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Was auch SPD-Maas weiß:
Skripal-Affäre und die Herstellung von Nowitschok. Ausriß Thüringer Allgemeine, März 2018
“Schönheit und Fäulnis”. Neue Zürcher Zeitung/NZZ – Klaus Hart:https://www.nzz.ch/schoenheit_und_faeulnis-1.700750
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BLICK-Schweiz: “Nach Irak-Enthüllungen. Wikileaks-Chef hat Angst vor CIA-Kidnappern.” “Ein Blutbad bisher unbekannten Ausmasses”, so beschreibt Wikileaks-Gründer Julian Assange den Inhalt der Dokumente.
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Thriller-Autor John le Carré zum Irakkrieg, scharfe Kritik an Premierminister Tony Blair:
“Über eine Million Briten haben an einem Tag in London gegen den Irak-Krieg demonstriert, auch wir sind mitmarschiert – und es hat nichts genützt. Eine demoralisierende Erfahrung.” DER SPIEGEL 2004.
Coelho said: „I was ashamed as a Brazilian when I saw such a symbolic shirt being handed to a war criminal. Ausriß „inside the games“. Neben Tony Blair der lachende Sergio Cabral – seit 1916 im Knast…
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Read more: http://www.dailymail.co.uk/news/article-1248046/Paulo-Coelhos-fury-Tony-Blairs-role-Rio-Janeiro-Olympic-adviser.html#ixzz59jGXaH4n
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Read more: http://www.dailymail.co.uk/sport/othersports/article-1248205/2016-Rio-Olympics-Paulo-Coelho-opposes-Tony-Blairs-adviser-role.html#ixzz59jIMw2uD
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Schriftsteller Zuenir Ventura aus Rio bekräftigt die Kritik Paulo Coelhos und erinnert an die offiziellen Motive zur Kriegsattacke gegen den Irak: Laut Paulo Coelho werde jener “Verantwortungslose, der einen illegalen Krieg erklärte, Brasilien vor der ganzen Welt demoralisieren. Tony Blair habe “die Hände voller Blut”, zitiert Ventura seinen Schriftstellerkollegen in Brasiliens auflagenstarker Qualitätszeitung “O Globo”. Rio de Janeiros Gouverneur Sergio Cabral hatte Tony Blair als Olympia-Berater engagiert:”Blair ist nicht Berater für den Krieg, sondern für den Frieden.”
http://paulocoelhoblog.com/2010/02/02/rio-2016-x-tony-blair/
“Tony Blair deserves Hague, not Rio. Governor Sergio Cabral, please don’t do that. I was in Copenhagen for athletes, not for murderers.”
http://twitter.com/paulocoelho/status/8451648336
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islamischer staat und nato-nachschub über das nato-land türkei:
ausriß:”terrormiliz verliert nachschubwege zur türkei.” nur durch entscheidung der nato-und eu-spitze war offenkundig möglich, daß über ein nato-mitgliedsland der nachschub für terroristen, die militärische stärke dieser terroristen garantiert wurde. welche untaten an der syrischen zivilbevölkerung dadurch möglich waren, ist allgemein bekannt.
wieviele menschen in syrien noch leben könnten – hätten nicht nato und eu den stellvertreterkrieg entfacht:”der sondergesandte der vereinten nationen für syrien, staffan de mistura schätzt im april 2016, dass seit beginn des krieges 400.000 menschen getötet wurden.[10] rund 11,6 millionen syrer sind auf der flucht: mindestens vier millionen syrer flohen aus ihrem land und 7,6 millionen sind innerhalb syriens auf der flucht.[11] die un bezeichnete die flüchtlingskrise im februar 2014 als die schlimmste seit dem völkermord in ruanda in den 1990er-jahren.[12]” wikipedia
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Irakkrieg und Ölreserven – Brasiliens Bischofskonferenz: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/08/26/der-irakkrieg-und-die-position-der-brasilianischen-bischofskonferenz-cnbb-kriegsmotiv-sind-olreserven-o-real-motivo-para-a-guerra-sao-as-reservas-de-petroleo-do-segundo-maior-produtor-mundial/
Ausriß. John Kerry – “Killing poor people is patriotic.”
Ausriß.
Champs-Èlysèes 2017.
