Selbst laut amtlichen Angaben wurde eingeräumt, daß totale Überfüllung zu dem Häftlingsaufstand in Pinheiro geführt habe. Übliche andere Gründe, darunter Folter als Teil grauenhaften Gefängnis-Horrors, wurden nicht genannt.
Geköpfte in Brasilien, bischöfliche Gefängnispastoral: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/08/gekopfte-in-brasilien-landesmedien-zeigen-realitat-des-gefangnishorrors-haftlingsaufstand-beendet-laut-amtlichen-angaben/
Kein IS-Terror – Medienfoto von Geköpften aus Brasilien – strategischer Partner der Merkel-Gabriel-Regierung. Ausriß.
Auch unter der neuen Staatspräsidentin Dilma Rousseff, zuvor Lulas Chefministerin, bleibt gemäß ersten Analysen brasilianischer Experten die gravierende Lage im Gefängnissystem bestehen. Von möglichen Sofortmaßnahmen zwecks Einhaltung von Gesetzes-und Verfassungsbestimmungen sowie internationalen Menschenrechtskonventionen ist nichts bekannt.
Mindestens 18 Ermordete bei vorherigem Häftlingsaufstand: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/09/18-ermordete-bei-gefangenenaufstand-in-sao-luisbrasilien-laut-polizei-proteste-gegen-haftbedingungen/
Brasilien bewegt den Bundespräsidenten: Während seines Besuchs zeigte sich Joachim Gauck beeindruckt von der Aufbruchstimmung im Land. Deutschland könne von dem Mut zu Veränderungen lernen. Regierungssender Deutsche Welle 2013
“Moderne Scheiterhaufen aus Autoreifen”:
Brasilien und Manipulationsmethoden:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/24/brasilien-und-aktuelle-manipulationsmethoden-wie-medienkonsumenten-teils-ueber-jahrzehnte-fuer-dumm-verkauft-werden-mottowas-kuemmert-mich-mein-geschwaetz-von-gestern-prof-robert-kappel-darf-na/
Menschenrechtsanwalt Bruno de Souza Toledo im Website-Interview: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/08/brasiliens-menschenrechtsanwalt-bruno-alves-de-souza-toledo-ebenso-wie-amazonasbischof-erwin-krautler-trager-des-alternativen-nobelpreises-wegen-morddrohungen-standig-unter-polizeischutz/
Maranhao-Oligarch Sarney, Lula, Rousseff – enge Bündnispartner. http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/01/jose-sarney-ex-chef-der-diktaturpartei-arena-wurde-zum-vierten-mal-prasident-des-brasilianischen-kongressenats-und-damit-machtigster-mann-des-landesparlaments/
Schweizer Jean Ziegler: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/28/jean-ziegler-regelmasig-bin-ich-in-sao-luis-brasilien/
Lage in Gefängnissen – Kritik von Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
Brasiliens wichtigste Qualitätszeitung „O Estado de Sao Paulo“ überschreibt einen Kommentar zu den engen Beziehungen der Lula-Regierung zur Ahmadinedschad-Regierung des Iran mit der Schlagzeile „Komplizen der Barbarei“.
Amnesty Journal 2009:
“KOPF UNTER WASSER
Gravierende Menschenrechtsverletzungen offiziell abzustreiten oder zu vertuschen, kommt heutzutage bei der internationalen Gemeinschaft schlecht an. Das weiß auch die brasilianische Regierung und geht deshalb seit langem einen anderen Weg: Mit erstaunlicher, entwaffnender Offenheit wird in- wie ausländischen Kritikern bestätigt, dass sie völlig im Recht seien. Man sehe die Dinge ganz genau so und habe bereits wirksame Schritte, etwa zur Abschaffung der Folter, eingeleitet. Doch auf die Worte folgen meist keine Taten.
Menschenrechtsaktivisten wie der österreichische Pfarrer Günther Zgubic, der die bischöfliche Gefangenenseelsorge in Brasilien leitet, vermissen seit Jahren deutliche Worte von deutscher Seite. Schließlich ist Lateinamerikas größte Demokratie ein wichtiger strategischer Partner von Deutschland, und die Regierung in Berlin spricht gerne von den “gemeinsamen Werten”, die beide Staaten verbinden würden. Mit dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Günter Nooke, hat jetzt zum ersten Mal endlich ein hochrangiger deutscher Politiker in der Hauptstadt Brasilia die Probleme offen angesprochen.
Zgubic erinnert immer wieder an die wohlklingenden Versprechungen, die Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei seinem Amtsantritt 2003 verkündet hat: “Er hat öffentlich erklärt, dass er Folter und andere grausame, unmenschliche Praktiken nicht mehr duldet.” Leere Worte aus Brasilia, denn nach Informationen von Zgubic existiert die Folter in allen Varianten, um Geständnisse zu erzwingen: “Es werden Elektroschocks eingesetzt, man presst den Kopf unter Wasser. Auf allen Polizeiwachen Brasiliens werden Häftlinge gefoltert”, meint Zgubic.
Nun sieht er sich überraschend durch Nooke bestätigt. “Stehen Menschenrechtsprobleme wie die unsägliche Folterpraxis beim Staatspräsidenten ganz oben auf der Prioritätenliste? Wieso wird nicht stärker kritisiert, dass die Regierung alle internationalen Verpflichtungen eingeht, ohne sie dann auch konsequent umzusetzen? Wir merken, dass sich Brasilien beim Thema Menschenrechte von Europa entfernt”, erklärte Nooke kürzlich. Brasilien dürfe im Menschenrechtsbereich nicht abdriften.
