Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
„Rheinmetall, Raytheon & Co.: Die Profiteure des Ukraine-Kriegs“. Schweizer Handelszeitung 14.4. 2022. „Der Rheinmetall-Aktienkurs hat sich seit dem Angriff der Russen auf 207 Euro verdoppelt. Er dürfte weiter steigen, wenn die Bundesregierung grünes Licht für die Panzerlieferung in die Ukraine gibt.“ In wessen Interesse die Politmarionetten handeln.
“Am Gelde hängt, zum Gelde drängt doch alles”. “Nach Golde drängt, am Golde hängt, doch alles. Ach wir Armen!” Goethe, Faust.
RÜSTUNG
Rheinmetall, Raytheon & Co.: Die Profiteure des Ukraine-Kriegs/Handelszeitung
Die Antipanzerwaffe Javelin des US-Herstellers Raytheon: Sie war bislang die begehrteste Waffe der Ukrainer im Krieg gegen Russland.
Rüstungskonzerne in Europa und in den USA können nach dem Angriff Russlands von Zusatzaufträgen profitieren. Die Aktienkurse steigen.
Von Stefan Barmettler und Bernhard Fischer
am 13.04.2022 – 14:00 Uhr
Die Waffenschmieden haben in den letzten Jahren unter Budgetkürzungen der Regierungen gelitten, zudem wurden sie von den Investoren links liegen gelassen. Mit dem Angriff auf die Ukraine findet ein Umdenken statt. Viele Waffenfirmen sind im Aufwind.
Rheinmetall, Deutschland:
Der grösste Rüstungskonzern Europas ist stark gefordert. Rheinmetall profitiert von den angekündigten Rüstungsanstrengungen Deutschlands (100 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr für die Bundeswehr) und von Lieferungen in die Ukraine. Rheinmetall-CEO Armin Papperger erklärte gestern, er könne den ukrainischen Streitkräften innert weniger Wochen fünfzig Leopard-1-Panzer liefern. Die Firma aus Düsseldorf hat Waffensysteme, Cyberabwehrsysteme, Kettenpanzer, Radpanzer und Logistiksysteme im Wert von 43 Milliarden Euro im Lager. In der Schweiz werden Flugabwehrsysteme hergestellt. Rheinmetall-Schweiz-Chef Oliver Dürr hat seine Mitarbeitenden dazu angehalten, endlich schneller zu produzieren. Der Rheinmetall-Aktienkurs hat sich seit dem Angriff der Russen auf 207 Euro verdoppelt. Er dürfte weiter steigen, wenn die Bundesregierung grünes Licht für die Panzerlieferung in die Ukraine gibt.https://www.handelszeitung.ch/unternehmen/rheinmetall-raytheon-co-die-profiteure-des-ukraine-kriegs
„Rubel steigt: Russische Notenbank kann Leitzins wieder senken…Zuletzt hat sich der Rubel aber deutlich erholt. Er liegt nun aktuell wieder auf dem Niveau von vor dem Kriegsbeginn.“ Handelszeitung
Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…
Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:
“Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”
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“Der Russe muß sterben, damit wir leben. Die stramme 6.Kompanie”.
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“Das sind die größten Militärmächte der Welt”. Wirtschaftswoche. Platz 1 USA, Platz 2 Rußland, Platz 3 China. GRÜNE wollen offenbar den ganz großen militärischen Konflikt mit der zweitgrößten Militärmacht – in der NATO-Ukraine. **
Handelszeitung Schweiz: STAATSSCHULDEN.Wenn China die Zähne fletscht.Die Volksrepublik ist grösster Gläubiger der USA. Warum sie den grössten Teil der US-Schulden trägt. Und was passiert, wenn sie damit aufhört.
The world’s largest military spender recently unveiled a budget plan for the fiscal year 2023 calling for a boost in the military budget.
- The budget plan includes 813.3 billion dollars for „national defense“
- Between 2011-2015 and 2016-2020, the U.S. increased its global share of arms exports from 32 percent to 37 percent
- The U.S. accounted for 39 percent of global military expenditure in 2020
Presented by Xinhuanet
Produced by Xinhua Global Service
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Die Timoschenko-Grünen:
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
In französischen Städten wie Strasbourg – Stadt des Europaparlaments – steht Le Monde diplomatique in den Zeitungskiosken ganz oben – unübersehbar der Aufmachertext “Ostdeutschland – Geschichte einer Annexion”. Was Franzosen frei lesen können – Deutsche nicht lesen sollen? Fragen über Fragen…
Ukraine-Krise – Rüstungsindustrie vorhersehbar als Hauptprofiteur: “RÜSTUNGSAKTIEN. Plötzlich voll im Trend. Der Krieg in der Ukraine verschafft Rüstungsaktien ein eindrucksvolles Comeback. Dank kräftig erhöhter Verteidigungsausgaben könnten den Favoriten der Branche nun sogar ein langjähriges Wachstum bevorstehen.” Wirtschaftswoche, 28.2. 2022. Jüdischer Weltsozialforum-Erfinder Oded Grajew:“Die Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege führen.” Wie die Scholz-Regierung mit Steuergeldern auf Druck der Machteliten den Kriegsindustriellen die Taschen füllt. “Rüstungsindustrie wird zum Gewinner der Ukraine-Krise”. **
Ausriß. Ukrainisches Asow-Bataillon posiert mit Hakenkreuzfahne, NATO-Fahne, Hitlergruß – Warten auf Positionierung von Baerbock-Scholz.
Ausriß brasilianische Qualitätszeitung “O Globo”, Rio de Janeiro: “Ukrainische Armee fesselt Plünderer an Pfosten”. Exército ucraniano amarra saqueadores seminus a postes
14 março
Os três homens acusados de roubar casas em Irpin e que foram exibidos na entrada da cidade no sábado Foto: YAN Boechat
By Luo Jie | China Daily | Updated: 2022-03-03 08:04
Ausriß.
Rüstungsindustrie wird zum Gewinner der Ukraine-Krise/Luxemburger Wort
Europa rüstet auf. Die Aktien einiger Rüstungskonzerne schießen durch die Decke.
(Bloomberg) – Die Ankündigung der deutschen Bundesregierung, nach jahrelanger Zurückhaltung die Militärausgaben massiv zu erhöhen, wird das Wachstum der europäischen Verteidigungsindustrie nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine weiter ankurbeln. Aktien deutscher Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall AG und Hensoldt AG schossen am Montag zur Eröffnung in die Höhe.
Deutschland wird 100 Milliarden Euro in ein Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr einstellen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag in einer Rede vor dem Bundestag. Ab 2024 werde Deutschland jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Damit würden NATO-Verpflichtungen eingehalten, die von unterschiedlichen Bundesregierungen immer wieder verfehlt wurden.
Kurssprung bei den Rüstungsfirmen
Der Schritt gibt den Rüstungsunternehmen der Region Auftrieb, die bereits letzte Woche nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts einen Kurssprung verzeichneten, der Besorgnis über eine mögliche Ausweitung der russischen Offensive auf andere Länder schürte. Knappe Militärbudgets haben den Verteidigungssektor jahrelang belastet, bis die Aufträge im Zuge der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 erheblich zunahmen.
Rheinmetall waren am Montag in Frankfurt stark gesucht und stiegen um nie dagewesene 49 Prozent auf einen Rekordwert von 160 Euro. Die Airbus-Elektronik-Ausgründung Hensoldt legte sogar 89 Prozent zu auf bis zu 28 Euro.
Deutschland hat über Jahre hinweg Forderungen nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben zurückgewiesen, was dazu geführt hat, dass die Streitkräfte auf breiter Front mit der Aufrechterhaltung von Schlüsselkompetenzen zu kämpfen haben. Bedeutende Teile der Verteidigungsausrüstung, darunter Kampfflugzeuge, Panzer und U-Boote, sind aufgrund von Reparaturen und Problemen bei der Ersatzteilbeschaffung nicht einsatzfähig.