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nato-irakkrieg – ausriß. in welchen dimensionen die nato bei kriegstoten denkt…
Schuldige und Kriegsverbrecher des unter Lügenvorwänden von NATO-Staaten begonnenen Irakkriegs – rd. 1,5 Millionen Tote – immer noch nicht in Den Haag abgeurteilt. http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/25/ukraine-2014-keinerlei-strafe-fur-die-schuldigen-der-volkerrechtswidrigen-aggression-gegen-den-irak-rd-15-millionen-kriegstote-keinerlei-sanktionen-gegen-die-beteiligten-nato-staaten-keine-wiede/
“Freier Irak”. Ausriß 2011, Angeli, Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo”.
Vorgeschobene Kriegsgründe:
Wikipedia zu Kriegsverbrechen im Irakkrieg:
Präsidentenwahl in Rußland 2018:
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Wie reagierte Angela Merkel angesichts der Massaker, Greuel etc. im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen den Irak? Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche Staatsmedien, straff gesteuerten Mainstream-Medien wegen geltender Zensurvorschriften keine historischen Vergleiche ziehen dürfen.
Ausriß.
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Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
Donald Trump und der Irakkrieg: “Das war eine der schlechtesten Entscheidungen, möglicherweise die schlechteste Entscheidung, die in der Geschichte unseres Landes je getroffen wurde.” Angela Merkel und der Irakkrieg(rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten)…http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/16/donald-trump-und-der-irakkrieg-das-war-eine-der-schlechtesten-entscheidungen-moeglicherweise-die-schlechteste-entscheidung-die-in-der-geschichte-unseres-landes-je-getroffen-wurde-angela-merkel/
“Der Irak hätte gar nicht erst angegriffen werden dürfen, stimmts?…Wir haben da etwas entfesselt – das war, wie Steine in ein Bienennest zu schmeißen. Und nun ist es einer der größten Schlamassel aller Zeiten.” Zitat aus BILD
Schuldige des Irakkrieges weiter auf freiem Fuß, nach wie vor nicht von Kriegsverbrechertribunal in Den Haag abgeurteilt.
Süddeutsche Zeitung 2014:
Am 11. Oktober 2002, kurz nach Mittag, gab der US-Senat dem damaligen Präsidenten George W. Bush freie Hand für einen Angriff auf den Irak. Mit 77 zu 23 Stimmen billigte die Parlamentskammer die entsprechende Kriegsresolution.
Unter den Senatoren, die mit “Yea” stimmten, waren: Joe Biden, Hillary Clinton, John Kerry und Chuck Hagel – mithin fast die ganze außen- und sicherheitspolitische Mannschaft des jetzigen Präsidenten Barack Obama. Biden ist heute Vizepräsident, Clinton war Obamas erste Außenministerin, Kerry hat dieses Amt derzeit inne, Hagel ist Verteidigungsminister.
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Merkel und Erdogan – gute Kumpels. Nicht zufällig bleibt die Türkei wegen ihres derzeitigen politischen und soziokulturellen Profils natürlich unbedingt im NATO-Kriegsbündnis…
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Merkel, Bundespressekonferenz am 28.7. 2016. Was alles fehlt…(“Wir schaffen das”) Journalistenfrage:”2003 haben Sie den Irakkrieg unterstützt, der ISIS entstehen lassen hat. Ist das Ihr politisch größter Irrtum gewesen?”
Merkel-Antwort:“Ich unterstütze nie einen Krieg – und ich habe auch den Irakkrieg nicht unterstützt”.(Journalisten-Zwischenruf:”Doch!”) Merkel, 28.7. 2016. Was stimmt denn nun? Peter Gauweiler(CSU) und Willy Wimmer(CDU) auffällig verspätet an Angela Merkel wegen ihrer Unterstützung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/16/angela-merkel-und-der-irakkriegrd-15-mio-tote-meist-zivilisten-peter-gauweilercsu-und-willy-wimmercdu-sehr-stark-verspaetetwarum-nicht-schon-2003-im-spiegel-zu-den-wertvorstellungen-der/
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(FAZ)Merkel steht zu Bush und Blair
Eine Woche nach Beginn des Irak-Kriegs hat CDU-Chefin Angela Merkel noch klarer als bislang ihre Unterstützung für die Vereinigten Staaten und Großbritannien herausgestellt. Trotz der weit verbreiteten Bedenken an der CDU-Basis und in der deutschen Bevölkerung verteidigte Merkel den amerikanisch-britischen Angriff ausdrücklich als unumgängliche Schadensbegrenzung.
