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Die Prinzen:https://www.youtube.com/watch?v=vL296HTqaTQ
“Du mußt ein Schwein sein”:
https://www.youtube.com/watch?v=BWwhz4hPkSk
Ausriß.
http://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-im-saarland-rot-rot-versus-kramp-karrenbauer-1.3434329
…Merkel schmeichelt dem Land („nicht das größte Land, aber sehr schön“), dem außerordentlich tatkräftigen ehemaligen Bürgermeister der Stadt und heutigen Landesinnenminister Klaus Bouillon und natürlich Kramp-Karrenbauer…
“Für die Sozialdemokratie war die Wahl sogar ein Massaker.” DIE WELT. “Im Detail jedoch sieht die holländische Jubelfeier trister aus. Rutte ist ein Sieger, der mal eben ein Fünftel seiner Wählerschaft verloren hat, während Wilders trotz einer extrem hohen Stimmbeteiligung ein paar Prozent gewinnen und Zweiter werden konnte…Wilders‘ Themen dominierten den Wahlkampf…Schauen wir weiter auf die Schwesterparteien von CDU und SPD, dann wirkt die Zufriedenheit von Altmaier, Schulz und Merkel etwas surreal. Die holländischen Sozialdemokraten von der Partij van de Arbeid (PvdA) haben gestern Abend nämlich kein Fiasko erlebt, sondern ein Massaker…Wenn diese Wahl für Martin Schulz „Erleichterung” bringt, dann gute Nacht SPD!..Denn auch die Christdemokraten sind bei unseren westlichen Nachbarn keine Volkspartei mehr.”
“Die 40-jährige SPD-Politikerin will heute stärkste Kraft im Saarland werden.” ARD, 26.3.2017
„Nach den Umfragen kann die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Koalition mit der SPD sicher fortsetzen. Die CDU liegt in den Umfragen teils deutlich vor der SPD…Für Grüne und FPD wird es den Umfragen zufolge schwierig, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Dagegen wird die rechtspopulistische AfD voraussichtlich sicher einziehen und dann in 11 von 16 Landtagen sitzen.“ BILD
Ausriß BILD..http://www.bild.de/regional/saarland/umweltministerium-saarland/minister-feuert-windkraft-exprte-50979636.bild.html
“Riesiger Russen-Angriff auf unsere Wahl”. Ausriß BILD, Bananenrepublik. “Roboter verbreiten AfD-Gerüchte über Wahl-Fälschungen”. Feindbild Rußland, übernommen aus dem Hitler-Kapitalismus.
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Merkel-Kandidatur 2017:
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Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
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Barbara Meyer-Gluche, DIE GRÜNEN, Spitzenkandidatin für Saarland-Landtag 2017
Ausriß – das Echo auf die Argumentation von Barbara Meyer-Gluche – siehe Saarland-Wahlresultat…
„Wenige Tage vor der Landtagswahl wird es für Umweltminister Reinhold Jost ungemütlich. Denn es sind brisante Dokumente aufgetaucht, die Mauscheleien bei der Genehmigung des Windparks Lautenbach bei Ottweiler beweisen sollen. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück. Der Anwalt der Windkraftgegner hat unterdessen Strafanzeige gegen Jost und die frühere Umweltministerin Rehlinger gestellt.“ SR
“Die 40-jährige SPD-Politikerin will heute stärkste Kraft im Saarland werden.” ARD, 26.3.2017
„Nach den Umfragen kann die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Koalition mit der SPD sicher fortsetzen. Die CDU liegt in den Umfragen teils deutlich vor der SPD…Für Grüne und FPD wird es den Umfragen zufolge schwierig, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Dagegen wird die rechtspopulistische AfD voraussichtlich sicher einziehen und dann in 11 von 16 Landtagen sitzen.“ BILD
BILD liegt eine Mail vom 31. Januar 2017 vor, die der promovierte Biologe von seinem Dienst-Account an den Generalsekretär der Saar-CDU, Roland Theis (39), geschickt hat.
Unter „Hallo Roland“ schreibt er: … Ottweiler-Bexbach schlägt hier im Haus Wogen und es kommt eine Bürgeranfrage nach der anderen. Ich glaube, dass die CDU gut daran täte, sich nun deutlich für eine Reduktion von Neuanlagen einzusetzen…“
Das Schreiben schließt mit dem Angebot: „Wenn Du Bedarf hast, kann ich Dir gerne einige Infos zukommen lassen.“
Pikant: Das Umweltministerium ist SPD-geführt. Koalitionspartner CDU hat sich in den vergangenen Wochen zunehmend von den Windkraft-Plänen des Ministeriums distanziert.
