Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist gestern, am 15. September 2016, mit dem Toleranzpreis der Evangelischen Akademie Tutzing geehrt worden. Gewürdigt wurden damit seine Bemühungen um Menschenrechte, Freiheit und Gerechtigkeit.”
Klaus Hart Brasilientexte
Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz
„Gestaltungsmacht“ Brasilien, „Folter ohne Ende“. (Tortura sem fim). Brasiliens Soziologiezeitschrift „Sociologia“ über Folter unter der Lula-Rousseff-Regierung. Amnesty International, Tim Cahill, forcierter Wertewandel, strategischer Partner Brasilien. Menschenrechtsbilanz von zwei Lula-Amtszeiten. Peter Scholl-Latour. Menschenrechtslage als Positiv-Kriterium: „fortschrittliche Schwellenländer wie Brasilien“, „fortschrittliche Regierungspolitik“. José Zapatero, EU-Ratspräsident, Gregor Gysi. www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
Samstag, 12. Dezember 2009 von Klaus Hart
Wie Barack Obama den Tropenstaat Brasilien bewertet: “Brasilien ist eine beispielhafte Demokratie. Dieses Land ist nicht länger das Land der Zukunft – die Menschen in Brasilien sollten wissen, daß die Zukunft gekommen ist, sie ist hier, jetzt”.
Demokratie und alltägliche Folter: „Die Praxis der Folter ist als Form institutioneller Gewalt im Alltag des Sicherheitsapparats weiter präsent und richtet sich besonders gegen die Armen.“ (Textzitat aus der Soziologiezeitschrift)
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„In den brasilianischen Gefängnissen sind die Opfer des politisch-wirtschaftlichen Systems eingekerkert“: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/17/in-den-brasilianischen-gefangnissen-sind-die-opfer-des-politisch-wirtschaftlichen-systems-eingekerkert-anwalt-bruno-alves-de-souza-29-prasident-des-menschenrechtsrates-im-teilstaat-espirito-san/
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“Ich glaube, ihr seid auf einem fabelhaft guten Wege.” Helmut Schmidt(SPD) zu Lula 2009 in Hamburg…
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Gregor Gysi 70:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/14/gregor-gysi-70/
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
http://www.suedwind-magazin.at/start.asp?ID=234433&rubrik=7&ausg=200210
“Südamerikas Vorzeigestaat” – Der Spiegel 2012.
Militärdiktatur, Folter, Karneval in Rio de Janeiro, Kulturpolitik: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/06/brasilien-populares-glucksspiel-wuchs-in-rio-de-janeiro-mit-hilfe-von-folterknechten-der-militardiktatur-laut-o-globo/
Joachim Gauck im Mai 2013 in Sao Paulo: ”Und zweitens ist der weitere Erfolg Brasiliens auch deswegen für uns eine Chance, da Brasilien unsere Werte – Demokratie, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit – teilt und seine wirtschaftliche Potenz in den Dienst auch dieser Werte stellt.”
„Hätte jedes Land einen Präsidenten wie Lula, dann wäre unsere Welt ein besserer Ort. Er ist kein Politiker, er ist ein Staatsmann.“ Deutscher Leserbrief an die „Zeit“.
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur.
Lula – Brasiliens Ex-Staatschef – im Juli 2017 zu 9,5 Jahren Gefängnis verurteilt. “Lula Superstar”. “Die Brasilianer lieben ihren Präsidenten Lula da Silva, die Mächtigen der Welt reißen sich um ihn – jetzt besucht der “beliebteste Politiker der Erde” Bundeskanzlerin Merkel in Berlin.” Süddeutsche Zeitung 2010…Lula und das “betreute Denken”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/12/lllll/
Wie die Evangelische Akademie in Tutzing tickt:
“Toleranzpreis für Frank-Walter Steinmeier
”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?
