NATO, NATO-Mitgliedsland Türkei, NATO-Waffenlieferungen über die Türkei an Terroristen: “Der Oberste Gerichtshof in Ankara habe ein Urteil gegen Dündar wegen Geheimnisverrats aufgehoben, meldet die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Gericht. Der Journalist war 2016 wegen Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Grund war ein Artikel über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.” Deutschlandfunk, 9.3. 2018.
FAZ: Dündar war im Mai 2016 unter dem Vorwurf des Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Grund war ein Artikel in „Cumhuriyet“ aus dem Jahr 2014 über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.
Vom machtgeschützten Verlust der gesellschaftlichen Sehkraft – Oskar Negt(2000)
“Der Verlust jener in sinnlicher Erfahrung begründeten Urteilsfähigkeit der Menschen hat in unserem Jahrhundert für viele Menschen tödliche Folgen gehabt. Das Wegsehen, die machtgeschützte Sinnenblindheit, wenn Menschen verfolgt und getrieben, vergewaltigt und öffentlich gequält werden – das gehört nicht der Vergangenheit an.”
Ausriß, bei Terrorattacke Kiews ermordeter Mann.
—
NATO-Idol Timoschenko, enge Freundin von Merkel:
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
Die Werte der Kretschmann-Grünen:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß.
Die Glaubwürdigkeit der Konferenzteilnehmer aus NATO und NATO-nahen Institutionen – siehe Irakkrieg, Libyenkrieg, Vietnamkrieg. Deutsche Staatsmedien müssen auch 2018 bereits vor Beginn der Kriegskonferenz rund um die Uhr Propagandapositionen von NATO-Politikern in alle Radio-und TV-Programme durchschalten.
Militärstützpunkte der USA weltweit(stehts in Ihrem Lieblingsmedium?): http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/12/ukraine-2014-militarstutzpunkte-der-usa-im-ausland/
Geschichtsverfälschung durch Kiew – “Invasion der Ukraine und Deutschlands durch Rote Armee im Zweiten Weltkrieg”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/13/sensationeller-auftritt-von-arseni-jazenjuk-ministerprasident-der-kiewer-marionettenregierung-in-der-ard-weiter-keinerlei-positionierung-von-merkelgauck-wonach-es-sich-laut-jazenjuk-beim-zur-2/
Ausriß – sinnlos verheizter ukrainischer Soldat – wird Poroschenko dafür zur Rechenschaft gezogen, von Merkel/Gauck/Steinmeier, NATO und EU kritisiert?
NATO-Fahne, Hakenkreuzfahne – die NATO-Verbündeten in der Ukraine. Deutschen Staats-und Mainstreammedien ist per Zensur streng verboten, auf diese Faktenlage hinzuweisen:
Ausriß. n-tv:”Die von der rechten Partei Swoboda bekannte Wolfsangel schmückt die Flagge des Asow-Bataillons.” Die Swoboda-Partei und das Asow-Bataillon kooperieren sehr eng, nehmen gemeinsam an Kundgebungen, Demonstrationen teil, wie Fotos und Medienberichte zeigen.
—
Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion.
Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar…
“Schluß mit der Bombardierung Nord-Vietnams!” Demo in Westberlin. Ausriß.
–
SPD-Steinmeier und der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/13/in-der-tat-hat-steinmeier-vor-allem-als-deutscher-aussenminister-viel-mut-bewiesen-rainer-rupprt-deutsch-am-13-2-2017-zu-den-swoboda-kontakten-von-spd-steinmeier/
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust – warum ausgerechnet Schmidt ein Parteiidol der Schulz-Nahles-Stegner-SPD ist:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Welche Länder bereits Rußland durch Angriffskriege erobern wollten: Polen, Frankreich, Deutschland…Machteliten dieser Länder haben die Schmach der Niederlage nicht vergessen, wie auch das aktuelle Verhältnis zu Rußland zeigt.
–
Ausriß, PEGIDA-Kundgebung. “Frieden mit Russland! Nie wieder Krieg in Europa!” Warum Machteliten und ihre Politmarionetten, Lügenmedien die systemkritische Oppositionsbewegung PEGIDA als rechts, rechtsextrem definieren.