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…Der in Deutschland aufgewachsene türkische Staatsbürger Murat Kurnaz geriet 2002 wegen Terrorverdacht unschuldig in US-Gefangenschaft. Er war bis Oktober 2006 in dem US-amerikanischen Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert und wurde dort auch gefoltert.
Das US-Verteidigungsministerium und die CIA stellte im September 2002 die mögliche Überstellung von Kurnaz nach Deutschland in Aussicht. Steinmeier wurde vorgeworfen diese nicht angenommen zu haben. Somit sei er für die weitere Inhaftierung von Kurnaz verantwortlich gewesen. Steinmeier wies entsprechende Berichte zurück.
„Keine Beweise“, sagte SPD-Vertreter Thomas Oppermann zu dem Vorwurf, dass es dieses Angebot des US-Geheimdienstes überhaupt gegeben hatte. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Siegfried Kauder (CDU) sagte jedoch, es gäbe „Indizien“ dafür und der Grüne Hans Christian Ströbele, ebenfalls Ausschuss-Mitglied, meinte: „Es hat eine entsprechende Ankündigung gegeben“. Hat Steinmeier gelogen?
Der BND-Untersuchungsausschuss ging der Frage nach, ob die Regierung Schröder 2003 – trotz ihrer öffentlichen Ablehnung des Irak-Kriegs – diesen dennoch durch eine Kooperation des Bundesnachrichtendiensts (BND) mit dem US-Geheimdienst unterstützte.
Damaliger Geheimdienstkoordinator war Frank-Walter Steinmeier. Seiner Aussage zufolge wäre der Vorwurf, dass der deutsche Geheimdienst den US-Geheimdienst im Irak-Krieg unterstützte eine„Fehlinformation“.
Doch einige führende US-Generäle sagten im Dezember 2008, dass BND-Informationen entscheidend für den Kriegsverlauf gewesen seien. Zum Beispiel Ex-General Tommy Franks, 2003 Oberbefehlshaber der Invasion im Irak, der bestätigte, dass deutsche Spione wichtige Informationen für die Kriegführung lieferten. Zwei-Sterne-General James Marks, der Chef der Aufklärung der Landstreitkräfte, berichtete, dass unter anderem wegen der Informationen aus Deutschland der Kriegsbeginn sogar vorgezogen worden sei.
Steinmeier behauptete dann jedoch nebulös, dass seine politische Vorgabe an den BND die „aktive Unterstützung von Kampfhandlungen“ ausgeschlossen habe. Hat Steinmeier gelogen?
Im Jahr 2002 hatte Steinmeier als Beauftragter der rot-grünen Bundesregierung für die Nachrichtendienste („Geheimdienstkoordinator“) eine Grundsatzvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) zur Überwachung bestimmter Daten der Telekommunikation gebilligt.
Laut Steinmeier hätte dies aber „nichts mit dem Vorwurf zu tun, dass die USA seit 2005 gezielt den Datenverkehr in Deutschland überwachen“. Doch dies erfolgte in den Jahren 2004 bis 2007, just in der Zeit, in der Steinmeier auch Geheimdienstkoordinator war. Hat Steinmeier gelogen?
In der Resolution vom 2. Juni 2016 bezeichnete der Deutsche Bundestag nahezu einstimmig den Genozid an den Armeniern (1915) mit 1 – 1,5 Millionen Toten als „Völkermord“. Doch bei der Sitzung im Bundestag fehlte u.a. Außenminister Steinmeier.
Dieser trat als offensiver Gegner der Anerkennung auf und zwar aus einem Grund: Da diese den Holocaust relativiere und verharmlose: „Wir müssen in Deutschland aufpassen, dass wir am Ende nicht denen recht geben, die ihre eigene politische Agenda verfolgen und sagen: Der Holocaust hat eigentlich vor 1933 begonnen.“
Der Tagesspiegel dazu: „Mit anderen Worten: Wer diesen Völkermord als Völkermord bezeichnet, betreibt das Geschäft der Verharmloser des Holocaust. Davon angesprochen fühlen dürfen sich, neben vielen anderen, Papst Franziskus, Bundespräsident Joachim Gauck, Bundestagspräsident Norbert Lammert.“
Henryk M. Broder schrieb auf Welt.de zu Steinmeier: „Sie haben von nichts eine Ahnung, weder von dem Völkermord an den Armeniern noch vom Holocaust an den Juden! Macht es einen qualitativen Unterschied aus, ob sechs Millionen oder ‚nur‘ 1.5 Millionen Menschen ermordet wurden? Haben die Armenier, die in der Wüste verdurstet sind, weniger gelitten als die Juden, die in Auschwitz vergast wurden?“
Die Süddeutsche schrieb: „Es ist schlimm genug, dass Steinmeier die Einlassungen des Bundestags verhindern wollte. Nach Ansicht des Außenministers gefährdet es die Aussöhnung zwischen Armenien und der Türkei, wenn man den Völkermord auch ‚Völkermord‘ nennt (…) Wer an den Holocaust denkt, muss deshalb auch über den ‚Völkermord‘ an den Armeniern reden. Es wäre schön, wenn das irgendwann auch Steinmeier einsieht.“ Hat Steinmeier den Völkermord an den Armeniern verharmlost?
