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Ausriß. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne – Warten auf Positionierung von Baerbock-Scholz. Der gleichgeschaltete deutsche Mainstream schweigt ohnehin zur nazistisch-antisemitischen Ausrichtung von Marionetten-Streitkräften.
“Oh – das deutsche Fernsehen zeigt grade ukrainische Nazi-Soldaten mit SS-Runen und Hakenkreuz!…Nazis, die für eine gute Sache kämpfen…Wir nennen sie weiter Freiwilligenbataillone…Die Behauptung kommt in die erste Zeile, der Journalismus in den letzten Satz…TV-Kabarett “Die Anstalt”.
Berliner Regierungsberater warnen unterdessen, die innere Entwicklung der Ukraine sei geeignet, Deutschland und die anderen westlichen Staaten in ernste Argumentationsnöte zu stürzen. Eine aktuelle Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) räumt ein, in dem Land gebe es auch noch nach dem gewaltsamen prowestlichen Umsturz von Anfang 2014, der als angeblicher Durchbruch für die Demokratie gepriesen wurde, „neben den verfassungsmäßigen Institutionen“ zahlreiche „mächtige Akteure, die keiner demokratischen Verantwortlichkeit unterworfen sind, aber Verfügungsgewalt über Politikbereiche haben“.[6] Dazu zählten „nicht nur Oligarchen“, sondern auch nicht näher definierte „politisch-ökonomische Netzwerke“, die „oft unabhängig vom Zentralstaat agieren“, sowie informelle, aber dennoch einflussreiche „Personenkreise innerhalb der Justiz“. Der frühere Präsident Petro Poroschenko (2014 bis 2019) habe mit ihnen einen modus vivendi gefunden, den man als „semi-managed democracy“ bezeichnen könne. Unter dem gegenwärtigen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, einstmals ein Hoffnungsträger, dessen Aufstieg sich geradezu „kometenhaft“ vollzogen habe, nähmen die Missstände nun deutlich zu.
Ein autoritäres Regime
So sei, heißt es bei der SWP, die Kiewer Präsidialadministration – eine nicht demokratisch gewählte Institution – „zum faktischen Zentrum von Politikgestaltung und Entscheidung“ geworden, was „zu Lasten des Ministerkabinetts und des Parlaments“ gehe; von diesen fordere der Präsident schlicht „Gefolgschaft“.[7] „Eine Sonderrolle“ spiele außerdem der „nicht gewählte und dem Präsidenten untergeordnete“ Sicherheitsrat, der „in der Regel ohne weitere Diskussion“ absegne, „was vorher in der Präsidialadministration entschieden wurde“. „Vor allem ab Februar 2021“ habe Selenskyj Beobachter „irritiert“, indem er „andere Verfassungsorgane“ und besonders „den Vorrang des Rechts bei wichtigen Entscheidungen ignoriert“ habe. Das sei etwa „bei der Sanktionierung des prorussischen Oligarchen Wiktor Medwetschuk“ der Fall gewesen, bei der Selenskyj an der Justiz vorbei operiert habe, sowie beim Vorgehen gegen seinen Amtsvorgänger Poroschenko, dem ein Hochverratsprozess drohe. „Selenskyjs Regierungsstil“ sei „eine ideale Steilvorlage“, um der Ukraine und ihren westlichen Unterstützern „eine Art Doppelmoral vorzuwerfen“, urteilt die SWP: Während das Land „als demokratisch-liberaler Gegenentwurf zu Russland“ angepriesen werde, stütze der Westen faktisch ein „autoritäre[s] Regime“.
Ausriß Der Spiegel 2021.
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9 Feb. 2022 14:49 Uhr
US-Botschafter würden Befehle in Berlin erteilen, unterstützt von den Stiefeln der US-Soldaten auf deutschem Boden. Dies erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa gegenüber RT. In Fragen wie Nord Stream 2 habe Deutschland kein Sagen.
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jw: Die Bundeswehr liefert also Helme für die faschistischen ukrainischen Freiwilligenbrigaden. Das war eines der interessanteren Details, die heraushören konnte, wer die Diskussion zum Thema »Worte oder Waffen – wo steht Deutschland in der Ukraine-Krise?« bei Anne Will mitverfolgte.
