Wie es in dem Medientext weiter heißt, leisten Brasiliens Atomkraftwerke Angra 1 und 2 einen effizienten und sicheren Beitrag zur nationalen Stromversorgung. Die Tatsache, daß daß der Unfall von Fukushima zu keinen Todesopfern durch Strahlung geführt habe, bestätige, daß Atomenergie grundsätzlich sicher sei.
Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.
“Errichtet wird der Meiler übrigens vom französischen Staatsunternehmen Areva.” Schwäbisches Tagblatt
Vielleicht sickert ja irgendwann bis Schwaben durch, daß Areva ein deutsch-französisches Gemeinschaftsunternehmen ist: http://de.areva.com/DE/areva-deutschland-223/areva-deutschland.html
“Willkommen bei der AREVA NP GmbH
AREVA NP, ein Unternehmen von AREVA und Siemens, ist das weltweit führende Kerntechnikunternehmen. An unseren Standorten in Frankreich, Deutschland und den USA setzen sich rund 18.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür ein, dass Kernkraftwerke rund um den Globus ihren Beitrag zu einer sicheren, wettbewerbsfähigen sowie Kohlendioxid-freien und damit umweltschonenden Stromversorgung leisten.”(Zitat Firmenwebsite)
Doppelseitige Regierungspropaganda in Zeitungen für das neue Atomkraftwerk “Angra 3? bei Rio de Janeiro:
“Energia para novos tempos”. (Energie für neue Zeiten)
“Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”
Auf dem 3. Forum für Atomenergie in Rio de Janeiro bekräftigte jetzt das Staatsunternehmen Eletronuclear, daß in den nächsten Jahren eine ganze Serie von Atomkraftwerken wie vorgesehen gebaut werde.
Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.
Deutsche Umweltpolitik im Ausland: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/06/thyssenkrupp-neues-stahlwerk-erhoht-den-co2-ausstos-von-rio-de-janeiro-um-763-prozent-melden-landesmedien-der-preis-des-fortschritts-o-precocruel-do-progressonoblat/
Brasiliens Uranproduktion: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/07/brasiliens-florierende-uranproduktion-2016-neue-uranfabrik-in-santa-quiteria-teilstaat-ceara/
Rio+20 und die Spesenritter(Hotels inzwischen ausgebucht): http://www.hart-brasilientexte.de/2012/02/26/rio20-und-die-immergleichen-spesenritter-rio-de-janeiros-hotels-fur-die-zeit-der-uno-konferenz-bereits-zu-94-prozent-ausgebucht-laut-landesmedien/
Tags: Atomkraftwerk Angra 3 bei Rio de Janeiro, Brasiliens Atompolitik mit deutscher Hilfe, Christian Wulff
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
Wie es hieß, habe Wulff gegenüber Rousseff auf internen Druck zugunsten der Aufkündigung der Exportbürgschaft hingewiesen, die dem zuständigen deutsch-französischen Nuklearkonzern AREVA gewährt worden sei. Ein brasilianischer Regierungsfunktionär habe kommentiert, daß bislang anzunehmen sei, daß Deutschland den Kontrakt nicht einseitig breche – und sei es aus Imagegründen. Es handele sich um eine Bürgschaft über 1,5 Milliarden Euro.
Wulff in Synagoge von Sao Paulo.
Foto Rousseff-Wulff – anklicken: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Bilder/DE/Bilderstrecke/110507-Brasilien/110507-Brasilien.html#
Wie es hieß, sind 3700 Menschen auf der Baustelle bei Rio de Janeiro beschäftigt, entsteht derzeit das Reaktorgebäude, bewarben sich fünf Firmen um die Montage der Nukleartechnik. Das nächste Atomkraftwerk sei für das Hinterland des Nordostens geplant.
Doppelseitige Regierungspropaganda in Zeitungen für das neue Atomkraftwerk “Angra 3? bei Rio de Janeiro:
“Energia para novos tempos”. (Energie für neue Zeiten)
“Brasilien war noch nie so stark. Es ist eine neue Zeit. Eine Zeit von Wachstum und Entwicklung.”
Am 30. Dezember 2010, während seiner letzten Amtsstunden, so die Landesmedien, unterzeichnete Lula das entsprechende Dekret. Man möge sich dabei an Japan erinnern, hieß es.
Aus welchen Ländern die Nuklearimporte kommen, ist leicht zu erraten.
Entsprechend stark ist das Lob für Lulas Politik aus Europa.
Einfach mal nachschauen, wer heute alles gegen Atomkraft wettert, aber den deutsch-brasilianischen Atomvertrag aus der Folterdiktaturzeit kurioserweise immer wieder verlängerte…Stoff für Nachdenkliche, die politische Scheinheiligkeit nicht mögen.
“Um die künftige Atomkooperation mit Brasilien nicht zu erschweren, hatte die rot-grüne Bundesregierung im November 2005 das umstrittene deutsch-brasilianische Nuklearabkommen aus der Diktaturzeit nicht gekündigt, sondern offiziell und automatisch verlängert. 18 Umwelt-und Entwicklungsorganisationen hatten 2005 die rot-grüne Regierung aufgefordert, mit der Atomkooperation Schluß zu machen. “Das ist die Chance, ein Signal zu setzen, daß es der Bundesregierung mit ihrem Atomausstieg ernst ist, auch international”, betonte Sergio Dialetachi von Greenpeace Brasilien. Grüne wie Joseph Fischer(Ex-”Revolutionärer Kampf”) und Jürgen Trittin, dachten indessen gar nicht daran, schließlich hätte man den Atomvertrag gemäß den fünfjährigen Kündigungsfristen bereits 1999 aufheben können.”
Der deutschstämmige Militärdiktator, General Ernesto Geisel, und Willy Brandt.
Die Diktatur begann mit dem Militärputsch von 1964 – 1969 schloß Bonn mit dem Militärregime laut Jahreschronik ein Kulturabkommen.
Ausriß März 2012, Karikatur von Angeli in Folha de Sao Paulo, Brasiliens größte Qualitätszeitung.
“Boaventura hat Sehnsucht nach der Diktatur. Felinto betont, daß die Folter nötig war. Olinto meint, daß Einkerkerungen und Tötungen gerechtfertig waren. Frota sagte, daß man in dieser Zeit gut lebte.”
Übereinstimmungen mit Einschätzungen von damals und heute in Brasilien lebenden Mitteleuropäern sind sicher reiner Zufall.
Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew aus Sao Paulo über die deutsch-brasilianische Nuklearkooperation: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/01/28/der-judische-weltsozialforum-erfinder-oded-grajew-uber-die-deutsch-brasilianische-atomkooperation-weltsozialforum-2010/
“Willkommen bei der AREVA NP GmbH
AREVA NP, ein Unternehmen von AREVA und Siemens, ist das weltweit führende Kerntechnikunternehmen. An unseren Standorten in Frankreich, Deutschland und den USA setzen sich rund 18.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür ein, dass Kernkraftwerke rund um den Globus ihren Beitrag zu einer sicheren, wettbewerbsfähigen sowie Kohlendioxid-freien und damit umweltschonenden Stromversorgung leisten.”(Zitat Firmenwebsite)
Deutsche Hilfe für AKW “Angra 3? bei Rio de Janeiro – Basis ist der deutsch-brasilianische Atomvertrag, deshalb von Grün-Rot zweimal verlängert:
Tags: Brasiliens Militärdiktatur, Clarice Herzog, deutsch-brasilianischer Atomvertrag, geheimes Atomwaffenprogramm, Hans-Dietrich Genscher, Waldemar Rossi, Willy Brandt
Clarice Herzog und Waldemar Rossi auf Veranstaltung des Stadtparlaments zu Ehren von Kardinal Paulo Evaristo Arns.
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
“Die vergessene Diktatur”: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturheute/941885/
Waldemar Rossi, Führer der Arbeiterpastoral der Erzdiözese Sao Paulo, wurde damals vom Militärregime eingekerkert, gefoltert – die auch von der SS benutzte Foltermethode der Papageienschaukel(das Opfer wird mit den Kniekehlen mit dem Kopf nach unten an einer Eisenstange aufgehängt,Handgelenke werden an den Fußgelenken oder der Stange befestigt; dazu täglich stundenlang Elektroschocks. Dom Paulo macht Druck, alarmiert den Vatikan, holt Waldemar Rossi und andere Widerstandskämpfer heraus, besucht sie vorher in ihrer Zelle – heute Teil des Widerstands-Memorials von Sao Paulo.
Dem Vernehmen nach sind Clarice Herzog und Kardinale Paulo Evaristo Arns für eine brasilianische Wahrheitskommission vorgesehen, die sich mit der Aufklärung der Diktaturverbrechen befassen soll.
Wie Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert im Website-Exklusivinterview sagte, werden Diktaturverbrechen vertuscht, um “Biographien bestimmter Leute zu schützen, Biographien in der jetzigen Form aufrechterhalten zu können. Viele Leute wollen nicht Rechenschaft darüber ablegen, was sie damals taten.” Käme die Wahrheit heraus, so Weichert, müßten einige Biographien erheblich umformuliert werden. Dies könnte auch Persönlichkeiten der Regierungsallianz betreffen.
In einer großen Ausstellung in der City Sao Paulos erinnert die Qualitätszeitung an die beiden für das Jahr 1975 bedeutenden historischen Fakten – die Unterzeichnung des Atomvertrages unter Schmidt-Genscher mit der brasilianischen Militärdiktatur sowie die Folterung und Ermordung des jüdischen Journalisten Herzog durch das Militärregime unter dem deutschstämmigen General Ernesto Geisel. Die Herzog-Familie war aus Jugoslawien vor dem Nazismus nach Brasilien geflüchtet – die brasilianische Militärdiktatur war laut Historikerbewertung nazistisch-antisemitisch orientiert.
Laut historischen Daten startete die brasilianische Militärdiktatur nach dem Abschluß des mit der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen Atomvertrages ein geheimes Atomwaffenprogramm, errichtete ein Atomtestgelände in Amazonien. 1990 wird es vom damaligen Präsidenten Collor de Mello geschlossen.
Fünf Jahre nach dem 1975 unterzeichneten deutsch-brasilianischen Atomvertrag vereinbarten laut Landesmedien die Regierungen in Brasilia und Bagdad ein Geheimabkommen zur nuklearen Kooperation. Ehemalige Minister der Militärdiktatur haben danach zugegeben, daß der Irak unter anderem angereichertes Uran erhalten hat. Brasilianische Kernkraftexperten seien auch an der Errichtung des 1981 von der israelischen Luftwaffe bombardierten Atomreaktors Ozirak beteiligt gewesen.
http://www.dw.de/dw/article/0,,1165227_page_0,00.html
Brasiliens nukleare Vision: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/05/20/brasiliens-nukleare-vision-o-globo-kolumnist-merval-pereira-analysiert-die-position-von-vizeprasident-jose-alencar-wonach-eine-atombombe-des-iran-der-abschreckung-diente-den-frieden-garantierte/
“Mit Atomwaffen würde Brasilien international mehr respektiert sein.”
“Juni 1975. Brasilien und Deutschland schließen Abkommen zum Bau von Atomkraftwerken in Angra dos Reis.
1. November 1975. Etwa 8000 Menschen nehmen am Gottesdienst auf dem Sé-Platz zur Erinnerung an den Journalisten Vladimir Herzog teil, ermordet unter der Folter.
Diktator Ernesto Geisel, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß. http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/
“Die Zeit” 1974 über den General der Folter-Diktatur, Ernesto Geisel: “In Brasilien ist am Freitag voriger Woche der 65jährige Ernesto Geisel als brasilianischer Präsident vereidigt worden. Die Zeremonie fand unter strengen Sicherheitsmaßnahmen statt: die Kontrolleure verweigerten sogar dem neuen Industrieminister, einem aus Japan stammendem Brasilianer, wegen seines „fremden” Aussehens den Zutritt. Ehrengäste waren die drei Staats- bzw. Regierungschefs Pinochet (Chile), Banzer (Bolivien) und Bordaberry (Uruguay). Die Vereinigten Staaten wurden durch Patricia Nixon und den stellvertretenden Leiter des CIA vertreten.”
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.
Treffen Nixon – Brandt in Florida 1971, laut US-Dokumenten – die Frage des Verhältnisses zur Militärdiktatur der Foltergeneräle:
“President Nixon asked for the Chancellor’s view on Brazil.
Chancellor Brandt stated that Germany has some trade and investment there, especially in the Sao Paolo area. He noted that political relations are good.”
Nixon über Militärdiktator General Ernesto Geisel : “On the other hand, the Brazilian leader9 has been good for Brazil and we continue to maintain that if he takes no foreign policy actions against us, then what he does is acceptable.”
