Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg 2019: Monatelanges Propaganda-Trommelfeuer von Machteliten, Politmarionetten und angeschlossenen Staats-und Mainstreammedien gegen AfD wirkte – Partei erreichte Wahlziel nicht.
Ausriß. In nicht wenige LINKE-Landtags-Abgeordnetenkabinette von Potsdam und Dresden ziehen nun AfD-Abgeordnete ein.
Ausriß Sachsen/dawum.
„AfD-Wahlhammer. Dürfen die Wessis sauer auf die Ossi-Wähler sein?“ BILD, Ausriß 2019
Ausriß. “Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus. Die AfD muss auch den sozialen Auftrag übernehmen, den die Linke verraten hat: Als Anwalt der Arbeiter und der Armen die Gegenwehr gegen das globale Finanzkapital zu organisieren, das die Völker zerstört.” Björn Höcke
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In Ostdeutschland ist von Mitgliedern der früheren PDS immer wieder zu hören, daß mit der Gründung der Partei Die Linke, der Hinzunahme sogenannter West-Linker, von interessierter Seite erreicht werden sollte, die Ost-Linke angesichts ihrer spezifischen Systemkritik und des sehr unbequemen Erfahrungsschatzes aus DDR-Zeiten plattzumachen, zu vernichten.
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AfD-Höcke:“…Wer trägt die Verantwortung dafür , daß die Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahrzehnten unter die neoliberalen Räder gekommen ist? Wer trägt die Verantwortung dafür, daß Deutschland in den letzten Jahrzehnten zum größten Niedriglohnsektor der EU entwickelt worden ist? …Wer trägt die Verantwortung dafür, daß die Thüringer heute den längsten Arbeitstag haben, aber im Lohnvergleich auf einem der letzten Plätze landen? Wer trägt die Verantwortung für die ungleichen Lebensverhältnisse in der Bundesrepublik Deutschland, die es nach dem Grundgesetz so und in dieser Ausprägung garnicht geben dürfte?…Die Verantwortung dafür tragen die Altparteien und ihre Handlanger, zum Beispiel die Treuhand…Eigentlich hätte diese Institution `Langfinger`heißen müssen. Die Treuhand – das ist diese Institution, die im Auftrag und im Sinne der Altparteien die volkseigenen Betriebe abgewickelt hat. Die Treuhand hat die ehemalige DDR deindustrialisiert. Alles wurde damals für die schnelle Mark verhökert…Funktionierende Fabriken wurden in den Ruin getrieben, um unliebsame Konkurrenz für westliche Großkonzerne aus dem Weg zu räumen. Wirtschaftskriminalität und Fördermittelmißbrauch wurden Tür und Tor geöffnet – und Millionen Industriearbeitsplätze wurden leichtfertig vernichtet. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, in Sachsen-Anhalt, in Brandenburg, in Sachsen und hier in Thüringen wurden Opfer eines ökonomischen Feldzuges gegen das eigene Volk. Mit Hilfe der Treuhand haben Politiker und Wirtschaft der alten Bundesrepublik das sogenannte Beitrittsgebiet ökonomisch entkernt. Die Verelendung und Heimatzerstörung hier bei uns hat einen Namen – dieser Name lautet Treuhand – und die Machenschaften dieser Anstalt gehören rücksichtslos aufgeklärt! Die Altparteien haben an der Aufklärung kein Interesse, weil sie Täter sind…Jetzt ist allerhöchste Zeit, die Wahrheit ans Licht zu holen. Wir im Osten haben ein Recht darauf zu erfahren, wer uns damals über den Tisch gezogen hat…Wenn wir im Herbst im Osten, in Thüringen stärkste Kraft werden, dann werden wir einen oder mehrere Untersuchungsausschüsse einsetzen – dann werden wir reinen Tisch machen, das verspreche ich euch! Die Altparteien haben damals im Osten unsere Industriekultur aufgelöst…Die EU ist der Feind Europas…”
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“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.
…Woidkes „Sieg“ – lausige 2,7 Prozentpunkte gleich 33.811 Stimmen vor der AfD, in einem der beiden deutschen SPD-Stammlande! – ist ein großer Selbstbetrug. Die wahre Lage der Sozialdemokraten wird in Leipzig sichtbar, wo die SPD nur noch in einem von fünf Wahlkreisen knapp vor der AfD liegt und in den anderen vier teilweise weit hinter ihr. Und das in der Stadt, die bei der SPD-Gründung eine so wichtige Rolle spielte…
Oder Chemnitz, nach den Unruhen vom Herbst 2018 nach Auffassung der SPD doch eigentlich ein Leuchtturm des Widerstands gegen die AfD. Das Gegenteil ist eingetreten: Die AfD ist in den drei Chemnitzer Wahlkreisen nahezu dreimal so stark wie die SPD geworden.
