Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

„Macron und Le Pen brachten mit ihrem Erfolg das etablierte Parteiensystem in Frankreich in spektakulärer Weise zu Fall. Erstmals seit Jahrzehnten ist kein Kandidat der Sozialisten oder der bürgerlichen Rechten mehr in der Endrunde vertreten.“ FAZ, 24.4. 2017. Wahlen in den Niederlanden, Frankreich, Deutschland – und die Sozialistische Internationale/SI…Willy Brandt/SPD, Helmut Schmidt/SPD und das SI-Mitglied Brasilien.

Montag, 24. April 2017 von admin

https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialistische_Internationale

„Mit Beginn des Ersten Weltkriegs brach die Internationale 1914 auseinander: Die deutsche SPD, die österreichische SDAP, die französische SFIO, die britische Labour Party u.a. nahmen mehrheitlich die politischen Positionen ihrer jeweiligen nationalen Regierung an (vgl. Burgfriedenspolitik und Union sacrée), wodurch die Konzeption der Internationalen Solidarität de facto scheiterte und die Basis für eine weitere Zusammenarbeit auf lange Zeit entzogen war.“

Französische SI-Vizepräsidentin:https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%A9gol%C3%A8ne_Royal

Kritik an der Mitgliedschaft nicht-demokratischer Parteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 17. Januar 2011 hatte die SI bekannt gegeben, dass die Mitgliedschaft der Partei Rassemblement constitutionnel démocratique (RCD/Tunesien) seitens der SI beendet wurde. Die außerordentliche Entscheidung wurde von dem Präsidenten der SI, Giorgos Andrea Papandreou zusammen mit dem Generalsekretär Luis Ayala getroffen und wurde mit der seinerzeit aktuellen politischen Entwicklung in Tunesien begründet.^[4] Die tunesische Partei Rassemblement constitutionnel démocratique, die 1987 von Ben Ali nach seinem Putsch gegen den damaligen Präsidenten Habib Bourguiba übernommen wurde, wurde 1989 auf dem XVIII. Kongress der Sozialistischen Internationale in Stockholm unter der SI-Präsidentschaft von Willy Brandt als Vollmitglied aufgenommen.^[5] Schon damals war klar, dass der autoritär regierende Ben Ali kein Demokrat war und sein Herrschaftssystem eher einer Diktatur glich.^[6]

SI-Vollmitglied Frankreich:https://de.wikipedia.org/wiki/Parti_socialiste_(Frankreich)

SI-Vollmitglied Brasilien:https://de.wikipedia.org/wiki/Partido_Democr%C3%A1tico_Trabalhista

-https://pt.wikipedia.org/wiki/Vieira_da_Cunha

Beobachterparteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Großbritannien – Labour Party
Deutschland – Sozidaldemokratische Partei Deutschlands (SPD)
…

Beobachterstatus: Niederlande – Partei der Arbeit. „Bei der Wahl 2017 fiel sie auf den siebten Platz zurück und erzielte das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte.“ Wikipedia – nur noch 5,7 % für Partei der Arbeit. „Größter Wahlverlierer wurde die PvdA, die praktisch an alle anderen Parteien Stimmen verlor. Mit 5,7 % der Stimmen und nur neun Sitzen musste die Partei ihr schlechtestes Ergebnis aller Zeiten hinnehmen.“

Niederlande-Wahlen 2017 und Sozialdemokraten:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/16/wahl-in-den-niederlanden-stinmmenverluste-fuer-rutte-partei-vvd-trotz-tuerkei-wahlkampftrick-stimmengewinne-fuer-wilders-partei-pvv/

“Sozialdemokraten weg vom Fenster”(Epoch Times):http://www.epochtimes.de/politik/europa/niederlande-bittere-wahrheiten-unregierbar-sozialdemokraten-weg-vom-fenster-a2072817.html

-“Denn die mitregierenden Sozialdemokraten sind im politischen Nirvana verschwunden.” DER SPIEGEL

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/15/umfrage-sieht-spd-in-nordrhein-westfalen-bei-40-prozent-faz-15-3-2017-die-werte-der-spd-willy-brandt-helmut-schmidt-frank-walter-steinmeier/

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Gemäß Gabriel ist die SI „keine Stimme der Freiheit mehr“. Eine „völlige Reform – vielleicht sogar eine Neugründung – der SI“ sei deshalb „überfällig“. Die SPD sei gewillt, aus der SI auszutreten, sollte es nicht dazu kommen.^[8]^[9] Der Spiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 22. Januar 2012, dass die SPD die Zahlung des Mitgliedsbeitrages an die Organisation eingestellt habe.^[10] Nach Abschnitt 5.1.3 der Satzung der Sozialistischen Internationale kann eine Partei allerdings nur durch den Kongress der Internationale ausgeschlossen werden, wobei eine Zweidrittelmehrheit der abstimmenden Parteien notwendig ist.^[11] Daher sind die genannten „Ausschlüsse“ nur ein politischer Appell, auf die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte zu verzichten.

