Klaus Hart Brasilientexte

Brasiliens Militärs geben sich mit der Zusage Lulas, das kritisierte Dekret über Vergangenheitsbewältigung zu revidieren, nicht zufrieden und fordern die rasche Annullierung des Dokuments, berichten die Landesmedien. Für die Militärs dauere die Regierungskrise an. Dem Vernehmen nach will Lula erst nach seinem Urlaub, also etwa Mitte Januar, das Problem zu lösen versuchen. Mit einer abschließenden Definition der Frage sei erst ab April zu rechnen – also mitten im Präsidentschaftswahlkampf, der gewöhnlich politische Entscheidungen stark verzögert bzw. unmöglich macht. Der Kongreß müßte dem neu formulierten Dekret zustimmen. Bisher scheint festzustehen, daß es keine Mehrheit für die Aufhebung des Amnestiegesetzes gibt, was ganz im Sinne der Militärs wäre. Just unter Lula die Aufklärung von Diktaturverbrechen und die Bestrafung der Schuldigen ganze zwei Amtszeiten erfolgreich zu blockieren, bedeutet für Brasiliens Rechte einen bemerkenswerten Sieg. Entsprechend groß ist das Lob für Lula auch aus Europa, angesichts von alltäglicher Folter und Todesschwadronen.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/30/lula-knickt-erneut-vor-militars-ein-dekret-uber-aufklarung-von-diktaturverbrechen-wird-revidiert-melden-landesmedien/

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/

„Lula steht rechts – ich habe ihn immer für einen Rechten gehalten“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/01/07/lula-steht-rechts-ich-habe-ihn-immer-fur-einen-rechten-gehalten-ele-e-da-direitafrancisco-de-oliveira-renommierter-brasilianischer-soziologe-in-caros-amigos/

BBC über Europas Bewunderung für Lula: http://www.bbc.co.uk/mundo/america_latina/2009/12/091230_lula_europa_mr.shtml

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