“AfD fordert CSU zum Koalitionsaustritt auf – “um den Weg für Neuwahlen freizumachen.”
„Sachsen
AfD in neuer Umfrage gleichauf mit SPD/Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
„Die AfD in Sachsen gewinnt offenbar an Zuspruch: Das legt eine neue Umfrage nahe. Demnach zieht die mittlerweile von Frauke Petry geführte Partei erstmals mit den Sozialdemokraten gleich… Beide Parteien kommen nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für den MDR von Infratest dimap auf je 13 Prozent. Bei der Landtagswahl im August 2014 war die AfD mit einem Ergebnis von 9,7 Prozent erstmals in den Dresdner Landtag eingezogen. In der Umfrage sinkt die CDU im Vergleich zum Landtagswahlergebnis um 1,4 Punkte auf 38 Prozent. „Die Linke“ verliert 1,7 Punkte auf 17 Prozent. Während die SPD leicht verliert, können die Grünen marginal zulegen und kommen auf sieben Prozent.“
„Für eine Überraschung sorgt das Ergebnis der AfD. Mit 13 Prozent liegt die Partei nun gleichauf mit den Sozialdemokraten. Bei den Landtagswahlen hatten noch 9,7 Prozent der Sachsen für die AfD gestimmt.“ MDR
Deutsche Mainstream-Medien wie die FAZ schreiben weiter entgegen der Fakten-und Datenlage von „Flüchtlingskrise“, obwohl innenpolitische Probleme garnicht durch die relativ geringe Zahl echter Flüchtling bewirkt wurden, sondern durch die Masse der Asylforderer ohne Anerkennungschance laut deutschen Gesetzen. “…die Asylforderer, unter denen sich tatsächlich 2 % echte Flüchtlinge befinden…” Kabarettist Dr. Alfons Proebstl 2015
”
“Jetzt deutsche Wende! Henkel und Lucke am Ende!” Legida-Protest in Leipzig 2015 mit AfD-Bezug.
Theatermacher Christoph Schlingensief:
“…den Leuten zu sagen, in was für einer verlogenen Scheiße wir alle leben…”
SPD-Köpping und der von einem Moslem verübte Mord an dem Moslem-Eritreer Khaled in Dresden – Treffen mit Verdächtigen:
Ausriß.”Integrationsministerin Petra Köpping(56, SPD) legte vor Ort Blumen nieder.” Morgenpost. Laut Medienberichten sprach Köpping per Dolmetscher mit Mörder und Falschaussagern – auf dem Foto sind Eritreer der Khaled-Wohnung zu sehen.
Oppositionsbewegung Pegida mit Straßendemonstration am 13.7. 2015 just an überholtemSPD-Propagandaplakat für die gescheiterte Kandidatin Stange vorbei.
Bald parlamentarischer Arm von “Pegida”/ Tagesschau, 5.7. 2015
“Alternative für Deutschland
Die Sarrazin-Pegida-Partei”. RP
“Die Pegida-AfD”. WAZ
“Mit dem Parteitag in Essen hat sich die AfD zur Pegida-Partei gemacht…In Essen aber ist sie zur Pegida-Partei geworden, die Basis hat das genossen.” Süddeutsche Zeitung
“Aus Sachsen waren auch eine Reihe bekannter Pegida-Vertreter angereist.” NRZ
Gewalttätige Asylbewerber abschieben! Lauinger muss zurücktreten!/AfD
Zu den gewalttätigen Ausschreitungen von Asylbewerbern in Suhl in der Nacht auf Donnerstag nimmt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, wie folgt Stellung: „Die AfD-Fraktion hat in den letzten Wochen und Monaten gebetsmühlenartig vor den Folgen der konzeptlosen rot-rot-grünen Landesasylpolitik gewarnt. Wie gefährlich mittlerweile die Lage geworden ist, zeigt sich am Gewaltausbruch von Asylbewerbern in Suhl. So verhalten sich keine Flüchtlinge! Wer seine Glaubenskonflikte derart aggressiv austrägt, muss schnellstmöglich abgeschoben werden.“
Bereits vor ein paar Wochen hat die AfD-Fraktion gefordert, gewalttätige Asylbewerber zum Schutz unserer Bürger und friedlicher Asylbewerber fernab von Gemeinden und Verkehrsinfrastruktur in gesonderten Eirichtungen unterzubringen. „Nichts ist seitdem passiert! Die Folgen dieser Politik der Arbeitsverweigerung konnte man heute Nacht in Suhl erleben“, so Höcke.
Das Problem lässt sich laut Höcke auch nicht dadurch lösen, dass man versucht, Glaubenskonflikte durch separate Unterbringen nach Konfessionen oder Ethnien zu unterbinden, wie dies Ministerpräsident Ramelow fordert. Denn spätestens nach dem Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtung werden entsprechende Konflikte wieder aufbrechen. „Deutschland ist nicht Ex-Jugoslawien. Die Trennung von Ethnien ist kein Konzept eines demokratischen Rechtsstaats und führt direkt in die Bildung von Parallelgesellschaften“, sagte Höcke. „Identifizierte religiöse Fanatiker, die in Suhl heute Nacht unter Rufen von „Allahu Akbar!“ und „Fuck Germany!“ randalierten und Menschen angriffen, kann unsere Gesellschaft nicht integrieren.“ Diese Personen müssten das Land schnellstmöglich verlassen, notfalls begleitet durch den entsprechenden staatlichen Zwang.
Aufgrund des augenfälligen Versagens des Migrationsministers Lauinger, dem „außer Umverteilung und Krisentreffen nur Hoffen auf freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber“ einfalle, wiederholte Höcke seine Forderung nach einem sofortigen Rücktritt Herr Lauingers als Migrationsminister. In Richtung des Ministerpräsidenten erklärte Höcke: „Herr Ramelow, wachen sie endlich auf und entwickeln sie endlich eine effiziente Landesasylpolitik, die diesen Namen auch zurecht trägt.“ Vor dem Hintergrund der heute vom Bundesinnenministerium prognostizierten 800.000 Asylbewerber erläuterte Höcke abschließend: „Wenn jetzt nicht konsequent die Gesetze vollzogen und die Fehlanreize abgebaut werden, dann ist der individuelle Rechtsanspruch auf Asyl nicht haltbar.“
