spitzenkräfte verstärkt offen sein.
Wir wollen Zuwanderungsanreize für nicht anerkennungsfähige Asylbewerber weiter einschränken. Nur staatliche Verfolgung darf einen Anspruch auf Asyl und Aufenthalt auslösen. Wir werden die verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen in Asylverfahren beschleunigen und dazu die gerichtlichen Zuständigkeiten zur Überprüfung von Asylentscheidungen konzentrieren, um den Missbrauch des Asylrechts zu bekämpfen.
Wir wollen Schleuserorganisationen das Handwerk legen. Dazu setzen wir auf eine europaweite Strategie. Die Außengrenzen der Europäischen Union müssen gegen illegale Zuwanderung und organisierte Einschleusung gesichert werden. Wir werden auf eine effizientere Zusammenarbeit von Grenzschutz, Polizei und Justiz der beteiligten Länder hinwirken.
Wir werden in das Asylbewerberleistungsgesetz mit den gegenüber der Sozialhilfe niedrigeren Leistungen alle ausländischen Flüchtlinge für die Dauer ihres nur vorübergehenden Aufenthalts einbeziehen. Die Leistungen sollen so ausgestaltet werden, dass von ihnen kein Anreiz ausgeht, nach Deutschland statt in ein anderes europäisches Land zu kommen.
Wir wollen eine faire Lastenteilung bei der Flüchtlingspolitik in Europa durchsetzen. In der gesamten EU müssen vergleichbare Regeln für Aufnahme, Aufenthalt und Aufenthaltsbeendigung gelten, um im Interesse des inneren Friedens und des Schutzes politisch Verfolgter die immer noch zu hohe Zahl unberechtigter Asylbewerber in Europa zu verringern. Dazu ist vor allem ein weitgehend angeglichenes, schnelles, rechtsstaatlichen Ansprüchen genügendes Asylverfahren zu schaffen. Ungleichgewichte bei der Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen in den Mitgliedsländern der EU müssen durch eine Verteilung nach Quoten entsprechend der Bevölkerungszahl und Wirtschaftskraft ausgeglichen werden.
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/23/deutschland-muss-zuwanderung-staerker-steuern-und-begrenzen-als-bisher-zuwanderung-kann-kein-ausweg-aus-den-demografischen-veraenderungen-in-deutschland-sein-wir-erteilen-einer-ausweitung-der-zuwa/
FDP im Bundestagswahlkampf 2017 – die Lindner-Verzweiflungstat(Ohr an der Masse): “Alle Flüchtlinge müssen zurück!”
http://www.bild.de/politik/inland/christian-lindner/alle-fluechtlinge-muessen-zurueck-53125272.bild.html
Lindner: „Wir sollten es machen, wie es in den Neunzigerjahren während des Balkan-Krieges Praxis war. Wir fördern und unterstützen Flüchtlinge. Aber aus dem Flüchtlingsstatus kann nicht automatisch ein dauerhafter Aufenthaltsstatus werden. Die Menschen müssen in die alte Heimat zurückkehren, sobald die Lage es dort zulässt.“
Ihr Ernst? Alle?
Lindner: „Das ist das humanitäre Völkerrecht. Ich schlage vor, dass wir uns strikt daran halten, was sich über Jahrzehnte bewährt hat. Wenn Frieden herrscht, müssen Flüchtlinge zurückkehren, wenn sie nicht die Kriterien eines neuen Einwanderungsgesetzes erfüllen, das ihnen einen neuen Aufenthaltsstatus verschafft…Zitat BILD
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Niederlande-Wahlen 2017 und Sozialdemokraten:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/16/wahl-in-den-niederlanden-stinmmenverluste-fuer-rutte-partei-vvd-trotz-tuerkei-wahlkampftrick-stimmengewinne-fuer-wilders-partei-pvv/
-“Denn die mitregierenden Sozialdemokraten sind im politischen Nirvana verschwunden.” DER SPIEGEL
Martin Schulz in Leipzig 2017.
Sachsen – die Sonderstellung in Deutschland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/09/pegida-kundgebung-am-9-1-2017-in-systemkritiker-hochburg-dresden-bachmann-und-daebritz-reden-video/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/07/afd-spektrum-sachsens-am-7-3-2016-bei-pegida-legida-protestaktion-in-leipzig/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/08/dresden-2017-und-uraltbekanntes-aus-ost-aleppo-die-terroristen-und-ihre-unterstuetzer-wer-baute-die-strassensperre-von-aleppo/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/09/debatte-um-mahnmal-in-dresden-wer-baute-die-strassensperre-von-aleppo-berliner-tagesspiegel-erst-am-nachmittag-des-9-2-2017-zu-bislang-vom-mainstream-dreist-verschwiegenen-fakten-hintergrund-um/
“Lügenbusse. Ein Monument für den Schariastaat der Ahrar al-Sham,mitten in Deutschland.”(AfD)
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/10/dresden-2017-lampedusa-361-und-der-hochlukrative-schleuser-menschenhandel/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/11/original-von-islamisten-errichtet-das-original-bus-bollwerk-wurde-seinerzeit-von-der-islamistischen-ahrar-al-sham-miliz-im-umkaempften-aleppo-errichtet-deren-flagge-zeitweilig-auf-den-bussen-weht/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/16/ein-jahr-pegida-2015-fast-alle-kuriosen-analysen-des-gesteuerten-mainstreams-mit-gleichen-manipulationsmethoden-stets-fehlt-der-fall-des-ermordeten-moslem-eritreers-khaled-und-die-diffamierung/
PEGIDA am 8.Mai 2017:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/08/afd-und-pegida-gemeinsam-am-8-mai-2017-vor-der-frauenkirche-in-dresden-ist-es-nicht-herrlich-still-geworden-um-pegida-legida-und-afd-in-eben-jenen-tagen-da-hunderttausende-muslime-das-abe/
“Pegida wird noch immer diffamiert und nicht ernstgenommen.” Ostdeutscher Psychologe Dr. Hans-Joachim Maaz im MDR zu Lügen, Politiker-und Medienreaktionen auf die Oppositionsbewegung Pegida. “…da wird unsachlich debattiert, eigentliche Inhalte wie sie auf Positionspapieren stehen, finden nicht statt.”
“…Offensichtlich und das ist vielleicht das Beängstigende, gibt es eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Bemühungen um Dialog und Verständigung werden sabotiert. Als ob es ein Interesse daran gäbe, dass die Verständigung nicht gelingt…Die ganze Protestbewegung, die von Pegida ausgeht, ist von einer inhaltlichen Vielfalt getragen. Es wird sehr viel Beunruhigung, Verängstigung, Verletzung, Kränkung ausgetragen. Das hat etwas mit der Wiedervereinigungspolitik zu tun. Bisher hat es noch keine kritische Auseinandersetzung darüber gegeben, wie die Wiedervereinigung aus Sicht der Menschen im Osten vollzogen worden ist.
Hinzu kommt eine Verunsicherung aufgrund der weltpolitischen Lage. Wie entwickelt sich die Finanzkrise weiter? Welche Bedrohung birgt der Ukrainekonflikt und wie ist er zu verstehen?…
Anfangs wurde die Bewegung noch mit Schimpfworten diffamiert oder in die rechte Ecke geschoben. Die Versuche, sich mit den Inhalten zu beschäftigen sind aber wie gesagt für meine Begriffe immer noch nicht gelungen. Frank Richter von der Landeszentrale für politische Bildung hat sich bemüht, Dialoge zu führen. Das ist aber noch nicht ausreichend vorangekommen.
Die Menschen sind durch die Verhältnisse in unserer Gesellschaft extrem geworden. Da können wir doch nicht sagen: “Mit denen reden wir nicht! Das sind Aussätzige!”… Warum scheuen die Politiker so sehr den direkten Dialog? Das bleibt mir unverständlich…
Diese Nötigung zu einer politischen Korrektheit nimmt zu. Für mich ist das ein Zeichen für wachsende Unsicherheit in der Gesellschaft. Man ist weniger tolerant, weniger liberal: Wenn einer mal etwas anders denkt, als es die Schablone der Korrektheit vorgibt, wird er schnell abgewertet, verhöhnt und ausgegrenzt. Anstelle vom Versuch zu verstehen, warum derjenige anders denkt und ob er vielleicht in mancher Hinsicht Recht haben könnte.” Zitate MDR
“Demo in Dresden. AfD verbündet sich mit Pegida-Hetzern.” BILD, 8.Mai 2017.
