http://www.dw.com/de/eu-kommission-will-milit%C3%A4risches-schengen/a-43173571
TA: Panzer und Truppen sollen wegen der wachsenden Spannungen mit Russland künftig deutlich schneller quer durch Europa befördert werden können. Ein am Mittwoch vorgestellter Plan der EU-Kommission sieht vor, dafür Straßen, Brücken und Schienennetze auszubauen. Zudem sollen bürokratische Hürden beseitigt werden.
Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts fühlen sich vor allem die baltischen EU-Staaten Estland, Lettland und Litauen von Moskau bedroht. Im Ukraine-Konflikt stehen sich seit 2014 von Moskau unterstützte pro-russische Separatisten und Regierungstruppen aus Kiew gegenüber. Im Falle einer neuen Krise könnten Truppentransporte aus Mittel- und Westeuropa ins Baltikum jedoch zu lange dauern. In einem als geheim eingestuften Nato-Bericht äußerten Militärs zuletzt Zweifel daran, ob die Allianz schnell genug auf einen russischen Überraschungsangriff reagieren könnte.
Weiße Taube, tot, überfahren.
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß. Wer zu wem gut paßt.
Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
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Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
Ausriß, Freundinnen.Merkel-Verehrer Wolf Biermann:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/
“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD. Die Bananenrepublik und das neue, alte Feindbild Rußland.
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Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…
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Der Plan der EU-Kommission sieht nun zum einen vor, Straßen, Schienen und Brücken in Europa bis 2019 auf ihre militärische Tauglichkeit hin zu überprüfen. Etliche besonders schwere oder überdimensionierte Militärfahrzeuge können derzeit nämlich nicht überall passieren, wie es in dem Bericht heißt.
Anschließend soll eine Liste mit den am dringendsten renovierungsbedürftigen Streckenteilen erstellt werden. Für die Ausbauarbeiten sollen im künftigen Haushaltsrahmen der EU ab 2020 zusätzliche Gelder bereitstehen.
Außerdem will die EU-Kommission Vorschriften – etwa für den Transport von Gefahrengut zwischen EU-Ländern – angleichen. Aus ihrer Sicht bestehen dabei zwischen den einzelnen EU-Staaten zeitraubende regulatorische Unterschiede und Hindernisse.
Bei künftigen Infrastrukturvorhaben sollen zudem zivile und militärische Verwendungsmöglichkeiten bedacht werden. „Unser Ziel ist, unsere Transportwege besser zu nutzen und sicherzustellen, dass militärische Anforderungen bei der Planung von Infrastrukturprojekten berücksichtigt werden“, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc. Die Hauptstädte müssten dem Plan noch zustimmen.
Mit Blick auf Russland und künftige Bedrohungslagen sagte Bulc weiter: „Ich bin sehr für immerwährenden Frieden. Das ist, weshalb die EU geschaffen wurde. Aber ich möchte nicht überrascht werden.“ Die Welt sei unberechenbar und in den vergangenen Monaten habe sich vieles verändert…Zitat TA
Wimmer/CDU verwies im MDR am 27.3. 2018 auf die völlig andere Haltung der weitgehend neutralen Schweiz. Diese fordere Beweise auf den Tisch, doch aus Großbritannien komme nichts. Hat der neue deutsche Außenminister Maas derartige Beweise in der Tasche, vergaß nur bisher, sie der deutschen Bevölkerung vorzulegen? Oder hat wenigstens er von Großbritannien die Skripal-Beweise verlangt? Fragen über Fragen zum Niveau deutscher Politik…
“Das ist eine enorm friedensgefährdende Aktivität, die ja von London nicht zum erstenmal in der Europäischen Gemeinschaft, Europäischen Union, NATO gestartet wird. Wenn man mit derartigen Vorwürfen kommt, muß man Beweise auf den Tisch legen…Wollen wir jetzt in den nächsten Großkrieg gegen Rußland einsteigen?…Ich finde entsetzlich, daß die Bundesregierung da mitmacht…Man kann auch dem neuen deutschen Außenminister derartige Bemerkungen nicht durchgehen lassen.Wir sind von den Regierungen in Berlin seit 1999 nur belogen worden, was die Bereitschaft zum Krieg anbetrifft. Wir machen alles mit, wir halten die Charta der Vereinten Nationen nicht mehr ein.”