Einem Bericht des Magazins Der Spiegel zufolge hat Deutschland die Zahl seiner Kampfpanzer seit 1989 von rund 5.000 auf 300 und die Zahl seiner Kampfflugzeuge von mehr als 700 auf 230 reduziert. Heeresinspekteur Alfons Mais schrieb in der vergangenen Woche auf Linkedin, das Heer stehe „mehr oder weniger blank da.”
Europäische Kooperation
Die Rüstungsunternehmen könnten auch von einer möglichen Änderung der deutschen Exportbestimmungen profitieren. Am Samstag stimmte Deutschland zusammen mit anderen Ländern der Lieferung von Rüstungsgütern in die Ukraine zu und brach damit mit der traditionellen Regel, keine deutschen Waffen in Konfliktgebiete zu liefern.
Am Sonntag drängte Scholz auf europäische Zusammenarbeit, um die Fähigkeit Europas zu stärken, sich gegen Risiken wie Cyberangriffe zu verteidigen und technologisch wettbewerbsfähig zu bleiben. Es sei ihm wichtig, „dass wir die nächste Generation von Kampfflugzeugen und Panzern gemeinsam mit europäischen Partnern – und insbesondere Frankreich – hier in Europa bauen”, so Scholz. „Diese Projekte haben oberste Priorität für uns.”
Die Verträge für das so genannte Eurodrone-Projekt, eine Kooperation zwischen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, seien in der vergangenen Woche unterzeichnet worden, sagte er. Luxemburger Wort
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“AUFRÜSTUNG
Europas Rüstungsindustrie ist die Gewinnerin der Zeitenwende”. CAPITAL.
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…Besonders deutlich zeigt sich der Wertgewinn der Aktie bei dem größten Lieferant von Hauptwaffensystemen der Bundesrepublik, dem Düsseldorfer Unternehmen Rheinmetall. Diese lag bei Börsenschluss am Freitag (25.02.2022) noch bei 107 Euro, am Montagvormittag erreichte sie dann in der Spitze einen Wert von 142,05 und damit einen Anstieg von rund einem Viertel sowie den höchsten Aktienwert des Unternehmens in über zehn Jahren…Frankfurter Rundschau, 1.3. 2022
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»Für ein gebildetes Volk« Grajew beim Interview in Sao Paulo.
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Dann wird Oded Grajew bitter: »Waffenverkäufer wollen Regierungen, die Kriege machen – 95 Prozent des weltweiten Waffenhandels werden von Herstellerländern getragen, die dem UNO-Sicherheitsrat angehören!« Dass sich Politik und Politiker ökonomischer Macht unterwerfen, nennt er ein Krebsgeschwür, das zum Ende der Menschheit führen könne.https://www.juedische-allgemeine.de/kultur/fuer-ein-gebildetes-volk/
Ausriß, bei Terrorattacke ermordeter Mann der Ostukraine.
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“Die 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr führen die Schuldenbremse ad absurdum”. Handelsblatt, 1.3. 2022
Ausriß Der Spiegel 2022: “Wenn Russland und China noch enger zusammenrücken, haben wir schlechte Karten.”
China says no to financial sanctions on Russia
By Jiang Xueqing | chinadaily.com.cn | Updated: 2022-03-02 19:05
China will not impose financial sanctions on Russia and will continue to have normal economic, trade and financial exchanges with the parties concerned, Guo Shuqing, chairman of the China Banking and Insurance Regulatory Commission, said on Wednesday.
“We disapprove of imposing financial sanctions on Russia, especially unilateral sanctions, as they don’t work well and don’t have much legal basis,” Guo said at a news conference held by the State Council Information Office.
“The sanctions’ economic and financial impact on China is not significant for now and requires further observation. But we believe the overall impact will not be huge because the Chinese economy and finance demonstrate tremendous stability and strong resilience,” he said.
„Diese Scholz-Rede verändert unser Land“, bejubelte Bild den Auftritt des Kanzlers am Sonntag vor dem Bundestag. „Eine Zeitenwende“, so Scholz in dessen eigenen Worten.Jetzt geht es Schlag auf Schlag: Deutschland führt die 40.000 Soldaten der NATO-Eingreiftruppe an die Ostfront, Deutschland liefert erstmals seit 1945 Waffen direkt in einen Kriegsbrand, die EU schickt der Ukraine Kampfjets, Scholz genehmigt zur Aufrüstung der Bundeswehr einen Sonderfonds im Umfang von 100 Milliarden Euro jährlich!Sind wir wieder wer? Oder eher doch nur weiteres Kanonenfutter für die Weltmachtallüren der Strippenzieher des Great Reset? Ganz Deutschland scheint dem Krieg entgegen zu taumeln. Besoffen vom Propagandagebrüll von Bild & Co. Statt die Lage im Osten zu deeskalieren wird weiteres Öl in den Brand gegossen. Begründung für alles: Der Russe ist schuld. Der Russe ist der Aggressor. Der Russe bedroht Europa. Uralte Hetzfiguren aus dem Kalten Krieg und davor feiern im Kostüm von Freedom & Democracy fröhliche Urständ.Doch damit ist jetzt Schluss. COMPACT hat in harter und unermüdlicher Arbeit ein neues Spezial zum Thema geschaffen. In Windeseile wurden so die 84 Seiten der neuen Ausgabe gefüllt. Der Titel ist Programm: „Feindbild Russland – Die NATO marschiert“ legt den Fokus darauf, worum es wirklich geht. Die NATO marschiert gegen Russland – die Eskalation in der Ukraine ist nur der Anlass. Die Hassmeute greift nicht Russland wegen Putin an, sondern wegen Russland geht sie auf Putin los. COMPACT beweist: Seit über 100 Jahren planen die Angelsachsen die Aufteilung des Riesen im Osten, egal, ob dort ein Zar, ein Stalin, ein Gorbatschow oder ein Putin regierte.
COMPACT zeigt Putin ist dem Westen verhasst, weil er ein Gegenmodell darstellt. Er ist ein Patriot und kein Vaterlandshasser, er lehnt Multi-Kulti und Gender ab, er drangsaliert die Wirtschaft nicht mit politisch-korrekten Vorschriften und Klima-Abgaben, und vor allem: Er hat Deutschland die Hand zur Freundschaft ausgestreckt und uns günstiges Gas angeboten.Das ist der Kriegsgrund für das angloamerikanische Kapital: Man will Deutsche und Russen wieder einmal gegen einander hetzen, und dafür ist der Sozi Scholz ebenso gut wie der Nazi Hitler. Sind wir Deutschen so dumm, dieses Spiel noch einmal mitzumachen?Wir schreiben, was sich andere nicht trauen! COMPACT-Spezial „Feindbild Russland – Die NATO marschiert“ ging heute in Druck. Versand schon in acht Tagen – jetzt vorbestellen!
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“Ladetarife steigen – wird E-Auto-Strom teurer als Sprit?
Die Energiepreise steigen und viele Ladestrom-Anbieter müssen das an Kunden weiterreichen.” Handelsblatt, 1.3. 2022.
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Capital – Schriftstellerin Nora Bossong: …Aber die Mehrheit der Romanschreiber ist unpolitischer geworden. Seit den 90er-Jahren sind Schriftsteller zunehmend ins Private abgewandert. Es gibt in meiner Generation eine gewisse Bequemlichkeit. Da wird höchstens noch die vergebliche Wohnungssuche in Berlin als politischer Widerstand gegen die Gentrifizierung stilisiert. Da fehlt mir ein tiefergehendes Interesse für komplexe politische Zusammenhänge…Ihr Resümee im Buch lautet: „Wir sind eher die Stillen, die Geschmeidigen, die Angepassten.“ Das klingt nicht nach den herausragenden Fähigkeiten erfolgreicher Führungsfiguren. Ja, das stimmt. Christian Lindner hat gesagt, dass dieser Generation eine charakterliche Härte fehlt. Ich würde eher von fehlender Reife sprechen…
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
…In der Schule läuft es gerade nicht besonders gut für Karl. In seiner Klasse gibt es viel Streit. Drei Schüler sind neu dazugekommen. Sie halten sich für besonders toll, weil sie alle im selben Kampfsportverein sind. Ständig ziehen sie über die schwächeren Kinder her. Den pummeligen Karl ärgern sie besonders gern. Zum Glück hat er Tim, der immer zu ihm hält.