Theis bestätigt den Eingang des Schreibens, bestreitet allerdings, auf das Angebot eingegangen zu sein. Der Generalsekretär: „Ich habe weder vertrauliche Informationen von Herrn Hoffmann erhalten noch angefordert.“
„Whistleblower“ Hoffmann zu BILD: „Ja, ich habe vertrauliche Infos weiter gegeben, trage die Konsequenzen. Mir geht es allein um den Naturschutz und die fragwürdigen Genehmigungsverfahren für 36 Windparks en bloc zum Ende des Jahres.“
Die Mail an Theis sei nur eine „Empfehlung“ gewesen: „Ein Spitzel bin ich nicht.“
Das Umweltministerium hat Strafanzeige gegen ihn erstattet. Zitat BILD, 24.3. 2017
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„Die Grünen haben sich nun endgültig wegen ihres Festhaltens an der Windkraft aus dem Rennen geschossen.“ AfD Saarland
Ausriß – Saarland-Wahlkampf-Knackpunkt Windkraft und hemmungslose Naturvernichtung durch Autoritäten…
Ausriß. Saarländerin Simone Peter
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Mit SPDCDU-Funktionären durchsetzte deutsche Staatsmedien bauen in Wahljahr 2017 auf Vergeßlichkeit, kurzes Gedächtnis der Medienkonsumenten…
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“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.
Ausriß – “LINKE” und Wunsch-Koalitionspartner Schulz-SPD…
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–SPD-Politiker verlässt Partei nach Müller-Auftritt mit Islamisten
BILD 2017: Der Ex-Abgeordnete Erol Özkaraca (53) verlässt die SPD. Ein Aus mit Ansage. Denn schon länger kritisierte er den aus seiner Sicht zu laxen Umgang Michael Müllers mit dem politischen Islam.
Berlin – „Adé SPD!“ – So beginnt Erol Özkaraca seinen Abschiedspost auf Facebook. Grund für den Austritt des Neuköllner Ex-Abgeordneten: Die Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (52, SPD) an einer umstrittenen Friedensdemo…
Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
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Laut dem Anwalt der Bürgerinitiative ist das Originalprotokoll inzwischen vom Server des Umweltministeriums verschwunden. Stattdessen sei ein anderes Schriftstück aufgetaucht, in dem „diese entscheidenden Passagen fehlen“. Inzwischen habe man gegen den amtierenden Umweltminister Jost und seine Amtsvorgängerin Anke Rehlinger (beide SPD) Strafanzeige wegen Bestechlichkeit gestellt. „Wir gehen davon aus, dass der Windpark illegal genehmigt worden ist und zwar sehenden Auges.“
Wie es weitergeht mit dem Informanten, der das Protokoll aus dem Umweltministerium geschleust haben soll, dazu wollte das Ministerium keine Stellung beziehen. Aus Ministeriumskreisen heißt es allerdings, der Mitarbeiter sei am Dienstag von der Arbeit freigestellt worden.“
„Strittig diskutiert wird auch immer, ob Windräder auch im Wald aufgestellt werden dürfen. Umweltminister Reinhold Jost (SPD) hat in dieser Frage mittlerweile Fakten geschaffen. Nach Angaben des Ministeriums sind seit 2013 insgesamt 41 Windräder in Wäldern errichtet und in Betrieb genommen worden. Rund 21 Hektar Wald fielen dadurch weg.“ Saarbrücker Zeitung 2017
Ausriß. Was Sahra Wagenknecht und ihrer Partei offenbar so gut an der SPD gefällt, die SPD in hohem Maße als Wunsch-Koalitionspartner geeignet erscheinen läßt…
Wie Gysi tickt, warum er die Schulz-SPD großartig findet:
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Fr., 19. Juli 2013
Er fügte hinzu: „Ich habe es bisher nie erlebt, dass Anke Rehlinger für den Ausbau der erneuerbaren Energien kämpft, wenn es hart auf hart geht – Wirtschaftsminister Heiko Maas schon gar nicht.“ Dabei wäre die Umweltministerin seiner Meinung nach gerade dann gefragt, wenn es darum gehe, Windparks dort durchzusetzen, wo es Widerstand dagegen gibt, wie gegenwärtig in Wallerfangen. „Da ist kein Herzblut für erneuerbare Energien da“, monierte Ulrich. „Im Konfliktfall lässt sie es einfach laufen.
Der Grünen-Chef verwies darauf, dass Windparks nicht nur ökologische Vorteile hätten, sondern auch einen Beitrag zur Sanierung der saarländischen Kommunen leisten könnten. Diese könnten damit nämlich gutes Geld verdienen.
