Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
Brasilien: Gefängnishorror unter der Rousseff-Regierung, total überfüllte Strafanstalt Anibal Bruno in Pernambuco, Forderungen der Interamerikanischen Menschenrechtskommission. Deutscher Gefangenenseelsorger Wolfgang Lauer. Demokratiebegriff und Folter.
OEA: Brasil deve proteger a vida de presos em Pernambuco
Organizações denunciaram homicídios, tortura, superlotação, insalubridade e falta de atendimento médico no Presídio Aníbal Bruno, em Recife; Governo brasileiro tem até o dia 24 para prestar informações sobre cumprimento de determinação
A Comissão Interamericana de Direitos Humanos (CIDH) da Organização dos Estados Americanos (OEA) determinou ao governo brasileiro a adoção de medidas cautelares que protejam “a vida, integridade pessoal e saúde das pessoas privadas da liberdade” no Presídio Professor Aníbal Bruno, em Recife, Pernambuco. O Presídio Aníbal Bruno é uma das maiores prisões da América Latina, com cerca de 4.800 presos em espaço para 1.448.
„Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.“ Ausriß 2011
Wie Barack Obama den Tropenstaat Brasilien bewertet: “Brasilien ist eine beispielhafte Demokratie. Dieses Land ist nicht länger das Land der Zukunft – die Menschen in Brasilien sollten wissen, daß die Zukunft gekommen ist, sie ist hier, jetzt”.
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Rio + 20. Brasiliens Amazonasregion – “gesetzloses Land” mit Folter und Mord in Haftanstalten, klagt katholische Gefangenenseelsorge an. “Umweltschutz” unter Lula-Rousseff in Amazonien. **
Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
Brasiliens Gefangenenpriester Valdir Silveira erhält von Lula Regierungs-Menschenrechtspreis – wegen Kampf gegen Folter(!) in Brasilien durch Staatsangestellte. „Wir führen Krieg gegen unsere Kinder“. (Radio Vatikan)
Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi, Lula und Valdir Silveira, Leiter der bischöflichen Gefangenenseelsorge Brasiliens, bei Festakt in Brasilias Präsidentenpalast am 13. 12. 2010. Padre Silveira bekräftigte danach exklusiv gegenüber dieser Website die scharfe Kritik der Gefangenenpastoral an der Fortexistenz der Folter unter dieser Regierung. „Wir wissen nur zu gut, daß das Gefängnis der bevorzugte Folterort ist. Die Gefangenenseelsorge will viel mehr als nur Anerkennung durch solcherlei Preise. Wir erwarten von den staatlichen Autoritäten, daß sie alles tun, um die Haftanstalten zu leeren, die Rechte der Gefangenen zu garantieren – und vor allem in nicht-gewaltätige Formen der gesellschaftlichen Konfliktlösung investieren. Wichtigste Aufgabe ist die Schaffung eines Mechanismus zum Kampf gegen Folter – damit die Anti-Folter-Konvention der Vereinten Nationen in Brasilien verwirklicht wird. Wir bitten die Regierung und alle anderen staatlichen Stellen, über einen solchen Mechanismus definitiv die Folter aus unserer Kultur zu verbannen. Wir hoffen, daß der Moment kommt, in dem niemand mehr Aufmerksamkeit erregt, weil er dieses Attentat gegen die Menschlichkeit bekämpft, das uns seit über 500 Jahren heimsucht.“
In den offiziellen Verlautbarungen zur Preisverleihung im Präsidentenpalast, darunter in Lulas Rede, werden die Gefangenenseelsorge und ihr Kampf gegen Folter nicht erwähnt – die großen brasilianischen Medien, darunter die Qualitätszeitungen, haben darüber ebenfalls nicht berichtet.
Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
Auch 2010 hat die Lula-Regierung in der Auslandspropaganda große Erfolge erzielt.
In meinungsbildenden deutschen Analysen wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
„Lula rühmt Menschenrechtspolitik seiner Amtszeit.“ (Landesmedien) „Bei den Menschenrechten die Partie 5 zu 0 gewonnen“(Lula). Brasiliens bischöfliche Gefangenenseelsorge erhält Regierungs-Menschenrechtspreis wegen Kampf gegen Folter unter Lula-Regierung – bizarr. Wikileaks. “Südamerikas Vorzeigestaat” – Der Spiegel 2012.
Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung „O Estado de Sao Paulo“ überschreibt einen Kommentar zu den engen Beziehungen der Lula-Regierung zur Ahmadinedschad-Regierung des Iran mit der Schlagzeile „Komplizen der Barbarei“.
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
Internationaler Tag der Menschenrechte – Stichwort Brasilien: Institutionalisierte Folter, Todesschwadronen, Gefängnishorror…Kritik von Marcelo Freixo, Rio de Janeiro:“Barbarei“. Steinigen im Iran und in Brasilien, Kindstötung bei Indiostämmen.