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Ex-BND-Chef Gerhard Schindler stellt im MDR Fragen:”Gab es auch Giftgaslager in anderen Staaten der damaligen Sowjetunion, zum Beispiel in der Ukraine?…Kann man also definitiv ausschließen, daß das Giftgas aus einem anderen Staat stammt? Kann man ausschließen, daß es sich um eine Racheaktion von Mitarbeitern oder ehemaligen Mitarbeitern russischer Geheimdienste handelt, die nicht der Regierung zugeordnet werden kann? Oder kann man ausschließen, daß Strukturen der russischen organisierten Kriminalität beteiligt waren, die möglicherweise ein eigenes Interesse an der Schädigung der Beziehung Rußlands zum Westen haben? Alles Fragen, die auf eine Antwort warten.”
Welche Länder bereits Rußland durch Angriffskriege erobern wollten: Polen, Frankreich, Deutschland…Machteliten dieser Länder haben die Schmach der Niederlage nicht vergessen, wie auch das aktuelle Verhältnis zu Rußland zeigt.
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Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar – die Nazi-Wehrmacht wird als “Befreiungstruppen” bezeichnet.
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Ausriß. Gysi – Altmaier.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/20/20-maerz-wie-deutsche-medien-2018-an-den-beginn-des-voelkerrechtswidrigen-aggressionskrieges-der-nato-gegen-den-irak-erinnernrd-15-mio-tote-meist-zivilisten/
Ausriß. Gysi – Seehofer(Gauland spricht).
Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
Gysi-Maas(Gauland spricht).
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Herr Mishra, die Welt steht vor einem globalen Bürgerkrieg – das schreiben Sie in Ihrem Buch. Das klingt ziemlich alarmistisch. Was lässt Sie zu diesem Schluss kommen?
Ich meine damit nicht unbedingt physische Gewalt, sondern denke an den Zusammenbruch eines Systems, der manchenorts stattfindet und sich andernorts abzeichnet. In all den politischen Krisen und im Aufstieg von Demagogen und Extremen spiegelt sich ein fundamentaler Vertrauensverlust – nicht nur in die Eliten oder die Regierungen, nein, in eine Grunderzählung unserer Gesellschaft. Der Traum vom sozialen Aufstieg liegt zerstört am Boden, ein wichtiges Band, das die Leute einte, ist zerrissen: Sie glauben nicht mehr an eine bessere Zukunft. Das führt überall zu Wut und bitterer Polarisierung.
Die Statistiken sagen etwas anderes: Weltweit steigen Wohlstand, Lebenserwartung und Sicherheit. Man dürfte daher durchaus an die Zukunft glauben. Was stimmt nicht mit diesen Zahlen?
Wir stehen hier vor einem Paradox, das schon Tocqueville beschrieben hat: Nur wenn sich die Dinge tatsächlich verbessern, werden die Leute unzufrieden – weil sich die Veränderungen nicht schnell genug vollziehen oder die Leute nicht stark genug davon profitieren.
Demnach ist die Unzufriedenheit irrational.
Wenn wir auf Fakten und Zahlen pochen, dann müssen wir die wütenden Leute für verrückt halten, tatsächlich. Aber diese Analyse ist eben sehr oberflächlich. Die Statistiken sagen nämlich nur, dass sich der Wohlstand vergrössert hat – wer in welchem Mass von ihm profitiert hat, geht aus ihnen nicht hervor. Geht man aber dieser Frage nach, stellt man fest: Die Verteilung ist völlig ungerecht. Egal, ob in den USA und in Grossbritannien oder in Indien, Indonesien oder Nigeria, überall sehen wir massive Ungleichheit. Insofern haben sehr viele Leute sehr gute Gründe, sich zurückgesetzt zu fühlen.
Gerade wenn man afrikanische Länder anschaut, zeigt die genaue Betrachtung doch aber, dass auch die untersten Schichten profitieren – der Anteil jener Menschen, die in extremer Armut leben, ist in den letzten zehn Jahren um 10 Prozent zurückgegangen.
Klar, auch in Indien gibt es diesen messbaren Fortschritt. Aber was wollen wir damit? Sollen wir den Leuten jetzt einfach sagen: Euer Leben ist grossartig – Ihr begreift es halt einfach nicht? Damit kommen wir nicht weiter und dem Gefühl der Unzufriedenheit nicht bei. Zumal es kaum ein afrikanisches Land gibt, das nicht auch politisch in der Krise steckt. Die Wut geht in diesen Ländern durch die Decke. Ähnliches hat auch der Westen im Verlauf der Modernisierung erlebt.