Wieder deutsche Panzer an die russische Grenze – deutsche Machteliten und historische Kontinuität:
Die AfD auf der Krim 2018:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/02/07/die-afd-auf-der-krim-2018-roger-beckampnrw-hugh-bronsonberlin-neunkoepfige-delegation/
Wie die GRÜNEN ticken:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/27/die-gruenen-2018-doppelspitze-habeck-barbock/
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken:
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz. Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden – was LINKE-Ramelow an seinen Partnern GRÜNE und SPD offenkundig gut gefällt.
Wie die SPD tickt(die Merkel-CDU sowieso):
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. “Regierungseintopf”.
“Deutschland steht Kopf – Politik stinkt wie 1 Wiedehopf”. Systemkritik im Wasungen-Karneval 2018.
“Das verschaukelte Volk”.
https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/64866-lawrow-usa-wollen-teilung-von-syrien-ypg/
Mit US-Waffe der Abschuß eines russischen Anti-Terror-Jets 2018.
RT:
…Damascus has repeatedly stated that the US coalition presence on its soil is an act of aggression and a violation of the country’s sovereignty. The Russian and Syrian air forces are the only ones officially allowed to operate in Syria. In fact, the government of Syria has repeatedly asked the United Nations to urge the US to leave, particularly following the virtual defeat of Islamic State terrorist group. However, US Secretary of State Rex Tillerson has instead promised that US troops will remain in Syria indefinitely to counter Syrian President Bashar Assad and Iran’s influence in the region.
The US-led coalition also mulled creating a 30,000-strong border force to secure control of the territory held by their partners in Syria. Since the force would include the Kurdish-dominated SDF alliance, the idea triggered a strong backlash from Turkey, forcing Ankara to initiate ‘Operation Olive Branch’ to secure a buffer “safe zone” in Syria.
Washington seems to have departed from its publicly stated goal of fighting Islamic State (IS, formerly ISIS/ISIL) and is ready to partition Syria, Russian Foreign Minister Sergey Lavrov warned earlier on Wednesday.
“It’s very likely that the Americans have taken a course of dividing the country. They just gave up their assurances, given to us, that the only goal of their presence in Syria – without an invitation of the legitimate government – was to defeat Islamic State and the terrorists,” Lavrov said.
“Now they are saying that they will keep their presence till they make sure a steady process of a political settlement in Syria starts, which will result in regime change,” the minister said during a conference in Sochi. RT
–
Aktivisten geben an, dass bei zwei Luftangriffen der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien mehr als hundert Menschen getötet worden sind. Unter den Toten sollen auch 42 Kinder sein.” FAZ, Mai 2017
–
–
—
Ausriß. n-tv:”Die von der rechten Partei Swoboda bekannte Wolfsangel schmückt die Flagge des Asow-Bataillons.” Die Swoboda-Partei und das Asow-Bataillon kooperieren sehr eng, nehmen gemeinsam an Kundgebungen, Demonstrationen teil, wie Fotos und Medienberichte zeigen.
Poroschenkos und Timoschenkos willige Vollstrecker. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – vergebliches Warten auf Positionierung von Merkel/Steinmeier/Gauck, von CDU, SPD, Grünen. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
Wie die SPD tickt(die Merkel-CDU sowieso):
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
https://www.heise.de/tp/features/Von-der-rechtsextremen-Miliz-Asow-zum-Polizeichef-3368865.html
SPD-Steinmeier und der NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/13/in-der-tat-hat-steinmeier-vor-allem-als-deutscher-aussenminister-viel-mut-bewiesen-rainer-rupprt-deutsch-am-13-2-2017-zu-den-swoboda-kontakten-von-spd-steinmeier/
US-Militärstützpunkte weltweit: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/12/ukraine-2014-militarstutzpunkte-der-usa-im-ausland/#more-18047
Angela Merkel, Wertvorstellungen und Völkerrecht – Zeitdokument: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/
Zündeln mit dem Dritten Weltkrieg – NATO-Kriegsbündnis an vielen Fronten aktiv:
–
–
Ausriß: “Big Brother Is Watching You.”
Ausriß. Marionettenkontrolle heute.
Denn: Bereits im März informierte der BND das Kanzleramt ausführlich und zum wiederholten Male über die Wirtschaftsspionage der NSA in mehreren europäischen Staaten, gegen europäische Unternehmen und französische Behörden. Die Antwort aus dem Hause de Maizière widersprach eindeutig den Erkenntnissen der Bundesregierung!
