Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen.
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Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…
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Ausriß. Koalition mit dieser SPD, diesen Grünen – wie links ist DIE LINKE?
Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
Wer in Deutschland stockreaktionär-rechts ist – und wer nicht…
Angesichts der starken Unterstützung für lateinamerikanische Foltergeneräle, nazistisch-antisemitisch orientierte Folterregimes gelten Brandt, Schmidt, Genscher in der offiziellen westdeutschen Geschichtsschreibung als ehrenwerte, vorbildhafte Personen.
Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß.
Diktator Geisel nennt die Ermordung von Regimegegnern eine Notwendigkeit – in Gespräch mit General Dale Coutinho(zitiert in Nachrichtenmagazin Veja 2003):
Geisel: “Brasilien wird heute als eine Oase angesehen.”
Dale Coutinho: “Ah, die Dinge haben sich sehr verbessert. Unter uns gesagt, läuft es besser, seit wir begonnen haben zu töten. Wir haben begonnen zu töten.”
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Coutinho, Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”
Veja:”Der Kongreßabgeordnete Ulysses Guimaraes verglich Geisel mit Ugandas Diktator Idi Amin…Geisel, General der demokratischen Öffnung, war für politischen Mord…Geisel wollte die Fortsetzung der Ausrottungspolitik.”
Die brasilianische Militärdiktatur produzierte in Rio de Janeiro Napalm im Stadtteil Bonsucesso und setzte es gegen Regimegegner u.a. 1972 in Araguaia ein.
Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD) stufte gemäß seinen Wertvorstellungen den Folterdiktator Ernesto Geisel offenkundig sehr positiv ein – in seiner Kanzlerschaft wurde Geisel am 5. März 1978 – mitten in der Diktaturzeit – mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Nicht anders bewertete SPD-Schmidt zwei sehr berüchtigte Diktaturaktivisten – in seiner Kanzlerschaft wurde Antonio Carlos Magalhaes am 14. Juli 1980 mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet – Marco Antonio Maciel am 4. April 1982 mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD, Politiker wie Willy Brandt oder Sigmar Gabriel haben sich niemals von einer solchen Ordensverleihung an den Folterdiktator Ernesto Geisel und die politischen Mittäter Magalhaes und Maciel distanziert – was Bände über fortbestehende Werte und Visionen innerhalb der SPD spricht.
Besonders fällt zudem ins Auge: Nur 21 Tage nach dem brasilianischen Militärputsch von 1964 war just Ernesto Geisel bereits mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt worden.
Unter CDU-Adenauer war bereits 1953 Getulio Vargas, Diktator und Judenhasser Brasiliens, die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden:http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/gestapo-folter-unter-brasiliens-diktator-getulio-vargas-trager-des-bundesverdienstkreuzes-der-fall-des-deutschen-harry-berger/
“Unter der Maske des vom Vargas-Regime vertretenen Nationalismus machte sich Brasilien mitschuldig an der Massenvernichtung der jüdischen Bevölkerung”. Maria Luiza Tucci Carneiro, Lateinamerikas führende Antisemitismus-Expertin
Die westdeutschen Machteliten sind den archaischen brasilianischen Machteliten, Oligarchien ewig dankbar für Aufnahme und Schutz vieler Nazi-Kriegsverbrecher und anderer Nazi-Größen.
Daß die Partei DIE LINKE mit einer solchen SPD sogar Koalitionen eingeht, ist daher außerordentlich aufschlußreich in Bezug auf das Wertesystem dieser Partei.
Die SPD, etwa der jetzige Parteichef Gabriel, haben sich am engen Verhältnis von SPD-Politikern wie Brandt und Schmidt zu Brasiliens Folterdiktatur nie gestört…
Ausriß, deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes von Brasilien und Helmut Schmidt 1978 im Bundeskanzleramt von Bonn. 1978 wurde Ernesto Geisel mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt.
Forum Willy Brandt in Berlin Unter den Linden – immer noch keine Sonderausstellung zur engen Zusammenarbeit Brandts mit der Folterdiktatur Brasiliens – was ist da passiert?
Wahlen in Berlin 2016:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/
Typisch deutscher Mainstream – derartige brisante Veröffentlichungen nicht vor den Berlin-Wahlen, sondern erst danach – heikles CDU-Thema in Geschwätzrunden wie „Maischberger“ etc. offenbar verboten:
“Wie Kohl antisemitische Vorurteile verbreitete”. DER SPIEGEL
“Nun hat der Jenaer Historiker Jacob S. Eder in einer preisgekrönten Doktorarbeit Kohls damalige Geschichtspolitik zum Holocaust analysiert. Eder kommt zu einem brisanten Befund: 40 Jahre nach Kriegsende waren antisemitische Vorurteile und Klischees unter CDU-Politikern und konservativen hohen Beamten der Bundesregierung verbreitet. Selbst der Kanzler war nach Eders Recherchen nicht frei davon.” DER SPIEGEL
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Das neueste Kriegsverbrechen von USA/NATO in Syrien – von deutschen Medien nicht mehr erwähnt – Kalter Krieg auf vollen Touren gegen Rußland, das die Unterstützung der NATO für den Islamischen Staat stark behindert:
“Sei Sand im Getriebe der Zeit”. Kabarettist Hans-Dieter Hüsch
Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag.
André Poggenburg, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Siegfried Daebritz, Mitglied des Orgateams von Pegida in Dresden.
“Wenn ein Minarett – dann vor Merkels Bett.” AfD-Kundgebung am 21.9. 2016 in Erfurt. Kuriose Medien-Gleichschaltung gegen AfD – Hinweis auf Steuerungsmechanismen im deutschen Medienbetrieb.
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Vor Ministerpräsident Ramelow war sein SPD-Wirtschaftsminister in der Manufaktur von Oldisleben:
Ex-Ostbeauftragter Wolfgang Tiefensee:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/11/spd-thueringen-waehlt-wolfgang-tiefensee-zum-neuen-vorsitzenden-spd-mitteilung-11-3-2018-es-sieht-im-moment-ziemlich-duester-aus-fuer-unsere-spd-tiefensee-rede/
« Das NATO-Kriegsverbrechen in Syrien 2016 – über 60 syrische Militärs bei Luftunterstützung für IS durch Bombenangriffe ermordet – wird von deutschen Staatsmedien, dem Rest des gesteuerten Mainstreams nicht mehr erwähnt, der Begriff „Kriegsverbrechen“ bewußt nicht verwendet – wie im völkerrechtswidrigen Irakkrieg – rd. 1,5 Mio Tote…NATO-Krieg gegen Syrien – begleitet von Mainstream-Medien täglich mit breitem Spektrum aktueller Propaganda-und Manipulationsmethoden. – Nach AfD-Wahlerfolgen startet die CDU-SPD-Bundesregierung erwartungsgemäß eine neue Propagandakampagne gegen AfD-und Pegida-Hochburgen. Auch Berlin-Wahlen entzogen CDU(17,6 %) und SPD(21,6 %) den bisherigen Status von Volksparteien – in Thüringen kommt die SPD nur noch auf 11 Prozent…Der uralte Antisemitismus in der CDU:“40 Jahre nach Kriegsende waren antisemitische Vorurteile und Klischees unter CDU-Politikern und konservativen hohen Beamten der Bundesregierung verbreitet. Selbst der Kanzler war nach Eders Recherchen nicht frei davon.” DER SPIEGEL. Warum CDU-Merkel die Zahl der engagierten Antisemiten in Deutschland stark erhöht. »
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