Doch als Karl heute ins Klassenzimmer kommt, stellt er fest, dass Tim bei den drei neuen sitzt und genauso blöd daherredet wie die. In der Pause stellt Karl ihn zur Rede. “Sag mal Tim, was ist denn los? Ich dachte wir sind Freunde und halten zusammen.” “Es tut mir leid Karl, aber manchmal muss man eben mit den Wölfen heulen, wenn man keinen Ärger will.” Wie bitte? Was hat das denn mit Wölfen zu tun?
So entstand die Redewendung
Diese Redewendung stammt bereits aus dem Mittelalter. Dabei geht es darum, angepasst zu sein. Also sich so zu verhalten, wie die anderen. Eigenes Denken und Handeln ist nicht gefragt. Besonders schlimm ist es, wenn dieses Verhalten auf Kosten anderer stattfindet, wie hier im Fall von Tim.
Er passt sich den Rüpeln an, um nicht selbst ihr Opfer zu werden. Verhält er sich wie sie und beleidigt und bedroht andere, dann droht ihm kein Ärger von dieser überlegenen Gruppe. Darunter hat dann aber unter anderem Karl zu leiden.
Am Abend klingelt bei Karl das Telefon. “Hallo Karl, ich bin’s, Tim. Es tut mir leid wegen vorhin. Wollen wir morgen wieder zusammen sitzen? Wir sollten uns lieber gemeinsam gegen die Idioten wehren. Ich habe mir überlegt, wenn wir zusammenhalten und noch Torsten und Jens dazu holen, dann schaffen wir das. Wir dürfen uns nicht unterkriegen lassen. Ich hab es nicht nötig mit den Wölfen zu heulen. Was meinst du?” “Das klingt doch gut. Ich bin dabei.” Zitat Geo
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Deutschlernblog: “Um ihren kommerziellen Erfolg zu sichern, heulen viele mit den Wölfen.”
“Ukraine-Krieg sorgt für Produktionsausfälle bei E-Autos”.
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LUFTFAHRT„Worst-Case-Szenario“: Leasingfirmen müssen wegen Ukraine-Krieg um Flugzeuge fürchten.
Hunderte gemietete Jets hängen wegen der Sanktionen in Russland fest. Die Leasingraten werden wohl ausbleiben und die Flugzeuge an Wert verlieren. Handelsblatt, 1.3. 2022.
“Beim Transport von Luftfracht zwischen Europa und China spielen Russland und die Volga-Dnepr Airlines inzwischen eine zentrale Rolle. Transitflughäfen wurden massiv ausgebaut. Der Ukrainekrieg und Sanktionen dürften den ohnehin gebeutelten Lieferketten nun erneute Probleme bringen…Nicht nur beim Gas, auch in der Logistik zwischen Europa und Asien spielt Russland inzwischen eine gewichtige Rolle…Sie transportieren inzwischen signifikante Mengen Luftfracht zwischen Asien und Europa. In Frankfurt gilt AirBridgeCargo als Nummer zwei hinter Lufthansa Cargo. Und am Drehkreuz Leipzig/Halle, wo neben mehreren riesigen Antonov-Flugzeugen von Volga-Dnepr auch 17 Boeing-747-Frachter und ein neuer Boeing-777-Frachter von AirBridgeCargo landen, ist das von diesen Linien transportierte Volumen einem Flughafensprecher zufolge sehr bedeutend. Die Airline betreibt in Leipzig sogar eine eigene Wartungstochter, die die Boeing- und Antonov-Jets in Stand hält. Zudem flog AirBridgeCargo im Frachtlinienverkehr bisher auch nach London, Amsterdam, ins belgische Lüttich, nach Mailand und nach Madrid. Die europäischen Städte verbindet das Unternehmen vor allem mit großen Metropolen in China sowie Zielen wie Seoul und Singapur. Dabei spielt es eine wichtige Rolle, Lieferketten auf beiden Seiten am Laufen zu halten…”.
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WIRTSCHAFT VON OBEN #145 – HAFEN ODESSA/Wirtschaftswoche
Der wichtigste Hafen der Ukraine steht still.
Im Hafen von Odessa, dem wichtigsten in der Ukraine, betreibt die HHLA ein Containerterminal. Seit der Annexion der Krim ist dieses immer wichtiger geworden. Satellitenbilder zeigen, wie das Hamburger Unternehmen das Gelände in den vergangenen Jahren ausgebaut hat. Jetzt steht alles still…Die HHLA könnte nun zu den wirtschaftlichen Verlierern des Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine gehören. Die HHLA betreibt nicht nur das Terminal in Odessa, das Russlandgeschäft ist auch für den Hamburger Hafen wichtig.
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Handelsblatt 2022: Der Ukrainekrieg sorgt in Deutschland für erste Lieferengpässe. Im Volkswagen-Werk in Zwickau ruht in dieser Woche an vier Tagen die Arbeit. Auch in Dresden müssen die Beschäftigten an drei Tagen zu Hause bleiben. Der Produktionsstopp an den beiden Volkswagen-Standorten geht vor allem auf fehlende Kabelbäume zurück, die bei Zulieferern in der Ukraine gefertigt werden.Schon nach wenigen Tagen macht sich der Krieg in Europa in der Lieferkette in der deutsche Autobranche bemerkbar. Doch auch andere Industrien dürften bald von ausbleibenden Lieferungen betroffen sein. Ein Überblick über die Problemstellen der Logistik.Ukraine-Krieg: Deutschland drohen Lieferengpässe…
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…Sämtliche Maßnahmen zusammengenommen würden „Russland ruinieren“, erklärt Außenministerin Annalena Baerbock.[3] US-Politiker erläutern recht offen, es gehe darum, die russische Bevölkerung zu treffen, um sie zum Sturz der Regierung zu veranlassen: Solange Putin in Moskau regiere, würden die Menschen in Russland „nicht in der Lage sein, ihre Träume zu verwirklichen, sondern in Armut und Elend leben“, wird der US-Senator Lindsey Graham zitiert. Die Bevölkerung müsse jetzt umgehend „diesen Typen loswerden“.[4]…
Für deutsche Unternehmen zeichnen sich erste Folgeschäden der neuen Russlandsanktionen ab. Keine Sanktionen verhängen China, Indien, die arabischen Golfstaaten und viele andere./German-Foreign-Policy
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MÄR
2022
BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Deutsche Unternehmen stehen vor den ersten Folgeschäden der neuen westlichen Sanktionen gegen Russland. Die Staaten Europas und Nordamerikas hatten am Wochenende diverse Strafmaßnahmen gegen Russland wegen dessen Angriffskrieges gegen die Ukraine verhängt, darunter den Ausschluss zahlreicher russischer Banken vom globalen Zahlungsdienstleister SWIFT sowie die Sperrung des Luftraums der meisten westlichen Länder für russische Fluggesellschaften. Moskau hat gestern mit der reziproken Sperrung seines Luftraums für westliche Airlines reagiert, was deren Flüge nach Asien erheblich verteuert; zudem heißt es bei Mercedes und damit bei einem ersten deutschen Großkonzern, man müsse die „geschäftlichen Aktivitäten“ in Russland ganz „neu bewerten“. Als Achillesferse der europäischen Wirtschaft gilt in dem jetzt neu entbrannten Wirtschaftskrieg gegen Moskau die Energiebranche. Nicht an dem Sanktionskampf beteiligen sich die meisten Staaten Asiens von Indien über China bis Indonesien, zudem große Länder Lateinamerikas und die arabischen Golfstaaten. Indien arbeitet an Zahlungsalternativen zu SWIFT; Russland und China haben solche bereits.