Oder auch Görlitz: Dem Gemeinschaftssieg aller Parteien gegen einen AfD-Bürgermeisterkandidaten folgten bei der Landtagswahl Ergebnisse, die für die SPD schlichtweg blamabel sind. In Görlitz-Stadt ist die AfD rund neunmal so stark wie die SPD geworden, die noch ganze 1310 Zweitstimmen erhalten hat. Die Alternative für Deutschland wurde dort stärkste Partei und liegt 961 Stimmen vor der CDU…Thüringen, und damit Bodo Ramelow, entscheidet am 28. Oktober darüber, ob die AfD zur einzigen Ostpartei wird, was immer auch das genau ist…Zunächst wird nun Björn Höcke anstreben, in Thüringen das eigentliche Wahlziel der AfD zu erreichen, nämlich stärkste Fraktion zu werden…
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Tagesschau:“Zwar haben die Grünen in Brandenburg und Sachsen klar zugelegt, aber die 10,8 und 8,6 Prozent der Stimmen zeigen: Die Partei kann nicht so recht Fuß fassen im Osten. Sie liegt klar unter ihrem bundesweiten Schnitt – zuletzt 20,5 Prozent bei der Europawahl im Mai.“
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„Laßt die CDU in diesem Sumpf verrecken!“
Pegida am 2.9. 2019 in Dresden: „Die CDU ist Verräterpartei“.https://www.youtube.com/watch?v=Zu7UCWQ3o0E&feature=youtu.be. „Unser Kretschmer ist der Volksverräter…Wir werden ihm auf die Finger schauen – das ist unser Versprechen…(Über die AfD:) Der Wahlkampf ist vorbei – doch die Arbeit geht jetzt erst los. Und dazu gehört natürlich auch Aufräumen im eigenen Stall…Wir als Bürgerbewegung freuen uns, daß es eine Partei gibt, die die Forderungen der Straße aufgreift und politisch umsetzen will. Aber warum laßt ihr euch dabei immer wieder von den Westverbänden immer wieder in die Suppe spucken? Warum laßt ihr euch vom Bundesvorstand derart vorführen? Von einem Jörg Meuthen, der im Sommerinterview wörtlich gesagt hat, der Flügel gehört nicht zur AfD … und sich jetzt im Erfolg der AfD Ostdeutschlands sonnt?…Laßt die CDU in diesem Sumpf verrecken! Und streckt ihr nicht dauernd die Hand hin, die sie in ihrer grenzenlosen Arroganz ausgeschlagen hat!…Die reden nicht mit euch – also redet ihr auch nicht mit denen, so einfach ist das…Schluß mit den taktischen Spielchen jetzt!…Und in diesem Fall ist die CDU Täterpartei – und solange Merkel und Kretschmer da sind, ist sie Verräterpartei! Genau mit denen verbietet sich jede Zusammenarbeit – die sind maßgeblich verantwortlich für die erbärmlichen Zustände in unserem Land und in unserer Kultur. In dieser aus meiner Sicht notwendigen Abgrenzung liegt auch noch enormes Wählerpotential. 33,4 Prozent gingen gestern nicht zur Urne…die zurecht die Befürchtung hatten: Wenn du blau wählst, bekommst du am Ende schwarz…“Appell an die neuen AfD-Abgeordneten in Sachsen und Brandenburg: „Eure Wähler wollen euch hören. Seid laut und deutlich – eure Gegner gehen auch mit euch nicht zimperlich um…Zieht ihnen die Masken von ihren verlogenen Fratzen – und nehmt sie euch vor, jeden einzelnen. Und zwar so, daß man es draußen deutlich hört…“
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Wählerwanderungen – DIE WELT:
…Ein Blick auf die Ströme, die die Wanderungsbewegungen der Wähler im Vergleich zu den Landtagswahlen 2014 illustrieren, macht es deutlich: Für die AfD stand in keinem der beiden Bundesländer unterm Strich ein Minus, sie gewann fast überall deutlich mehr Stimmen als sie an alle andere Parteien oder durch Nichtwähler, Verstorbene oder Fortzüge verlor.
Besonders deutlich war die Entwicklung in Sachsen. Hier gewann die AfD 470.000 Wählerstimmen hinzu, gleichzeitig verlor sie nur 34.000. Sie mobilisierte fast eine Viertelmillion Nichtwähler (246.000) und 17.000 Erstwähler. Lediglich 5000 Menschen, die 2014 die AfD wählten, fanden diesmal nicht den Weg ins Wahlbüro. 8000 ihrer Wähler von 2014 starben.
Darüber hinaus konnte die AfD 169.000 Wähler den anderen Parteien abwerben, während sie selbst nur 10.000 Stimmen an die Konkurrenz verlor.
