Sonntag, 21. Januar 2018 von Klaus Hart
„Türkische Truppen marschieren in Syrien ein“. DIE WELT, Jan. 2018
Erdogans schmutziger Krieg
Die Türkei beruft sich bei ihrem Angriffskrieg in Nordsyrien auf ihr «Recht zur Selbstverteidigung».Neue Zürcher Zeitung, März 2018 zum Einmarsch einer NATO-Armee in Syrien…
https://www.welt.de/politik/ausland/article172676449/Tuerkische-Bodentruppen-marschieren-in-Syrien-ein.html
https://www.rt.com/news/416689-how-us-went-against-kurds/
NATO-Truppen marschieren ohne UN-Beschluß in einen souveränen Staat ein – welche deutschen Politiker dazu permanent schweigen. Erinnerungen an Vietnamkrieg, Irakkrieg, Libyenkrieg etc.
–
NATO, NATO-Mitgliedsland Türkei, NATO-Waffenlieferungen über die Türkei an Terroristen: “Der Oberste Gerichtshof in Ankara habe ein Urteil gegen Dündar wegen Geheimnisverrats aufgehoben, meldet die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Gericht. Der Journalist war 2016 wegen Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt worden. Grund war ein Artikel über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.” Deutschlandfunk, 9.3. 2018.
FAZ: Dündar war im Mai 2016 unter dem Vorwurf des Geheimnisverrats zu fünf Jahren und zehn Monaten Gefängnis verurteilt worden. Grund war ein Artikel in „Cumhuriyet“ aus dem Jahr 2014 über verdeckte Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Rebellen in Syrien.
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/16/nato-land-tuerkei-2017-die-werte-ziele-des-kriegsbuendnisses-und-ihrer-mitgliedsstaaten-warum-merkel-seit-jeher-so-am-islamischen-erdogan-system-haengt-wer-in-deutschland-stockreaktionaer-ist-un/
“NEUER JOB FÜR EX-DDR-COACH
Stange wird Syrien-Trainer
Syrien hatte die Qualifikation für die WM 2018 nur knapp in der Relegation gegen Australien verpasst.” BILD, Febr. 2018. “Neue Aufgabe für Bernd Stange (69). Der ehemalige Nationaltrainer der DDR (1983-1988) übernimmt die Nationalelf Syriens. Dies bestätigte der Verband am Mittwoch.”
-DIE WELT: “Stange wird Mitte Februar in Damaskus erwartet…Syriens Traum von der ersten Teilnahme an einer Fußball-WM war erst in den Play-offs gegen Australien geplatzt. Syrien zwang die Socceroos im Rückspiel bis in die Verlängerung, schied nach der 1:2-Niederlage jedoch aus.”
“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.
“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD. (Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)
Derzeit erregen in Syrien eingesetzte deutsche Panzer die Gemüter.
Keine Bundesregierung hat mehr Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt als die große Koalition in den zurückliegenden Jahren. Wie das „ARD-Hauptstadtstudio“ am Dienstag berichtete, lag im Jahr 2017 die Gesamtsumme aller Einzelgenehmigungen bei 6,24 Milliarden Euro, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (6,88 Milliarden Euro). Das ergebe sich aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Insgesamt addierten sich demnach die Summen der Regierungsjahre 2014 bis 2017 bei Einzelgenehmigungen auf die Rekordsumme von 24,91 Milliarden Euro.
Politisch sehr viel brisanter seien allerdings die Steigerungsraten bei den sogenannten Drittstaaten, die nicht zu EU oder Nato gehören. Mit 3,79 Milliarden Euro lag demnach die Genehmigungssumme im Jahr 2017 noch einmal leicht über dem Wert des Vorjahres mit 3,69 Milliarden. Addiert man die Regierungsjahre der großen Koalition, ergebe sich für Drittstaaten die Rekordsumme von 14,49 Milliarden Euro.
Das seien rund 45 Prozent mehr als unter der schwarz-gelben Koalition, als sich die Genehmigungen an Drittstaaten auf etwa 10 Milliarden summiert hätten. In ersten großen Koalition unter Angela Merkel von 2005 bis 2009 und erst recht in den rot-grünen Regierungsjahren hätten die Zahlen noch deutlich niedriger gelegen.
Unter den zehn größten Waffenkunden sind demnach fünf Drittländer, die in Spannungsgebieten liegen… Zitat FAZ
-
Linkspartei wirft der GroKo “moralische Verkommenheit” vor, aber unterstützt die SPD vielerorts politisch, hat die SPD im Rüstungsexport-Bundesland Thüringen unter Ramelow/Linke sogar als Koalitionspartner – widersprüchlicher gehts nimmer:
Thüringen – Produktion für Rüstung und Krieg:http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Jenoptik.647.0.html
“Jenoptik liefert Ausrüstung für Rheinmetall-Panzer”. Focus Money
NATO-Panzer 2018 völkerrechtswidrig in Syrien eingerückt – welche Panzerteile aus Thüringen stammen…Weiter warten auf Positionierung von Ramelow, Ramelow-Ministern.
Jenoptik
“Zwar ist die Jenoptik AG mit Sitz in Jena hauptsächlich für optische Instrumente bekannt, aber einen großen Teil ihres Umsatzes verdient sie mit dem Rüstungsgeschäft. In ihrem Segment “Verteidigung & Zivile Systeme” stellt sie unter anderem auch Bauteile etwa für Militärflugzeuge und -hubschrauber, für Kriegsschiffe, Drohnen, Panzer und Luftabwehrraketen her.”
Die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung will weiterhin an der rund elfprozentigen Beteiligung des Freistaats an Jenoptik festhalten – obwohl der Technologiekonzern auch Rüstungsgüter produziert. Das berichtet der MDR.
SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee habe dies gegenüber dem MDR damit erklärt, dass Jenoptik ein tragender Pfeiler der Thüringer Wirtschaft sei. Auch Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken habe diese Beteiligung kürzlich gegenüber dem Sender Phoenix verteidigt und die Anteile als gutes Investment – auch in Kenntnis der Defense-Sparte bezeichnet.(Aufschrei Waffenhandel)
Klei
“Atlas weist 40 Rüstungsfirmen in Thüringen aus”. MDR
Merkel und Erdogan – gute Kumpels. Nicht zufällig bleibt die Türkei wegen ihres derzeitigen politischen und soziokulturellen Profils natürlich unbedingt im NATO-Kriegsbündnis…
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/12/23/nato-staaten-bereiten-sich-in-ueblicher-manier-auf-die-fussball-wm-2018-in-russland-vor/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/11/25/syrien-2017-und-der-absturz-des-deutschen-auslandsjournalismus/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/01/syrien-das-grosse-wahlkampf-tabu-thema-2017-strandurlaub-in-syrien-pi/
IS-Propaganda in Deutschland:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/11/original-von-islamisten-errichtet-das-original-bus-bollwerk-wurde-seinerzeit-von-der-islamistischen-ahrar-al-sham-miliz-im-umkaempften-aleppo-errichtet-deren-flagge-zeitweilig-auf-den-bussen-weht/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/10/dresden-2017-lampedusa-361-und-der-hochlukrative-schleuser-menschenhandel/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/09/debatte-um-mahnmal-in-dresden-wer-baute-die-strassensperre-von-aleppo-berliner-tagesspiegel-erst-am-nachmittag-des-9-2-2017-zu-bislang-vom-mainstream-dreist-verschwiegenen-fakten-hintergrund-um/
“Umstrittene Buswracks in Dresden – Errichtet nach dem Vorbild von Islamisten-Barrikade in Syrien”. Epoch Times zu Hintergrund und Zielrichtung der Pseudokunst…
Warum verschwieg sogar Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig/SPD den Bürgern die brisante Terroristen-Faktenlage, keineswegs nur FDP-Hilbert? Ausriß BILD.
–
Bananenrepublik und GroKo-Fortsetzung: 362 SPD-Delegierte – 56,4 Prozent – dafür, doch immerhin 279 SPD-Delegierte – 43,4 Prozent – dagegen. Januar 2018, SPD-Parteitag in Bonn.
Ausriß Bild.
“Während SPD-Chef Schulz öffentlich noch die Große Koalition ablehnt, bereiten sich die Sozialdemokraten insgeheim auf dieses Bündnis vor…” DER SPIEGEL eine Woche vor den Bundestagswahlen 2017.“Öffentlich geht die SPD-Spitze auf Maximaldistanz zu Merkel. Doch führende Genossen hoffen, dass sich die Partei in die Große Koalition retten kann.”
Ausriß, Schwesterparteien.
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/06/sondierungsgespraeche-und-groko-bananenrepublik-2018-ab-morgen-kriegen-cducsu-in-die-fresse-spd-nahles/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/11/23/bananenrepublik-deutschland-und-die-umfallerpartei-spd-nach-jamaika-sondierungen-2017-wachsende-angst-vor-verlust-von-pfruenden-posten-poestchen-macht-im-falle-von-neuwahlen-groko-niedersachsen/
Ausriß. „Schulz taumelt“.
In den Koalitionsverhandlungen einigten sich CDU, CSU und SPD beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge mit geringem Schutzstatus. Sie hielten fest: „Ab 1. August 2018 kann aus humanitären Gründen dem Ehegatten oder dem minderjährigen ledigen Kind eines Ausländers (…) eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, bis die Anzahl der nach dieser Vorschrift erteilten Aufenthaltserlaubnisse die Höhe von monatlich 1000 erreicht hat. (…) Das Nähere regelt en noch zu erlassendes Bundesgesetz.“
Dazu sagt Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die Zustimmung zur Einigung beim Familiennachzug ist ein Verrat der CSU an ihren Wählern. Viele haben bei der Wahl darauf vertraut, dass die CSU als Stimme der Vernunft den migrationspolitischen Träumereien der CDU und der SPD Grenzen setzt. Diese Erwartung wird nun bitter enttäuscht.
Hinzu kommt noch, dass die Begrenzung des Familiennachzugs dadurch faktisch wieder aufgehoben wird, dass man für Härtefälle Ausnahmen zulässt. Ich prognostizierte jetzt schon, dass SPD und CDU für eine drastische Ausweitung der Härtefall-Praxis sorgen werden, um selbst die bereits schlecht gesetzten Barrieren beim Groko-Kompromiss noch weiter zu unterlaufen.
Die Einigung zum Familiennachzug zeigt aber auch, dass die potenziellen Koalitionspartner überhaupt kein Interesse daran haben, das Asylrecht auf echte Flüchtlinge zu begrenzen. Denn der Krieg in Syrien ist längst entschieden, das Land arbeitet längst am Wiederaufbau. Hunderttausende syrische Bürgerkriegsflüchtlinge kehrten bereits 2017 aus den angrenzenden Staaten in ihre Heimat zurück. Die Sicherheitslage dort ist vergleichbar mit der von Jamaika und besser als der in Venezuela. Schon diese Fakten legen offen, dass die Familiennachzugspolitik von SPD, CDU und Grünen ganz anderen Zwecken dient als dem vermeintlichen Schutz von Flüchtlingen.
Statt der Förderung des Familiennachzugs wäre es das Gebot der Stunde, die Rückkehr aller Bürgerkriegsflüchtlinge nach Syrien durch geeignete politische Maßnahmen zu erzwingen.“
Quelle: AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
