http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html
Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…
Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner – SPD, Grüne, Timoschenko, Saudi-Arabien, Willy Brandt…:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Bei Agitprop-Events zu Willy Brandt, darunter in Erfurt, wird dessen bemerkenswerte Haltung etwa zur Folterdiktatur Brasiliens stets verschwiegen, was Bände spricht.
Joachim Gauck 2013 über Willy Brandt:“ Er verkörpere Werte wie Freiheitsliebe und Streben nach Frieden und Gerechtigkeit”(Münchner Merkur)
Große Sozialdemokraten und ihre besonderen Beziehungen zu Brasilien – Willy Brandt und Helmut Schmidt: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/
Wer in Deutschland stockreaktionär-rechts ist – und wer nicht…
Angesichts der starken Unterstützung für lateinamerikanische Foltergeneräle, nazistisch-antisemitisch orientierte Folterregimes gelten Brandt, Schmidt, Genscher in der offiziellen westdeutschen Geschichtsschreibung als ehrenwerte, vorbildhafte Personen.
Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß.
Diktator Geisel nennt die Ermordung von Regimegegnern eine Notwendigkeit – in Gespräch mit General Dale Coutinho(zitiert in Nachrichtenmagazin Veja 2003):
Geisel: “Brasilien wird heute als eine Oase angesehen.”
Dale Coutinho: “Ah, die Dinge haben sich sehr verbessert. Unter uns gesagt, läuft es besser, seit wir begonnen haben zu töten. Wir haben begonnen zu töten.”
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Coutinho, Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”
Veja:”Der Kongreßabgeordnete Ulysses Guimaraes verglich Geisel mit Ugandas Diktator Idi Amin…Geisel, General der demokratischen Öffnung, war für politischen Mord…Geisel wollte die Fortsetzung der Ausrottungspolitik.”
Joachim Gauck 2013 in Rio de Janeiro: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/17/brasilien-historischer-besuch-des-deutschen-bundesprasidenten-joachim-gauck-im-tropenland-trotz-gravierender-menschenrechtslage-folter-todesschwadronen-gefangnis-horror-sklavenarbeit-etc-b/
Olympische Sommerspiele 2016 und Kalter Krieg gegen Sport-Supermacht Rußland auf Hochtouren:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/06/16/deutschland-wieder-erwischt-programmbeschwerde-gegen-ard-brennpunkt-wegen-falscher-tatsachenbehauptung-rt-deutsch-2016/
SPD und Berufsverbot für Björn Höcke(AfD):http://www.hart-brasilientexte.de/2016/05/19/bjoern-hoecke-afd-2016-cduspdgruene-wollen-berufsverbot-fuer-thueringer-afd-landesvorsitzenden-spd-hoecke-darf-nie-wieder-unterrichten-thueringer-allgemeine-19-mai-2016/
“Ohne den Islam, ohne das Flüchtlingsproblem, wäre diese Partei da, wo sie hingehört: in den Vereinszimmern einiger Dorfkneipen…Und dass Christen in der Welt des Islam eine verfolgte Minderheit sind, ist kein Argument gegen die Einhaltung der Grundsätze unseres Begriffs von Gesellschaft und Freiheit…” westdeutsche Thüringer Allgemeine, 23.5. 2016
Ausriß – bizarrer SPD-Absteiger Maas neben AfD-Aufsteiger Höcke. http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/20/jauch-sendung-2015-mit-bjoern-hoeckeafd-bizarres-abstreiten-von-fakten-ueber-sexuelle-gewalt-durch-maenner-aus-anderen-kulturkreisen-der-dritten-welt-sternstunde-des-kuriosen-versuchs-der-mass/
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
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“Wir waren ja nicht vor Ort” – Anetta Kahane im DLF 2017
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“Es gab ja sehr viel Rassismus in der DDR.” Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Deutschlandfunk, August 2017. Die Faktenlage von Rostock-Lichtenhagen wird aus Sicht sehr vieler ostdeutscher Zeitzeugen bis heute in der offiziellen Geschichtsschreibung verfälscht – viele gravierende Vorfälle würden nach wie vor verheimlicht, unterschlagen. Anetta Kahane nenne diese Vorfälle nicht, was Bände spreche.
“Auch heute sei Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland noch ein großes Problem, sagte die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, im Dlf. Dichtung oder Wahrheit?
Kahane räumt ein, garnicht dort gewesen zu sein: “Wir waren ja nicht vor Ort…”
…
Kahane: Wissen Sie, ich kann Ihnen Rassismus nicht so wirklich erklären. Es ist ganz schwierig zu sagen, warum sollte es in der DDR keinen Rassismus gegeben haben. Das war ja da auch – die Frage ist ja nicht so sehr, woher der Rassismus kommt, sondern warum man davon ausgeht, dass er dann plötzlich verschwunden ist, wenn die Mauer fällt. Als die Mauer fiel, ist das erst richtig rausgekommen. Das war vorher auch da. Es gab sehr, sehr heftige Vorbehalte beziehungsweise starke rassistische Einstellungen bei den Menschen dort – nicht bei allen natürlich, aber bei sehr vielen.
Heckmann: Gibt es denn eine spezifische ostdeutsche Form des Rassismus?