“Gemeinsame Kundgebung in Dresden
Sächsische AfD-Basis übt Schulterschluss mit Pegida”. FOCUS
Gewalt-und Terror-Förderung – Dresden. Pegida-Chronologie:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/28/gewalt-und-terrorfoerderung-in-dresden-nach-dem-anschluss-von-1990-unter-den-neuen-machthabern-auch-2016-viele-weitere-resultate-dieser-politik-straff-gesteuerter-deutscher-mainstream-darf-nicht-ue/
Traditionelle Pegida-Anti-Nazi-Flagge(vom gesteuerten Mainstream stets unterschlagen) in Dresden – welche deutschen Parteien u.a. die Nazis und Faschisten in der Ukraine tatkräftig unterstützen, sich sogar für die berüchtigte Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”) einsetzen.
Bautzen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/16/der-sexmob-von-bautzen-2016-wer-waren-die-zensoren-die-auf-dem-kornmarkt-durch-junge-asylbewerber-belaestigten-maedchen-sind-seit-wochen-gespraechsthema-und-aufreger-nr-1-in-der-spreestadt-md/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/15/bautzen-2016-politisch-verantwortliche-darunter-buergermeister-alexander-ahrens-gestehen-erstmals-gewaltprobleme-mit-asylanten-offiziell-ein-gebe-es-seit-etwa-zwei-wochen-auf-dem-kornmarkt-ei/
Ausriß:”25,8%! Soviele Ausländer wie noch nie in Sachsens Knästen.” Keine Angaben über entsprechende Kosten für sächsische Steuerzahler – angesichts fehlender Gelder u.a. für Schulbildung etc.
“Nahezu alles, wovor wir gewarnt haben, ist Realität geworden.”(Bachmann) Immer mehr Deutsche wenden den Begriff “Gefährder” auf Regierungsmitglieder an.
“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/
“Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält den Eugen-Bolz-Preis 2017 für praktizierte christliche Verantwortung in der Politik. Merkel werde ausgezeichnet, weil sie auch unter Kritik und Anfeindungen zu ihrer Überzeugung stehe und Verantwortung übernehme, teilte die Eugen-Bolz-Stiftung am Montag in Rottenburg am Neckar mit. Der Preis wird am 1. Februar in Stuttgart überreicht. Die Lobrede hält der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx.” Kirche+Leben Netz
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/16/ein-jahr-pegida-2015-fast-alle-kuriosen-analysen-des-gesteuerten-mainstreams-mit-gleichen-manipulationsmethoden-stets-fehlt-der-fall-des-ermordeten-moslem-eritreers-khaled-und-die-diffamierung/
Ausriß. “Merkel – mach endlich die Clinton.” Pegida-Kundgebung, Jan. 2017 in Systemkritiker-Hochburg Dresden.
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/08/internationaler-frauentag-8-maerz-2016-wie-unter-der-merkel-gabriel-regierung-die-rechte-der-frauen-in-deutschland-systematisch-und-gravierend-eingeschraenkt-werden-machteliten-waehlten-islamisie/
“Merkel must go!“:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/03/merkel-must-go-auslaendische-medien-ueber-das-dresden-desaster-fuer-merkel-gauck-etc-am-3-oktober-2016/
“Vertreter des muslimischen Zentrums aus Dresden sprechen von Bahray als “erstem Pegida-Opfer”. ARD-Tagesschau am 15.1.2015. Wahrheit oder Fake News?
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“Wenn es jemals eine Islamisierung des Abendlandes geben sollte, sie wird nicht in Sachsen beginnen, wo keine Muslime leben.” Angela Merkel 2015 laut Medienberichten – Dichtung oder Wahrheit, Fake News, Falschmeldung? Leben in Sachsen tatsächlich keine Muslime, Islamisten?
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“Die zerstückelten Leichen von Leipzig”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/03/die-zerstueckelten-leichen-von-leipzig-2016-saechsische-landesregierung-setzt-2016-weiter-auf-von-ihr-neu-definierte-kulturbereicherung/
https://www.rt.com/news/361420-dresden-angela-merkel-protest/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/03/angela-merkel-und-joachim-gauck-in-dresden-zu-anschluss-feiern-2016/
“Bloß keine hässlichen Bilder von der Einheitsfeier”. FAZ 2016.
Ausriß.
https://www.berlinjournal.biz/matthias-oomen-gruene-bomber-harris/
Grünen-Politiker fordert Bombardierung Dresdens
Von Michael Müller -
1. Oktober 2016
Der Berliner Grünen-Politiker Matthias Oomen hat auf Twitter eine
Bombardierung Dresdens wie im Zweiten Weltkrieg gefordert. Kritik auch
aus der eigenen Partei weist er zurück. Eine Entschuldigung wäre
verlogen. Matthias Oomen Bombardierung Dresdens Zur Bombardierung
Dresdens während des Zweiten Weltkriegs sagt Matthias Oomen von den
Grünen: „Do! It! Again!“ (Screenshot: YouTube)
Der Berliner Grünen-Politiker Matthias Oomen (35) hat eine erneute
Bombardierung Dresdens gefordert. Am Freitag schrieb er dort gegen
16:30 Uhr für seine rund 58.000 Follower und den Rest der Welt: „In
#Dresden ist #FliegerbombeDD in den Trends? Das lässt ja hoffen. Do!
It! Again!“
Die Aufforderung „Tu es nochmal!“ richtet sich in linken Kreisen an
den Engländer Sir Arthur Travers Harris. Dieser war während des
Zweiten Weltkriegs Oberbefehlshaber des Bombenkommandos der Royal Air
Force. „Bomber Harris“ organisierte die verheerenden
Flächenbombardements deutscher Städte mit hunderttausenden zivilen
Opfern.
Matthias Oomen sieht sich im Recht
Der in West-Berlin lebende
Grünen-Politiker Matthias Oomen fordert nun eine erneute Bombardierung
Dresdens nach diesem Vorbild. Und er ist nicht irgendjemand. Er ist
sogar Grünen-Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität. Doch
sein Tweet ging offenbar sogar der eigenen Parteiführung zu weit. Der
frühere Grünen-Chef Reinhard Bütikofer (63) antwortete seinem
Parteikollegen via Twitter auf gut Berlinerisch: „Dir hamse ja wohl
das Hirn geklaut! Kannste nach so 1 Mega-Fehlleistung nicht wenigstens
den Tweet löschen und „Sorry!“ sagen?“ Doch Matthias Oomen sieht sich
offenbar im Recht. Denn er schrieb umgehend zurück: „Um Gottes Willen,
lieber Büti! Am Ende muss bei einer verlogenen Entschuldigung ja noch
für die Sachsen-CDU in den Bundestag! ;)) N8!“ (Zitat Wattenrat)
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SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. Der Fakt wird natürlich in allen Reden, Predigten des 3.Oktober 2016 erwähnt, betont(?).