Im Mai 2013 hatte sich der Gemeinderat Wallerfangen gegen den Windpark ausgesprochen. Vor einer Woche lehnte auch das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz das Projekt ab. nof
Verfassung außer Kraft?
SPD-Steinmeier:
Ausriß – “LINKE” und Wunsch-Koalitionspartner Schulz-SPD…
Willy Brandt und die getarnten Spenden der USA-Regierung:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/08/08/willy-brandtspd-und-die-getarnten-spenden-der-usa-regierung-die-fernsteuerung-waere-die-zahlung-bekannt-geworden-haette-sie-die-karriere-des-spaeteren-spd-vorsitzenden-und-bundeskanzlers-wohl-f/
Merkel-Kandidatur 2017:
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Die Sozis und die Nazis – Feindbild Iwan/Russe folgerichtig wie unter Adolf Hitler…:
Ausriß – Tagesschau-Agitprop zu kurioser SPD-Propaganda im Saarland-Wahlkampf.
“Fiese Mobbing-Fibel” gegen AfD 2017 – Ausriß.
SPD-Hochstaplerin Petra Hinz:
Kein Foto von Brandt und Geisel im Willy-Brandt Forum Unter den Linden, Berlin. http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
Kurioser ARD-Agitprop zur Saarland-Wahl – was alles fehlt…:http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/dossiers/wahlen/landtagswahl_2017/index.html
Wie die FDP tickt:
“Die 40-jährige SPD-Politikerin will heute stärkste Kraft im Saarland werden.” ARD, 26.3.2017
„Nach den Umfragen kann die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Koalition mit der SPD sicher fortsetzen. Die CDU liegt in den Umfragen teils deutlich vor der SPD…Für Grüne und FPD wird es den Umfragen zufolge schwierig, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Dagegen wird die rechtspopulistische AfD voraussichtlich sicher einziehen und dann in 11 von 16 Landtagen sitzen.“ BILD
Windkraftwerke und Folgen für Heimat und Natur – Textsammlung:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.
DIE LINKE und die Genscher-Ehrung in Halle/Saale:
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Ausriß – MDR Aktuell und die Genscher-“Ehrung” in Halle/Saale. Was alles fehlt…
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Scheißebeutel in Bonn auf Genscher-Partner Ernesto Geisel…”Völkermorde und KZ findet der Herr Geisel nett”(Sprechchöre)
FDP-Genscher und Brasiliens deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel, Ausriß. “Stolzer Botschafter seiner Heimatstadt” Halle/Saale.(FDP) “Die Schüler und Lehrerschaft des Herdergymnasiums haben sich wochenlang mit Genscher beschäftigt.”(FDP)
Per Google-Suche hat man schnell heraus, welche Politiker, Medien, Organisationen, Stiftungen diese Genscher-Faktenlage bewußt und gezielt verschweigen.
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten Brasiliens.
Wie die von NSDAP-FDP-Genscher hofierte Militärdiktatur Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-
1964 putschen die brasilianischen Militärs mit Hilfe der USA. Sehr bemerkenswert – gleich im Jahr darauf startet die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung in Brasilien: “1965 nahm sie in Brasilien an unterschiedlichen Orten ihre Tätigkeit auf.” Friedrich-Naumann-Stiftung
Ausriß. Auch die Wagenknecht-Partei für Genscher-“Ehrung”…Spricht Wagenknecht über das Genscher-Thema im Wahlkampf 2017?
In Halle/Saale bisher noch keine Ausstellung über die stets offiziell unterschlagenen Genscher-Fakten. Laut Nationaler Wahrheitskommission Brasiliens waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden. Wie die Wahrheitskommission weiter mitteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadien und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.
Die Genossen der Bosse:
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“Für die Sozialdemokratie war die Wahl sogar ein Massaker.” DIE WELT. “Im Detail jedoch sieht die holländische Jubelfeier trister aus. Rutte ist ein Sieger, der mal eben ein Fünftel seiner Wählerschaft verloren hat, während Wilders trotz einer extrem hohen Stimmbeteiligung ein paar Prozent gewinnen und Zweiter werden konnte…Wilders‘ Themen dominierten den Wahlkampf…Schauen wir weiter auf die Schwesterparteien von CDU und SPD, dann wirkt die Zufriedenheit von Altmaier, Schulz und Merkel etwas surreal. Die holländischen Sozialdemokraten von der Partij van de Arbeid (PvdA) haben gestern Abend nämlich kein Fiasko erlebt, sondern ein Massaker…Wenn diese Wahl für Martin Schulz „Erleichterung” bringt, dann gute Nacht SPD!..Denn auch die Christdemokraten sind bei unseren westlichen Nachbarn keine Volkspartei mehr.”
