„Der Rauchvorhang der Arbeiterpartei, um den größten Korruptionsskandal in der Geschichte des Landes zu verdecken.“ Brasiliens führendes Nachrichtenmagazin „Veja“ mit Mensalao-Aufmacher, April 2012.
Laut Landesmedien erhöhen Lula und seine Arbeiterpartei PT den politischen Druck auf die für den Mensalao-Prozeß zuständigen Minister des Obersten Gerichts von Brasilien. Nach der Enthüllung des Skandals war die Popularität von Lula in Mitteleuropa, darunter in der NGO-Szene, deutlich gewachsen.
Leonardo Boff: “Lula machte die größte Revolution der sozialen Ökologie des Planeten, eine Revolution für die Bildung, ethische Politik.“
Lulas Mensalao-Skandal, Zeitungsausriß zu neuesten Bewertungen – unterdessen verlangte Brasiliens Bundesstaatsanwalt Roberto Gurgel die Verurteilung von 36 Angeklagten des Mensalao-Skandals unter der Lula-Regierung um Abgeordneten-und Parteienkauf. Gurgel nannte den Mensalao-Skandal die gravierendste Attacke auf die demokratischen Werte des Landes.
Leben im Slum: http://www.hart-brasilientexte.de/2012/01/29/brasilien-leben-im-slum-favela-do-moinho-in-sao-paulos-innenstadt/#more-12225
Montag, 24. Oktober 2011 von Klaus Hart **
Laut “Veja” hätte das abgezweigte Geld u.a. ausgereicht, das Elend in Brasilien auszutilgen. Lula selbst ist laut Medienangaben unterdessen zum Dollar-Millionär aufgestiegen – hat wegen seiner Politik, vor dem Hintergrund der Korruptionsfakten, der sozialen Kosten, aus Mitteleuropa enormes Lob erhalten, dazu Doktorhüte und Preise.
Brasiliens Medien rechnen mit Verhaftungen – „O inquerito é detalhado e devastador.“(Folha de Sao Paulo)Joaquim Barbosa, Minister des Obersten Gerichts, stellte den Untersuchungsbericht fertig – mit politisch motivierten „Verspätungen“, Verzögerungen aller Art muß gerechnet werden. Wie es hieß, sei zudem eine Verjährung der Strafen wegen des stark hinausgezögerten Prozeßbeginns möglich.
Laut Landesmedien hat die Interamerikanische Menschenrechtskommission die unmenschlichen Zustände auf den Baustellen der Staatsprojekte Jirau und Santo Antonio zum Anlaß genommen, um den Baustopp zu fordern. Verwiesen wurde besonders auf die Rechte der betroffenen Indianerstämme.
Lula und seine Chefministerin Dilma Rousseff hatte wegen ihrer Politik, die auf die Durchsetzung umstrittener Großprojekte trotz damit verbundener sozialer und ökologischer Konsequenzen gerichtet war, aus europäischen Ländern wie Deutschland sehr viel Lob erhalten. Nach der Enthüllung des Mensalao-Skandals um Parteien-und Abgeordnetenkauf von 2005 hatte das Lob sogar deutlich zugenommen. Inzwischen macht der Mensalao-Skandal der Lula-Regierung in Brasilien erneut Schlagzeilen, da die Ermittlungen zahlreiche Beweise zutage förderten. Brasilianische Politikexperten hatten immer wieder betont, ein Korruptionsskandal wie der Mensalao-Skandal hätte in Ländern Mitteleuropas wie Deutschland zum Sturz der Regierung geführt.In Brasilien kamen Impeachment-Forderungen gegen Lula nicht durch.
Nachrichtenmagazin „Epoca“ mit Mensalao-Titelgeschichte.
http://www.hart-brasilientexte.de/2010/02/11/impeachment-gegen-lula-wegen-des-parte
http://das-blaettchen.de/2011/04/obama-in-brasilien-4185.html