Man kann es kaum glauben, man lese und staune: Mit dem Grundsatz des
vorgeblichen „überragenden öffentlichen Interesses und der öffentlichen
Sicherheit“ für die „Erneuerbaren“ unterstützt das „Kompetenzzentrum
Naturschutz und Energiewende“ weitere Rückschritte im Natur- und
Artenschutz. Mit dabei BUND und NABU! Kritiker sprechen von „U-Booten“
und „Fünfter Kolonne“ der Wind- und Solarenergiewirtschaft.
Fakt ist: Die Erneuerbaren taugen nicht für eine verlässliche,
bedarfsgerechte und grundlastfähige Energieversorgung und gefährden die
öffentliche Sicherheit.
—
Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende:
Berlin, 8. April 2022
KNE-Wortmeldung
Zum Grundsatz des „überragenden öffentlichen Interesses und der
öffentlichen Sicherheit“
Die geplante Neuregelung des § 2 des EEG
„Herzstück“ des Energiesofortmaßnahmenpakets des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) – so das BMWK in seiner
Zusammenfassung der Kerninhalte des Pakets – ist die Verankerung des
Grundsatzes, dass die Nutzung erneuerbarer Energien im überragenden
öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient. […]
Fazit
Aus Artenschutzsicht ist die neue Regelung – gerade auch im Kontext der
aktuellen energiepolitischen Herausforderungen – nicht zu beanstanden.
Die Regelung bezieht sich auf eine Vielzahl von Abwägungsentscheidungen
aus unterschiedlichen Rechtsbereichen und nimmt damit auch
verschiedenste Belange in den Blick. Auf diese Weise können auch die
anderen, in der Gesetzesbegründung beispielhaft aufgezählten Belange
durch den Vorrang der erneuerbaren Energien überwunden werden und so
weitere Flächen, insbesondere für den Windenergieausbau, erschlossen
werden. Hierdurch kann der Flächendruck insgesamt vermindert werden,
damit auch der Druck auf artenschutzrechtlich konfliktträchtige Flächen.
Wichtig bleibt: Gewichtige Belange des Artenschutzes müssen sich auch
weiterhin in der Schutzgüterabwägung durchsetzen können. Denn nur so
können beide Krisen – Klima- und Biodiversitätskrise – gelöst werden.
Anmerkung:
Das ist das Kompetenzzentrum:
https://www.naturschutz-energiewende.de/kompetenzzentrum/
und das der Beirat (u.a. BUND und NABU!)
https://www.naturschutz-energiewende.de/kompetenzzentrum/beirat/
Siehe auch hier:
Energiepolitik der Ampel – Was hat Windkraft mit öffentlicher Sicherheit
zu tun?
https://www.wattenrat.de/2022/01/21/energiepolitik-der-ampel-was-hat-windkraft-mit-oeffentlicher-sicherheit-zu-tun/
Singvögel – sehr häufig von Windkraftwerken getötet. Politmarionetten – kein Herz für Tiere.
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“678.000 Menschen ohne Wohnung. Zahl der Obdachlosen steigt weiter an.” Thüringer Allgemeine, November 2019.http://www.hart-brasilientexte.de/2021/12/10/immer-mehr-obdachlose-in-deutschland-uebernehmen-die-machthaber-vom-strategischen-partner-brasilien-neben-dem-gewalt-gesellschaftsmodell-nun-auch-das-obdachlosen-modell/
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Bienenkäfer in Oldisleben/Thüringen. Warum es in Deutschland immer mehr Windkraftwerke, aber immer weniger Bienenkäfer gibt.
Grünen-Habeck und Konzerninteressen: http://www.hart-brasilientexte.de/2022/04/08/gruenen-habeck-brachialer-vertreter-der-hochsubventionierten-windkraftkonzerne-in-der-deutschen-regierung-ukraine-konflikt-als-hochwillkommener-vorwand-fuer-naturfeindlichen-windkraft-ausbau/
Ausriß Eulenspiegel 2017.
Ausriß Eulenspiegel: “Ein gefundenes Fressen: der Rote Milan.
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