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Die Sozis und die Nazis:
Nazi-Offizier Helmut Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Merkel-Kandidatur 2017:
SPD-Steinmeier:
Ausriß. Die SPD – kurioserweise Wunschpartner der Wagenknecht-“Linkspartei”. Ausriß.
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http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/oskar-lafontaine-fordert-mehr-abschiebungen-14857893.html
„Die Einwanderungsfrage ist vor allem eine soziale Frage“: Der frühere Vorsitzende der Linkspartei Oskar Lafontaine widerspricht dem Parteiprogramm – und schielt vor allem auf AfD-Wähler.
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TV-Duell:
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“Die Teilung und das Trennende spielen im ostdeutschen Bewusstsein auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer eine weitaus größere Rolle als in Westdeutschland. Nach wie vor dominiert in Ostdeutschland ein partikulares Identitätsgefühl.
Die Mehrheit fühlt sich nicht in erster Linie als Deutsche, sondern als Ostdeutsche, ganz anders als in Westdeutschland, wo sich nur 25 Prozent in erster Linie mit Westdeutschland identifizieren. In Ostdeutschland sind auch 63 Prozent überzeugt, dass die Unterschiede zwischen Ost und West größer sind als der Vorrat an Gemeinsamkeiten.” WiWo
Leipzig.
“40 Prozent der Deutschen befürchten, dass es nun zu einem militärischen Konflikt zwischen Russland und den USA kommt.” BILD
SPD-und CDU-Politiker für Aggression gegen Syrien, für den völkerrechtswidrigen “Luftschlag” – Wirkung auf Wahlkampf in Deutschland 2017:
“Bundesregierung verteidigt Angriff auf syrische Militärbasis”. Tagesschau, 7.4. 2017
Tagesschau, 7,4, 2017: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) nannte den US-Angriff auf eine syrische Militärbasis “nachvollziehbar”. “Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar”, erklärte Gabriel am Rande seiner Mali-Reise in Bamako, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Tagesschau – SPD-Gabriel legt nach wie vor der deutschen Bevölkerung, darunter SPD-Wählern, keinerlei Beweise für die Richtigkeit seiner Behauptung vor.
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Christus in Mariana/Brasilien.
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Wie die CDU tickt:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
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…Drinnen, im Jenaer Volkshaus, erwartet die Kanzlerin ebenfalls ein rauer Wind: „Treten Sie zurück als Kanzlerin und CDU-Chefin, verlassen Sie unsere Partei!“ – Axel Göhring aus Jena redet sich in Rage. Der Klinik-Mitarbeiter wirft Merkel vor, die CDU auf den Hund gebracht zu haben. Atomausstieg, Eurorettung, grün-linke Politik und noch schlimmer: Schon wieder dürfen Flüchtlinge bei der Regionalkonferenz der Kanzlerin die Hand schütteln: „Wir sind nicht in der SED, sondern in der CDU, und was Sie machen ist Personenkult, und was ich hier gerade gesehen habe war PR!“ Dafür erntet Göhring zwar vielfache Buhrufe, aber auch Applaus…Tagesschau, Dez. 2016
Was Rußlands Führung über die Wertvorstellungen deutscher Autoritäten weiß – Beispiel verbreitete Nazi-Ideologie: “Es galt, die Gefahr, die lauernde Gefahr abzuwenden und ein für allemal die Bedrohung aus dem Osten zu zertrümmern.” Publikation von 2016 unter der Merkel-Gabriel-Regierung, selbst in den deutschen Supermärkten vertrieben, über den Aggressionskrieg der deutschen Machteliten gegen die Sowjetunion.
“Salafisten im Klassenzimmer” – Politikziele und bereits erreichte Resultate:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/14/salafisten-im-klassenzimmer-faz-ziele-und-resultate-deutscher-innenpolitik-wertvorstellungen-deutscher-autoritaten/
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Ausriß. Der skurrile Gysi-Film des MDR – was alles fehlt…
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Merkel-Menschenrechtspolitik und Gefängnisrebellionen in Brasilien, strategisches Partnerland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/02/aus-brasilien-nichts-neues-gefaengnis-rebellion-zu-jahresbeginn-2017-mit-offiziell-60-toten-in-amazonas-millionenstadt-manaus-schauplatz-vieler-aehnlicher-gewaltausbrueche-warum-brasilien-strateg/
Lob von Obama für Asylantenpolitik:
Ausriß.