Im November 2005 wurde Steinmeier von Angela Merkel zum Bundesminister des Auswärtigen berufen. Diesen Posten bekleidete er bis zum Oktober 2009 und dann wieder ab Dezember 2013. Steinmeier sieht die USA als „Hauptverbündete“. Ist Steinmeier ein Vasall der USA?
Wie sehr Steinmeier dem US-Establishment verfallen ist, zeigt ein Interview in der BILD vor der US-Präsidentschaftswahl: Er bezeichnete Hillary Clinton, die Kriegstreiberin, als eine „erfahrene Außenpolitikerin“, die sich „auch auf anderen Politikfeldern große Anerkennung in den USA verschafft“habe: „Ich denke, sie bringt alles mit, was Amerika in der aktuellen Situation braucht“, sagte er. Damit bezog der Diplomat ganz klar Stellung pro Clinton. Ist Steinmeier ein Anhänger des politischen Establishments?
Bei einer anderen Gelegenheit griff er zu Worten, die mit Diplomatie hingegen nichts zu tun haben. Er bezeichnete Donald Trump als „Hassprediger und verglich ihn mit der AfD. Eine super Strategie für einen Außenminister, der mit dem mächtigsten Verbündeten eigentlich ein gutes Verhältnis haben sollte.
Kein Wunder, dass der designierte US-Präsident Donald Trump den designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier bisher ignoriert. Ist Steinmeier ein „Feind“ von Donald Trump? Zitat Grandt
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Denn von 1999 bis 2005, als die NSA-BND-Affäre ihren Anfang nahm, war der heutige Außenminister noch Chef des Bundeskanzleramts unter Gerhard Schröder und damit oberster Aufseher des Bundesnachrichtendienstes (BND).
Steinmeier ist damit der Mensch, der außerhalb von BND und NSA wohl am meisten über die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten wissen müsste. Er konnte am besten überblicken, was sie in Deutschland taten. Er war mit nahezu allen Operationen, mit allen Vorgängen befasst, die in den vergangenen zwei Jahren dank der Arbeit des Untersuchungsausschusses ans Licht gekommen sind. Und im Gegensatz zu einigen seiner Vorgänger in diesem Amt gilt er als jemand, der sich für die Geheimdienste interessiert und sich tief in deren Themen eingearbeitet hat. Eine Verantwortung für “ein etwaiges Fehlverhalten” von NSA und BND will Steinmeier jedoch trotzdem nicht erkannt, ja selbst irgendein Fehlverhalten möchte er nicht gesehen haben. Überwachungsskandal? Nicht, wenn es nach Steinmeier geht.
Steinmeier hat auch den Freibrief für die Telekom verantwortet, mit dem Eikonal technisch erst möglich wurde. Der kurze Brief, welcher der Telekom versicherte, sie tue nichts Verbotenes, wenn sie den BND in Frankfurt an Internetkabel heranlasse, gilt heute als kritisch bis illegal. Denn der BND darf in Deutschland keine Daten von Deutschen sammeln. Doch ist es gar nicht möglich, die Ströme in einem Internetkabel sauber zu trennen, wie der NSA-Ausschuss inzwischen belegen konnte.