Und auch schon im Sommer 2014 hatten die Linke-Abgeordneten Jan Korte (38), André Hahn (52) und Ulla Jelpke (63) eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Darin wollten die Parlamentarier wissen: „Ist der Bundesregierung bekannt, in welchen anderen Staaten die NSA und andere US-Dienste Wirtschaftsspionage betrieben haben bzw. betreiben?“…
Antwort des BMI am 5. August 2014 (Kennziffer 18/2281) im Namen der Regierung: „Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder andere US-Dienste in anderen Staaten.“
GEDRUCKTE LÜGE!
Denn: Die Antwort der Regierung steht im klaren Gegensatz zu Fakten über die Zusammenarbeit von BND und NSA, die jetzt öffentlich bekannt geworden sind, über die „Spiegel Online“ zuerst berichtet hatte.
Klar ist: Seit 2004 lieferte die NSA sogenannte Selektoren (Handy-Nummern, E-Mail-Adressen, IP-Adressen) an die BND-Überwachungsstation in Bad Aibling, die im Auftrag der NSA abgehört werden sollten. Darunter waren auch Selektoren der deutsch-französischen Konzerne EADS und Eurocopter. Der BND lehnte es damals ab, diese zu überwachen, meldete den Vorgang ab 2008 mehrfach ans Kanzleramt. Damals war de Maizière noch Kanzleramtsminister, für die Kontrolle des BND zuständig.
Nach BILD-Informationen belegen Dokumente des NSA-Ausschusses jetzt, dass dieser Vorgang de Maizière 2008 ganz offenkundig bekannt gewesen sein muss. Denn die Vorbehalte des BND waren Teil einer Vorlage für die Vorbereitung von de Maizières damaliger USA-Reise. In der Akte hieß es warnend, dass die NSA in der Zusammenarbeit mit dem BND „eigene Interessen verfolgt, die über gemeinsame Interessen hinausgehen“. Auch meldete der BND ans Kanzleramt, man könne nicht verhindern, dass die NSA US-Interessen verfolge und deutsche Ziele aufkläre.
Hans-Christian Ströbele (75, Grüne): „Wir haben keinerlei Hinweise, dass die Leitung des Kanzleramts damals auf die Warnung des BND reagiert hat.“
All das wusste die Bundesregierung und ließ doch von de Maizières Ministerium gegenüber dem Parlament verkünden, man wisse von nichts. Zitate Bild-Zeitung
–
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Wie die CDU tickt:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.”
—
Der NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien, Obamas gescheitertes Syrien-Abenteuer, die Kriegsverbrechen, die massive Unterstützung des Islamischen Staates:
“Die USA und Russland streiten über die Folgen des US-geführten Luftangriffs auf syrische Armee-Einheiten mit 62 Toten.” Tagesschau am Berliner Wahltag über die gezielte Unterstützung von USA und NATO für Terroristen in Syrien.
US-gestützte Terroristen verübten in Ost-Aleppo zahllose Greueltaten gegen die Zivilbevölkerung…http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/nato-krieg-gegen-syrien-2016-und-die-berlin-wahlen-russland-weist-den-usa-weiteres-kriegsverbrechen-in-syrien-nach-islamischer-staat-konnte-in-syrien-nur-dank-nachschub-ueber-den-nato-staat-tuerk/
https://de.sputniknews.com/zeitungen/20161229313972431-syrische-regierungsarmee-aleppo-usa-waffen/
Obama und die Nachschubwege des Islamischen Staates ins NATO-Mitgliedsland Türkei – der IS-Ölexport aus Syrien über die Türkei – just in der Obama-Amtszeit:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/05/terrormiliz-verliert-nachschubwege-zur-tuerkei-bildzeitung-5-9-2016-zu-dem-von-der-nato-jahrelang-ueber-das-nato-mitgliedsland-tuerkei-garantierten-nachschub-fuer-den-islamischen-staat-bemerken/
Die EU könnte Geldflüsse des “Islamischen Staats” effektiv unterbinden – das geht aus Gutachten des Bundestags hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Doch geschehen ist bisher wenig.
Ausriß.
Ausriß.