Wer war Herzog? http://educacao.uol.com.br/biografias/vladimir-herzog.jhtm
Nach Folter und Mord an dem jüdischen Journalisten Herzog rief der deutschstämmige Kardinal Paulo Evaristo Arns in Sao Paulo zu einer ökumenischen Trauerfeier in die Kathedrale, zelebrierte mit zwei Rabbinern die Messe,die mit etwa 8000 Teilnehmern zu einem Symbol des Protestes gegen die Folter-Diktatur wurde. Nach der Beerdigung von Herzog auf dem jüdischen Friedhof von Butantá streikten etwa 30000 von 35000 Studenten der Bundesuniversität USP von Sao Paulo – Herzog war dort Professor.
Auffällig, daß außer Brandts Äußerung, die politischen Beziehungen zur Militärdiktatur unter General Ernesto Geisel seien gut, zumindest im Internet keinerlei Brandt-Bewertung der Diktaturverbrechen zu finden ist.
http://womblog.de/die-brasilianische-bombe
Die Diktatur begann mit dem Militärputsch von 1964 – 1969 schloß Bonn mit dem Militärregime laut Jahreschronik ein Kulturabkommen.
“Wo sind unsere Toten?” (Protestkundgebung in Sao Paulo 2012)
Wie Brasiliens katholische Kirche betont, wissen sehr viele Angehörige von “Verschwundenen” der Militärdiktatur bis heute nicht, was mit diesen geschah.
Brasiliens Militärdiktator Emilio Medici, Vorgänger von Geisel, laut Wikipedia:
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
“Bereits im Juni 1968 hatte BRD-Außenminister Willy Brandt bei einem Besuch in Brasilien das deutsche Interesse dargelegt, Brasilien mit Nukleartechnologie zu beliefern. 1969 unterzeichneten Brasilien und Deutschland ein bilaterales Abkommen zu wissenschaftlicher und technischer Kooperation. “Dominik Hauber, “Was passiert in Resende?
Der Spiegel 1975, im Jahr der Ermordung des jüdischen Journalisten Herzog, zu den Beziehungen des Außenministers Hans-Dietrich Genscher(FDP) zur brasilianischen Militärdiktatur:
Zugleich hofft Genscher, seiner FDP mit solchen Ideen das Image einer Fortschrittspartei zu erhalten, zumal die Freidemokraten nach seiner Ansicht “das Wählerpotential haben, das das am ehesten versteht”.
Die außenpolitische Tauglichkeit seines Plans wollte Genscher vor allem in Brasilien überprüfen, das ihm als “Schwellenmacht zum Industriestaat” (AA-Definition) als Testobjekt besonders geeignet scheint. Das Regime des deutschstämmigen Generals Ernesto Geisel versucht sich mit Macht aus der alten Abhängigkeit von Washington zu lösen und hält in Europa nach potenten Partnern für seine ehrgeizigen Industrialisierungspläne Ausschau.
Die Bundesrepublik gilt den Brasilianern als erste Wahl, denn die Deutschen halten im volkreichsten Staat Südamerikas (über 100 Millionen Einwohner) in der Rangliste ausländischer Investoren hinter den USA den zweiten Platz. Mehr als 500 westdeutsche Unternehmen produzieren bereits im Lande. Friedrich Wilhelm Christians, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank und gemeinsam mit anderen Wirtschaftsgrößen in Genschers Begleitung, schätzt die Summe der westdeutschen Anlagewerte auf mittlerweile vier bis viereinhalb Milliarden Mark.
Erst recht als Schlaraffenland für Exporteure gilt Brasilien, seit es der deutschen Wirtschaft den fettesten Ausfuhrauftrag ihrer Geschichte versprochen hat: den Bezug von acht Kernkraftwerken samt Zusatzeinrichtungen im Wert von mindestens zwölf Milliarden Mark.
Politisch ist das Atomgeschäft nicht ohne Sprengkraft. Um den Vorwurf zu entkräften, Brasilien könne mit deutscher Hilfe künftig Atombomben bauen, machte die Bundesregierung ihre Zustimmung von einem Abkommen zwischen Bonn, Brasilia und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien abhängig, das regelmäßige Überwachungen durch IAEO-Inspektoren garantieren soll.
Damit geriet die Bundesregierung unversehens in Konflikt mit der verzwickten brasilianischen Innenpolitik. Denn starke nationalistische Gruppen fordern nun von der Regierung Geisel, sie müsse, um den Großmachtanspruch Brasiliens zu wahren, die Option für den Bau der Bombe offenhalten.
Unmittelbar nach Genschers Abflug reiste eine Bonner Expertendelegation an, die in Brasilia die dreiseitige Übereinkunft aushandeln soll. Prompt verbreiteten “gut unterrichtete Kreise” (Nachrichtenagentur Reuter), Brasilien werde sich gegen jede Verabredung wehren, die IAEO-Mitarbeiter jederzeit ins Land lasse. Setzen sich die Kontrollgegner durch, wäre das Atomgeschäft gefährdet, und Genscher, der die Nuklear-Allianz mit den Südamerikanern befürwortet, müßte erkennen, daß sich die Vision vom weltweiten Engagement der Bundesrepublik leichter entwickeln als durchsetzen läßt.
Auf seinem Südamerika-Trip konnten derlei Widrigkeiten die gute Laune des Bonner Chefdiplomaten nicht beeinträchtigen. Da sonnte er sich, zwischen Rio und Lima, im Gefühl, den großen Wurf gelandet zu haben. Bankier Christians: “Dem Genscher macht das richtig Spaß, der kriegt eine ganz lange Zunge.”
Der Spiegel zum deutsch-brasilianischen Atomgeschäft: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-41019615.html
In den Archiven des Weltkirchenrates in Genf lagern Dokumente der brasilianischen Kirche, die laut Brasiliens Medien für das Diktaturjahr 1970 von “Bürgerkrieg” und etwa 12000 politischen Gefangenen sprechen. Die Diktatur erlaubte dem Internationalen Roten Kreuz nicht den Zugang zu den Gefängnissen, Diktator Medici erklärte, es gebe keine politischen Gefangenen in Brasilien. 1971 wurde ein Appell an die UNO wegen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen gerichtet. In den Dokumenten des Weltkirchenrates werden die sadistischen Foltertechniken detailliert beschrieben, Folter werde als politische Waffe angewendet. Die Zahl der Folterzentren wird mit 242 angegeben, weibliche Gefangene seien häufig vergewaltigt worden. Zu den Taktiken gehörte, Oppositionelle in Gegenwart ihrer Ehepartner, teils sogar ihrer Kinder zu foltern.
