Enfin le mot juste pour nommer ce qui s’est passé il y a 30 ans. Une violence qui n’en finit plus de se payer.
In der Brasilien-Ausgabe von Le Diplo ist der brisante Beitrag enthalten – in der deutschen Ausgabe nicht:
TRINTA ANOS DA QUEDA DO MURO DE BERLIM
Alemanha Oriental, a história de uma anexação. https://diplomatique.org.br/alemanha-oriental-a-historia-de-uma-anexacao/
Nelson Rodrigues: “Toda unanimidade é burra”.
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Heiko Maas/SPD und der Unrechtsstaat BRD.
Was Maas gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:War das DDR-Justizministerium auch so besetzt wie das von den Brüdern und Schwestern?
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert.
Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die Nazi-Führungskräfte in der BRD-Regierung formten ihnen genehme Nachfolger – auch heute überall im Staat sowie in den Medien stark vertreten.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
„Nazistan“ – Peter Hacks über die BRD.
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Der “Demokratiebegriff”, die Bürgerrechtler und die feindliche Übernahme von 1990:
Egon Bahr in einer Stellungnahme zu den Wahlen von 1990: „Das waren die schmutzigsten Wahlen, die ich je in meinem Leben beobachtet habe…In kleineren Städten in Thüringen und Sachsen wurden vielen bekannten Mitgliedern der SPD und der PDS heimlich Drohbriefe bis hin zu physischer Abrechnung zugestellt. In Suhl wurden einem Jugendlichen, der dazu aufrief, die SPD zu wählen, beide Beine gebrochen, und er lag auf dem Platz, bis er Hilfe erhielt. Auch Kinder mussten herhalten. Man gab ihnen Westgeld, damit sie durch die Höfe laufen und Flugblätter der Deutschen Sozialen Union, der Tochterpartei der westdeutschen CSU, verteilen…“.
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Was sagen Eppelmann und Birthler dazu?
Schmutzige Wahlen: Der SPD-Politiker Egon Bahr ließ sich nach Bekanntwerden des schlechten Abschneidens der SPD bei den Wahlen 1990 in der Noch-DDR zu der Aussage hinreißen, das Wahlbündnis Allianz für Deutschland aus CDU, DSU und Demokratischem Aufbruch habe einen Wahlkampf mit “faschistischen Zügen” geführt. “Das waren die schmutzigsten Wahlen, die ich je in meinem Leben beobachtet habe. Das war reinster psychischer Terror nach Goebbels-Manier.”DER SPIEGEL.
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Was sagen Eppelmann und Birthler dazu?
Der Wahlbetrug (Ralph Hartmann) Zeitschrift Ossietzky 2010
»Jetzt geht es weiter … Gott sei Dank«, versicherte Rainer Eppelmann vor kurzem dem deutschen Außenminister Guido Westerwelle in dessen Amtssitz am Werderschen Markt. Was meinte er wohl damit, der Ex-Pfarrer? Er will doch nicht etwa da weitermachen, wo er 1989 aufhörte, nämlich »Schwerter zu Pflugscharen« umschmieden? Nein, der Außenamtschef muß sich nicht ängstigen. Eppelmann hat ja längst seinen Talar an den Nagel gehängt und kämpft mit teuflischer Freude als Chef der »Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur« gegen den nunmehr vor 20 Jahren verblichenen zweiten deutschen Staat. Die »Es-Geht-Weiter«-Drohung stieß er bei der Eröffnung der Ausstellung »Die heile Welt der Diktatur?« aus, die anhand ausgewählter Fotos die DDR so zeigt, wie Eppelmann und seine Auftraggeber sie zu sehen wünschen. Der Drohruf bestätigte, was längst bekannt ist. Er war ein wenig länger, richtete sich auch an die anwesenden Presseleute und lautete wörtlich: »Sie mögen sagen: ›365 Tage hat jetzt eine Fete die andere gejagt. Gott sei Dank ist das vorbei.‹ Und nun mögen Sie stöhnen: ›Um Gottes Willen, jetzt geht es weiter.‹ Da sage ich: Gott sei Dank.«