Merkel und die Brasilianisierung Deutschlands:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/18/brasilien-praesentiert-vor-merkel-ankunft-2015-sehr-anschaulich-sein-gewalt-gesellschaftsmodell-mord-und-ueberfallserien-in-rio-und-sao-paulo-feuergefechte-brennende-busse-chaos-und-panik-verschi/
Schwarzer 2010 in Sao Paulo totgefoltert: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/24/neun-militarpolizisten-sao-paulos-folterten-schwarzen-tot-laut-sicherheitschef-prasidentschaftskandidat-jose-serra-bisher-als-gouverneur-fur-die-polizei-zustandig-sehr-besorgt-heist-es/
Bundesaußenminister Steinmeier vor seiner Reise 2015 nach Brasilien:”Wir teilen ein Fundament gemeinsamer Werte und kultureller Verbundenheit.”
Die Europäische Union macht ihre Beziehungen zu Brasilien nicht von der gravierenden Menschenrechtslage abhängig – bei entsprechenden Verhandlungen blieb jegliche Kritik Brüssels an systematischer Folter, Todesschwadronen, Verfolgung und Ermordung von Menschenrechtsaktivisten und systemkritischen Journalisten etc. aus. Die spricht Bände, da die Europäische Union bei bestimmten anderen Staaten die Menschenrechtslage als ausschlaggebend betrachtet.
http://www.welt-sichten.org/artikel/221/der-hoelle-hinter-gittern
“Der Linksruck in Lateinamerika in den vergangenen Jahren weckt Hoffnungen.” Rosa-Luxemburg-Stiftung
Willy Brandt und sein Diktatur-Amtskollege José Magalhaes Pinto: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/11/19/brasiliens-folter-diktatur1964-1985-mit-wem-bundesausenminister-willy-brandt-damals-bilaterale-vertrage-unterzeichnet-das-massaker-an-stahlarbeitern-unter-gouverneur-jose-magalhaes-pinto/
“Brasilien ist eine stabile Demokratie und respektiert die Menschenrechte.” Staatspräsidentin Dilma Rousseff bei der Stimmabgabe 2012 in Porto Alegre, laut Landesmedien.
In der deutschen Parteipropaganda wird die brasilianische Regierung als progressiv eingestuft.
In nicht wenigen deutschsprachigen Analysen über das erste Amtsjahr von Dilma Rousseff ist offenbar verboten, die gravierende Menschenrechtslage, darunter Folter und Todesschwadronen, auch nur zu erwähnen.
2013 startet Deutschlandjahr in Brasilien: http://www.alemanha-e-brasil.org/de
In meinungsbildenden deutschen Analysen wird die brasilianische Regierung ausdrücklich als “progressiv” eingestuft.
Leonardo Boff 2010 :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
http://www.suedwind-magazin.at/start.asp?ID=242992&rubrik=2&ausg=201102
„Jeden Tag wird in Brasilien gefoltert.“ Ausriß 20112011 – Menschenrechtsministerin Mario do Rosario zu Folter in Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten: http://www.hart-brasilientexte.de/2011/01/27/brasiliens-neue-menschenrechtsministerin-maria-do-rosario-definiert-das-tropenland-als-folterstaat-laut-landesmedieno-brasil-reconhece-a-existencia-e-a-presenca-da-tortura/
Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
2016, Olympische Sommerspiele und Bundeswehr, Theater. “Wir kämpfen für die Freiheit. Und um Medaillen.”
Die Rio-Äußerung 2010 von Bundesaußenminister Guido Westerwelle(FDP), die wegen der grauenhaften Menschenrechtslage in Brasilien besonders aufhorchen ließ:”Erneut lobte Westerwelle in seiner Rede Brasilien als wichtigen “strategischen Partner” Deutschlands. Die Interessen reichten weit über Wirtschaftsinteressen hinaus. “Wir wissen, dass wir im Geiste sehr eng verbunden sind.” (Tagesspiegel) Außenminister Westerwelle traf diese Bewertung vor dem Hintergrund sehr genauer Kenntnis der gravierenden, von Staat und Regierung begangenen Menschenrechtsverletzungen in Brasilien. Dies läßt wichtige Rückschlüsse auf aktuelle Politikziele in Deutschland zu.