„In Armut und Elend“
Ziel der Sanktionen, die die westlichen Mächte am Wochenende beschlossen haben, ist es, der russischen Wirtschaft maximalen Schaden zuzufügen und die nicht vermeidbaren Folgeschäden für die westliche Wirtschaft möglichst gering zu halten. Dazu wurden neben den bereits zuvor verhängten Strafmaßnahmen [1] nun diverse russische Banken vom Zahlungsdienstleister SWIFT ausgeschlossen – insgesamt rund 70 Prozent des russischen Bankenmarkts. Zudem wurden die Reserven der russischen Nationalbank im Wert von 630 Milliarden Euro, die laut Berichten zum großen Teil im Westen liegen, blockiert; damit sollen unter anderem Maßnahmen zur Stützung des Rubel verhindert werden.[2] Sämtliche Maßnahmen zusammengenommen würden „Russland ruinieren“, erklärt Außenministerin Annalena Baerbock.[3] US-Politiker erläutern recht offen, es gehe darum, die russische Bevölkerung zu treffen, um sie zum Sturz der Regierung zu veranlassen: Solange Putin in Moskau regiere, würden die Menschen in Russland „nicht in der Lage sein, ihre Träume zu verwirklichen, sondern in Armut und Elend leben“, wird der US-Senator Lindsey Graham zitiert. Die Bevölkerung müsse jetzt umgehend „diesen Typen loswerden“.[4]
Die Erdgaslücke der EU
Um die Folgeschäden im Westen gering zu halten, ist der Erdöl- und Erdgassektor bei den Sanktionen weitgehend ausgespart worden; nur die gewinnbringende Weiterverarbeitung von Öl in Russland wird durch ein Ausfuhrverbot für Raffinerietechnologie erschwert. Nicht mit Strafmaßnahmen belegt wird die Lieferung von Erdöl und Erdgas in westliche Länder; um die Bezahlung der Lieferungen zu ermöglichen, sind mehrere russische Banken vom SWIFT-Ausschluss ausgenommen worden. Der Erdgasimport aus Russland gilt als Achillesferse der EU, die gut ein Drittel ihrer Einfuhr von dort bezieht; im Fall Deutschlands ist es sogar mehr als die Hälfte. Bislang setzt Berlin darauf, dass Moskau es sich nicht leisten kann, die Erdgaslieferungen einzustellen: Täte es dies, könnte dem Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) zufolge die russische Wirtschaft in den kommenden vier bis fünf Jahren um knapp drei Prozent einbrechen, die Wirtschaftleistung der EU hingegen nur um 0,1 Prozent.[5] Andere wie der Energiespezialist Georg Zachmann vom Brüsseler Think-Tank Bruegel weisen allerdings darauf hin, dass russisches Erdgas bei einem Totalembargo nicht vollständig durch Gas aus anderen Pipelines sowie Flüssiggas ersetzt werden kann: „Eine Lücke von 10 bis 20 Prozent“ werde in der EU bleiben, wird Zachmann zitiert.[6]
Milliardenschäden
Auch für einzelne Konzerne gilt die Energiebranche als sensibel, auch mit Blick auf etwaige russische Gegenmaßnahmen. Der Energieversorger Uniper etwa kauft nicht nur russisches Gas; er unterhält in Russland eine Tochterfirma, die Gas- und Braunkohlekraftwerke betreibt und im vergangenen Jahr 230 Millionen Euro zum Konzerngewinn beitrug; das war mehr als ein Viertel des Gesamtgewinns von 906 Millionen Euro. Der Erdöl- und Erdgaskonzern Wintershall Dea ist gleichfalls auf das Russlandgeschäft angewiesen; er ist unmittelbar in der Erdgasförderung tätig. Hinzu kommt, dass in dem Gemeinschaftsunternehmen Wintershall Dea nur zwei Drittel der Anteile beim ursprünglichen Wintershall-Mutterkonzern BASF liegen, ein Drittel aber bei LetterOne, einem Unternehmen, das dem russischen Oligarchen Michail Fridman gehört; daraus können sich unter den derzeitigen Rahmenbedingungen leicht Komplikationen ergeben. Schon jetzt befindet sich Wintershall Dea in einem Konflikt, weil BASF den Konzern an die Börse bringen will, was Fridman zu verhindern sucht – auch, weil unbekannte Investoren dann unmittelbar Einfluss auf russische Erdgasfelder erhalten könnten. Wintershall muss schon jetzt einen Verlust von rund 730 Millionen Euro befürchten, die es Nord Stream 2 zur Verfügung gestellt hat; bei Uniper sind es eine Milliarde Euro.[7]
„Geschäft neu bewerten“
Konkrete Probleme werden auch aus anderen Branchen gemeldet – so etwa von deutschen Kfz-Konzernen. Volkswagen betreibt in Kaluga nahe Moskau und in Nischni Nowgorod zwei Werke, die im vergangenen Jahr rund 170.000 Fahrzeuge produzierten. Seit drei Jahren ist auch Mercedes mit einer Fabrik in Russland präsent. Bei Mercedes heißt es bereits jetzt, zwar sei man von den Sanktionen nicht unmittelbar betroffen; dennoch habe man begonnen, die „geschäftlichen Aktivitäten“ in Russland völlig „neu zu bewerten“ – und dabei man halte sich „alle Optionen“ offen.[8] Droht den deutschen Kfz-Konzernen damit der Verlust eines auf lange Sicht attraktiven Absatzmarktes, so stehen andere Branchen womöglich vor dem Verlust eines wichtigen Rohstofflieferanten auch jenseits von Öl und Gas. So ist die EU-Luft- und Raumfahrtindustrie auf Titan und Titan-Spezialprodukte aus Russland angewiesen, die als schwer zu ersetzen gelten. Vor Schwierigkeiten ganz anderer Art steht schon jetzt die Luftfahrtbranche: In Reaktion auf die Sperrung des Luftraums zahlreicher westlicher Staaten, darunter auch die EU-Länder, für russische Fluggesellschaften hat Moskau jetzt im Gegenzug den russischen Luftraum für europäische Airlines geschlossen. Diese müssen nun für Flüge nach Süd-, Südost- und Ostasien auf längere Routen ausweichen, was die Kosten teils erheblich in die Höhe treibt.
Jenseits des Westens
Sanktionen gegen Russland haben bislang die westlichen Staaten und einige ihrer engsten Verbündeten verhängt: die Staaten Europas und Nordamerikas, Australien, Japan, Taiwan sowie – unter massivem Druck des Westens – Südkorea. Nicht an den Strafmaßnahmen beteiligen sich China und Indien, einflussreiche Staaten Lateinamerikas wie Brasilien und Argentinien, die Türkei, arabische Golfstaaten wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate und auch die Länder Südostasiens. Dort schert nur Singapur aus und schränkt seine Lieferungen nach Russland ein. Die arabischen Golfstaaten sind seit einiger Zeit mit Erfolg dabei, die Abhängigkeit von den USA durch den Ausbau von Beziehungen nach China und Russland zu brechen.[9] Indien wiederum ist ebenfalls nicht geneigt, sich vom Westen in seinen Außenbeziehungen einschränken zu lassen; in New Delhi werden bereits Pläne geschmiedet, den Ausschluss russischer Banken von SWIFT dadurch zu umgehen, dass in Rupien notierte Handelskonten eingerichtet werden, über die künftig der indisch-russische Handel finanziert werden kann.[10] Alternative Zahlungssysteme sind ohnehin bereits in Russland und China vorhanden. Ob die westlichen Sanktionen Russland weitgehend isolieren oder aber zu einem neuen Netz an Wirtschaftsbeziehungen führen, ist längst nicht ausgemacht.