Hintergrundtext:
„Wenn die Toten da reingeschmissen werden, sind das Szenen wie in diesen
Holocaustfilmen“, beklagen sich Anwohner von Massengräber-Friedhöfen der größten lateinamerikanischen Demokratie. In der Tat wird seit der Diktaturzeit vom Staat die Praxis beibehalten, nicht identifizierte, zu „Unbekannten“ erklärte Tote in Massengräbern zu verscharren.
Die Kirche protestiert seit Jahrzehnten dagegen und sieht darin ein gravierendes ethisch-moralisches Problem, weil es in einem Land der Todesschwadronen damit auch sehr leicht sei, unerwünschte Personen verschwinden zu lassen. In der Megacity Sao Paulo mit ihren mehr als 23 Millionen Einwohnern empört sich der weltweit angesehene Menschenrechtspriester Julio Lancelotti: „In Brasilien wird monatlich eine erschreckend hohe Zahl von Toten anonym in Massengräbern verscharrt, verschwinden damit Menschen auf offiziellem Wege, werden als Existenz für immer ausgelöscht. Wir von der Kirche nehmen das nicht hin, versuchen möglichst viele Tote zu identifizieren, um sie dann auf würdige Weise christlich zu bestatten. Wir brauchten einen großen Apparat, ein großes Büro, um alle Fälle aufklären zu können – dabei ist dies eigentlich Aufgabe des Staates!“
Padre Lancelotti erinnert daran, daß während der 21-jährigen Diktaturzeit in
Sao Paulo von den Machthabern 1971 eigens der Friedhof Dom Bosco geschaffen wurde, um dort zahlreiche ermordete Regimegegner heimlich gemeinsam mit jenen unbekannten Toten, den sogenannten Indigentes, in Massengräber zu werfen. Wie die Menschenrechtskommission des Stadtparlaments jetzt erfuhr, wurden seit damals allen Ernstes 231.000 Tote als Namenlose verscharrt – allein auf diesem Friedhof. Heute kommen Monat für Monat dort zwischen 130 und 140 weitere Indigentes hinzu.
Nach einem Massaker an Obdachlosen Sao Paulos kann Priester Lancelotti zufällig auf dem Friedhof Dom Bosco beobachten, wie sich der Staat der Namenlosen entledigt: “Als der Lastwagen kommt und geöffnet wird, sehe ich mit Erschrecken, daß er bis obenhin voller Leichen ist. Alle sind nackt und werden direkt ins Massengrab geworfen. Das wird zugeschüttet – und fertig. Sollten wir später noch Angehörige ermitteln, wäre es unmöglich, die Verstorbenen in der Masse der Leichen wiederzufinden. Was sage ich als Geistlicher dann einer Mutter?“ Lancelotti hält einen Moment inne, reflektiert: „Heute hat das Konzentrationslager keinen Zaun mehr, das KZ ist sozusagen weit verteilt – die Menschen sind nach wie vor klar markiert, allerdings nicht auf der Kleidung, sondern auf dem Gesicht, dem Körper. Und sie werden verbrannt, verscharrt, wie die Gefangenen damals, und es gibt weiter Massengräber.“
Was in Sao Paulo geschieht, ist keineswegs ein Einzelfall. In der nordostbrasilianischen Millionenstadt Fortaleza leiden die Anwohner des Friedhofs „Bom Jardim“ seit Jahren bei den hohen Tropentemperaturen unter grauenhaftem Leichengeruch. „Die Toten werden oft schon verwest hergebracht, wie Tiere verscharrt, wir müssen zwangsläufig zusehen, es ist grauenhaft“, klagt eine Frau. „Fast jeden Tag kommt der Leichen-LKW – doch bei den heftigen Gewitterregen wird die dünne Erdschicht über den Toten weggeschwemmt, sehen wir die Massengräber offen, wird der Geruch im Stadtviertel so unerträglich, daß viele Kopfschmerzen kriegen, niemand hier eine Mahlzeit zu sich nimmt.“ Der Nachbar schildert, wie das vergiftete Regenwasser vom Friedhof durch die Straßen und Gassen des Viertels läuft: „Das Wasser ist grünlich und stinkt, manchmal werden sogar Leichenteile mitgeschwemmt – und weggeworfene Schutzhandschuhe der Leichenverscharrer. Die Kinder spielen damit – haben sich an die schrecklichen Vorgänge des Friedhofs gewöhnt. Wir alle haben Angst, daß hier Krankheiten, Seuchen ausbrechen.“
Selbst in Rio de Janeiro sind die Zustände ähnlich, werden zahllose Menschen von Banditenkommandos der über 1.000 Slums liquidiert und gewöhnlich bei Hitze um die 35 bis 40 Grad erst nach Tagen in fortgeschrittenem Verwesungszustand zum gerichtsmedizinischen Institut abtransportiert. Wie aus den Statistiken hervorgeht, werden in den Großstädten monatlich stets ähnlich viele Tote als „Namenlose“ in Massengräber geworfen wie in Sao Paulo, der reichsten Stadt ganz Lateinamerikas.
