Fotos: Sergio Cardoso, Vitoria
Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/religionen/1624771/
Lula-Rede in Vitoria, Begrüßung von Paulo Hartung: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/09/18/lulas-rede-auf-deutsch-brasilianischen-wirtschaftstagen-2009-in-vitoria-zeitdokument-die-rolle-einer-regierung-ist-die-einer-mutter/
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur.
”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?
Bemerkenswert ist, wieviel Lob daher ein Gewalt-Gesellschaftsmodell diesen Zuschnitts von hochrangigen mitteleuropäischen Politikern, darunter aus Deutschland, seit Jahren erhält.
Die deutsch-brasilianischen Beziehungen sind politisch, wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich breit verankert. Sie basieren auf gemeinsamen Werten und übereinstimmenden Auffassungen zur globalen Ordnung. Brasilien ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem Deutschland durch eine „strategische Partnerschaft“ verbunden ist. (Auswärtiges Amt, Berlin)
Wem nützt die Banditendiktatur?
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
Gemäß den Berichten hat das von Lula unterzeichnete Dekret für ein nationales Programm der Menschenrechte eine Regierungskrise ausgelöst, worauf Verteidigungsminister Nelson Jobim und die drei Kommandanten der Teilstreitkräfte dem Staatspräsidenten ihr Entlassungsgesuch übergaben. Wie es hieß, nahm Lula die Gesuche nicht an und argumentierte, den gesamten Inhalt des Dekrets nicht zu kennen. Die kritisierten Punkte sollten revidiert werden. Das Militär ist gemäß den Medienangaben am meisten über die geplante Schaffung einer Wahrheitskommission zur Aufklärung von Diktaturverbrechen sowie über eine mögliche Revision des Amnestiegesetzes verärgert.
Die derzeitige völkerrechtswidrige Auslegung des Gesetzes verhinderte bisher die Bestrafung von Diktaturverbrechern, darunter berüchtigten Folteroffizieren und Mördern von Regimegegnern. Bezeichnenderweise hatte sich Lula mit dem Dekret trotz des Drucks nationaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen bis zum Ende seiner zweiten Amtsperiode Zeit gelassen – im Oktober 2010 sind in Brasilien wieder Präsidentschaftswahlen, kann Lula nicht erneut kandidieren. Lateinamerikas größte bürgerliche Demokratie ist bei der Bewältigung der Diktaturverbrechen am weitesten zurück – die Nachbarstaaten verzeichnen dagegen auffällige Fortschritte. Nach wie vor bleiben Geheimarchive der Diktatoren geschlossen, dürfen die Geheimdokumente des Militärregimes nicht veröffentlicht werden, die u.a. Aufschluß darüber geben würden, wie Brasiliens Foltergeneräle während der 21 Diktaturjahre mit westlichen Regierungen sowie den Diktaturen der Nachbarstaaten kooperierten.
In den Archiven des Weltkirchenrates in Genf lagern Dokumente der brasilianischen Kirche, die laut Brasiliens Medien für das Diktaturjahr 1970 von “Bürgerkrieg” und etwa 12000 politischen Gefangenen sprechen. Die Diktatur erlaubte dem Internationalen Roten Kreuz nicht den Zugang zu den Gefängnissen, Diktator Medici erklärte, es gebe keine politischen Gefangenen in Brasilien. 1971 wurde ein Appell an die UNO wegen der gravierenden Menschenrechtsverletzungen gerichtet. In den Dokumenten des Weltkirchenrates werden die sadistischen Foltertechniken detailliert beschrieben, Folter werde als politische Waffe angewendet. Die Zahl der Folterzentren wird mit 242 angegeben, weibliche Gefangene seien häufig vergewaltigt worden. Zu den Taktiken gehörte, Oppositionelle in Gegenwart ihrer Ehepartner, teils sogar ihrer Kinder zu foltern.
Die Diktatur begann mit dem Militärputsch von 1964 – 1969 schloß Bonn mit dem Militärregime laut Jahreschronik ein Kulturabkommen.
Auch Amnesty International betrachtet die alltägliche Folter sowie die Todesschwadronen in Brasilien unter Lula als Erbe der unbewältigten Vergangenheit.
Goethe-Institut Sao Paulo – Expertenseminar über Vergangenheitsbewältigung – die Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Militärdiktatur: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/08/20/goethe-institut-sao-paulo-seminar-mit-marianne-birthler-uber-vergangenheitsbewaltigung-in-brasilien/
Ivan Seixas, ehemals sadistisch gefolterter politischer Gefangener, heute Direktor des Widerstandsmemorials von Sao Paulo – eine Gedenk-und Forschungsstätte über Brasiliens Diktaturvergangenheit. Auf dem Expertenseminar des Goethe-Instituts in Sao Paulos Rechtsfakultät sprach Seixas u.a. zur Problematik der laut Gefangenenaussagen auch aus Europa stammenden Foltertechnologie der Diktatoren.
„Hemmungslose Aktionen der Todesschwadronen, institutionalisierte Barbarei“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/14/nach-wie-vor-hemmungslose-aktionen-der-todesschwadronen-institutionalisierte-barbarei-lulas-menschenrechtsminister-paulo-vannuchi-raumt-gegen-ende-der-zweiten-amtszeit-erneut-fortbestehen-der-b/
”Die Praxis der Folter ist als Form institutioneller Gewalt im Alltag des Sicherheitsapparats weiter präsent und richtet sich besonders gegen die Armen. Brasilianische Soziologiezeitschrift „Sociologia“ in der neuesten Ausgabe zur Menschenrechtspolitik unter Lula, die offenbar bei „Le Monde“ und „El Pais“ besonderen Anklang findet.
„Folter ohne Ende“: http://www.hart-brasilientexte.de/2009/12/12/folter-ohne-ende-tortura-sem-fim-brasiliens-soziologiezeitschrift-sociologia-uber-folter-unter-der-lula-regierung/