Ausriß: “In den ukrainischen Fußballstadien sind nazistische Manifestationen häufig.”
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“Nazis, die für eine gute Sache kämpfen”.
“Oh – das deutsche Fernsehen zeigt grade ukrainische Nazi-Soldaten mit SS-Runen und Hakenkreuz!…Nazis, die für eine gute Sache kämpfen…Wir nennen sie weiter Freiwilligenbataillone…Die Behauptung kommt in die erste Zeile, der Journalismus in den letzten Satz…TV-Kabarett “Die Anstalt”.
Ukrainische Truppen kämpfen sogar mit Wehrmachtsstahlhelmen – Hakenkreuz aufgemalt, laut Video. Nazi-Stahlhelm im Kessel von Debalzewo zurückgelassen. “Nazis spielen keine Rolle in der ukrainischen Politik”. Auswärtiges Amt in Argumentationshilfe 2015 zum Ukraine-Konflikt. Ukrainische Panzer mit Hakenkreuz und Nazifahne. Merkel/Gauck/Steinmeier schweigen weiter zu Nazismus in Streitkräften der NATO-Marionetten in Kiew. Deutsche Medienfunktionäre dürfen nicht über CIA-Einmischung berichten. **
Ausriß, Nazistahlhelm, Debalzewo 2015. Bemerkenswert, daß der deutsche Mainstream darüber nicht berichtet. Der antinazistische Widerstandskämpfer kommentiert den bemerkenswerten Fund mit dem Wort “Faschisten” – und nennt den Namen der betreffenden ukrainischen Armeeeinheit.
Ausriß. Ob sich wohl Steinmeier dazu positioniert?
Ausriß.
Ausriß.
Ausriß ZDF-heute – die rotschwarze Nazifahne auf dem ukrainischen Panzer 2015.
“Heil Hitler” unter rotschwarzer Fahne – ukrainische Neonazis, Ausriß.
“Nazis spielen keine Rolle in der ukrainischen Politik”. Auswärtiges Amt in Argumentationshilfe 2015 zum Ukraine-Konflikt.
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Ukraine 2014. Hakenkreuz und SS-Rune auf die Brust tätowiert bei Nationalgardisten des faschistischen Rechten Sektors, laut Video des ukrainischen Nachrichtenmediums “LB.UA”.
Ausriß.
Zu den Terrorkommandos, die die faschistische Kiewer Marionettenregierung gegen die antinazistischen Regimegegner der Ostukraine losschickt, gehören gemäß Video allen Ernstes Männer mit eintätowiertem Hakenkreuz und SS-Rune auf der Brust. Die Tätowierungen waren bei einem im Gefecht getöteten Mann der Nationalgarde entdeckt worden, die von der Kiewer Marionettenregierung aus Mitgliedern des Rechten Sektors gebildet worden war. Tätowierungen dieser Art, nicht neu, lassen interessante Schlüsse zu – hochrangige Politiker in Berlin, Brüssel, Washington sehen bisher indessen keinerlei Grund für Kritik…
Ausriß.
Rot-Schwarz in Kiew 2014:
Ukraine, Ostersonntag 2014: Faschistisches, in Deutschland verbotenes Symbol “Wolfsangel” weiter in Kiew ganz offen getragen – keinerlei Protest aus Berlin, Brüssel, Washington, nicht einmal von Merkel, Gauck…Offene Solidarität mit Neonazis, Antisemiten. FAZ weist uninformierte Leser auf die Wolfsangel nicht hin. FAZ-Leser kritisieren sofort: ” Schön mit Wolfsangel-Armband und der richtigen Frisur. Hierzulande nennt man solche Gestalten Neonazis.” **
Ausriß – kein Hinweis der FAZ auf Wolfsangel. Faschistische, in Deutschland verbotene Symbole, gar Demonstranten des Maidan in SS-Uniformen – für die Berliner Regierung offenkundig keinerlei Problem.
Unchristliche neoliberale Herzenskälte auch bei hochrangigen deutschen Politikern angesichts der ermordeten Zivilisten von Luhansk – Hinweis auf Wertvorstellungen:
Ausriß. Nach dem Odessa-Massaker die SS-Methoden von Lugansk…
Ausriß. Solange hochrangige mitteleuropäische Politiker das Kriegsverbrechen von Lugansk nicht verurteilten, bedeutet dies, daß das Blutbad gutgeheißen wird.
Daß Russen nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs nicht von Nazis und Antisemiten, Verherrlichern der SS regiert werden wollen, kommt heutigen Osteuropakorrespondenten, aber auch deutschen Politikern gemäß deren Wertvorstellungen offenbar nicht in den Sinn.
Ukraine 2014 – Peter Scholl-Latour: “Wir leben in einem Zeitalter der Massenverblödung, besonders der medialen Massenverblödung. Wenn Sie sich einmal anschauen, wie einseitig die hiesigen Medien, von TAZ bis Welt, über die Ereignisse in der Ukraine berichten, dann kann man wirklich von einer Desinformation im großen Stil berichten, flankiert von den technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters, dann kann man nur feststellen, die Globalisierung hat in der Medienwelt zu einer betrüblichen Provinzialisierung geführt. Ähnliches fand und findet ja bezüglich Syrien und anderen Krisenherden statt.”(Telepolis)
Musterung für die ukrainische Armee – Mann mit eintätowierten Hakenkreuzen…Ausriß.
Das SS-Symbol Wolfsangel unter Adolf Hitler – in den ARD-Tagesthemen vom 25.2.2015 groß auf Kampfhelm einer interviewten ukrainischen Soldatin. Doch vorhersehbar klärt Lielischkies die Zuschauer nicht auf, was das in Deutschland verbotene Nazi-Symbol zu bedeuten hat, über die Wertvorstellungen der Trägerin verrät…Auch ZDF-Korrespondentin Katrin Eigendorf interviewt Wolfsangel-Träger – verschweigt ZDF-Zuschauern ebenfalls, daß es sich um ein SS-und Nazi-Symbol handelt…Heute übliche Manipulationstricks. **
Ausriß. Nazis und Faschisten als bevorzugte Interviewpartner…Was wohl das Symbol auf dem Kampfhelm zu bedeuten hat, werden sich viele Uninformierte gefragt haben. Hätte Lielischkies in den ARD-Tagesthemen das SS-Symbol erläutert, gar die Trägerin darauf angesprochen, wären vorhersehbar nicht wenige Zuschauer stutzig, nachdenklich geworden. Schließlich heißt es stets auch offiziell, der Nazi-Vorwurf gegen die ukrainischen Streitkräfte sei pure russische Propaganda. Statt sich auf die Nazi-Ideologie der ukrainischen Streitkräfte zu konzentrieren, wird derzeit auch von der ARD das Mariupol-Ablenkungsmanöver gefahren, obwohl in der Stadt garnichts passiert, gravierende Verletzungen der Waffenruhe anderswo stattfinden.
Ausriß. Naziaufmarsch 2014 in der Ukraine – das SS-Symbol Wolfsangel, neben Hakenkreuz und SS-Rune immer dabei.
Ausriß, heute-Sendung vom 8.9.2014.
Ausriß.
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…: Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Ausriß – wie der BND tickt.
Ausriß – wie der BND tickt.
“Nicht nur russische Medien, auch Juden vor Ort hätten ihm bestätigt, dass auf dem Maidan stets das Logo »Schlage Juden und pro-russische Ukrainer« sichtbar war.” Jüdische Allgemeine Zeitung Berlin.
