Die entsorgte Nation

Thomas Fischer, der sich in sein Amt als Vorsitzender Richter am 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes eingeklagt hatte (Rechtsstreit um die Stelle des Senatsvorsitzenden), besitzt nicht nur eine erstaunliche körperliche Ähnlichkeit mit Dorfrichter Adam, er schreibt auch ellenlange, adipöse, nicht zu Ende gedachte und logorrhoeische Texte zu Rechtsfragen im Alltag. Von Januar 2015 bis Mai 2017 produzierte Fischer eine wöchentliche Kolumne („Fischer im Recht“), die er auf Zeit Online entsorgte.

Nun scheint sich Fischer ein wenig zu langweiligen und heckt deswegen allerlei Späßchen aus. Er hat den AfD-Politiker Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt, nachdem dieser gesagt hatte, er würde gerne die SPD-Bundestagsabgeordnete und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, „in Anatolien entsorgen“. 

Es scheint sich also um einen Fall von übergeordneter Wichtigkeit zu handeln, ein Offizialdelikt, bei dem die Behörden einschreiten müssen. Ginge es nur um Beleidigung, üble Nachrede und ähnliche Bagatellen, müsste Frau Özoguz sich persönlich beleidigt fühlen und einen Strafantrag gegen Gauland stellen. Sie könnte es zum Beispiel als Zumutung empfinden, in Anatolien entsorgt zu werden und sich gerne eine andere Destination aussuchen. Thomas Fischer, dessen Auftritte querulatorische Züge tragen, möchte aber einen Präzedenzfall statuieren. Die Frage, um die es geht, lautet: Was ist an dem Wunsch, jemanden entsorgen zu wollen, volksverhetzend? Stellt Frau Özoguz das Volk dar?

Und warum greift er erst jetzt ein? Liest er nur seine eigenen Texte und hat deswegen diese übersehen?

„Natürlich gibt es korrupte Abgeordnete und Lobbyisten, aber die halten sich meist nicht lange in Brüssel und werden entsorgt.“  Hier

„Eigentlich ist es aber für Parteien ein Segen, ausgebrannte oder unfähige Mitglieder diskret in der Wirtschaft entsorgen zu dürfen.“ Hier

„Entsorgt in Brüssel – Günther Oettingers Ernennung trägt klassischen Züge Merkel’scher Problementsorgung.“ Hier

„Wir entsorgen in der EU lieber unsere politische B-Prominenz.“ Hier

„In Schröder-Manier haben die Grünen ihre Skandalfigur ruck, zuck entsorgt.“ Hier

„Sanft entsorgt“ Hier

„Zurück bleibt das Bild einer Partei, die einen ihrer Genossen notfalls ohne Skrupel entsorgt  – ähnlich wie in der US-Serie „House Of Cards.“ Hier

„Die Merkel will aber nicht, dass die entsorgt werden. Weil sie sich dann gleich selbst entsorgen müsste. Immerhin hat sie ja auch schon den toxischen Stoiber, Kohl und Merz entsorgt. Und den Koch fast auch. Die Grünen wollen gerne die Künast und den Trittin entsorgen.“ Hier

„Nach der Grünen-Urwahl zeigt sich SPD-Chef Sigmar Gabriel zuversichtlich für einen Regierungswechsel im kommenden Jahr. Es gebe jetzt das gemeinsame Ziel von SPD und Grünen, nicht nur die Regierung Merkel abzulösen, sondern ‚rückstandsfrei zu entsorgen‘, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Er sei sicher, ‚dass wir gute Chancen haben, das zu schaffen‘.“ Hier

Wenn sich Richter Fischer jedes Mal so aufblähen würde, wie er es im Falle von Alexander Gauland getan hat, hätte er so viel zu tun, dass er kaum noch dazu käme, Artikel zu schreiben. Was in der Tat ein echter Kollateralnutzen wäre.

