Nota Pública da Pastoral Carcerária sobre a atual situação do sistema prisional de São Paulo
São Paulo, 10 de maio de 2012
A Pastoral Carcerária de São Paulo vem, pela presente nota pública, manifestar a sua profunda preocupação com a atual situação do sistema prisional paulista. Como se sabe, São Paulo detém aproximadamente um terço de toda a população prisional brasileira, fração que tende a aumentar.
Atualmente, conta-se, a cada mês, por volta de 2.700 pessoas a mais no sistema prisional. Mantida essa média, chegaremos ao final do ano com cerca de 210.000 pessoas adultas presas em São Paulo.
Padre Valdir Joao Silveira erläutert gegenüber den nationalen TV-Sendern die weiterhin gravierende Situation in den brasilianischen Gefängnissen.
“O massacre não terminou e continua em nossas periferias com chacinas de população de rua e pessoas pobres. Com o ato de hoje, queremos dar início a uma grande discussão, durante todo o ano, até completar os 20 anos do massacre, sobre a segurança que temos e a segurança que queremos.”
Auffällig viele Bewohner Sao Paulos, so ist immer wieder in der Stadt zu hören, waren wegen der hohen Kriminalitätsbelastung Rio de Janeiros noch nie am Zuckerhut und haben dies auch bis zum Rest ihres Lebens nicht vor.
Ausriß. “Mit der SPD bin ich schon seit den Zeiten verbunden, als ich Gewerkschaftsführer war.” Hochrangige SPD-Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt pflegten enge Beziehungen zur nazistisch-antisemitisch orientierten brasilianischen Folterdiktatur.
”Hitler irrte zwar, hatte aber etwas, das ich an einem Manne bewundere – dieses Feuer, sich einzubringen, um etwas zu erreichen. Was ich bewundere, ist die Bereitschaft, die Kraft, die Hingabe.” Ist das Zitat von Lutz Bachmann, Björn Höcke oder von SPD-Idol Lula?
„Das Gesundheitssystem funktioniert nicht in Brasilien.“
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/tagfuertag/1698492/
Nicht zufällig viel Lob für die Politik der Lula-und Rousseff-Regierung aus Europa.
In nicht wenigen deutschsprachigen Analysen über das erste Amtsjahr von Dilma Rousseff ist offenbar verboten, die gravierende Menschenrechtslage, darunter Folter und Todesschwadronen, auch nur zu erwähnen. 2013/2014 findet das deutsch-brasilianische Jahr statt.
Aus brasilianischer Sicht erscheint die unchristliche Indifferenz und Herzenskälte in Mitteleuropa angesichts der Lage in Brasilien ungeheuerlich – noch dazu im Vorfeld der Fußball-WM.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle 2012:
“Brasilien ist das Kraftzentrum Südamerikas geworden und zu einer Gestaltungsmacht mit globalem Anspruch herangewachsen”.
Leonardo Boff kritisiert das Urteil des Obersten Gerichts, die Vorgehensweise des schwarzen Präsidenten des Obersten Gerichts, Joaquim Barbosa. Es sei bestraft worden gegen die Prinzipien des Rechts. http://site.adital.com.br/site/noticia.php?lang=PT&cod=78939
Boffs Kritik sagt sehr viel über ihn selbst, seine Wertvorstellungen.
“Brasilien ist eine Industriemacht, die achtgrößte Wirtschaftsnation der Welt, modern und fortschrittlich.”
Der historische Gauck-Besuch – viel Stoff auch für Menschenrechtsaktivisten und medienkundlich interessierte Zeitgenossen: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/17/brasilien-historischer-besuch-des-deutschen-bundesprasidenten-joachim-gauck-im-tropenland-trotz-gravierender-menschenrechtslage-folter-todesschwadronen-gefangnis-horror-sklavenarbeit-etc-b/
Ausriß, Radio Vatikan. “Die Stimme des Papstes und der Weltkirche”. “Brasilien: Kirchliche Menschenrechtler enttäuscht über Merkel”. Österreichischer Priester Günther Zgubic, Plinio Sampaio…
Auswärtiges Amt Berlin – was alles fehlt:
Die Regierung sieht sich dem Schutz der Menschenrechte verpflichtet. Bei der Gewährleistung aller Individualrechte im Inland erkennt sie fortbestehenden Handlungsbedarf und setzt sich aktiv dafür ein, die Achtung der Menschenrechte im Lande weiter zu stärken. Brasilien verfügt über gesonderte Staatssekretariate für Menschenrechtsfragen, für Frauenrechte sowie für Fragen der Rassengleichheit, die jeweils den Status eines Ministeriums haben. Die 2011 von Staatspräsidentin Rousseff ins Leben gerufene Nationale Wahrheitskommission dient einer Aufarbeitung der Militärdiktatur, die nicht auf strafrechtliche Verfolgung der in dieser Zeit begangenen Menschenrechtsverletzungen, sondern auf Wahrheitsfindung gerichtet ist.