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Legida-Protest in Leipzig: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/07/legida-pegida-protest-am-6-7-2015-in-leipzig-aggressives-klima-bedrueckender-einschuechterung-durch-gegendemonstranten-und-polizei-oppositionelle-eingekesselt/
“Der Gang zur Demonstration ist ein Spießrutenlaufen und der Heimweg ist ein Spießrutenlaufen. Polizisten und LEGIDA-Teilnehmer werden angegriffen und verletzt…” Götz Kubitschek
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/27/gezielte-gewaltforderung-in-deutschland-autoritaten-kopieren-zugig-gewalt-gesellschaftsmodelle-nichteuropaischer-staaten-erzielte-resultate-weisen-auf-tatsachliche-ziele-groses-lob-deutscher-politi/
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/17/nazis-im-bundestag-rt-deutsch-wehrmachtsoffizier-helmut-schmidt/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/16/nato-land-tuerkei-2017-die-werte-ziele-des-kriegsbuendnisses-und-ihrer-mitgliedsstaaten-warum-merkel-seit-jeher-so-am-islamischen-erdogan-system-haengt-wer-in-deutschland-stockreaktionaer-ist-un/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/10/ursula-von-der-leyen-2017-das-kuriose-wahlkampf-ablenkungsmanoever-die-suche-nach-rechtsextremisten-neonazis-ewiggestrigen-an-den-falschen-stellen-wer-in-deutschland-stockreaktionaer-ist-und-w/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/06/nato-stellvertreterkrieg-gegen-syrien-2016bundeswehr-investiert-58-millionen-euro-in-der-tuerkei-der-spiegel-keinerlei-angaben-ueber-jahrelangen-nachschub-an-islamischen-staat-unter-nato-aufsi/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/04/mecklenburg-vorpommern-grobe-medienmanipulation-bis-zum-wahltag-am-4-9-2016-vor-allem-staatsmedien-nennen-die-afd-stets-rechtspopulistisch-nicht-aber-fuer-syrien-und-irakkrieg-gezielt-ausgel/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/31/gefoerderter-judenhass-in-frankreich-der-ukraine-und-rekord-auswanderung-von-dortigen-juden-nach-israel-ukraine-auswanderung-von-juden-seit-maidan-putsch-um-230-prozent-angestiegen-rt-deutsc/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/26/81-prozent-der-deutschen-lehnen-vollschleier-wie-burka-oder-niqab-in-der-oeffentlichkeit-ab-jeder-zweite-befuerwortet-ein-sogar-generelles-verbot-ard-im-august-2016-zur-uralt-forderung-von-afd/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/22/die-forderung-nach-einem-burkaverbot-ist-falsch-hamburger-illustrierte-der-spiegel-august-2016-wer-in-deutschland-stockreaktionaer-ist-und-wer-nicht/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/14/gauck-ist-gegen-ein-burka-verbot-ard-august-2016-zu-ueblichen-positionierungen-des-deutschen-bundespraesidenten/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/13/die-burka-diskussion-in-deutschland-2016-politiker-parteien-organisationen-bewegungen-zeigen-der-oeffentlichkeit-bemerkenswert-deutlich-wer-stockreaktionaer-ist-und-wer-nicht-kulturverlust-und-e/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/12/wir-wollen-das-burka-verbot-bild-zeitung-im-august-2016-mit-uralt-forderung-von-pegida-legida-afd-burka-etc-in-der-gutmenschenszene-bisher-als-absoluter-beweis-fuer-weltoffenheit-buntheit-e/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/28/deutschland-half-islamisten-in-afghanistan-damit-wurde-der-islamismus-massiv-gefoerdert-deutscher-nachrichtensender-n24-bereits-2010-zur-geheimen-brd-unterstuetzung-fuer-islamistische-terrorist/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/15/auto-attentat-in-berlin-2016-merkel-gabriel-regierung-und-stockreaktionaere-islamisierungsparteien-holen-immer-mehr-gewalt-und-terrorismus-nach-deutschland/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/14/bjoern-hoeckeafd-zum-ergebnis-der-landtagswahlen-video-anklicken/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/14/das-systemkritische-afd-spektrum-nach-den-landtagswahlen-pegida-am-14-3-2016-in-dresden-afd-thueringen-mit-protestkundgebung-am-16-3-2016-in-erfurt/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/13/landtagswahlen-2016-resultate-gruende-fuer-den-erfolg-der-afd/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/13/landtagwahlen-2016-stockreaktionaere-islamisierungsparteien-in-sachsen-anhalt-mit-deutlichen-verlusten/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/12/wer-hat-uns-verraten-christliche-demokraten-alexander-gaulandafd-in-magdeburg-landtagswahlkampf-2016/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/12/de-maiziere-warnt-vor-stimmabgabe-fuer-afd-bildzeitung-12-3-2016-bnd-skandal-herr-de-maiziere-sie-luegen-wie-gedruckt-bild-zeitung/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/11/vor-der-wahl-in-sachsen-anhalt-die-sorge-vor-dem-rechtsruck-tagesschau-am-11-3-2016-kein-hinweis-darauf-wie-rechts-existierende-parteien-in-sachsen/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/11/maybrit-illner-asylantenkriminalitaet-landtagswahlen-2016-neueste-umfrage-aus-sachsen-anhalt-rheinland-pfalz-baden-wuerttemberg-gewaltfoerderung-politische-ziele-und-bereits-erreichte-resultat/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/10/landtagswahlen-2016-und-systemkritische-afd-regierungs-und-systemtreue-medien-der-machteliten-und-islamisierungsparteien-mobilisieren-mit-allen-manipulationstricks-gegen-freie-waehlerentscheidung-bi/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/09/bitte-waehlen-sie-nicht-afd-hamburger-illustrierte-der-spiegel-appelliert-an-die-leser-2016-bei-gutem-afd-abschneiden-wird-es-fuer-die-berufsluegner-der-deutschen-luegenpresse-deutlich-ungemuetl/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/05/angela-merkel-in-islamtracht-2015-ard-bericht-aus-berlin/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
Arnstadt/Thüringen, August 2017, Bundestagswahlkampf, Innenstadt-Schaufenster.
Ausriß. Christian Lindner. Jetzt wieder verfügbar: Wirtschaftspolitik.”
FDP-Wahlplakat in Thüringen 2017.
AfD-Wahlplakat bei Ellrich/Thüringen 2017. “Sozialstaat? Braucht Grenzen!”
”Die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar!”
“Kein Pass – kein Eintritt! Grenzen schützen!” Auffällig viele derartige Wahlplakate 2017 im DDR-Grenzort Ellrich.
Lemme/SPD neben AfD-Großplakat in Bad Frankenhausen/Thüringen 2017.
Sahra Wagenknecht in Auleben/Thüringen.http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/26/vorzeige-linke-sahra-wagenknecht-aus-thueringen-der-bundeswahlkampf-2017-und-das-beredte-wagenknecht-schweigen-zur-scharfen-innerparteilichen-kritikjohanna-scheringer-wright-am-neoliberalen-ra/
“Ich bin ja derjenige, der als Fusionsbeauftragter damals die Verschmelzung zwischen WASG und PDS zu verantworten hatte.” Ramelow im DLF
“Stimme des Ostens”. Wahrheit oder Fake News?
“Gysi verteidigt die Flüchtlingspolitik der CDU-Kanzlerin gegen Angriffe aus deren Schwesterpartei CSU – wer hätte das gedacht.” Regierungssender Deutsche Welle 2016
–Viele Thüringer fahren im Urlaub nach Kuba: Wie 2016 aus Kreisen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas verlautete, wird die deutsche Partei DIE LINKE nicht als linksstehend eingestuft.
“Identitäre Bewegung” in Nordhausen/Thüringen.
Wie die Lindner-FDP tickt:
“Schluss mit Entnazifizierung…Wählt FDP”. Ausriß. Wie Genscher-FDP und FDP-Wähler ticken. “Viele der tief in die NS-Vergangenheit verstrickten Mitläufer konnten in der Bundesrepublik Deutschlandunbehelligt nach 1949 Karriere machen.” Wikipedia
SPD-Stange machte es nicht, fiel durch. Blamierter Gregor Gysi in Dresden – Wahlpropaganda ausgerechnet für eine SPD-Kandidatin.