Siehe auch: Richter Endlos – Der Kinski mit der roten Robe

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/27/herder-gymnasium-in-hallesaale-2017-in-genscher-gymnasium-umbenannt-die-werte-von-schuelern-lehrern-halle-politikern-was-in-medienberichten-politiker-agitprop-fehlt/

Staatsmedien in Deutschland;http://meedia.de/2017/08/29/die-ungesunde-symbiose-von-politik-und-staatsrundfunk-wann-drueckt-endlich-jemand-auf-die-reset-taste/

Wikipedia:

• 2000: Der MDR verlor 2,6 Millionen DM im Rahmen von Hochrisiko-Anleihen in Ecuador.
• 2010: Bei dem vom MDR federführend betriebenen und beaufsichtigten Kinderkanal (KiKa) hat der KiKa-Herstellungsleiter Marco Kirchhof mehr als 4,6 Millionen Euro veruntreut.^[17]
• 2001: Der ungewöhnliche Vertrag mit Stephan Sulke, der 1992 ein Wohnungsbauprojekt für MDR-Mitarbeiter vermittelt hatte, wurde bekannt.^[11] Aufgrund des zwischenzeitlichen Wertverlusts durch die Immobilienkrise und nicht benötigte Überkapazitäten erlitt der MDR durch dieses Projekt einen Verlust von rund 7,3 Millionen DM.^[12]
• 2005: Im Sommer 2005 wurde dem Sportchef Wilfried Mohren wegen Schleichwerbung zu Ungunsten des MDR fristlos gekündigt.

Ausriß Superillu 2017. “Beim Eintreiben von Zwangsgebühren besonders eklig” – Medienkonsumenten über den MDR.

“Foht lebt. In Süddeutschland, wo der 66-Jährige unter falschem Namen arbeitet, weil der echte verbrannt ist. Manchmal ist er auch in Berlin zu finden, nur nicht mehr unter seiner alten Adresse.” DER SPIEGEL

“Im Juli 2011 hatte der MDR Foht plötzlich suspendiert. Recherchen der „Welt“ trugen maßgeblich dazu bei, die Gründe ans Licht zu bringen: Foht hatte offenbar im MDR einen Staat im Staate errichtet und eine Reihe dubioser Zahlungen abgewickelt…” DIE WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article120737580/Udo-Foht-soll-Moderator-Geld-zugeschanzt-haben.html

“Zudem wurde bekannt, dass die Senderspitze um den mittlerweile in Ruhestand Intendanten Udo Reiter von dieser Praxis wusste.” Tagesspiegel Berlin

http://meedia.de/2017/01/06/mdr-geraet-wegen-fehler-bei-tatort-produktionen-ins-visier-des-rechnungshofes/

Die Intendantin Karola Wille des aus Zwangsgebühren finanzierten MDR “verdient” deutlich mehr als B0do Ramelow/LINKE, “Ministerpräsident” von Thüringen:

Ausriß BILD.

“Liebe Ex-Kollegen – Ihr kotzt mich alle an”:http://www.journalistenwatch.com/2017/07/17/thomas-boehm-liebe-ex-kollegen-ihr-kotzt-mich-alle-an/

Ausriß BILD, Okt. 2016. Was auffällt: BILD informiert über die Gehaltshöhe von Karola Wille – die westdeutsche Thüringer Allgemeine läßt diesen interessanten Fakt weg(26.10.2016)

Halle/Saale, Marktkirche 2017:”Kann  ich aus der Reihe tanzen, wenn alle mitmachen? Reformation heißt, die Welt zu hinterfragen.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

Ausriß – MDR Aktuell und die Genscher-“Ehrung” in Halle/Saale. Was alles fehlt…Der MDR ist in Ostdeutschland für seine skurrilen, realitätsfernen Gehirnwäsche-Programme, kuriosen (NATO-)Propagandaschinken über die DDR berühmt-berüchtigt. Der Genscher-Personenkult entspricht dieser Linie.

In Halle/Saale bisher noch keine Ausstellung über die stets offiziell unterschlagenen Genscher-Fakten. Laut Nationaler Wahrheitskommission Brasiliens  waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden.  Wie die Wahrheitskommission weiter mitteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadien und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.

Medienkonsumenten kritisieren, der durch  Zwangsgebühren finanzierte MDR zeige auch im Falle Genschers seine gravierenden, offenkundigen Berichterstattungsschwächen – und seine keineswegs neutrale politische Ausrichtung. Besonders deutlich werde dies in der Berichterstattung über Systemkritiker, systemkritische Oppositionsbewegungen – dabei werde konsequent unter Verstoß gegen journalistische Grundsätze stets “Berichterstattung” mit Kommentar vermischt, besonders im MDR-Inforadio. 