Priester Julio Lancelotti und seine Mitarbeiter stellen immer wieder Merkwürdigkeiten und verdächtige Tatbestände fest. „Werden Obdachlose krank und gehen in bestimmte öffentliche Hospitäler, bringt man an ihrem Körper eine Markierung an, die bedeutet, daß der Person nach dem Tode zu Studienzwecken Organe entnommen werden. Die Männer registriert man durchweg auf den Namen Joao, alle Frauen als Maria. Wir streiten heftig mit diesen Hospitälern und wollen, daß die Obdachlosen auch nach dem Tode mit den echten Namen geführt werden. Schließlich kennen wir diese Menschen, haben über sie Dokumente. Man meint eben, solche Leute sind von der Straße, besitzen also weder eine Würde noch Bürgerrechte. Wir haben in der Kirche eine Gruppe, die den illegalen, kriminellen Organhandel aufklären will, aber rundum nur auf Hindernisse stößt. Denn wir fragen uns natürlich auch, ob jenen namenlos Verscharrten vorher illegal Organe entnommen werden.“
Fast in ganz Brasilien und auch in Sao Paulo sind Todesschwadronen aktiv, zu denen Polizeibeamte gehören, wie sogar das Menschenrechtsministerium in Brasilia einräumt. Tagtäglich würden mißliebige Personen außergerichtlich exekutiert, heißt es. Darunter sind auch Obdachlose, von denen allein in Sao Paulos Zentrum weit über zehntausend auf der Straße hausen. Wie Priester Julio Lancelotti betont, ist zudem die Zahl der Verschwundenen auffällig hoch. „Auf den Straßen Sao Paulos werden viele Leichen gefunden. Denn es ist sehr einfach, so einen Namenlosen zu fabrizieren. Man nimmt ihm die Personaldokumente weg, tötet ihn und wirft ihn irgendwo hin. Wir gehen deshalb jeden Monat ins gerichtsmedizinische Institut, um möglichst viele Opfer zu identifizieren. Die Polizei ist immer überrascht und fragt, warum uns das interessiert. Das Identifizieren ist für uns eine furchtbare, psychisch sehr belastende Sache, denn wir müssen monatlich stets Hunderte von Getöteten anschauen, die in großen Leichenkühlschränken liegen – alle schon obduziert und wieder zugenäht. Und man weiß eben nicht, ob da Organe
entnommen wurden.“
Solchen Verdacht hegen nicht wenige Angehörige von Toten, die seltsamerweise als „Namenlose“ im Massengrab endeten. In der nordostbrasilianischen Küstenstadt Maceio ging letztes Jahr der 69-jährige Sebastiao Pereira sogar mit einem Protestplakat voller Fotos seines ermordeten Sohnes auf die Straße. Dem Vater hatte man im gerichtsmedizinischen Institut die Identifizierung der Leiche verweigert – diese dann mysteriöserweise auf einen Indigentes-Friedhof gebracht. Kaum zu fassen – ein Friedhofsverwalter bringt es fertig, Sebastiao Ferreira später mehrere Leichenteile zu zeigen, darunter einen Kopf. „Mein Sohn wurde allein am Kopf von vier MG-Schüssen getroffen – und dieser Kopf war doch intakt! Ich setzte eine DNA-Analyse durch – der Kopf war von einem Mann, das Bein von einem anderen, der Arm wiederum von einem anderen – doch nichts stammte von meinem Sohn“, sagt er der Presse.
In Sao Paulo hat Priester Lancelotti durchgesetzt, daß ein Mahnmal auf dem Friedhof Dom Bosco an die ermordeten Regimegegner, aber auch an die mehr als 200.000 „Namenlosen“ erinnern wird.
Neuerdings macht der Friedhof in Brasilien immer wieder Schlagzeilen, allerdings nicht wegen der Massengräber von heute. Progressive Staatsanwälte versuchen das Oberste Gericht in Brasilia zu überzeugen, den zur Diktaturzeit für den Friedhof verantwortlichen Bürgermeister Paulo Maluf und den damaligen Chef der Politischen Polizei, Romeu Tuma, wegen des Verschwindenlassens von Oppositionellen vor Gericht zu stellen. Erschwert wird dies jedoch durch den Politikerstatus der Beschuldigten: Paulo Maluf ist Kongreßabgeordneter und Romeu Tuma sogar Kongreßsenator – beide gehören zum Regierungsbündnis von Staatspräsident Lula.
Bundespräsident Christian Wulff nach Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/27/deutscher-bundesprasident-christian-wulff-besucht-vom-4-bis-7-mai-2011-brasilien-weilt-mit-seiner-hochrangigen-delegation-in-brasilia-sao-paulo-und-rio-de-janeiro-strategische-partnerschaft/
“Biosprit” und die Selbstverbrennung von Francelmo
2005 verbrennt sich Francisco Anselmo de Barros, genannt Francelmo, selbst, um ein Zeichen gegen die immer brutalere Umwelt-und Naturvernichtung in Brasilien zu setzen. Francelmo ist einer der wichtigsten, bekanntesten Umweltaktivisten des Tropenlandes. Direkter Anlaß seines Protests ist die Ausweitung der Ethanolproduktion auf Kosten der Natur.Unter der Lula-Regierung erklärt Francelmo, „in Umweltfragen werden wir heute hintergangen durch Interessen schlechter Politiker, schlechter Unternehmer. In Bezug auf Brasilien sehen wir, wie das Schiff untergeht – doch niemand sagt etwas dagegen. In den Süden werden genmanipulierte Pflanzen eingeschmuggelt – und die Regierung unterstützt das. Brandrodungen in Amazonien – die Regierung ist unempfindlich, gleichmütig. Es gibt Leute mit Landbesitz so groß wie ein Teilstaat – und es gibt die Landlosen. Der Rio Sao Francisco wird umgeleitet, statt ihn zu revitalisieren.“ Brasiliens Umweltministerin Marina Silva gehört einer großen Wunderheilersekte an – die Resultate von Silvas Politik sieht, spürt man in Amazonien genauso wie in Sao Paulo. Europäische Alibi-Umwelt-und Menschenrechtsorganisationen, die der Öffentlichkeit vorgaukeln sollen, daß sich jemand für Natur und Bürgerrechte engagiert, belassen es wie im Falle der Selbstverbrennung Francelmos gewöhnlich bei Alibi-Erklärungen – echte, wirksame Aktionen werden, weil unerwünscht, unterlassen. Wie es um Deutschlands Natur, die biologische Vielfalt, die Artenentwicklung und den Schutz der Landschaften dank des „Engagements“ dieser teils hoch gesponserten Alibi-Organisationen steht, zeigen die Fakten überdeutlich. Und daher ist auch Francelmo in Europa so gut wie unbekannt, wird sein Name, sein Protest in der Diskussion um „Todes-Sprit“ (Frei Betto) nur selten erwähnt. „Menschen ernähren, nicht Autos“, fordern hunderte Umweltgruppen Lateinamerikas, zudem einen EU-Verzicht auf Agrotreibstoffe wie Ethanol. Doch Wirtschaftsinteressen von Minoritäten setzen sich durch – mehr Autos, mehr Agrotreibstoffe statt Schutz von Umwelt und Gesundheit.
Francelmo setzte sich auch für den bedrohten Nordost-Strom Rio Sao Francisco ein – 2005, im Jahr der Selbstverbrennung, startet dort Bischof Luiz Flavio Cappio seinen ersten Hungerstreik gegen jenes gigantische Umleitungsprojekt der Regierung.ThyssenKrupp: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/12/thyssenkrupp-in-rio-de-janeiro-rede-von-ekkehard-schulz-inzwischen-auch-aus-dem-aufsichtsrat-befordert-bei-der-einweihung-des-stahlwerks-im-mangrovensumpf/
In Rio de Janeiro, WM-und Olympia-Stadt, haust laut amtlichen Angaben rund ein Viertel der Bewohner in Slums, landesweit nimmt die Wohndichte in den Favelas zu, wächst dort die Bewohnerzahl stärker als im Rest des Stadtgebiets. Gravierende Probleme bestehen dort weiter, hieß es in Medienanalysen. Slums seien in den reichsten Teilstaaten konzentriert. Die Geburtenrate der Favelas übersteige deutlich den Landesdurchschnitt.
