Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Präsidentenwahl in Rußland 2018. Moskau-Korrespondenten deutscher Staatsmedien „beweisen“ erneut, daß die Russen unfähig zum Wählen sind, bisher völlig falsch wählten, absurderweise für Putin votierten, und auch diesmal wieder falsch wählen werden. Feindbild Rußland/Russe/Iwan wie unter Adolf Hitler weiter sehr lebendig. Neue und alte Nazis in der deutschen Politik(in Redaktionen sowieso).
“Niederländischer Außenminister tritt nach Lüge über Putin zurück”. RT, Febr. 2018. Kriegsbündnis NATO forciert Kalten Krieg gegen Rußland – vor allem nach der NATO-Niederlage im Stellvertreterkrieg gegen Syrien. Unvergessen ist der völkerrechtswidrige NATO-Krieg gegen den Irak – rd. 1, 5 Millionen Tote, meist Zivilisten.
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“Nun schlägt der pro-russische Mob zurück” – wie die Tagesschau tickt, 12.4.2014: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/12/%E2%80%9Dnun-schlagt-der-pro-russische-mob-zuruck%E2%80%9D-tagesschau-1242014-zu-den-protesten-in-der-ostukraine-gegen-die-kiewer-putschregierung/
Ausriß.
Paulo Coelho und die Methoden der britischen Außenpolitik:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/14/paulo-coelho-und-die-methoden-der-britischen-aussenpolitiku-a-voelkerrechtswidriger-aggressionskrieg-gegen-den-irak-rd-15-mio-tote-meist-zivilisten-wie-theresa-may-2018-tony-blair-kopiert-de/
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Aus aktuellem Anlaß, die fehlende Theresa-May-Positionierung: “Brazilian writer Paulo Coelho has labelled Tony Blair a war criminal.” Schriftsteller Paulo Coelho nennt Ex-Premier Tony Blair “Kriegsverbrecher” – Protest gegen Blair als Berater für Olympische Spiele 2016 in Rio de Janeiro. “Hände voller Blut.” Schriftsteller Zuenir Ventura: “Eine unglückliche Wahl.” – Schriftsteller Zuenir Ventura aus Rio bekräftigt die Kritik Paulo Coelhos und erinnert an die offiziellen Motive zur Kriegsattacke gegen den Irak: Laut Paulo Coelho werde jener “Verantwortungslose, der einen illegalen Krieg erklärte, Brasilien vor der ganzen Welt demoralisieren. Das gravierende Glaubwürdigkeitsproblem der britischen Regierung 2018:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/14/aus-aktuellem-anlass-schriftsteller-paulo-coelho-nennt-ex-premier-tony-blair-kriegsverbrecher-protest-gegen-blair-als-berater-fuer-olympische-spiele-2016-in-rio-de-janeiro/
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NATO-Vorbereitung auf Fußball-WM in Rußland 2018:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/06/fussball-wm-in-russland-2018-wie-sich-deutsche-stellen-darunter-das-bka-erwartungsgemaess-darauf-vorbereiten-medien-in-bewaehrter-weise-einschalten-bka-warnt-vor-terrorgefahr-bei-wm-tagess/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/10/trotz-der-juengsten-aufruestungsbeschluesse-der-aera-putin-betraegt-der-russische-verteidungsetat-nur-ein-zehntel-des-nato-budgets-klaus-wiegrefe-im-spiegel-juli-2016-anlaesslich-des-nato-gipfe/
“Trotz der jüngsten Aufrüstungsbeschlüsse der Ära Putin beträgt der russische Verteidungsetat nur ein Zehntel des Nato-Budgets.” Klaus Wiegrefe im SPIEGEL, Juli 2016, anläßlich des NATO-Gipfels in Warschau, auf dem Barack Obama noch mehr NATO-Rüstungsausgaben forderte.
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Putin völlig isoliert, allein am Tisch?http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/17/putin-beim-arbeitsessen-mit-brasiliens-staatschefin-dilma-rousseff-in-brisbane-beim-g-20-gipfel-wie-deutsche-medien-gemas-heute-geltenden-kriterien-den-politischen-vorgang-beschreiben/
Die NATO-Fußball-WM-Vorbereitung 2018 – was Adolf Hitler sehr gefreut hätte…
Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar – die Nazi-Wehrmacht wird als “Befreiungstruppen” bezeichnet.
Die Krim – in der Hauptsaison 2018 komfortabler erreichbar – neuer Flughafen in Simferopol eingeweiht. Wie sich die NATO auf die Fußball-WM 2018 in Rußland vorbereitet:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/04/18/die-krim-in-der-hauptsaison-2018-komfortabler-erreichbar-neuer-flughafen-in-simferopol-eingeweiht/
“Nur für Patrioten”, Moskau 2014: Putin-T-Shirts auf Bestellung, aus einem dicken Katalog mit x Motiven.
“Putin gab…den Befehl zum Angriff auf Syrien.” Bizarre Deutung des NATO-Stellvertreterkriegs in Syrien, des russischen Anti-Terror-Einsatzes an der Seite der syrischen Regierung gegen den Islamischen Staat durch deutschen Staatsfunk im August 2016.http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/04/putin-gab-den-befehl-zum-angriff-auf-syrien-bizarre-deutung-des-nato-stellvertreterkriegs-in-syrien-des-russischen-anti-terror-einsatzes-gegen-den-islamischen-staat-durch-deutschen-staatsfunk/
“Russen-Essen wird mit Kreide, Seife und Zement gepanscht.” Ausriß, deutsches Leitmedium Bildzeitung 2016.
Bananenrepublik, Schnüffelstaat:
“Unsere Antwort auf die Sanktionen der USA”. T-Shirt, in Rußland seit Beginn der NATO-EU-Sanktionen verkauft. Rußlands Staatschef Putin – wegen seines hohen Intelligenzgrades stets in einer mißlich-bedauernswerten Lage, wenn er sich etwa bei Gipfeltreffen mit Figuren wie Merkel, Hollande, Obama abgeben mußte, gar bei Gipfel-Banketten stundenlang leeres Geschwätz zu ertragen hatte.