Beim MDR gibt es bis 2020 eine Finanzierungslücke von 45 Millionen Euro. Am Funkhaus Halle werden etwa 50 Stellen nicht mehr besetzt.

 MDR-Intendantin verdient mehr als die Kanzlerin

Die Höhe der Gehälter der Intendanten ist umstritten, das Geld kommt aus den Rundfunkbeiträgen. MDR-Intendantin Karola Wille erhält ein jährliches Bruttogehalt in Höhe von 275.000 Euro – das sind etwa 22.917 Euro im Monat.

WDR-Intendant Tom Buhrow erhält von allen ARD-Intendanten die höchsten Bezüge: 399.000 Euro pro Jahr. ZDF-Intendant Thomas Bellut liegt bei etwa 322.000 Euro jährlich.

Die Senderchefs verdienen damit mehr als der Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt (rund 14.018 Euro pro Monat) und als Bundeskanzlerin Angela Merkel (rund 18.820 Euro). Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) muss bis zum Jahr 2020 rund 45 Millionen Euro einsparen. Das bestätigte Unternehmenssprecherin Susanne Odenthal der Volksstimme…

Nach Informationen der Volksstimme sollen allein am Funkhaus in Halle etwa 50 Stellen nicht mehr besetzt werden. Beim Radiosender Jump sollen beispielsweise einzelne Programmrubriken und Werbeaktionen wegfallen. Von der Größenordnung des Fehlbetrags seien die Mitarbeiter völlig überrascht worden, heißt es aus dem Funkhaus.

Sinkende Erträge

Als Grund für den Sparkurs gibt der MDR „sinkende Erträge aus den Rundfunkbeiträgen“ an. „Das hängt im Wesentlichen mit der zum 1. April 2015 in Kraft getretenen Beitragssenkung um 48 Cent auf monatlich 17,50 Euro zusammen. Außerdem ist die Zahl voll beitragspflichtiger Wohnungen im Sendegebiet gesunken“, sagte Odenthal…Zitat Volksstimme

ARD-Propaganda – Wahrheit oder Fake News?

Das Tendenzschutz-Prinzip, die “Presse-Sonderverbindungen” der Geheimdienste in deutschen Medien – einer großen Zahl entpolitisierter Deutscher sind diese Grundpfeiler des deutschen Mediensystems völlig unbekannt. Dies führt u.a. dazu, daß viele etwa den Mainstream-Nachrichten über die Pegida-Proteste in Köln, den Aussagen von Politschauspielern  Glauben schenken. Da die Islamisierungsparteien in sehr vielen deutschen Medien hohe Posten(Chefredakteur etc.) besetzen, ist die Berichterstattung entsprechend:

Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: Tendenzschutz in deutschen Medien: Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit:  …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.

Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…

“Presse-Sonderverbindungen”: Unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten.

“Medienmacht” – die wichtige Rolle der “Pressesonderverbindungen” in deutschen Medien:  http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/06/medienmacht-dr-uwe-kruger-universitat-leipzig-warum-sich-deutsche-medien-auch-thema-ukraine-grausig-blamieren/

 Pressesonderverbindungen(unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten..http://jungle-world.com/artikel/1998/35/34488.html)

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Epoch Times: Ex-ARD-Redakteur Bräutigam im Interview: „Massenmedien sind ein Herrschaftsinstrument“. Der kuriose Genscher-Personenkult in Halle/Saale…

freitag, 03. märz 2017 von klaus hart   **

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ex-ard-redakteur-braeutigam-im-interview-massenmedien-sind-ein-herrschaftsinstrument-a2061918.html

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/28/deutsche-luegenpresse-die-gesteuerten-mainstreammedien-2017-wegen-abnehmender-glaubwuerdigkeit-weiter-in-der-bredouille-immer-mehr-alternative-nachrichtenmedien-in-deutschland/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/24/sicherheitskonferenz-muenchen-2017-welche-teilnehmer-namen-die-deutschen-staatsmedien-und-der-restliche-mainstream-nicht-nannten/

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/14/systemkritiker-udo-ulfkotte-die-folgen-immer-hoeheren-psychischen-drucks/

Die Fake-News-Debatte:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/12/fake-news-ende-2016-grosses-thema-der-deutschen-staatsmedien-die-bedrohung-durch-saddam-hussein-und-seine-massenvernichtungswaffen-ist-real-angela-merkel-8-februar-2003-pure-wahrheit-oder-f/

Immer mehr festangestellte und freie Medienmitarbeiter in einer mißlichen Situation…Journalist wurde zum Ekel-Job.