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Das Odessa-Massaker – wie sich Baerbock-Grünen-Idol Timoschenko positioniert.
Welche deutschen Politiker die Verbrechen der Neonazis und Faschisten von Odessa nicht verurteilen:
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Wo Baerbock nicht hinfährt:
Ausriß, bei Terrorattacke ermordeter Mann der Ostukraine.
Demonstranten von Kiew in SS-Uniformen: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/19/ukraine-2014-demonstranten-in-ss-uniformen-hitlers-laut-angaben-aus-brasiliens-regierender-arbeiterpartei-pt-eu-cruzei-com-dois-sujeitos-com-uniformes-da-divisao-ss-galicia-que-lutou-com-os/
Ausriß: “In den ukrainischen Fußballstadien sind nazistische Manifestationen häufig.”
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Zu vermuten ist, daß Baerbock in Moskau von Lawrow auf diese Faktenlage hingewiesen wurde. Ob und wie Baerbock darauf antwortete, bleibt wohl vorerst Staatsgeheimnis.
Warum wohl Baerbock diese Leute nicht besucht. Also doch eine USA-Marionette, lauten Fragen u.a. in Ostdeutschland:
Ausriß. Warum wohl die Frau mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz in Donetsk durch die Straßen läuft? Deutsche werden von ihren Medien, Korrespondenten darüber nicht informiert…Und Baerbock zeigt keinerlei Interesse, es sich u.a. von dieser Frau erklären zu lassen…
Ausriß, Demonstranten in Slawjansk. “Prorussischer Mob”, wer sich gegen Nazis, Antisemiten, Faschisten wehrt: “Nun schlägt der pro-russische Mob zurück” – Tagesschau, 12.4.2014: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/12/%E2%80%9Dnun-schlagt-der-pro-russische-mob-zuruck%E2%80%9D-tagesschau-1242014-zu-den-protesten-in-der-ostukraine-gegen-die-kiewer-putschregierung/
Ausriß. “Kein Faschismus” – steht in Ihrem Lieblingsmedium?
Ausriß. „Stop Faschism. Stop Nazism Ukranian“. Warum wohl diese Forderungen auf den Spruchbändern stehen? Deutsche Korrespondenten, deutsche Medien erklären es den deutschen Medienkonsumenten nicht.
Ausriß.https://de.rt.com/meinung/131168-die-kaelte-der-frau-hoffmann/
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Die Aufdringlichkeit der Sinne
Vom machtgeschützten Verlust der gesellschaftlichen Sehkraft – Oskar Negt(2000)
“Der Verlust jener in sinnlicher Erfahrung begründeten Urteilsfähigkeit der Menschen hat in unserem Jahrhundert für viele Menschen tödliche Folgen gehabt. Das Wegsehen, die machtgeschützte Sinnenblindheit, wenn Menschen verfolgt und getrieben, vergewaltigt und öffentlich gequält werden – das gehört nicht der Vergangenheit an.”
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!” Die Baerbock-Grünen – Timoschenko-Unterstützer:
Wie die Grünen ticken, Idole der Grünen:
Ausriß – die Idole und Wertvorstellungen der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”). Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden…
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Baerbock am 18.1. 2022 in Moskau(Totalblamage). Die US-Marionette und das Betroffenheitsgesülze. Kein Wort der GRÜNEN-Politikerin zum Terror gegen die Ostukraine. Nato-Waffen, Nato-Söldner, Nato-Ausbilder, Nato-Geheimdienste seit Konfliktbeginn in der Ukraine – von den Nato-Steuerzahlern finanziert. Was machte Biden in der Ukraine?”Frühbucher Krim 2022?:http://www.hart-brasilientexte.de/2022/01/18/baerbock-am-18-1-in-moskau-die-us-marionette-und-das-betroffenheitsgesuelze/
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Wolf Biermann – wie er den völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen den Irak befürwortete:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/
Wolf Biermann, seine Wertvorstellungen und die völkerrechtswidrige NATO-Aggression gegen den Irak – rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten: “Ich bin für diesen Krieg.” (Wie Angela Merkel). “Dabei wissen absolut alle, Freunde wie Feinde, dass diese A- oder B- oder C- Waffen in irgendwelchen nicht auffindbaren Bunkersystemen oder, paar Kilometerchen jenseits der syrischen Grenze beim hilfsbereiten Nachbarn, in aller Ruhe professionell versteckt worden sind und auf ihren Einsatz warten…Ich habe Merkel gewählt…ein kluger, tapferer, ehrlicher Mensch ist wie z.B. Angela Merkel…”
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Süddeutsche Zeitung:
…Für Wolf Biermann hat das Ganze wohl die unangenehmsten Folgen. Ausgerechnet er, der linke Liedermacher, war im März 2003 George W. Bush mit biermann-üblicher Emphase beigesprungen: “Ich bin für diesen Krieg, damit das ganz und gar klar ist!” hatte er von der Konzertbühne gerufen.