Erwartungsgemäß Lob aus den USA für Merkels Asylantenpolitik:”Präsident Obama hat seine Wertschätzung für die Führungsrolle der Kanzlerin im Umgang mit der Migrationskrise in Europa zum Ausdruck gebracht”, teilte das Weiße Haus nach dem Telefonat mit.” Illustrierte DER SPIEGEL
„Terrorists welcome. Merkel gibt Mördern Asyl.“ COMPACT 2016, Ausriß.
“Unser Staat tut alles, um seinen Bürgern Sicherheit in Freiheit zu gewährleisten.” Merkel-Silvesteransprache 2016 – Wahrheit oder Fake News?
„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhält den Eugen-Bolz-Preis 2017 für praktizierte christliche Verantwortung in der Politik. Merkel werde ausgezeichnet, weil sie auch unter Kritik und Anfeindungen zu ihrer Überzeugung stehe und Verantwortung übernehme, teilte die Eugen-Bolz-Stiftung am Montag in Rottenburg am Neckar mit. Der Preis wird am 1. Februar in Stuttgart überreicht. Die Lobrede hält der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx.“ Kirche+Leben Netz
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Christoph Schlingensief beim Website-Interview in Sao Paulo.
Der Vorsitzende des Stiftungsrates, der Rottenburger Oberbürgermeister Stephan Neher (CDU), hob Merkels Eintreten für die humanitären und christlichen Werte der Europäischen Union hervor. Sie habe viele Ehrenamtliche in der Willkommenskultur bestärkt und sich klar von rechtsradikalen Bewegungen und Parteien abgesetzt.“
Wolf Biermann und Angela Merkel – zwei Hamburger:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/25/wolf-biermann-und-die-voelkerrechtswidrige-nato-aggression-gegen-den-irak-rund-15-millionen-tote-meist-zivilisten-ich-bin-fuer-diesen-krieg-wie-angela-merkel/
Ukraine-Oligarchin Timoschenko – “Mitglied der überaus korrupten Elite”: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/28/tagesschau-28nov2014es-lag-zum-beispiel-daran-dass-politikerinnen-wie-julia-timoschenko-im-westen-als-demokratinnen-bezeichnet-und-unterstutzt-wurden-wahrend-sie-in-der-ukraine-als-mitglied-de/
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Stand: 18.04.2017 07:29 Uhr
Der Versuch, die öffentliche Meinung gezielt zu beeinflussen und zu manipulieren, ist keine Erfindung der Moderne. Doch erst durch Massenmedien wuchs politische Propaganda zu einem mächtigen Instrument, das besonders in Krisenzeiten eingesetzt wird.
Von Andrej Reisin, NDR
“Einer der beunruhigendsten Befunde zu biologischen Waffen im Irak – so das Ergebnis sich verdichtender Geheimdienstinformationen – ist die Existenz mobiler Produktionsanlagen zur Herstellung biologischer Gifte. Lassen Sie mich mit Ihnen diese Geheimdienstberichte genauer betrachten und ausbreiten, was wir von Augenzeugenberichten wissen. Wir haben Beschreibungen aus erster Hand von biologischen Waffenproduktionsanlagen auf Rädern und auf der Schiene.”
Diese Sätze sagte Colin Powell, damaliger US-Außenminister, am 5. Februar 2003 im UN-Sicherheitsrat in New York. Heute wissen wir: Nichts davon stimmte. Die Informationen beruhten auf den Lügen eines irakischen Informanten mit dem Decknamen “Curveball“, der in Deutschland Asyl beantragt hatte. Obwohl der Mann beim BND und anderen Geheimdiensten bereits zuvor als notorischer Lügner eingestuft worden war, versorgte die CIA Powell mit dessen falschen Informationen. Zusammen mit anderen Informationen, die sich später als haltlos erwiesen, wurde so die Begründung für den im Weißen Haus von George W. Bush bereits beschlossenen Irak-Krieg fabriziert: Nämlich, dass der Irak über ein riesiges Arsenal an Massenvernichtungswaffen verfüge. Gefunden wurden sie nie.
Heute gilt Powells Auftritt, der von einer für die damaligen Verhältnisse im Sicherheitsrat spektakulären Multimedia-Show begleitet war, als ein Höhepunkt moderner politischer Manipulation der Öffentlichkeit. Zwar gab es bereits zum damaligen Zeitpunkt erhebliche Zweifel an der US-Darstellung – und diese wurden von Politik und Medien auch artikuliert – sowohl im Sicherheitsrat als auch in vielen Berichten und Kommentaren. Doch bis heute glaubt laut Umfragen eine Mehrheit der Amerikaner, dass der Irak vor der US-Invasion Massenvernichtungswaffen besessen habe. ARD