Peter Scholl-Latour über Obama-Politik: … Wir regen uns zu Recht über die NSA auf. Aber man musste schon sehr naiv sein, um nicht zu wissen, dass diese Überwachung stattfindet. Das größere Problem sind Fabriken der Desinformation, ob sie sich nun in North Carolina, London oder Israel befinden. Die zielen auf deutsche und europäische Medien. Und das klappt. Von der „taz“ bis zur „Welt“ – ein Unisono, was die Ukraine betrifft…
Scholl-Latour über Edward Snowden: “Und dass er nach Russland gegangen ist – ja, wo sollte er denn sonst hin? Wenn die Deutschen ihm Asyl gewährt hätten, hätten ihn die Amis hier umgebracht…”
Ausriß BILD 2016. “Kreml-Chef will Merkel loswerden und Extremisten stärken…Was Sie wissen müssen, damit Sie nicht aus Versehen Putin wählen.”
Wandposter an der Hafenpromenade von Sewastopol.
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Bodo Ramelow/LINKE und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner SPD und GRÜNE. Wer in Deutschland stockreaktionär ist – und wer nicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
Deutsche Medien vermitteln den Eindruck an Medienkonsumenten, die Gedanken hoher Politiker lesen zu können. Ausriß, Illustrierte “Der Spiegel”.
Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)
“Es bedarf einer gewissen Schere im Kopf.” Als der SPIEGEL noch ein Nachrichtenmagazin, keine Illustrierte war.
“Fernsehen als Spiegel der Wirklichkeit oder Sprachrohr der Regierenden?…SPIEGEL-Report über die politische Wende in den deutschen Funk-und Fernsehanstalten.” Ausriß. Die “Wende” ist gelungen – Staatsmedien, darunter sogenannte Info-Radios, wurden zu Machthaber-Sprachrohren, sorgen für Dauerberieselung mit Primitiv-Propaganda von fast durchweg unglaubwürdigen Politikern. Viele wurden bereits der Lüge überführt.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. Zu den bizarrsten Beispielen für heutige unglaubwürdige Politschauspielerei zählen deutsche TV-Gesprächsrunden.
Welche Länder bereits Rußland durch Angriffskriege erobern wollten: Polen, Frankreich, Deutschland…Machteliten dieser Länder haben die Schmach der Niederlage nicht vergessen, wie auch das aktuelle Verhältnis zu Rußland zeigt.
Das polnische Heer hatte bereits einmal Moskau erobert – an die Vertreibung der polnischen Invasionstruppen erinnert ein russischer Nationalfeiertag. Putin hatte 2005 den Tag der Befreiung Moskaus unter dem Namen “Tag der nationalen Einheit” wieder eingeführt . Auch die Armee Frankreichs hatte Moskau erobert.
Ausriß, Tagesspiegel. “Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
“We love Russia”.
Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
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Was auf der Krim nicht mehr möglich ist – nur noch im Kiewer Machtbereich – entsprechend stark wird die Marionettenregierung daher von Berlin, NATO, EU unterstützt:
Ausriß – Poroschenkos, Timoschenkos willige Vollstrecker. NATO-Fahne und Hitlergruß – Hakenkreuzfahne, Asow-Fahne mit SS-Wolfsangel, dem in Deutschland verbotenen Nazisymbol. Offenkundig weiter sehr große Verärgerung in westlichen Hauptstädten, daß solche Fotos auf der Krim nicht mehr möglich sind.
Die AfD auf der Krim 2018. Roger Beckamp/NRW, Hugh Bronson/Berlin, Eugen Schmidt/NRW, Gunnar Lindemann/Berlin, Harald Laatsch/Berlin…(neunköpfige Delegation). Immer mehr Deutsche im Urlaub auf islamisierungsfreier Krim. **
Ausriß Beckamp-Twitter – Schwalbennest in Jalta. Wie auf AfD-Kundgebungen zu hören ist, planen zahlreiche Anhänger der Partei für 2018 eine Krimreise.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/02/07/die-afd-auf-der-krim-2018-roger-beckampnrw-hugh-bronsonberlin-neunkoepfige-delegation/
“Amerikas Politiker. Aus Prinzip verantwortungslos.” FAZ 2015:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/15/amerikas-politiker-aus-prinzip-verantwortungslos-faz-2015-die-usa-und-der-voelkerrechtswidrige-krieg-gegen-den-irak/
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/29/barack-obama-die-amtszeit/
Ausriß: “Big Brother Is Watching You.” “Protest in Hongkong gegen Spionage”. Warum Obama unpopulär ist, Putin nicht.
“Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Die evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt/Thüringen 2017. Das Eichsfeld – eine Region mit sehr spezieller Mentalität, außergewöhnlichen soziokulturellen Faktoren. **
http://www.st-martin-heiligenstadt.de/
August 2017, Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt: “Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Zahlreiche Zettel dieser Art angebracht unübersehbar gleich am Eingang der Kirche. Gibt es andere evangelische Kirchen in Deutschland, die Systemkritik dieser Art zulassen?
Ausriß BILD, Nov. 2016.
Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. Der Aggressionskrieg wird in derartigen Publikationen explizit als Befreiungskrieg dargestellt – die Sowjetunion, deren Bewohner, seien durch die Nazi-Wehrmacht befreit worden. “Räder, Geschützteile und Menschen wirbelten durch die Luft. Noch ein Treffer und noch einer. Der Sowjetkommandeur hatte seinen Kampf für die Weltrevolution ausgekämpft.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/21/russland-ukraine-unerwuenschte-informationsquellen/
Kühlschrankmagnete – in Rußland verkauft.
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/18/putin-am-19-10-2016-in-berlin/
Putin – Druschba auf Bachmann-T-Shirt in Chemnitz.
Der üble Manipulationstrick mit dem “Bürgerkrieg”:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/07/30/der-ueble-manipulationstrick-mit-dem-angeblichen-buergerkrieg-in-syrien-in-wahrheit-ein-nato-stellvertreterkrieg-bewohner-der-nato-staaten-muessen-den-krieg-und-auch-noch-die-folgen-der-ausgelo/
Obama und die Unterstützung des Islamischen Staates/IS – Ölraub, Ölverkauf des IS über den NATO-Partner Türkei, unter US-NATO-Aufsicht:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/03/02/das-assad-interview-2016-im-staatsfunk-ard-medienkonsumenten-weisen-auf-bemerkenswerte-falschuebersetzungassad-raeumt-ein-dass-wegen-der-militaerischen-hilfe-aus-russland-dem-iran-und-liban/#more-63128
“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar.
Ausriß, Video von Paul Joseph Watsen.
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NATO, NATO-Mitgliedsland Türkei, NATO-Waffenlieferungen über die Türkei an Terroristen: “Der Oberste Gerichtshof in Ankara habe ein Urteil gegen Dündar wegen Geheimnisverrats aufgehoben, meldet die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Gericht. Der Journalist war 2016 wegen Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Grund war ein Artikel über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.” Deutschlandfunk, 9.3. 2018.