Die Kriegsverbrecher des Irakkriegs – nach wie vor vom Kriegsverbrechertribunal in Den Haag nicht verurteilt.
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Ausriß DER SPIEGEL, NATO-Angriff auf Flüchtlingskonvoi. Was sagt Baerbock dazu?
Ausriß.
Ausriß, SPD-Schröder und Grünen-Fischer:”Echt geil – wir bomben und die Deppen spenden”.
Ausriß DER SPIEGEL. Zug voller Zivilisten bombardiert – wars der böse Russe oder wars die NATO?
Ausriß. “NATO-Bomben trafen Altersheim”. Was sagte Baerbock dazu?
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Ausriß.
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Ausriß. “Angriff auf einen Linienbus”. Wie hat sich Baerbock positioniert?
Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
Ausriß.
“SPD-Kanzler ordnete Krieg an”. von Gregor Gysi. “Dieser Krieg auf dem Balkan ist Völkerrechtsbruch”.
Ausriß.
“…mehrere als ermordet gemeldete kosovo-albanische Intellektuelle tauchten plötzlich wieder auf.” DER SPIEGEL
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“Wer am 27.9.98 SPD oder Grüne wählte, um Kohl samt Arbeitslosigkeit wegzubringen, wählte Krieg”. Gerhard Zwerenz
Ausriß, Gerhard Zwerenz.
Die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt hat einen neuen Partner, er ist Vizepräsident der EKD. Von ihrem Mann, einem pensionierten Pfarrer, lebt sie getrennt.” DIE WELT 2017
Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat einen neuen Lebenspartner gefunden. Dabei handelt es sich um den Vizepräsidenten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thies Gundlach, wie die Politikerin der „Bild am Sonntag“ sagte: „Thies ist mein Lebenspartner.“
Göring-Eckardt, die bis 2013 Präses der EKD-Synode war, hat Gundlach über das gemeinsame kirchliche Engagement kennengelernt. DIE WELT
https://de.wikipedia.org/wiki/Thies_Gundlach
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Göring-Eckardt und Putin:
“Putin ist inzwischen innenpolitisch in einer solch katastrophalen Lage, dass er außenpolitisch immer härtere Gangarten einlegt. Das ist hochgefährlich.” Katrin Göring-Eckardt, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN.
“Warten auf die Giftwelle”. DER SPIEGEL zur Vernichtung von Umwelt und Natur in Jugoslawien durch die NATO-Bomberflotten, mit dem Segen von SPD und Anti-Umwelt-Partei GRÜNE…
Ausriß:”Weimar ist GRÜN am schönsten”.
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Ausriß BILD:”Tragischer Fehler:NATO-Bombe tötet Zivilisten”.
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Ausriß.
“Kriegführung gegen die Umwelt” – “Die neue Kriegsführung. Industrieanlagen als Umweltwaffe”. – “Viele kleine Umweltkatastrophen”.
Ausriß.
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine, Mai 2019:”Ein Gesicht des grünen Aufschwungs: Annalena Baerbock, die Bundesvorsitzende der Grünen”. Was sie von der “Kriegführung gegen die Umwelt” in Jugoslawien hält, erfährt man derzeit aus Staats-und Mainstreammedien natürlich nicht – die Berichterstattungsvorschriften sind streng, heißt es aus den Redaktionen,.
