Paulo Adario, brasilianischer Greenpeace-Experte, in Manaus/Amazonien, beim Website-Interview.
Posthum mit dem selben UNO-Preis geehrt wurden auch das Ehepaar Maria und José Claudio da Silva, unter der Rousseff-Regierung am 22. November 2011 im Amazonas-Teilstaat Pará von Pistoleiros erschossen. Beide Umweltaktivisten hatten die illegale Abholzung, zwecks Holzkohleerzeugung, immer wieder angezeigt und bezahlten angesichts der brasilianischen Menschenrechtslage dafür mit dem Leben.
Hintergrund:
Staatschefin Rousseff segnete laut Landesmedien 2011 ein Gesetz ab, das der IBAMA wichtige Machtbefugnisse entzieht. Umweltministerin Izabella Teixeira, derzeit auf der grotesk-realitätsfremden Alibi-Klimakonferenz in Durban, hatte zuvor noch von Roussef ein Veto für acht Gesetzesartikel erbeten, die Teilstaatsregierungen und Präfekturen das Recht geben, illegale Abholzung zu bestrafen. Bislang war dafür IBAMA zuständig. Greenpeace-Experte Paulo Adario erklärte dazu, diese Maßnahme sei Teil des Prozesses der beschleunigten Kastrierung der IBAMA und des Abbaus der brasilianischen Umweltgesetzgebung. Nunmehr hätten jene mehr Macht, die den Umweltverbrechen sehr nahe seien – nämlich Teilstaaten und Gemeinden. Die lokalen Verantwortlichen unterlägen viel mehr dem Einfluß der Umwelttäter als die Bundesbehörden. IBAMA-Experten betonten bereits, daß das neue Gesetz die Umwelt-Kontrollen schädigen werde.
Nicht zufällig wird daher in der deutschen Parteipropaganda die brasilianische Regierung als progressiv eingestuft.
Eine derartige Umweltpolitik unter Dilma Rousseff war allgemein erwartet worden – nicht zufällig hatte die Präsidentin daher aus Mitteleuropa auch vor dem Hintergrund von Großprojekten wie Belo Monte und neuen Atomkraftwerken, an deren Errichtung Firmen der Ersten Welt stark beteiligt sind, sehr viel Lob für ihren Regierungsstil erhalten.
Tags: Atomkraftwerk Angra 3 bei Rio de Janeiro, Brasiliens Atompolitik mit deutscher Hilfe, Christian Wulff
Die jetzige Staatschefin Dilma Rousseff wurde 2002 nach dem Wahlsieg Lulas zur Ministerin für Energie und Bergbau ernannt und definiert seitdem auch die Atomenergiepolitik der “Gestaltungsmacht” Brasilien, erhält entsprechend viel Lob aus neoliberalen Ländern wie Deutschland.
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Wie es hieß, habe Wulff gegenüber Rousseff auf internen Druck zugunsten der Aufkündigung der Exportbürgschaft hingewiesen, die dem zuständigen deutsch-französischen Nuklearkonzern AREVA gewährt worden sei. Ein brasilianischer Regierungsfunktionär habe kommentiert, daß bislang anzunehmen sei, daß Deutschland den Kontrakt nicht einseitig breche – und sei es aus Imagegründen. Es handele sich um eine Bürgschaft über 1,5 Milliarden Euro.
Wulff in Synagoge von Sao Paulo.
Foto Rousseff-Wulff – anklicken: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Bilder/DE/Bilderstrecke/110507-Brasilien/110507-Brasilien.html#
Wie es hieß, sind 3700 Menschen auf der Baustelle bei Rio de Janeiro beschäftigt, entsteht derzeit das Reaktorgebäude, bewarben sich fünf Firmen um die Montage der Nukleartechnik. Das nächste Atomkraftwerk sei für das Hinterland des Nordostens geplant.