FAZ: Dündar war im Mai 2016 unter dem Vorwurf des Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Grund war ein Artikel in „Cumhuriyet“ aus dem Jahr 2014 über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.
“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag.
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“Das von Staatspräsident Wladimir Putin geführte Russland unterstützt den international weitgehend isolierten syrischen Machthaber Baschar al-Assad.” Epoch Times. Assad unterhält u.a. sehr enge politische und wirtschaftliche Beziehungen zu China – nach Lesart der Epoch Times ein besonders starkes Argument für die Isolation Assads.
Wirtschaftsmesse in Syrien und behauptete Isolation:
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In Damaskus ist gerade die erste internationale Messe seit sechs Jahren zu Ende gegangen. 2,2 Millionen Besucher waren dort. Präsident Assad ruft seine Landsleute zurück, um Syrien wieder aufzubauen. CNN-Reporter Fred Pleitgen – Sohn des früheren WDR-Intendanten Fritz Pleitgen – berichtet über das Leben in der Stadt Latakia, in der die Menschen am Strand Urlaub machen und feiern (Video oben). Warum schicken wir die Syrer nicht nach Hause? Das Land ist in großen Teilen befriedet, der Asylgrund ist nicht mehr gegeben. Wieso wird jetzt auch noch der Familiennachzug der 390.000 genehmigt? PI
Ausriß, Deutschlands absolutes Top-Leitmedium Bild-Zeitung.
“Rund 1,3 Millionen wehrpflichtige Ukrainer nach Russland geflüchtet.” (RIA Novosti 2015)
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/08/putin-62-the-guardian/
Krim-T-Shirt in Jalta.
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Präsidentenwahl in Rußland 2018 – die kuriosen Beeinflussungsversuche der NATO. Britische Regierung ohne jede Glaubwürdigkeit – u.a. wegen der Beteiligung am völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg gegen den Irak, den nach wie vor vom Kriegsverbrechertribunal in Den Haag nicht verurteilten Kriegsverbrechern. Irakkrieg – rd. 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten…Wie sich die NATO auf die Fußball-WM in Rußland vorbereitet. **
Champs-Èlysèes 2017.
Britische Regierungschefin Theresa May – weiter warten auf eine Positionierung zu den im völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak verübten Kriegsverbrechen.
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NATO-Einmarsch in Syrien 2018:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/02/23/der-nato-einmarsch-in-syrien-die-fortgesetzte-nato-unterstuetzung-fuer-terroristen-der-fall-ost-ghouta-parallelfall-ost-aleppo-russland-pocht-ausdruecklich-darauf-dass-bei-einer-feuerpause-terr/#more-107936
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Der Irakkrieg (auch Zweiter Irakkrieg oder Dritter Golfkrieg) war eine völkerrechtswidrige Militärinvasion der USA, Großbritanniens und einer „Koalition der Willigen“ in den Irak. Er begann am 20. März 2003 mit der Bombardierung ausgewählter Ziele in Bagdad und führte zur Eroberung der Hauptstadt und zum Sturz des irakischen Staatspräsidenten Saddam Hussein…Die Expansion des Islamischen Staats in der Irakkrise 2014 wird zum Teil als Folge des Irakkriegs beurteilt. Wikipedia
Berufslügnern deutscher Medien ist wegen strenger Zensurbestimmungen auch in diesen Tagen strikt verboten, auf solche Zusammenhänge hinzuweisen.
nato-irakkrieg – ausriß. in welchen dimensionen die nato bei kriegstoten denkt…
Schuldige und Kriegsverbrecher des unter Lügenvorwänden von NATO-Staaten begonnenen Irakkriegs – rd. 1,5 Millionen Tote – immer noch nicht in Den Haag abgeurteilt. http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/25/ukraine-2014-keinerlei-strafe-fur-die-schuldigen-der-volkerrechtswidrigen-aggression-gegen-den-irak-rd-15-millionen-kriegstote-keinerlei-sanktionen-gegen-die-beteiligten-nato-staaten-keine-wiede/
“Freier Irak”. Ausriß 2011, Angeli, Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo”.
Vorgeschobene Kriegsgründe:
Wikipedia zu Kriegsverbrechen im Irakkrieg:
Eine Studie der Johns Hopkins University vergleicht die Sterblichkeit im Irak von 14,6 Monaten vor dem Invasionsbeginn im März 2003 mit den folgenden 17,8 Monaten. Sie kommt auf bis zu 100.000 (ohne Falludscha) zusätzliche Gestorbene.
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[26]Eine auf der Studie der angesehenen medizinischen Fachzeitschrift Lancet beruhende Untersuchung des Genfer Hochschulinstituts für internationale Studien vom 12. Juli 2005 geht in dem Zeitraum von Januar bis Dezember 2003 von 39.000 durch direkte Gewalteinwirkung getöteten Zivilisten aus.[27]
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Für April 2006 gibt die BBC allein für Bagdad die Zahl von 1.091 getöteten Zivilisten an.[28] Dies entspricht etwa 30 Toten pro Tag.Eine im Oktober 2006 von The Lancet veröffentlichte und von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore durchgeführte Studie geht von 392.979 bis 942.636 zusätzlichen Todesfällen im Irak durch Kriegsfolgen aus, was bei einem Mittelwert von 654.965 Toten rund 2,5 Prozent der Bevölkerung entspricht.
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[31] [32]Iraq Coalition Casualty Count zählt 50.152 getötete Zivilisten seit März 2005 (Stand: Juli 2011).[33]
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Laut ORB (Opinion Research Business) sind von März 2003 bis August 2007 zwischen 946.000 und 1.120.000 Iraker ums Leben gekommen (Stand Januar 2008).[34]
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Laut internen Dokumenten des US-Verteidigungsministeriums (siehe Iraq War Logs), die am 22. Oktober 2010 über die Internetplattform WikiLeaks veröffentlicht wurden, waren im Zeitraum 2004 bis 2009 unter den 109.000 Opfern 66.081 Zivilisten.[36]
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Von 2003 bis 2010 wurden 230 Medienmitarbeiter ermordet,[37] darunter 172 Journalisten, fast 90 Prozent davon irakischer Herkunft.[38]
NATO-Staaten bereiten sich in üblicher Manier auf die Fußball-WM 2018 in Rußland vor – vor allem wegen des verlorenen NATO-Stellvertreterkrieges gegen Syrien. Feindbild Rußland wird täglich durch entsprechende Medien geschürt – Adolf Hitler hätte das sehr gut gefallen. Die NATO-Unterstützung für islamische Terroristen in Afghanistan, der Olympia-Boykott von Moskau 1980, initiiert durch die US-Regierung unter Präsident Jimmy Carter. Kalter Krieg und Olympische Sommerspiele 2016 in Rio de Janeiro:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/12/23/nato-staaten-bereiten-sich-in-ueblicher-manier-auf-die-fussball-wm-2018-in-russland-vor/
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Wie reagierte Angela Merkel angesichts der Massaker, Greuel etc. im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen den Irak? Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche Staatsmedien, straff gesteuerten Mainstream-Medien wegen geltender Zensurvorschriften keine historischen Vergleiche ziehen dürfen.