Das war der zweite Teil seiner Verteidigungsstrategie: Immer dann, wenn es darum ging, was bei dieser Kooperation tatsächlich abgehört und weitergeleitet wurde, sagte Steinmeier, dass er nichts davon gewusst habe. Selektoren, die nach deutschen Firmen suchten? Daten von Deutschen, die an die NSA übermittelt wurden? Steinmeiers Antworten auf konkrete Fragen waren immer die gleichen: “Davon hatte ich keine Kenntnis”; “Ich war nicht Teil dieser Gespräche”; “Davon habe ich nichts erfahren”; “Das wurde mir nicht gemeldet”; “Da hatten wir keine begründeten Zweifel”; “Ich habe nie einen Selektor gesehen”. Oft war er sich auch einfach nicht sicher, was er wusste und gesehen hat, manches war in seiner Erinnerung “herabgesunken”.
Je konkreter die Fragen, desto versunkener waren die Erinnerungen. Viele Begriffe der Debatte will er erst in der jüngeren Vergangenheit aus der Zeitung erfahren haben, sich für viele technische Einzelheiten nie interessiert haben. Politisch war das alles in Ordnung. Was die Dienste dann anschließend konkret machten, das habe nicht zu den Aufgaben des Chefs des Bundeskanzleramts gehört – so die Linie des Außenministers.
André Hahn, der für die Linkspartei im Ausschuss sitzt, hatte vor der Sitzung bereits gesagt: “Wir gehen davon aus, dass wir es mit einem gut präparierten Teflon-Zeugen zu tun haben werden.” Er behielt Recht. Steinmeier bürstete jede Verantwortung weg.
…Die umstrittenste Operation, die Kooperation zwischen BND und CIA beim Internetanbieter MCI namens Glotaic will Steinmeier gleich gar nicht gekannt haben. Obwohl er zugab, dass das Kanzleramt darüber eigentlich hätte informiert werden müssen. “Ernsthaft, ich glaube, dass ich mich erinnern würde, wenn mir das zu damaliger Zeit mitgeteilt worden wäre.”
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Diese Verteidigungslinie hatte auch schon Thomas de Maizière genutzt, der von 2005 bis 2009 Chef des Kanzleramtes war und damit der Nachfolger von Steinmeier. Wenn irgendetwas schief gelaufen sei, dann sei der BND Schuld, nicht das Kanzleramt. Steinmeier argumentierte ähnlich. Wenn der BND irgendetwas angestellt habe, dann sei das ein Verstoß gegen das MOA, der Politik könne man dabei jedoch nichts anlasten.
Praktischerweise ist dieses Abkommen bis heute streng geheim. Die Obleute des Untersuchungsausschusses durften es zwar im Kanzleramt lesen, aber sie dürfen nicht darüber reden, ja nicht einmal ihr Wissen im Ausschuss verwenden. Nur so viel ist klar: Das MOA war nie als allgemeines Überwachungskooperationsabkommen gedacht. Eigentlich wird in diesem Vertrag nur die Übergabe von Bad Aibling geregelt. Aibling Station gehörte den USA und wurde dem BND unter der Voraussetzung übergeben, dass er dort abgehörte Daten mit der NSA teilt.
Für spätere gemeinsame Überwachungsoperationen wie Eikonal, Glotaic oder Monkeyshoulder kann das MOA von 2002 daher nur eine ungefähre Richtlinie sein. Ein bindender Vertrag, der solche Operationen regelt, ist es sicher nicht, auch wenn Steinmeier das nun anders darstellt.
Und es bleibt eine offene Frage: Warum leistet sich das Bundeskanzleramt einen Beauftragten für die Nachrichtendienste, dessen Aufgabe die Rechts- und Fachaufsicht dieser Dienste ist, wenn er nichts davon erfährt, was diese Dienste tun? Denn selbst wenn Steinmeier die Kooperationen mit der NSA mit den besten Vorsätzen genehmigt hat, so war es doch die Aufgabe des Kanzleramts und damit seine Aufgabe, zu kontrollieren, ob die Geheimdienste dabei keinen Unsinn anstellen.
http://www.zeit.de/thema/nsa-affaere
…”Mit anderen Worten: Geheimdienste gelten selbst im demokratischen Rechtsstaat Deutschland als unkontrollierbar.” DIE ZEIT
Um die Ergebnisse der Ausschussarbeit richtig einordnen zu können, ist es nötig, zunächst festzustellen, was der Untersuchungsausschuss nicht erreicht hat:
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Kleine Geheimnisse unter Freunden
Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge hat der BND unter Abdeckung des damaligen Geheimdienstkoordinators Frank-Walter Steinmeier zwischen 2004 und 2008 unter der Code-Bezeichnung “Eikonal” einen Bypass am Frankfurter Knotenpunkt DE-CIX gelegt, dem weltweit größten seiner Art. Die gesplitteten Signale wurden nach Pullach ausgeleitet und sollten von der damaligen BND-Zentrale aus um die “deutsche Kommunikation” gefiltert an die NSA gehen, deren Kabel am vormaligen NSA-Abhörstützpunkt Bad Aibling nach Input dürsteten.