Hausen an stinkender Kloake – in Lateinamerikas reichster Stadt Sao Paulo. “Ich lebe hier schon 14 Jahre so in dieser Kate.”(Mutter von vier Kindern)
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/07/eu-lateinamerika-karibik-stiftung-startet-in-hamburg/
Der Teilstaat Sao Paulo ist die führende Wirtschaftsregion Lateinamerikas mit der entsprechenden Konzentration von Ober-und Mittelschicht – man kann sich daher vorstellen, wie die Slums in den stark unterentwickelten Regionen des Nordens und Nordostens der siebtgrößten Wirtschaftsnation aussehen.
Infolge der menschenunwürdigen Überlebensbedingungen sind in den Favelas von Sao Paulo typische Slumkrankheiten überall sichtbar – von Behinderungen fast jeder Art bis hin zu Asthma, verschiedenstem Hautausschlag und Lepra. Der Slum Rocinha in Rio de Janeiro hat laut Landesmedien die höchste Tuberkuloserate Brasiliens.
“Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.”
“Progressive Regierung”.
Derartige Lebensverhältnisse in der siebtgrößten Wirtschaftsnation verletzen, legt man bestimmte Wertvorstellungen zugrunde, Basis-Menschenrechte, Gesetze, Verfassung, internationale Konventionen – gemäß heute in neoliberalen Ländern wie Deutschland dominierenden Bewertungskriterien ist die Situation in den Slumhütten, das gesamte komplexe Spektrum der sozialen Lage Brasiliens, indessen Ausdruck fortschrittlicher, moderner Politik in einem Boomland, das daher, ebenso wie seine politisch Verantwortlichen, entsprechend viel Lob erhält.
http://www.adveniat.de/blog/?p=960
“Die Wirtschaftskrise hat Brasilien kaum gespürt”(WAZ)
Der soziale Aufstieg von Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/05/04/lula-bekommt-500000-dollar-von-lg-fur-vortrag-in-sudkorea-laut-brasilianischen-landesmedien-uber-eine-million-dollar-damit-vier-monate-nach-ende-der-amtszeit-kassiert-laut-kalkulation-von-parte/
“Ich habe sechs Kinder – mit dem im Bauch sinds dann sieben.”
Eingang zu völlig fensterloser Kate.
“Wirtschaftsmacht der Zukunft”:
Spürbare Preissprünge bei brasilianischen Lebensmitteln in den letzten Monaten.
Lateinamerikas teure Lebensmittel – Preissteigerungen um 40 Prozent in den letzten vier Jahren – Gefahr für Hungerbekämpfung: http://exame.abril.com.br/economia/mundo/noticias/precos-dos-alimentos-na-america-latina-sobem-40-em-4-anos–2
Wie in deutschsprachigen Zeitungen und Zeitschriften die Situation interpretiert wird:
Brasiliens soziale Kontraste: http://www.hart-brasilientexte.de/tag/soziale-ungleichheit-in-brasilien/
Aktivisten der katholischen Basisgemeinde von Cachoeirinha. “Das ist gegen die Menschenwürde, so viele Leute in diesem Schlamm, diesem Moder hausen zu lassen. So viele Familien, mit vielen Kindern, leben hier nur in einem einzigen Hüttenraum, vor der Türöffnung hängt ein Lappen – so ist das. Die Mafia der Drogengangster ist hier sehr stark, die beobachten alles und jeden hier, das ist furchtbar. Wer jemanden aus dem Drogenmilieu, aus der Sucht rausholen will – also jemanden, der für deren Profit sorgt, da werden die böse, da wird man gnadenlos verfolgt. Die Polizei kommt und geht wieder – aber die Banditenkommandos bleiben, terrorisieren, zwingen den Bewohnern das Gesetz des Schweigens auf. Wer sich nicht unterwirft, weiß, was ihn erwartet. 2014 ist die Fußball-WM, da will man Brasilien als Land der Ersten Welt erscheinen lassen – aber hier an der Peripherie ist es nach wie vor triste. Die meist kinderreichen Familien haben monatlich nur so um die 200, 220 Real maximal. Doch im Ausland wird verbreitet, alles toll, alles gut in Brasilien. Wir merken, es ist schwierig, Menschen von außerhalb für diese Situation zu sensibilisieren, die das hier nicht kennen, es sich nicht vorstellen können. Wir haben unsere christlichen Kriterien, und wir haben Ausdauer – das macht den Unterschied. Denn entweder ist man Christ – oder ist mans nicht, halbe-halbe geht nicht.”
2011 hat die Rousseff-Regierung gemäß Landesmedien die Grenze für extreme Armut auf 70 Real pro Kopf monatlich, also umgerechnet etwa 29 Euro, festgelegt.Faustao, Moderator der beliebten Sendung “Domingao do Faustao” von TV Globo, erhält laut Landesmedien für jeden TV-Propagandaspot 2 Millionen Real. Richter bekommen monatlich über 40000 Real brutto.
In Rio de Janeiro, eine der inzwischen teuersten Städte der Welt, definiert die Präfektur die Armutsgrenze, wie es hieß, auf 105 Real pro Kopf, umgerechnet etwa 45 Euro. Familien, die in Rio de Janeiro die staatliche Hilfe Bolsa Familia bekommen, erhalten im Monat für alle Personen durchschnittlich 95 Real, umgerechnet etwa 39 Euro. Indessen wird diese Hilfe keineswegs allen Anspruchsberechtigten gezahlt – auch in Slums von Sao Paulo fällt die große Zahl in absolutem Elend lebender Familien auf, die keine Bolsa Familia erhalten.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/12/07/brasiliens-boom-und-die-slumhutten/
Familie in Sao Paulo 2011, mit umgerechnet rund 31 Euro pro Kopf, Bolsa Familia(sechs Personen in der Kate) leicht oberhalb der offiziellen Grenze absoluter Armut. Hausen an stinkender Kloake – in Lateinamerikas reichster Stadt. “Ich lebe hier schon 14 Jahre so in dieser Kate.”(Mutter von vier Kindern)
Hintergrund:
Brasiliens kuriose Armutsgrenze – ab 65 Euro schon nicht mehr arm, ab 500 Euro Familieneinkommen schon Mittelschicht:
Mittwoch, 11. Mai 2011 von Klaus Hart **
Avenida Paulista, Sao Paulo.