“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer/CDU, zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.
Ausriß.
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Protestierte Merkel gegen “Massaker” im NATO-Krieg gegen den Irak, gegen Libyen, gegen Syrien?
Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
Donald Trump und der Irakkrieg: “Das war eine der schlechtesten Entscheidungen, möglicherweise die schlechteste Entscheidung, die in der Geschichte unseres Landes je getroffen wurde.” Angela Merkel und der Irakkrieg(rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten)…http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/16/donald-trump-und-der-irakkrieg-das-war-eine-der-schlechtesten-entscheidungen-moeglicherweise-die-schlechteste-entscheidung-die-in-der-geschichte-unseres-landes-je-getroffen-wurde-angela-merkel/
“Der Irak hätte gar nicht erst angegriffen werden dürfen, stimmts?…Wir haben da etwas entfesselt – das war, wie Steine in ein Bienennest zu schmeißen. Und nun ist es einer der größten Schlamassel aller Zeiten.” Zitat aus BILD
Schuldige des Irakkrieges weiter auf freiem Fuß, nach wie vor nicht von Kriegsverbrechertribunal in Den Haag abgeurteilt.
Süddeutsche Zeitung 2014:
Am 11. Oktober 2002, kurz nach Mittag, gab der US-Senat dem damaligen Präsidenten George W. Bush freie Hand für einen Angriff auf den Irak. Mit 77 zu 23 Stimmen billigte die Parlamentskammer die entsprechende Kriegsresolution.
Unter den Senatoren, die mit “Yea” stimmten, waren: Joe Biden, Hillary Clinton, John Kerry und Chuck Hagel – mithin fast die ganze außen- und sicherheitspolitische Mannschaft des jetzigen Präsidenten Barack Obama. Biden ist heute Vizepräsident, Clinton war Obamas erste Außenministerin, Kerry hat dieses Amt derzeit inne, Hagel ist Verteidigungsminister.
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Merkel und Erdogan – gute Kumpels. Nicht zufällig bleibt die Türkei wegen ihres derzeitigen politischen und soziokulturellen Profils natürlich unbedingt im NATO-Kriegsbündnis…
“Ich habe den Irakkrieg nicht unterstützt”. Angela Merkel, 28.7. 2016, Bundespressekonferenz. Was stimmt denn nun?
“CDU/CSU. Merkel verteidigt Irak-Krieg 27.03.2003 · Noch klarer als bisher hat CDU-Chefin Angela Merkel ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien herausgestellt. Der Angriff auf den Irak sei eine unumgängliche Schadensbegrenzung.” FAZ.
Die massive Unterstützung der Islamisten durch NATO, EU, Deutschland…
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Merkel, Bundespressekonferenz am 28.7. 2016. Was alles fehlt…(“Wir schaffen das”) Journalistenfrage:”2003 haben Sie den Irakkrieg unterstützt, der ISIS entstehen lassen hat. Ist das Ihr politisch größter Irrtum gewesen?”
Merkel-Antwort:“Ich unterstütze nie einen Krieg – und ich habe auch den Irakkrieg nicht unterstützt”.(Journalisten-Zwischenruf:”Doch!”) Merkel, 28.7. 2016. Was stimmt denn nun? Peter Gauweiler(CSU) und Willy Wimmer(CDU) auffällig verspätet an Angela Merkel wegen ihrer Unterstützung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/16/angela-merkel-und-der-irakkriegrd-15-mio-tote-meist-zivilisten-peter-gauweilercsu-und-willy-wimmercdu-sehr-stark-verspaetetwarum-nicht-schon-2003-im-spiegel-zu-den-wertvorstellungen-der/
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(FAZ)Merkel steht zu Bush und Blair
Eine Woche nach Beginn des Irak-Kriegs hat CDU-Chefin Angela Merkel noch klarer als bislang ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien herausgestellt. Trotz der weit verbreiteten Bedenken an der CDU-Basis und in der deutschen Bevölkerung verteidigte Merkel den amerikanisch-britischen Angriff ausdrücklich als unumgängliche Schadensbegrenzung.
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Irak-Krieg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der BND-Untersuchungsausschuss geht auch der Frage nach, ob die Regierung Schröder 2003 trotz ihrer Ablehnung des Irak-Kriegs diesen durch eine Kooperation des Bundesnachrichtendiensts (BND) mit amerikanischen Stellen unterstützt hat. Der damalige Geheimdienstkoordinator Steinmeier wurde auch wegen dieses Themas bereits mehrfach als Zeuge vor den Untersuchungsausschuss geladen. Einige führende US-Generäle sagten im Dezember 2008, dass BND-Informationen entscheidend für den Kriegsverlauf gewesen seien. Oppositions- und auch Unionspolitiker im Untersuchungsausschuss sehen den Verdacht der wesentlichen Kooperation des BND als erhärtet an, Steinmeier hingegen betrachtet dies als Fehlinformation.[47] Wikipedia
“Zusätzlich zum Amtsgehalt (214.000 Euro/Jahr) bekommt der Bundespräsident 78.000 Euro Aufwandsgeld“. BILD.
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Die Kurnaz-Affäre/Quelle: Michael Grandt
…Der in Deutschland aufgewachsene türkische Staatsbürger Murat Kurnaz geriet 2002 wegen Terrorverdacht unschuldig in US-Gefangenschaft. Er war bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert und wurde dort auch gefoltert.
Das US-Verteidigungsministerium und die CIA stellte im September 2002 die mögliche Überstellung von Kurnaz nach Deutschland in Aussicht. Steinmeier wurde vorgeworfen diese nicht angenommen zu haben. Somit sei er für die weitere Inhaftierung von Kurnaz verantwortlich gewesen. Steinmeier wies entsprechende Berichte zurück.