TV-Sender 3sat:

“Nazis im BND

Neuer Dienst und alte Kameraden

 

Nazis, Kriegsverbrecher und zum Teil auch Massenmörder gingen im westdeutschen Auslandsgeheimdienst nach dem Zweiten Weltkrieg ein und aus. Die Männer von SS und Gestapo prägten den Geheimdienst maßgeblich.”

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BND und Massenmörder:http://www.3sat.de/page/?source=/ard/sendung/182464/index.html

Kuriose historische Fakten über die Geheimdienste in BRD und DDR – ein Geheimdienst wurde von Nazi-Kriegsverbrechern gegründet, aufgebaut, deckte Kriegsverbrecher, stellte sie als Mitarbeiter ein – bemerkenswert die Rolle von SPD-Bundeskanzlern wie Helmut Schmidt und Willy Brandt. Der andere Geheimdienst ermittelte gegen Nazi-Kriegsverbrecher, machte sie dingfest, lieferte Beweismaterial für entsprechende Kriegsverbrecher-Prozesse – und beobachtete die Aktivitäten der Kriegsverbrecher und anderen Top-Nazis in konkurrierenden deutschen Geheimdiensten, aber auch in Geheimdiensten anderer NATO-Staaten, die ebenfalls mit Nazi-Kriegsverbrechern kooperierten, darunter der CIA. 

Nazi-Kriegsverbrecher wurden von der CIA gedeckt

16. Mai 2004 Florian Rötzer

CIA und FBI hatten nach dem Weltkrieg Nazis und Kriegsverbrecher in die USA geholt. Telepolis

-https://www.heise.de/tp/features/Nazi-Kriegsverbrecher-wurden-von-der-CIA-gedeckt-3434657.html

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Auch Mitarbeiter von Adolf Eichmann waren gerne gesehen/Telepolis

“Mindesten fünf Mitarbeiter von Adolf Eichmann, die alle wichtige Rollen bei der Judenvernichtung gespielt haben, haben für die CIA gearbeitet. Beispielsweise der SS-Offizier Otto von Bolschwing, der 1949 von der CIA angestellt wurden. Um ihn vor der Strafverfolgung für Kriegsverbrechen zu schützen, beschloss man bei der CIA, auf Anfragen zu antworten, dass man über ihn keine Akten habe. 1953 konnte er auf Druck der CIA in die USA einreisen und erhielt die Staatsbürgerschaft, die ihm in den 70er Jahren im Rahmen einer Kongressuntersuchung wieder entzogen wurde.”

Kriegsverbrecher Klaus Barbie und die Wertvorstellungen westlicher Geheimdienste:https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Barbie

Amazon-Buch:https://www.amazon.de/Namen-Volkes-Ermittlungs-Gerichtsverfahren-Kriegsverbrecher/dp/3360018508

“Braune Vergangenheit

BND vernichtete Akten zu SS-Verbrecher Brunner”. DER SPIEGEL:http://www.spiegel.de/panorama/justiz/braune-vergangenheit-bnd-vernichtete-akten-zu-ss-verbrecher-brunner-a-775536.html

“Die braune Vergangenheit des BND”:

http://www.sueddeutsche.de/politik/ns-staat-stasi-und-der-geheimdienst-die-braune-vergangenheit-des-bnd-1.973761

“Undercover. Wie der BND die deutschen Medien steuert.” Erich Schmidt -Eenboom, Knaur-Verlag.

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Wahlkampf und Fachkräfte-Debatte…

Merkel-Gäste, steuerzahlerfinanziert – und Schulbschluß, Fachkräftestatus:

 

Ausriß BILD, August 2017.