Tags: , Brasiliens Menschenrechtslage, Evangelisch-Lutheranische Landeskirche Hannover, Pastor Wolfgang Lauer
“Die Deutschen und die Brasilianer hatten ein gegenseitiges Abkommen zur Auslieferung, Überstellung von verurteilten Gefangenen. Wenn ein Deutscher hier geschnappt und verurteilt wurde, dann hat er einen Teil der Strafe abgesessen – und das gab es – konnte dann nach Deutschland gehen und die dort vom deutschen Staat anerkannte Reststrafe absitzen. Das gibt es aber nicht mehr. Was ich aus gutem Munde hörte – die Richter in Deutschland haben gesagt, Brasilianer, die in Deutschland verurteilt werden, können wir nicht ausliefern in ein unrechtes Gerichtswesen, Justizwesen – denn dort werden sie gefoltert, das weiß ja jeder Mensch. Allein schon die menschenunwürdigen Zustände in den brasilianischen Gefängnissen! Bloß – die deutsche Regierung setzt sich nicht für die eigenen Gefangenen ein – die schmoren dort, wo die deutschen Richter die Brasilianer nicht schmoren lassen! Das heißt, der deutsche Staat wendet andere Standards an als die deutschen Richter! Das ist interessant!”
Lula und die Doktorhut-Kriterien von Paris:
Amnesty Journal 2009:
KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Tags: , Argentinien-Atomverträge, Atomkraft, Brasilien, Brasiliens Uran, Norbert Suchanek, Rainer Brüderle FDP, Rousseff, Sergio Rezende
Forschungsminister Sergio Rezende mit der deutschen Amtskollegin Annette Schavan in Sao Paulo.
“Mit Brasilien die Fragen der Zukunft beantworten”: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/15/annette-schavan-deutschlands-bildungs-und-forschungsministerin-mit-brasiliens-wissenschaftsminister-sergio-rezende-in-sao-paulo/
Wirtschaftsminister Brüderle(FDP) in Sao Paulo.
Urgewald und Minister Rainer Brüderle(FDP): http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/29/bruderle-auf-strahlender-mission-in-rio-urgewald-zur-deutsch-brasilianischen-nuklearkooperation/
Anti-Atom-Filmfestival, Norbert Suchanek: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/23/anti-atom-filmfestival-in-rio-de-janeiro-2011-we-could-not-imagine-that-exact-25-years-after-chernobyl-will-happen-fukushima-says-festival-director-norbert-suchanek/
Brasiliens Uranvorkommen und neue Präsidentin Dilma Rousseff: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/03/brasilia-unter-dilma-rousseff-betont-strategische-bedeutung-der-eigenen-uranvorkommen-grosenordnung-wie-australien/
Atomverträge mit Argentinien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/31/dilma-rousseff-unterzeichnet-atomvertrage-mit-argentinien-zwei-gemeinsame-atomreaktoren-geplant/
Greenpeace, Rousseff, Wasserkraftwerke: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/28/greenpeace-kritisiert-scharf-prasidentin-dilma-rousseff-dilma-besiegelt-den-ruckschritt-rousseff-plane-11-mega-wasserkraftwerke-in-amazonien/
Wie Rousseff mit Umweltkatastrophen umgeht: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/15/uno-bot-brasilien-katastrophenhilfe-an-regierung-lehnte-ab-laut-landesmedien-uber-600-todesopfer-amtlich-registriert/
ThyssenKrupp in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/07/thyssenkrupp-in-rio-europaische-medien-nehmen-das-neue-problem-stahlwerk-starker-zur-kenntnis-vorhergesagte-pannen-ohne-ende-geldbusen-klagen/
Berlinale 2012: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/02/09/berlinale-2012-mit-brasilianischem-indianer-film-xingu-im-panorama/
Hintergrund:
Vom 13.-19.3. tagte der Earth Council unter dem Titel “Rio+5? in Rio de Janeiro. Eingeladen waren dazu VertreterInnen von NGOs, Privatwirtschaft, Gewerkschaften, Frauen, indigenen Völkern, Landwirtschaft, Wissenschaft sowie von Regierungen und UN-Organisationen. Die Konferenz diente der Vorbereitung der Sondergeneralversammlung der UNO, die im Juni 1997 in New York stattfinden und die Umsetzung der Rio-Beschlüsse von 1992 unter die Lupe nehmen wird.
Am Ende der internationalen Konferenz, die eine Woche lang am Zuckerhut über Fortschritte und Rückschläge seit dem UN-Umweltgipfel von 1992 beriet, kam es zum Eklat: Vor Weltbankberater Maurice Strong, der die damalige wie die jetzige Veranstaltung leitete, protestierten NGO-VertreterInnen lautstark gegen die Schlußdokumente und zerrissen sie.
Die Papiere enthielten die offiziellen Empfehlungen für die Vereinten Nationen – erarbeitet in einjährigen Konsultationen mit Regierungen, Unternehmen, Banken, Experten und den NGOs und verfeinert auf der “Rio+5?-Konferenz. Die regierungsunabhängigen Organisationen und selbst der Vertreter der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika betonten, die Empfehlungen seien zu allgemein, zudem oberflächlich und die hochinteressanten Workshop-Resultate von “Rio+5? habe man schlichtweg unterschlagen.
Liszt Vieira, Präsident des Instituts für Ökologie und Entwicklung und einer der führenden Unweltexperten Brasiliens kommentierte: “Die Kritik am Welthandel, an Marktwirtschaft, Globalisierung und zerstörerischer Landwirtschaft tauchte in den Schlußdokumenten nicht mehr auf. In den Workshops dominierten die Positionen der Zivilgesellschaft und der NGOs – in den Empfehlungen dagegen jene von Maurice Strong, den Regierungen und Unternehmern. `Rio+5` endete schlecht.” Laut Vieira mußte Strong jedoch nachgeben und die Dokumente zurückziehen, was für die gewachsene Stärke der Zivilgesellschaft und der regierungsunabhängigen Organisationen spreche.
Ignoranz der Presse
Auf dem Gipfel 1992 standen Staatschefs und Minister im Rampenlicht – aus ihren Versprechen und Absichtserklärungen schlossen viele, daß auf dem Erdball nun unwiderruflich die Ära der nachhaltigen Entwicklung begonnen habe. Selbst Strong mußte nunmehr auf der “Rio+5?-Konferenz einräumen, daß die Regierungen im Gegensatz zu den NGOs ihre Zusagen von damals nicht einhielten. So steht Gastgeberland Brasilien weiterhin an der Spitze der waldvernichtenden Staaten.