Das Filtersystem “Dafis” vermochte den Berichten zufolge jedoch nur 95% der “deutschen” Signale zurückzuhalten. Angesichts der gigantischen Menge an Informationstraffic in Frankfurt sind 5% hiervon nahezu unvorstellbar viel, zumal der auftragsgemäß passierende internationale Traffic auf dem Gebiet der Bundesrepublik eigentlich auch von Artikel 10 des Grundgesetzes geschützt sein sollte.
Der amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich einst das Verdienst der Schließung des NSA-Stützpunktes in Bad Aibling anrechnete, wird nun heikle Fragen zu beantworten haben:
Den Verfassungsrechtlern dürfte das blanke Entsetzen ins Gesicht geschrieben stehen. So sieht Art. 19 Abs. 1 GG für Eingriffe in ein Grundrecht einen Gesetzesvorbehalt vor, der für Eikonal missachtet wurde. In Art. 19 Abs. 2 GG verlangt das Grundgesetz außerdem, dass ein Grundrecht in keinem Falle in seinem Wesensgehalt angetastet werden darf. Doch welcher Wesensgehalt bleibt von einem Grundrecht übrig, dessen massenhafte Umgehung sogar vor der parlamentarischen G10-Kommission verheimlicht wurde, die offensichtlich nicht ernst genommen wird?
Wie es der Geheimdienstkenner Erich Schmidt-Eenboom zu Beginn der Snowden-Krise zutreffend kommentiert hatte, war die Empörung der Bundesregierung über die NSA nichts als gespieltes “Staatstheater”, da die Beteiligten miteinander im selben Bett liegen. Der BND ist auf den großen Bruder angewiesen, da er den Möglichkeiten der gigantischen NSA schon aufgrund des Größenunterschieds wenig entgegen zu setzen vermag.
Nach dem angeblichen Ende von Operation Eikonal 2008 wurde 2009 in das G10-Gesetz § 7a G10-G zur Regelung der Weitergabe personenbezogener Daten an ausländische Stellen eingefügt. § 7a Abs. 1 Ziffer 3 G10-G sieht das Erfordernis der Gegenseitigkeit vor. Bei einer Kooperation hätte die NSA also gleichwertigen Zugang zur Kommunikation innerhalb der USA gewähren müssen – eine Vorstellung, die selbst die Fantasie des optimistischsten Beobachters übersteigen dürfte.
Sollte Eikonal tatsächlich 2008 eingestellt worden sein, haben Steinmeier und die beiden nicht mehr amtierenden BND-Präsidenten Hanning und Uhrlau zumindest strafrechtlich gut lachen: Vorwürfe aus allen in Betracht kommenden Straftatbestände wären in 2013 verjährt. Verständlich, dass es die Bundesregierung mit einer Vorladung des Zeugen und Whistleblowers Snowden nicht allzu eilig hatte. Vielleicht wird Steinmeier diese Geheimdienstaffäre politisch überleben, vielleicht aber heißt es auch: This is the end.
Ausriß.
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Stand: 18.04.2017 07:29 Uhr
Der Versuch, die öffentliche Meinung gezielt zu beeinflussen und zu manipulieren, ist keine Erfindung der Moderne. Doch erst durch Massenmedien wuchs politische Propaganda zu einem mächtigen Instrument, das besonders in Krisenzeiten eingesetzt wird.
Von Andrej Reisin, NDR
“Einer der beunruhigendsten Befunde zu biologischen Waffen im Irak – so das Ergebnis sich verdichtender Geheimdienstinformationen – ist die Existenz mobiler Produktionsanlagen zur Herstellung biologischer Gifte. Lassen Sie mich mit Ihnen diese Geheimdienstberichte genauer betrachten und ausbreiten, was wir von Augenzeugenberichten wissen. Wir haben Beschreibungen aus erster Hand von biologischen Waffenproduktionsanlagen auf Rädern und auf der Schiene.”