Die Idole der Grünen – rechtsextreme Multimillionärin, Oligarchin Timoschenko:
“Ich hätte schon einen Weg gefunden, wie man diese Dreckskerle abschlachten könnte…einfach, damit von Rußland nicht mal ein verbranntes Feld übrigbleibt.”
Russen in der Ukraine: “Sie müssen mit Atomwaffen getötet werden.”
Ausriß. Wer zu wem gut paßt.
Ausriß, Tagesspiegel – was Angela Merkel an den Wertvorstellungen ihrer engen Freundin so gefällt...“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
Joachim Gauck trifft sich auch 2016 mit Oligarchin Timoschenko in der Ukraine:
Ausriß.
Weiter warten auf Merkel-Positionierung zu ihrer Freundin Timoschenko:
Ausriß. Merkels enge Freundin Timoschenko(“Russen abschlachten!”) Sage mir, mit wem du umgehst…
Timoschenko über Putin: bereit, “diesem Mutterficker in den Kopf zu schießen”.(Telepolis) FAZ-Leserbrief: “AUCH PRIVAT… würde ich mit Menschen dieses Sprachgebrauchs weder telefonieren noch mich an einen Tisch setzen – hat der Kaffee gemundet, Frau Merkel?”
Timoschenko und Poroschenko – seit langem Kumpane. Ausriß.
Die Kasek-Kretschmann-Grünen, ihr Idol Timoschenko:
Ausriß – die Idole und Wertvorstellungen der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”). Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden…
Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
Passend zum Putin-Besuch – der neue “Erlebnisberichte”-Band zur “Befreiung” der Krim, im Oktober 2016 sogar in den meisten deutschen Supermärkten angeboten:”Ostfront 1942: Das Infanterie-Regiment 42 verteidigt die Halbinsel Kertsch”.
Ausriß: Heldenhafte deutsche Soldaten gegen böse, stumpfe, hinterhältige, verschlagene Russen…
Ausriß.
Soziologisch-politisch sehr interessante Vergleiche mit der Nazi-Berichterstattung möglich:
“Frankenhäuser Zeitung” im Januar 1942: “Front und Heimat unzertrennlich”. Sewastopol/Krim: “Artillerie und Stukas zerhämmern die gewaltigen Panzerwerke der Festung…” **
Zivilschutz 2016 – wie die kapitalistischen deutschen Machteliten das Land auf den Zweiten Weltkrieg vorbereiteten. Kalter Krieg gegen die damalige Sowjetunion aus allen Rohren, andere bekannte Schritte. “Luftschutz. Die durch die Tat unseres Führers neu geschaffene Wehrmacht…die moralischen Voraussetzungen schaffen, ohne die ein Volk nicht fähig ist, einen modernen Luftangriff zu ertragen.” U.a. im NATO-Stellvertreterkrieg in der Ukraine permanentes Zündeln mit dem Dritten Weltkrieg. Zügige Militarisierung der deutschen Gesellschaft, Gewöhnen an Gewalt, Ausnahmezustand, viele Gewalttote. SPD-Idol Helmut Schmidt und Hitler, Nazis, Juden, Zweiter Weltkrieg. **
Ausriß.
Im Irakkrieg haben die heutigen Machteliten bereits getestet, wie weit man bei Kriegstoten in einem offen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gehen kann – rd. 1,5 Millionen Kriegstote, meist irakische Zivilisten, haben in Deutschland zu keiner nennenswerten Empörung geführt, die politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen, militärischen Kriegsverbrecher wurden vor kein Kriegsverbrechertribunal gestellt. Gleiches gilt für den NATO-Stellvertreterkrieg gegen Syrien – die Steuerzahler der NATO-Länder finanzieren unterwürfig Krieg und Folgekosten, darunter Kosten ausgelöster Flüchtlingsströme. Wie war es zwischen 1939 und 1945?
Ausriß, alte und neue Werte in Deutschland:”Neun Panzer vernichtet! Ostfront 1945 – Der jüngste Ritterkreuzträger der Wehrmacht Günther Nowack kämpft furchtlos gegen stählerne Giganten.” “Aufarbeitung” des Zweiten Weltkriegs in Massenauflagen unter Merkel, Gabriel, Gauck, Steinmeier…
Nazizeit, evangelische Kirche und Evangelische Jungmädchen: “Träumt nicht, rief Pfarrer Fischer uns zu! Ihr Evangelischen Jungmädchen, träumt nicht, seid stolz! Was die Gefallenen waren, das seid ihr, und keine andere Jugend nimmt euch diese Aufgabe ab: der Heilige Damm, an dem die Flut von Feigheit und Verwilderung bricht, der Heilige Damm, der Deutsche Seele und Art retten will!”(Bretleben, Hauteroda, Heldrungen, Oberheldrungen, “Cannawurf”, Reinsdorf, Griefstedt, Wiehe) **
Griefstedt. “Um die Seele der Heimat der Kampf ergeht! Heil dem, der zur Kirche der Heimat steht!” Soweit bekannt, scheuen sich heute Pfarreien, die Predigttexte aus der Nazizeit herauszurücken. Gleiches gilt für Fotos, die evangelische Pfarrer mit Hakenkreuzbinde an von NSDAP-Fahnen gesäumten Altaren zeigen, teils mit SA-Uniform unter dem Talar.
Ausriß.“Jugend dient dem Führer. Alle Zehnjährigen in die HJ”. In den Schulen hatten die Kinder und Jugendlichen damals zu beten: »Schütze Gott mit starker Hand / unser Volk und Vaterland / Laß auf unsres Führers Pfaden / leuchten deine Huld und Gnaden.« Und in einem Hitler gewidmeten evangelischen Schulgebet hieß es : »Weck im Herzen uns aufs Neue / deutscher Ahnen Kraft und Treue / und so laß uns stark und rein / deine deutschen Kinder sein.«
Erinnerungen an den “bösen Iwan” aus der Nazi-Propaganda:”Putins Verschlagenheit” (Illustrierte Der Spiegel 2014) **
Ukraine-Krise: Wie Rechtsextreme im Militär mitmischen/ Ausriß WAZ 2022
16.02.2022, 08:53
Christian Unger
Am Ende verstummt die Rockmusik und Maschinengewehr-Salven hallen über das Feld. Männer mit Uniform, Schutzwesten und Helm rennen hinter einen Schutzwall, Schnellfeuerwaffen in ihrer Hand. Es ist ein Propaganda-Video des „Asow Regiments“, das mehr als 50.000 Mal angeklickt wurde.
Die Truppe machte schon vor Jahren Schlagzeilen, die Kämpfer errangen militärische Erfolge gegen die pro-russischen Milizen im Osten der Ukraine, etwa in Mariupol. Die Einheit entstand 2014, als viele Ukrainer gegen das damalige pro-russische Regime auf die Straße gingen. Das Asow Regiment begann als Miliz, ist heute laut Medienberichten dem ukrainischen Innenministerium unterstellt. Sogar offiziell Teil der Nationalgarde.
Immer wieder kommen die Kämpfer aus dem Bataillon in der Ukraine zum Einsatz, aktuell sollen sie Freiwillige militärisch auf den möglichen Einmarsch russischer Truppen vorbereiten.
Kämpfer in der Ukraine: Neonazi-Symbole und Treffen mit deutschen Rechtsextremisten
Doch der Verband ist hochumstritten, gilt als rechtsextrem und fällt mit rassistischen Parolen auf. In ihrem Emblem prangt die „Wolfsangel“, ein Symbol aus NS-Deutschland. Schon 2014 hält die Bundesregierung in einer Anfrage der Linksfraktion fest: „Von Anführern des Bataillons Asow sind rassistische und antidemokratische Äußerungen belegt, ferner verwendet das Bataillon nationalsozialistischen Symbolen nachempfundene Fahnen und Abzeichen.“
Es könne daher „von einer rechtsextremen Haltung des Bataillons ausgegangen werden“. Auch Ultranationalisten mischen seit der Gründung an der Spitze der Einheit mit.