Ja, es geht weiter: Nach dem Großen Gedenkjahr 2009 stehen neue Höhepunkte der SED-Diktatur-Aufarbeitung und der Würdigung deutscher Einheit bevor. Einem sind wir schon ganz nahe: dem 20. Jahrestag der »ersten freien und demokratischen Wahl« in der DDR. Eigenartigerweise ist im prall gefüllten Programmkalender der Stiftung keine Veranstaltung zu diesem historischen Jubiläum vorgesehen. Das überrascht. Sollte es dem Ex-Pfarrer etwa peinlich sein, daß sein damaliger Vorsitzender im »Demokratischen Aufbruch«, Wolfgang Schnur, kurz vor der Wahl als lang gedienter inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit aufflog? Oder befürchtet er, daß die in der europäischen Geschichte einmalige Einmischung der BRD in das Wahlgeschehen eines souveränen Nachbarstaates schlecht zu den Attributen »frei« und »demokratisch« paßt? Hält er es für ratsam, Gras darüber wachsen zu lassen, daß Heerscharen von bundesdeutschen Parteigrößen einschließlich Kohl und Brandt auf unzähligen Wahlkundgebungen in der DDR auftraten, zig Tonnen Propagandamaterial made in West-Germany das Land überschwemmten, Dutzende hauptamtliche Wahlkreisgeschäftsführer entsandt wurden, Millionen und Abermillionen Wahlkampfgelder gen Osten flossen, zehn Tage vor der Wahl der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Dresden tagte? Und das alles, obwohl sich beide deutsche Staaten im Artikel 6 des Grundlagenvertrages feierlich und rechtsgültig zur Einhaltung des Grundsatzes verpflichtet hatten, »daß die Hoheitsgewalt jedes der beiden Staaten sich auf sein Staatsgebiet beschränkt. Sie respektieren die Unabhängigkeit und Selbständigkeit jedes der beiden Staaten in seinen inneren und äußeren Angelegenheiten.« Zu den »inneren Angelegenheiten« gehören eigentlich auch Wahlen.
Ich zitiere Zeitzeugen, die einer Affinität zum politischen System der DDR unverdächtig sind. Egon Bahr konstatierte, daß es die »schmutzigsten Wahlen (waren), die ich je in meinem Leben beobachtet habe«. Jens Reich, Mitbegründer des Neuen Forums, stellte fest: »Das Bonner Nilpferd ist in einer Massivität gekommen, daß man einfach hilflos war. Im Wahlkampf ist einfach der gesamte Apparatismus des Westens in den Osten gebracht worden. Dem hatten wir nichts entgegenzusetzen. Das waren in die DDR exportierte Westwahlen.« DieBlätter für deutsche und internationale Politik resümierten: »Was BRD-Politiker im DDR-Wahlkampf in der DDR … vorgeführt haben, übertrifft in vielen Beziehungen die Einmischungspraxis imperialistischer Vormächte gegenüber sog. Bananenrepubliken.«
All das eignet sich nicht so recht zur »Aufarbeitung der SED-Diktatur«. Doch welche Partnerinstitution springt bei der Würdigung der historischen Wahlen in die Bresche? Welche Konferenzen, Workshops, Symposien, Foren veranstalten sie zum Wahljubiläum? Was plant die Merkel-Westerwelle-Regierung? Wo bleibt der Staatsakt mit vorangehendem Gedenkgottesdienst? Wo findet das große Jubelgedenkvolksfest statt? Am Brandenburger Tor oder auf der freien Fläche im Herzen Berlins, wo einst der Palast der Republik stand, in dem die Wahlzentrale eingerichtet war?
Von alledem ist bisher nichts bekannt. Zwangsläufig drängt sich die Frage auf, ob Eppelmann mit seinen Bedenken nicht allein steht. Das hätte der Wahlsieger von 1990, die von Kohl in Westberlin aus der Taufe gehobene »Allianz für Deutschland«, nicht verdient. Freilich, der Wahlkampf hatte einen beispiellosen Vorzug: Die bundesdeutschen Wahlhelfer und -kämpfer haben nicht gelogen, sie haben nichts versprochen, was sie nicht gehalten haben. Die Hauptlosung der Allianz »Freiheit und Wohlstand« ist in Ost- wie schon immer in Westdeutschland Realität geworden. Kohl hat nicht gelogen, als er auf sechs Großkundgebungen stets mit den gleichen Worten ankündigte: »Wenn die Rahmenbedingungen gesetzt sind, wenn die notwendigen gesetzgeberischen Maßnahmen getroffen sind, dann werden nicht nur Hunderte, sondern Tausende von investitionsbereiten Unternehmern – von Großunternehmen bis hin zum Handwerk – aus der Bundesrepublik hierher kommen, und gemeinsam mit Ihnen werden wir hier in kurzer Zeit ein blühendes Land schaffen.«
Der CSU-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Theodor Waigel sagte nichts als die reine Wahrheit, als er den DDR-Wählern die in der BRD herrschende »soziale Verantwortung« anpries und »mit aller Klarheit« versicherte: »Was die SED hier und auch andere Kräfte schüren – vom kalten Kapitalismus und dieser nüchternen seelenlosen Gesellschaft von drüben – das ist nichts anderes als ein Horrorgemälde.« Und ist etwa der »Boom des DDR-Arbeitsmarktes«, den der SPD-Wirtschaftsexperte Frank Bogisch auf dem Höhepunkt des Wahlkampfes in Aussicht stellte, ausgeblieben? Und war es nicht aufrichtig gemeint, als die Parteien der »Allianz für Deutschland« »eine Sicherung der Sparguthaben im Verhältnis 1:1« versprachen?