“In diesen Gemeinden holte die AfD mehr als 40 Prozent”(Sächsische Zeitung):
1. Dorfchemnitz (LK Mittelsachsen) – 47,4 %
2. Schönbach (LK Görlitz) – 46,9 %
3. Oppach (LK Görlitz) – 46,0 %
4. Dürrhennersdorf (LK Görlitz) – 45,1 %
5. Großschweidnitz (LK Görlitz) – 44,8 %
6. Lawalde (LK Görlitz) – 44,4 %
7. Neißeaue (LK Görlitz) – 44,2 %
8. Rathmansdorf (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 43,9 %
9. Dohma (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 43,5 %
10. Beiersdorf (LK Görlitz) – 42,6 %
11. Großdubrau (LK Bautzen) – 42,4 %
12. Neusalza-Spremberg (LK Görlitz) – 41,9 %
13. Gohrisch (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 41,9 %
14. Neschwitz (LK Bautzen) – 41,7 %
15. Bahretal (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 41,6 %
16. Oßling (LK Bautzen) – 41,2 %
17. Rechenberg-Bienenmühle (LK Mittelsachsen) – 41,0 %
18. Struppen (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 40,9 %
19. Königshain (LK Görlitz) – 40,6 %
20. Müglitztal (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 40,4 %
21. Großschirma (LK Mittelsachsen) – 40,2 %
22. Hartmannsdorf-Reichenau (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 40,1 %
23. Hohnstein (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 40,1 %
24. Stadt Wehlen (LK Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) – 40,1 %
–
Ausriß.
“Erfroren, verhungert, erschlagen – Das große Vogelsterben in Deutschland. Die Zahl der Vögel geht dramatisch zurück. Dies zeigt ein nüchterner Vergleich der Bestandserhebungen von Beginn der 1990er-Jahre mit den aktuellen Zahlen.” MDR-TV, Sept. 2017. Verursacherparteien und Bundestagswahl 2017. Politikziele, Politikresultate – die Folgen/Ziele des Anschlusses von 1990. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht. **
http://www.mdr.de/echt/echt-vogelsterben-100.html
Echt | MDR FERNSEHEN | 26.09.2017 | 21:15 Uhr
Erfroren, verhungert, erschlagen – Das große Vogelsterben in Deutschland
Die Zahl der Vögel geht dramatisch zurück. Dies zeigt ein nüchterner Vergleich der Bestandserhebungen von Beginn der 1990er-Jahre mit den aktuellen Zahlen. Besonders bedrohlich ist dabei die langfristige Tendenz, die eindeutig nach unten weist. Fast die Hälfte aller Brutvogelarten in Deutschland stehen 2017 auf der Roten Liste.
…Riesige Agrarflächen, Pestizide, Windkrafträder
Viel diskutiert werden die bis zu 200.000 Opfer der Windenergie. Hauptursache des Vogelsterbens sind aber nicht nur die Windkrafträder. Wir Menschen nehmen den Vögeln immer mehr Lebensraum. Riesige Agrarflächen statt Wiesen und Weiden. Ein Opfer ist die Lerche, deren Bestand in zwei Jahrzehnten um ein Fünftel geschrumpft ist. Der Einsatz von Pestiziden und Insektengiften raubt den Vögeln die Nahrung. In manchen Gebieten hat die Zahl der Insekten schon um 90% abgenommen. Nicht nur Schwalben oder Mauersegler leben von Insekten.
Der durchsichtige Tod
Auch in Städten lauert überall der Tod. Große Glasfassaden liegen voll im Trend. In Deutschland sterben jährlich ca. 18 Millionen Tiere durch Vogelschlag an Glas. Glas bedroht alle Vogelarten, denn es wird in fast jeder Flughöhe verbaut…
–
Deutschlands fast jedermann bekannte Umweltverbrecher – weiterhin auf freiem Fuß…Umwelt und Natur betreffende Verfassungsartikel und Bundesgesetze wurden, wie die Faktenlage zeigt, von den Islamisierungsparteien außer Kraft gesetzt.
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
Warum die deutschen Autoritäten stets Windkraftwerke “umweltfreundlich” nennen – von WKA vernichteter Weißstorch – gutes Anschauungsmaterial für Schulen, Kindergärten, falls sich Lehrer, Erzieher trauen…Ausriß. Fast jedermann bekannte Umweltverbrecher weiter auf freiem Fuß – Hinweis auf heutigen neoliberalen Demokratiebegriff. “Bewahrung der Schöpfung” – für deutsche Staats-und Regierungskirchen offenkundig kein Thema mehr…
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-resultate/
Mauerfall und Anschluß 1990 – was für Natur und Biodiversität der zuvor artenreichen Ex-DDR geplant war. Erreichte Resultate weisen auf Umweltvernichtungsziele. Artenvielfalt und Lebensqualität…”Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Universität Halle. Entvölkerungspolitik in Natur, Städten und Gemeinden. Was in offizieller Geschichtsschreibung, Gehirnwäsche-Mainstream-Texten alles fehlt.
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Wie mit “Klimawandel”-Propaganda von ungehemmter Natur-und Heimat-Zerstörung abgelenkt werden soll…
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/23/rio20-2012-welttreffen-der-naturvernichter-oko-zyniker-und-verdranger-mit-prognostizierten-resultaten-zuendegegangen-neoliberale-wirtschaft-siegte-mit-ihrer-strategie-wie-vor-20-jahren-bedrucke/
Gezielte massive Vernichtung von Vogelarten – die Wertvorstellungen neoliberaler Machthaber:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/04/deutschlands-umweltverbrecher-weit-straffrei-beispiel-gezielte-vernichtung-von-vogelarten-300-millionen-brutpaare-weniger-zahl-der-voegel-sinkt-seit-jahren-mdr-2017/
Naturvernichtung – Heimatvernichtung.
2014 haben ostdeutsche Naturschutzexperten in Website-Interviews auf die barbarische Artenvernichtung in der Ex-DDR nach Mauerfall und Anschluß 1990, nach der Abschaffung bisheriger Naturschutzgesetze und Umweltvorschriften verwiesen. Besonders effizient wird Naturzerstörung danach mittels Windkraftwerken, Autobahnen und Schnellstraßen, aber auch durch Monokulturen, stark gestiegenen Agrargifteinsatz sowie naturfeindliche Forstwirtschaft betrieben. Als bemerkenswert wird empfunden, daß just in dem besonders betroffenen Bundesland Thüringen die dortige grüne Partei im Wahlkampf 2014 diese gravierenden Probleme ausklammerte. Amtsträgern in Umweltministerien und Umweltämtern Ostdeutschlands steht eine gute Basis von Vergleichsdaten(Artenbestand vor und nach 1990) zur Verfügung, die indessen kaum an die Öffentlichkeit dringen. Wie die Resultate zeigen, hatten perverse Umweltverbrecher neben Singvögeln auch besonders Greifvögel und die besonders streng geschützten Fledermäuse im Visier: So gibt es in Regionen Thüringens heute nur noch maximal 20 – 30 % des Bestands an Mäusebussarden und Rotmilanen wie 1990. Früher kreisten die beinahe ständig über Dörfern und Städten – vorbei, die Schuldigen sind bestens bekannt.
Noch gravierender ist die Situation für die vom Aussterben bedrohten Fledermäuse. Laut jüngsten Studien, die auf der Tagung “Windkraftanlagen und Fledermäuse in Sachsen-Anhalt”(2014, Roßla, Kelbra, Sittendorf) vorgestellt wurden, werden in Deutschland durch umweltfeindliche Windkraftwerke jährlich im Durchschnitt 10 bis 12 Fledermäuse pro Anlage vernichtet – pro Jahr insgesamt etwa 200000 landesweit. Indessen wurden u.a. in Baden-Württemberg bis zu 39 vernichtete Fledermäuse pro Windkraftwerk registriert. Dies schaffe für die Population gravierende Probleme – der Einfluß solcher Vernichtung auf die europäische Fledermauspopulation sei riesig. “Unter den Schlagopfern machen migrierende Arten den höchsten Anteil aus…Da die meisten Migrationsrouten europäischer Zugfledermäuse durch Deutschland verlaufen, fällt Deutschland eine zentrale Verantwortung für den Schutz migrierender Fledermäuse zu. Zugfledermäuse unterliegen dem besonderen Schutz der UN-Konvention zum Schutz migrierender Arten, die auch von Deutschland unterzeichnet wurde…Da sublethal verletzte Tiere nicht in die Statistik eingehen, sind die Schlagopferzahlen als unterschätzt zu bewerten.”