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Besonders viele Wähler gewann die AfD von der CDU, unterm Strich steht ein Zugewinn von 81.000 Stimmen. Auffällig ist auch, dass kein Sachse, der 2014 die AfD wählte, fünf Jahre später sein Kreuz bei der SPD oder den Grünen machte.
Gleichzeitig verloren die Sozialdemokraten 10.000 Wähler und die Grünen 2000 Wähler an die AfD. Kleines Trostpflaster für die Grünen: Das war für die Partei der einzige Nettoverlust. Insgesamt konnte die Partei 187.000 neue Wähler gewinnen und verprellte 93.000 Menschen – ergibt unterm Strich ein Plus von 94.000 Stimmen.
Ähnliche Entwicklung in Brandenburg
In Brandenburg fiel die Entwicklung ähnlich , wenn auch etwas weniger drastisch aus. Hier gewann die AfD 208.000 neue Wähler hinzu, gleichzeitig verlor sie nur 31.000 Stimmen. Den größten Teil ihrer Neuwähler zog die AfD aus der großen Zahl der Nichtwähler vor fünf Jahren und war damit hauptverantwortlich für den Anstieg der Wahlbeteiligung von 47,9 auf 61,3 Prozent. 115.000 Menschen, die 2014 die Wahl verpassten, machten ihr Kreuz bei der AfD. Gleichzeitig entschlossen sich nur 8000 Menschen, die 2014 ihr Kreuz bei der Alternative für Deutschland machten, in diesem Jahr nicht zu wählen.
Genauso viele Wähler verlor die Partei jeweils durch Todesfälle und an andere Parteien – während sie gleichzeitig 8000 Erstwähler gewinnen konnte und 66.000 Wähler anderen Parteien abwarb.
Besonders auffällig sind hier zwei Dinge: Zum einen, dass die meisten Abgänge an die AfD die in Brandenburg ohnehin schwache CDU hinnehmen musste (unterm Strich 28.000). Zum anderen fällt die klare Null auf, die beim Abstrom von der AfD an die Grünen steht. Auch hier wählte also niemand, der 2014 sein Kreuz bei der AfD machte, fünf Jahre später die Umweltpartei. 2000 Ex-Grünen-Wähler entschieden sich hingegen in diesem Jahr für die AfD…DIE WELT
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Der Relotius-SPIEGEL, Facetten: “Putins Puppen. Wie der Kreml die Rechtspartei für seine Zwecke benutzt.”.
Westdeutschlands fragwürdige Erinnerungskultur – Nazivergangenheit offenkundig nicht bewältigt. Schmidt, immerhin am Kriegsverbrechen der Leningrad-Belagerung sehr aktiv beteiligt, dafür hochdekoriert, ist weiterhin SPD-Idol, was Bände spricht…
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SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…
Der Nazi-Fall Kiesinger(CDU) – die Haltung von SPD-Ikone Willy Brandt, von Beate Klarsfeld: “Kiesinger verhandelte zwecks Regierungsbildung zunächst mit dem bisherigen Koalitionspartner FDP; dies wurde am 25. November für gescheitert erklärt. Stattdessen konnte Kiesinger am 26. November die Einigung zu einer großen Koalition mit der bisherigen Oppositionspartei SPD vermelden. Diese überraschende Entscheidung besiegelten Kiesinger und der SPD-Vorsitzende Brandt mit einem etwas zaghaften Händedruck vor den berichtenden Journalisten…Trotz interner Reibereien dauerte die Koalition nicht nur bis zu den Wahlen 1969 fort, sondern konnte auch fast alle angekündigten Vorhaben in ihren drei Jahren umsetzen. Darunter waren so umstrittene und lang umkämpfte Vorhaben wie die Notstandsgesetze…Die Diskussion um Kiesingers NS-Vergangenheit erhielt Aufwind, als Beate Klarsfeld in aller Öffentlichkeit Kiesinger am 7. November 1968 auf dem CDU-Parteitag in Berlin eine Ohrfeige verabreichte. Klarsfeld, die deutsche Ehefrau eines Franzosen jüdischer Herkunft, dessen Vater und eine große Anzahl Verwandter von den Deutschen während der NS-Zeit ermordet worden war, hatte auf Kiesingers NS-Vergangenheit hinweisen wollen, die nach ihrer Meinung der breiten Öffentlichkeit nicht ausreichend bekannt sei…Um auf Kiesingers nationalsozialistische Vergangenheit hinzuweisen, initiierte Beate Klarsfeld eine Kampagne mit verschiedenen öffentlichen Aktionen. Kiesinger hatte sich Ende Februar 1933 als Mitglied der NSDAP eintragen lassen und war seit 1940 im Außenministerium zum stellvertretenden Leiter der rundfunkpolitischen Abteilung aufgestiegen, die für die Beeinflussung des ausländischen Rundfunks verantwortlich war. Kiesinger war hier für die Verbindung zum Reichspropagandaministerium zuständig. ” Wikipedia
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SPD und Nazis: “Verfolgte die SPD im Nachkriegsdeutschland also einen strengen Kurs gegen die alten Nazis? Die Historikerin Kristina Meyer meint: Nein. Der Umgang der SPD mit der NS-Geschichte war nicht geradlinig, sondern widersprüchlich.