Im Westen hat der Anstieg des Lebensstandards nach der Aufklärung begonnen. Sie haben sich intensiv mit dieser Periode beschäftigt. Wie definieren Sie Aufklärung?
Ich verstehe darunter ein sehr radikales Projekt, hinter das es kein Zurück gibt und mit dem wir noch immer zurechtzukommen versuchen. Es umfasst den Verzicht auf traditionelle Autoritätsquellen, eine Gesellschaft, die sich einen Vertrag gibt, der auf individueller Vernunft fusst, und es ist mit einem radikalen Versprechen verbunden: mit dem Versprechen der Gleichheit, mit der Aussicht auf eine Gesellschaft, die nicht hierarchisch strukturiert ist. In eben diesen letzteren Belangen ist die Aufklärung aber ein Versprechen geblieben, das sich niemals einlöste.
Nur wenn sich die Dinge tatsächlich verbessern, werden die Leute unzufrieden – weil sich die Veränderungen nicht schnell genug vollziehen oder die Leute nicht stark genug davon profitieren.
… Im 19. Jahrhundert kam eine Kraft ins Spiel, mit der man in den Gesellschaftskonzeptionen des 18. Jahrhunderts noch nicht gerechnet hatte: der Industriekapitalismus. Diese Wirtschaftsform verlangt sofort wieder eine Hierarchie, sie akkumuliert Kapital in den Händen einer kleinen Minderheit und schafft nicht nur neue Ungleichheit, sondern bringt mit Entwurzelung und Umsiedlung auch alle Arten von traumatischen Transformationen mit sich. Die europäische Bevölkerung erlebte das im 19. Jahrhundert, heute sind die schmerzhaften Auswirkungen der Modernisierung auch in anderen Weltteilen zu sehen.
Kurzfristig hat es diese Verwerfungen gegeben, sicher, langfristig aber führte der Weg den Westen zu Wohlstand und Stabilität. Was spricht dagegen, dass andere Regionen nach den schwierigen Phasen auch diese positiven Effekte erleben?
Die Bedingungen der heutigen Welt. Wo kommt der westliche Wohlstand denn her?
Man kann das so sehen, wenn man will. Aber wenn man ehrlich ist, muss man anerkennen, dass das nicht der einzige oder gar massgebliche Faktor war. Imperialismus, Ausbeutung und Sklaverei haben einen ebenso grossen Anteil am hiesigen Wohlstand wie die industrielle Innovation. Das zu ignorieren, ist gefährlich. Denn: Weder Indien noch irgendein anderes aufsteigendes Land kann heute noch Territorien und Ressourcen erobern. Das ist passé. Die Phantasie des Wohlstands aber, der für einige wenige Länder aus dieser spezifischen Phase resultierte, ist in allen Köpfen verankert. Die ganze Welt ist darin gefangen und sitzt in der Falle.
Das klingt furchtbar pessimistisch.
Ich denke nicht in den Kategorien Pessimismus oder Optimismus. Ich denke in der Kategorie des Realismus.
Realistisch könnte es ja auch sein, das Projekt der Aufklärung und der damit einhergehenden Veränderungen als Prozess zu sehen: als Entwicklung, die vielleicht nicht von heute auf morgen zu den gewünschten Resultaten, aber langsam in eine wünschenswerte Richtung führt.
Wir müssen das Ganze in jedem Fall als Prozess sehen, ja. Nur sollten wir dabei beachten, dass «Prozess» nicht gleichbedeutend ist mit «Fortschritt». «Progress» und «process» – im Englischen klingen die beiden zum Verwechseln ähnlich, und viele Leute machen keinen Unterschied zwischen diesen Wörtern. Das ist falsch: Prozesse müssen nirgends hinführen, und sie können schrecklich schiefgehen. Leider fehlt den heutigen Westlern das Bewusstsein dafür. Sie leben mit einer Cartoon-Version ihrer eigenen Geschichte. Sie glauben, dass sie auf geradlinigem Weg in den Wohlstand gewandelt sind, blenden Terror, Krieg und Gewalt aus, die den «Prozess» begleiteten, und meinen, dass alle Welt nur ihrem gloriosen Pfad nachmarschieren müsse, um den gleichen Wohlstandslevel zu erreichen.