Der Anteil der ca. 234 indigenen Völker an der Gesamtbevölkerung beträgt rund 0,5 %. Die Regierung hat für sie derzeit 673 Schutzgebiete demarkiert, die insgesamt 13 % des gesamten Staatsgebiets ausmachen. Die Rechte der Indigenen sind durch die Verfassung garantiert. Gelegentlich jedoch kollidieren private wirtschaftliche Interessen oder wirtschaftspolitische Vorhaben von Bundes- und Landesregierungen mit den Rechten der Indigenen, besonders bei Bergbau- und Infrastrukturprojekten wie dem Bau von Wasserkraftwerken und Straßen.“
Militärdiktatur, Folter, Karneval in Rio de Janeiro, Kulturpolitik: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/10/06/brasilien-populares-glucksspiel-wuchs-in-rio-de-janeiro-mit-hilfe-von-folterknechten-der-militardiktatur-laut-o-globo/
Amnesty International: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/05/09/brasilien-report-2012-uber-die-menschenrechtslage-amnesty-international/
“Der Mann, der keine Angst hatte”:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/16/der-mann-der-keine-angst-hatte-brasiliens-wichtigster-katholischer-befreiungstheologe-frei-betto-dez-2016-ueber-den-verstorbenen-kardinal-erzbischof-paulo-evaristo-arns/
Deutscher Gefangenenseelsorger Wolfgang Lauer in Sao Paulo.
Brasiliens katholische Kirche, die den Adveniat-Gottesdienst am 27. November in einer Favela Sao Paulos vorbereitet, ist beeindruckt über die Propagandahörigkeit deutscher Journalisten. „Immer wieder werden wir gefragt: Wenn Brasilien so gut dasteht, es dem Land so gut geht, es wegen Lula heute so entwickelt ist – warum dann noch überhaupt diese internationale Hilfe wie von Adveniat, diese Bitten um Spenden?“ Für Brasiliens katholische Kirche erscheint unverständlich, daß im angeblich so aufgeklärten, gut informierten Deutschland ein so niedriger Informationsstand selbst bei Journalisten über die Lage in dem Tropenland existiert.Kirchliche Angaben über Massenelend und das fortdauernde Hungerproblem, die rasch wachsenden Slums, werden offenbar garnicht mehr zur Kenntnis genommen.
Laut Befreiungstheologe Frei Betto, der Regierungsberater des Anti-Hunger-Programms war, leben derzeit noch über 30 Millionen Brasilianer in extremer Armut, also betroffen von Elend und Hunger.
http://www.hart-brasilientexte.de/2011/11/07/eu-lateinamerika-karibik-stiftung-startet-in-hamburg/
Der aus Österreich stammende Priester und Leiter der nationalen bischöflichen Gefangenenseelsorge, Günther Zgubic, hat gegenüber der brasilianischen Presse daran erinnert, daß das vor 16 Jahren in Sao Paulos Haftanstalt Carandiru verübte Massaker nach wie vor ungesühnt sei. Das fehlende Gerichtsverfahren gegen die Beteiligten sei ein Skandal.
Das am 2. Oktober 1992 von einer Polizei-Spezialeinheit verübte Blutbad in Sao Paulos Haftanstalt Carandiru ist nach wie vor ungesühnt.
Ubiratan Guimaraes, der die Aktion damals als Polizei-Oberst geleitet hatte, war im September 2006 vermutlich von seiner Freundin Carla Cepollina erschossen worden – wie es hieß, möglicherweise aus Eifersucht. Die Justiz von Sao Paulo teilte jetzt mit, aus Mangel an Beweisen werde gegen die Anwältin keine Anklage erhoben. Luiz Nakaharada, der als Polizeioberst das Massaker mitbefehligt hatte, wurde 2008 vom Stadtparlament zum Ehrenbürger Sao Paulos ernannt. Der entsprechende Vorschlag stammte von einem Parlamentarier der PMDB, die wichtigster Partner im Regierungsbündnis der Lula-Regierung ist.
Brasiliens Landlosenbewegung MST reagierte jetzt entsetzt, „perplex und überrascht“ auf die Beförderung von über 80 Soldaten der Militärpolizei des Amazonasteilstaates Pará, die 1996 an dem Massaker an Landlosen von Eldorado de Carajas teilgenommen hatten, bei dem mindestens 19 Menschen getötet worden waren. Die Beförderung war von Pará-Gouverneurin Ana Julia Carepa vorgenommen worden, die zu Staatschef Lulas Arbeiterpartei PT gehört.