ASEM-Gipfel in Mailand, Putin, Timoschenko, Angela Merkel:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
“Verheerende Folgen” hatten indessen auch Finanzierung und Ausrüstung islamistischer Terrorgruppen, die in Syrien Christen ermorden und die Assad-Regierung bekämpfen sollten.
Ausriß. Wieviele Staatsbürger Syriens sind von Terroristen aus Deutschland ermordet worden?
Ausriß.
Islamisten mit deutschen Waffen:
Syrienkrieg – Bundeswehr an Grenze Syriens:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/28/die-turkei-nato-mitglied-berlins-partner-und-die-syrien-intervention-das-brisante-telefongesprach-bundeswehr-steht-mit-soldaten-an-der-turkisch-syrischen-grenzeder-abschus-des-syrischen-kampf/
“Eine Auslöschung”: http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-eine-ausloeschung-11784434.html
Obama und das Zündeln mit dem 3. Weltkrieg – NATO schießt russischen Anti-Terror-Jet ab:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/25/nato-schiesst-2015-russischen-anti-terror-kampfjet-ab-die-ueblichen-manipulationsmethoden-des-mainstreams/
Wie die NATO 1980 eine italienische Passagiermaschine abschoß:http://www.hart-brasilientexte.de/2011/09/13/der-libyenkrieg-der-abschus-einer-italienischen-passagiermaschine-offenbar-verwechselt-mit-dem-flugzeug-von-gaddafi-100-millionen-schadenersatz/
Obama und der NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/15/endlich-verstaendlich-die-fakten-zum-krieg-in-syrien-hamburger-illustrierte-der-spiegel-wahrheit-oder-fake-news/
Was immer mehr entpolitisierten Deutschen auffällt: Das mächtigste Kriegsbündnis der Welt, die NATO, ist unter Obama nicht in der Lage, den Islamischen Staat zu besiegen, obwohl dieser im Vergleich zur NATO nur über ein geradezu armseliges Waffenarsenal verfügt. Die politisierten Deutschen wissen, woran es liegt.
“Deutschland half Islamisten in Afghanistan…Damit wurde der Islamismus massiv gefördert”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/28/deutschland-half-islamisten-in-afghanistan-damit-wurde-der-islamismus-massiv-gefoerdert-deutscher-nachrichtensender-n24-bereits-2010-zur-geheimen-brd-unterstuetzung-fuer-islamistische-terrorist/
Der NATO-Stellvertreterkrieg unter Obama in der Ukraine:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
http://www.kanitz.com/veja/era_da_informacao.asp
Ulrich Saxer, Publizistikwissenschaftler: “Das Ereignismanagement zur Erreichung einer wunschgemäßen Medienpräsenz stellt ein strategisches Instrument der politischen Akteure dar.
Während Journalisten Gefahr laufen, quasi instrumentalisiert zu werden, ist bei der Nutzung der technologischen Innovation zur Erreichung der unterschiedlichen Ziele gleichzeitig ein symbiotisches Verhältnis zwischen Medienwirtschaft und Politik zu beobachten…Unter den Nachrichtenwerten hat sich im Gefolge szenischer Medien derjenige der Personalisierung, der Anbindung des politischen Geschehens an bestimmte Persönlichkeiten und deren Eigenschaften, weiter an Gewicht gewonnen, gewissermaßen umgekehrt proportional zur wachsenden Abstraktheit durchorganisierter moderner Politik…Daß all dies der Erhöhung der Rationalität von demokratischer Politik dienlich sei, darf füglich bezweifelt werden. Und wie sehr diese unter dem Einfluß von Multimedia gar noch zum virtuellen Theater verkommt, wird die Zukunft weisen.”
Welche Länder bereits Rußland durch Angriffskriege erobern wollten: Polen, Frankreich, Deutschland…Machteliten dieser Länder haben die Schmach der Niederlage nicht vergessen, wie auch das aktuelle Verhältnis zu Rußland zeigt.
