Klaus Hart Brasilientexte

Aktuelle Berichte aus Brasilien – Politik, Kultur und Naturschutz

Rio + 20. Kopenhagen-Klimakonferenz und Brasilia-Vorschläge: „In Brasilien werden sogar bindende Vorgaben nicht eingehalten – man kann sich vorstellen, was mit freiwilligen passiert!“ José Goldemberg, Uni-Prof, Umweltexperte. Einhaltung der bindenden internationalen Anti-Folterkonvention…

Montag, 30. November 2009 von Klaus Hart

Goldemberg sagte gegenüber den Landesmedien weiter, denkbar seien bei Nichteinhaltung der freiwilligen Verpflichtungen alle möglichen Ausreden Brasilias, warumÂ man dieÂ Reduktionsziele nicht erfüllt habe. „Und dabei bleibts dann eben.“ Bruch von Vereinbarungen, so ist in Brasilien immer wieder zu hören,Â sei gewöhnlich risiko-und folgenlos.

Auch kirchliche Menschenrechtsaktivisten erinnern seit Jahren daran, daß Brasilia zwar die internationale Anti-Folterkonvention und deren Zusatzprotokolle unterzeichnet habe, indessen Folter weiterhin in Brasilien Alltag sei.Â Für die Lula-Regierung sei dies völlig folgenlos, da kein einziger hoher Staatsgast beispielsweise aus Europa auf die Einhaltung der Anti-Folterkonvention dringe. Bislang hat, soweit bekannt, von deutscher Seite lediglich der Menschenrechtsbeauftragte Günter Nooke in Brasilia die Foltersituation offen kritisiert, während andere deutsche Politiker stets bei ihren Brasilienbesuchen auffälligÂ schwiegen und deshalb von brasilianischen Menschenrechtlern entsprechend bewertet wurden. Die Praxis der Scheiterhaufen(Microondas) wird ebenfalls nicht kritisiert.

http://www.hart-brasilientexte.de/2009/04/07/unsagliche-folterpraxis-in-brasilien-gunter-nooke-menschenrechtsbeauftragter-der-deutschen-bundesregierung-kritisiert-in-brasilien-folter-und-andere-menschenrechtsverletzungen-druck-ist-noti/