Ausriß: “Während des Bombardements lagerten in der Düngemittelfabrik über 9000 Tonnen Ammoniak.”
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“DIE GRÜNEN
Charismatische Blender
Es ist keineswegs sicher, dass sich der fliegende Teppich, auf dem die Grünen sitzen, noch lange in der Luft hält. Ihr Anspruch, der Gesellschaft eine neue sozial-ökologische Grundlage zu verschaffen, passt nicht zum Image der Wohlfühlpartei.” DIE WELT, 17.5. 2019
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“Die Grünen gründeten sich als Partei des Pazifismus und schickten dann unter Gerhard Schröder die ersten Bundeswehrsoldaten in den Krieg”.
Ausriß DER SPIEGEL, 1.6. 2019.
Ausriß: “Scharping belügt den Bundestag, 15.4. 1999.”
Ausriß.
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“Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre.” Wikipedia
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GRÜNE, SPD, Schulterschluß mit Terroristen ?:
Auch im Bosnienkrieg kämpften ausländische Freiwillige, größtenteils ehemalige Afghanistankämpfer, als sogenannte Mudschahedin (mudžahedin) ab 1992 auf Seiten der bosnisch-muslimischen Streitkräfte.
Während des Bosnienkrieges kam es zu zahlreichen Gräueltaten von Mudschahedin, unter anderem unter der Führung des Oberbefehlshabers der bosnischen Armee, Rasim Deli?, an Serben und Kroaten in Zentralbosnien und der Region von Ozren. Auf Befehl von Osama bin Laden kämpften die al-Qaida-Anhänger während des gesamten Krieges mit der bosnischen Armee an vorderster Front.[3]
Ebenso kämpften al-Qaida-Anhänger im Kosovo an der Seite der albanischenparamilitärischenOrganisation UÇK.
https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Cyclone
Deutscher Bundestag und sowjetischer Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan, Würdigung der “afghanischen Mudjahedin” – was im “Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, FDP und der Fraktion DIE GRÜNEN ” alles fehlt. DIE GRÜNEN bei der Islamisten-Unterstützung im Schulterschluß mit westdeutschen Rechtsparteien:http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/11/015/1101500.pdf
Jugoslawienkrieg: “Es begann mit einer Lüge”: http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/jugoslaw/natokrieg/es_begann_mit_einer_luege_monitor.html
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WDR Aktuell, Februar 2001
Es begann mit einer Lüge
Monitor-Autoren enthüllen Fälschungen in der Berichterstattung zum Kosovo-Krieg
Quelle: http://www.wdr.de/online/news/kosovoluege/index.phtml
Manuskript der Sendung (pdf-Datei, 52k)
»» Ganzer Dokumentarfilm auf YouTube
24. März 1999: Im italienischen Piacenza starten deutsche Kampfjets gegen Jugoslawien. Es ist der erste Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg. Nur aus einem Grund durften deutsche Soldaten am Krieg teilnehmen und der hiess: Abwendung einer humanitären Katastrophe. Verteidigungsminister Rudolf Scharping lieferte die Argumente für den Kriegseinsatz: Bilder von Massakern an der Zivilbevölkerung, von zerstörten Dörfern. Die Serben hätten zur Vertreibung der Kosovaren den Operationsplan “Hufeisen” entwickelt, so das Verteidigungsministerium. Nach diesem Plan wollten die Serben die Kosovo-Albaner aus dem Land treiben. Zum Beleg lieferte Scharping den Journalisten die passenden Fotos. Die Bilder gingen durch die Presse und sorgten für Stimmung für einen deutschen Kriegseinsatz. 78 Tage führte die NATO dann Krieg gegen Jugoslawien – nicht nur mit Bomben. Von Beginn an ging es auch darum, wer die ‘richtigen’ Begriffe besetzte und die ‘besseren’ Bilder besaß.