Kahane: Na ja, klar: 40 Jahre vorher war die DDR da und die DDR war eine sehr autoritäre Gesellschaft und Fremde waren nicht Teil sozusagen einer Idee von einer vielfältigen Gesellschaft, sondern die war immer sehr stark autoritär organisiert. Und auch die Behandlung von Leuten, die aus dem Ausland kamen – es waren ja nicht sehr viele, es war höchstens ein Prozent der Bevölkerung – war eher, sagen wir mal, nicht von Völkerfreundschaft geprägt im individuellen Umgang, sondern sehr strikt getrennt… Dichtung oder Wahrheit?
Anetta Kahane – Wikipedia:https://de.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane
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…Bis zum Anschluß von 1990 war im Osten Deutschlands eine Islamisierung u.a. vor dem Hintergrund der Gesetzeslage(Gleichberechtigung der Frau etc.) unmöglich. Auch die Kirchen in der DDR, die im Unterschied zu heute keine Staats-und Regierungskirchen waren, stellten nicht die Forderung, dem Islam Tür und Tor zu öffnen. Dafür gibt es gerade in Leipzig, Ort des Katholikentages 2016, zahlreiche Gründe, die natürlich sämtlichen kirchlichen Würdenträgern, aber auch Priestern und Pastoren bestens bekannt waren. So wurden zur DDR-Zeit in den Studenteninternaten von dortigen moslemischen Studenten weltweit verübte Attentate auf Juden, jüdische Einrichtungen stets laut und feuchtfröhlich gefeiert – auf Internatsfluren, in den Zimmern. Aus dem Intershop besorgter Whisky floß reichlich. Besonders ausgiebig gefeiert wurde das Massaker von München, während der Olympischen Sommerspiele von 1972.
Deutsche Zeitzeugen, die damals gemeinsam mit den Moslems an der Universität studierten und als Betreuer fungierten, erinnern sich noch gut, wie Moslems aus Entwicklungsländern die Attacken der palästinensischen Terrororganisation “Schwarzer September” bejubelten. Kirchentagsbesucher werden nachprüfen können, ob das brisante Thema wegen des Leipzig-Ortsbezugs erwähnt, debattiert werden darf – oder zu den untersagten Themen zählt. Da AfD-Politiker auf dem Kirchentag Redeverbot haben, entfällt zudem für Kirchenobere das Risiko, daß die speziellen Erfahrungen Leipzigs mit dem Islam angesprochen werden. Sollten lokale und regionale Medien Sachsens nach dem Anschluß von 1990 nicht ausführlich berichtet haben, wie politisch unkorrekt in Leipziger Studenteninternaten antisemitische Attentate groß gefeiert wurden, wäre dies ein weiterer Hinweis auf nach 1990 gängige Zensurmethoden…
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“I hate Germany”. Ausriß
Aktuell gerade beim antirassistischen Fußballturnier in Ulbersdorf bei Dresden, unter anderem unterstützt von der Linkspartei, veranstaltet vom Verein AKUBIZ.
http://www.akubiz.de/…/term…/24-9-antira-cup-des-akubiz-e-v…
Sächsische Zeitung:
Mit 16 Teams und gut 160 teilnehmenden Menschen war das antirassistische Fußballturnier ein voller Erfolg. Das sagt Lutz Richter, Kreisgeschäftsführer der Partei Die Linke. Die Partei hatte die Veranstaltung am 11. Juli in Ulbersdorf unterstützt. Veranstalter war das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna (Akubiz).
Zum Eklat kam es, als eine Dresdner Mannschaft mit T-Shirts mit der Aufschrift „Love Sports- Hate Germany“ (Liebe Sport-Hasse Deutschland) auf das Spielfeld kam…Zitat SZ
“Im Rahmenprogramm organisierte DIE LINKE eine Ausstellung zum Thema Asyl, eine Hüpfburg, Infostände und Bastel- und Schminkangebote.” Veranstalter
http://www.pi-news.net/anti-rassistischer-fussballcup-in-ulbersdorf-love-sport-hate-germany/
Weiter warten auf Positionierung von Thüringerin Sahra Wagenknecht.
« „Deutschland. Wieder erwischt! Programmbeschwerde gegen ARD-Brennpunkt wegen falscher Tatsachenbehauptung.“RT deutsch 2016 zu Staatsfunk und Manipulation. Banditenkommando mit Maschinenpistolen patrouilliert ungestört in Bahnhof von Rio de Janeiro vor Olympischen Sommerspielen 2016, laut Landesmedien-Video. Reagieren IOC, westliche Regierungen, wird wegen der gravierenden Sicherheits-und Menschenrechtslage über einen Boykott der Spiele diskutiert? Offenkundige Zensurauflagen im deutschen Mainstream in Bezug auf Rio, ähnlich wie bei Fußball-WM. – Brasiliens Teilstaat Rio de Janeiro kann wegen Finanzkrise die Olympia-Verpflichtungen nicht erfüllen, dekretiert Notstand. IOC, westliche Länder debattieren auch angesichts gravierender Rio-Menschenrechtslage weder Verlegung noch Boykott der Olympischen Sommerspiele 2016. Kalter Krieg auf Hochtouren gegen Sport-Supermacht Rußland, sehr unbequemer Konkurrent im US-Hinterhof Brasilien(strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung). »
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