Die internationalen NGOs veranstalteten 1992 etwa dreißig Kilomenter vom eigentlichen Umweltgipfel entfernt, ihren Alternativgipfel “Global Forum”, wurden von den Medien belächelt, kaum ernstgenommen. Auf der “Rio + 5?-Konferenz waren die “Regierungsunabhängigen” stark vertreten, sie mußten daher gehört werden. Indessen fuhren die großen privaten Weltmedien ebenso wie die Presse Brasiliens einen sehr ähnlichen Kurs wie 1992: Gerade bei den komplexen Diskussionen und der Vorstellung der Workshopberichte waren ReporterInnen und marktbeherrschende internationale Nachrichtenagenturen nicht präsent, wurde somit nichts übermittelt. Damit entstand auch bei der europäischen Presse der Eindruck, “Rio+5? sei ein unwichtiges, uninteressantes Ereignis. Volle Pressekkonferenzen hatten nur Prominente wie Michail Gorbatschow oder Weltbankpräsident James Wolfensohn, die indessen nur hinlänglich Bekanntes äußerten.
Der Gang in die falsche Richtung
Die Standpunkte der NGOs lassen sich wie folgt zusammenfassen: Umweltschonende, nachhaltige Entwicklung auf dem Erdball wird ihrer Ansicht nach durch die heute vorherrschenden globalen Wirtschaftsstrukturen keineswegs gefördert, sondern vielmehr verhindert. In der Dritten Welt getätigte Investitionen bedeuteten eine Art neuer Kolonialisierung und schafften vor Ort ein Machtungleichgewicht. Dies insbesondere dadurch, daß sich die Industrien über die lokale Bevölkerung hinwegsetzten und die multinationalen Unternehmen über ihre weltweiten Aktivitäten nicht ausreichend Rechenschaft ablegten.
Zwar würden die regierungsunabhängigen Organisationen mittlerweile von Regierungen und der Wirtschaft tatsächlich mehr konsultiert, doch ihre Vorschläge und Projektideen dann oft nicht im geringsten berücksichtigt. Globale Entscheidungen, wie beispielsweise die durch die Welthandelsorganisation (WHO) getroffenen, führten in die falsche Richtung: Den Lebens-, Konsum-, und Produktionsstil des Nordens zu globalisieren sei ökologisch nicht tragbar. Pervers sei deshalb, von den Ländern des Südens zu verlangen, ihn zu kopieren – letztlich nur mit dem Zweck, dem Norden neue Absatzmärkte zu verschaffen. Den Regierungen fehle es schließlich am politischen Willen und Interesse, das ökologisch Notwendige zu tun.
Als Beweis letzterer These diente zuletzt eine Äußerung des bei den Regierungen der Ersten Welt hochangesehenen brasilianischen Staatschefs Fernando Henrique Cardoso: Vor den über 500 KonferenzteilnehmerInnen erklärte er, man sei durch Satellitenaufnahmen über Abholzung und Brandrodung in Amazonien detailliert informiert. Indessen sehe sich die brasilianische Regierung einfach nicht in der Lage, diese zu stoppen. Der Umweltaktivist Vieira bemerkte dazu nur, diese Äußerung werde Cardoso noch “teuer zu stehen kommen”.
Denn nicht nur Brasiliens NGOs halten Cardosos Argument für unsinnig, wonach in den Amazonasregionen der Staat fast nicht präsent sei und die Kontrollinstanzen unfähig seien, den Gesetzen Achtung zu verschaffen. Vielmehr sind in den betreffenden Teilstaaten politische Bündnispartner des Staatschefs am Ruder, die Interessen von Großgrundbesitzern und Holzfirmen vertreten. An Streitkräften, Polizei und Justiz, Umweltschutzbehörden sowie an Finanzmitteln fehlt es nicht. Brasilien ist schließlich die zehntgrößte Wirtschaftsnation und das Land gilt bei Investoren als großer Wachstumsmarkt – deutsche multinationale Unternehmen erbringen etwa 15 Prozent der gesamten Industrieproduktion.
Draußen das Terrorregime
Im noblen Sheraton-Hotel machte sich die Konferenz im Umweltkontext auch für die Menschenrechte stark. Nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte seien untrennbar miteinander verbunden. Draußen, in den angrenzenden Slums, wurden sie unterdessen auf barbarische Weise verletzt: Todesschwadrone und das organisierte Verbrechen hielten ihr Terrorregime aufrecht. An jedem Konferenztag berichteten die Zeitungen darüber – zum Teil mit Großfotos über Geköpfte und lebendig Verbrannte.
Anmerkung zum letzten Satz – das hat jene Figuren, die mit Betroffenheitsgesülze und Entschlossenheitsrhetorik ihr Geld verdienen, schlichtweg nicht interessiert.
Montag, 24. Oktober 2011 von Klaus Hart **
Laut “Veja” hätte das abgezweigte Geld u.a. ausgereicht, das Elend in Brasilien auszutilgen. Lula selbst ist laut Medienangaben unterdessen zum Dollar-Millionär aufgestiegen – hat wegen seiner Politik, vor dem Hintergrund der Korruptionsfakten, der sozialen Kosten, aus Mitteleuropa enormes Lob erhalten, dazu Doktorhüte und Preise.
Laut Befreiungstheologe Frei Betto, Ex-Lula-Berater beim Anti-Hungerprogramm, liegt die Zahl der in extremer Armut, also in Hunger und Misere, lebenden Brasilianer, nicht wie offiziell angegeben, heute bei 16 Millionen, sondern ist doppelt so hoch. Nach derzeit geltendem mitteleuropäischen Werteverständnis hat damit die internationale Wirtschafts-und Finanzkrise, wie die Lula-Rousseff-Regierung verbreiten ließ, auf Brasilien nur geringe Auswirkungen gehabt.
Brasiliens investigative Journalisten wiesen indessen auf Rekordentlassungen, den Stopp vieler Industrieprojekte, auf Exportprobleme und Deindustrialisierung, geschönte offizielle Statistiken.
“Krise – was denn für eine Krise?” – Kloake-Slum in Sao Paulo.
« Brasilien – starke Zunahme der Vergewaltigungen: 2010 rund 34000 Fälle amtlich registriert, 2011 bereits 38540. “In puncto Gleichberechtigung ist Brasilien weiter als viele westliche Länder.”(National Geographic Deutschland 2011) Vergewaltigungspraktiken in BRICS-Staaten Brasilien, Indien, Südafrika. – Deutschlands hocheffizienter Ökofilz. Projektwerkstatt, Manfred Knake, Panorama-Sendung „Geld statt Widerstand“. »
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