Die russische Gefahr – Dauerthema 2016-2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/28/die-freiwilligen-des-rechten-sektors-sollten-laengst-von-der-front-abgezogen-sein-ihre-rot-schwarzen-fahnen-flattern-jedoch-immer-noch-an-den-regierungsstuetzpunkten-faz-im-nov-2016-zur-beteili/
von Rainer Rupp
Nach den US-Invasionen von Afghanistan und Irak sorgten sich sowohl der US-Kongress als auch die US-Regierung, dass die uneingeschränkte Operationsfreiheit der US-Luftwaffe über den besetzten Ländern durch den Einsatz tragbarer Flugabwehrraketen gefährdet wäre, derer sich Aufständische bedienen könnten. Denn dadurch wären die Verluste der US-Bodentruppen in den Kriegsgebieten stark gestiegen, ähnlich wie das zuvor bei den Sowjets in Afghanistan der Fall war.
In diesen Jahren hat Washington sowohl mit eigenen Maßnahmen, z. B. über den “9/11 RECOMMENDATIONS IMPLEMENTATION ACT” vom 4. Oktober 2004, aber auch über internationale Abkommen, z. B. über die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), mit großem diplomatischem Nachdruck eine strenge Kontrolle und die Nicht-Weiterverbreitung von tragbaren Flugabwehrraketen (Man Portable Airdefence Systems, MANPADS) durchgesetzt.
Mehr zum Thema - Abschuss der russischen Su-25 deutet auf Bruch internationaler Abkommen
Jetzt aber stellt sich heraus, dass der US-Kongress die Weitergabe von US-MANPADS an ausgesuchte islamistische Kopfabschneider-Banden in Syrien, wenn auch unter Bedingungen, explizit erlaubt hat. Der renommierte Finanz-Blog Zero Hedge hat auf seiner Webseite die entsprechende Passage aus dem “US-Haushaltsgesetz für die Nationale Verteidigung” (2018 National Defense Authorization Act (NDAA) ins Internet gestellt und damit einen erneuten Beweis für eine perfide Hinterhältigkeit der US-Außenpolitik in ihrer schlimmsten Form geliefert.
Gesetzliche Vorgaben mit Alibi-Charakter
Anderen Staaten Abkommen abringen oder gar sogar aufs Auge drücken, um den Export von MANPADS an nicht staatliche Akteure streng zu verbieten, aber selbst insgeheim das Gegenteil tun, das ist typisch für die US-Handlungsmaxime. Als unersetzliche Ausnahmenation glauben die US-“Eliten” natürlich, dass sie sich selbst herausnehmen können, was sie den anderen unter Strafe verbieten. So auch bei den MANPADS.
Schon vor mehr als einem Jahr hatte der US-Kongress im “US-Haushaltsgesetz für die Nationale Verteidigung (NDAA)” für das Fiskaljahr 2017 den rechtlichen Rahmen für Überlassung von MANPADS an radikale islamische Terroristen in Syrien festgelegt. Das entsprechende Gesetz wurde Anfang Dezember 2016 von beiden Häusern des US-Kongresses verabschiedet. Die von ehemaligen Soldaten für Spezialeinsätze betriebene und in Militärkreisen geschätzte Nachrichtenwebseite SOFREP hatte bereits im August 2016 darauf hingewiesen, dass im NDAA 2017 “der Kongress zum ersten Mal das Pentagon ermächtigt hat, den syrischen Rebellen Flugabwehrraketen zur Verfügung zu stellen”.
Als Verfahrensregel verlangt das von Präsident Obama unterzeichnete NDAA-Gesetz 2017, dass der US-Verteidigungsminister beim Kongress einen formellen Antrag auf Übertragung der Flugabwehrraketensysteme nach Syrien unterbreiten muss. Unter anderem muss der Antrag Folgendes enthalten:
• Eine detaillierte Beschreibung jeder überprüften Gruppe der syrischen Opposition, die MANPADS erhalten soll
• Die Begründung für die Ausrüstung dieser Gruppen mit MANPADS
• Anzahl und Art der bereitgestellten MANPADS
• Der Logistikplan für die Nachlieferung von MANPADS an die ausgesuchten Gruppen
• Die Dauer der Unterstützung
Hier kann man nur noch staunen: SOFREP hat vollkommen Recht, wenn sie darauf verweist, dass das NDAA-Gesetz für 2017 von früheren Versionen der NDAA total abweicht. Auch der ursprüngliche Gesetzentwurf des Repräsentantenhauses soll gemäß geltender Gesetzeslage die Übertragung von MANPADS auf “egal welche Gruppe” in Syrien strikt verboten haben, der Senat hatte in seinem NDAA-Entwurf diese Waffengattung gar nicht erst thematisiert.