Thüringer Artenexperten kritisierten u.a. die Windkraftwerke bei Immenrode, Kirchengel, Braunsroda, Greußen – dort seien getötete Fledermäuse gefunden worden. Bemerkenswert sei, daß Umweltministerien zwar Untersuchungen über Fledermaus-und Vogelvernichtung durch Windkraftwerke realisierten, die Ergebnisse dann aber der Öffentlichkeit verschwiegen würden, unter Verschluß blieben. Windkraftwerksfirmen müßten nicht einmal Schadenersatz angesichts der verheerenden Vernichtung streng geschützter Arten leisten – die Frage der notwendigen Nachzucht werde nicht einmal diskutiert.
Daß den meisten Deutschen bekannte Umweltverbrecher entgegen den Bestimmungen der UN-Konvention und des Bundesnaturschutzgesetzes dafür sorgten, daß Windkraftwerke dort errichtet werden, wo theoretisch streng geschützte Fledermäuse vernichtet werden, zeigt deutlich, wie stark sich kriminelle Energie, organisiertes Verbrechen auch im sehr sensiblen Bereich von Natur und Heimat manifestiert – Gesetze und sogar UN-Konventionen defacto außer Kraft gesetzt werden. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche wirtschaftlich und politisch Verantwortlichen entgegen Gesetz und Verfassung nicht entsprechend eingriffen.
Als “schockierend und naturfeindlich” wurde zudem die Landwirtschaftspolitik Deutschlands und der EU eingestuft. So werde selbst Getreide für die Energiegewinnung genutzt, während u.a. in Afrika ungezählte Menschen verhungerten. Agrarunternehmer gäben zwar solcherart argumentierenden Naturschutzexperten Recht – antworteten aber stets:”Die Landwirtschaftspolitik ist so ausgerichtet, damit verdiene ich das meiste Geld – also mache ich das so.” Die Orientierung auf Raps-und Getreide-Monokulturen bewirke, daß viele Wildtiere keine Nahrung mehr fänden. Autobahnen schadeten u.a. dem Rotwild, das jahrhundertelang benutzte Routen nicht mehr benutzen könne. Doch die Gewinninteressen der Autoindustrie hätten stets Vorrang. Bemerkenswert sei, daß Deutschlands Jägerschaft, deren Verband immerhin zu den Naturschutzverbänden gerechnet werde, die Waschbärpopulation trotz des wachsenden Schadens nicht austilge.
Interessant ist in diesem Kontext, wie sich deutsche Kirchen, deren Geistliche zur “Bewahrung der Schöpfung” stellen – diese stoßen sich, von Ausnahmen abgesehen, nicht einmal an dem von Windkraftwerken ausgehenden Lärm, dem Landschaft großflächig entwertenden weißen und roten Nacht-Blinklicht der Anlagen.
Windkraftwerke, so die Naturexperten, erzeugten Wärme, was massenhaft Insekten anlocke, die dann vernichtet würden. Nicht zufällig sei in durch Windkraftwerke zerstörten Landschaften eine starke Abnahme der Insektenpopulationen bemerkbar.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/13/deutschlands-wertloses-bundesnaturschutzgesetz-mindestens-200000-fledermause-aus-nordosteuropa-lassen-jedes-jahr-an-deutschen-windradern-ihr-lebenfrankfurter-allgemeine-zeitung-wie-heute-auc/
Politisch und wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher hatten es auch auf die Insektenvielfalt Ostdeutschlands abgesehen – die heutige Bestandsdichte an Bienen, Hummeln, Schmetterlingen, Käfern aller Art ist im Vergleich zu 1990 geradezu armselig. Ostdeutsche Naturschutzexperten zählen zu den seit dem Anschluß stark verringerten Vogelarten auch Sperbergrasmücke, Girlitz, Sperling, Feldlerche, Nachtigall, Grauspecht, Hohltaube, Kiebitz, Baumpieper, Rotkehlchen, Feldschwirl, Sumpfrohrsänger, Raubwürger, Neuntöter, Fitislaubsänger, Elster und andere Rabenvögel, Star und Stieglitz – die Liste ließe sich erheblich erweitern. Bemerkenswert ist, daß von den für diese Artenvernichtung Verantwortlichen bisher trotz entsprechender Straftatbestände des Bundesnaturschutzgesetzes niemand hinter Gittern sitzt oder auf andere Weise bestraft wurde. Besonders erhellend ist, Naturschutz-Versprechen hochrangiger Politiker und Regierungsgegner von 1989/90 den erreichten Resultaten gegenüberzustellen. Besonders bezeichnend für die Zustände – keine politische Partei, Institution oder NGO fordert von den politisch Verantwortlichen, den zu Mauerfall und Anschluß 1990 vorgefundenen Artenreichtum Ostdeutschlands wiederherzustellen.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
Im Kalten Krieg war Ostdeutschlands deutlich groessere Artenvielfalt, besonders auffällig bei Arten wie Störchen, Fischadlern und Massenvögeln, fuer die westliche Seite ein ärgerliches Politikum und wurde entsprechend behandelt. Inzwischen sind die Erfolge bei der gezielten Abschaffung dieser Artenvielfalt deutlich und unuebersehbar, zudem gut messbar.
Parteien, Verbände und Gruppierungen, die sich für Windkraftwerke, und damit für die zielgerichtete, nachgewiesene Zerstörung von Natur und Heimat, gegen die Bewahrung der Schöpfung, für die Außerkraftsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes einsetzen, erleichtern damit den Bürgern enorm die Einordnung dieser Parteien, Verbände und Gruppierungen im politischen Spektrum. Auch per Google-Suche hat man rasch heraus, in welchen deutschen Medien zu derartigen Themen Berichterstattungsverbote existieren. Darf in ostdeutschen Schulen diese komplexe Problematik gelehrt werden?
Die Resultate weisen auf tatsächlich verfolgte Ziele:
Mythen und Fakten. “Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”.
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/08/25/deutschlands-umweltverbrecher-und-artenkiller-erfolgreicher-neoliberaler-naturschutz-die-resultate-weisen-auf-die-ziele-bundesnaturschutzgesetz-de-facto-auser-kraft-gesetzt/
Massive Vernichtung von Fledermäusen durch Windkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/09/06/naturschutzreport-fledermause-in-thuringen-erschienen-fledermausforscher-wolfgang-sauerbier/
Bienenvernichtung – nach 1990 auch in Ostdeutschland gezielt betrieben: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/04/03/bienensterben-bewust-von-agrargift-mafia-in-kauf-genommen-uralt-beobachtungen-der-naturfreunde-bestatigt/
Toter Storch in 06901 Dorna, Kreis Wittenberg. Die Störchin mit der Ringnummer DEH H 5706 lag unter einer Windkraftanlage, in zwei Stücke gerissen, offensichtlich mit dem Flügel der WKA kollidiert (Blutspuren am Flügel des Windrades erkennbar). Sie hatte mit ihrem Partner in unserem Horst drei Jungstörche großgezogen, die seit dem 17. August 2013 ausfliegen. Der Verlust wurde der Vogelwarte Hiddensee gemeldet.
(Quelle: Website von Wilfried Heck)
http://www.hart-brasilientexte.de/2012/06/23/rio20-2012-welttreffen-der-naturvernichter-oko-zyniker-und-verdranger-mit-prognostizierten-resultaten-zuendegegangen-neoliberale-wirtschaft-siegte-mit-ihrer-strategie-wie-vor-20-jahren-bedrucke/
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”
” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD
Windkraftwerke und Kulturzerstörung in Deutschland – Grundsatzurteil 2016 gegen Bau von WKA bei Reichsburg Cochem und Burg Coraidelstein. Abriß zahlreicher Windkraftwerke, die bedeutende Denkmäler, darunter Architekturdenkmäler, optisch beeinträchtigen? “Ein Energiewendemärchen”. **
Genehmigung für zwei Windenergieanlagen wegen optischer Beeinträchtigungen bedeutender regionaler Denkmäler zu Recht versagt
Burgen würden durch Dominanz der Windkraftanlagen visuelle Anziehungskraft verlieren
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass der Landkreis Cochem-Zell einem Unternehmen der Windenergiebranche zu Recht die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für zwei Windenergieanlagen wegen optischer Beeinträchtigungen der Reichsburg Cochem und der Burg Coraidelstein in Klotten versagt hat.