“Die Spur der Welt-Kanzlerin durch Europa”. AfD-Wahlplakat, Terroristen-Import nach Europa  und bereits erreichte Resultate.

Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA. Keinerlei Positionierung von Steinmeier, Gabriel, Stegner, Ramelow-Wagenknecht etc., keinerlei Informationstafel auf Willy-Brandt-Platz von Erfurt:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/

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SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **

“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.  http://www.brandtschool.de/

Ausriß DER SPIEGEL.

Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.”

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In einer im Bundestagswahlkampf 2017 bundesweit und sogar über die deutschen Supermärkte, darunter in Thüringen,  vertriebenen  Publikation über den Zweiten Weltkrieg wird die Nazi-Wehrmacht bei ihrer Aggression gegen die Sowjetunion als “Befreiungstruppen” definiert. Selbst in Thüringen, unter einer Landesregierung von LINKE-SPD-GRÜNE positionieren sich Ramelow und seine Koalitionspartner dazu wie in vielen anderen ähnlichen Fällen nicht…Kein Wort auch von der Thüringerin Wagenknecht…

Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für  allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion. 

Ausriß Wikipedia: “Hitler, der Befreier”, in ukrainischer Sprache. Deutsche Publikationen von 2016/2017 stellen den Aggressionskrieg Hitler-Deutschlands gegen die Sowjetunion als gerechten Krieg zur Befreiung der Völker der Sowjetunion vom bolschewistisch-stalinistischen Joch dar…

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Sahra Wagenknecht in BILD, Sept. 2o017:

…Und Putin ist ungefährlich?

Wagenknecht: „Ungefährlicher. Also ich sag mal, in Nordkorea oder anderswo ist es zumindest nicht Putin, der damit droht, ganze Länder auszulöschen. Und insoweit sehe ich auch die russische Politik, sie ist auch imperiale Politik. Die machen auch Politik um Einflusssphären, sie machen das mit militärischen Mitteln. Das sehe ich sehr kritisch, das habe ich immer kritisiert. Also in Syrien zum Beispiel, wenn Bomben fallen, ist es mir egal, ob die Amerikaner oder die Russen sie werfen, jedes Mal sind es vor allem Zivilisten die getötet werden und das ist ein Verbrechen in beider Hinsicht.“

? BILD-Politik-Chef Nikolaus Blome fragte nach: „Also, Putin führt ja Krieg – in der Ost-Ukraine zum Beispiel.“

Wagenknecht: „Na gut, das ist ein indirekter Krieg, daran ist Russland beteiligt. Das stimmt, aber daran sind natürlich auch andere beteiligt. Aber ich finde das kann man nicht vergleichen mit der Drohung, ein ganzes Land zu vernichten, was ja Trump gegenüber Nordkorea ausgesprochen hat. Ich meine, da leben 24 Millionen Menschen, und er sagt, er will dieses Land vernichten. Also, das heißt im Grunde 24 Millionen Menschen ermorden. Also ich finde das unglaublich.“

? Wagner: „Aber Putin führt ja trotzdem Krieg. Es sind vielleicht weniger Menschen aber trotzdem Menschen, die sterben.“

Wagenknecht: „Ich habe ja auch nicht gesagt, dass ich Sympathie habe für seine Kriege. Ich habe ja gerade ausdrücklich gesagt, dass ich für Kriegspolitik generell keine Sympathie habe – auch wenn das russische Kriege sind. Nur ich habe darüber geredet, was ist aktuell für den Weltfrieden die bedrohlichere Situation und die geht zurzeit – finde ich – von Trump aus.“ Zitat BILD

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Paulo Coelho und die Methoden der britischen Außenpolitik:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/14/paulo-coelho-und-die-methoden-der-britischen-aussenpolitiku-a-voelkerrechtswidriger-aggressionskrieg-gegen-den-irak-rd-15-mio-tote-meist-zivilisten-wie-theresa-may-2018-tony-blair-kopiert-de/

“Schönheit und Fäulnis”. Neue Zürcher Zeitung/NZZ – Klaus Hart:https://www.nzz.ch/schoenheit_und_faeulnis-1.700750