„Keine Beweise“, sagte SPD-Vertreter Thomas Oppermann zu dem Vorwurf, dass es dieses Angebot des US-Geheimdienstes überhaupt gegeben hatte. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Siegfried Kauder (CDU) sagte jedoch, es gäbe „Indizien“ dafür und der Grüne Hans Christian Ströbele, ebenfalls Ausschuss-Mitglied, meinte: „Es hat eine entsprechende Ankündigung gegeben“. Hat Steinmeier gelogen?
„Gefakter“ Irak-Krieg?
Der BND-Untersuchungsausschuss ging der Frage nach, ob die Regierung Schröder 2003 – trotz ihrer öffentlichen Ablehnung des Irak-Kriegs – diesen dennoch durch eine Kooperation des Bundesnachrichtendiensts (BND) mit dem US-Geheimdienst unterstützte.
Damaliger Geheimdienstkoordinator war Frank-Walter Steinmeier. Seiner Aussage zufolge wäre der Vorwurf, dass der deutsche Geheimdienst den US-Geheimdienst im Irak-Krieg unterstützte eine„Fehlinformation“.
Doch einige führende US-Generäle sagten im Dezember 2008, dass BND-Informationen entscheidend für den Kriegsverlauf gewesen seien. Zum Beispiel Ex-General Tommy Franks, 2003 Oberbefehlshaber der Invasion im Irak, der bestätigte, dass deutsche Spione wichtige Informationen für die Kriegführung lieferten. Zwei-Sterne-General James Marks, der Chef der Aufklärung der Landstreitkräfte, berichtete, dass unter anderem wegen der Informationen aus Deutschland der Kriegsbeginn sogar vorgezogen worden sei.
Steinmeier behauptete dann jedoch nebulös, dass seine politische Vorgabe an den BND die „aktive Unterstützung von Kampfhandlungen“ ausgeschlossen habe. Hat Steinmeier gelogen?
Der „NSA-Skandal“
Im Jahr 2002 hatte Steinmeier als Beauftragter der rot-grünen Bundesregierung für die Nachrichtendienste („Geheimdienstkoordinator“) eine Grundsatzvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) zur Überwachung bestimmter Daten der Telekommunikation gebilligt.
Laut Steinmeier hätte dies aber „nichts mit dem Vorwurf zu tun, dass die USA seit 2005 gezielt den Datenverkehr in Deutschland überwachen“. Doch dies erfolgte in den Jahren 2004 bis 2007, just in der Zeit, in der Steinmeier auch Geheimdienstkoordinator war. Hat Steinmeier gelogen?
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„Völkermord“-Verharmloser?
In der Resolution vom 2. Juni 2016 bezeichnete der Deutsche Bundestag nahezu einstimmig den Genozid an den Armeniern (1915) mit 1 – 1,5 Millionen Toten als „Völkermord“. Doch bei der Sitzung im Bundestag fehlte u.a. Außenminister Steinmeier.
Dieser trat als offensiver Gegner der Anerkennung auf und zwar aus einem Grund: Da diese den Holocaust relativiere und verharmlose: „Wir müssen in Deutschland aufpassen, dass wir am Ende nicht denen recht geben, die ihre eigene politische Agenda verfolgen und sagen: Der Holocaust hat eigentlich vor 1933 begonnen.“
Der Tagesspiegel dazu: „Mit anderen Worten: Wer diesen Völkermord als Völkermord bezeichnet, betreibt das Geschäft der Verharmloser des Holocaust. Davon angesprochen fühlen dürfen sich, neben vielen anderen, Papst Franziskus, Bundespräsident Joachim Gauck, Bundestagspräsident Norbert Lammert.“
Henryk M. Broder schrieb auf Welt.de zu Steinmeier: „Sie haben von nichts eine Ahnung, weder von dem Völkermord an den Armeniern noch vom Holocaust an den Juden! Macht es einen qualitativen Unterschied aus, ob sechs Millionen oder ‚nur‘ 1.5 Millionen Menschen ermordet wurden? Haben die Armenier, die in der Wüste verdurstet sind, weniger gelitten als die Juden, die in Auschwitz vergast wurden?“
Die Süddeutsche schrieb: „Es ist schlimm genug, dass Steinmeier die Einlassungen des Bundestags verhindern wollte. Nach Ansicht des Außenministers gefährdet es die Aussöhnung zwischen Armenien und der Türkei, wenn man den Völkermord auch ‚Völkermord‘ nennt (…) Wer an den Holocaust denkt, muss deshalb auch über den ‚Völkermord‘ an den Armeniern reden. Es wäre schön, wenn das irgendwann auch Steinmeier einsieht.“ Hat Steinmeier den Völkermord an den Armeniern verharmlost?
Der USA-Vasall?
Im November 2005 wurde Steinmeier von Angela Merkel zum Bundesminister des Auswärtigen berufen. Diesen Posten bekleidete er bis zum Oktober 2009 und dann wieder ab Dezember 2013. Steinmeier sieht die USA als „Hauptverbündete“. Ist Steinmeier ein Vasall der USA?
Der Clinton-Vasall?
Wie sehr Steinmeier dem US-Establishment verfallen ist, zeigt ein Interview in der BILD vor der US-Präsidentschaftswahl: Er bezeichnete Hillary Clinton, die Kriegstreiberin, als eine „erfahrene Außenpolitikerin“, die sich „auch auf anderen Politikfeldern große Anerkennung in den USA verschafft“habe: „Ich denke, sie bringt alles mit, was Amerika in der aktuellen Situation braucht“, sagte er. Damit bezog der Diplomat ganz klar Stellung pro Clinton. Ist Steinmeier ein Anhänger des politischen Establishments?
Trump als „Hassprediger“
Bei einer anderen Gelegenheit griff er zu Worten, die mit Diplomatie hingegen nichts zu tun haben. Er bezeichnete Donald Trump als „Hassprediger und verglich ihn mit der AfD. Eine super Strategie für einen Außenminister, der mit dem mächtigsten Verbündeten eigentlich ein gutes Verhältnis haben sollte.