Mit Bildern aus Kriegsgebieten hatten die Monitor-Redakteure Mathias Werth und Jo Angerer ihre Erfahrungen. Bereits in der Berichterstattung zum Golfkrieg konnten sie für Monitor Fälschungen aufdecken. Über zehn Jahre arbeiten die beiden als Team zu Themen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Als der Kosovo-Konflikt sich zuspitzte, berichtete Jo Angerer in Deutschland, Mathias Werth konnte in Moskau die russische Sicht der Dinge verfolgen. Es gab unterschiedliche Wahrnehmungen und unterschiedliche Betroffenheit. Auf zahllosen Pressekonferenzen informierten Politiker und Militärs die Öffentlichkeit. Bereits während des Krieges gab es erste Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser Stellungnahmen.
“Bewusste Fälschungen”
Zwei Jahre nach dem Krieg ist es den Monitor-Autoren nun gelungen, hochrangige Militärs bei Bundeswehr und NATO zu befragen, die an den Kriegsvorbereitungen unmittelbar beteiligt waren. Sie sprachen mit Beratern der US-Regierung, dem damaligen NATO-Sprecher Jamie Shea und mit Verteidigungsminister Rudolf Scharping.
Vor allem aber unternahmen sie aufwendige Recherchen vor Ort im Kosovo. Sie gingen der Frage nach: Gab es die ethnischen Säuberungen wirklich schon vor dem Krieg? Der “Operationsplan Hufeisen”, das “Konzentrationslager” im Fußballstadion von Pristina, das Massaker an Zivilisten in Rugovo – Angerer und Werth überprüften diese zentralen Argumente für den deutschen Kriegseinsatz. Sie stießen auf “bewusste Fälschungen”. Zeugen bestätigten die These von einer systematischen Verfolgung der Zivilbevölkerung im Kosovo nicht.
Die Journalisten waren in Dörfern, die angeblich vor dem NATO-Einsatz von den Serben zerstört worden waren. Die dort lebenden Kosovo-Albaner erzählten, dass die Ortschaften erst nach den NATO-Luftangriffen durch Gefechte zwischen Serben und UCK-Kämpfern zerstört worden seien. OSZE-Beobachter, die vor dem NATO-Einsatz im Kosovo waren, äußerten sich gegenüber Angerer und Werth kritisch zu den Bombardements. Norma Brown, enge Mitarbeiterin von OSZE-Chef William Walker sagt: “Die humanitäre Katastrophe im Kosovo gab es erst durch die NATO-Luftangriffe. Dass diese die Katastrophe auslösen würde, wussten alle bei der NATO, der OSZE und bei unserer Beobachter-Gruppe.”
Angerer und Werth bekamen auch Zugang zu geheimen Lageberichten, Planungsunterlagen aus dem US-amerikanischen Außenministerium und dem Bundesverteidigungsministerium. Sie kamen zu dem Ergebnis: Hier wurde eine Rechtfertigung fabriziert und damit der deutsche Kriegseinsatz legalisiert. “Es begann mit einer Lüge”, so das Fazit der Dokumentation über den ersten Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach 1945. Zitat WDR
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Welche Länder bereits Rußland durch Angriffskriege erobern wollten: Polen, Frankreich, Deutschland…Machteliten dieser Länder haben die Schmach der Niederlage nicht vergessen, wie auch das aktuelle Verhältnis zu Rußland zeigt.
Das polnische Heer hatte bereits einmal Moskau erobert – an die Vertreibung der polnischen Invasionstruppen erinnert ein russischer Nationalfeiertag. Putin hatte 2005 den Tag der Befreiung Moskaus unter dem Namen “Tag der nationalen Einheit” wieder eingeführt .
Wie die NATO-GRÜNEN ticken, wer mit denen koaliert und damit klarstellt, welche Werte er vertritt:
Toni Hofreiter, Saalfeld/Thüringen und 2019: Bei Landtagswahl 2019 erhielt seine Partei in Saalfeld nur 4,6/4,0 Prozent.