Die Klägerin, ein Unternehmen der Windenergiebranche, beantragte die Errichtung zweier Windenergieanlagen mit einer Nabenhöhe von 139 m und einem Rotordurchmesser von 120 m in der Gemarkung Kail. Die vorgesehenen Standorte gehören zu einem im Flächennutzungsplan der ehemaligen Verbandsgemeinde Treis-Karden dargestellten Sondergebiet Windkraft. Bezogen auf dieses Gebiet ist in der Planung auf die Erforderlichkeit von Sichtkontaktanalysen zur Mosel und zu Burgen hingewiesen. Der Landkreis Cochem-Zell versagte die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, weil die beiden Burgen in Cochem und Klotten beeinträchtigt würden. Hiermit war das Unternehmen nicht einverstanden und suchte nach Erhebung des Widerspruchs im Wege der Untätigkeitsklage um Rechtsschutz nach.
Die Klage hatte keinen Erfolg. Das Verwaltungsgericht Koblenz entscheide, dass die Windkraftanlagen nicht genehmigungsfähig seien, da planungsrechtliche Vorschriften entgegenstünden. Da es sich um ein raumbedeutsames Vorhaben handele, müssten die Ziele der Raumordnung beachtet werden. Zu diesen Zielen gehöre auch das im regionalen Raumordnungsplan der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald formulierte Ziel, dominierende landschaftsprägende Gesamtanlagen mit erheblicher Fernwirkung vor optischen Beeinträchtigungen zu bewahren. Die Reichsburg in Cochem und die Burg Coraidelstein in Klotten, bedeutende Denkmäler der Region, zählten zu diesen Anlagen. Aus den im Genehmigungsverfahren erstellten Sichtkontaktanalysen ergebe sich, dass mit der Aufstellung der beiden Windräder neue Dominanzpunkte in der Landschaft entstünden. Von bedeutsamen Blickpunkten aus seien die Rotoren der beiden Windenergieanlagen über der Hangkante zu sehen und wirkten in den Hangbereich hinein. Dies bedeute eine für die Landschaft in ihrem bisherigen Bestand neue und fremdartige technische Überformung, die gleichsam von oben nach unten in den Hang hineinwirke und die Sichtbeziehung auf die Burgen und deren Umgebung störe. Die in exponierter Solitärlage errichteten Burgen seien nur noch gemeinsam mit den Windenergieanlagen wahrnehmbar. Durch deren Dominanz verlören die Burgen ihre visuelle Anziehungskraft, die bei drehenden Rotoren noch mehr zurücktrete. Zugleich verändere sich die Maßstäblichkeit der Landschaft und der Burgen, die gegenüber den Windenergieanlagen als technischen Bauwerken zurückträten, während sie ursprünglich die Großbauten in der Landschaft darstellten.
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“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”
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Video von der Anti-Windkraft-Demo vor dem Thüringer Landtag in Erfurt 2016:https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk
“Wehner hielt SPD für korrumpiert”. DER SPIEGEL 2016:”…Die SPD sei keine Partei mehr, die meisten Funktionäre seien korrumpiert und jüngere gutwillige Kräfte unerfahren, habe Wehner 1981 geurteilt…”
“Ein Energiewendemärchen”:http://www.achgut.com/artikel/autark_am_arsch._ein_energiewendemaerchen
http://www.wilfriedheck.de/
Urteil des Verwaltungsgerichts
Aus für Windpark bei Rittmarshausen/Göttinger Tageblatt
Den geplanten Windpark bei Rittmarshausen wird es nicht geben. Das Verwaltungsgericht Göttingen entschied am Donnerstagnachmittag gegen den Investor, die Firma Turbo-Wind Energie GmbH aus Hannover. Der Grund: Vogelschutz.
Von Matthias Heinzel
Artikel veröffentlicht: Donnerstag, 22.12.2016 20:16 Uhr
Artikel aktualisiert: Sonntag, 25.12.2016 00:17
Göttingen/Gleichen. Aus der Klage des Investors gegen den Landkreis Göttingen als Genehmigungsbehörde wegen Untätigkeit war mittlerweile eine Klage gegen die Ablehnung einer immissionsrechtlichen Genehmigung des Windparks geworden: Zwar nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist, aber vor Beginn der Verhandlung hatte der Landkreis den Antrag von Turbo-Wind auf Errichtung von fünf Windrädern mit einer Nabenhöhe von knapp 150 Metern abgelehnt.
Stehen sollte die Windräder auf einer eng begrenzten Fläche nordöstlich von Rittmarshausen und östlich von Wöllmarshausen. Diesen Bereich hatte die Gemeinde als Windenergie-Vorranggebiet ausgewiesen. Das Problem dabei: Die kleine Fläche ist umgeben von einem großen Vogelschutzgebiet, in dem besonders der gefährdete Rotmilan geschützt werden soll – auch vor den Rotorblättern von Windanlagen. Im Vertrauen auf die Ausweisung als Windkraft-Vorranggebiet hatte Turbo-Wind den Antrag zur Errichtung der fünf Windräder gestellt.
Schnell verdichtete sich die Verhandlung allerdings auf die Erörterung der Frage, ob es sich bei der Vorrangfläche zwar nicht um ein ausgewiesenes Vogelschutzgebiet, wohl aber auf ein faktisches Schutzgebiet handele. Es sei widersinnig, aus einem größeren Vogelschutzgebiet eine kleine Fläche herauszustanzen, argumentierten mehrere Naturschutzverbände, die zur Verhandlung am Donnerstag auf der Seite des Landkreises beigeladen waren. Windräder in diesem Teilbereich würden zu einem erheblichen Tötungsrisiko für Rotmilane schlechteren Nahrungsbedingungen für die Raubvögel führen. Das war auch die Position der Kreisverwaltung, zumal jetzt auch die Landesregierung das „Loch“ im Schutzgebiet als „notwendige Korrektur“ an die zuständigen Behörden der Europäischen Union nachmelden will.
Dem folgte das Gericht. Angesichts der Lebensweise der Rotmilane sei das „Loch“ im Schutzgebiet tatsächlich ein faktisches Schutzgebiet, was die gleichen Rechtswirkungen entfalte wie ein formal ausgewiesenes Schutzgebiet.
Auch ein letzter Versuch des Antragsstellers, das Blatt noch einmal zu wenden und die Gründe für die damalige Herausnahme der Teilfläche aus dem Schutzgebiet erneut zu erörtern, lief ins Leere. Sämtliche Argumente lägen auf dem Tisch, befand das Gericht. Noch nicht einmal die Berufung wurde zugelassen: keine grundsätzliche Bedeutung. Zitat Göttinger Tageblatt
Der Energiewende-Bluff – Anteil der Windkraftwerke am Primärenergieverbrauch Deutschlands weiterhin lächerlich gering – gerade einmal 2,38 Prozent(!) **
Primärenergieverbrauch Deutschlands 2015 – laut Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen:
Wasserkraft 0,51 %
Windkraft 2,38 %
Photovoltaik 1,04 %
Biomasse 7,05 % darunter Biokraftstoffe 0,83 %
Erneuerbare Abfälle 0,98 %
Geothermie 0,08 %
Solarthermie 0,21 %
Wärmepumpen 0,28 %
Insgesamt 12,5 %
Der Rest von 87,5 % entfällt auf konventionelle Energien.
–
“Thüringer Allgemeine”, Oktober 2016, über Argumente von Unternehmer Detlef Ahlborn der Bundesinitiative “Vernunftkraft” zur sog. Energiewende:
“Sie sei gar keine Energiewende, argumentierte der Mann aus dem nahen Hessen, sondern bestenfalls eine Stromwende. Denn am deutschen Energieverbrauch sei Wärme zur Hälfte beteiligt, weitere 29 Prozent gingen auf Kraftstoffe, und nur 21 Prozent sei Stromerzeugung. Von dieser wiederum hätten die erneuerbaren Träger 30 Prozent erreicht, 13 Prozent steuere die Windkraft bei. Für den Gesamtenergieverbrauch heiße das, die umstrittenen Windräder trügen gerade mal einen Anteil von 2,7 Prozent der Erzeugung. “Also fast nichts”, sagt Ahlborn, und weltklimatisch betrachtet “gar nichts”. Das seien nun mal die Gesetze der Physik, der Statistik und der Ökonomie. Wenn Politiker etwas anderes behaupten, dann würden sie es entweder nicht kapieren oder bewusst die Unwahrheit sagen.”
Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **
SPD-Politiker Rainer Thiel, Interview mit “Deutscher Arbeitgeberverband”:…Die “deutsche Energiewende” vernachlässigt die Prinzipien der Nachhaltigkeit, nachdem zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belangen ein Gleichgewicht hergestellt werden soll. Tatsächlich wurde Klimaschutz zum beherrschenden Thema, dem alle anderen Ziele untergeordnet werden. Die Themen Wirtschaftlichkeit und soziale Auswirkungen finden kaum statt. Nehmen sie nur das EEG, das dem Ausbau erneuerbarer Energien einseitig Vorrang einräumt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und massive Umverteilungswirkungen im sozialen Bereich…
Wir haben in Deutschland die zweithöchsten Energiepreise in Europa mit ca. 0,30€ / KWh. Für eine drei köpfige Familie mit 3.500 KWh macht das eine Stromrechnung von ca. 1050 Euro im Jahr aus. Der größte Posten ist die EEG Umlage. Sie beträgt 223€ plus 42€ Mehrwertsteuer, also 265€. Insgesamt kommen so derzeit 23,1 Milliarden Euro Subventionierung für die erneuerbaren Energien zusammen. Zu bezahlen von den ganz normalen Stromkunden. Das Institut der deutschen Wirtschaft geht in einer neuen Studie davon aus, das der Betrag bis 2025 auf jährlich 32,9 Milliarden Euro steigen könnte.
“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker vor dem Landtag in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen.
Die ständig steigenden Stromkosten nehmen auf Menschen mit wenig Einkommen kaum Rücksicht. Energiearmut ist ein zunehmendes Problem in unserer Gesellschaft. Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind oder an der Armutsgrenze leben, können steigende Energiepreise nur durch Verzicht bei Lebensmitteln, Kleidung oder Bildungs- und Gesundheitsausgaben zahlen. 2012 waren schon über 320.000 Haushalte von Stromsperren betroffen. Tendenz weiter steigend…Bis 2020 sollen in NRW 15% der Stromversorgung aus Windenergie kommen. Dafür ist ein Flächenbedarf von immerhin 54.000 ha vorgesehen. Das sind ca. 1,6% der Landesfläche. In Großstädten oder in der Nähe von Flugschneisen gibt es kaum Raum für Windkraftanlagen. Der Druck auf die Flächen im ländlichen Raum ist daher enorm. Man kann regelrecht von Flächenfraß reden. Bei Windkraftanlagen spielt das sonst so hochgehaltene Ziel des Flächensparens keine Rolle mehr. Auch der Artenschutz gerät unter die (Wind-)Räder. Zu Recht befürchten Naturschützer die Kannibalisierung des Naturschutzes durch die Energiewende. Es wird vernichtet, was eigentlich geschützt werden soll, und wir sind ja erst am Anfang. ..Für Grevenbroich bedeutet die Umsetzung der Energiewende eine doppelte Belastung. Hier sind große Braunkohlekraftwerke und hier beginnt der Tagebau Garzweiler. Die Menschen leben in Nachbarschaft zu den Kraftwerken und Tagebauen. Viele finden dort gute Arbeits- und Ausbildungsplätze. Jetzt stehen diese Arbeitsplätze unter Druck und die Wertschöpfung vor Ort bricht weg.
Und nun soll ausgerechnet hier die massivste Ausweisung von Windkraftanlagen im ganzen Regierungsbezirk Düsseldorf erfolgen, ca. 5% der Stadtfläche soll Windkraftvorrangzone werden. Das würde das Landschaftsbild der “Landesgartenschau Stadt Grevenbroich” zerstören… Die sicheren Renditen für Wind- und Solaranlagenbetreiber sind eine wichtige Ursache für hohe Strompreise. Hier findet die größte staatlich veranlasste Umverteilung innerhalb der Bevölkerung statt, die es in Deutschland jemals gab. Das Jahresvolumen von 23,1 Milliarden Euro überwiegt sogar den Länder-Finanz-Ausgleich. Über lange Zeiträume müssen private Stromkunden anderen privaten Geldanlegern Renditen garantieren, von denen alle anderen nur träumen können.
Das wird zwar mit dem Klimaschutz begründet, aber sozial betrachtet ist das völlig daneben. Mieter in Ballungsräumen wie in NRW müssen ja schon hohe Mieten zahlen und werden so zusätzlich belastet. Andere, die genug verdienen, um in Wind und Sonne zu investieren oder sich die Anlagen aufs eigene Dach schrauben lassen, werden zusätzlich belohnt. Sie bekommen selbst dann ihre Vergütung, wenn ihre Anlagen wegen eines Überangebots von Wind- oder Sonnenenergie abgeriegelt werden müssen. Das ist doch irre!…Eine Studie aus den USA (IHS) kommt zu dem Ergebnis, dass alleine von 2008 bis 2013 Deutschland bereits ca. 52 Milliarden Euro Nettoexportverluste hinnehmen musste, wegen der im internationalen Vergleich stärker gestiegenen Industriestrompreise. Hinzu kommen Sorgen um die Versorgungssicherheit und unsichere Rahmenbedingungen der Energiepolitik. Betriebsräte aus großen Unternehmen sagen mir, dass Investitionen ausbleiben oder an andere Standorte mit niedrigeren Stromkosten verlagert werden.
Die andere Seite der Medaille ist, dass die Vorrangeinspeisung von Wind- und Sonnenenergie zu Ramschpreisen die Börsenpreise so unter Druck setzen, dass konventionelle Kraftwerke kein Geld mehr verdienen können. Viele moderne Gaskraftwerke sind schon aus dem Markt gedrängt worden. Milliarden Investitionen wurden vernichtet. Das betrifft besonders unsere Stadtwerke. Insgesamt werden hier viele gute Arbeitsplätze gefährdet und vernichtet, sowie Vermögen der Städte entwertet… Mir bereitet die Energiewende, so wie sie gemacht wird, große Sorgen. Für unsere Metall- und Chemieindustrie ist neben bezahlbaren Strompreisen die Frage der Versorgungssicherheit mindestens genauso wichtig. Und die ist bei Wind- und Sonnenenergie noch lange nicht gegeben. Trotzdem wird ein gewaltiger Druck aufgebaut, Braunkohlekraftwerke möglichst schnell zu schließen. Manche Klimaaktivisten fühlen sich legitimiert, Gewalt gegen Menschen und Anlagen auszuüben. Andere überbieten sich geradezu mit immer neuen Kohleausstiegsplänen.
Wir sind hier ständig im Stress, Strukturbrüche zu verhindern. Unsere Region hat noch gute Industriestandorte, hier liegen die Grundlagen für die Wohlstandsfähigkeit unserer Gesellschaft. Sozialer Zusammenhalt, funktionierende Infrastruktur, Integrationsherausforderungen meistern, das geht doch nur, wenn unsere Wertschöpfungsketten nicht zerstört oder überstrapaziert werden…Der CO2-Ausstoß ist in Deutschland seit 2009 nicht gesunken, trotz ständigen Zubaus erneuerbarer Energien. Installierte Leistung ist eben nicht zur Verfügung stehende Leistung. Darum haben wir heute zwei Kraftwerksparks, einen konventionellen, der dafür sorgt, dass unsere Gesellschaft nicht zusammenbricht, und einen aus erneuerbaren Energien. Kohle-, Gas- und Ölkraftwerke haben eine installierte Kraftwerksleistung von ca. 80 Gigawatt, und die stehen auch zur Verfügung. Sonne- und Windkraft kommen zusammen ebenfalls auf etwa 80 Gigawatt, die stehen aber nur gelegentlich und oft zu ungünstigen Zeiten zur Verfügung.
