Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Abschiebungen 2015: Zugunsten der Asylindustrie wählt Regierung zum Schaden der Steuerzahler die mit Abstand teuerste Abschiebeversion – per Flugzeug. Selbst ostdeutsche Bürgermeister nennen Asylforderer aus sicheren Herkunfsländern stets „Urlauber“. Henryk M. Broder über die Deutschen:”Sie sind ein geduldiges, opferbereites, teilweise sogar blödes Volk, weil sie sich ausnehmen lassen.” Regierung verschweigt, wieviele Menschen seit Jahren illegal, ohne jegliche Aufenthaltserlaubnis in Deutschland leben.

Mittwoch, 14. Oktober 2015 von Klaus Hart

Ausriß, Bildzeitung, Oktober 2015. „Knapp 5000 Asylbewerber sind in Sachsen ausreisepflichtig.“ Die Zeitung berichtet nicht, wieviel der von Autoritäten begangene Gesetzesverstoß der Nichtabschiebung u.a. die sächsischen Steuerzahler tagtäglich kostet.

Deutsche Machteliten offenbar mit dem bislang realisierten Menschenimport zwecks wirtschaftlicher und soziokultureller Transformation Deutschlands nunmehr weitgehend zufrieden – Politmarionetten starten daher derzeit für die weitgehend entpolitisierte Öffentlichkeit skurrile Beruhigungs-und Ablenkungsszenarien.

Ziele und bereits erreichte Resultate der Merkel-Politik – zugunsten der hochlukrativen Asylindustrie: Wegen fehlender Abschiebung immer mehr Beschlagnahme öffentlicher und privater Gebäude…Regierung nutzt geschickt den Umstand aus, daß viele nach Deutschland importierte Ausländer u.a. wegen extrem niedrigem Bildungsgrad keinerlei Fremdsprache können, daher eine Verständigung der Einheimischen mit ihnen, das Nachprüfen offizieller Behauptungen nicht möglich sind.

Ex-Pegida Kathrin Oertel ironisch bei Jauch: “Vornehmlich junge Männer aus Tunesien nach Dresden. Die wollen hier in den Urlaub fahren.”

Oertel zur Verbrechensförderung, zur Förderung des organisierten Verbrechens durch deutsche Autoritäten:”Aber es gibt die Mehrfachstraftäter, die einfach eine Riesenliste an Straftaten bei der Polizei vorzuweisen haben. und da muß ich sagen, da ist auch irgendwann mal genug, und die gehören dann auch ausgewiesen.”

Oertel: “Wir haben Gesetze, warum werden diese nicht durchgesetzt.”

Thema Abschiebung:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/27/heidenau-und-das-schweigen-von-angela-merkel-zur-nicht-abschiebung-von-den-buergern-sofort-bemerkt/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/22/der-aufwand-der-abschiebung-ein-beamter-pro-asylbewerber-wenn-abgelehnte-asylbewerber-abgeschoben-werden-brauchen-beamte-starke-nerven-da-werden-sie-auch-mal-bespuckt-und-getreten-insuedthuer/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/04/27/oppositionsbewegung-legida-am-27-4-2015-mit-systemkritischer-protestaktion-in-leipzig/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/07/kulturbereicherung-in-dresden-striesen-2015-asylbewerber-schlaegt-mitarbeiterin-und-wachmann-bild-zeitung/

Massiver Gesetzesbruch durch Autoritäten:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Überbevölkerung und Migration.http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/welt-ueberbevoelkerung-wachsende-soziale-probleme-und-spannungen-ausweg-migration-warum-immer-mehr-afrikaner-hohe-summen-fuer-transportueberfahrt-nach-europa-bezahlen-neue-uno-bevoelkerungsprog/

„Als er den Mann im Spital aufsuchen wollte, da er seinen Krankenschein für die Abrechnung mit der Versicherung brauchte, verschwand dieser ganz plötzlich aus der Schweiz. Auf Nachfragen, wohin der Asylwerber denn verschwunden sei, bekam er von der Polizei die erstaunliche Antwort, dass er sich auf Heimaturlaub in Eritrea befinde – just in jenem Land, aus dem er wegen drohender Lebensgefahr geflüchtet ist.“ Michael-Mannheimer-Blog – worüber der gesteuerte Mainstream bisher noch nicht berichtet.

Der Fall des Eritreers Khaled:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/10/13/ein-jahr-pegida-geradezu-sensationell-verschweigt-die-mdr-fakt-sendung-vom-12-10-2015-den-symptomatischen-fall-des-von-einem-moslem-eritreer-ermordeten-moslem-eritreers-khaled-die-hetze-gegen-pegi/

(more…)

Category: Politik