Kein Wunder, dass der designierte US-Präsident Donald Trump den designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bisher ignoriert. Ist Steinmeier ein „Feind“ von Donald Trump? Zitat Grandt
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NSA-Affäre:Der Teflon-Zeuge/DIE ZEIT
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Denn von 1999 bis 2005, als die NSA-BND-Affäre ihren Anfang nahm, war der heutige Außenminister noch Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder und damit oberster Aufseher des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Steinmeier war verantwortlich
Steinmeier ist damit der Mensch, der außerhalb von BND und NSA wohl am meisten über die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten wissen müsste. Er konnte am besten überblicken, was sie in Deutschland taten. Er war mit nahezu allen Operationen, mit allen Vorgängen befasst, die in den vergangenen zwei Jahren dank der Arbeit des Untersuchungsausschusses ans Licht gekommen sind. Und im Gegensatz zu einigen seiner Vorgänger in diesem Amt gilt er als jemand, der sich für die Geheimdienste interessiert und sich tief in deren Themen eingearbeitet hat. Eine Verantwortung für “ein etwaiges Fehlverhalten” von NSA und BND will Steinmeier jedoch trotzdem nicht erkannt, ja selbst irgendein Fehlverhalten möchte er nicht gesehen haben. Überwachungsskandal? Nicht, wenn es nach Steinmeier geht.
Ein Freibrief für die Telekom
Steinmeier hat auch den Freibrief für die Telekom verantwortet, mit dem Eikonal technisch erst möglich wurde. Der kurze Brief, welcher der Telekom versicherte, sie tue nichts Verbotenes, wenn sie den BND in Frankfurt an Internetkabel heranlasse, gilt heute als kritisch bis illegal. Denn der BND darf in Deutschland keine Daten von Deutschen sammeln. Doch ist es gar nicht möglich, die Ströme in einem Internetkabel sauber zu trennen, wie der NSA-Ausschuss inzwischen belegen konnte.
In seiner Erinnerung “herabgesunken”
Das war der zweite Teil seiner Verteidigungsstrategie: Immer dann, wenn es darum ging, was bei dieser Kooperation tatsächlich abgehört und weitergeleitet wurde, sagte Steinmeier, dass er nichts davon gewusst habe. Selektoren, die nach deutschen Firmen suchten? Daten von Deutschen, die an die NSA übermittelt wurden? Steinmeiers Antworten auf konkrete Fragen waren immer die gleichen: “Davon hatte ich keine Kenntnis”; “Ich war nicht Teil dieser Gespräche”; “Davon habe ich nichts erfahren”; “Das wurde mir nicht gemeldet”; “Da hatten wir keine begründeten Zweifel”; “Ich habe nie einen Selektor gesehen”. Oft war er sich auch einfach nicht sicher, was er wusste und gesehen hat, manches war in seiner Erinnerung “herabgesunken”.
Je konkreter die Fragen, desto versunkener waren die Erinnerungen. Viele Begriffe der Debatte will er erst in der jüngeren Vergangenheit aus der Zeitung erfahren haben, sich für viele technische Einzelheiten nie interessiert haben. Politisch war das alles in Ordnung. Was die Dienste dann anschließend konkret machten, das habe nicht zu den Aufgaben des Chefs des Bundeskanzleramts gehört – so die Linie des Außenministers.
André Hahn, der für die Linkspartei im Ausschuss sitzt, hatte vor der Sitzung bereits gesagt: “Wir gehen davon aus, dass wir es mit einem gut präparierten Teflon-Zeugen zu tun haben werden.” Er behielt Recht. Steinmeier bürstete jede Verantwortung weg.
…Die umstrittenste Operation, die Kooperation zwischen BND und CIA beim Internetanbieter MCI namens Glotaic will Steinmeier gleich gar nicht gekannt haben. Obwohl er zugab, dass das Kanzleramt darüber eigentlich hätte informiert werden müssen. “Ernsthaft, ich glaube, dass ich mich erinnern würde, wenn mir das zu damaliger Zeit mitgeteilt worden wäre.”
…
Eine Strategie wie bei de Maizière
Diese Verteidigungslinie hatte auch schon Thomas de Maizière genutzt, der von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramtes war und damit der Nachfolger von Steinmeier. Wenn irgendetwas schief gelaufen sei, dann sei der BND Schuld, nicht das Kanzleramt. Steinmeier argumentierte ähnlich. Wenn der BND irgendetwas angestellt habe, dann sei das ein Verstoß gegen das MOA, der Politik könne man dabei jedoch nichts anlasten.
Praktischerweise ist dieses Abkommen bis heute streng geheim. Die Obleute des Untersuchungsausschusses durften es zwar im Kanzleramt lesen, aber sie dürfen nicht darüber reden, ja nicht einmal ihr Wissen im Ausschuss verwenden. Nur so viel ist klar: Das MOA war nie als allgemeines Überwachungskooperationsabkommen gedacht. Eigentlich wird in diesem Vertrag nur die Übergabe von Bad Aibling geregelt. Aibling Station gehörte den USA und wurde dem BND unter der Voraussetzung übergeben, dass er dort abgehörte Daten mit der NSA teilt.
Für spätere gemeinsame Überwachungsoperationen wie Eikonal, Glotaic oder Monkeyshoulder kann das MOA von 2002 daher nur eine ungefähre Richtlinie sein. Ein bindender Vertrag, der solche Operationen regelt, ist es sicher nicht, auch wenn Steinmeier das nun anders darstellt.
Und es bleibt eine offene Frage: Warum leistet sich das Bundeskanzleramt einen Beauftragten für die Nachrichtendienste, dessen Aufgabe die Rechts- und Fachaufsicht dieser Dienste ist, wenn er nichts davon erfährt, was diese Dienste tun? Denn selbst wenn Steinmeier die Kooperationen mit der NSA mit den besten Vorsätzen genehmigt hat, so war es doch die Aufgabe des Kanzleramts und damit seine Aufgabe, zu kontrollieren, ob die Geheimdienste dabei keinen Unsinn anstellen.
http://www.zeit.de/thema/nsa-affaere
…”Mit anderen Worten: Geheimdienste gelten selbst im demokratischen Rechtsstaat Deutschland als unkontrollierbar.” DIE ZEIT
Was hat der Ausschuss nicht geschafft?
Um die Ergebnisse der Ausschussarbeit richtig einordnen zu können, ist es nötig, zunächst festzustellen, was der Untersuchungsausschuss nicht erreicht hat:
- Der Ausschuss hat Edward Snowden nicht gehört. Damit haben die Abgeordneten den Hauptbelastungszeugen ignoriert – obwohl sich der Ausschuss überhaupt erst wegen der Veröffentlichungen Snowdens konstituiert hatte. Er war als Zeuge Nummer eins benannt worden. Ausgesagt hat er trotzdem nie.