Einen Zustand ohne Strom kann unsere hochtechnisierte Gesellschaft nicht überstehen – denken Sie nur an Krankenhäuser, Telekommunikation, Tankstellen oder Schienenverkehr, ganz zu schweigen von unserer Industrie, oder Fahrstühlen in öffentlichen Gebäuden . Im Winter, wenn der Energiebedarf steigt, gibt es weniger Sonne und oft keinen Wind. Da werden sogar alte Ölkraftwerke in Österreich wieder hochgefahren, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten…Es macht keinen Sinn, Anreizsysteme zu fördern, deren Risiken andere tragen müssen. Ein Ausbau von Kapazitäten, die sich nur rechnen, wenn subventioniert wird, überfordert letztlich das gesamte System. Die physikalischen Grundlagen müssen geklärt werden. Das betrifft neben der offenen Frage der “Großspeicher” auch Natur und Landschaft. Was bedeutet z.B. 100% erneuerbare Energien angesichts der geringen Energiedichte je Flächeneinheit für unsere Naturflächen, für Wälder und Tiere?…Die Risiken und Nebenwirkungen dieser Energiewende müssen ehrlich benannt werden. Da wünsche ich mir einen aufgeklärten demokratischen Diskurs. Klimaschutz ist wichtig. Soziale Gerechtigkeit aber auch…Ich sehe durchaus eine Mehrheit für eine Klimaschutz- und Energiewendepolitik mit Realitätssinn und Augenmaß. Zitat Rainer Thiel
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”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015
“…ehemaliger Mitarbeiter der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz unter den MinisterpräsidentenRudolf Scharping und Kurt Beck.”
Rudolf Scharping/SPD:
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor der Bundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Kurt Beck/SPD:
Seit Juni 2013 ist er Berater des Pharmakonzerns Boehringer Ingelheim.
Zurzeit ist er Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitz er nach dem Tode Peter Strucks übernahm. Wikipedia
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke
“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
“Werden wir immer dümmer?” – Bernd Wagner. **
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/politischesfeuilleton/858565/
…Die Frage nach dem Grad unserer Verdummung ist insofern schwierig zu beantworten als dies Verstandeskräfte voraussetzt, von denen wir nicht sicher sein können, sie noch zu besitzen. Beeilen wir uns also und untersuchen einige diese Problematik erhellende Beispiele, bevor es zu spät ist.
Zum Glück werden sie uns immer wieder in auch für schlichtere Gemüter leicht fasslicher Form geliefert, in letzter Zeit vor allem durch die Bankenwelt. Eines dieser Geldinstitute, die “Kreditanstalt für Wiederaufbau”, kurz KfW, hat es dankenswerterweise geschafft, ihren Kollegen namens “Lehman Brothers” noch am Tag ihrer Pleite, oder einen zuvor, 300 Millionen Euro oder auch 500 zu überweisen und uns damit zu dem Schluss kommen zu lassen: Das ist der bisher für unerreichbar gehaltene Gipfel der Blödheit.
Betrachten wir etwas genauer, welche Anstrengungen notwendig waren, ihn zu erklimmen. Ohne uns auf die für Uneingeweihte unergründlichen Details einzulassen, liegt die Vermutung nahe, sie, diese Anstrengungen, sind die einer Intelligenz gewesen, die durch ihre äußerste Zuspitzung zum tragischen Umschlag in die Dummheit verurteilt war. Wie sonst ist zu erklären, dass die geballte Geisteskraft von 34 allesamt in höchsten Regierungs- und Parteiämtern gestählten Verwaltungsratmitgliedern sowie die einer Unternehmensführung, die durch den von ihr angerichteten Schaden bei der Verschleuderung der Tochterbank IKB hätte klug geworden sein müssen, nicht ausreichte, um ein solches Debakel zu verhindern? …
AfD bundesweit erstmals bei 10 Prozent:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/10/afd-erstmals-bundesweit-bei-10-prozent-2015-luegenpresse-wird-daher-vorsichtiger-mit-bisherigen-afd-diffamierungen/
“Ist es nicht herrlich still geworden um Pegida, Legida und AfD in eben jenen Tagen, da Hunderttausende Muslime das Abendland bestürmen?” Hamburger Wochenblatt DIE ZEIT am 17.September 2015, Mitherausgeber Helmut Schmidt(SPD).
Helmut Schmidt/SPD – Mitherausgeber des Wochenblatts DIE ZEIT, 2015 gestorben – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/10/helmut-schmidtspd-2015-gestorben-was-alles-in-den-nachrufen-fehlt/
Die Hamburger Illustrierte DER SPIEGEL zur AfD-Demo vom 7.11. 2015 in Berlin:
“Auf der Demonstration sieht man jede Menge Nazis, es gibt die Aufforderung zu Straftaten, zu Brandanschlägen.”Anti-AfD-Funktionär in Video der Illustrierten. Daß von der AfD sogar zu Brandanschlägen aufgefordert wird, belegt DER SPIEGEL nicht.
Ausriß:”Aufforderung zu Straftaten, zu Brandanschlägen.” Ungeheuerliche, unbewiesene Behauptung im Spiegel-Video.
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/07/afd-demo-am-7-11-2015-in-berlin-auffaellig-wenige-gegendemonstranten-trotz-gigantischer-agitprop-mobilisierung-durch-regierung-staat-systemtreue-parteien-und-ngo-was-ist-da-passiert-nur-rd-800/
In einer im Bundestagswahlkampf 2017 bundesweit und sogar über die deutschen Supermärkte, darunter in Thüringen, vertriebenen Publikation über den Zweiten Weltkrieg wird die Nazi-Wehrmacht bei ihrer Aggression gegen die Sowjetunion als “Befreiungstruppen” definiert. Selbst in Thüringen, unter einer Landesregierung von LINKE-SPD-GRÜNE positionieren sich Ramelow und seine Koalitionspartner dazu wie in vielen anderen ähnlichen Fällen nicht…Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion.
Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar…
“Unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel ist das traditionell gute Verhältnis zu Rußland, das wir brauchen, arg ramponiert worden.” Björn Höcke/AfD
AfD-Gauland: “Es ist richtig, die Krim als Teil Russlands anzuerkennen.”
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Warum die Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN in Ostdeutschland so auffällig unpopulär ist, bei den Bundestagswahlen 2017 vielerorts die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte, daher nach ostdeutschem Wählerwillen auf keinen Fall einer Bundesregierung angehören dürfte:
“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
Daniel Cohn-Bendit/Grüne – von Maybrit Illner auf das Zitat angesprochen? Ausriß.
“Richtig schwer tun sich die Grünen dagegen in Ostdeutschland. Die 35 schlechtesten Grünen-Ergebnise entfallen auf ostdeutsche Wahlkreise oder Berlin. Im sächsischen Erzgebirgskreis I wählten nur 2,2 Prozent die Grünen, so wenige wie nirgendwo sonst. In 51 Wahlkreisen wären die Grünen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.” ARD.
“Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.” MDR. (Göring-Eckardt ist aus Thüringen…)
Sachsen: “Bündnis 90/Die Grünen kommen auf 4,6 Prozent.” MDR
Sachsen-Anhalt: “Bündnis 90/Die Grünen würden mit 3,7 Prozent nicht in den Bundestag kommen.” MDR
Brandenburg – Erststimmen für die GRÜNEN: 4,5 Prozent
Mecklenburg-Vorpommern: 4,3 Prozent für GRÜNE, dort bereits nicht mehr im Landtag vertreten.
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“Würden die mitteldeutschen Wähler allein über den Bundestag entscheiden, wäre am Sonntag ein ganz anderes Ergebnis herausgekommen. So wird die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft. In Sachsen wird sie sogar stärkste Kraft, wenn auch nur knapp vor der CDU.”
Bananenrepublik-SPD und ihre politischen Witzfiguren:
Ausriß Bild.
Ausriß BZ.
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/11/wir-freuen-uns-auf-den-neuen-sozialdemokratischen-schlossherrn-berlin-spd-die-wahl-des-neuen-deutschen-bundespraesidenten-2017-der-umstrittene-cduspd-kandidat-steinmeier/
Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