Auch wegen der Menschenrechtspolitik genießt die Lula-Regierung besonders bei alten und neuen Rechten Europas sehr viel Sympathie – entsprechend ist in Mainstreammedien das Echo auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in dem Tropenland. Am Internationalen Tag der Menschenrechte tendierte erneut in Europa das Interesse für totgefolterte Brasilianer, für die ungezählten Opfer der Todesschwadronen, des Gefängnishorrors in der größten Demokratie Lateinamerikas gegen Null. Alibi-NGO zeigten erneut ihre Effizienz.
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
2013 startet Deutschlandjahr in Brasilien: http://www.alemanha-e-brasil.org/de
Ausriß, Rio-Lokalzeitung, Scheiterhaufen-Opfer, 7.11.2012. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/668242/
Der brasilianische Anwalt Bruno Alves de Souza Toledo zieht eine Menschenrechtsbilanz der achtjährigen Amtszeit von Staatschef Lula, nennt dessen Regierung extrem widersprüchlich: “Der offizielle Diskurs ist natürlich fortschrittlich – doch die Regierungspraxis ist das genaue Gegenteil. Unsere Gefängnisse sind Orte der Masseneinkerkerung von Armen, von Dunkelhäutigen. Brasilia hat zwar die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet, doch die Folter ist in Brasilien institutionalisiert, vom Staat genehmigt.”
Die Wirtschaftszeitschrift “Brasil Economico” zitiert einen Regierungsfunktionär Brasilias zum Ziel der Auslandspropaganda:”Unsere Priorität ist, das Image Brasiliens als einer großen, sozial, politisch und wirtschaftlich stabilen Demokratie zu positionieren.”
“Marca Brasil avanca no exterior com promocao governamental”
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
Massenhafte Einkerkerung in Brasilien – mehrtägiges Seminar in Sao Paulos Rechtsfakultät mit Justiz-und Menschenrechtsexperten. „Politik der Apartheid, Kriminalisierung von Bevölkerungsgruppen, Gefängnisse als Terror-Zentren“. Brasiliens bischöfliche Gefangenenseelsorge diskutiert mit.
Seminário: Encarceramento em Massa – Símbolo do Estado Penal
Sistema penitenciário é tema de seminário em São Paulo
Representantes de movimentos sociais, pesquisadores, ex-presos, familiares de presos e representantes do judiciário discutirão, entre os dias 07, 08 e 09 de dezembro, os principais impasses e dilemas do sistema penitenciário brasileiro. Intitulado “Encarceramento em massa: símbolo do Estado Penal”, o encontro vai discutir temas como a política de apartheid do estado penal brasileiro, a criminalização das populações marginalizadas, as políticas de encarceramento em massa e as conseqüências sociais da institucionalização.
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/22/tribunal-da-terra-sao-paulo-gesichter-brasiliens/
“Queremos discutir as práticas e ideologias estatais que transformam as prisões brasileiras, especialmente as paulistas, em verdadeiros centros de terror.
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza unter den Experten des Fachseminars: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/17/in-den-brasilianischen-gefangnissen-sind-die-opfer-des-politisch-wirtschaftlichen-systems-eingekerkert-anwalt-bruno-alves-de-souza-29-prasident-des-menschenrechtsrates-im-teilstaat-espirito-san/
Zeit-Leser:
“Hätte jedes Land einen Präsidenten wie Lula, dann wäre unsere Welt ein besserer Ort. Er ist kein Politiker, er ist ein Staatsmann.” Deutscher Leserbrief an die “Zeit”.
Amnesty International charakterisiert Brasilien unter Lula als Folterstaat: „Folter durch Strafvollzugsbeamte bei der Festnahme, während des Verhörs und in der Haft immer noch üblich.“ Offizielle Kritik aus Deutschland bisher nur von Günter Nooke – andere deutsche Politiker, die Brasilien bereisen, schweigen. Wirtschaftsinteressen und Menschenrechte, Goethe-Institut Sao Paulo.
Amnesty-Jahresbericht 2009: http://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/brasilien?destination=node%2F2891
Amnesty-Journal: http://www.amnesty.de/journal/2009/juni/kolumne-kopf-unter-wasser
Wie die bischöfliche Gefangenenseelsorge im Website-Interview mitteilte, werden von den Mitarbeitern nach wie vor landesweit regelmäßig barbarische Folterfälle registriert: ”Einer lesbischen Frau wurde bei Folterungen im Gefängnis der Arm gebrochen, sie urinierte über einen Monat lang Blut. Gefoltert wurde sie wegen ihres Delikts – des Diebstahls von einem Stück Fleisch – sowie wegen ihrer sexuellen Orientierung.“
Lula war Informant der Diktatur-Geheimpolizei Dops, laut neuem Buch: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/12/brasilien-die-folterdiktatur-lula-und-die-arbeiterpartei-pt-rufmord-ein-kapitalverbrechen-buch557-seiten-mit-schweren-vorwurfen-gegen-lula-macht-schlagzeilen/
Folter-Bereitschaft: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/03/09/jeder-vierte-brasilianer-wurde-verdachtige-foltern-neue-meinungsumfrage/
NEU: Fotoserie Gesichter Brasiliens
Links zum Thema Ukraine
Fotostrecken Wasserfälle Iguacu und Karneval 2008
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