Doch die genaue Stärke der Truppe ist schwer belegbar. Eindeutiger ist die extrem rechte Haltung des Asow Regiments. Nach Recherchen des Portals „Belltower News“ sind die strategischen Köpfe der ukrainischen Miliz seit Jahren gut vernetzt mit der internationalen Neonazi-Szene.
Ukraine-Konflikt: Im Netz kursieren Fotos mit Kämpfern, die einen Hitler-Gruß zeigen
Belegbar ist eine Nähe der Neonazi-Partei „Der 3. Weg“, die über Gedenkveranstaltung des Asow Regiments auf ihrer Webseite berichteten und Vertreter der Truppe für ihren Podcast „Revolution auf Sendung“ interviewen. Im Netz kursieren Fotos mit Kämpfern, die einen Hitler-Gruß zeigen.
Die Bundesregierung hält fest, dass „Teile der deutschen rechtsextremistischen Szene rechtsextreme Kämpfer innerhalb der ukrainischen Regierungstruppen von Deutschland aus, beispielsweise mit Spendenaufrufen, unterstützen“ würden.
Spannungen mit Russland: Asow-Millizionäre tragen ausrangierte Bundeswehr-Uniform
In einer Antwort auf Anfrage der Linken-Innenexpertin Martina Renner schreibt die Bundesregierung vor einem Jahr über das Projekt „Kraftquell“, in dem Angehörige der Asow-Bewegung und deutsche Neonazis seit 2018 „Ferienaufenthalte in Deutschland“ vermitteln – mutmaßlich an Familien der Asow-Millizionäre. Gründungsort des Projekts war das sogenannte „Haus Montag“ in Pirna (Sachsen), Sitz der Geschäftsstelle des NPD-Kreisverbands.
Auf Telegram gedenkt das Asow Regiment aktuell angesichts der militärischen Bedrohung durch Russlands Truppen der „gefallenen Helden“ im Kampf für die Ukraine. Darunter auch ein junger Mann namens Igor. Fotos zeigen ihn mit Maschinenpistole im Einsatz. Er trägt offenbar eine ausrangierte Bundeswehr-Uniform, die deutsche Fahne prangt an der Schulter. Ausriß WAZ
Süddeutsche Zeitung 2021: “Selten ist ein Präsident in der Gunst seiner Wähler so schnell und so steil abgestürzt wie Wolodimir Selenskij in der Ukraine. Weniger als zwei Jahre nach seinem triumphalen Sieg über Amtsinhaber Petro Poroschenko würde laut Umfragen gerade noch ein Fünftel der Ukrainer in einem ersten Wahlgang für Selenskij stimmen. Einem renommierten Institut zufolge sagt gar die Hälfte der Befragten, sie fordere Selenskijs sofortigen Rücktritt und vorzeitige Präsidentschaftswahlen. Das sollte auch dem Westen zu denken geben.”
“This ist ukrainian comedian Volodymyr Zelenskiy”.
“…und bald damit beginnt, auf seine Weise aufzuräumen – hier zum Beispiel im fiktiven Parlament in Kiew”.
BBC:”In reality, Zelenskiy is accused of being a billionaire`s puppet”
Hosen runter – Klavierspielen mit dem…
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Outdated NATO not a defensive body
By Jan Oberg | China Daily | Updated: 2022-04-14 07:36
Photo taken on April 6, 2022 shows a sculpture and flags at NATO headquarters in Brussels, Belgium. [Photo/Xinhua]
The North Atlantic Treaty Organization is 73 years old. NATO’s raison d’etre during the Cold War had unambiguously been the existence of the Soviet Union and the Warsaw Pact (established six years after NATO, in May 1955) and its socialist ideology. But the Cold War ended more than 30 years ago.
Despite that, NATO chose triumphalistically to expand?today it has 30 member countries, 10 of which are former Warsaw Pact members. And it has broken the West’s promises to not expand given to former Soviet leader Mikhail Gorbachev. That is, fundamentally, what the NATO-Russia conflict, tragically playing out in Ukraine, is all about.
Over the years, NATO has come to violate its own 1949 Treaty which states:
Preamble: „The Parties to this Treaty reaffirm their faith in the purposes and principles of the Charter of the United Nations and their desire to live in peace with all peoples and all governments.
They are determined to safeguard the freedom, common heritage and civilization of their peoples, founded on the principles of democracy, individual liberty and the rule of law.“
Article: „The Parties undertake, as set forth in the Charter of the United Nations, to settle any international dispute in which they may be involved by peaceful means in such a manner that international peace and security and justice are not endangered, and to refrain in their international relations from the threat or use of force in any manner inconsistent with the purposes of the United Nations.“
What a difference from NATO’s actual behavior.
In the West, NATO is always called a defense alliance. But what is defense? It is to defend oneself on one’s own territory with a limited, close security zone and to use only weapons with a short range and limited destruction capacity. Defensive defense works only when you are attacked, it cannot be used for attacking others far away.
In contrast, long-range weapons with huge destructive capability, including nuclear weapons (not mentioned in the Treaty), by definition are offensive. Deterrence and dialogue combined is like pointing a gun to an adversary’s head and saying: Shall we talk?
A defensive alliance would enable common security?feeling secure because the adversary also feels secure. Offensiveness means mutual threat, never-ending armament and peacelessness.
Psychological illness of NATO
NATO has only one answer to every problem: It is somebody else’s fault and we need more money and more weapons. After Russia’s special military operation in Ukraine, NATO will drastically increase its military spending, although it is already 12 times higher than Russia’s.
To legitimize itself, it has to constantly produce enemy images. In reality, it does not serve its peoples, but its member states‘ military-industrial-media-academic complexes.
The sophisticated but deliberately deceptive „fear-ology“?that is, making citizens pay by means of information and propaganda (fake and omission)?guarantees that people fear these constructed enemies and feels saved from them: NATO is a savior from problems created by NATO.
What to make of an alliance that for 30 years has been unable to define the real world and its post-Cold War mission, and has been violating international law and its own treaty?
What to make of NATO’s militaristic elites who are vastly and increasingly superior to their self-defined enemies in terms of spending capacity and technological quality, but feel they must shout and scream constantly about all the existentially threatening enemies they perceive (Serbia, Russia, Iraq, China, the Democratic People’s Republic of Korea, Iran, Libya, Venezuela and…)?
What to make of United States-managed NATO elites that constantly threaten others with war, impose sanctions on them, seek to isolate and demonize them, and accuse them of doing what they themselves do to a much larger extent and degree?
What should we call the elites? Paranoid? Psychotic? Autistic? Insane? Should we say NATO is losing the grip, thrives on invented enemy images, lives in a fantasy world filled with illusions and self-deception?
Are NATO’s enemy images psycho-political projections (and larger versions) of its own dark sides?
Or, should we say NATO just suffers from dangerous „groupthink“, which excludes the possibility that NATO’s decision-makers ever experience counterviews and counter-facts and therefore have come to believe they have been exclusively chosen by God to lead the world and that they are always right, never wrong?
And what if NATO leaders feel emboldened by a megalomaniac illusion that they are omnipotent and should be rulers of the world.
I’m not sure what defines the illness. But I am sure that today’s NATO is unhealthy and dangerous.
To manage history’s strongest military alliance, you must be utterly wise, careful and humble. Nobody possibly sees NATO and its dominant member states as humble. They see themselves as exceptional with the „rules-based international order“ for the West, and international law for the rest.
Without NATO, world would be peaceful
We would be living in a peaceful world if it was not for NATO. No other organization has triggered and been involved in so many wars for so long, killed so many people and destroyed so much.
Since, it is all paid for by taxpayers‘ money, why not a tax revolt? And let NATO sell cakes and coffee to finance its work like the peace movement always has to finance its work? There would be fewer wars!