„Sowohl im wirtschaftlichen als auch im sozialen Bereich ist das größte Land Südamerikas zu einem Vorbild in der Region geworden. “ WeltTrends, Potsdam 2012
Angela Merkel und Menschenrechte in Brasilien: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/05/11/lateinamerika-reise-von-bundeskanzlerin-angela-merkel-und-die-menschenrechtelaut-dihk-prasident-braun-keine-notwendigkeit-das-thema-besonders-zu-betonen/
Couragierter Kämpfer gegen die Folter in Brasilien: Gefangenenpriester Xavier Paolillo in Vitoria/Espirito Santo.
„In den brasilianischen Gefängnissen sind die Opfer des politisch-wirtschaftlichen Systems eingekerkert“: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/03/17/in-den-brasilianischen-gefangnissen-sind-die-opfer-des-politisch-wirtschaftlichen-systems-eingekerkert-anwalt-bruno-alves-de-souza-29-prasident-des-menschenrechtsrates-im-teilstaat-espirito-san/
Nicht zufällig findet daher die Politik der Lula-Regierung bei alten und neuen Rechten europäischer Länder soviel Anklang, erhält Lula soviel Lob. Folter als „Form institutioneller Gewalt“ und „hemmungslose Aktionen der Todesschwadronen, institutionalisierte Barbarei“ zählen im Falle Brasiliens offenbar zu den Positiv-Kriterien, bleibt auf andere Länder üblicherweise angewendete Kritik des Auslands aus. Bemerkenswert, daß auch die sonst üblichen Medien-und Kolumnisten-Proteste unterbleiben. Als bemerkenswert wurde offensichtlich auch diese Einschätzung empfunden: Brasiliens heutiger Staatspräsident Luis Inacio Lula da Silva hatte bereits als Gewerkschaftsführer im Jahre 1979 klargestellt, wie er zu Hitler steht. In einem Interview sagte Lula damals: „Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.“
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Ausriß. “Wir sind alle Lula”.
14. JULI 2017
„Lula Resiste! – Lula, halte durch!“: Solidarität mit Lula!/LINKE-Presseerklärung 2017
Vor wenigen Tagen wurde der in Brasilien noch immer sehr populäre Ex-Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silca wegen vermeintlicher passiver Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt – von einem dem großbürgerlichen Block willfährigen Richter
- Katja Kipping, Bernd Riexinger (Parteivorsitzende der LINKEN) und Heinz Bierbaum (Vorsitzender der Internationalen Kommission der Partei DIE LINKE) erklären dazu:
„Wir sind bestürzt über die Verurteilung des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula wegen angeblicher Korruption. Die Anklage wirkt konstruiert und politisch motiviert, die mehr als dürftige Beweislage stützt sich auf Kronzeugenaussagen. Erneut scheint die Justiz für politische Zwecke instrumentalisiert zu werden. Lulas Partei, die Partei der Arbeiter (Partido dos Trabalhadores – PT), sieht darin einen Anschlag auf die Demokratie und die Verfassung. Bereits im letzten Jahr wurde Dilma Rousseff durch einen parlamentarischen Putsch ihres Amtes enthoben. Nun entsteht der Eindruck, dass Lula, der die Umfragen zu den nächsten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 anführt, mit einem fadenscheinigen Urteil aus dem Verkehr gezogen werden soll. Mit der PT hoffen wir darauf, dass in den nächsten Instanzen die Gerechtigkeit zum Zuge kommt. Unsere Solidarität gehört der PT und Luiz Inácio Lula da Silva.“
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CONECTAS-Foto-Dokument: http://www.estadao.com.br/especiais/2009/11/crimesnobrasil_if_es.pdf
Couragierter Kämpfer gegen die Folter: Padre Valdir Joao Silveira erläutert gegenüber den nationalen TV-Sendern die weiterhin gravierende Situation in den brasilianischen Gefängnissen.