http://www.hart-brasilientexte.de/2019/10/07/nato-besetzt-weiter-voelkerrechtswidrig-teile-syriens-groko-und-bundestag-schweigen-landtagswahlkaempfe-ohne-dieses-thema-das-tuerkische-militaer-steht-laut-weissem-haus-kurz-davor-in-nordsyri/#more-123030
TA 2019: “Fraktionschef der Grünen betont den Wert der Nato…Europa und Deutschland brauchen die Nato”. Wie die Grünen im Thüringer Landtag ticken…Wofür viel Steuergeld da ist(Kriegsvorbereitung, Aufrüstung etc.) – und wo Geld fehlt
Ausriß. NATO-Fahne und Hitlergruß – Hakenkreuzfahne, Asow-Fahne mit SS-Wolfsangel, dem in Deutschland verbotenen Nazisymbol. Offenkundig weiter sehr große Verärgerung in westlichen Hauptstädten, daß solche Fotos auf der Krim nicht mehr möglich sind. Was Lohnschreiber auch in Thüringer Medien nicht einmal erwähnen dürfen…
Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
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Ukraine-NATO-Stellvertreterkrieg und Manipulationsmethoden:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/
Geheimdienstmann Steinmeier/SPD:
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Völkerrechtsexperte Reinhard Merkel und die strikten, strengen Vorschriften der politischen Sprachregelung – Beispiel FAZ:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/10/ukraine-2014-hamburger-rechtsexperte-reinhard-merkel-und-die-vorschriften-der-sprachregelung-merkel-beweist-zwar-in-der-faz-das-rusland-die-krim-nicht-annektiert-habe-doch-die-faz-bleibt-wie-ande/
Wegen der Argumente des Hamburger Rechtsexperten Reinhard Merkel machen sich Deutsche nun noch mehr über ihre Politiker und Mainstreammedien, die verwendeten Methoden der Mediensteuerung und Zensur lustig.
Angela Merkel 2014:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/26/nichts-rechtfertigt-oder-entschuldigt-die-annexion-der-krim-durch-russland-bundeskanzlerin-angela-merkel-ausert-sich-nicht-zu-ihrer-befurwortung-der-volkerrechtswidrigen-nato-aggression-gegen-den/
Tagesschau-Konsumenten zum Fehlen des Völkerrechtsexperten Reinhard Merkel in Tagesschau-Sendungen:
Am 09. März 2015 um 12:30 von HerrKunstprodukt
Politiker und Journalisten sind keine Wissenschaftler, Politikeraussagen zu einem rechtlichen Begriff und Thema sind mithin keine wissenschaftlich belastbare Quelle, sie können inhaltlich fragwürdig sein, in der Regel sind sie einseitig oder natürlich politisch motiviert
Reinhard Merkel* vertritt in seinem Artikel der FAZ vom 07.04.2014 “Kühle Ironie der Geschichte” ebenfalls die Auffassung, dass es sich bei der Krim nicht um eine Annexion handelt, sondern vielmehr um eine Sezession.
(Quelle: FAZ –
http://goo.gl/Ltsh6z )
*Reinhard Merkel ist ein deutscher Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg.
Am 09. März 2015 um 13:48 von Alpha_Omega
Den russischen Quellen vertraut man nicht. Aber vielleicht vertraut man dem größten deutschen Marktforschungsinstitut GfK. Das Institut hat auf der Krim eine unabhängige Umfrage durchgeführt.
Die Ergebnisse der GFK-Studie zur Krimannexion:
82% stimmen der Wiedervereinigung mit Russland voll zu.
11% stimmen eher zu, als missbilligen.
2% missbilligen eher.
2% – volle Missbilligung.
3% – es ist schwer zu sagen.
Kann jeder im Internet nachschauen.
Saarland hat sich auch im 1957 durch eine Volksabstimmung mit Deutschland vereinigt. Das mag dem Westen nicht gefallen, aber die Krimeinwohner wollten es. Ohne Willen der Krimbevölkerung hätte Putin nichts annektieren können.
Am 09. März 2015 um 14:24 von Abydos
nur noch mal so um des lernens willen.
als das nato-mitglied tuerkei 1974 den noerdlichen teil des souveraenen staates zypern annektierte und dort die republik nordzypern ausrief, hat es da eigentlich die gleichen empoerten aufschreie und sanktionen gegen den aggressor tuerkei gegeben bzw. gibt es diese sanktionen heute eventuell noch?
wie geht der westen heute mit der truppenpraesenz des nato-staates tuerkei auf dem staatsterritorium des eu-mitgliedlandes zypern um?
inwieweit ist die annexion nordzyperns und die reaktion “des westens” und seine realpolitik darauf seit 1974 eine art vorbild fuer den umgang mit der annexion der krim durch russland?