In den 50er und 60er Jahren wollte kaum jemand in der deutschen Öffentlichkeit über die Nazizeit sprechen. In Teilen der SPD, so die Historikerin Kristina Meyer, gab es eine „überraschend große“ Kompromissbereitschaft gegenüber den einstigen Tätern…Dass die Partei sich am Schweigen der gesellschaftlichen Mehrheit beteiligte, hing an der politischen Lage – eine offensive Forderung nach Aufarbeitung der NS-Zeit hätte Wählerstimmen gekostet.
SPD kritisierte Nürnberger Prozesse
Die Sozialdemokraten hätten aber nicht so weit gehen müssen, sich bei den Amerikanern für eine Begnadigung der NS-Verbrecher einzusetzen oder Kritik an den Nürnberger Prozessen zu üben.”(vorwärts)
(Anmerkung: “deutsche Öffentlichkeit” – auch für das SPD-Blatt “vorwärts” war die Öffentlichkeit in Ostdeutschland, die die Nazizeit intensiv diskutierte und reflektierte, keine deutsche Öffentlichkeit…)
–“Einige Spitzendiplomaten, die schon bei den Nazis Karriere gemacht hätten, seien noch unter Willy Brandt (SPD) Ende der 60er-Jahre im Auswärtigen Dienst gewesen, sagte Steinmeier dem Magazin Cicero.” FR
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…Auf die Frage, ob der spätere Bundeskanzler Brandt an dem historisch braunen Fundament des Auswärtigen Amts Anstoß genommen habe, sagte Steinmeier “Cicero”: “Ein eher betrübliches Kapitel, das in der Untersuchung der Historikerkommission ausführlich dargestellt wird! Freundlich könnte man sagen: Damals ist der Frage keine Priorität eingeräumt worden.” Tatsächlich seien ausdrücklich belastete Personen wie der frühere Generalkonsul in Spanien, Franz Nüßlein, “sogar belobigt worden”. DER SPIEGEL
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Björn Höcke/AfD 2017 im Relotius-SPIEGEL: „…Mir ist es wichtig klarzustellen, daß diese Verbrechen unentschuldbar sind, ein Schandfleck in der deutschen Geschichte…Der Holocaust ist die Schande, nicht das Mahnmal oder gar das Holocaustgedenken an sich. Hier wird meine Dresdner Rede bewusst falsch interpretiert…Ich muss Ihnen nicht in Erinnerung rufen, dass der frühere Herausgeber und Gründer des SPIEGEL, Rudolf Augstein, damals von einem `Schandmal`schrieb?…Ich habe das Mahnmal nicht infrage gestellt. Aber es sollte ein Ort des würdigen Gedenkens sein. Wenn es stimmt, was ich höre, verrichten heute Leute ihre Notdurft zwischen den Stelen…“
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AfD-Anfrage: Ausreisepflichtige Asylbewerber erhalten in Sachsen Taschengeld
04.09.2019 14:30
In Sachsen erhalten fast alle Asylbewerber Bargeld, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (6/18520). Nur in drei sächsischen Landkreisen wurden einige wenige Asylbewerber mit Sachleistungen versorgt.
Dr. Rolf Weigand, hochschulpolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt:
„Man kann es kaum glauben: Selbst abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber kassieren in Sachsen ein üppiges Taschengeld, neben kostenloser Wohnung und medizinischer Versorgung. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Sachsen, die von ihrem Niedriglohn noch Steuern für diese desaströse CDU-Asylpolitik abzweigen müssen.
Dabei ist längst klar, dass die hohen Sozialleistungen der eigentliche Grund für die Masseneinwanderung nach Deutschland sind. Sonst würden die ‚Schutzsuchenden‘ nicht illegal mehrere sichere EU-Länder durchqueren, um ihren Asylantrag unbedingt zwischen Zittau und Flensburg zu stellen.
Vor der Wahl hat die AfD ganz klar gesagt, wir werden alle Asylbewerber ausschließlich mit Sachleistungen versorgen und damit den Zustrom verringern. Wenn die CDU nun mit den Grünen koalieren sollte, werden die illegalen Einwanderer wahrscheinlich mit noch mehr ‚Willkommensleistungen‘ angelockt.“
Dieser Beitrag wurde am Montag, 02. September 2019 um 07:17 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