Auch der lange Zeit beliebteste Deutsche, Hans-Dietrich Genscher, kann sich zufrieden zurücklehnen. Das von ihm angekündigte »deutsche Aufbauwunder« hat nach der Wahl begonnen. Es zieht sich zwar ein wenig in die Länge, aber nach jüngsten Schätzungen soll die Angleichung der ostdeutschen Wirtschaftsleistung an das Westniveau bereits 2059 erfolgen.
Nein, es hat keinen Wahlbetrug gegeben. Nur einige linke Kritikaster und nörgelnde Besserwisser behaupten, daß die Schicksalswahl vom 18. März 1990 von den größten Wahllügen seit der Weimarer Republik begleitet war. Diese Unverbesserlichen unterstellen gar, daß die Wahl angesichts rechtswidriger massiver Einmischung und angeblich nicht erfüllter Wahlversprechen weder »frei« noch »demokratisch« war. Leeres Geschwätz! Was »frei« und »demokratisch« ist, bestimmen nicht sie, sondern immer noch die Herrschenden und ihre Medien.
Es bleibt dabei: Die letzte Wahl der Volkskammer der DDR war ein Höhepunkt der friedlichen Revolution und ein Markstein auf dem Weg zur Wiedergewinnung der deutschen Einheit. Sie wird weiter gepriesen werden, aus triftigen Gründen nicht auf Volksfesten oder Staatsakten, aber ganz gewiß mit Jubiläumsbeiträgen in den Medien, in denen ihre kleinen Schönheitsfehler im goldenen Licht des Gedenkmarathons unsichtbar werden. Und Eppelmann, der Oberaufarbeiter der SED-Diktatur, kann unbesorgt jubeln: »Es geht weiter … Gott sei Dank.«
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“Was wollen die Ostdeutschen denn noch mehr? Es gibt für sie keinen Grund zu jammern.” SPD-Momper, 6.11. 2019 FAZ – in TV-“Dokus” zum Mauerfall massiv interviewter/zitierter Ex-Frontstadtbürgermeister. “Die einen müssen alles neu lernen, das ganze gesellschaftliche Leben, und die anderen müssen es bezahlen.” Momper über Ossis und Wessis – die historisch interessante SPD-Sicht. **
Ausriß.
“63% der Deutschen glauben, man müsse sehr aufpassen, wenn man seine Meinung öffentlich äußert. Wie kann das sein?” DIE ZEIT 2019
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Immer am 13. August haben deutsche TV-Sender den Manfred-Krug-Film “Der Kinnhaken” über den Mauerbau im Programm. Wahrheit oder Fake News? **http://www.hart-brasilientexte.de/2019/08/13/immer-am-13-august-haben-deutsche-tv-sender-den-manfred-krug-film-der-kinnhaken-ueber-den-mauerbau-im-programm-wahrheit-oder-fake-news/
Ausriß.
https://www.amazon.de/Kinnhaken-Manfred-Krug/dp/B000OPQ1NQ
Bemerkenswert – Manfred Krug schrieb am Drehbuch mit.
Wikipedia:
…Der Kinnhaken war der einzige Film, bei dem Manfred Krug auch als Drehbuchautor in Erscheinung trat. Er hatte die Idee zum Film und schrieb sich die Hauptrolle auf den Leib. Die Kritik präsentierte Krug daher in ihren Rezensionen propagandistisch als bekannten Sänger und Schauspieler, „der [dennoch] in jenen Tagen die Mühe und das Risiko eines Drehbuchanfängers auf sich nahm, weil er meint, seinen Altersgefährten etwas sagen zu müssen: daß es sich hier besser und menschlicher leben läßt, daß das Tor zur Freiheit für sie nicht zugefallen ist, sondern sich ganz im Gegenteil eben jetzt erst auftut.“[2]…
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Kinnhaken
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“Der Film war neben … und deine Liebe auch (1962) und Sonntagsfahrer (1963) einer von drei „Mauer-Filmen“ der DEFA, die kurz nach dem Mauerbau entstanden.” Wikipedia