Die heutigen Westler leben mit einer Cartoon-Version ihrer eigenen Geschichte. Sie glauben, dass sie auf geradlinigem Weg in den Wohlstand gewandelt sind.
Ist das eine Generationenfrage?
Bestimmt, ja. Wer die Weltkriege erlebt hatte, wusste, wie dramatisch und schnell jeder vermeintlich lineare Zivilisationsprozess scheitern kann. Die Post-1945-Generation hat dagegen nur Stabilität und dauerhaften Aufstieg gekannt. Sie hat eine absolute Ausnahmeperiode erlebt, in der es ja nur aufwärtsgehen konnte: Aus den Ruinen gab es keine andere Richtung. Von dieser extrem beschränkten Erfahrung aus in die Zukunft zu extrapolieren und anzunehmen, dass alles überall besser werden müsse, ist unglaublich dumm. Und doch wird es dauernd gemacht.
…
Ganz ehrlich: Ich sehe absolut keinen Fortschritt in Richtung liberale Demokratie. Nirgendwo. Und ich habe auch für die Zukunft keine Hoffnung. Liberale Demokratien sind sehr fragile Konstruktionen, die im Verlauf der Geschichte nur in wenigen Phasen und in ein paar einzelnen Ländern funktioniert haben.
… Ich kann es nur wiederholen: Liberale Demokratien sind sehr brüchig und genau wie der westliche Wohlstand eine Ausnahmeerscheinung, selbst in Europa. Denken Sie nur an Frankreich: Wie viel Demokratie hat dieses Land gehabt, bevor es in die Nachkriegszeit eintrat?
… Nehmen wir das Mutterland der liberalen Demokratie, Grossbritannien. Es ist gerade dabei, nationalen Selbstmord zu begehen und die EU zu verlassen. Nirgends sonst waren die demokratischen Institutionen seit einer längeren Zeit etabliert – und doch haben diese Strukturen das Land nicht davor bewahrt, diesen selbstzerstörerischen Weg einzuschlagen.
Demokratien bringen manchmal Entscheidungen hervor, die man selber als fehlerhaft einschätzt. Die Demokratie funktioniert deswegen trotzdem, auch in England.
Das ist die Frage. Man kann natürlich die Augen verschliessen vor allem, was hinter einem solchen Ergebnis steht, und sich zufriedengeben damit, dass die Abstimmung regelkonform durchgeführt worden ist und eine Mehrheit eine Entscheidung getroffen hat. Insofern funktioniert dann auch die Demokratie in Amerika. Aber wir wissen doch genau, dass diese Resultate Ausdruck von enormer Unzufriedenheit sind, von Wut nicht nur auf die regierende Klasse, sondern auf eine tief empfundene Benachteiligung. Anstatt darauf zu beharren, die Demokratie funktioniere, müssen wir das Gefühl der Unfairness ernst nehmen, das die Menschen bei den Urnengängen antreibt. Andernfalls wird die Wut nur weiterwachsen.
…
Tatsächlich machen mir in Europa jüngere Leute Hoffnung. Ich stelle fest, dass sie eine ganz andere, viel realistischere Sicht auf die Welt haben als die Leute, die in den stabilen Nachkriegsjahrzehnten gross geworden sind. Wie viele ältere Menschen blicken sie in eine Zukunft, die sehr viel schlechter sein wird als die Vergangenheit. Aber anders als die Älteren haben sie nicht mehr die Erwartung, dass alles gut oder besser wird. Das ist ein radikaler Perspektivenwechsel, von dem ich mir einiges verspreche. Zitate NZZ
« NATO 2018 in Syrien: „Syrische Behörde beklagt Zerstörung christlicher Ausgrabungen durch türkische Luftwaffe“. Der sehr unbequeme Fides-Dienst des Vatikans, von deutschen Lügenmedien nie zitiert… – Lügen-Politiker, Lügen-Medien und der Fall Skripal: „Labortest im Fall Skripal. Keine Beweise für russische Gift-Herkunft“. Tagesschau, 3.4. 2018. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche westlichen Politiker seit Anfang März 2018 dreist gelogen hatten, im Falle echter Demokratie sofort entlassen und bestraft würden…“Scientists cannot confirm where Skripal poison came from“. The Times, London. Fall Skripal und Parallelen zum völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen den Irak, rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten. »
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