„Folter in Polizeiwachen stark zugenommen“: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/11/12/die-folter-in-polizeiwachen-hat-in-ganz-brasilien-stark-zugenommen-gefangenenpriester-valdir-joao-silveira-die-anti-folter-konvention-wird-nicht-eingehalten-was-tut-denn-die-uno-damit-die-k/
Leonardo Boff :“Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
Vergangenheitsbewältigung in Brasilien:
http://www.bundestag.de/dasparlament/2010/12/Beilage/006.html
Deutscher Menschenrechtsbeauftragter Günter Nooke: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/
„Lula Superstar“: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-70569506.html
Gregor Gysi, Deutschland: „Von allen linken Präsidenten hat Lula, der als am wenigsten links eingeschätzt wird, die größten Erfolge.“ (Die Zeit)
Welle des Konservativismus unter Lula, Zustimmung zu Folter: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/03/13/unter-lula-starke-welle-des-konservativismus-in-brasilien-betont-aktion-der-christen-fur-die-abschaffung-der-folteracat/
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.
Ausriß. Lula bei Schmidt in Hamburg.
“Ich glaube, ihr seid auf einem fabelhaft gutem Wege.” Schmidt zu Lula 2009…
Schmidt:”Ich kenne Oscar Niemeyer – und ich habe einen großen Respekt vor ihm…Ich war einer, der dafür gesorgt hat, daß er den japanischen kaiserlichen Kunstpreis für Architektur bekommen hat. So habe ich Oscar Niemeyer in Tokio kennengelernt.”(Extrem stark beschnittenes Gespräch Schmidt-Lula auf youtube)
Henry Kissinger spricht auf Trauerfeier für Helmut Schmidt in Hamburg:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/17/henry-kissinger-haelt-rede-auf-staatsakt-fuer-helmut-schmidtspd-am-23-11-2015-in-hamburg-kissinger-und-schmidt-viele-gemeinsame-wertvorstellungen/
DIE ZEIT und der Tod des Mitherausgebers Helmut Schmidt/SPD 2015 – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/12/die-zeit-und-der-tod-des-mitherausgebers-helmut-schmidtspd-2015-was-alles-in-den-zeit-nachrufen-fehlt/
Kuriose Mythenbildung um Schmidt und Lula:
Kreuz und Gedenkstein am Ort des Massakers: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/16/kreuz-und-gedenkstein-am-ort-des-massakers-an-bauarbeitern-brasilias-oscar-niemeyer-der-die-errichtung-brasilias-leitete-sagt-im-dokumentarfilm-von-dem-blutbad-nie-etwas-gehort-zu-haben/
Deutscher Bundespräsident Walter Scheel, FDP: “Die Toleranz ist das Grundprinzip der brasilianischen Rassendemokratie. Konflikte friedlich zu lösen, ist alte Tradition in ihrem Land.” Scheel zeichnete den Folterdiktator Ernesto Geisel während der Militärdiktatur mit dem Großkreuz zum Bundesverdienstorden der Sonderklasse aus.
Die Diktatur begann mit dem Militärputsch von 1964 – 1969 schloß Bonn mit dem Militärregime laut Jahreschronik ein Kulturabkommen.