Diese Sätze sagte Colin Powell, damaliger US-Außenminister, am 5. Februar 2003 im UN-Sicherheitsrat in New York. Heute wissen wir: Nichts davon stimmte. Die Informationen beruhten auf den Lügen eines irakischen Informanten mit dem Decknamen “Curveball“, der in Deutschland Asyl beantragt hatte. Obwohl der Mann beim BND und anderen Geheimdiensten bereits zuvor als notorischer Lügner eingestuft worden war, versorgte die CIA Powell mit dessen falschen Informationen. Zusammen mit anderen Informationen, die sich später als haltlos erwiesen, wurde so die Begründung für den im Weißen Haus von George W. Bush bereits beschlossenen Irak-Krieg fabriziert: Nämlich, dass der Irak über ein riesiges Arsenal an Massenvernichtungswaffen verfüge. Gefunden wurden sie nie.
Heute gilt Powells Auftritt, der von einer für die damaligen Verhältnisse im Sicherheitsrat spektakulären Multimedia-Show begleitet war, als ein Höhepunkt moderner politischer Manipulation der Öffentlichkeit. Zwar gab es bereits zum damaligen Zeitpunkt erhebliche Zweifel an der US-Darstellung – und diese wurden von Politik und Medien auch artikuliert – sowohl im Sicherheitsrat als auch in vielen Berichten und Kommentaren. Doch bis heute glaubt laut Umfragen eine Mehrheit der Amerikaner, dass der Irak vor der US-Invasion Massenvernichtungswaffen besessen habe. ARD
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Deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen 2015 gegenüber Tagesschau – was alles fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/06/deutsche-verteidigungsministerin-von-der-leyen-aeussert-sich-in-tagesschau-interview-nicht-zu-nato-waffen-finanz-und-soeldnerhilfe-an-die-marionettenregierung-in-kiew-kein-wort-zu-verdeckten-cia-op/
Von der Leyen – kein einziges Wort zu den Kriegsverbrechen der Kiewer Marionettenregierung, darunter dem Artilleriefeuer auf Wohngebiete von Donezk in den letzten Tagen. Kein Wort zu den SS-Methoden beim Odessa-Massaker:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/29/die-kriegsverbrechen-der-nato-marionettenregierung-in-kiew-kriegsverbrechertribunal-in-den-haag-weiter-untaetig/
Ausriß.
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Hintergrund 2003:
Berichte aus Brasilien Musik-Supermacht Brasilien(8) Populäre Künstler gegen die Irak-Invasion: Chico Cesar und Kulturminister Gilberto Gil von Klaus Hart |
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Klarblauer Tropenhimmel über Lateinamerikas Wirtschaftslokomotive Sao Paulo – im Ibirapuera-Park ein Meer von Fahnen, Anti-Bush-Transparenten, Aufrufen zum Boykott nordamerikanischer Waren. Auf der Konzertbühne, vor zehntausenden Kriegsgegnern, der dunkelhäutige Chico Cesar, 39, einer der politisch engagiertesten Künstler Brasiliens, mit einem seiner sozialkritischsten Songs – „Mama Africa“ – auch in Deutschlands Weltmusik-Szene ein Hit. Cesar verflucht die Aggression der USA, Großbritanniens, Australiens gegen den Irak, analysiert die Hintergründe des Konflikts auch in der Öffentlichkeit schärfer als jeder andere brasilianische Musiker. „Wenn ich diese Bilder vom Irak sehe“, sagt er im Trend-Interview, „habe ich auch die anderer imperialistischer Kriege im Kopf – vom zweiten Weltkrieg, von Vietnam, von Hiroshima und Nagasaki. Wir sind in einem historischen Moment – immer mehr Macht in den Händen von immer weniger Personen; die imperialistische, kapitalistische Beherrschung der Menschheit nimmt zu.“ Bemerkenswert – solches hört man von Weltmusik-Künstlern wie ihm, die in ARD-Radios häufig gespielt werden, nicht gerade alle Tage. „Diese Gruppe um Bush will den Irak, Iran, Syrien wirtschaftlich, politisch dominieren – die wollen weiter bis nach Nordkorea, wollen die ganze Welt beherrschen, alle Energiequellen. Und auch Saddam Hussein ist deren Werk – den haben die Nordamerikaner, Briten hochgebracht – wie Bin Laden. Nur solange ein Tyrann ihren Interessen dient, ist er ihr Partner – andernfalls wird er ersetzt.