- Der Ausschuss hat die Suchbegriffe der National Security Agency (NSA) und damit viele der wichtigsten Sachbeweise selbst nie gesehen. Stattdessen wurden diese Selektoren genannten Begriffe von einem Sonderermittler der Bundesregierung untersucht, den manche für parteiisch halten. Der Ausschuss hat also in einem der heikelsten Punkte nur Informationen aus zweiter Hand bekommen…
- Neben den bekannt gewordenen Kooperationen des BND gab es weitere Projekte, mit denen digitale Kommunikation in Deutschland angezapft werden sollte. Eines davon wird Wharpdrive genannt. Edward Snowden hatte dazu Dokumente veröffentlicht. Der Ausschuss hat das Projekt jedoch nicht untersucht, da die Bundesregierung die Herausgabe der entsprechenden Akten verweigerte. Worum es genau geht, bleibt deshalb unbekannt…
- Nicht eindeutig geklärt werden konnte auch die Frage, ob von deutschen Geheimdiensten übermittelte Daten von den USA dazu benutzt werden, um die Raketen ihrer Drohnen auf Menschen zu lenken. Deutschland hat Daten übermittelt und die USA nutzen diese Art Daten zur Zielfindung. Ob sie deutsche Daten dazu nutzten, ist unklar.
- Der Vorwurf, die NSA habe das Mobiltelefon von Angela Merkel abgehört, konnte nicht untersucht werden. Die Bundeskanzlerin selbst hatte entschieden, dass ihr Handy nicht analysiert werden soll. Die USA gestanden den Vorwurf zwar indirekt ein, lieferten aber keine weiteren Hinweise, die hätten beraten werden können…
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- Der BND hat in Bad Aibling und damit auf deutschem Boden Telefongespräche abgefangen, die über Satelliten geführt wurden. Dafür hatte er dem Gesetz nach keine Befugnis. Der BND als Auslandsgeheimdienst darf in Deutschland keine Daten sammeln, weil die Gefahr besteht, dass in solchen Sammlungen vom Grundgesetz geschützte deutsche Daten enthalten sein könnten. Mit dem Argument, die Daten kämen von Satelliten, also aus dem Weltraum, und würden damit nicht unter das deutsche Recht fallen, sammelte der BND sie trotzdem ein…
- Neben den bekannt gewordenen Kooperationen des BND gab es weitere Projekte, mit denen digitale Kommunikation in Deutschland angezapft werden sollte. Eines davon wird Wharpdrive genannt. Edward Snowden hatte dazu Dokumente veröffentlicht. Der Ausschuss hat das Projekt jedoch nicht untersucht, da die Bundesregierung die Herausgabe der entsprechenden Akten verweigerte. Worum es genau geht, bleibt deshalb unbekannt…
- Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen gab es keine. Als einer der Hauptverantwortlichen wurde Ronald Pofalla ausgemacht. Er war in den fraglichen Jahren Kanzleramtsminister und in dieser Funktion verantwortlich für die Geheimdienste. Allerdings schied er schon 2014 aus der Bundesregierung aus und arbeitet heute bei der Deutschen Bahn. Die Rolle der beiden Amtsvorgänger von Pofalla, Frank-Walter Steinmeier und Thomas de Maizière, wurde nicht einmal thematisiert. Aber auch anderen Politikern wie Ernst Uhrlau, Günter Heiß oder Klaus-Dieter Fritsche, die für die Kontrolle des BND zuständig waren und sind, passierte nichts.
- Der Verfassungsschutz baute seine Spionageabwehr aus, er bekam mehr Geld und mehr Stellen.
- Der Etat des Bundesnachrichtendienstes wurde erheblich erhöht. Das Geld wird vor allem in den Ausbau der Überwachung digitaler Daten investiert.
- Ein neues BND-Gesetz wurde verabschiedet. In erster Linie erlaubt es dem BND nun all die Dinge, die im NSA-Ausschuss als problematisch und als Rechtsbrüche identifiziert worden waren.
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Doppelagent Steinmeier enttarnt/Telepolis
Kleine Geheimnisse unter Freunden
Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge hat der BND unter Abdeckung des damaligen Geheimdienstkoordinators Frank-Walter Steinmeier zwischen 2004 und 2008 unter der Code-Bezeichnung “Eikonal” einen Bypass am Frankfurter Knotenpunkt DE-CIX gelegt, dem weltweit größten seiner Art. Die gesplitteten Signale wurden nach Pullach ausgeleitet und sollten von der damaligen BND-Zentrale aus um die “deutsche Kommunikation” gefiltert an die NSA gehen, deren Kabel am vormaligen NSA-Abhörstützpunkt Bad Aibling nach Input dürsteten.
Das Filtersystem “Dafis” vermochte den Berichten zufolge jedoch nur 95% der “deutschen” Signale zurückzuhalten. Angesichts der gigantischen Menge an Informationstraffic in Frankfurt sind 5% hiervon nahezu unvorstellbar viel, zumal der auftragsgemäß passierende internationale Traffic auf dem Gebiet der Bundesrepublik eigentlich auch von Artikel 10 des Grundgesetzes geschützt sein sollte.
Der amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich einst das Verdienst der Schließung des NSA-Stützpunktes in Bad Aibling anrechnete, wird nun heikle Fragen zu beantworten haben:
- Wieso wurde die zur Kontrolle von Abhörmaßnahmen eingerichtete G10-Kommission nicht von Eikonal unterrichtet, wie es das G10-Gesetz für Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis verlangt?
- Wie begründen BND und Bundeskanzleramt die zutage getretene Auffassung, Art. 10 GG gelte nur für “Deutsche” bzw. “deutschen” Nachrichtenverkehr?
- Wieso konnte der Sündenfall fortgesetzt werden, nachdem der BND bemerkte, dass die amerikanischen Freunde den Abfluss zu Zwecken von Wirtschaftsspionage nutzten?
Den Verfassungsrechtlern dürfte das blanke Entsetzen ins Gesicht geschrieben stehen. So sieht Art. 19 Abs. 1 GG für Eingriffe in ein Grundrecht einen Gesetzesvorbehalt vor, der für Eikonal missachtet wurde. In Art. 19 Abs. 2 GG verlangt das Grundgesetz außerdem, dass ein Grundrecht in keinem Falle in seinem Wesensgehalt angetastet werden darf. Doch welcher Wesensgehalt bleibt von einem Grundrecht übrig, dessen massenhafte Umgehung sogar vor der parlamentarischen G10-Kommission verheimlicht wurde, die offensichtlich nicht ernst genommen wird?
Wie es der Geheimdienstkenner Erich Schmidt-Eenboom zu Beginn der Snowden-Krise zutreffend kommentiert hatte, war die Empörung der Bundesregierung über die NSA nichts als gespieltes “Staatstheater”, da die Beteiligten miteinander im selben Bett liegen. Der BND ist auf den großen Bruder angewiesen, da er den Möglichkeiten der gigantischen NSA schon aufgrund des Größenunterschieds wenig entgegen zu setzen vermag.