http://www.bpb.de/publikationen/JU16H0,0,Vom_Umgang_mit_der_Diktaturvergangenheit.html
Das Weltwirtschaftsforum 2010 hat angesichts dieser Sachlage Staatschef Lula mit dem „Global Statesmanship Award“ ausgezeichnet. ”Hintergrund der Auszeichnung sei die hervorragende Art, in welcher der Präsident das Land seit acht Jahren führe. ”
José Zapatero, amtierender EU-Ratspräsident: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/11/jose-zapatero-spaniens-premierminister-lobt-lula-uber-alle-masen-der-mann-der-die-welt-uberrascht-esse-homem-honesto-integro-e-admiravel-von-amnesty-international-angeprangerte-folter/
„Trotz des Anti-Folter-Gesetzes wird in ganz Brasilien weitergefoltert“: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/24/trotz-des-anti-folter-gesetzes-wird-in-ganz-brasilien-weitergefoltert-nicht-selten-aus-sadistischem-vergnugen-am-foltern-cecilia-amin-castro-exekutivsekretarin-der-kommission-fur-gerechtigkeit/
Folter einst und jetzt: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/02/memorial-da-resistencia-in-sao-paulo-goethe-institut/
Fotodokumentation: http://www.hart-brasilientexte.de/2010/09/05/brasiliens-zeitungen-eine-fundgrube-fur-medieninteressierte-kommunikations-und-kulturenforscher/
In den letzten Jahrzehnten, etwa nach Rio – 92, ließen sich aus nächster Nähe die Denkweisen hoher, meist demokratisch bestimmter Staatsgäste aus Europa und den USA sowie deren Anhang, darunter der mitreisenden Journaille, registrieren: Scheiterhaufen – na und? Todesschwadronen – na und? Folter – na und? Slum-Diktatur mit Sondergerichten – na und? Nicht wenige dieser Leute nannten sich kurioserweise sogar offiziell Christen…
Deutscher Gefangenenpastor Wolfgang Lauer in Sao Paulo:
„Es sind einfach die ökonomischen Interessen, die politischen, das gehört zusammen. Da gefährdet man nicht seine Beziehung, indem man den Brasilianern sozusagen mal den Spiegel vorhält und sagt, ihr habt hier ne schöne Verfassung und schöne Gesetze, aber warum werden die nicht eingehalten?“
Kirchliche Bürgerrechtler Brasiliens vermissen seit langem klare Stellungnahmen hochrangiger europäischer Besucher zur gravierenden Menschenrechtslage in Lateinamerikas größter Demokratie. Weil damit der Eindruck entstehe, Wirtschaftsinteressen hätten Vorrang vor den Menschenrechten.
Wie analysiert Pritzker-Preisträger Paulo Mendes da Rocha in Sao Paulo die Stimmungslage im heutigen Brasilien? „Wir verwandeln uns in eine Gesellschaft, die monstruös zynisch sowie niedrig, gemein ist, die konformistisch das Desaster der Obdachlosen akzeptiert. Wir haben eine Gesellschaft, die so kolonialistisch wird wie der originale Kolonialist. Sie ist ausbeuterisch, ohne jegliches Gefühl des Mitleids und der Solidarität mit dem anderen.”
Pfarrer und Gefangenenseelsorger Günther Zgubic, mit mehreren Menschenrechtspreisen geehrt, immer wieder mit Mord bedroht
Österreichischer Priester und Gefangenenseelsorger Günther Zgubic zu Folter unter der Lula-Regierung: http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/29/osterreichischer-pfarrer-und-gefangenenseelsorger-gunther-zgubic-in-brasilien-weiter-folter-in-allen-varianten-eine-deutsche-frau-wurde-unglaublich-mit-elektroschocks-kaputtgemacht-psychisch-ner/
„Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.“
„Kopf unter Wasser“: http://www.amnesty.de/journal/2009/juni/kolumne-kopf-unter-wasser
Clemens Schrage aus Köln – in Brasilien gefoltert: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/23/clemens-schrage-in-brasilien-zur-diktaturzeit-gefoltert-torturen-einst-und-jetzt/
Protest der jüdischen Gemeinde Sao Paulos: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/21/judische-gemeinde-sao-paulos-verurteilt-regierungssicht-zum-zweiten-weltkriegauserungen-des-ministers-fur-strategische-angelegenheiten-zeigen-ignoranz-oder-bose-absicht/
Menschenrecht auf Bildung unter Lula: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/22/fast-60-prozent-der-brasilianer-ab-15-sind-laut-pisa-kriterien-funktionelle-analphabeten-warnt-bildungsexperte-joao-batista-araujo-e-oliveira/
Menschenrechtstribunal Sao Paulo und „Die Grünen“: „Trotz der fortschrittlichen Regierungspolitik steht Brasilien weltweit an vorderster Stelle bei Morden an Homosexuellen und Transgendern.“
Montag, 08. Dezember 2008 von Klaus Hart
Deutscher BundestagDrucksache16. Wahlperiode 18.06.2008
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