Doch vielleicht ist dies längst passiert. Paulo Vannuchi, Leiter des Staatssekretariats für Menschenrechte in Brasilia, hatte in der Zeitung “Folha de São Paulo” betont, dass das brasilianische Strafgesetz die Todesstrafe zwar nicht vorsehe, dennoch aber täglich außergerichtliche Exekutionen stattfinden würden. Gemeinsame Werte? Pedro Ferreira, Anwalt bei der bischöflichen Gefangenenseelsorge, findet es bedrohlich, dass selbst nach offiziellen Angaben derzeit über 126.000 Häftlinge trotz verbüßter Strafe illegal weiter festgehalten werden.
Ehemalige Gegner der Diktatur (1964 bis 1985) weisen zudem auf die fatalen Folgen der nicht bewältigten Gewaltherrschaft hin. Nicht einmal die Öffnung der Geheimarchive aus der Zeit der Diktatur sei unter Lula veranlasst worden, kritisiert Bundesstaatsanwalt Marlon Weichert aus São Paulo. Die Straflosigkeit inspiriert seiner Meinung nach jene Staatsfunktionäre, die heute im Polizeiapparat und im Gefängnissystem “Folter und Ausrottung” betrieben. Mit leeren Worte kann man an diesen Zuständen wohl kaum etwas ändern.
Von Klaus Hart.
Der Autor ist Journalist und lebt in São Paulo.
Fotodoku über Menschenrechtsverletzungen unter Lula-Rousseff: http://www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo – wichtigster Debatten-Experte in der Rechtsfakultät von Sao Paulo im Dezember 2010.
Anwaltskollege 2011 unter Rousseff-Regierung ermordet: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/03/01/brasilianischer-menschenrechtsanwalt-sebastiao-bezerra-da-silva-gefoltert-und-ermordet-laut-nationaler-menschenrechtsbewegung-erster-mord-an-bekanntem-systemkritiker-unter-der-rousseff-regierung/
Der Anwalt erinnerte im Website-Interview an die Rolle der gewählten Präsidentin Dilma Rousseff als Chefministerin des Zivilkabinetts der Lula-Regierung – zuständig also auch für Soziales, die Menschenrechte. Rousseff habe ihren Wahlsieg just mit José Sarney gefeiert, Ex-Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA. Dabei sei Dilma Rousseff selber während der Diktatur gefoltert worden:“Eine Gefolterte unterliegt, unterwirft sich also heute den Folterern.“
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“ Geköpfte 2011 in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/02/08/gekopfte-in-brasilien-landesmedien-zeigen-realitat-des-gefangnishorrors-haftlingsaufstand-beendet-laut-amtlichen-angaben/
Dilma Rousseff feiert ihren Wahlsieg mit José Sarney, während des Militärregimes Chef der Folterdiktatorenpartei ARENA.
Lula war Diktatur-Informant, laut neuem Buch:
Nach der Rede des Anwalts vor dem Genfer UNO-Menschenrechtsrat über den Gefängnishorror in Brasilien, das Foltern, Ermorden und Zerstückeln von Häftlingen, meldete sich ein UNO-Repräsentant zu Wort:”Dies ist also das Land, das einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat will? Ein Land, das das Zerstückeln von Häftlingen in den eigenen Gefängnissen erlaubt? Wieso will ein solches Land, will Brasilien dann einen Sicherheitsratssitz? Wie kann Brasilien einerseits immer diesen Diskurs von der Verteidigung der Menschenrechte pflegen und andererseits erlauben, daß all derartiges geschieht?”
Menschenrechtsanwalt Bruno Alves de Souza Toledo auf Expertenseminar in Sao Paulo im Dezember 2010. Toledo ist Präsident des Menschenrechtsrates im brasilianischen Teilstaat Espirito Santo – steht ebenso wie Amazonasbischof Erwin Kräutler, Träger des Alternativen Nobelpreises, wegen Morddrohungen ständig unter Polizeischutz.
Nach der Rede des Anwalts vor dem Genfer UNO-Menschenrechtsrat über den Gefängnishorror in Brasilien, das Foltern, Ermorden und Zerstückeln von Häftlingen, meldete sich ein UNO-Repräsentant zu Wort:“Dies ist also das Land, das einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat will? Ein Land, das das Zerstückeln von Häftlingen in den eigenen Gefängnissen erlaubt? Wieso will ein solches Land, will Brasilien dann einen Sicherheitsratssitz? Wie kann Brasilien einerseits immer diesen Diskurs von der Verteidigung der Menschenrechte pflegen und anderseits erlauben, daß all derartiges geschieht?“
„Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ Gregor Gysi, Linkspartei, Deutschland, 2010.http://www.hart-brasilientexte.de/2010/12/08/massenhafte-einkerkerung-in-brasilien-expertenseminar-in-sao-paulo-begann-auf-pressekonferenz-polizeigewalt-sowie-folter-in-gefangnissen-angeklagt-analyse-des-polizei-und-militareinsatzes-von/
Folia d`Arte zum Auftakt vor Rechtsfakultät Sao Paulos.