http://www.reporterbrasil.org.br/exibe.php?id=1681
Amnesty International 2002:
BRASILIEN
SKLAVENARBEIT NIMMT WIEDER ZU
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/tagfuertag/1698492/
Vannuchi wies gegenüber der Presse speziell auf Todesschwadronen im brasilianischen Nordosten, aus dem Staatschef Lula stammt. Die Organisation Amerikanischer Staaten prüfe derzeit 98 Anklagen gegen Brasilien wegen Menschenrechtsverletzungen gravierender Art. Bei Brasiliens Todesschwadronen bestehe eine promiskuitive Allianz zwischen Vertretern des Staates(agentes publicos) und Vertretern außerhalb des Staatsapparats.
Die Europäische Union macht ihre Beziehungen zu Brasilien nicht von der gravierenden Menschenrechtslage abhängig – bei entsprechenden Verhandlungen blieb jegliche Kritik Brüssels an systematischer Folter, Todesschwadronen, Verfolgung und Ermordung von Menschenrechtsaktivisten und systemkritischen Journalisten etc. aus. Die spricht Bände, da die Europäische Union bei bestimmten anderen Staaten die Menschenrechtslage als ausschlaggebend betrachtet.
Bemerkenswert ist, wieviel Lob daher ein Gewalt-Gesellschaftsmodell diesen Zuschnitts von hochrangigen mitteleuropäischen Politikern, darunter aus Deutschland, seit Jahren erhält.
Kein IS-Terror – Medienfoto von Geköpften aus Brasilien – strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung. Ausriß.
Die Rio-Äußerung 2010 von Bundesaußenminister Guido Westerwelle(FDP), die wegen der grauenhaften Menschenrechtslage in Brasilien besonders aufhorchen ließ:”Erneut lobte Westerwelle in seiner Rede Brasilien als wichtigen “strategischen Partner” Deutschlands. Die Interessen reichten weit über Wirtschaftsinteressen hinaus. “Wir wissen, dass wir im Geiste sehr eng verbunden sind.” (Tagesspiegel) Außenminister Westerwelle traf diese Bewertung vor dem Hintergrund sehr genauer Kenntnis der gravierenden, von Staat und Regierung/Staats-und Regierungsangestellten begangenen Menschenrechtsverletzungen in Brasilien. Dies läßt wichtige Rückschlüsse auf aktuelle Politikziele in Deutschland zu.
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Brasiliens heutiger Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva hatte bereits als Gewerkschaftsführer im Jahre 1979 klargestellt, wie er zu Hitler steht. In einem Interview sagte Lula damals: “Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.”
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Ausriß. “Wir sind alle Lula”.
Vor wenigen Tagen wurde der in Brasilien noch immer sehr populäre Ex-Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silca wegen vermeintlicher passiver Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt – von einem dem großbürgerlichen Block willfährigen Richter
„Wir sind bestürzt über die Verurteilung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula wegen angeblicher Korruption. Die Anklage wirkt konstruiert und politisch motiviert, die mehr als dürftige Beweislage stützt sich auf Kronzeugenaussagen. Erneut scheint die Justiz für politische Zwecke instrumentalisiert zu werden. Lulas Partei, die Partei der Arbeiter (Partido dos Trabalhadores – PT), sieht darin einen Anschlag auf die Demokratie und die Verfassung. Bereits im letzten Jahr wurde Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben. Nun entsteht der Eindruck, dass Lula, der die Umfragen zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 anführt, mit einem fadenscheinigen Urteil aus dem Verkehr gezogen werden soll. Mit der PT hoffen wir darauf, dass in den nächsten Instanzen die Gerechtigkeit zum Zuge kommt. Unsere Solidarität gehört der PT und Luiz Inácio Lula da Silva.“
Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswärtiges Amt, Berlin)
Wem nützt die Banditendiktatur?
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
In meinungsbildenden deutschen Analysen, in der deutschen Parteipropaganda wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.
“Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.”
Bundesaußenminister Guido Westerwelle:
“Brasilien ist das Kraftzentrum Südamerikas geworden und zu einer Gestaltungsmacht mit globalem Anspruch herangewachsen”.
Leonardo Boff kritisiert das Urteil des Obersten Gerichts, die Vorgehensweise des schwarzen Präsidenten des Obersten Gerichts, Joaquim Barbosa. Es sei bestraft worden gegen die Prinzipien des Rechts. http://site.adital.com.br/site/noticia.php?lang=PT&cod=78939
Boffs Kritik sagt sehr viel über ihn selbst, seine Wertvorstellungen.
In nicht wenigen deutschsprachigen Analysen über das erste Amtsjahr von Dilma Rousseff ist offenbar verboten, die gravierende Menschenrechtslage, darunter Folter und Todesschwadronen, auch nur zu erwähnen.