Im März 2017 sei allerdings laut SOFREP der Versuch unternommen worden, die Genehmigung von MANPADS an Syrien zurückzunehmen. Offensichtlich ohne Erfolg. Denn wie wir im unten reproduzierten Auszug aus dem NDAA 2018 sehen, der von Präsident Trump unterzeichnet wurde, hat sich nichts geändert.
Das erklärt, wie jetzt die modernen und funktionierenden MANPADS nach Syrien kommen. Natürlich muss Washington die islamistischen Kopfabschneider nicht direkt mit den Waffen versorgen. Es genügt, wenn Washington dem Scharia-Staat Saudi-Arabien einen verdeckten Wink gibt. Darauf haben die Saudis schon lange gewartet, um ihren Schützlingen in Syrien beim weiteren Morden Andersgläubiger unter die Arme zu greifen.
Das Wall Street Journal hatte im Februar 2014 unter der Überschrift “Saudis stimmen zu, syrische Rebellen mit mobilen Flugabwehrraketen zu versorgen – USA zahlen [islamistischen] Kämpfern Millionen Dollar für Gehälter” geschrieben, dass Washingtons arabische Verbündete über den Fortgang der Syrien-Friedensgespräche enttäuscht seien und deshalb zugestimmt hätten, den Rebellen in Syrien hochmoderne Waffen zur Verfügung zu stellen. Darunter auch schultergefeuerte Raketen, die Jets abschießen können. Dazu berief sich das Wall Street Journal auf westliche und arabische Diplomaten und Vertreter der so genannten syrischen Opposition.
Im März desselben Jahres, 2014, gab es dann auch noch einen Bericht in dem von der US-Regierung finanzierten Sender Voice of America News, in dem es hieß:
Berichten zufolge bietet Saudi-Arabien an, syrische Rebellen mit fortschrittlicheren Waffen auszustatten, darunter schultergefeuerten Flugabwehrraketen, mit denen Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber abgeschossen werden können. Sie könnten einen Wendepunkt im syrischen Bürgerkrieg darstellen. Die als MANPADS oder tragbare Luftabwehrsysteme bekannten schultergestützten Raketen sind eine hochwirksame Waffe.
In ihrem Eifer, den Russen in Syrien mithilfe neuer MANPAD-Lieferungen ein zweites Afghanistan zu bereiten, haben die Kriegstreiber in Washington ganz vergessen, dass MANPADS in den Händen von Gewaltextremisten jeglicher Art auch US-Flugzeugen, vor allem aber der zivilen Luftfahrt, zur Gefahr werden können. Letzteres war eines der Hauptargumente Washingtons, als es sich in aller Welt für die Nicht-Weiterverbreitung von MANPADS eingesetzt hatte.
Die Gefahr für Passagiermaschinen ist sehr real. Tatsächlich wurden laut einem Bericht des US-Außenministerium seit den 1970er Jahren 40 zivile Flugzeuge von MANPADS getroffen, wovon 28 abgestürzt sind – mit über 800 Todesopfern. Aber das scheinen die Amis beiseite zu schieben, wenn es gilt, den bösen Russen eins auszuwischen.
Auszug aus dem “Haushaltsgesetz für das Verteidigungsministerium für das Fiskaljahr 2018? über die “Weitergabe von MANPADS an die überprüfte syrische Opposition”:
« Karneval in Brasilien 2018 – nichts Neues. Brutale Gewalt, Schießereien mitten im Straßenkarneval, Prügelorgien, Morde an Polizisten, massenhafte Raubüberfälle etc. wie in den Vorjahren. In Bahia wie üblich Polizei im Dauereinsatz gegen Prügelhorden. Warum Brasilien strategischer Partner der Merkel-Regierung ist…Woher Gewalt-Gesellschaftsmodelle importiert werden. – „DeutschlandTrend Extra. 16 Prozent – SPD fällt auf Rekordtief“. Tagesschau, 16.2. 2018. Machteliten, Politmarionetten, Bananenrepublik… »
Noch keine Kommentare
Die Kommentarfunktion ist zur Zeit leider deaktiviert.