Am 09. März 2015 um 14:52 von gutnachdenken
Die Führung der Krim, die Volksvertreter und die meisten Krimeinwohner waren mit dem gewaltsamen, verfassungswidrigem Umsturz in Kiew nicht einverstanden. Mit Hilfe russischer Militärs und durch Einsatz eigener Polizei-Sondereinheit “Berkut” hat die Krim-Führung geschafft, ein objektives Referendum friedlich durchzuführen.
Der Putin hat nicht umsonst Jura studiert. Die Krim hatte sich zuerst von der Ukraine getrennt und wurde dann von Rußland aufgenommen. Das ist was anderes als eine Annexion. Wer will, kann in Wikipedia nachschauen. Dort steht unter anderem , dass einer Annexion in der Regel eine Okkupation vorausgeht. Diese gab es nicht. Die Staatsgewalt wurde durch russische nicht ausgetauscht. Die Einfahrten auf die Halbinsel von dem ukrainischen Festland hat die damals noch “ukrainische” Polizeisondereinheit “Berkut” aus Sewastopol geschützt. Auch viele Militärangehörige haben sich gerne von der Ukraine getrennt und zu Rußland übergegangen.
Am 09. März 2015 um 14:58 von Hassknecht
“Das Referendum war auch illegal und entsprach nicht im entferntesten unserem Demokratieverständnis.”
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Ja, aber die Neuwahlen der aktuellen Regierung der Ukraine bei der mehrere Bezirke gänzlich ausgeschlossen, Oppositionelle von Rechtsradikalen eingeschüchtert und drangsaliert, Mandate nachweislich gekauft wurden und die in den tollen transparenten Urnen stattgefunden haben, bei denen jeder (wie es auch bei den Ostwahlen kritisiert wurde) unendlich viele Zettel einwerfen durfte, die entsprechen dann offensichtlich schon Ihrem Demokratieverständnis.
Auffällig, daß weder Tagesschau-Redaktion noch Angela Merkel im Krim-Kontext u.a. an die Völkerrechtswidrigkeit der NATO-Aggression erinnern, die immerhin rd. 1,5 Iraker, darunter Frauen und Kinder, das Leben gekostet hat:http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/21/schatzungsweise-15-millionen-iraker-sind-durch-den-krieg-ums-leben-gekommen-ippnw-2013/
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http://www.hart-brasilientexte.de/2015/02/25/die-krim-bereits-ein-jahr-frei-von-nazis-faschisten-judenhassern-der-ukraine-vom-nato-stellvertreterkrieg-nicht-heimgesucht-hoehere-loehne-und-sozialleistungen-ein-voellig-anderes-gesellschaf/
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“Könnten die Amerikaner mal ihre Finger aus der Handpuppe Merkel ziehen?”(Leserbrief)
Die bedenkliche Rolle des sog. “Tendenzschutzes” – vielen Medienkonsumenten garnicht bekannt:
Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: Tendenzschutz in deutschen Medien: Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit: …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.
Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/26/nichts-rechtfertigt-oder-entschuldigt-die-annexion-der-krim-durch-russland-bundeskanzlerin-angela-merkel-ausert-sich-nicht-zu-ihrer-befurwortung-der-volkerrechtswidrigen-nato-aggression-gegen-den/
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/06/07/ukraine-krieg-2014-annexion-der-krim-auch-in-der-amtseinfuhrungs-berichterstattung-uber-neonazi-und-faschisten-finanzierer-poroschenko-wird-die-kuriose-dekretierte-sprachregelung-haufig-verwende/
Präsident Janukowitsch war vom sog. “Parlament” der Kiewer Putschregierung mit 72,88 % “abgewählt” worden – die Verfassung der Ukraine schreibt aber 75 % vor…
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Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/21/ukraine-2014-und-medientricks-kein-hinweis-auf-enge-zusammenarbeit-der-cia-mit-nazis-und-faschisten-weltweit-2-2/