Seit Anfang 2013 lässt die SPD ihre Mitgliedschaft faktisch ruhen und hat den Beitrag von 100.000 auf 5000 britische Pfund reduziert. An Konferenzen nimmt die SPD nur noch mit einem Beobachter teil. Begründet wurde dies mit dem schlechten Zustand der SI und der Handlungsunfähigkeit auf zentralen Politikfeldern in den letzten Jahren. Sie kündigte stattdessen die Gründung der Progressiven Allianz als neue Plattform der internationalen Zusammenarbeit an.^[12]

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Schleswig-Holstein – Wahlen 2017. SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/06/schleswig-holstein-wahlen-2017-spd-landesvorsitzender-ralf-stegner/

-Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/

Schwache FDP in Deutschland im Wahljahr 2017 wieder im Blickpunkt: Was SPD und CDU am möglichen Koalitionspartner reizt, wie die FDP tickt(siehe SPD-FDP-Politik mit NSDAP-FDP-Genscher):http://www.hart-brasilientexte.de/2017/04/03/schwache-fdp-in-deutschland-im-wahljahr-2017-wieder-im-blickpunkt-was-spd-und-cdu-am-moeglichen-koalitionspartner-reizt/

Willy Brandt/SPD, die Sozialistische Internationale und Brasilien:

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner – SPD, Grüne, Timoschenko, Saudi-Arabien, Willy Brandt…:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Enge Beziehungen zu rechtsgerichteten Regimes haben lange Tradition – die nazistisch-antisemitisch orientierte Folterdiktatur Brasiliens: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/

„Willy Brandt ist ein Vorbild für heutige Generationen. Seine Art Politik zu machen und sein besonderer Einsatz für Freiheit und Demokratie haben ihn zu einer politischen Symbolfigur weit über die Grenzen unseres Landes hinaus gemacht.“ Das unterstreicht Thüringens SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie aus Anlass des 100. Geburtstages von Willy Brandt. (SPD-Website)

Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß.

Forum Willy Brandt in Berlin Unter den Linden – immer noch keine Sonderausstellung zur engen Zusammenarbeit Brandts mit der Folterdiktatur Brasiliens – was ist da passiert?

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/26/forum-willy-brandt-berlin-immer-noch-keine-sonderausstellung-zur-engen-zusammenarbeit-brandts-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-was-ist-da-passiert-%E2%80%9Dim-juni-1968-erklarte-ausenminister-will/

Forum Willy Brandt Unter den Linden in Berlin – keinerlei Informationen über Brandt-Kooperation mit Folterdiktatur Brasiliens.

Foltertechnologie:

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/31/foltertechnologie-der-bundesrepublik-deutschland-fur-die-militardiktatur-brasiliens-regimegegner-ivan-seixas-direktor-der-gedenkstatte-memorial-des-widerstands-in-sao-paulo-bekraftigt-im-websit/

Große Sozialdemokraten und ihre besonderen Beziehungen zu Brasilien – Willy Brandt und Helmut Schmidt: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/16/helmut-schmidt-und-lula-lulas-sonderbeziehungen-zu-deutschland/

SPD-Politiker Andreas von Bülow – und Lateinamerika: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/07/brasiliens-folterdiktatur-spd-politiker-andreas-von-bulow-uber-militarputsche-in-lateinamerika-soldner-des-faschismus/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/07/26/andreas-von-bulow-im-namen-des-staates-cia-bnd-und-die-kriminellen-machenschaften-der-geheimdienste-piper-verlag-viele-interessante-infos-uber-libyen-und-afghanistan-im-heutigen-banalen-mai/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/10/20/spd-in-thuringen-auf-wen-sie-sich-beruft-willy-brandt-ans-fenster/

http://www.bpb.de/internationales/amerika/lateinamerika/44678/umgang-mit-der-vergangenheit?p=all

“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/