“Schon im Vorfeld des Kriegs trägt Chico Cesar Fahnen, Transparente auf den Demos – in seinen Konzerten ruft er dazu auf, keine Waren der USA, Großbritanniens, Australiens mehr zu kaufen. „Denn jene, die am Krieg verdienen, sind doch nur für Finanzielles sensibel. Wenn die auf einmal Verluste machen – wegen des Boykotts von Coca Cola, McDonalds oder Autos, Kleidung und CDs aus den USA – wird die öffentliche Meinung der Vereinigten Staaten rasch reagieren. Nicht alle Amerikaner sind für den Krieg – wir müssen jetzt den protestierenden Künstlern dort, auch den Pazifisten, die Bush nicht länger an der Macht wollen, die Hand reichen. Ein Land, das sich zum Weltgendarm erklärt, muß gestoppt werden.“Chico Cesar – jedes Jahr auf Deutschlandtournee, auch in Brasilien von der 30-jährigen Dresdnerin Constanze Eiselt gemanagt – vergißt über dem Irakkonflikt nicht Brasiliens „Guerra urbana“. „Hier ist ein Teil der Jugend in einen Krieg verwickelt, macht mangels anderer Alternativen bei den Drogenkartellen des organisierten Verbrechens mit, die die brasilianische Gesellschaft regelrecht terrorisieren.“Chico Cesar, im Nordost-Teilstaat Paraiba geboren, dort auch von deutschen Ordensschwestern miterzogen, lebt in Sao Paulo – schwer zu sagen, wer dort bekannter, populärer ist – er oder sein Bruder – ein direkt legendärer Führer von Basisbewegungen, darunter der Hausbesetzer, Obdachlosen.
Grüner Kulturminister Gilberto Gil: Im Irak-Krieg wurden Massaker angerichtet Hinter der Konzertbühne eine nicht alltägliche Szene – ein Kulturminister stimmt seine Gitarre, singt ebenfalls vor den Kriegsgegnern Sao Paulos. Gilberto Gil, inzwischen über sechzig, ist fast jedes Jahr in Berlin, Hamburg, Frankfurt, München – die Haltung der Deutschen zum Irak-Konflikt freut ihn natürlich. Nennen Deutschlands Grünen-Minister wie Fischer oder Trittin ein Massaker, was die USA und Großbritannien im Irak anrichteten? Gilberto Gil gehört zum Partido Verde(PV), der Grünen Partei Brasiliens, wählt bewußt den Begriff „Massacre“:“Niemand hier in Brasilien ist für diesen Krieg – die große Mehrheit stellt sich klar dagegen. Das sage ich als Minister, aber auch als Musiker“, so Gil zum Trend. „Sogar jene Brasilianer, die anfangs ziemlich gleichgültig waren, sahen es bald anders – nachdem die Nachrichten von den Massakern, den toten irakischen Zivilisten, auch den toten Soldaten beider Seiten eintrafen. Das bringt die Leute hier sehr, sehr auf.“ |
« Kabarettist Matthias Richling und die deutsche Politik(Zitate aus der Neuen Zürcher Zeitung) 2018: „Die Schweizer Politik ist ganz bestimmt demokratischer als die deutsche…Wenn wir uns vor Augen führen, was Orwell prognostiziert hat, dann übertreffen wir ja heute bei weitem das, was er angedroht hat, diese Superkontrolle des Bürgers einerseits und die gleichzeitige Selbstexhibitionierung andererseits überschreitet ja Orwell bei weitem. Richling über SPD-Nahles(„Ab morgen kriegen CDU/CSU in die Fresse“ – das Bananenrepublik-Niveau…) – Schriftsteller Paulo Coelho und die Methoden der britischen Außenpolitik(u.a. völkerrechtswidriger Aggressionskrieg gegen den Irak, rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten). Wie Theresa May 2018 Tony Blair kopiert – der WM-und Olympia-Kontext, die fehlende Glaubwürdigkeit der britischen Regierung. „War criminal“ Blair. Fall Skripal. Die strengen Zensurvorschriften in deutschen Medien. Thriller-Autor John le Carré – gegen den Irakkrieg, Kritik an Tony Blair. „Bush’s poodle“. Irakkrieg und vorsätzliche Zerstörung unersetzlicher Kulturgüter der Menschheit…Die Fake-News-Debatte und Angela Merkel. Oligarchin Timoschenko(„Russen abschlachten!“) und Freundin Merkel… »
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