Zu den Besonderheiten Brasiliens – als Testlabor des Neoliberalismus – zählt, daß das organisierte Verbrechen seit Jahrzehnten eine wichtige Rolle bei der Paralysierung von Protestpotential spielt. Allein die von Banditenkommandos direkt verhängte bzw. informelle Ausgangssperre in ungezählten Slums verhindert, daß sich Slumbewohner an Straßenprotesten beteiligen, die gewöhnlich nicht an der Peripherie, sondern im Zentrum der Großstädte stattfinden: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
Ausriß. Brasiliens größte Qualitätszeitung “Folha de Sao Paulo” berichtet am 16.5.2013 in großer Aufmachung über die massiven Proteste während des Joachim-Gauck-Aufenthalts in Sao Paulo gegen Todesschwadronen, Blutbäder – deutsche Medien berichten naturgemäß garnichts. ”Staatssekretär verspricht Null Toleranz nach Protestakt gegen Blutbäder”.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
„Sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich ist das größte Land Südamerikas zu einem Vorbild in der Region geworden. “ WeltTrends, Potsdam 2012
„Hätte jedes Land einen Präsidenten wie Lula, dann wäre unsere Welt ein besserer Ort. Er ist kein Politiker, er ist ein Staatsmann.“ Deutscher Leserbrief an die „Zeit“.
Auch aus europäischen Ländern erhält die sehr spezielle Demokratie-Politik der Lula-Regierung sehr viel Lob. Beifall kommt auch von alten und neuen Rechten. Im Gegensatz zu Amnesty International London sind angesichts rasch zunehmender neoliberaler Herzenskälte für die meisten europäischen Medien gravierende Menschenrechtsverletzungen in Brasilien, wie Scheiterhaufen sowie von Staatsangestellten praktizierte Folter und Todesschwadronen, nicht der Rede und damit auch nicht der Erwähnung wert. Lulas Menschenrechtsbilanz zweier Amtszeiten hat die politische Glaubwürdigkeit seiner Regierung in europäischen Ländern offenbar sehr stark erhöht.
“Südamerikas Vorzeigestaat” – Der Spiegel 2012.
In den letzten Jahrzehnten, etwa nach Rio – 92, ließen sich aus nächster Nähe die Denkweisen hoher, meist demokratisch bestimmter Staatsgäste aus Europa und den USA sowie deren Anhang, darunter der mitreisenden Journaille, registrieren: Scheiterhaufen – na und? Todesschwadronen – na und? Folter – na und? Slum-Diktatur mit Sondergerichten – na und? Nicht wenige dieser Leute nannten sich kurioserweise sogar offiziell Christen…
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo: http://www.hart-brasilientexte.de/2010
In der INSI-Rangliste der für Journalisten gefährlichsten Länder der Welt steht Brasilien 2012 auf Platz 8.
Ausriß.
Fotodokumentation und Slum-Dikatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland: „Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“
„Lula Superstar“: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70569506.html
2013 startet Deutschlandjahr in Brasilien: http://www.alemanha-e-brasil.org/de
Scheiterhaufen und Slum-Diktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/16/scheiterhaufenstadt-rio-de-janeiro-der-grausame-tod-einer-48-jahrigen-frau-in-der-microondas-laut-lokalzeitung/
Ausriß, Rio-Lokalzeitung, Scheiterhaufen-Opfer, 7.11.2012. http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/fazit/668242/
Die Aufdringlichkeit der Sinne
Vom machtgeschützten Verlust der gesellschaftlichen Sehkraft – Oskar Negt(2000)
“Der Verlust jener in sinnlicher Erfahrung begründeten Urteilsfähigkeit der Menschen hat in unserem Jahrhundert für viele Menschen tödliche Folgen gehabt. Das Wegsehen, die machtgeschützte Sinnenblindheit, wenn Menschen verfolgt und getrieben, vergewaltigt und öffentlich gequält werden – das gehört nicht der Vergangenheit an.”
José Zapatero, amtierender EU-Ratspräsident: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/jose-zapatero-spaniens-premierminister-lobt-lula-uber-alle-masen-der-mann-der-die-welt-uberrascht-esse-homem-honesto-integro-e-admiravel-von-amnesty-international-angeprangerte-folter/
Angela Merkel und Menschenrechte in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/11/lateinamerika-reise-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-und-die-menschenrechtelaut-dihk-prasident-braun-keine-notwendigkeit-das-thema-besonders-zu-betonen/
Gefängnishorror unter Lula – UNO-Menschenrechtskommission in Genf befaßt sich mit den Zuständen. Foto von brasilianischen Menschenrechtsaktivisten.
Umgang mit Geschichte: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/11/11/brasilia-50-und-das-massaker-an-bauarbeitern/
Menschenrechtsminister Paulo Vannuchi zur Sklavenarbeit: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/22/a-censura-nunca-desiste-kampagne-gegen-zensur-von-pubaddict/
Zeitungsfoto – Rio-Bewohner betrachten Ermordete. Das Desinteresse an den tatsächlichen Lebensbedingungen der Slumbewohner ist enorm.