Nach dem angeblichen Ende von Operation Eikonal 2008 wurde 2009 in das G10-Gesetz § 7a G10-G zur Regelung der Weitergabe personenbezogener Daten an ausländische Stellen eingefügt. § 7a Abs. 1 Ziffer 3 G10-G sieht das Erfordernis der Gegenseitigkeit vor. Bei einer Kooperation hätte die NSA also gleichwertigen Zugang zur Kommunikation innerhalb der USA gewähren müssen – eine Vorstellung, die selbst die Fantasie des optimistischsten Beobachters übersteigen dürfte.
Sollte Eikonal tatsächlich 2008 eingestellt worden sein, haben Steinmeier und die beiden nicht mehr amtierenden BND-Präsidenten Hanning und Uhrlau zumindest strafrechtlich gut lachen: Vorwürfe aus allen in Betracht kommenden Straftatbestände wären in 2013 verjährt. Verständlich, dass es die Bundesregierung mit einer Vorladung des Zeugen und Whistleblowers Snowden nicht allzu eilig hatte. Vielleicht wird Steinmeier diese Geheimdienstaffäre politisch überleben, vielleicht aber heißt es auch: This is the end.
Ausriß.
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Manipulation in KrisenzeitenMedien, Politik und Propaganda/ARD
Stand: 18.04.2017 07:29 Uhr
Der Versuch, die öffentliche Meinung gezielt zu beeinflussen und zu manipulieren, ist keine Erfindung der Moderne. Doch erst durch Massenmedien wuchs politische Propaganda zu einem mächtigen Instrument, das besonders in Krisenzeiten eingesetzt wird.
Von Andrej Reisin, NDR
“Einer der beunruhigendsten Befunde zu biologischen Waffen im Irak – so das Ergebnis sich verdichtender Geheimdienstinformationen – ist die Existenz mobiler Produktionsanlagen zur Herstellung biologischer Gifte. Lassen Sie mich mit Ihnen diese Geheimdienstberichte genauer betrachten und ausbreiten, was wir von Augenzeugenberichten wissen. Wir haben Beschreibungen aus erster Hand von biologischen Waffenproduktionsanlagen auf Rädern und auf der Schiene.”
Diese Sätze sagte Colin Powell, damaliger US-Außenminister, am 5. Februar 2003 im UN-Sicherheitsrat in New York. Heute wissen wir: Nichts davon stimmte. Die Informationen beruhten auf den Lügen eines irakischen Informanten mit dem Decknamen “Curveball“, der in Deutschland Asyl beantragt hatte. Obwohl der Mann beim BND und anderen Geheimdiensten bereits zuvor als notorischer Lügner eingestuft worden war, versorgte die CIA Powell mit dessen falschen Informationen. Zusammen mit anderen Informationen, die sich später als haltlos erwiesen, wurde so die Begründung für den im Weißen Haus von George W. Bush bereits beschlossenen Irak-Krieg fabriziert: Nämlich, dass der Irak über ein riesiges Arsenal an Massenvernichtungswaffen verfüge. Gefunden wurden sie nie.
Heute gilt Powells Auftritt, der von einer für die damaligen Verhältnisse im Sicherheitsrat spektakulären Multimedia-Show begleitet war, als ein Höhepunkt moderner politischer Manipulation der Öffentlichkeit. Zwar gab es bereits zum damaligen Zeitpunkt erhebliche Zweifel an der US-Darstellung – und diese wurden von Politik und Medien auch artikuliert – sowohl im Sicherheitsrat als auch in vielen Berichten und Kommentaren. Doch bis heute glaubt laut Umfragen eine Mehrheit der Amerikaner, dass der Irak vor der US-Invasion Massenvernichtungswaffen besessen habe. ARD
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“Ich wünsche mir für meine Kirche: Nie wieder einen Kirchentag mit einem amerikanischen Kriegsverbrecher.” Die evangelische Kirche Sankt Martin in Heiligenstadt/Thüringen 2017. Das Eichsfeld – eine Region mit sehr spezieller Mentalität, außergewöhnlichen soziokulturellen Faktoren:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/05/ich-wuensche-mir-fuer-meine-kirche-nie-wieder-einen-kirchentag-mit-einem-amerikanischen-kriegsverbrecher-die-evangelische-kirche-sankt-martin-in-heiligenstadtthueringen-2017-das-eichsfeld-ei/
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Deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen 2015 gegenüber Tagesschau – was alles fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/06/deutsche-verteidigungsministerin-von-der-leyen-aeussert-sich-in-tagesschau-interview-nicht-zu-nato-waffen-finanz-und-soeldnerhilfe-an-die-marionettenregierung-in-kiew-kein-wort-zu-verdeckten-cia-op/
Von der Leyen – kein einziges Wort zu den Kriegsverbrechen der Kiewer Marionettenregierung, darunter dem Artilleriefeuer auf Wohngebiete von Donezk in den letzten Tagen. Kein Wort zu den SS-Methoden beim Odessa-Massaker:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/29/die-kriegsverbrechen-der-nato-marionettenregierung-in-kiew-kriegsverbrechertribunal-in-den-haag-weiter-untaetig/
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Fußball-WM 2018 in Rußland: NATO, westliche Geheimdienste und angeschlossene Medien mit umfangreichem Programm, gemäß ideologischen Leitlinien. Feindbild Rußland, wie im Hitler-Kapitalismus. Noch straffere westliche Mediensteuerung als bei WM 2014 in Brasilien:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/06/06/fussball-wm-2018-in-russland-nato-westliche-geheimdienste-und-angeschlossene-medien-mit-umfangreichem-programm-gemaess-den-ideologischen-leitlinien/
« NATO rückt 2018 in Syrien ein:“Die türkische Armee und ihre Verbündeten sind weiter auf die syrische Stadt Afrin vorgedrungen.“ Tagesschau, 11.3. 2018. AfD in Syrien…“Kriegführen wird zum Alltagsgeschäft“(Nachdenkseiten). – Präsidentenwahl in Rußland 2018 – die kuriosen Beeinflussungsversuche der NATO. Britische Regierung ohne jede Glaubwürdigkeit – u.a. wegen der Beteiligung am völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg gegen den Irak, den nach wie vor vom Kriegsverbrechertribunal in Den Haag nicht verurteilten Kriegsverbrechern. Irakkrieg – rd. 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten…Wie sich die NATO auf die Fußball-WM in Rußland vorbereitet. »
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