Citizens of NATO countries are cheated: The stability, security and peace that NATO has promised its members and the world since 1949 does not exist and will not come. If you have promised to achieve something for over 70 years which has still not materialized, it does not take rocket science to realize something has gone badly wrong and it’s time to create common security and real peace through peaceful means.
NATO members keep devoting absurd or perverse amounts of economic, technical and human resources in times of multiple crises for the West. There have been a series of failed wars in the past, a Ukraine war that could have been avoided, and much more of the same armament.
NATO is the main reason why the West is declining, militarizing itself to death. The world needs a completely new peace and security thinking and politics that makes us all safer and frees resources to solve humanity’s most urgent problems.
The author is the director of Sweden-based Transnational Foundation for Peace& Future Research.
Wenn dies die Geburtsstunde einer neuen Weltordnung ist, jedenfalls einer finanziellen, dann können wir sagen, wir seien dabeigewesen. Eine derartige Zeitenwende proklamierte Zoltan Pozsar, Zinsstratege der Schweizer Großbank Credit Suisse, in einem vielbeachteten Papier vom 7. März mit dem Titel „Bretton Woods III“.
Pozsar ist kein Außenseiter. In seiner Position bei der New Yorker Notenbank und als Berater des US-Finanzministeriums hatte er Einblick in Hintergründe und Abläufe der großen Finanzkrise von 2008. Er kennt Stärken und Schwächen des Dollarsystems. Die Fundamente dieses Systems, schreibt er, seien zerbröckelt, als der Westen die Devisenreserven Rußlands konfiszierte.
Ob es zutreffend ist, unter einer neuen monetären Weltordnung ein Bretton Woods III zu verstehen, sei dahingestellt. So oder so wird sie multipolar sein. Bretton Woods I, benannt nach einer Konferenz in Neuengland in der Endphase des Zweiten Weltkrieges, begründete die Hegemonie des Dollars und untermauerte zugleich die Weltmachtstellung der USA.
Amerika wurde vom Gläubiger zum Schuldner
Die US-Währung war an das Gold gebunden und jederzeit eintauschbar in Gold, wenn ausländische Zentralbanken ihre Dollars in New York einreichten. Der Dollar war gedecktes Geld – bis zum 15. August 1971, als Präsident Richard Nixon den Vertrag brach, die Zahlung verweigerte und die Konvertibilität beendete.
Es folgte Bretton Woods II mit der Inflation und dem Währungschaos der siebziger Jahre, mit zwei Jahrzehnten der Stabilisierung, mit neuen amerikanischen Kriegen nach der Jahrtausendwende und mit dem Beinahetod des Systems in der Finanzkrise 2008. Aber auch ohne Golddeckung blieb der Dollar Leit- und Reservewährung der Welt. Das Arrangement erlaubte es den Amerikanern, permanent über ihre Verhältnisse zu leben, Kriege und Konsum vom Ausland finanzieren zu lassen. Die Haushaltsdefizite und die tiefrote Handelsbilanz blieben straflos.
Amerika, früher der Gläubiger der Welt, wurde zu ihrem Schuldner. Die Staatsschulden des immer noch reichen Landes lagen zuletzt bei phantastischen 30 Billionen Dollar. Daß der Dollar seit Jahren gegen den Euro aufwertet, ist kein Qualitätsausweis, sondern verdankt sich dem Umstand, daß es sich beim Euro um ein Experiment mit offenem Ausgang handelt, nicht um eine etablierte Währung. Beide steuern in diesem Jahrzehnt in einen rohstoffinduzierten Tsunami der Inflation, gegen den die Geldentwertung der siebziger Jahre wie eine mittelmäßige Flut aussehen könnte.
Das Kernelement der chinesischen Strategie
Zoltan Pozsar trifft eine wichtige Unterscheidung: die zwischen „Inside Money“ und „Outside Money“. Ersteres ist das Geld im Zentrum des globalen Finanzsystems, die in den USA und der EU zirkulierenden, beliebig vermehrbaren Dollars und Euros. Outside Money ist das Geld der Länder an der Peripherie, zu der neben Rußland auch China, Indien und andere Schwellenländer zählen. Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat in den vergangenen zwölf Monaten der Brasilianische Real um 20 Prozent gegen den Euro aufgewertet, der Chinesische Yuan um fast neun Prozent und der Südafrikanische Rand um fast sieben Prozent.
Den König Dollar zu entthronen ist ohne Zweifel ein Kernelement der chinesischen Strategie. Im vergangenen Jahr konnte der Yuan Punkte sammeln. Die People’s Bank of China war schon 2020 die einzige große Notenbank, die es unterließ, wegen Corona die Geldschleusen zu öffnen. Sie entschied sich zu einer Geldpolitik, wie sie die längst entmachtete Deutsche Bundesbank nicht anders betrieben hätte. Jetzt bietet sich der Volksrepublik die unverhoffte Chance, russische Rohstoffe – vor allem Erdöl – weit unter Weltmarktpreisen einzukaufen und zu horten und damit die Resilienz der chinesischen Volkswirtschaft zu stärken. Peking wird dem Ziel einer multipolaren Währungsordnung näher kommen, vielleicht auch mit der Einführung eines digitalen Yuan.
Warum ist die Blockierung der russischen Devisenreserven aber ein „game changer“? Weil damit die Geschäftsordnung von Bretton Woods I und II annulliert wird, nämlich die Sicherheit und Verfügbarkeit von Devisenreserven. Anders als Gold sind Dollar und Euro – abgesehen vom Bargeld – nicht physisch greifbar, sondern nur gebucht auf den Computern des westlichen Bankensystems. Im Falle Chinas handelt es sich um umgerechnet 3.400 Milliarden Dollar. Indien hat 632 Milliarden akkumuliert, Saudi-Arabien 441 Milliarden. Könnten auch diese im schlimmsten Fall blockiert und damit nutzlos werden? Selbstverständlich. Immerhin hat US-Präsident Joe Biden die saudische Monarchie schon einmal als „Paria-Land“ deklassifiziert. Da liegt es nahe, den chinesischen, arabischen und indischen Außenhandel, ganz abgesehen vom russischen, zunehmend vom Dollar abzukoppeln.
US-Anteil am Welthandel sinkt
Es wird saudische Ölverkäufe gegen Yuan geben, chinesische Ölimporte gegen Rubel und einen graduellen Wechsel vom amerikanisch kontrollierten Zahlungssystem Swift zu dem bereits etablierten chinesischen Pendant. Über Nacht geschieht das nicht, schließlich dauerte es auch, bis das Britische Pfund dem amerikanischen Dollar weichen mußte. Und dann sind da noch die Oligarchen der Peripherie, die ins Grübeln kommen. Sie sehen, wie die Auslandsvermögen der russischen Milliardäre von heute auf morgen ohne Rechtsgrundlage faktisch enteignet wurden. Sie werden diversifizieren wollen.
Letzten Endes folgen die politischen und finanziellen Machtverhältnisse immer den ökonomischen. Das lehrt die Geschichte. Die Zeichen stehen auf multipolare Weltordnung, möglicherweise auch – nach einem inflationären Kollaps – auf monetäre Neuordnung mit rohstoff- oder goldgedecktem Geld. Die Epoche der einzigen Weltmacht läßt sich nicht zurückholen.
Zwar werden immer noch 40 Prozent des internationalen Warenhandels in Dollar fakturiert, aber der amerikanische Anteil am Welthandel ist auf weniger als zehn Prozent gesunken. Noch 1960 bestritten die USA 40 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsproduktes. Jetzt sind es weniger als 16 Prozent. In der Welt von morgen muß sich die deutsche Politik, die gerade an der Zerstörung ihrer industriellen Basis arbeitet, erst noch zurechtfinden.JF
Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 14. April 2022 um 11:26 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Politik abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
